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"Leben ist das, was passiert, während du fleißig dabei bist, andere Pläne zu schmieden." John Lennon

Was mir heute wichtig erscheint #117

Befreiung: Es ist eine der spektakulärsten Geiselnahmen der Neuzeit, die uns seit Tagen in Atem hält. Mit ungeahnter Dreistigkeit war eine schwerbewaffnete Gruppe in ein Unternehmen eingedrungen, das man vor solchen Attacken sicher glaubte. Nachdem sie den Werkschutz kampflos ausgeschaltet hatte, nahm sie unzählige Personen als Geiseln. Wie viele in der Hand der Geiselnehmer sind, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt ungeklärt. Man muss jedoch davon ausgehen, dass sich über 20.000 Personen in der Gewalt der Kidnapper befinden. Weiterlesen bei Wolf Wetzel. Siehe auch den Beitrag "Opel – alles in den Strohsack, oder was?". Peter Nowak: "Durchbruch in der Opelrunde". War klar: Der Opel-Mutterkonzern General Motors wird US-Medien zufolge am Montag Insolvenz anmelden.

Verdrängung: Der DGB hat zu dem „bedeutsamsten Instrument der Arbeitsmarktpolitik“ eine Studie herausgegeben. Aus der Studie wird deutlich, dass 45 % der Ein-Euro- Jobs im Bereich regulärer Arbeitsbereiche eingesetzt werden und somit reguläre Arbeitsverhältnisse verdrängen.

Mehrwertsteuererhöhung: Der "Verbraucher" soll nun die Krisenzeche mit einer Mehrwertsteuerehöhung auf 25% zahlen. Das fordert der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Klaus Zimmermann. Irgendwoher muss die Asche ja kommen: "Jetzt wurden die neue Schuldenaufnahme für 2009 wieder um 10 Milliarden auf 47,4 Mrd. erhöht, wahrscheinlich werden das noch 80 Mrd., sagt Steinbrück, 2010 90 Mrd. und bis 2013 noch 300 bis 350 Mrd.. Dabei sind die 120 Mrd., die schon an die Banken gingen (oder mehr) und 3 Rettungspakete für die Konzernaktionäre über 200 Mrd. gar nicht eingerechnet, sie werden nicht über den Staatshaushalt gebucht." (Norbert Nelte in Linkezeitung) Aber das ist sicher nur linkes Gejammer. Denn die Präsidentin des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg, Carmina Brenner, rechnet im zweiten Halbjahr mit einem Anziehen der Konjunktur. Die andauernde wirtschaftliche Talfahrt habe sich zwar im ersten Quartal 2009 verstärkt fortgesetzt, erklärte Brenner am Freitag in Stuttgart: «Allerdings gibt es Anzeichen für eine allmähliche Stabilisierung.»

Propagandadelikt: Wie die "taz" berichtet bietet der Onlinehändler Amazon zahlreiche Bücher des NPD-Verlags "Deutsche Stimme" (DS) an. Unter den 29 Büchern finden sich Titel wie "Soldaten wie andere auch: Der Weg der Waffen-SS" oder "Polen - nicht nur Opfer: Die Verschwörung des Verschweigens". Auch eine modifizierte Auflage des "Handbuchs für Patrioten und nationale Aktivisten" mit dem Namen "Funkenflug" ist bestellbar, das laut Netz-gegen-Nazis.de in Deutschland wegen Volksverhetzung verboten war.

Gesinnungspolitik:
Im Düsseldorfer Oberlandesgericht wurden einige ProzessbeobachterInnen des §129b-Verfahrens gegen Faruk Ereren für das stille Erheben der Faust, als Zeichen der Solidarität mit dem Angeklagten, im Keller des Prozessgebäudes von ca. 15 Justizbeamten bei gelöschtem Licht zusammengeschlagen. Danach wurden sie dem Richter vorgeführt, der ihre offensichtlichen Verletzungen ignorierte und 100 Euro Bußgeld pro Kopf wegen „Störung des Prozesses“ verhängte.

Strafbefehl:
Bundesangie's Forderung, die Bürger müssten sich den Rechten entgegen stellen, klingelt mir immer noch in den Ohren. Ok, das ist ja auch schon eine Weile her. Mit welchen behördlichen Schikanen gegen zivilgesellschaftliches Engagement in Gräfenberg sich die dortigen Antifaschisten auseinandersetzen müssen, thematisiert die "Sueddeutsche". Kein Problem haben die NPD Agenten im hat der  bayerische Verfassungsschutz dagegen mit den Kriminalisierungsbemühungen desgegen das Archiv-Projekt aida in München. Demnächst dürfen die Vollpfosten wohl auch Online-Durchsuchungen vornehmen.

Turboverarmung: Die Wirtschaftskrise tötet nach Schätzungen der Weltbank 400 000 Kinder vor ihrem fünften Geburtstag. Die "Zeit" berichtet, dass in vielen Ländern der Welt die Armut durch die Krise dramatisch gestiegen sei. Dadurch habe sich die Ernährungs- und Gesundheitslage deutlich verschlechtert.

Delirium: Große Ernüchterung nach der Revision des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der Vereinigten Staaten für das erste Quartal 2009: Der Konsum der amerikanischen Haushalte und der Lagerabbau fielen in den ersten drei Monaten des Jahres schwächer aus als gedacht. Das weckt Befürchtungen, dass die Amerikaner sich trotz zahlreicher Regierungsprogramme mit dem Shopping zurückhalten, und die Industrieprodukten auch in den kommenden Monaten auf niedrigem Niveau verharren wird.

Gesundheitskarte:
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V. beschäftigt sich seit Herbst 2005 mit den Implikationen der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte. Zur Stellungnahme.

Atheismus:
Wie Hanno berichtet, startete Samstag in Berlin die atheistische Buskampagne ihre Tour quer durch das Land. Er schreibt: "Die Buskampagne war ursprünglich eine in England entstandene Idee, auf öffentlichen Verkehrsmitteln atheistische Werbung zu schalten. Nach der Aktion in England gab es in vielen anderen Ländern Initiativen für ähnliche Aktionen. Bemerkenswerterweise hatte die Aktion in Deutschland deutlich mehr Schwierigkeiten, ihr Ansinnen durchzuführen: Alle öffentlichen Verkehrsbetriebe sagten ihr mit geradezu absurdenBegründungen ab. (...)" Am 10. 6. werden Karlsruhe und Stuttgart angefahren.

Tsunami: Auf der Google I/O Developers Conference stellte Google ein neues Konzept für eine Art von interaktiver E-Mail vor. Es soll eine Mischungaus E-Mail, interaktiven Chatrooms und einem flexiblem Nutzerrechte-Management sein. Sie bezeichnen Google Wave als "Kommunikations- und Zusammenarbeits-Werkzeug". Die Software, die sie schon seit zwei Jahren intern entwickeln, soll im Laufe der nächsten Monate als Open-Source Code veröffentlicht werden. (Via Gulli)

Hungertuch: Die Finanz- und Wirtschaftspolitik der US-Regierung kommt den Bürgern teuer zu stehen. Allein 2008 stieg die Staatsverschuldung um 12 Prozent an, was jeden Haushalt mit weiteren 55.000 Dollar belasten würde. Persönlich sind die Amerikaner pro Haushalt mit "nur" 141.953 US-Dollar verschuldet, wovon fast 90.000 auf Hypotheken und 22.000 auf Privatkredite gehen. Eine Zusammenfassung von Florian Rötzer bei telepolis

Deportation: Am Montag, 8.Juni 2009 sollen mit einer AirBerlin Maschine, gechartert von der Bundespolizei, über 100 Menschen vom Flughafen Schönefeld nach Vietnam abgeschoben werden. Sie kommen aus Deutschland und Polen. Die Abschiebung wird von der Grenzschutzagentur FRONTEX koordiniert. Das soll verhindert werden. Siehe auch: Klima, Flucht, Flughafen – Diskussionsforum in Offenbach

Föhrer: Pastörs, sie galanter Fuchs! Ich verleih ihnen gleich das Mutterkreuz in Rosa - NNN - Neueste Nationale Nachrichten

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  1. Geld stinkt nicht - Amazon's Geschäfte mit Nazis

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