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IMI Informationen zur Großdemo gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr

Am 15. September finden weltweit Aktionen gegen den Krieg in Afghanistan und Irak statt, beispielsweise der Marsch auf Washington oder Aktionen in den Niederlanden.

In Berlin wird es eine Großdemonstration gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr geben. (Beginn 12 Uhr, Alexanderplatz).

Zur Teilnahme rufen zahlreiche Gruppen, u.a. auch die Informationsstelle Militarisierung auf, die aus diesem Anlass ihre Afghanistan-Sonderseite mit allen wichtigen Informationen aktualisiert hat.

Zum Verteilen auf der Demonstration oder für lokale Aktionen wurde die aktuellste Afghanistan-Analyse neu layoutet, so dass sie jetzt genau auf vier Seiten passt und so besser kopiert werden kann. Veröffentlichungsdatum ist der 17.8.2007, Claudia Haydt / Christoph Marischka / Jürgen Wagner

Von zahlreichen Städten fahren Busse nach Berlin, eine Zusammenstellung mitsamt Kontaktadressen findet sich hier.

Darüber hinaus wird aus Nordrhein-Westfalen eine Friedenslok zur Demo fahren (mit Halt in Aachen, Köln, Düsseldorf, Duisburg, Essen, Bochum, Dortmund, Hamm und Bielefeld). Nähere Infos und Tickets zu 30 Euro (inkl. Rückfahrt) unter: http://www.friedenslok.de/

Merkel fordert das Eintreten eines "jeden Einzelnen" gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit

In dem am 6.9.2007 erschienenen Rundbrief vom "Presse- und Informationsamt der Bundesregierung" zu Angela Merkels Auftritt in der Dresdner Frauenkirche wird ihre dort gehaltene Rede Rede zitiert:
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat beim ersten sächsischen Pfarrertag das Eintreten eines "jeden Einzelnen" gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit gefordert. In der Dresdener Frauenkirche sagte sie: "Dies ist eine Aufgabe, die kann nicht einfach delegiert werden."

Wer Freiheit bewahren wolle, müsse auch für sie eintreten, forderte Merkel weiter in ihrer Rede.


BK Merkel
Quelle: WikiPedia
Aha. Dann handeln also die vielen Stadtverwaltungen, Bürgermeister usw., die dem Eintreten eines "jeden Einzelnen" gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit Verbote entgegensetzen oder mit "aktivem Ignorieren" den Faschisten freie Bahn lassen gegen Angela`s Befehl?

Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, das ist nur Heuchelei. Warum sonst werden Antifaveranstaltungen durch die CDU-Mehrheit im Gemeinderat und Bürgermeister Kempe in Rieseby verboten? Oder, wie in Friedrichshafen, in Jena oder Geislingen oder in zahlreichen anderen Städten ebensolches Engagement entweder durch die jeweilige Stadtbürokratie konterkariert oder / und faschistische Aufmärsche durch die Polizei durchgesetzt?

In der Studie "Rechtsextremismus und sein Umfeld", die von der IG Metall Waiblingen beauftragt wurde, kamen die Wissenschaftler zum Ergebnis, daß "nicht die Existenz rechtsextremer Gruppen das eigentliche Problem (ist), sondern eine politische Kultur, die eine Akzeptanz gegenüber dem Rechtsextremismus entwickelt."

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