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Alljährlich findet Mitte Oktober das Atomkriegs-Manöver „Steadfast Noon“ der NATO in Europa statt. Dabei üben die an der nuklearen Teilhabe beteiligten europäischen Staaten zusammen mit den USA den Atomkrieg und den Abwurf der US-amerikanischen Atombomben, die in den Teilhabestaaten dauerhaft stationiert sind.

Friedensgruppen fordern die Bundesregierung auf, dieses Atomkriegs-Manöver abzusagen oder sich zumindest nicht mit der Bundeswehr daran zu beteiligen. Im Aufruf zur Demonstration am 22. Oktober in Nörvenich heißt es: „Ein Manöver in diesen kritischen Zeiten kann die Eskalationsspirale anheizen oder infolge von Missverständnissen zu einem Atomkrieg ‚aus Versehen‘ führen. Jeder Einsatz von Atomwaffen hätte verheerende Auswirkungen und kann nie gerechtfertigt werden! Wir setzen uns ein für ein Ende des Ukraine-Krieges und protestieren gegen Manöver, die die Gefahr der Eskalation dieses Krieges in sich tragen.“

Am 22. Oktober findet die Demonstration in Nörvenich gegen die Beteiligung der Bundeswehr am diesjährigen Atomkriegsmanöver statt. Die Demonstrierenden wollen nach einer Kundgebung um 12 Uhr am Schlossplatz zum Fliegerhorst ziehen. Dort sind wegen der Umbauarbeiten in Büchel, wo etwa 20 US-Atombomben lagern, die Trägerflugzeuge – derzeit noch die Tornados, bald F-35-Kampfjets – stationiert, die sich am Atomkriegs-Manöver beteiligen werden.

Ebenfalls werden ein Ende der nuklearen Teilhabe und der Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag gefordert. Die nukleare Teilhabe widerspricht dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs von 1996, dem gemäß Drohung mit und Einsatz von Atomwaffen generell völkerrechtswidrig sind, und dem Nichtverbreitungsvertrag, dem gemäß ein Nicht-Atomwaffenstaat Atomwaffen weder unmittelbar noch mittelbar annehmen darf. Dies jedoch geschieht mit der Stationierung der US-Atombomben in Büchel.

Veranstaltende Organisationen: Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt", DFG-VK Landesverband NRW, DFG-VK Gruppe Köln, FriedensGruppe Düren

Quelle: Pressemitteilung 5. November 2022