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»Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.« Einstein

Das Kreuz mit dem Haken...

Heute abend 22.20: Bericht auf Spiegel.tv zum Thema “Hakenkreuzskandal”

Es ist ein Zeichen für millionenfachen Mord und Gewaltherrschaft: Das Hakenkreuz. Deshalb ist in Deutschland das Zeigen des verfassungsfeindlichen Symbols verboten. Doch was soll mit der Nazi-Rune auf 65 Jahre alten Grabsteinen geschehen? Dürfen Künstler das Hakenkreuz benutzen? Und Nazi-Gegner ? Fragen, die auch über sechzig Jahre nach Kriegsende noch zu Verwirrungen führen.

Text: RTL

SPIEGEL-TV-Reporterin Birte Meier über den neuen Streit um das Nazisymbol.

Es handelt sich dabei um einen Bericht um den vom Stuttgarter Landgericht verbotenen Vertrieb z.B. von T-Shirts ähnlich diesem hier, nur mit einem eben verbotenen Symbol statt Text:
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Neonazis greifen Veranstaltung der DGB Jugend Hamburg an - Polizei versagt Schutz

Wie wichtig das Verbot faschistischer Organistionen ist, zeigt der Überfall auf eine Informations- und Diskussionsveranstaltung der DGB-Jugend Hamburg am 16.11.2006 mit dem Titel: „Strukturen der Rechten Szene in HH-Wandsbek"

Im folgenden die Presseerklärung des DGB Hamburg:

Neonazis greifen Veranstaltung der DGB Jugend Hamburg an - Polizei versagt Schutz

DGB Hamburg-PM vom 17. November 06

Eine Veranstaltung der DGB Jugend Hamburg zu Strukturen der rechten Szene in Wandsbek in Kooperation mit dem Bezirksamt wurde gestern Abend von rund 20 Neonazis angegriffen. Die herbeigerufene Polizei war nicht willens, einen vorher zugesagten Ausschluss der Neonazis zu dieser Veranstaltung durchzusetzen. Der DGB Hamburg kritisiert das unangemessene und inkonsequente Vorgehen der Polizei und fordert für die Zukunft klare Regeln zum Schutz öffentlicher Veranstaltungen demokratischer Organisationen.

Was ist vorgefallen?

Veranstaltungsplakat
Vor rund drei Wochen hatte die DGB Jugend Hamburg zur öffentlichen Veranstaltung „Strukturen der rechten Szene in Wandsbek" ins Bürgerhaus Wandsbek eingeladen. Die Einladung und Ankündigung zu der Veranstaltung beinhaltete folgenden Hinweis:

Mitglieder und Anhänger rechtsextremer Parteien und Organisationen wie NPD, DVU, Rep und der „Freien Kameradschaften" haben keinen Zutritt zu der Veranstaltung (nach § 6, VersG)

Kurz vor der Veranstaltung gab es ein Vorgespräch zwischen dem Einsatzleiter Varrelmann von der Polizei Wandsbek und Heiko Humburg, Jugendbildungsreferent der DGB Jugend Hamburg, zugleich Veranstaltungsleiter. Herr Varrelmann sicherte der DGB Jugend zu, dass mit o.g. Hinweis der Ausschluss der Neonazis von dieser Veranstaltung rechtlich hinreichend klargestellt sei. Zudem sah er kein Gefährdungspotential durch die rechte Szene für diese Informationsveranstaltung.

Kurz nach Beginn der Veranstaltung am 16.11. um 19 Uhr drängten rund 20 bekannte NPD-Mitglieder und Angehörige der „freien Kameradschaften" in den Saal. Im Auftrag des Veranstalters wiesen einige Teilnehmer die ungebetenen Gäste darauf hin, dass sie von der Veranstaltung ausgeschlossen seien. Daraufhin versuchten sich die Neonazis gewaltsam Zutritt zu dem Saal zu verschaffen, konnten fürs Erste jedoch aus dem Bürgerhaus Wandsbek gedrängt werden. Die herbeigerufene Polizei traf kurz danach ein; die rund 20 Beamten brachten die Lage zunächst unter Kontrolle, so dass die Veranstaltung fortgesetzt werden konnte.

Gegen 19.30 Uhr rief der Einsatzleiter Varrelmann den Veranstaltungs-Verantwortlichen Heiko Humburg aus dem Saal und teilte ihm entgegen der vorherigen Aussage der Polizei Folgendes mit: Die Beamten sähen keine rechtliche Möglichkeit, die Neonazis von der Veranstaltung fern zu halten, so dass es nun zwei Alternativen gebe:

Entweder die Veranstaltung wird unter Beteiligung der Neonazis durchgeführt oder Heiko Humburg erklärt und begründet jedem Störer persönlich das Hausverbot.

Beide Möglichkeiten kamen für die DGB Jugend auf Grund der Gefährdungslage nicht in Betracht. So entschied Heiko Humburg unter Protest gegenüber der Polizei-Einsatzleitung, die Veranstaltung abzubrechen, um weitere Eskalationen zu vermeiden.

Heiko Humburg: „Es ist ein Skandal, dass der Einsatzleiter der Polizei trotz einer vorherigen Zusage offensichtlich nicht willens war, eine Veranstaltung der Gewerkschaften vor Störungen und tätlichen Angriffen der Neonazis zu schützen. Rund zwei Wochen zuvor sah sich die Polizei durchaus in der Lage, einen Aufmarsch von Neonazis unter Hinweis auf die Gefährdungslage gegen jeden Protest abzuschirmen."

Hamburgs DGB-Vorsitzender Erhard Pumm reagiert bestürzt auf die Vorfälle und fordert eine rechtliche Klarstellung darüber, wie künftig Veranstaltungen demokratischer Organisationen zuverlässig vor rechten Aggressoren geschützt werden können.

Die DGB Jugend Hamburg plant die abgebrochene Veranstaltung zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen. „Es wird keine gewerkschaftsfreie Zone in Wandsbek geben. Gerade jetzt dürfen wir nicht vor der rechten Gefahr in Hamburg zurückweichen!"

Claudia Falk, Pressesprecherin DGB Hamburg, Tel.: 040/ 2858247, Claudia.Falk@dgb.de


NDR Bericht
Spiegel Bericht
Polizeibericht
taz Bericht
Polizeibericht
IndyMedia Bericht und Diskussionen
rf-news Bericht
Bericht des Spiegel

Schorndorf gegen Rechts - Kundgebung für Demokratie und Toleranz

Schorndorf gegen Rechts - Kundgebung für Demokratie und Toleranz


Am 18. November 2006 soll in Schorndorf um 13.00 Uhr eine Demonstration der NBD (Nationale Bewegung Deutschland) stattfinden.
Im Rems-Murr-Kreis ist im vergangenen Jahr die Zahl rechtsextremer Straftaten laut der Kriminalstatistik Baden-Württemberg (2005) von 58 auf 77 Delikte angestiegen. 105 registrierte Rechtsextreme leben laut dieser Statistik im Rems-Murr-Kreis. Damit steht der Kreis mit an der Spitze Baden-Württembergs.
Die Vergangenheit hat gezeigt, dass auch Schorndorf und der Rems-Murr-Kreis von Rechtsextremismus bedroht sind.
Im Herbst 2005 kam es alleine in Unterweissach zu sieben rechtsmotivierten Straftaten, darunter zwei Brandanschlägen mit Molotowcoctails auf ein Wohnhaus und das Asylbewerberwohnheim. Übergriffe von Neonazis auf ausländisch aussehende Mitbürger und Antifaschisten nehmen ebenfalls zu. Am Abend des 23.10.2006 zogen in Schorndorf fünf Neonazis durch die Friedens-, Burg- und Schlichtener Straße. Sie schrien ausländerfeindliche Sprüche in ein Megafon und forderten auf einem Plakat den Einwanderungsstopp.

Die Polizei ermittelt nun wegen Verdachts auf Volksverhetzung.

Die Kneipe „Linde“ in Schorndorf-Weiler ist zum Szenetreff der Rechten geworden.

Die Polizei hat bei einer Razzia Waffen, NPD-Propaganda-Material und diverse Fotos und Landkarten beschlagnahmt. Im Keller des Gebäudes fanden Schießübungen statt.


Lasst uns der ersten rechtsradikalen Demonstration in Schorndorf seit langem, zahlreich, couragiert und friedlich entgegentreten, damit so etwas in Schorndorf nie wieder vorkommt.

In unserer Stadt ist kein Platz für rechte Aufmärsche und Szenetreffs. Wir stehen auf gegen rechte Gewalttäter, Naziideologie und Propaganda. Wir stehen ein für ein demokratisches Schorndorf

am 18. November um 11.30 Uhr am Schorndorfer Bahnhofsvorplatz.

Die Erstunterzeichner wünschen sich ein möglichst breites Bündnis und fordern alle Schorndorfer Organisationen, sowie Bürger und Bürgerinnen des Rems-Murr-Kreises auf, dem Bündnis beizutreten und die Kundgebung für „Demokratie und Toleranz“ zu unterstützen.

AWO Arbeiterwohlfahrt OV Schorndorf, Attac Regionalgruppe Schorndorf, Attac Welzheim, Backnanger Initiative für Frieden und Abrüstung, Bündnis90/Die Grünen OV Schorndorf und Kreisverband Rems-Murr, BUND Bund für Umwelt und Naturschutz Schorndorf, Club Manufaktur e. V.,Das Alternative Bündnis Remstal, DGB Fellbach, DGB Schorndorf, Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Rems-Murr, Die Linkspartei Rems-Murr-Kreis, Grüne Jugend Rems-Murr, IG Metall Waiblingen, Initiative „Weiler schaut hin“, Jusos Schorndorf, Juso Kreisverband Rems-Murr, Kinderschutzbund Schorndorf, Liste Weissacher Bürger(Gemeinderatsfraktion), NABU Naturschutzbund Schorndorf, Naturfreunde Schorndorf, Ökumenisches Montagsgebet für Frieden, Schorndorfer Bündnis gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit, SPD Schorndorf, ver.di Geschäftsstelle Ludwigsburg/Waiblingen,VVN -“ Bund der Antifaschisten Rems-Murr-Kreis und Baden-Württemberg, WASG Rems-Murr-Kreis, Bosak Inge, Denzinger Alfred, Denzinger Max, Drost Johann (Betriebsratsvorsitzender), Hess Helmut (Offene Kirche Schorndorf), Olbrich Silke (SPD), Prassas Christos (Stadtrat)

V.i.S.d.P.: VVN-BdA Baden-Württ., Böblinger Strasse 195, 70199 Stuttgart


Bisherige Berichte zu Schorndorf

Heute vor 68 Jahren: „Reichskristallnacht“

Heute vor 68 Jahren (bezogen auf die Nacht vom 9. auf den 10. November) fanden die Novemberpogrome statt. Diese wurden auch „Reichskristallnacht“ oder „Reichspogromnacht“ genannt. Dies, vom faschistischen Regime organisierte und gelenkte Zerstörung von Leben, Eigentum und Einrichtungen der Juden im gesamten “Deutschen Reich” kostete zwischen dem 7. bis 13. November 1938 etwa 400 Menschen das Leben. Ab dem 10. November wurden ungefähr 30.000 Juden in Konzentrationslagern inhaftiert, wo nochmals Hunderte ermordet wurden oder an den Haftfolgen starben. Fast alle Synagogen und viele jüdische Friedhöfe in Deutschland und Österreich wurden zerstört.

Die Pogrome markierten für alle Zeitzeugen sichtbar den Übergang von der Diskriminierung und Ausgrenzung der deutschen Juden seit 1933 zur systematischen Verfolgung, die knapp drei Jahre später in den Holocaust an den europäischen Juden mündete.
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Nazi-Aufmarsch in Schorndorf am 18.11. verboten!

Der für den 18.11. angekündigte Naziaufmarsch der "NBD" in Schorndorf wurde vom städtischen Rechts- und Ordnungsamt verboten. Erfahrungsgemäß geben die Gerichte allerdings den meistens nachgeschobenen Klagen der Nazis recht und lassen diese Aufmärsche wieder zu.

Wir empfehlen, regelmäßig die Seite des Remstaler Alternativen Bündnis zu besuchen.

Quelle: NWZ

Treffen des Göppinger Bündnis gegen Rechts am 16.11.2006

Das Göppinger Bündnis gegen Rechts lädt ein zu einem Treffen am 16.11. im Jägersbeck, Nebenzimmer, Vordere Karlstrasse in Göppingen. Beginn ab 19 Uhr.

Besprochen wird unter anderem:

- Forum / E-Mail-Verteiler / WebSeite / Telefonkette
- Flugblattaktionen
- Fascho-Treffs GP
- Nachbetrachtung 09.11.06

Das Bündnis ruft ebenfalls auf, sich in Schorndorf und Ellwangen am 18.11. an den Aktivitäten gegen die Naziaufmärsche zu beteiligen. Eine Möglichkeit zum Austausch soll das Bündnisforum bieten.

Zudem wird auf das ökumenische Friedensgebet am 9.11.2006 in der Göppinger Stadtkirche um 18 Uhr hingewiesen, mit dem an die Opfer der Reichspogromnacht erinnert werden soll. An das Gebet schließt sich ein Lichterzug (Laternen, Kerzen etc. nicht vergessen) zum Göppinger Synagogenplatz an, wo gegen 18.45 Uhr Vertreter der Stadt und des VVN sprechen.

"Der Rechte Rand" Nr. 103 erschienen

MAGAZIN DER RECHTE RAND INFORMATIONEN VON UND FÜR ANTIFASCHISTINNEN 11/ 2006

Gerade ist die aktuelle, einhundertdritte Ausgabe der Fachzeitschrift DER RECHTE RAND erschienen!

Aus aktuellem Anlass um die Entgleisungen deutscher Soldaten in Afghanistan möchten wir Sie auf den Artikel von Frank Brendle mit dem Titel „Militärische Basisdemokratie“ hinweisen.

Über 200.000 Menschen sind bundesweit in militärischen Traditionsgemeinschaften organisiert. Veteranen der Wehrmacht,
Reservisten und aktive Soldaten pflegen militärische Traditionen und gestalten in enger Kooperation mit der Bundeswehr die Reservistenarbeit. Bei näherer Betrachtung zeigt sich, dass diese Traditionspolitik der Bundeswehr anschlussfähig an die extreme Rechte ist. Mehr dazu lesen Sie im angehängten Artikel ...

Die am 3. November veröffentlichte November/Dezember Ausgabe der DER RECHTE RAND wartet ferner mit Artikeln zum Wahlausgang in Niedersachsen, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern auf, verweist auf die Kontakte zwischen der NPD und den neonazistischen „Kameradschaften“ und skizziert, wie die Partei nun versucht junge Frauen mobil zu machen.

Im Weiteren wird der Streit zwischen den beiden selbsterklärten rechtskonservativen Think Tanks, dem *„*Studienzentrum Weikersheim“ und dem „Institut für Staatspolitik“ beleuchtet, über die Selbstdarstellung der extrem rechten Wochenzeitung „Junge Freiheit“ und anderer rechter Verlage auf der diesjährigen Frankfurter Buchmesse berichtet und die fundamentalistisch anmutende Kommentierung des Papstbesuch in der „Junge(n) Freiheit“ analysiert.

Kritisch kommentiert Heribert Schiedel ferner den Wahlausgang in Österreich und Jana Schrenk untersucht die politische Ausrichtung der aus der Alpenrepublik stammenden Periodika „Neue Ordnung“ zwischen konservativer Politik und extremer Rechte. Cosmina Toma wendet sich der neo-faschistischen rumänischen Organisation Noua Dreapta zu, deren Generalsekretär Claudiu Mihutiu von Mannheim aus für die Gruppierung aktiv ist. Brisantes förderte John Postma in seinem Artikel über die in Belgien verhafteten Nazi-Terroristen zu Tage.

Außerdem berichtet die aktuelle Ausgabe des DER RECHTE RAND über das skandalöse Hakenkreuz-Urteil des Stuttgarter Landgerichts, die Aufteilung des RechtsRock-Musikmarktes, den Kampf von Neonazis für die Revision der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse, Jürgen Elsässer Grenzgänge zur französischen Rechten, das neue Bremer Wahlprojekt „Die Deutschen Konservativen“, die Demonstrationen fundamentalistischer Lebensschützer in Berlin und über eine völkische Touristenattraktion in
Thale, Harz.

Die aktuelle Ausgabe ist für 2,50 Euro in jedem gut sortierten Buchladen oder im Info-Laden um die Ecke erhältlich.

Bestellung & Abo*: DER RECHTE RAND, Postfach 304 180, 20324 Hamburg oder abo@der-rechte-rand.de

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Résistance - ein Leben lang!

Peter Gingold ist tot. Für Peter Gingold steht ein Motto "Résistance = Widerstand - ein Leben lang!" Geboren am 8. März im Kriegsjahr 1916 erlebte er in der Weimarer Zeit die Realität der sozialen Not und des Antisemitismus. Politische Überzeugung und Handeln war für ihn eines. So organisierte er sich schon früh in der sozialistischen Arbeiterjugendbewegung und engagierte sich vor 1933 und nach der Machtübertragung an die NSDAP im antifaschistischen Kampf.

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Peter Gingold auf dem Pressefest 2003 bei einer Infoveranstaltung gegen den Neonaziaufmarsch in Wunsiedel

Verhaftet im Juni 1933 wurde er von den Nazis zur Emigration gezwungen. Er ging nach Paris, wo bereits seine Eltern und Geschwister lebten. Dort setzte er seinen antifaschistischen Kampf fort. Er gehörte zu den Gründern der überparteilichen "Freien Deutschen Jugend" (FDJ) und wurde Mitglied der KPD. Hier lernte er auch Ettie Stein-Haller kennen, die er 1940 heiratete Über sechzig Jahre lebten sie zusammen und haben sich gegenseitig in ihrer politischen Arbeit und Überzeugung gestützt und gestärkt.

Nach dem faschistischen Überfall auf Frankreich arbeiteten beide in der französischen Résistance. 1943 geriet Peter in die Fänge der Gestapo. Ihm gelang jedoch die Flucht. Im August 1944 nahm er am Aufstand zur Befreiung von Paris teil. Den 8. Mai 1945, "das Morgenrot der Menschheit", erlebte er bei den italienischen Partisanen in Turin.

Zurückgekehrt nach Frankfurt gehörten Peter und Ettie zu den Gründern der hessischen VVN und wirkte politisch in der KPD. Doch während Peter für seine antifaschistische Arbeit in Frankreich und Italien geehrt wurde, erlebte er in Deutschland lange Jahre gesellschaftliche Ausgrenzung. Als Widerstandskämpfer und Kommunist wurden ihm und seiner Frau viele Jahre die deutsche Staatsbürgerschaft verweigert. In Gefolge des KPD-Verbots musste Peter zeitweilig wieder in die Illegalität gehen. Später musste er erleben, dass man seine Tochter Sylvia wegen ihrer politischen Überzeugung mit Berufsverbot belegte.

All das hat ihn nicht abgehalten, sich für seine Vision von einer sozialen und menschenwürdigen Gesellschaft, frei von Krieg und Ausbeutung einzusetzen. Dass man dazu einen sehr langen Atem brauche, auch Rückschläge verkraften müsse, vermittelte er in zahllosen Gesprächen und Vorträgen, besonders gegenüber jungen Zuhörern. Und er forderte die jungen Leute auf, selber aktiv zu werden gegen Neofaschismus, Rassismus, soziale Ungerechtigkeit und Ausgrenzung. Dabei ging er mit gutem Beispiel voran bei zahllosen Aktionen gegen alte und neue Nazis, ob in Mittenwald, in Wunsiedel, in Frankfurt oder Berlin.

Peter Gingold war ein viel gefragter Redner, Gesprächspartner und Zeitzeuge, der politisch reflektiert, engagiert und persönlich authentisch historische Zusammenhänge vermitteln konnte. Er wurder eingeladen von Gewerkschaften oder der autonomen Antifa, von Universitäten oder der DKP und natürlich von der VVN-BdA, für die er in den letzten Jahren als Bundessprecher politisch aktiv war. Nicht zu vergessen seine Aktivitäten im Auschwitz-Komitee der BRD, gegen die Profiteure der Kriegsverbrechen - die IG-Farben in Abwicklung oder für den Verband Deutscher in der Résistance, in den Streitkräften der Antihitlerkoalition und der Bewegung 'Freies Deutschland' e.V. (DRAFD).

Hier - und das zeigte eindrucksvoll die Feier zu seinem 90. Geburtstag im Frankfurter DGB-Haus - erlebte er die Anerkennung, die ihm die bundesdeutsche Gesellschaft verweigert hatte. Die Trauerfeier zu Ehren von Peter Gingold soll im November in Frankfurt/M. in stattfinden. Er selbst wird in Paris, im Familiengrab bei seiner Frau Ettie beigesetzt werden.

Infos zu Peter Gingold bei Wikipedia

Quelle: cl.politik.antifa

IndyMedia Bericht zum Tod Peter Gingolds mit zahlreichen Beiträgen sowie noch ein Bericht bei IndyMedia. Erklärung der DKP
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Zuletzt bearbeitet am 01.11.2006 13:56

Braune Polizisten

Die Berliner Polizei hat nicht den besten Ruf bei vielen Antifaschisten. Nicht umsonst, wie nun auch ein Artikel in der Berliner Zeitung anschaulich zeigt.

Es ist eine traurige Tatsache, dass solche Dinge oft erst in sogenannter seriöser Presse erscheinen müssen, damit ihnen größere Aufmerksamkeit zuteil wird. Man darf gespannt sein und sollte mit verfolgen, welche Konsequenzen diese Sache nun haben wird.
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Zuletzt bearbeitet am 29.10.2006 20:47