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"Die Regierung des Menschen über den Menschen ist die Sklaverei. Wer immer die Hand auf mich legt, um über mich zu herrschen, ist ein Usurpator und ein Tyrann. Ich erkläre ihn zu meinem Feinde." Pierre-Joseph Proudhon

Gemeinsam gegen Krieg und Besatzung in Afghanistan!

Unter dem Motto: "Gemeinsam gegen Krieg und Besatzung in Afghanistan!" findet am Dienstag, den 16. September um 19 Uhr im Subversiv, Burgstallstraße 54, Stuttgart eine Veranstaltung mit Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (Tübingen) statt.

Die Veranstaltung ist Bestandteil der Mobilisierung zu den am 20. September in Stuttgart und Berlin angekündigten Demonstrationen gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Die Demonstrationen werden von einem Bündnis aus Friedensgruppen, Aktiven aus den Gewerkschaften, linker Parteien und weiteren Zusammenhängen organisiert.

In der Veranstaltungsankündigung der Stuttgarter "Initiative Sozialproteste" heißt es dazu:

... Seit 7 Jahren herrschen in Afghanistan Krieg und Besatzung. Begründet wurde der militärische Überfall auf das Land mit dem, nach den Anschlägen des 11. September ausgerufenen, "Krieg gegen den Terrorismus". Nach dem relativ schnellen militärischen Sieg der US-geführten Truppen gegen die Taliban wurde eine vom Westen abhängige Marionettenregierung eingesetzt und sich vorgeblich dem Aufbau der zivilen und wirtschaftlichen Infrastruktur zugewandt. Die Bevölkerung in Afghanistan lehnt jedoch zu großen Teilen die Besatzung ab und auch der Widerstand gegen das Besatzerregime verschwand nie vollständig von der Bildfläche, sondern verstärkte sich in den vergangenen Jahren sogar immer mehr. Offenkundig stehen die Verlautbarungen der Besatzer, den Menschen in Afghanistan Frieden, Freiheit und Demokratie gebracht zu haben in einem krassen Widerspruch zu der alltäglichen Lebenspraxis der Menschen vor Ort.

Die Bundeswehr ist ein maßgeblicher Teil der internationalen Koalition, die Afghanistan besetzt hält. Seitens der politischen Eliten und der bürgerlichen Presse wird immer wieder der friedensstiftende Charakter des Einsatzes betont, und behauptet dass sich die Bundeswehr vor allem um zivil-militärische Aufbauprogramme kümmere. Dass die Bundeswehr, insbesondere durch die Operationen des KSK (Kommando Spezialkräfte) und durch die Unterstützung durch Tornados zur Ausspähung der Ziele von Angriffen und Bombardements, unmittelbar in Kampfhandlungen eingebunden ist, wird zumeist verschwiegen. Die Anforderungen durch die verbündeten Streitkräfte, in Übereinstimmung mit weiten Teilen des politischen Establishments der BRD und den Interessen des deutschen Kapitals, zielen darauf ab, die deutschen Truppen quantitativ und qualitativ noch mehr in die Kampfhandlungen einzubinden.

Noch im September diesen Jahres steht nun die Verlängerung des Bundestags-Mandats für die weitere Beteiligung der Bundeswehr und eine Ausweitung ihrer Aktivitäten an. Aus diesem Anlass mobilisieren KriegsgegnerInnen zu zwei zentralen Demonstrationen in Berlin und Stuttgart.
Um die Aktivitäten gegen die Kriegshandlungen in Afghanistan inhaltlich zu begleiten, organisieren wir eine Veranstaltung mit Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI). Dort soll die durch den Krieg entstandene Situation in Afghanistan, insbesondere im Hinblick auf die Rechtfertigung des Krieges durch die kriegführenden Regierungen thematisiert werden. Dazu wird es, neben einem kurzen Abriss der Geschichte Afghanistans auch um die Interessen der beteiligten Staaten, die zum Ausbruch des Krieges führten und die Rolle Deutschlands beim Krieg gehen. Ebenso soll die vermeintliche "Verteidigung der Sicherheit Deutschlands am Hindukusch" im Zuge der Transformation der Bundeswehr in eine international einsetzbare Interventionsarmee Thema sein.


Siehe auch die IMI-Analyse 2008/028: Was will die NATO in Afghanistan und in Georgien?