Skip to content

Aktionskonferenz am 21. August 2010 im Studierendenhaus in Frankfurt/Main

Am 21. August 2010 wird in Frankfurt/Studierendenhaus der Johann Wolfgang Goethe-Universität zwischen 11 und 20 Uhr eine bundesweite Aktionskonferenz stattfinden. Schwerpunkt wird sein, den Aktionsaufruf der AG Georg Büchner zur Blockade einer Finanzzentrale in Frankfurt am 18. Oktober 2010 vorzustellen.

Im Mittelpunkt der Aktionskonferenz wird –“ nach einer Mittagpause –“ ein gemeinsames Plenum stehen, das das Blockade-Belagerungskonzept vorstellt, diskutiert und beschließt.

Zentrales Anliegen ist es, die bisherigen UnterstützerInnen und Trägerinnen des Aktionsaufrufes zu aktiv Beteiligten zu machen und neuen Gruppen und Organisationen die Möglichkeit zu geben, sich an der Umsetzung und Durchführung des Tag X zu beteiligen.

Im Rahmen der Aktionskonferenz wird vor der staatseigenen Kreditbank für Wiederaufbau/KfW, Palmengartenstraße 5-9, gegen 18 Uhr eine –ºBlockade zur Probe–¹ stattfinden. Neben der unmittelbaren Nähe zum Universitätsgelände spielt auch die besondere Bedeutung dieser staatseigenen Bank eine Rolle. Schließlich beweisen die bis heute über 10 Milliarden Euro an Verlusten in Zuge der Finanzkrise, dass neben privaten Banken auch Staatsbanken am Wettlauf nach traumhaften Renditen beteiligt waren.

Programm

Eröffnung der Aktionskonferenz (11- 12 Uhr):

  • Begrüßung
  • Beitrag der AG Georg Büchner: Von Jetzt reicht–™s bis Jetzt gilt–™s!
  • Begründung des Aktionsvorschlags
  • Grußworte an die Konferenz
  • Vorstellung des Konferenzfahrplans

Workshop-Phase I (12 –“ 14 Uhr)

  1. Politische Situation und Aktionsform [Info]
  2. Zivilmilitärischen Zusammenarbeit und „Innere Sicherheit“ [Info]
  3. Gesellschaftliche Kämpfe und Perspektiven [Info]

Mittagspause (14 –“ 15 Uhr)

Workshop-Phase II (15 –“ 18 Uhr)

Abschlussplenum (18 –“ 20 Uhr)

  • Vorstellung der Ergebnisse der Konferenz
  • Verabschiedung eines Manifest zum Herbst 2010
  • Strukturen: Erweiterung des bisherigen Koordinationskreises
  • Vorstellung der Kampagne
  • Fahrplan bis zur Aktion
  • weitere Verabredungen

Auf der Aktionskonferenz ist die Presse für die Eröffnungs- und Abschlussveranstaltung (11-12 Uhr/19 –“ 20 Uhr) zugelassen.

Die Workshopphasen bleiben für die Presse geschlossen

Zum Ausklang der Konferenz findet eine Party im Café KOZ des Studierendenhauses statt!

Weitere, aktuelle Informationen entnehmen Sie bitte der Homepage: www.georg-buechner.org



Quelle: Pressemitteilung

Stuttgarter Antifaschisten in Untersuchungshaft

Seit dem 25. Juli sitzen zwei Stuttgarter Antifaschisten in Stuttgart-Stammheim in Untersuchungshaft. Sie sollen nach einer Auseinandersetzung mit einem Faschisten in räumlicher Nähe von der Polizei aufgegriffen worden sein und wurden anschließend unmittelbar in Untersuchungshaft genommen. Dem beteiligten Faschisten wurde im Laufe derAuseinandersetzung angeblich versucht, seine Gürteltasche zu entreißen, er trug jedoch keine schlimmeren Verletzungen davon.

Mit der unverhältnismäßig restriktiven Reaktion der Polizei auf diese kleine Handgreiflichkeit, wird einmal mehr deutlich wie viel den staatlichen Vollzugsstellen an der Kriminalisierung und Einschüchterung linker und antifaschistischer AktivistInnen liegt.

Bereits im Oktober letzten Jahres hielt die Stuttgarter Staatsanwaltschaft einen Stuttgarter Antifaschisten und Vater einer 4 Monate alten Tochter einen Monat lang ohne jegliche Beweise in Untersuchungshaft, nur um ihn anschließend wieder gehen zu lassen. Im April diesen Jahres endete der skandalöse Indizienprozess gegen sieben Stuttgarter Antifaschisten, denen –“ ebenfalls ohne stichhaltige Beweise –“ die Beteiligung an einerAuseinandersetzung mit fünf NPD-Nazis zulasten gelegt wird, mi tBewährungsstrafen für alle Angeklagten.
In Anbetracht des bisherigen Vorgehens der Stuttgarter Staatsanwaltschaft gegen Antifaschisten muss wieder einmal festgestellt werden, dass das lange politische Engagement der beiden Aktivisten ausschlaggebend für ihre jetzige Haft ist. Während die Staatsanwaltschaft nun an möglichst abenteuerlichen Anklageschriften arbeitet, werden wir alles daran setzen, unsere Freunde und Genossen hinter Gittern zu unterstützen und den politischen Charakter ihrer Haft herauszustellen.

Solidarität mit den inhaftierten Antifas!
Freiheit für alle politischenGefangenen!


Quelle: Pressemitteilung des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart und Region



Stuttgart: Mehrere tausend TeilnehmerInnen bei Protestdemonstration gegen Abriss des Nordflügels

Nachdem am Donnerstag Morgen die friedliche Sitzblockade vor dem Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofes durch die Polizei geräumt wurde, um einem Abrissbagger Platz zu machen wurde zu einer Protestdemonstration ab 18:00 aufgerufen. Dabei wurden ca. 70 Menschen von der Polizei weggetragen. Die Polizei ging dabei nicht gerade umsichtig mit den Menschen um. Roland Hägele hat die Räumungsaktion fotografisch festgehalten.

"Wie Polizeipressesprecher Olef Petersen heute in der Stuttgarter Zeitung im Zusammenhang mit den S21-Protesten erklärt, seien schmerzhafte Techniken durch PolizistInnen „bei der Anwendung –šunmittelbaren Zwangs–˜ üblich und verhältnismäßig. Die Demonstranten sollten wissen, dass das Sichwegtragenlassen wehtun könne“." (FAU Stuttgart mit Verweis aus die Proteste gegen das öffentliche Gelöbnis der Bundeswehr)

An der Demonstration beteiligten sich mehr als 4000 Menschen. Die Diskussion über den weiteren Weg des Protestes nimmt deutlich zu. Die Strecke, die den Bahnhof umrundete, stieß bei einigen TeilnehmerInnen auf Kritik, da die Strecke eher fernab des Geschehens war. So fand denn auch der "Schwabenstreich" am Südflügel statt, wo es kaum Passanten gibt. Bereits am vergangenen Kulturmittwoch gab es eine größere Diskussion am Bauzaun über das Für und Wider der Blockadeaktionen.

Bei der Auftaktkundgebung sprachen unter anderem Fritz Mielert von den aktiven Parkschützern und Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete der "Linken".


Bilderserie: Heike Hänsel bei der Auftaktkundgebung

Heute Abend geht der Protest weiter, es wird zu einem "Trauer- bzw. Schweigemarsch" aufgerufen:

cronjob