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Aktionstag der IG Metall: Gemeinsam gegen Verlagerung und Entlassungen

IN STUTTGART, STADTGARTEN, AM 29. OKTOBER
FÜR EINEN FAIREN WANDEL - SOZIAL, ÖKOLOGISCH, DEMOKRATISCH.


Die zentrale Kundgebung für den Bezirk Baden-Württemberg startet um 15:00 Uhr im Stadtgarten Stuttgart.

Demozug vom Hbf zum Stadtgarten ab 14:30 Uhr
Programm: Kundgebung mit Infos, Austausch & Musik
Ende: Gegen 17:00 Uhr

Aus dem Flyer des Zukunftsforums zum Aktionstag:

Das Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften und der Metallertreff Stuttgart begrüßen den Aktionstag am 29. Oktober und die Kolleginnen und Kollegen, die teilnehmen.

Die IG Metall, die zu dieser Aktion aufruft, fordert:

• Keine Entlassungen in der Transformation!

• Zukunftsfähige Arbeits- und Ausbildungsplätze - an unseren Standorten

• Klimaschutz geht nur mit guter Arbeit!

• 500 Milliarden Euro öffentliche Zukunftsinvestitionen

• Krisengewinner zur Kasse bitten! Eine solidarische Finanzierung. Lasten und Kosten gerecht verteilen.

Das sind berechtigte Interessen und Forderungen von Millionen Arbeiterinnen, Arbeitern, Angestellten, aber auch von zahllosen Erwerbslosen und Hartz-4-Bezieher/innen.

Wir fragen aber die IG Metall: Sind die „friedlichen“ Bilder von einer „sicheren Brücke“ zu zukunftssicheren Arbeitsplätzen, von Klimaschutz bei guter Arbeit, die ihr hier verbreitet, überhaupt realistisch? Wer soll eigentlich die 500 Mrd. „öffentliche Zukunftsinvestitionen“ aufbringen? Wir oder die Reichen? Die haben auf Grund der jahrelangen Verzichtspolitik der IG Metall, angeblich zum Schutz der Arbeitsplätze, vor allem ihre Megaprofite gesteigert und keinen einzigen Arbeitsplatz sicherer gemacht. Allein bei Mahle, Bosch, Daimler sollen Zehntausende auf die Straße fliegen!

Viele Kolleginnen und Kollegen fragen: Wie passt das zusammen? Umweltschutz, Klimaschutz, der Schutz unserer Arbeitsplätze, wenn das Kapital sie in Billiglohnländer verlagert? Auf der anderen Seite die kalten Forderungen der Kapitalisten nach immer höheren Profiten, ihre gnadenlosen Kostensenkungsprogramme, die Profitansprüche der Finanzinvestoren, Hedgefonds und alle möglichen Kapitalanleger? Die Kapital-Partei FDP drängt mit Macht in die nächste Bundesregierung, wo sie vor allem erreichen will: Abbau unserer Schutzrechte (Deregulierung) und Steuersenkungen für die Reichen. Das heißt nichts anderes als: Wir arbeitenden Menschen sollen zahlen! Wir! Nicht die Reichen. Dabei fordern jetzt schon Millionen Werktätige: Die Reichen müssen die Krise bezahlen!

Im September zeigten die EisenbahnerInnen der GDL und das Pflege- und Dienstleistungspersonal bei der Berliner Charité und beim Klinikkonzern Vivantes, was bei der Durchsetzung unserer Interessen allein hilft: Entschlossener Kampf, konsequente Streiks über Tage, wenn nötig über Wochen. Das gilt auch angesichts der sogenannten Transformation in der Metallindustrie! Viele Kolleginnen und Kollegen machen sich keine Illusionen mehr: Hunderttausende Jobs stehen auf dem Spiel, Erwerblosigkeit und Hartz-4-Armut drohen Vielen. Illusionen angesichts der „Transformation“ sind völlig verfehlt!

Ohne Klassenkampf wird die Kapitalseite die „Transformation“ für sich nutzen und uns über den Tisch ziehen. Aus ihren Profiten gewähren sie uns nur lächerliche Abfindungen, besser noch sollen die Sozialkassen blechen, wenn sie uns gnadenlos auf die Straße setzen, in die Erwerbslosigkeit schicken. Dazu werden ständig die Sozialleistungen gekürzt. Transformation ohne Entlassungen? Ohne entschlossenen Kampf können wir das vergessen!

Arbeitszeitverkürzung für alle!

Die IG Metall hat eine entscheidende Forderung „vergessen“. Wenn Millionen erwerbslos und Hunderttausende weitere Arbeitsplätze bedroht sind, muss die Arbeitszeit verkürzt und gerecht verteilt werden. Unsere Forderung muss lauten:

30-Stundenwoche bei vollem Entgelt- und Personal-ausgleich für alle und bis in die letzte Firma.

Wir brauchen zudem tarifliche, besser noch gesetzliche Arbeitszeitbeschränkung da, wo Arbeitszeit gar nicht mehr erfasst wird - im Homeoffice oder bei so genannter Vertrauensarbeitszeit: Verbindliches Arbeitsende, Garantie für ungestörte Freizeit, geregelten Normal-Arbeitstag, definierte Arbeitsvolumen, das Rückkehr-recht aus dem Homeoffice.

Erfolge gibt es nur durch hartnäckigen Kampf!

Die 35-Stundenwoche (1984) oder die Lohnfortzahlung (1956) - wurden erkämpft mit wochenlangen, ja monatelangen Streiks. Das Kapital sperrte Hunderttausende aus! Jeder kann selbst beurteilen, mit welchen Mitteln wir unsere berechtigten Forderungen durchsetzen können!! Als Metallerinnen und Metaller wissen wir: Freiwillig rückt die Gegenseite NICHTS raus!

Die Konzern- und Firmenchefs, Spekulanten aller Art – sie wollen allein entscheiden - im Sinne ihrer Maximalprofite, ohne Rücksicht auf unsere Interessen, auf Gesellschaft und Umwelt. Das muss aufhören! Wir brauchen ein Gesellschaftssystem, in dem die Beschäftigten nach gesellschaftlicher Nützlichkeit entscheiden, welche Produkte produziert werden. Wir KollegInnen produzieren allen gesellschaftlichen Reichtum. Wir wissen, was wir können, was gesellschaftlich sinnvoll und nützlich ist. Viele spüren: Die Betriebe müssen - wie in der Satzung der IG Metall verlangt - vergesellschaftet werden und gehören in unsere Hand, nicht in die Hand der Profiteure und Kapitalisten.

Deshalb müssen der Aktionstag am 29. Oktober 2021 und alle weiteren gemeinsamen Aktionen vor allem eines stärken: Unsere unbedingte Bereitschaft zu Kampf und Streik für unsere Arbeitsplätze, für unsere Zukunft, für unsere Interessen!

Netzwerk der Solidarität

Wir rufen auf zur Vernetzung des Widerstandes und für eine Aktionskonferenz aller kämpfenden Belegschaften. Meldet euch bei uns (metallertreff@yahoo.de), dann informieren wir über die nächsten Schritte oder kommt zum nächsten Metallertreff.

Nächster Metallertreff: 4. November um 18.30 Uhr, DIDF Stuttgart, Marktstr. 61A

Den kompletten Flyer findet ihr hier:

Aber Moment, warum passiert denn sowas dann nicht öfter?

In München will Bosch ein Werk schließen. Jetzt kämpfen die Belegschaft und KlimaaktivstInnen gemeinsam dagegen. Auch wenn die Frage, welche Positionen die Gewerkschaften - in dem Fall die IG Metall - einnehmen werden, wenn es richtig zur Sache geht, zu sehr mit der rosaroten Brille gesehen wird: Ein Beispiel, das Schule machen sollte:

(...)

Es gibt bislang nicht viele Beispiele für eine erfolgreiche Zusammenarbeit von Klimabewegung und Industriearbeiter*innen. Warum ist die Zusammenarbeit aus eurer Perspektive dennoch wichtig – und warum ist sie auch so schwierig?

Schwierig finde ich sie gar nicht so sehr. Als in der Zeitung stand, dass das Werk geschlossen werden soll, sind wir da hingegangen, haben die Leute angesprochen und gefragt: Denkt ihr auch, dass ihr für Klimaschutz entlassen werdet, und alle haben gesagt: Äh, nee, es ist uns vollkommen klar, dass das nur vorgeschoben ist. Also wie gesagt: So schwierig fand ich das eigentlich nicht …

Aber Moment, warum passiert denn sowas dann nicht öfter?

Weil in der Klimabewegung der Bezug auf die Klasse fehlt. Das ist ein Problem. Die Klasse ist nicht nur aus moralischen Gründen wichtig, sondern vor allem aus strategischen: Der Kampf gegen den Klimawandel ist untrennbar mit der Frage verknüpft, was wir produzieren – und wie. Und Demonstrationen allein können in dieser Frage keinen Druck erzeugen. Bei Fridays For Future hat die Politik gezeigt: Hunderttausend Menschen auf der Straße können einfach ignoriert werden. Das ist bei Streiks anders. Zudem ist es ein genuines Klasseninteresse, gegen den Klimawandel vorzugehen. Die Lohnabhängigen sind diejenigen, die den am stärksten ausbaden werden. Die Spaltung zu überwinden, die aus der Behauptung resultiert, es bestünden unterschiedliche Interessen zwischen Industriearbeiter*innen und Klimabewegung, ist also essenziell für eine Strategie gegen die Klimakatastrophe. Bei der Kohle ist das nicht gut gelungen. Aber es gibt keinen anderen Weg.

(...)

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Køpi: Tag X am 15.10.2021

Køpi: Tag X am 15.10.2021
Køpi: Tag X am 15.10.2021
Der Wagenplatz braucht eure Unterstützung jetzt mehr denn je! Wir haben den Räumungstermin für den 15. Oktober erhalten. Nichtsdestotrotz werden wir nicht stillschweigend zusehen.

Nach einem Jahr voller Höhen und Tiefen, leeren Versprechungen von Politikern und der Stadt, Diskussionen in der BVV, falschen Hoffnungen und der zerstörerischen Realität sind wir immer noch geschockt von der niederschmetternden Nachricht, dass wir in nur 3 Wochen aus unseren Wägen vertrieben werden sollen.

Wir werden weiter dagegen ankämpfen. Køpiplatz is here to stay!

Wir konnten schon erahnen, dass die Wahlen Auswirkungen auf unseren Räumungstermin haben werden. Tatsächlich haben wir den Brief mit der Ankündigung nur 6 Tage vor den Bundestagswahlen erhalten. Durch die Übergangszeit nach den Wahlen ist es der Politik somit möglich sich jeglicher Verantwortung zu entziehen.

Jeder einzelne Tag bis zur Räumung ist jetzt entscheident. Es macht uns traurig, emotional und WÜTEND, aber wir haben keine Angst. Genau für diese Wochen haben wir uns vorbereitet. Wir werden alle Mittel nutzen die uns zur erfügung stehen, um uns zu verteidigen. Jetzt ist die Zeit gekommen, in der wir auch unsere Freunde*innen und Unterstützer*innen brauchen. Solidarität ist unsere Waffe! Wenn wir unsere kollektiven Räume in Berlin behalten wollen, in denen wir zusammen leben, kreieren, lachen und weinen, müssen wir auch zusammen kämpfen! Deshalb möchten wir unsere Freunde*innen und Verbündeten in Berlin und auf der ganzen Welt dazu aufrufen, in den Wochen vor der Räumung sich uns anzuschließen. Wir wollen dem dreckigen System ins Gesicht spucken und zeigen, dass wir viel größer und stärker sind, als sie es sich je vorstellen könnten. Berlin ist eine Stadt voller alternativer und autonomer Räume, speziell in unserer widerspenstigen Nachbarschaft. Jeder von ihnen trägt durch seine Einzigartigkeit zur Vielfalt unserer Gemeinschaft bei. Das bedeutet jedoch nicht, das wir selbstgefällig werden dürfen. Wir dürfen es nicht zulassen das unsere Straßen farblos und eintönig werden. Wir müssen diesen Wandel stoppen, bevor es zu spät ist. WIR BLEIBEN ALLE !

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Tesla Good bye!

Aktive der Wassertafel Berlin-Brandenburg protestierten heute am Brandenburger Tor gegen die im Bau befindliche Großfabrik des Automobilherstellers Tesla in Brandenburg
Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
Aktive der Wassertafel Berlin-Brandenburg protestierten heute am Brandenburger Tor gegen die im Bau befindliche Großfabrik des Automobilherstellers Tesla in Brandenburg. Mit einer Kundgebung machten sie auf die Gefährdung des Wassers und der ökologischen Ressourcen in Berlin-Brandenburg durch die Tesla-Gigafactory aufmerksam.

Neben Redebeiträgen wurde eine Performance geboten, bei der sich die Berliner Bevölkerung, vertreten durch den Berliner Bär, und Elon Musk, repräsentiert durch den Wolf im Schafspelz, gegenüberstanden. Dabei zeigte sich der Berliner Bär besonders beunruhigt über den neuen Antrag von 13 600 Seiten (sic!) für die Errichtung der E-Autofabrik und der weltweit größten Batteriefabrik in Grünheide. Er forderte die Brandenburger und Berliner Bevölkerung auf, bis zum 19.8. Einwendungen beim Brandenburger Landesamt für Umweltschutz (LfU) einzureichen.

Gerlinde Schermer, Ökonomin und Sprecherin des Berliner Wassertisch sagt in ihrer Rede am Brandenburger Tor: „E-Motoren, Elektromobilität und deren Potenziale werden ‚glorifiziert‘, Probleme dagegen verschwiegen oder verharmlost. Tesla in Grünheide bedeutet gigantischer Wasserverbrauch in einer der trockensten Regionen Deutschlands, in der der Grundwasserspiegel seit drei Jahren sinkt! In einer Region mit höchster Wald-Brandgefahr, wo demnächst diverse Brunnen und Zugangswege zu Löschwasser gebaut werden sollen. Tesla schweigt über die Giftstoffe und Chemikalien, die in der Fabrik eingesetzt werden. Dies alles geht gar nicht im Kernbereich der Daseinsvorsorge!“

Unterdessen traf sich Tesla-Chef Elon Musk am Mittwochabend mit Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach und Ministerpräsident Woidke. Auch Armin Laschet plant einen Besuch der Gigafactory. Er und Musk werden sich auf der Tesla-Baustelle treffen. Nachdem Minister Steinbach prinzipiell keine Hindernisse für eine endgültige Genehmigung sah, Bundeswirtschaftsminister Altmeier die deutsche Industrie gar zur Nachahmung des Vorgehens von Elon Musk aufforderte, ist zu befürchten, dass das Tesla-Beispiel Schule machen wird.

Vor diesem Hintergrund fordert Pressesprecherin Ulrike von Wiesenau die Durchführung der gesetzlich vorgeschriebenen Umweltverträglichkeitsprüfung vor Baubeginn und eine Transparenz der Planung auf allen Verfahrensebenen: „Eineinhalb Jahre nach Baubeginn liegt für die Tesla-Gigafactory noch immer keine endgültige Bau- und Betriebsgenehmigung vor. Stattdessen wird mit „Zulassungen vorzeitigen Beginns“ immer weiter gebaut. Aktuell ist eine Batteriefabrik im Wasserschutzgebiet geplant und nach bisher 16 vorzeitigen Zulassungen die Gigafabrik zu fast 80% fertiggestellt. Auf diese Weise werden Tatsachen geschaffen, ohne die grundsätzliche Genehmigungsfähigkeit jemals untersucht zu haben. Bis zur Erteilung einer endgültigen Genehmigung darf es jetzt keine weiteren Teilgenehmigungen mehr geben.“

Vertreterinnen des Verein für Natur und Landschaft in Brandenburg (VNLB) und der BI Grünheide zogen Bilanz:

Manu Hoyer: „Tesla gefährdet das Trinkwasser auch der BerlinerInnen, denn Wassergefährdung hält sich nicht an Ländergrenzen. In Wasserschutzgebieten mit hochtoxischen Stoffen zu hantieren, geschützten Mooren und Sümpfen Wasser zu entziehen und die schon arg gebeutelte Spree mit Abwässern zu belasten, wird sich auch am Wasserhahn der Berliner bemerkbar machen.“

Heidemarie Schröder: „Tesla in Grünheide bedeutet das falsche Produkt vom falschen Investor am falschen Standort. Zu Landschaftszerstörung und Wassergefährdung für Elektro-SUVs sagt die BI-Grünheide „Nein danke“ und setzt stattdessen auf wirklich tragfähige Zukunftstechnologien zur Mobilitätswende“.

Die Wassertafel BB fordert die Klärung aller noch offenen Probleme, die die Brandenburger und Berliner Bevölkerung beunruhigen:

Die Gefährdung des Wasserhaushaltes in einer der trockensten Regionen Deutschlands, die Gefährdung des Trinkwassers der Berliner*innen durch Einleitung des Abwassers in die Spree und die Gefährdung des Grundwassers unter dem Fabrikgelände. Eine Offenlegung aller das Wasser gefährdenden Stoffe, die bei der Produktion der Autos und der Batterien eingesetzt werden und entstehen sowie die Vorlage einer Planung, wie diese entsorgt werden sollen, auch Konzepte zum Umgang mit Störfällen.

„TESLA, GOOD BYE!“ skandierten die Teilnehmenden der Kundgebung am Brandenburger Tor und brachten damit ihre Sehnsucht nach der Förderung und Ansiedlung wirklicher Zukunftstechnologien in unserer Region zum Ausdruck.

Presseerklärung vom 13. August der Veranstalter*innen

Link: https://wassertafel.org/

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv

Die Initiative Solidarische Nachbarschaft Schoettle-Areal lädt ein: Kundgebung: Schoettle-Areal für alle!

10. Juli 2021 / 14 Uhr / Erwin-Schoettle-Platz

Mit Beiträgen von:

Joe Bauer (Autor), Kai Lanziner (Architekt), Migrantifa, Volks*theater Rampe, SWSG-Mieterinitiativen und der Band Zwei Laster.

Das zukünftige Schoettle-Areal ist mittlerweile in aller Munde: Direkt am Erwin-Schoettle-Platz werden auf weitläufigen 15.000 Quadratmetern die Gebäude des Statistischen Landesamts und der Universität Stuttgart frei. Damit bietet sich für die Stadt Stuttgart ab etwa 2024 die große Chance, für hunderte von Menschen neue bezahlbare Wohnungen und Räume für Kunst, Kultur und Soziales zu schaffen.

Aber bis heute gibt es noch keine politische Entscheidung darüber, was am Schoettle-Areal entstehen soll. Wenn jetzt nicht schnell gehandelt wird, werden wir hier wieder Leerstand erleben. Deshalb wollen wir ein deutliches Zeichen setzen – seid dabei!

Wer die Petition noch nicht unterzeichnet hat, kann diese noch bis Ende Juli unterzeichnen: Stuttgart-Heslach: Schoettle-Areal als neues Quartier zum Wohnen, Leben und Arbeiten ermöglichen!


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