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"Here's another nice mess you've gotten me into!" Oliver Hardy

Was mir heute wichtig erscheint #12

Objektiv und Subjektiv: Einfach Übel vergleicht mit Hilfe von Gesichtserkennung die Kandidaten zu den österreichischen Nationalratswahlen am kommenden Sonntag auf Übereinstimmung mit prominenten Persönlichkeiten. Dabei ist die Entscheidung eigentlich einfach.


Maßgaben:
Interview mit Fredrik Roggan zum neuen BKA-Gesetz, Verwertungsverboten bei Zufallsfunden mit Online-Trojanern, europäischen Vorgaben und zur Evaluation von Gesetzen.


Forderung und Beißreflex: Als letzter Bezirk der IG Metall hat Baden - Württemberg nun die Forderung für die kommende Tarifrunde aufgestellt. 8% sollen es sein, Forderungen nach einem festen Betrag (Festgeld) und höheren Beträgen konnten sich nicht durchsetzen. Gesamtmetall-Präsident Martin Kannegiesser beleidigt sogleich die IG Metall Mitglieder: "Die IG Metall hat nicht alle Tassen im Schrank."


Prozessbeginn: Morgen beginnt der Prozess gegen die drei Antimilitaristen in Berlin
Moabit. Wer hin will, muss sich auf einiges gefaßt machen: " Ihr müsst eine Schleuse passieren, an der ihr durchsucht werdet. Die Schleuse wird eine Stunde vor Prozessbeginn,
also um 8 Uhr, geöffnet. Ihr werdet auf Waffen und gefährliche Gegenstände abgetastet und müsst womöglich die Schuhe ausziehen. Nicht erlaubt sind folgende Gegenstände: Feuerzeuge und Streichhölzer, Wurfgegenstände wie Flaschen, Dosen, Obst, Eier, Haarbürsten, Farbbeutel, Bücher sowie Flugblätter, Transparente, Trillerpfeifen, Glocken und ähnliche Gegenstände, die Lärm machen können, außerdem Kugelschreiber und Füllfederhalter. Erlaubt sind also Bleistift und unbeschriebenes Papier. Gegenstände, die euch abgenommen werden, erhaltet ihr zurück, wenn ihr den Gerichtssaal verlasst.
Ihr müsst euren Personalausweis abgeben. Dieser wird "zur besseren Identifizierung von Störern" kopiert. Diese Kopien werden laut Sicherheitsverfügung nach Sitzungsende wieder vernichtet. Ihr dürft keine Taschen mitnehmen. Handys und Aufzeichnungsgeräte sind auch nicht erlaubt. Wenn möglich, lasst also wenn möglich eure Telefone und auch
Schlüssel, die ebenfalls abgegeben bzw. hinterlegt werden müssen, zu Hause.
Alle ZuhörerInnen erhalten eine Kontrollkarte, die den Beamten vor Betreten des Saales gezeigt werden muß. Im Saal selbst gibt es nur 50 Plätze. Da die Akustik des Raumes schlecht ist, kann man als ZuhörerIn nur etwas verstehen, wenn alle ZuhörerInnen ruhig sind. "


12572 Tote: "Dem folgenden Pressebericht nach sind seit 1988 mindestens 12,572 Personen entlang der europäischen Grenzen gestorben. Davon sind 4,648 im Meer verschollen. 8,830 Migranten sind im Mittelmeer, sowie im Atlantischen Ozean, unterwegs nach Spanien gestorben und 1,594 haben ihr Leben beim Versuch die Sahara zu durchqueren, um nach Europa zu gelangen, verloren ..." Weiterlesen bei "Fortress Europe" via entdinglichung


"Hier und Jetzt": "Die EZLN hat am 16. September ein Communiqué veröffentlicht. Vor drei Jahren haben die Zapatistas mit der 6. Erklärung (PDF) aus dem Lakandonischen Regenwald die Intitiative der Anderen Kampagne angestoßen. Sie vernetzen sich mit Kollektiven, Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen in Mexiko und weltweit — links unten und abseits des Parlamentarismus. In der Überzeugnung, dass eine andere Welt nicht nur möglich ist, sondern sie hier und jetzt von uns geschaffen werden muss, bauen die Zapatistas seit Jahren ihre autonomen Strukturen aus..."


Entsetzen: 1991 wurde das Denkmal für Felix Dzierzynski, der nach dem Sieg der Oktoberrevolution die Geheimpolizei Tscheka aufbaute, entfernt geschändet. Nun  soll dass Denkmal vor der Zentrale der Lubjanka, dem Sitz des Geheimdienstes wieder aufgestellt werden. Einigen bürgerlichen Bloggern stellt das die antikommunistischen Haare auf. Auch eine Art des Umgangs. Eine kritische Herangehensweise vom Standpunkt der russischen Revolution aus kann man von denen auch nicht erwarten.

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  1. Links um zehn # 59

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