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"Warum mir aber in neuester Welt Anarchie gar so gut gefällt? Ein jeder lebt nach seinem Sinn, das ist nun also auch mein Gewinn! Ich laß´ einem jeden sein Bestreben, um auch nach meinem Sinn zu leben." Johann Wolfgang v. Goethe

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Merkel im Triumph - und am Ende

Angela Merkel
Bildquelle:
Armin Linnartz
Dieses Foto ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland) lizenziert.
Merkel erzwingt die Zustimmung eines Bundestags zu einem Gesetz, dem niemand traut. Sie führt weiterhin herbei die einheitliche Zustimmung von europäischen Ländern, die nach eigenen Aussagen gerade noch dafür gestimmt hatten, Griechenland nichts weiter zu geben.

Dies alles zum letzten Mal. Warum?

Die Grundlage ihres bisherigen Handelns lag in der Übernahme eines Modells, das sie von Adenauer und Kohl übernommen hatte.Grundlage war die einheitliche und selbstbewusste interessenbezogene Nation.Darüber gestülpt wurde ein wenig sozialdemokratisches Getümmel. Das aber nie die nationalistischen Grundlagen der jeweiligen Nation erschüttern durfte.

Merkels Stärke seit der Wiedervereinigung war eine wirtschaftliche Macht und Wucht, die die anderen europäischen Länder zeitweise zum Mitmachen zwang. Da diese Länder aber ebenfalls auf ihren nationalen Interessen beharrten,musste es bis zum gegenwärtigen Moment kommen, in dem die Entwicklung zu kippen drohte. Was von allen Seiten als "Fass ohne Boden" bezeichnet wurde, war nichts als die geheime Erkenntnis, dass es nicht mehr so weiter gehen konnte.Die Gewissheit, dass es auf dem vorgesehenen Weg niemals zu einem eigenständigen Aufschwung Griechenlands kommen würde, war jedem Teilnehmer am Prozess nur allzu offenkundig.

Von da aus wäre Schäubles Weg der einzig richtige gewesen. Grexit mit großzügigem Abschiedsgeschenk-und Griechenland kann selbst zusehen, wo es bleibt. Nur hätte dieser Weg die so lange mit Erfolg betriebene Strategie Merkels zu offensichtlich zerstört. Was war diese Strategie gewesen? Nie ganz offen mit Deutschland drohen.Immer mit Europa. Mit der Einheit aller angeblich geeinten Nationen gegen den einen. Den Widerspenstigen. Das wird noch einmal gelungen sein. Das letzte Mal. Nachdem die griechischen Banken die Zahlungen auf ein Minimum reduzierten, war Tsipras in eine Notlage geraten, die ihm keine andere Wahl ließ - als das Sinnlose als notwendig anzunehmen.

Hinzukommt das Bestehen auf angeblich seit Ewigkeit bestehenden Regeln, die strikt einzuhalten wären. Insofern die gegenwärtige Regelung, dass - egal wie die Neuwahlen ausfallen - alle bisher getroffenen Diktaturvereinbarungen eingehalten werden müssen. Die Schuldenzahlungen müssen beibehalten werden. Auch wenn niemand daran glaubt,dass mit dieser Methode jemals Griechenland wieder auf eigenen Füßen stehen wird.

Wie lange wird die Merkeldiktatur sich noch halten können? Spätestens wenn zum Beispiel die Ukraine unter das gleiche Regime gestellt wird. Dann wird es unvermeidlich sein, dass verschiedene europäische Länder sich weigern werden, sich einem Sog auszuliefern, der notwendig zur Katastrophe führen wird. Dann Adieu, Frau Merkel.

Beamte - Doppelopfer der Post-Politik

Vor einigen Tagen war es, da beendete ein deutsches Gericht einen Vorstoß der Gewerkschaft ver.di: Die Beamten unter den Mitgliedern hätten voll zu Recht herangezogen werden dürfen zu außerdienstlichen Tätigkeiten im Streitfall, weil ja keiner widersprochen hätte. Kann man sich gut vorstellen! Ist doch keiner unter Euch, der sich vor ein wenig Mehrarbeit drücken will.

Und so wurde der Streikbruch abgesegnet. Das Gericht gab sogar dieser Ausrede recht.

Das nur ein kleines Beispiel, wie das Beamtentum zur Ausrede gebraucht wird. Beamte dürfen nicht streiken - alles klar.

Das sind die Gründe, warum so etwas immer noch hingenommen wird. In alten Zeiten war das Beamtentum noch an ein Treueverhältnis gebunden zwischen Fürst und Untertan. So idiotisch die Idee auch damals schon war, sie hatte doch mindestens einen sichtbaren Untergrund. Mein Großvater machte sich sicher ein Gewissen, dass er vom Großherzog abgefallen und der Republik seine Stimme gegeben hatte.

Inzwischen hat sich Beamtentum so verändert, dass die Obrigkeit selbst als erste den Bestand vermissen lässt. War es nicht gerade der Bund, der die Post abstoßen wollte? Die Beamten unterlagen dem Schachergeschäft - wie alle anderen Angestellten auch.

Folge: Das Beamtentum hat keinerlei Unterlage mehr unter den heutigen Arbeitsverhältnissen. Beamte werden zum Streikbrechertum benutzt.

Beamtentum gehört abgeschafft.

G7: Warum der große Rums über Deutschland?

Es erheben sich überall in Deutschland Bedenken, dass die Kosten für den Festakt in Elmau zu sehr wachsen. Zumal eine führende Zeitung schon angekündigt hat, dass alle Punkte lang schon vorbereitet sind. Bis hin zur Schlussankündigung. Wenn es also sonst im Sinn der von Merkel propagierten Austerität gehen sollte, wäre die ganze Sache mit ein paar Telefonaten erledigt. Und die so gefährlichen Demonstranten könnten gucken, wo sie bleiben.

Dass das zu nüchtern betrachtet wird, ist klar. Seit jeher ging es den Herrschenden darum, die Unterworfenen unter sich zu versammeln, um den Ausbruch der großen Völkerfreundschaft zu bekunden. Waren nicht die Fürstenvereinigungen in Erfurt 1808 nichts anderes, als Napoleon die ewige Treue zu garantieren. Oder das bekannte Bild von der Kaiserkrönung zu Versailles. Bismarck war so beschäftigt, dass sein Ebenbild eigens hergestellt werden musste.

Das Feierbild also als ewige und berechtigte Gestalt der Verehrung des Fürsten durch seine Untertanen.

Wenn nur die Folgen durch die Zeiten nicht wären. Kaum hatte Napoleon sein Moskau überlebt, verschwanden die Getreuen verschämt. Und selbst das Krönungsbild zu Versailles erhielt nach weniger als hundert Jahren fahlen Glanz. Mit anderen Worten: Vom Glanz des Anfangs blieb nur eines übrig: Die Schande, sich an sehr Vergängliches gefesselt zu haben.

Es wird der Grinsgirlande vom Schlussphoto nicht anders gehen. Alle verzerren die Mundwinkel verbissen. Und keiner weiss, wer in einem Jahr noch an der Seite stehen wird. Und über ein paar Jahre hinaus- wer wird sich rühmen wollen, einmal an der Seite von Frau Merkel geprahlt zu haben?

Insofern sind die Unsummen sehr gut ausgegeben. Sie dienen nicht zum Ruhm der gerade Anwesenden. Sondern zur Abschreckung der hinfälligsten aller Existenzen. Zum Zeichen, wohin die Ruhmsucht führt. Vom Siegeszeichen zur Vogelscheuche.

Es lügen doch alle! Nur: wo bleibt da die Volksherrschaft?

Wirtschaftsforschungsinstitut der National Security Agency in Fort Meade, Maryland
Foto: Wikimedia
Lizenz: Public Domain
"Wirtschaftsspionage" nämlich, die mittels BND den Amerikanern erlaubt sein soll - oder eben nicht. Merkels zweimalige Antwort "Wirtschaftsspionage" hat es nie gegeben - wird zum Glaubenssatz erhoben. Dabei- und Schlaumeier von der FAZ haben das schon ausgeplaudert, ist es ja richtig, dass es wahrscheinlich wirklich keinen Befehl der Amerikaner gibt: Spioniert jetzt mal die Siemens-Leute aus.

Was es freilich gibt, sind Maßnahmen allgemeiner Art. Etwa: Was treiben Wirtschaftsverbände mit der UDSSR? Das soll im Rahmen der Verträge eine absolut zwingende Fragestellung sein. Insofern befinden sich Merkel und de Maizière immer im Rechten, wenn sie eisern abstreiten, dass es sich bei solchen Fragestellungen um allgemeine Prinzipien handelt. Hat die LINKE sich schließlich in der Wortwahl vertan! Was freilich nichts daran ändert,dass BND und NSA sich solche Geheimnisse der Wirtschaft zu eigen machen. Egal,was für Schlüsse sie daraus ziehen.

Die richtige Antwort müsste also lauten: Jawohl, der BND hat Aussagen gemacht, die in den USA zu erweiterten Nachforschungen führen können. Nicht notwendig müssen.

Dass Merkels Antwort so anders ausfällt, könnte einfach auf der Leichtgläubigkeit der Massen und künftigen Wähler beruhen. Ihr habt eure Antwort! Und lasst uns jetzt weitermachen wie bisher.

Zugegeben, es funktioniert nicht ganz. Viele murmeln, dass Lug, Betrug und Geheimhaltung ganz notwendig zu jeder Staatsherrschaft gehören. Wem fällt nicht Bismarcks Emser Depesche ein? Oder Adenauers bittere Scherze um die Wiederbewaffnung? Von Kissingers Bomben über Laos gar nicht zu reden. Groß betrachtet ist spätestens seit Augustus das Staatsgeheimnis eins der wichtigsten Beherrschungsmittel gegenüber den Völkern und Massen.

Ist das aber ein Trost? Wenn es dabei bleibt, dass die gewöhnlichen Leute gefälligst ihre Nasen nicht in alles stecken sollen, dann gibt es keine Demokratie. Jedenfalls keine, die sich als Volksherrschaft versteht. Dann gibt es nur die Betonierung der Lügen - im erweiterten Sinn des Wortes. Und von Zeit zu Zeit die Zusammenbrüche. In denen die alten Stelen gestürzt werden. Aber nur, um neue aufzubauen.

Das ist die Wahl, der sich die Menschen zu stellen haben.

Wüste Verdächtigungen: Terroranschlag in Frankfurt purer Fake

Es gibt doch tatsächlich Verdächtigungen gegen BND, Polizei und den insgesamt so hilfreichen amerikanischen Geheimdienst. So sollen allen Ernstes nach einer Äußerung bei "Anne Will" am letzten Mittwoch sich sofort die amtlichen Riegel zum Gegenbeweis gelockert haben. Bei "Anne Will" hatte einer der Gäste sich nämlich erfrecht, dem Geheimdienst jede Gefahrenabwehr für die deutschen Bürger abzusprechen.

Da traf es sich doch hervorragend, dass ein paar Tage später ein fremdländisches Ehepaar sich erwischen ließ, eine gebrauchsfertige Rohrbombe bei sich gehortet zu haben. Wie Zeitungsberichten zu entnehmen war, hatten die Behörden keineswegs erst am Vortag von den Fabrikationen erfahren, sondern seit längerer Zeit darüber gebrütet. Volkspädagogisch überaus wertvoll soll es dabei gewesen sein, dass diesesmal wirklich ein Hinweis einer Verkäuferin der Polizei auf die Spur geholfen hatte.

Auffällig war im Laufe des Tages, dass zunächst von Streitigkeiten zwischen Staatsanwaltschaft und der Polizei die Rede war. Die Staatsanwaltschaft wollre zunächst von einer sicheren Anklage nichts wissen. Gottseidank änderte sich das bis zu den Abendnachrichten, wo alle Behörden sich über den Fall einig waren. Vielleicht hatte auch der Glückwunsch des hessischen Innenministers dazu beigetragen.

Das Verbot des alljährlichen Radrennens war dann die logische Folge. Zwar ist bis jetzt nirgends erwiesen, dass die Anschläge gerade gegen das Radrennen gerichtet waren. Trotzdem: Nach amerikanischem Vorbild konnte schließlich auch das möglich sein.

Wichtig auf jeden Fall: Dem andächtigen Volk war einmal mehr eingeprägt worden, dass es ohne die enge und feste Zusammenarbeit zwischen deutschen und amerikanischen Diensten einfach nicht geht.

PS:Besonders eindrucksvoll die Hinweise auf frühere Erfolge des bekannten Duos. So vor allem die Vereitelung sämtlicher Pläne der Sauerland-Gruppe. Diese - eine besonders unbegabte Azubi - Terrorgruppe - war damals den allzeit Wachsamen ins Auge gefallen.

Und gilt seither als als das Wahrzeichen echter Polizeiarbeit.

BND-NSA: Warum nicht gleich an die USA anschließen?

Hauptquartier der National Security Agency in Fort Meade, Maryland
Foto: Wikimedia
Lizenz: Public Domain

Und wieder einmal ein Konflikt zwischen den Geheimdiensten. Streng genommen: eine weitere Gefälligkeit, die unser BND dem NSA gewährt hat. Dieses Mal kein Vorwand wegen Terrorverdacht.

Sondern ganz offene Betriebsspionage. Aber alles schon 2008 gemeldet. Und dort offenbar für gut befunden. Oder mindestens nicht weiter erwägenswert. Zuständig damals: Unser de Maizière.

Es ist seit den ersten Enthüllungen über solche Zusammenarbeit der soundsovielte Fall - mit immer denselben Entschuldigungen: Im Zeitalter des Kampfs gegen Russland, China und vor allem den TERROR darf es keine kleinlichen Abgrenzungen geben. Alle halten zusammen. Was schaden da winzige Grenzüberschreitungen.

So kann man das natürlich auch sehen. Nur wäre da nicht einfach eine Regelung besser, die gleich den Anschluss an die Regierung der USA beschlösse. BRD - in ein paar Provinzen aufgeteilt - als Zugewinn zur USA?

Die USA dürften dann natürlich nicht kleinlich sein und müssten USA-BRD ins Titelbild einfügen. Auf jeden Fall wären dann alle Streitigkeiten zwischen den Geheimdiensten beseitigt. Und wir dürften unseren de Maizière behalten.

EU im Köpfungsfieber: Wer kippt mehr Schlepper ins Meer?

Flüchtlinge auf einem Boot
Es war zu erwarten: außer dem Abschlachten fiel der ganzen EU nicht mehr ein. Die Schlepper - also die müssen weg. Und zwar sofort. England bot generös sein bestes Kriegsschiff an. Nur allerdings unter der Bedingung,dass nach ihrer Rettung kein einziger Flüchtling auch Asyl in England bekommen sollte. Sie würden alle gewissenhaft am nächstgelegenen Hafen abgeliefert. Also Italien. Wo ihresgleichen allerdings schon seit Jahren ihre Zeit vergehen lässt.

Und alle Seefahrnationen jubelten mit. Auch Deutschland. Frankreich ebenfalls. Was einst Pompejus gelang, den eigenen Bürgern Sand in die Augen zu streuen, das sollte ein paar Jahrtausende später doch weiter einem englischen oder dewutschen Staatsmann auch mühelos gelingen. Weg mit den Piraten!

Außerdem: Ein wenig mehr Geld für die Seenotrettung. Aber keineswegs mehr Raum für die Retter. Es grenzt sich alles um Italien. Keineswegs etwa vor Libyen, wo die Schlepperboote sich drängeln.

Einen sicheren Weg nach Europa gibt es weiterhin nicht. Was nützen da alle Schweigeminuten. Und die verdrehten Augen. Auch die schwarzen Kostümchen blenden nur kurz.

Mit einem Wort: Europa schwelgt in Offensivträumen. Wie immer. Und schaut weg.

EU: Mordbeihilfe an Tausenden Flüchtlingen

Flüchtlinge vor Sizilien
Foto: Vito Manzari from Martina Franca (TA), Italy (Immigrati Lampedusa)
Lizenz: [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons
Die Sonntagsnachrichten sind wieder einmal voll von den Zahlen der möglicherweise ertränkten Flüchtlinge. An die siebenhundert sollen es diesesmal sein. Sie flohen zwar aus freien Stücken. Aber die Bedingungen, die ihnen dazu zur Verfügung gestellt wurden, waren so, dass ein Umslebenkommen vieler vorhersehbar war. Die Schilderungen, die es dieses Mal gab, sprechen für sich.

Angeblich hätten sich alle beim Herannahen eines vielleicht hilfswilligen Bootes auf eine Seite gestürzt,und dadurch den Umsturz herbeigeführt. Das mag schon sein. Nur - es weist auf die Art der Überführung hin. Niemals wurde auf einem Boot der anständigen Kajütenschiffe ein solches Missgeschick gemeldet.

Würden Schiffe der EU-Staaten für die Transporte eingesetzt, könnte es solche Unglücke gar nicht geben. Was aber tut die gesamte EG wirklich dagegen?

Nicht nur, dass sie keine eigenen Schiffe einsetzt, sie hat die Kontrollen des gesamten Flüchtlingsbetriebes von neun auf drei Millionen gekürzt. Und das zeigt deutlich, warum die Anklagen gegen die gesamte EU völlig berechtigt sind. Die Behörden dieser Organisation, unsere Behörden, haben sich an den Tötungen im Mittelmeer nicht anders beteiligt, als ein Täter, der einem Scharfrichter ein anderes Richtbeil reicht. Die geldgierigen Schleuser mögen als Ersttäter gelten. Ihre Unterstützer in der Eu-Bürokratie sind nicht wesentlich besser. Wählt sie allesamt ab!

PS: Besonderer Abscheu soll dabei unserem Innenminister de Maiziére gelten. Hat er nicht die Erfindung gemacht, dass man in Libyen zum Beispiel gleich Empfangslager einrichten könnte, um von dort aus die Abwicklung unerwünschter Personen zu ermöglichen. Damit würde zwar die gefährliche Überfahrt vermieden. Nur allerdings für den Rückstoß in den Tümpel der Aussichtslosigkeit.

Zum Tod von Günter Grass

Günter Grass
Foto © By Blaues Sofa
Lizenz: CC BY 2.0, via Wikimedia Commons
Wir können in der Eile nicht alles wiedergeben, was zum Tod des großen Schriftstellers zu sagen wäre.

Deshalb nur ein Auszug aus der angeblich antisemitischen Äußerung zu Israel: Dieser inzwischen bewahrheitete Artikel wurde seinerzeit von allen möglichen Seiten kritisiert.

Dies um zu zeigen, wie der greise Dichter noch einmal die Scharen der kritischen Möven aufzujagen pflegte.

Das erste, was einem auffällt bei dem Text von Grass zum Konflikt Israel-Iran: Was er zum Gedicht erklärt, ist einfach eine Ansprache. Wie beleidigend für Erich Fried, Grass ihm gleichstellen zu wollen. Das Nicht-Gedichtete bei Grass erweist sich in der ungebrochenen Übernahme gängiger Termini und Floskeln in das, was ein "Gedicht" sein sollte. "Antisemitismus" etwa.

Erich Fried bemühte sich immer, gerade auch in den Gedichten, die sich unmittelbar und drohend an die damalige Führung des Staates Israel richteten, den verborgenen Doppelsinn der gängigen Fügungen aufzudecken. So bei der Verwendung des Wortes "Feind" - einst gegen die Juden gerichtet, heute von den Zionisten in Israel verwendet.

Der nächste berechtigte Einwand gegen den Text von Grass, wenn wir ihn nur als Leitartikel mit falsch gesetzten Umbrüchen nehmen: ein Teil der vorgebrachten Vorwürfe gegen Israel folgt gerade den von dort ausgehenden Unklarheiten, bleibt aber trotzdem falsch. Antideutsche fragen oft provozierend: "Soll ein ganzes Volk sich wehrlos wegatomisieren lassen?" - und suggerieren damit, der Besitz einer oder mehrerer Atombomben in Feindeshand bedeute automatisch deren sofortigen Einsatz.

Nach Hiroshima und Nagasaki hat keiner der Staaten, die über Nuklearwaffen verfügten, sie eingesetzt. Grass korrigierte sich im nachgelieferten Interview bei der ARD, er hätte wirklich nur an konventionelle Bomben gedacht, die die israelische Luftwaffe einsetzen könnte gegen die unterirdischen Bomben-Bau-Anlagen der Iraner. Nur hätte er das in seinem veröffentlichten Text deutlicher zum Ausdruck bringen sollen. Dass auch ein gemütliches Zwischenbombardement der Israelis die ganze Region einem zumindest regionalen Krieg aussetzen würde, bleibt von dieser Unterscheidung völlig unberührt.

Zur Erkenntnis im vom Dichter angestrebten Sinn trägt sein Text nur dieses Geringe bei. Aber - ungewollt - hat er eine ganz andere Behauptung stringent bewiesen: Es gibt eine Reichs-Schrifttums-Kammer, die ganz ohne äußeren Zwang einheitlich zuschlägt, wenn jemand sich gegen ihre Gewissheiten vergehen möchte.

Dazu gehört vor allem: Iran will die Atombombe, um Israel von der Erde zu tilgen. Und: Israel zu verteidigen, gehört zu unserer "Staatsraison". Das Wort so falsch verwendet, wie Merkel das tut.

Die Gegenangriffe folgten so schrapnellartig, dass man sich fragen konnte, ob alle den angegriffenen Text schon ganz gelesen hatten. Broder in der WELT als erster. Es gibt Gerüchte, man habe ihm das Schriftstück zugespielt, bevor es in der "SÜDDEUTSCHEN" überhaupt zu lesen war. Für sein Urteil: Grass = Antisemit - war freilich vorherige Lektüre auch gar nicht notwendig. Er hätte das auf jeden Fall - wie bei allen anderen Verdächtigten - mühelos herausbekommen.

Dass über Iran und Israel ab jetzt anders diskutiert wird als vorher, ist kaum anzunehmen. Aber vielleicht wenigstens darüber, dass wir unbestreitbar unter einer Meinungsdiktatur leben. Ein aufgeklärter Goebbels hätte sich das nicht anders wünschen können: ohne direkte Aufsicht mit ihrem Gezeter und ihrer Mühe einfach die nötigen Reflexe einbauen. Beziehungsweise ihr erwartungsgemäßes Funktionieren zur Voraussetzung einer bestandenen Der Zustand scheint erreicht.

Bei allem Gekeife deutscher Zeitungen: Tsipras setzt sich durch!

Alexis Tsipras

Foto: Lorenzo Gaudenzi
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Mit der WELT KOMPAKT nachts um drei fing es an: Ätsch, Ätsch, Tsiapras, hat alles nichts gebracht. Und bis Morgen folgten dann die übrigen Zeitungen; etwas gemäßigter: Alles nichts! Tsipras läuft ins Leere!

In Wirklichkeit hat Tsipras eines erreicht, was nur die Heimatblinden nicht sehen wollten: Er hat den Pfad des Undenkbaren überschritten. Merkels Axiom des Unmöglichen. Ihr zuletzt einziges wahres Regierungsprinzip des Undenkbaren. Was im Klartext heißt: Zusammenstehen unter Führung der USA gegen den Feind.

Tsipras hat mit seiner Fahrt nach Moskau einfach gezeigt: Es geht auch anders! Und das wird sämtlichen Herren in Brüssel und anderswo zu denken geben. Har Tsipras auch diesesmal nicht viel erreicht - was könnte er doch immerhin ausrichten, wenn es HART AUF HART gehen sollte. So beim nächsten Beschluss zur weiteren Abstrafung Russlands. Dieser muss bekanntlich einstimmig erfolgen. Also auch mit der Zustimmung Griechenlands.

Von den anderen Angeboten gar nicht zu reden. Immerhin wäre ein Gasanschluss über die Türkei hinaus doch auch schon etwas.

Ergebnis also: Ein wirklich souveräner Schachzug Griechenlands. Mit starkem Hinweis an andere Länder: Es geht auch ohne Hinblick auf Deutschlands Zepter.