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"The pellet with the poison’s in the flagon with the dragon, the vessel with the pestle has the brew that is true." Hubert Hawkins in The Court Jester

Interview mit Karin Binder, MdB Linksfraktion, zu Krieg und Frieden im gegenwärtigen Augenblick

T.M.: Vielen Dank, dass Du zum Sommerfest der Linken nach Esslingen gekommen bist. Am 1. September ist der Antikriegstag und am 20. September 2008 findet die große Afghanistan-demonstration in Berlin und Stuttgart statt. Wieder werden viele Menschen zu diesen Veranstaltungen gehen. Was glaubst Du, wie wird die Beteiligung und der politische Inhalt sein?

K.B.: Ich gehe davon aus, dass durch die aktuelle Situation in Georgien, in der Bevölkerung noch mehr Aufmerksamkeit und Interesse zum Thema Krieg und Frieden geweckt wurde. Ich denke auch, dass das Thema Afghanistan mit den täglichen Nachrichten von Selbst-mordattentaten, den vielen zivilen Toten aber auch nach den letzten Ereignissen, den Menschen bewusst wird, dass noch mehr Deutsche Soldaten im Sarg nach Hause kommen werden. Es zeigt sich immer mehr wie arg eigentlich die afghanische Zivilbevölkerung zu leiden hat. Den Menschen wird deutlich dass Krieg kein Mittel ist. Dieses Problem kann man auf viele Krisenherde dieser Welt übertragen – Afghanistan ist hier nur ein Beispiel.

T.M: Glaubst Du, dass in Hinblick auf die kommenden Bundestags- und Kommunalwahlen Krieg und Frieden wieder ein größeres Thema sein wird?


K.B.: Es müsste ein großes Thema sein, da das Thema Krieg und Frieden letztendlich über die soziale Lage und die soziale Situation der Menschen - auch in Deutschland - entscheidet. Wenn wir Geld für Krieg ausgeben fehlt dieses Geld in sozialen Belangen. Ich denke es ist allemal besser der Bevölkerung klarzumachen, dass dieses Geld, welches für Krieg ausgegeben wird, auch in diesen anderen Ländern für humane Dinge, egal ob für Schulhäuser, Krankenhäuser, Ausbildung oder Infrastruktur, fehlt. Mit weit aus weniger Mitteln könnten entsprechende Erfolge erzielt werden. Das Geld könnte dann auch in Deutschland dazu beitragen die soziale Situation zu verbessern.

T.M.: Kannst Du dir vorstellen, dass bei einer Rot/Rot Konstellation in den Parlamenten linke Abgeordnete dann doch für den Afghanistaneinsatz stimmen würden?

K.B.: Ich kann mir nicht vorstellen, dass in unserer Fraktion jemand für den Afghanistaneinsatz stimmen würde. Ich habe auch das Gefühl, das innerhalb der SPD und bei den Grünen der Widerstand und die Anzahl der Kritiker wächst und das sich mehr Abgeordnete dieser Fraktionen gegen den Einsatz der Bundeswehr wenden und dagegen stimmen werden. Ich würde es mir zu mindestens wünschen und ich sehe eine gewisse Chance dass diese Anzahl der Abgeordneten größer wird.

T.M.: Die afghanische Abgeordnete Malalai Joya machte Anfang des Jahres, nach der Verleihung des Menschrechtspreises durch „Cinema for Peace“, auf Einladung der Linksfraktion im Bundestag, eine Städtetour durch Deutschland. Unterstützt die Linksfraktion auch weiterhin kritische afghanische Politiker und Politikerinnen?

K.B.: Ich denke diese Unterstützung wird nach wie vor geleistet und ich wüsste nicht was sich daran ändern sollte. Menschen die sich gegen die Besetzung und die Missstände in Afghanistan aussprechen und versuchen international Unterstützung zu finden werden auch unsere Unterstützung haben.

T.M.: Nächstes Jahr findet der Jubiläumsgipfel „60 Jahre Nato“ statt. Im September dieses Jahres findet auch das Europäische Sozialforum 2008 in Malmö statt, wo sich verschiedene Gruppierungen zu diesem Thema treffen. Wird sich Die Linke daran beteiligen?


K.M.: Ich unterstelle, dass wir daran beteiligt sind, ich bin zwar keine verteidigungspolitische und auch keine außenpolitische Politikerin aber ich gehe davon aus dass wir spätestens in unserer Fraktionsklausur von den entsprechenden Fachleuten etwas dazu hören und informiert werden und das wir uns dann als Die Linke auch an entsprechenden Protesten beteiligen.

Das Interview wurde am 30.08.2008 am Rande des Sommerfestes der Linken im Kreis Esslingen geführt. Karin Binder ist frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag

Oury Jalloh: Freispruch?

„Ich habe ein bisschen den frustrierenden Eindruck, wir haben jetzt nur noch das Pflichtprogramm um den Prozess zu Ende zu führen“, sagt der Vorsitzende sichtlich desillusioniert. Diese Deutungen seitens Richter Steinhoff und die neuen Auswertungen der Brandgutachten zufolge zeichnet sich ab, dass sehr wahrscheinlich auch der zweite Angeklagte Polizist Andreas S. des Vorwurfs der Körperverletzung mit Todesfolge durch Unterlassung freigesprochen wird.“

Weiterlesen bei der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh

Nach den Wahlen wird Obama 12 000 deutsche Söldner gegen Afghanistan eintreiben

Wie aus relativ sicheren Quellen hervorgeht, wird Obama, kaum ist der Wahltag vorüber, 12 000 Mann eintreiben als NATO-Tribut, um den Augenblick der Niederlage um eine Frist hinauszuschieben. Das Trauerspiel von Vietnam wiederholt sich: spätestens seit der TET-Offensive war klar, dass die USA ihren Unterdrückungskrieg nicht gewinnen konnten. Es dauerte sieben Jahre, bis die Welt das erbärmliche
Schauspiel der letzten Verteidiger westlicher Werte erlebte, wie sie an Hubschraubern baumelnd das Schlachtfeld verließen.

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27. Lab-Festival: Dieter Seelow

Für Dieter Seelow, dem Jazz-Funk-Fusion-Urvater, der mit seiner Band den Jazz-Frühschoppen mit Musik, die den Geist des Blues und Soul lebt, aber für Jazz-Rock-Afro-Latin-Einflüsse offen ist, beim LAB Festival eröffnet, wälze ich mich auch schon mal Sonntag morgens aus dem Bett.

Beginn: 11:00 Mineralbrunnen, der Eintritt ist frei.

Ich höre ja nicht nur Klassik. Und Dieter Seelow ist wirklich hörenswert. Unbedingt.