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Halbzeitbilanz der Bundesregierung: Bundeswehr rekrutiert mehr Minderjährige als Soldatinnen und Soldaten

Posted by Thomas Trueten on
Foto: Bündnis "unter 18 nie!" vor dem Reichstag mit 2 Transparenten gegen die Rekrutierung Minderjährger
Foto: © Bündnis "unter 18 nie!"
Zum Weltkindertag am 20. September zieht das Bündnis „Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr“ eine kritische Halbzeitbilanz der Arbeit der aktuellen Bundesregierung. Obwohl im Koalitionsvertrag festgehalten ist, dass „Ausbildung und Dienst an der Waffe volljährigen Soldatinnen und Soldaten vorbehalten bleiben soll”, hat die Bundeswehr 2022 1.773 minderjährige Soldatinnen und Soldaten eingestellt, darunter 327 Mädchen - ein erheblicher Anstieg um 43 Prozent gegenüber dem Vorjahr und der höchste Wert seit fünf Jahren. Fast 10 Prozent aller neu eingestellten Soldaten und Soldatinnen waren 2022 minderjährig.

„Unser Bündnis fordert Verteidigungsminister Pistorius auf, das Rekrutierungsalter auf 18 Jahre zu erhöhen, wie es im Koalitionsvertrag festgeschrieben ist und wie es seine Partei, die SPD, und der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes seit vielen Jahren fordern“, sagt Martina Schmerr von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Sprecherin des Bündnisses „Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr“.

“Die Bundeswehr versucht, ihre Personalprobleme auf Kosten von schutzbedürftigen minderjährigen Jungen und Mädchen zu lindern - das ist inakzeptabel und führt zu schweren Kinderrechtsverletzungen”, sagt Ralf Willinger von der Kinderrechtsorganisation terre des hommes und Sprecher des Bündnisses „Unter 18 Nie!“. “Über 150 Staaten weltweit halten den internationalen 18-Jahre-Standard für die Rekrutierung von Soldatinnen und Soldaten ein - es wird höchste Zeit, dass Deutschland dies auch tut.“

Mit Blick auf zunehmende Einsätze von Jugendoffizieren und „Karriereberater*innen“ der Bundeswehr an Bildungseinrichtungen sagt Martina Schmerr von der GEW: „Der russische Angriffskrieg hat vieles verändert: Das Militär präsentiert sich durch einen stetig steigenden Werbeetat in immer mehr Bereichen der Gesellschaft. Auch werden zunehmend Stimmen laut, dass sich die Schule für Jugendoffiziere öffnen sollte. Schulen müssen aber ein geschützter und ziviler Raum für Kinder und Jugendliche bleiben.“

Der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes hatte Deutschland zum Abschluss des Prüfverfahrens der Lage der Kinderrechte in Deutschland scharf kritisiert und dringend aufgefordert, die andauernde Rekrutierung minderjähriger Soldatinnen und Soldaten zu stoppen, da die Gefahr von Unfällen, seelischen Schäden, sexuellem Missbrauch und andere Formen der Gewalt in der Bundeswehr besonders hoch ist und solche Fälle dort regelmäßig registriert werden. [¹]

Das Bündnis “Unter 18 Nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr” wird getragen von verschiedenen Organisationen aus den Bereichen Frieden, Menschenrechte, Kirche und Gewerkschaften.

Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Abgeordnetenfrage (1980034-V267, 2021), die belegt, dass minderjährige Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr schwere körperliche und seelische Schäden erleiden. Abrufbar unter: https://unter18nie.de/2021/09/17/pressemitteilung-minderjaehrige-soldatinnen-und-soldaten-erleiden-koerperliche-und-seelische-schaeden/

Quelle: Pressemitteilung, 19.9.23

Factsheet Klima & Krieg

Posted by Thomas Trueten on
Screenshot / Auszug aus dem Factsheet 'Teufelskreis: Klimawandel, Militär und Krieg'. Ein Kampfflugzeug fliegt über ausgetrocknetem See, unterlegt mit einem Kreis aus dessen Auswirkungen und unterlegt mit einem Zitat von Michael Klare aus 'All Hell Breaking Loose': 'Misslingt die Begrenzung der CO2-Emissionen, steht eine weitere Katastrophe, von der allerdings weitaus weniger die Rede ist, ebenso fest: Auf lange Sicht würde das Versagen nicht nur Klimaschocks bewirken, sondern auch weltweit Instabilität, Aufruhr und Kriege.'
Screenshot / Auszug aus dem Factsheet 'Teufelskreis: Klimawandel, Militär und Krieg'
Einige neue Studien und vor allem die gestiegenen Rüstungsinvestitionen haben es erforderlich gemacht, das Factsheet Klima & Krieg zu aktualisieren, was mittlerweile geschehen ist.

Das von der Tübinger Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) zusammen mit den Naturfreunden herausgegebene Factsheet kann wie immer gratis hier heruntergeladen werden.

Außerdem kann das Factsheet gerne auch in größeren Mengen ebenfalls umsonst in Print bestellt werden. Bestelladresse:

NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin
Telefon: 030 810 560 250
E-Mail: info@naturfreunde-berlin.de

Uns ist es wichtig, Material möglichst günstig oder wie in diesem Fall ganz gratis zur Verfügung zu stellen. Das können wir aber nur tun, wenn uns genug Menschen durch eine Spende oder Mitgliedschaft dabei unterstützen.

Das Jahr der Rüstungsindustrie

Posted by Thomas Trueten on
Der Rüstungskonzern Rheinmetall rechnet mit bald eingehenden Neuaufträgen in zweistelligem Milliardenwert und schließt für die nächsten Jahre ein Umsatzwachstum von jeweils 20 bis 30 Prozent nicht aus. Dies hat Konzernchef Armin Papperger nach einem Treffen der NATO-Verteidigungsminister mit Führungspersonal von mehr als 20 transatlantischen Rüstungsfirmen bestätigt. Bei den Aufträgen werde nicht 2022, das Jahr der Scholz‘schen „Zeitenwende“, sondern 2023 „das beste Jahr ever“ werden, sagt Papperger voraus. Der Manager räumt offen ein, Rheinmetall verdanke sein immenses aktuelles Wachstum dem Ukraine-Krieg. Dabei kann die Düsseldorfer Waffenschmiede sogar ihre Produktpalette erweitern: Sie wird künftig Teile für den US-Kampfjet F-35 fertigen – ein Gegengeschäft für den Kauf von 35 Exemplaren des Flugzeugs durch die Bundesregierung, das die transatlantische Rüstungsbasis weiter festigt. Um die Rüstungsindustrie zur rascheren Ausweitung ihrer Munitions- und Waffenproduktion zu veranlassen, sind die NATO-Staaten um langfristige Abnahmegarantien bemüht. Das Bündnis erarbeitet dazu eigens einen ausführlichen Defence Production Action Plan.

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US-Friedensaktivist legt Beschwerde vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof gegen die Verurteilung wegen einer gewaltfreier Aktion gegen Atomwaffen ein

Posted by Thomas Trueten on
Kampagnenlogo Büchel AtomwaffenfreiDie Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ weist auf die Beschwerde eines US-amerikanischen Friedensaktivisten an den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof hin.

John LaForge, 67, gebürtig aus Duluth und langjähriger Co-Direktor der Watchdog-Gruppe Nukewatch in Wisconsin, wurde nach einem Go-In im Atomwaffenlager Büchel wegen Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung verurteilt. Auf dem deutschen Luftwaffenstützpunkt Büchel in der Eifel lagern im Kontext der sogenannten nuklearen Teilhabe etwa 15-20 US-Atombomben vom Typ B-61. Büchel ist deshalb seit vielen Jahren Aktionsort der Friedensbewegung, die den Abzug der Bomben und den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag fordert.

In seiner Beschwerde an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg, Frankreich, die am Freitag, 9. Juni 2023, eingereicht wird, argumentiert LaForge, dass die verbindlichen Regeln des EGMR von den deutschen Gerichten verletzt wurden, weil diese ihm seiner Meinung nach das Recht auf eine angemessene Verteidigung und auf rechtliches Gehör verweigerten. Der EGMR prüft Beschwerden, wenn Angeklagte, die ihre rechtlichen Möglichkeiten in den Mitgliedstaaten des Europarates ausgeschöpft haben, nachweisen können, dass ihre Verurteilung zu Unrecht erfolgt ist. Der EGMR wird zunächst die Zulässigkeit der Beschwerde von LaForge prüfen und dann entscheiden, ob eine inhaltliche Befassung stattfindet.

Die Verfassungsbeschwerden von LaForge gegen seine Verurteilungen wurden vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe, dem höchsten deutschen Gericht, nicht angenommen, so dass die Urteile rechtskräftig wurden. Insgesamt hat das BVerfG bereits in 19 Fällen ähnlich gelagerte Verfassungsbeschwerden nicht zur Verhandlung angenommen.

LaForge hatte sich geweigert, eine vom Gericht verhängte Geldstrafe zu zahlen und wurde im Januar und Februar 2023 für 50 Tage inhaftiert. Er war der erste US-Bürger, der im Rahmen der langjährigen Aktionen des zivilen Widerstands gegen die Stationierung und den drohenden Einsatz von US-Atombomben in Deutschland eine Ersatzfreiheitsstrafe im Gefängnis verbüßen musste. Ein zweiter US-Bürger, der wegen Hausfriedensbruchs in Büchel verurteilt wurde, Dennis DuVall aus Prescott, Arizona, verbüßte nachfolgend im März und April eine 60-tägige Ersatzfreiheitsstrafe.

In der Beschwerde an den EGMR, die am 9. Juni von der Bonner Anwältin Anna Busl eingereicht wird, argumentiert LaForge, dass alle drei deutschen Gerichte Fehler begangen hätten, indem sie sich weigerten, Zeugenaussagen von Experten zu berücksichtigen, die seiner Meinung nach die Verteidigung seiner Taten als "Verbrechensverhütung" bestätigt hätten. Es lagen also rechtliche Rechtfertigungsgründe für die Tat vor, die die Gerichte nicht geprüft hätten. Insbesondere lehnten die Gerichte das Angebot ab, den renommierten Völkerrechtsprofessor Francis A. Boyle von der University of Illinois anzuhören. „Prof. Boyle legt in seinen Büchern, Aufsätzen und regelmäßigen Zeugenaussagen dar, dass das verbindliche Völkerrecht jegliche Planung oder Vorbereitung von Atomwaffenangriffen verbietet und jede Weitergabe von Atomwaffen von Atomwaffenstaaten an nicht nuklear bewaffnete Länder untersagt“, so LaForge.

Die Anrufung des EGMR ist nicht ganz neu. Die ersten EGMR-Beschwerden dieser Art wurden im November 2021 von Stefanie Augustin und Marion Küpker aus Deutschland gestellt, eine Antwort steht noch aus. Drei weitere Aktivistinnen, Johanna Adickes und Ariane Dettloff aus Deutschland sowie Susan Crane aus Redwood City, Kalifornien, haben sich ebenfalls an das Straßburger Gericht gewandt oder werden dies in Kürze tun.
Quelle: Pressemitteilung 09.06.2023

Keine "Air Defender 23" Kriegsübung über Deutschland!

Posted by Thomas Trueten on
Sharepic zur Kundgebung mit den Daten aus dem TextWann: 10.06.2023 11:50 Uhr
Wo: Marktplatz, Stuttgart-Vaihingen
Wer: EUCOM-Arbeitsgruppe für den Frieden

Um den Frieden zu gewinnen:

Eine Perspektive für den Frieden und damit für die Zukunft, für das Überleben der Menschheit kann nur gewonnen werden, wenn es gelingt, eine weitere Eskalation auch dieses Stellvertreterkrieges zwischen USA/NATO und Russland in der Ukraine zu verhindern.

Die NATO-Kriegsübung „Air Defender 23“ im Juni unter Führung der Bundeswehr Luftwaffe eskaliert unverantwortlich.

Wir als ‚EUCOM-AG für den Frieden‘ fordern von der Bundesregierung:

• Verhandlungsdiplomatie für einen sofortigen Waffenstillstand im Ukrainekonflikt
• Beendigung des Wirtschaftskriegs gegen Russland
• Keine Waffenlieferungen
• Keine NATO-Kriegsübungen wie „Air Defender 23“
• Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag
• Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland
• Von den US-Kommandozentralen EUCOM und AFRICOM darf aus Stuttgart kein Krieg mehr geplant, unterstützt und geführt werden (siehe Grundgesetz Artikel 26). Daher:
• Schließung der US-Kommandozentrale EUCOM, von der aus die US-Regierung ihre in Europa stationierten Truppen einschließlich der US-Atomwaffen befehligt
• Schließung der US-Kommandozentrale AFRICOM, die u.a. für illegale tödliche Drohneneinsätze in Afrika verantwortlich gemacht wird
• Umwandlung der Areale der US-Kommandozentralen in Wohngebiete
• Sozialökologischer Umbau der Gesellschaft!

k9 - combatiente zeigt geschichtsbewußt: GEGEN DEN STROM - Abgetaucht in Venezuela

Posted by Thomas Trueten on
Flyer zum Filmabenddoku-film von sobo swobodnik - 2020 aus dem venezolanischen Exil - militante aus der gruppe Das K.O.M.I.T.E.E. im exil nach jahrzehnten illegalität.
nach versuchtem anschlag auf im bau befindlichen abschiebeknast in grünau - berlin 1995 abgetaucht, nun in venezuela wieder aufgetaucht. der film zeigt ihre stärken und ihren willen in der bewältigung ihres seins, ihre standhaftigkeit u. alltägliches leben.
dabei geht es auch um das transatlantische musikprojekt von thomas mit Mal Eleve.

Thomas Walter, Bernhard Heidbreder und Peter Krauth waren aktive der militanten berliner gruppe Das K.O.M.I.T.E.E. dies hatte
1994/95 mit einem angriff ein Gebäude des Verteidigungskreiskommandos 852 der Bundeswehr in Bad Freienwalde in Brand gesetzt weil deutschland „Kriegspartei im Völkermord in Kurdistan (ist) - militärisch, ökonomisch, politisch“ u. hatten versucht den zukünftigen Abschiebe-Knast Grünau zu sprengen. nach entdeckung ihrer identität tauchten sie unter. bernd ließen 2014 dt. zielfahnder in venezuela festnehmen, über zwei jahre knast, asyl antrag, den stellten auch thomas+peter die 2017 dort aufgetaucht waren, die beiden bekamen im dezember 2021 asyl in venezuela.
der film zeigt einiges aus dem unruhigen land venezuela, behaltene linke utopien, politisches engagement, bleibender widerstand, standhaftigkeit und viel von thomas seinem transatlantischen musikprojekt mit Mal Eleve.

Filmdokumentation von Sobo Swobodnik von 2020 - 84 min.

Zur Erinnerung an Bernhard Heidbrede, gestorben am 27. Mai 2021.

Sonntag, 21. Mai 2023 - 19 Uhr

combatiente zeigt geschichtsbewußt: revolucion muß sein! filme aus aktivem widerstand & revolutionären kämpfen

kinzigstraße 9 + 10247 berlin + U5 samariterstraße + S frankfurter allee

Für immer mehr Menschen reicht es nicht zum Leben…

Posted by Thomas Trueten on

Logo auf Recht bestehenMillionen Menschen in Deutschland –“ Bezieher*innen von Grundsicherungsleistungen, Rentner*innen, schlecht bezahlte Beschäftigte –“ sind angesichts immer stärker steigender Preise mit einer existenzbedrohenden Lage konfrontiert. Während einerseits die Preise für Nahrungsmittel seit Ende 2021 um weit über 20 Prozent gestiegen sind, sind die Kosten für Strom, Gas und Heizung durch die Decke gegangen. Die Stromkosten liegen je nach Anbieter zwischen 37 und 60 Prozent höher als 2021. Bereits 2022 gab es laut Bundesnetzagentur bundesweit rund 235 000 durchgeführte Stromsperren und etwa vier Millionen Sperrandrohungen.


Ähnliches gilt für die Heizkosten. Der Energiedienstleister Techem prognostiziert für die Raumheizkosten auf das gesamte Jahr gerechnet Kostensteigerungen um 49 Prozent für mit Gas betriebene Heizungen, um 63 Prozent für mit Heizöl betriebene –“ und das trotz einer staatlichen Preisbremse.


Für Löhne und Renten, die zum Leben reichen


Immer mehr Menschen in der Bundesrepublik können sich ein menschenwürdiges Leben schlicht nicht mehr leisten. Offiziell hängen 7,5 Millionen Beschäftigte im Niedriglohnsektor fest und 19 Prozent der Rentner*innen sind von Altersarmut betroffen. Die bisher von der Regierung ergriffenen Maßnahmen zur Abfederung der Krisenfolgen sind völlig unzureichend.


Für eine existenzsichernde Grundsicherung!


Beim im Januar feierlich eingeführten „Bürgergeld“ handelt es sich nicht um die gepriesene „Überwindung von Hartz IV“, sondern im Wesentlichen nur um ein neues Etikett auf dem menschenfeindlichen Fundament des Hartz IV-Systems. Nach einer Nullrunde im Vorjahr ist der Regelsatz zum 1. Januar 2023 lediglich um 11,8 Prozent auf 502 Euro für eine alleinstehende Person gestiegen. Dieser Betrag reicht bei weitem nicht für ein menschenwürdiges Leben - wir brauchen dringend eine existenzsichernde und repressionsfreie Grundsicherung für alle, die sich an den realen Kosten orientiert und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht!


Für eine Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums!


Das Geld, das den Armen zum Leben fehlt, ist durchaus verfügbar, wie u.a. das 100 Mrd.-„Sondervermögen“ für die Bundeswehr zeigt. Die hundert umsatzstärksten Unternehmen haben im Krisenjahr 2022 ihren Umsatz um 30 Prozent gesteigert. Während Millionen Haushalte nicht wissen, wie sie die nächste Stromrechnung bezahlen sollen, haben die Energiekonzerne Milliardenprofite gemacht und die Rüstungskonzerne ihren Gewinn verdoppelt. Wir wollen die Umverteilung von unten nach oben stoppen. Die Arbeitgeber*innen und die Vermögenden müssen bei den Kosten für gesamtgesellschaftliche Aufgaben in die Verantwortung genommen werden.


Das Bündnis „AufRecht bestehen“ will mit einer bundesweiten dezentralen Aktionswoche vom 25. April bis zum 5. Mai 2023 die Wut über die um sich greifende Verarmung und unsere Forderungen nach höheren Löhnen, einer existenzsichernden Mindestrente und Grundsicherung sowie einer Kindergrundsicherung auf die Straße tragen. Wir wollen uns nicht damit abfinden, dass es für immer mehr Menschen hinten und vorne nicht zum Leben reicht.


Die Aktionswoche steht unter dem Motto: „Es reicht, Armut abschaffen und Reichtum umverteilen!“

Wir fordern konkret:




  • Anhebung des Mindestlohnes auf 15 Euro

  • eine solidarische Mindestrente, die wirklich zum Leben reicht

  • Anhebung des Regelsatzes auf mindestens 725 Euro und Übernahme der Stromkosten in voller Höhe

  • Abschaffung der Sanktionen

  • einen niedrigschwelligen Zugang zu Sozialleistungen und wohlwollendes und rechtskonformes Handeln der Behörden

  • eine Kindergrundsicherung, die Kinder und Jugendliche aus der Armut holt und eine aktive Teilhabe ermöglicht

  • Wir brauchen eine Daseinsvorsorge insbesondere in den Bereichen soziale Infrastruktur, Gesundheit, Bildung, Wohnen, Mobilität, Energieversorgung usw. statt eine weitere Privatisierung und Profitmaximierung.


Eine Übersicht, wo etwas stattfindet, sowie weiteres Material sind hier zu finden: https://www.erwerbslos.de/aktivitaeten



Das Bündnis –šAufRecht bestehen–˜ wird getragen von: Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO), „ARBEITSLOS - NICHT WEHRLOS“ Wolfsburg (ANW), BASTA!, Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen (BAG-PLESA), Bundes-Erwerbslosen-Ausschuss Gewerkschaft ver.di, Duisburger Initiative „AufRecht bestehen!“, Gewerkschaftliche Arbeitslosengruppe im DGB-KV Bonn/Rhein-Sieg, Gruppe Gnadenlos Gerecht Hannover, Frankfurter Arbeitslosenzentrum e.V. (FALZ), Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS), Tacheles e.V. Wuppertal, Widerspruch e.V. Bielefeld und anderen örtlichen Bündnissen und Initiativen.
Quelle: Presseerklärung 24. April 2023

Aufruf zur antikapitalistischen Beteiligung am Ostermarsch 2023

Posted by Thomas Trueten on
Sharepic des OTKM zum Ostermarsch 2023Ein Jahr herrscht nun Krieg in der Ukraine. Letztes Jahr marschierte Russland in der Ukraine ein. Damit ging der seit 2014 bestehende Konflikt in einen heißen Krieg über. Die Regierung Scholz rief darauf eine „Zeitenwende“ aus. Das Ziel: Deutschland durch ein massives Aufrüstungsprogramm global kriegsfähig und die Bundeswehr zur größten Militärmacht Europas zu machen.

Ständig wird uns nun von allen Seiten Kriegspropaganda um die Ohren gehauen. Wir sollen mitmachen beim größten Aufrüsten Deutschlands seit dem letzten Weltkrieg. Doch wer Kampfjets und Panzer liefert und einen Wirtschaftskrieg führt, ist an Frieden nicht interessiert. 300.000 Tote, noch mehr Verletzte und 7,5 Millionen ,Menschen auf der Flucht: Das ist das Ergebnis von einem Jahr Krieg.

Dass die Nato nicht für Frieden und Demokratie einsteht, zeigen uns nicht zuletzt die Kriege in Syrien, Irak und Afghanistan oder der Jugoslawienkrieg. Zusätzlich mischt die Nato beim Krieg im Jemen fleißig mit und das Mitglied Türkei bombardiert die befreiten Gebiete in Kurdistan mit deutschen Waffen.

Die jetzt von der NATO, der EU und der Bundesregierung beschlossenen militärischen Maßnahmen werden das gegenseitige Wettrüsten und die Kriegsgefahr nicht bannen, sondern befeuern. Die gigantische Erhöhung des deutschen Rüstungshaushaltes um 100 Milliarden lehnen wir entschieden ab.

Wer so viel Geld in Aufrüstung steckt während Krankenhäuser, Schulen, Kitas und unser Klima vor die Hunde gehen, hat seine Prioritäten gesetzt. Uns dürfte allen klar sein von wem dieses Geld genommen wird. Die Teuerungsspirale und hohen Preise, die für klamme Geldbeutel sorgen, werden sich weiter hochschrauben und die prekäre Situation von Lohnabhängigen, Geringverdiener:innen und Erwerbslosen wird sich weiter verschlechtern.

Wir wollen nicht noch weiter in diesen Krieg hineingezogen werden und können die Lasten von dieser Kriegspolitik und der kapitalistischen Krise nicht länger tragen! Eine konsequente Bewegung für Frieden und gegen Krieg gehört auf die Straße. Wenn der Staat aufrüstet, müssen wir uns wehren! Eine gerechte Verteilung des Geldes, und eine Politik, die auf die Bedürfnisse der Menschen ausgelegt ist, ist im Kapitalismus nicht möglich. Dieses System, welches auf dem Reichtum weniger und der Ausbeutung vieler aufbaut und in dem Unternehmen Profit mit Kriegen und dem Leid von Menschen machen, müssen wir überwinden, für eine solidarische Gesellschaft und eine Welt ohne Kriege und Armut!

Bundeswehr und NATO abschaffen!
Geld für Gesundheit und Pflege statt für Aufrüstung und Bundeswehr!

Kommt mit uns zusammen am 08.04 um 12 Uhr auf den Schlossplatz damit wir uns gemeinsam am antikapitalistischen Bereich auf dem Ostermarsch beteiligen können.

Quelle: Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart (OTKM)

Ostermarsch 2023 in Stuttgart: "Schluss mit Krieg! Die Waffen nieder! Frieden schaffen! Abrüsten! Atomwaffen abschaffen! Klima retten!"

Posted by Thomas Trueten on
Logo des Ostermarsches 2023: Eine aus vielen kleinen Menschen in Regenbogenfarben bestehende große FriedenstaubeKriege und Aufrüstung bedeuten Rückschläge im Kampf gegen die Klimakrise. Sie verstärken die globalen Nahrungsmittelkrisen, treiben die Energie- und Lebensmittelpreise weltweit in die Höhe und treffen so besonders die Armen der südlichen Halbkugel.

Wir verurteilen die jahrelange Politik der Aufrüstung und der Konfrontation. Die NATO-Osterweiterung hat nicht zu mehr Sicherheit, sondern zu Krieg und einer andauernden Gefahr auch der atomaren Konfrontation geführt.

Nein zur "Zeitenwende" und Aufrüstung
Schnell nach dem Beginn des Krieges wurde von der Bundesregierung die sogenannte „Zeitenwende“
ausgerufen. Unter der Bezeichnung „Sondervermögen“ wurden Schulden in Höhe von 100 Mrd. € für die Bundeswehr beschlossen –“ stattdessen brauchen wir dieses Geld für das Gesundheitssystem, für Bildung, für Klimaschutzmaßnahmen und sozialen Wohnungsbau. Größter Gewinner dieser „Zeitenwende“ sind Rüstungskonzerne und das Militär. Verlierer*innen sind wir alle, da dieses Geld bei sozialen Projekten zusätzlich fehlen wird.

Der Logik des Krieges widerstehen
Je mehr schwere Kriegswaffen geliefert werden, desto größer ist das Risiko, dass der Krieg weiter eskaliert. Je länger der Krieg dauert, umso mehr droht die Gefahr einer atomaren Auseinandersetzung. Aktuell steht die Weltuntergangsuhr des renommierten „Bulletin of the Atomic Scientists– auf 90 Sekunden vor Mitternacht. Die Welt ist ihrer Vernichtung so nahe wie noch nie zuvor.

Wir stehen an der Seite derer in Russland und der Ukraine und überall auf der Welt, die der Logik des Krieges widerstehen: Zum Beispiel durch zivilen Widerstand, gewaltfreie Aktionen, Desertion oder Kriegsdienstverweigerung.

Wer den Frieden will, muss den Frieden vorbereiten
Schon vor Beginn des Ukrainekrieges erreichten die globalen Rüstungsausgaben ein Rekordniveau von 1951 Milliarden Euro. Der Ukrainekrieg heizt das weltweite Wettrüsten weiter an. Die von der Bundesregierung, EU und NATO beschlossene milliardenschwere Aufrüstung tragen dazu bei. Krieg und Aufrüstung blockieren eine sozial- und klimagerechtere Zukunft.

Sicherheit kann nicht gegeneinander, sondern nur gemeinsam erreicht werden: Für umfassenden Frieden und eine enkelgerechte Zukunft jenseits militärischer Bündnisse braucht es ziviles Engagement, vertrauensbildende Maßnahmen und eine fruchtbare Zusammenarbeit zum gemeinsamen Nutzen auf Augenhöhe. Wichtig bleiben der kulturelle Austausch, die Städtepartnerschaften und Begegnungen, auch mit den Menschen in der Ukraine, Belarus und Russland.

Unsere Forderungen an die Bundesregierung lauten:
• Einsatz für eine diplomatische Friedensoffensive –“ für einen sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine.
• Unterstützung vertrauensbildender Maßnahmen zwischen den Kriegsparteien unter international anerkannten Vermittlern.
• Keine Erweiterung der NATO: Gemeinsame Sicherheit schaffen!
• Stopp aller Rüstungsexporte, auch in die Ukraine! Konversion von Rüstungsunternehmen und militärischen Liegenschaften.
• Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag: Abzug der Atomwaffen aus Büchel. Keine nukleare Teilhabe und keine Aufrüstung der Bundeswehr mit neuen Atombombern.
• Kein weiterer Ausbau der EU zur Militärunion –“ Stopp neuer europäischer Rüstungsprojekte wie z.B. FCAS (Future Combat Air System)
• Stopp aller Auslandseinsätze und Missionen der Bundeswehr! Keine bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr!
• Schließen der US-Kommandozentralen EUCOM und AFRICOM in Stuttgart.
• Keine Militarisierung der Gesellschaft und keine Wiedereinführung der Wehrpflicht!
• Kein Werben fürs Sterben!
• Mehr Friedensbildung statt Bundeswehr in Bildungs-einrichtungen und auf Ausbildungsmessen.
• Keine Rekrutierung von Minderjährigen.
• Abrüsten statt Aufrüsten: für bessere Bildung, sozialen Wohnungsbau, Gesundheit und Klimaschutz!
• Stopp der katastrophalen Wirtschafts- und Finanzblockaden, unter denen Millionen Menschen weltweit leiden.
• Aufnahme aller Kriegsflüchtigen und Asyl für alle Deserteur*innen und Kriegsdienstverweigerer*innen.
• FRONTEX abschaffen!
• Keine Doppelstandards beim Eintreten für die Einhaltung des Völkerrechts.
• Übergang zu einem sozial-ökologischen, solidarischen Wirtschaftssystem und Angleichung der weltweiten Lebensverhältnisse.

Erstunterzeichner*innen:
DFG-VK Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Landesverband Baden-Württemberg | DFG-VK Stuttgart | DIDF Föderation Demokratischer Arbeitervereine Stuttgart | DIE LINKE Landesverband Baden-Württemberg | DIE LINKE Kreisverband Esslingen | DIE LINKE OV Kirchheim/T | DIE LINKE Stuttgart | DKP Baden-Württemberg | DKP Karlsruhe | DKP Rems Murr | Friedenbündnis Esslingen | Friedensbündnis Karlsruhe | Friedensplenum / Antikriegsbündnis Tübingen | Friedenstreff Bad Cannstatt | Friedenstreff Stuttgart-Nord | Gesellschaft Kultur des Friedens | Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Kreis Stuttgart | Informationsstelle Militarisierung IMI | Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V. | Naturfeunde Württemberg e.V. | Naturfreunde Radgruppe Stuttgart | Naturfreunde Ortsgruppe Stuttgart | Offener Friedenstreff Stuttgart | Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung OTKM Stuttgart | Ohne Rüstung Leben | pax christi
Diözesanverband Rottenburg-Stuttgart | Rote Peperoni sozialistische Kinderorganisation |
Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) Baden-Württemberg | ver.di Jugend Stuttgart | ver.di-Bezirk Stuttgart | VVN-Bund der AntifaschistInnen BW | VVN-Bund der AntifaschistInnen Karlsruhe | VVN-Bund der AntifaschistInnen Stuttgart | VVN-Bund der AntifaschistInnen Tübingen-Mössingen | Wählervereinigung Tübinger Linke e.V. TÜL | Waldheim Stuttgart e.v. "Clara Zetkin Haus" | Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften

Gökay Akbulut, MdB DIE LINKE | Sigrid Altherr-König, Mitglied des GEW-Kreisvorstands Esslingen-Nürtingen, Friedensbündnis Esslingen | Heinrich Brinker, Stadtrat Kirchheim/T | Frank Chudoba, Mitglied Landessprecherkreis DFG-VK BaWü | Hans Dörr, Mitglied GEW-Kreisvorstand Esslingen-Nürtingen/Friedensinitiative Kirchheim u. Teck | Jochen Dürr, DGB Kreisvorsitzender/ Schwäbisch Hall | Heike Hänsel, ehem. MdB Die Linke, Tübingen | Norbert Heckl, stv. DGB-Stadtverbandsvorsitzender Stuttgart | Gehard Jüttner, stellv. Landesvorsitzender NaturFreunde Württemberg, Tamm | Gisela Kehrer-Bleicher, Kreisrätin Tübinger Linke | Dieter Lachenmayer, Koordinator Friedensnetz Baden-Württemberg | Tobias Pflüger | Reinhard Püschel, Heidenheim | Anne Rieger, Co Sprecherin Bundesausschuss Friedensratschlag | Bernd Riexinger, MdB DIE LINKE | Wiltrud Rösch-Metzler, pax christi Diözesanvorsitzende | Odilo Metzler, pax christi | Paul Russmann, Dipl. Theologe, Stuttgart | Jessica Tatti, MdB DIE LINKE | Lydia und Thomas Trüten, Esslingen | Helmut Woda, Karlsruhe

Stand: 16.03.2023
Spenden für Friedensarbeit:
Baden-Württembergischer Förderverein für Frieden e.V.
IBAN DE95 6009 0100 0563 1310 04

Wir rufen auf zum Ostermarsch 2023 am Karsamstag 8.April 2023 - 12 Uhr Stuttgart Schlossplatz

Ablauf
10.45 Uhr Kundgebung vor der EUCOM Stuttgart-Vaihingen, Katzenbachstr. 207
anschließend Fahrradkorso für den Frieden zur Innenstadt
90 Sekunden vor 12 (Stand Weltuntergangsuhr)
Auftaktkundgebung, Schlossplatz
12.30Uhr Ostermarsch durch Stuttgart
13.30Uhr Abschlusskundgebung, Schlossplatz
Redner*innen

Auftaktkundgebung:
Offener Friedenstreff Stuttgart
OTKM Stuttgart mit einem Theaterstück
TOAKT Tübinger Offenes Antikapitalistisches Klimatreffen + ATK - Aktionstreffen Klimagerechtigkeit Stuttgart


Abschlusskundgebung:
Prof. Wolfgang Däubler
Claudia Haydt, Informationsstelle Militarisierung IMI
Wiltrud Rösch-Metzler, pax christi
Rudi Friedrich, Connection e.V.
Jugendbündnis aus SDAJ, ver.di-Jugend und DIDF Jugend

Neuester Stand immer auf www.friedensnetz.de und www.friedenskooperative.de
Als Friedensbewegung grenzen wir uns ab gegen Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Diskrimierung und Hetze. Auf unserem Ostermarsch ist kein Platz für solche Parolen oder Fahnen von Organisationen, die unsere Werte nicht teilen. Wir stehen für eine friedliche und tolerante Zukunft und laden alle dazu ein, sich uns anzuschließen.

Keine Einzelfälle. Wie der Staat mit rechten Soldat:*innen und ihren Netzwerken umgeht

Posted by Thomas Trueten on
Cover der Broschüre mit einem Bundeswehrsoldaten von hintenSpätestens seit der Rede von der Zeitenwende und der grassierenden Aufrüstungsstimmung schien das Thema der rechten Netzwerke in der Bundeswehr in Vergessenheit geraten zu sein. Wir sind dran geblieben.
Die aktuellen Razzien gegen zum Staatsstreich bereite Reichsbürger zeigen jetzt erneut, dass wir gar nicht genau genug hinschauen können.
Die Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) veröffentlichte heute eine Broschüre VON Martin Kirsch, Luca Heyer und Alexander Kleiß unter dem Titel "Keine Einzelfälle! Wie der Staat mit rechten Soldat*innen und ihren Netzwerken umgeht". Interessierte können die Broschüre bei der IMI bestellen oder kostenlos hier als PDF herunterladen.

Am Dienstag, 13.12.2022, findet um 19:00 ein Online-Vortrag statt, bei dem die Broschüre von den Autoren vorgestellt wird.