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Rock gegen Rechts Konzert im Club Kuckucksei, Nürtingen

1.Februar 2020 20:30

1.000.000 gegen Rechts mit Heinz Ratz und Strom und Wasser
Benefizkonzert von Heinz Ratz mit „Strom & Wasser“ im Club Kuckucksei.

Die Musiker Heinz Ratz und Konstantin Wecker haben gemeinsam das Büro für Offensivkultur gegründet, ein Netzwerk gegen den europaweit aufkeimenden Faschismus. In diesem Zusammenhang steht das Nürtinger Konzert: 100 Konzerten in 100 Städten –“ 1 Million gegen Rechts! Der Auftritt von Heinz Ratz und seiner Band „Strom & Wasser“ hat ein besonderes Anliegen: Es ist eines von insgesamt 100 Konzerte in 100 Städten, in denen Heinz Ratz insgesamt 1 Million Euro sammeln will, um sie bedrohten soziokulturellen Zentren und selbstverwalteten Jugendhäusern zur Verfügung zu stellen, deren Existenz er in den Bundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg durch rechtspopulistische Mehrheiten in den kommunalen Parlamenten bedroht sieht.

Strom & Wasser spielt mit E-Gitarre, E-Bass und Schlagzeug und tummelt sich im Bereich Ska-Punk-Polka-Randfiguren-Walzer-Rock mit stark kabarettistischer Schlagseite. Nach zwölfjähriger Bandgeschichte präsentiert sich Strom & Wasser angriffslustiger, spielfreudiger und bunter denn je: Mit den Alben "Anticool" und "Herzwäsche" verlassen sie die einengende Liedermacher-Ecke und lassen deutlich mehr Rock in ihre Musik einfließen.

Solidaritätserklärung der OMASGEGENRECHTS.Berlin für das feministische Hausprojekt Liebigstraße 34

Wir sind die OMASGEGENRECHTS.Berlin, eine zivilgesellschaftliche überparteiliche Initiative bestehend aus überwiegend älteren Menschen, die sich bundesweit gegen die bedrohlichen Entwicklungen wie Antisemitismus, Rassismus, Frauenfeindlichkeit und Faschismus organisiert und positioniert. Hierbei sehen wir es auch als unsere Verantwortung, uns für Menschen und Initiativen einzusetzen, die diese Ziele mit uns teilen. Das Kollektiv der Liebigstraße 34 gehört dazu.

Wir, die OMASGEGENRECHTS.Berlin, sehen es in unserer Verantwortung, uns zu der Räumungsbedrohung des feministischen Hausprojektes Liebigstraße 34 in Berlin zu verhalten. Wir sind entrüstet darüber, dass eines der wenigen noch existierenden selbst verwalteten feministischen Wohnprojekte Spekulationsinteressen zum Opfer fallen soll. Wir finden es skandalös, dass bei dem aktuellen Wohnungsmarkt in Berlin ein ganzes Haus geräumt und die Bewohner*innen auf die Straße gesetzt werden sollen. Wir sind schockiert darüber, dass politische Parteien keine Position für das Fortbestehen dieses Projektes beziehen, sondern es vorziehen zu schweigen.

In den aktuellen Zeiten, in denen wir einen gesellschaftlichen Rechtsruck erleben, benötigen wir mehr denn je Menschen, die sich diesen Entwicklungen aktiv entgegenstellen. Genauso wie wir brauchen auch junge Menschen Orte, an denen sie leben, sich treffen und organisieren können. Gerade weil wir derzeit wieder eine Zunahme an rassistischen und sexistischen Übergriffen und insbesondere vermehrte Gewalt und Morde an Frauen* erleben, brauchen wir Schutzräume wie die

Liebigstraße 34. Außerdem benötigen Menschen Wohnraum, unabhängig von Geschlecht, Herkunft und finanziellen Mitteln.

Wir fordern den Eigentümer Herrn Gijora Padovicz auf, von der Räumung abzusehen und den Bewohner*innen der Liebigstraße 34 das Bleiben in ihrem zu Hause zu ermöglichen. Wir fordern den Berliner Senat auf seiner politischen Verantwortung gerecht zu werden, sich für das Hausprojekt einzusetzen und Herrn Padovicz nicht in seinem Räumungsvorhaben zu unterstützen. Sollten die adressierten Parteien den Forderungen nicht nachkommen, machen sie sich mitschuldig an weiteren wohnungslosen Menschen und dem Verlust eines gesellschaftlich so wichtigen Projektes.

Quelle: Solierklärung, 20. Januar 2020

Dietrich Schulze (1940-2019)

Dietrich Schulze
Foto: Michael Schulze von Glaßer
Zu Stattweb-Zeiten hatten wir viel miteinander zu tun. Ich weiß noch genau: Wenn ich nicht sofort seinen Artikel online gestellt oder die neueste Version seiner Dokumentation zur Rüstungsforschung aktualisiert habe, bekam ich direkt einen Anruf. So ungeduldig er war, so energisch und heißblütig setzte er sich gegen Militarismus, gegen Faschismus, gegen die Ungerechtigkeit der Welt und für eine sozialere und friedlichere Gesellschaft ein.

Unnachgiebig, trotzig, kämpferisch war er etwa im November 2000 in Leipzig, wo er sich beim ÖTV-Gewerkschaftstag an einer Aktion gegen Kanzler Schröder beteiligte. Schröder verteidigte dort auf großer Bühne den Riester-Rentenplan, dieser sei "notwendig". Dietrich wollte das nicht so stehen lassen und rief wütend: "Das ist nicht notwendig!" Schröder konterte: "Es ist notwendig und wir werden es machen. BASTA!" Der Gewerkschaftstag beschloss daraufhin: "Diesem BASTA setzen wir ein AVANTI entgegen und gehen auf die Straße."

Sein Leben lang kämpfte der Physiker Dietrich außerdem gegen Rüstungsforschung an deutschen Universitäten und Forschungseinrichtungen –“ vor allem am Kernforschungszentrum in Karlsruhe (KIT), wo er ab 1966 arbeitete. Dort war er auch Betriebsrat. Als er 2005 in Rente ging, war sein Kampf für eine friedliche Forschung lange nicht beendet: Dietrich gründete 2008 die "Initiative gegen Militärforschung an Universitäten" und unterstützte 24/7 die Zivilklausel-Bewegung in ganz Deutschland.

Und schließlich war Dietrich ein leidenschaftlicher Antifaschist und seit 1974 Mitglied der VVN-BdA. Geprägt hatte ihn wesentlich der Kommunist Karl Wagner, der zwischen 1933 und 45 in diversen Konzentrationslagern und Gefängnissen saß.

Die vergangenen Jahre hatten wir uns aus den Augen verloren. Das letzte Mal sah ich Dietrich vor zwei Jahren bei der Trauerfeier für Fritz Güde in Karlsruhe. Dort findet heute auch die Trauerfeier für Dietrich statt. Ich bin sehr froh, dass ich ihn kennenlernen durfte.

Der Gewerkschafter, Friedensaktivist und Antifaschist Dietrich Schulze ist am 19. Dezember in Karlsruhe gestorben.

Veranstaltungstipp: Aktuelle Situation in der Türkei mit Max Zirngast

Seit 2013 befindet sich die Türkei in einer verschärfenden Regierungskrise. Mit autoritären Mitteln und verstärkter Repression werden parlamentarische Oppositionelle und außerparlamentarische Bewegungen unterdrückt. Nicht zuletzt verlor die AKP in vielen Städten, auch in Istanbul in den Wahlen die Mehrheit. Mit dem Angriffskrieg auf Rojava Anfang Oktober 2019 versuchte die Türkei gegen die Regierungskrise im Innern vorzugehen und eine nationale Einheit hinter sich zu schaffen. Seit dem Krieg hält die Türkei Teile Rojavas besetzt.

Doch wie sieht es jetzt aus?

Welche Interessen hat die Türkei an der Region Rojava? Welche haben andere imperialistischen Mächte wie die USA, EU, BRD oder Russland ?

Wie ist die innen- und außenpolitische Situation der Türkei?

Nach einem Rückblick auf den Angriffskrieg der Türkei, wollen wir mit Max Zirngast auf diese Fragen eingehen und antworten finden. Max Zirngast ist ein österreichischer Aktivist und Journalist, der im September 2018 in der Türkei verhaftet wurde.

Veranstaltung zur aktuellen Situation der Türkei:

21. Februar, 19 Uhr, Linkes Zentrum Lilo Herrmann

Hanloser: X - Die andere Querfront. Skizzen des antideutschen Betruges am 14. Januar

»Weder taugen die Antideutschen als Kritikerinnen deutscher Verhältnisse, noch ist von ihnen irgendein kluger Gedanke zu erhaschen oder eine Theorie über die hiesigen oder gar internationalen Entwicklungen; schon gar nicht über den Antisemitismus, den sie laufend beschwören. Sie sind mittlerweile Bestandteil eines politische Lager übergreifenden, Bürger- wie Staatenkriege bejahenden Blocks, der jeglicher Emanzipation, jeglichem Aufbruch, ja selbst der Verhinderung des Schlimmsten, das heißt einer autoritär-rechten Formierung von Gesellschaft und Staat, entgegensteht.« –“ Aus dem Vorwort

Aus antideutschen Linken wurden Flüchtlingsfeinde, Souveränisten oder Verteidiger der Freiheitlich Demokratischen Grundordnung. In einer historischen Skizze soll dieser beispiellose Zerfall kritischen Denkens nachgezeichnet und aufgeklärt werden.

Als 1989/90 die DDR unterging, geriet auch die bundesrepublikanische Linke ins Schlingern. Mit dem größer werdenden Deutschland verstärkten sich überwunden geglaubte reaktionäre Ideologien wie Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus. Im Glauben, diese Übel abzuwehren, trommelten einige Intellektuelle aus der Linken für den Golfkrieg 1991, formierten sich als leidenschaftliche Bellizisten anlässlich des »War on Terror«, des Kriegs gegen den Irak 2003 und gegen Libyen durch die NATO 2011. Ein Teil der Antideutschen befleißigt sich einer –ºIslamkritik–¹, der auch rassistische Invektiven nicht fremd sind. Vor allem fand ein markanter Wechsel in der Bündnispolitik statt.

In Zeiten der AfD und des neuen Rechtsrucks sind ausgerechnet die vormaligen –ºAntideutschen–¹ Fürsprecher neuer Grenzziehungen und einer restriktiven Flüchtlingspolitik. Dass der prominenteste Antideutsche der 90er Jahre, Jürgen Elsässer, mittlerweile zu dem Kopf einer neuen rechten nationalistischen Bewegung wurde, erstaunt nur jene, denen die Antideutschen ein Buch mit sieben Siegeln sind.

Dienstag, 14. Januar 20:00 Uhr
Buchladen Schwarze Risse
Gneisenaustr.2 a / Mehringhof
Metro - station: Mehringdamm
Eintritt frei!

AfD-Räpple bedroht SWR-Beschäftigte

Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schützen - Angriffe von Rechts abwehren - Kundgebung am Samstag, 4. Januar 2020, 13:30 Uhr in Baden-Baden beim SWR (Haupteingang Fernsehen)

Zu den Hintergründen:

„Dies ist kein Aufruf zu einer Demonstration, sondern ein Aufruf zur Bedrohung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des SWR und ihrer Familien“, kommentiert der Leiter des ver.di-Landesfachbereichs Medien, Siegfried Heim, die Pläne des rechtsextremistischen AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Räpple, am kommenden Samstag in Baden-Baden vor dem SWR eine Kundgebung gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dessen Finanzierung durch Beiträge zu veranstalten. Nach den Morddrohungen gegen einen Mitarbeiter des WDR und rechtsextremen Aufmärschen vor dem WDR in Köln und dem NDR in Hamburg macht Räpple jetzt gegen den SWR mobil und benutzt dabei die im rechtsradikalen Spektrum gebräuchlichen Begriffe „Regierungsfernsehen“, „Deutschenhass“ und „Zwangsgebühren für linke Propaganda“.

„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein Garant für eine vom Staat unabhängige journalistische Berichterstattung, dessen Aufgabe es auch ist, Lügen und Hetze von Parteien aufzudecken“, so ver.di Landesbezirksleiter Martin Gross. Deshalb seien Bedrohungen der SWR-Mitarbeiter, wie sie Räpple plant nicht hinnehmbar.

Neben der Zivilgesellschaft, die dem rechtsextremen Aufmarsch angemessen gegenübertreten werde, sei aber auch ein klares Bekenntnis der Landesregierung zur Finanzierung des Informations- und Bildungsauftrags des SWR durch auskömmliche Rundfunkbeiträge gefordert.

Räpples Initiative versucht die von Rechtsextremen in sozialen Medien geschürte Empörung über die Oma-Satire des WDR zu nutzen, um Stimmung gegen den SWR zu machen. Zu der Räpple-Kundgebung haben sich bereits die rechtsextremistischen Rocker der „Bikers for AfD“ angesagt. Räpple selbst sammelt bereits seit mehreren Monaten Unterschriften für ein Volksbegehren zur Abschaffung der Rundfunkbeiträge.

Quelle: ver.di

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