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Der NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) ist den meisten Menschen in der BRD bekannt. Die bewaffnete faschistische Gruppierung mordete sich von 1998 bis 2011 13 Jahre lang ungehindert durch die gesamte Bundesrepublik. Neun rassistische Morde an Migranten, die Exekution einer Polizistin, drei Bombenanschläge und 14 Raubüberfälle gehen auf das Konto der Naziterroristen.

Nun geht der großangelegte Prozess gegen 5 Beteiligte Nazis nach 5 Jahren und 436 Verhandlungstagen zu Ende. Mit einer Kundgebung am Tag der Urteilsverkündung werden wir deutlich machen, dass ein Ende des Prozesses noch lange nicht das Ende des Kampfes gegen Naziterror und dessen staatliche Schützenhilfe bedeutet!

Nachdem zwei Mitglieder des NSU -“ Uwe Bönhardt und Uwe Mundlos -“ im Jahr 2011 bei einem Brand im Wohnmobil, das sie als Unterschlupf nutzten, getötet wurden, konnte mit Beate Zschäpe eine dritte Beteiligte festgenommen werden. In den folgenden Jahren zeigte sich, dass der NSU über ein weitverzweigtes Unterstützungsnetzwerk in der Naziszene verfügte, dass für Unterkünfte, Geld und Waffen sorgte. Hat sich der Alptraum von einer bewaffneten Naziorganisation damit erledigt? Noch lange nicht!

Die Herkunft und die Unterstützung des NSU aus der Naziszene ist nur eine Seite der Geschichte. Eine andere sind die offensichtlichen Verstrickungen des Verfassungsschutzes in die Machenschaften der Naziterroristen. In den 13 Jahren seines Bestehens befanden sich nachweislich ca. 50 Spitzel deutscher „Sicherheitsbehörden“ im näheren und weiteren Umfeld des NSU. Sogenannte „Vertrauensleute“ des Verfassungsschutzes, also Nazis, die gleichzeitig für Geld mit dem Verfassungsschutz zusammenarbeiten, besorgten Sprengstoff und Unterkünfte, Geld für falsche Pässe und Jobs für das Trio. Bei einem NSU-Mord in einem Internetcafé in Kassel hielt sich ein Beamter des Verfassungsschutzes sogar erwiesenermaßen am Tatort auf. In Baden-Württemberg kommen im Zusammenhang mit dem Mord an der Polizistin Michele Kiesewetter außerdem noch Verbindungen zu einem deutschen Ableger des rassistischen Ku-Klux-Klans, der von Polizeibeamten aufgebaut wurde, hinzu.

Dass das Trio trotz dieser Nähe zum Staat 13 Jahre lang nicht gefasst wurde, ist kein Zufall. Es spricht Bände über die rassistischen Vorbehalte im Staatsapparat, dass die Polizei die Mordserie mit der zynischen Bezeichnung „Dönermorde“ versah und die Täter jahrelang unter migrantischen Menschen suchte. Die Polizei verdächtigte Opfer und ihre Angehörigen, Teil von kriminellen Netzwerken zu sein. Und auch, dass massenweise Aktenmaterial des Verfassungsschutzes über den NSU kurz nach dessen Auffliegen durch den Schredder gejagt wurde, fügt sich in das Bild ein. Besonders brisant im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen den NSU ist darüber hinaus eine Reihe von Todesfällen, bei denen in den Jahren 2013 bis 2018 fünf Menschen ums Leben gekommen sind, die entweder selbst geladen waren, um Aussagen im Rahmen der NSU Ermittlungen zu tätigen, oder in engen Beziehungen mit ZeugInnen lebten. Zwei angebliche Selbstmorde, die viele Fragen aufwerfen, eine angebliche Lungenembolie in Folge einer Knieprellung bei einer gesunden 20-jährigen Frau, eine scheinbar unerkannte Diabetes und der aktuell ungeklärte Tod eines bekannten Brandermittlers.

Es geht uns aber nicht darum, uns in detaillierten Theorien über Verbindungen und Hintergründe zu verlieren. Uns geht es um die Tatsache, dass staatliche Stellen nicht in der Lage sind, den NSU-Komplex umfassend zu zerschlagen, geschweige denn nachhaltig gegen rechte und faschistische Tendenzen in der Gesellschaft vorzugehen. Wie auch, wenn Teile des staatlichen Personals offensichtlich ein enges Verhältnis zu entsprechenden Kreisen pflegen und zugleich juristisch nicht greifbar sind? Wie auch immer ein Urteil im Prozess gegen die Nazis aussehen wird -“ es wird nichts wirklich aufklären und verbessern, solange die gesellschaftlichen Bedingungen für das Erstarken von rechten und faschistischen Bewegungen nicht benannt und angegangen werden. Um langfristig zu erreichen, dass alle Formen des Rassismus auf dem Müllhaufen der Geschichte landen, brauchen wir eine Gesellschaft, in der die Menschen solidarisch zusammenleben -“ ohne Staatliche Organisationen, die mit Mörderbanden zusammenarbeiten und deren eigentlicher Zweck die Aufrechterhaltung einer Ordnung ist, in der das reichste Hundertstel der Bevölkerung ein Drittel des gesamten Vermögens besitzt, in der die Menschen, die eigentlich gemeinsam dagegen angehen könnten, nach Herkunft, kulturellen Identitäten und sozialem Status gespalten werden. Dafür müssen wir unsere Seite und Druck aufbauen -“ das kann uns kein Gericht und kein Parlament abnehmen!

Deshalb: Kommt am Tag der Urteilsverkündung im NSU-Prozess zur Kundgebung um 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart. Machen wir deutlich, dass wir den Kampf erst einstellen, „wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht“ (aus dem Schwur der KZ-Häftlinge von Buchenwald)!

Quelle: VVN-BdA Esslingen / AABS

Heute vor 54 Jahren, am 21. Juni 1964, ereigneten sich die Morde an drei Bürgerrechts Aktivisten in Neshoba County, Mississippi, als Mitglieder des Ku-Klux-Klans unter Mithilfe konspirierender Polizeibeamter drei Mitglieder einer US-Bürgerrechtsbewegung in einen Hinterhalt lockten und ermordeten.

Sie töteten den Afroamerikaner James Earl Chaney (21) sowie Andrew Goodman (20) und Michael Schwerner (24), beide New Yorker jüdischen Glaubens.

Die Ermordeten verfolgten das Ziel, schwarze Amerikaner, die unter den rassistischen Jim-Crow-Gesetzen in den Südstaaten litten, über ihre Wahl- und Bürgerrechte aufzuklären.

(...) Im Strafprozess U.S. v. Cecil Price et al. wurde der Fall untersucht. Die Behörden des Staates Mississippi hatten sich geweigert, Anklage wegen Mordes zu erheben. Daher wurde die Klage vor einem Bundesgericht erhoben. John Doar vertrat die Anklage. Insgesamt waren 18 Männer angeklagt.

Am 20. Oktober 1967 wurden Cecil Price, Samuel Bowers, Alton Wayne Roberts, Jimmy Snowden, Billey Wayne Posey, Horace Barnett und Jimmy Arledge verurteilt. Die Strafen gingen dabei von drei bis zehn Jahren. Nachdem die Rechtsmittel gescheitert waren, traten sie 1970 ihre Haftstrafe an. Keiner blieb länger als sechs Jahre in Haft. E. G. Barnett (ein Kandidat für den Posten des Sheriffs) und der christliche Prediger Edgar Ray Killen wurden durch Zeugenaussagen schwer belastet; die rein weiße Jury entschied aber auf nicht schuldig. Erst 2005 wurde Killen erneut angeklagt und zu dreimal 20 Jahren Haft verurteilt. Aus gesundheitlichen Gründen wurde er wenig später gegen Zahlung einer Kaution von 600.000 US-Dollar aus der Haft entlassen, kurz darauf aber erneut inhaftiert, weil er das Gericht mit Angaben über seinen Gesundheitszustand irregeführt habe. 2007 wurde die Strafe durch das Höchstgericht des Staates Mississippi bestätigt.

(...)

Im Jahr 1988 wurde der Fall im Spielfilm Missisipi Burning verarbeitet.

Quelle: WikiPedia

Lilo Herrmann, Studentin der technischen Hochschule Stuttgart, kämpfte als junge Mutter mutig gegen die Nazis. Ab Ende der 1920er Jahre war sie politisch aktiv und trat im Jahr 1931 in die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) ein. Dort beteiligte sie sich an Bildungsarbeit, war im antifaschistischen Widerstand aktiv und überbrachte u.a. Informationen über Rüstungsprojekte der Nazis an KPD-Strukturen in der Schweiz. Am 7. Dezember 1935 wurde sie in Stuttgart von der Gestapo verhaftet. Bei ihr wurde der Lageplan einer Munitionsfabrik gefunden. Trotz zahlreicher Verhöre und erschwerten Haftbedingungen hat sie ihre Genossinnen und Genossen nicht verraten. Vom 8. bis zum 12. Juni 1937 wurde ihr vor dem „Volksgerichtshof“ in Stuttgart der Prozess gemacht und sie wurde zum Tode verurteilt. Nach ihrer Verlegung nach Berlin wurde sie dort am 20. Juni 1938 hingerichtet.

Nachdem die langjährige Forderung der VVN-BdA, der Studierendenschaft und des Personalrats Lilo Herrmann zu ehren von der Uni-Leitung abgewiesen wurde, stellte der Stadtjugendring 1988 in einer Nacht- und Nebelaktion einen Gedenkstein für sie auf.

Zum 80. Todestag von Lilo Herrmann wollen wir mit einer Kundgebung am Gedenkstein an das Leben und Wirken von Lilo erinnern. An eine Frau, die hier vor uns für eine gerechte Welt gekämpft hat. An eine Frau, die im Widerstand gegen Krieg und Faschismus ihr Leben ließ.

Die Kundgebung wird organisiert von der VVN-BdA und der Hausgruppe des Linken Zentrum Lilo Herrmann. Mit mehreren Redebeiträgen und Musik.

Mittwoch, 20. Juni 2018, 17:30 Uhr

Lilo Herrmann Gedenkstein Stadtgarten Universität Stuttgart

Kundgebungsort:

Gedenkstein für Lilo Herrmann

Universitätsbereich Stadtmitte

Keplerstraße 7

70174 Stuttgart

S-Mitte

Wäre etwas wie eine Psychoanalyse der heute prototypischen Kultur möglich; spottete nicht die absolute Vorherrschaft der Ökonomie jeden Versuchs, die Zustände aus dem Seelenleben ihrer Opfer zu erklären, und hätten nicht die Psychoanalytiker selber jenen Zuständen längst den Treueid geleistet - so müßte eine solche Untersuchung dartun, daß die zeitgemäße Krankheit gerade im Normalen besteht. Die libidinösen Leistungen, die vom Individuum verlangt werden, das sich gesund an Leib und Seele benimmt, sind derart, daß sie nur vermöge der tiefsten Verstümmelung vollbracht werden können, einer Verinnerlichung der Kastration in den extroverts, der gegenüber die alte Aufgabe der Identifikation mit dem Vater das Kinderspiel ist, in dem sie eingeübt wurde. Der regular guy, das popular girl müssen nicht nur ihre Begierden und Erkenntnisse verdrängen, sondern auch noch alle die Symptome, die in bürgerlichen Zeiten aus der Verdrängung folgten. Wie das alte Unrecht durch das generöse Massenaufgebot von Licht, Luft und Hygiene nicht geändert, sondern durch die blinkende Durchsichtigkeit des rationalisierten Betriebs gerade verdeckt wird, so besteht die inwendige Gesundheit der Epoche darin, daß sie die Flucht in die Krankheit abgeschnitten hat, ohne doch an deren Ätiologie das mindeste zu ändern. Die finsteren Abtritte wurden als peinliche Raumvergeudung beseitigt und ins Badezimmer verlegt. Bestätigt ist der Argwohn, den die Psychoanalyse hegte, ehe sie selber zu einem Stück Hygiene sich machte. Wo es am hellsten ist, herrschen insgeheim die Fäkalien. Der Vers: "Das Elend bleibt. So wie es war. / Du kannst es nicht ausrotten ganz und gar, / Aber du machst es unsichtbar", gilt im Haushalt der Seele noch mehr als dort, wo die Fülle der Güter zeitweilig über die unaufhaltsam anwachsenden materiellen Differenzen täuscht. Keine Forschung reicht bis heute in die Hölle hinab, in der die Deformationen geprägt werden, die später als Fröhlichkeit, Aufgeschlossenheit, Umgänglichkeit, als gelungene Einpassung ins Unvermeidliche und als unvergrübelt praktischer Sinn zutage kommen. Es ist Grund zur Annahme, daß sie in noch frühere Phasen der Kindheitsentwicklung fallen als der Ursprung der Neurosen: sind diese Resultate eines Konflikts, in dem der Trieb geschlagen ward, so resultiert der Zustand, der so normal ist wie die beschädigte Gesellschaft, der er gleicht, aus einem gleichsam prähistorischen Eingriff, der die Kräfte schon bricht, ehe es zum Konflikt überhaupt kommt, und die spätere Konfliktlosigkeit reflektiert das Vorentschiedensein, den apriorischen Triumph der kollektiven Instanz, nicht die Heilung durchs Erkennen. Unnervosität und Ruhe, bereits zur Voraussetzung dafür geworden, daß Applikanten höher bezahlte Stellungen zugewiesen bekommen, sind das Bild des erstickten Schweigens, das die Auftraggeber der Personalchefs politisch später erst verhängen. Diagnostizieren läßt die Krankheit der Gesunden sich einzig objektiv, am Mißverhältnis ihrer rationalen Lebensführung zur möglichen vernünftigen Bestimmung ihres Lebens. Aber die Spur der Krankheit verrät sich doch: sie sehen aus, als wäre ihre Haut mit einem regelmäßig gemusterten Ausschlag bedruckt, als trieben sie Mimikry mit dem Anorganischen. Wenig fehlt, und man könnte die, welche im Beweis ihrer quicken Lebendigkeit und strotzenden Kraft aufgehen, für präparierte Leichen halten, denen man die Nachricht von ihrem nicht ganz gelungenen Ableben aus bevölkerungspolitischen Rücksichten vorenthielt. Auf dem Grunde der herrschenden Gesundheit liegt der Tod. All ihre Bewegung gleicht den Reflexbewegungen von Wesen, denen das Herz stillstand. Kaum daß gelegentlich einmal die unseligen Stirnfalten, Zeugnis furchtbarster und längst vergessener Anstrengung, daß ein Moment pathischer Dummheit inmitten der fixen Logik, daß ein hilfloser Gestus störend die Spur des entwichenen Lebens bewahrt. Denn das gesellschaftlich zugemutete Opfer ist so universal, daß es in der Tat erst an der Gesellschaft als ganzer und nicht am Einzelnen offenbar wird. Sie hat die Krankheit aller Einzelnen gleichsam übernommen, und in ihr, in dem gestauten Wahnsinn der faschistischen Aktionen und all ihren zahllosen Vorformen und Vermittlungen wird das im Individuum vergrabene subjektive Unheil mit dem sichtbaren objektiven integriert. Trostlos aber der Gedanke, daß der Krankheit des Normalen nicht etwa die Gesundheit des Kranken ohne weiteres gegenübersteht, sondern daß diese meist nur das Schema des gleichen Unheils auf andere Weise vorstellt.

Theodor W. Adorno - Minima Moralia

“Une vie de lutte -“ Der Kampf geht weiter- ist ein größtenteils französischsprachiger Dokumentar- und Interviewfilm mit deutschen Untertiteln.

Am 5. Juni 2013 wurde der 18-jährige Antifaschist Clément Méric mitten in Paris von Faschisten ermordet. Der Film behandelt den Mord an Clément, das Erstarken rechter Kräfte in Frankreich und aktuelle antifaschistische Kämpfe in Paris.

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Download: http://uneviedelutte.blogsport.eu/downloads/

Infos: http://uneviedelutte.blogsport.eu & http://antifa-nordost.org

Via

Heute vor 25 Jahren starben Gürsün Ä°nce, Hatice Genç, Gülüstan Öztürk, Hülya Genç und Saime Genç in Solingen durch einen rassistischen Brandanschlag.


Foto: Sir James in der Wikipedia auf Deutsch - Eigenes Werk, CC BY-SA 2.0 de, Link

Gemeinsame Veranstaltung des Zukunftsforums, der Rosa-Luxemburg-Stiftung und des Aktionsbündnisses „Stuttgart gegen Rechts“:

Mittwoch, 6. Juni 2018 um 19.00 Uhr
Willi-Bleicher-Haus Stuttgart, Willi-Bleicher-Str. 20
Konferenzraum 1, 2. OG

Vortrag/Diskussion mit Richard Detje, Mitautor der Studie Rechtspopulismus und Gewerkschaften. Eine arbeitsweltliche Spurensuche.

Bei der Bundestagswahl im September 2017 war die "Alternative für Deutschland" (AfD) überdurchschnittlich unter Gewerkschaftsmitgliedern erfolgreich. Das war kein Ausrutscher. Auch bei den vorangegangenen Landtagswahlen verdankte sie ihre Erfolge auch dem Votum gewerkschaftlich organisierter Beschäftigtengruppen. Schaut man über den deutschen Tellerrand, stellt man fest, dass Vergleichbares auch für Frankreich, Österreich und Italien gilt.

Wie ist das zu erklären? Schwappt der Aufstieg der populistischen und extremen Rechten gleichsam von "Außen" in die Betriebe hinein, sodass sich dort fortsetzt, was mit Vorlauf in Gesellschaft und Politik trendbildend war? Oder gibt es auch einen arbeitsweltlichen Nährboden für die Geländegewinne der Neuen Rechten? Dieser Frage sind Forscher*innen des Instituts für Sozialwissenschaftliche Forschung (ISF) in München und WISSENTransfer in Hamburg in einer aktuellen qualitativen Befragung unter Gewerkschafter*innen nachgegangen.

Die Befunde dieser Untersuchung sind von besonderem Interesse auch in Verbindung mit den Betriebsratswahlen, in denen in rund 28.000 Betrieben ca. 180.000 Interessenvertreter*innen gewählt wurden. Es kandidierten auch rechte Listen. Die Studie berichtet über Ansätze von rechten Netzwerkstrukturen in Betrieben und den Umgang der Gewerkschaften mit ihnen. Beleuchtet wird eine arbeitsweltliche Realität, die mit den offiziellen Hymnen auf die bundesdeutsche Erfolgsökonomie in weiten Bereichen wenig Gemeinsamkeiten aufweist.

Richard Detje ist Sozialwissenschaftler und Redakteur der Zeitschrift Sozialismus

Dieter Sauer, Ursula Stöger, Joachim Bischoff, Richard Detje, Bernhard Müller

Rechtspopulismus und Gewerkschaften. Eine arbeitsweltliche Spurensuche

VSA: Verlag Hamburg 2018, 216 Seiten

Die Printfassung ist im Buchhandel bzw. auf der VSA: Website zum Ladenpreis von € 14.80 erhältlich.

Ein kurzer Ausflug auf den Birkenkopf, auch als Monte Scherbelino bekannt...

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Heute vor 75 Jahren wurde der Aufstand im Warschauer Ghetto nach wochenlangen Kämpfen von der faschistischen Wehrmacht niedergeschlagen. "Triumphierend telegraphierte Stroop an seinen direkten Vorgesetzten, den SS-Obergruppenführer Friedrich-Wilhelm Krüger: „Das ehemalige jüdische Wohnviertel Warschau besteht nicht mehr.“
Der Aufstand im Warschauer Ghetto war ein Aufstand der im Warschauer Ghetto gefangenen Juden gegen ihre Deportation in Vernichtungslager während der deutschen Besetzung Polens.

Die völlig unzureichend bewaffneten Aufständischen erhoben sich am 19. April 1943 und lieferten der deutschen Besatzungsmacht mehrere Wochen lang erbitterte Gefechte. Getragen wurde der Aufstand von der Jüdischen Kampforganisation (Å"OB) unter der Leitung von Mordechaj Anielewicz, dem Jüdischen Militärverband (Å"ZW) und anderen Organisationen. Am 16. Mai 1943 meldete der Befehlshaber auf deutscher Seite, Jürgen Stroop, die Niederschlagung des Aufstands; am gleichen Tag ließ Stroop die Große Synagoge sprengen.

Quellen

Für Samstag, 12. Mai 2018, ruft das Bündnis Stuttgart gegen Rechts zu einer antirassistischen Kundgebung in Stuttgart-Feuerbach auf. Beginn der Kundgebung ist um 12 Uhr am Wilhelm-Geiger-Platz, im Anschluss soll es vor Ort Proteste gegen einen Marsch der „Jungen Alternativen“ (JA), der Jugendorganisation der AfD, geben. Diese will ab 13 Uhr in Feuerbach gegen den Neubau der DITIB-Moschee im Industriegebiet demonstrieren.

„Kritik an DITIB ist nicht neu“, erklärt Dominik Schmeiser im Namen von Stuttgart gegen Rechts. „Schließlich ist der Verband uneingeschränkter Befürworter der reaktionären Politik Erdogans.“ Für ihn ist das dennoch nur ein Vorwand. „Im Kern gegen es den Rechten darum, Stimmung gegen MigrantInnen zu machen“, so Schmeiser weiter.

Gerade deshalb sei es wichtig auf die Straße zu gehen ergänzt er. „Da geht es um Rassismus, nicht um berechtige Kritik an der rückwärtsgewandten Politik von DITIB Wir laden alle ein, gemeinsam mit uns dieser rechten Hetze eine klare Absage zu erteilen.“

Das Bündnis rechnet trotz Brückentag und den parallel stattfindenden Protesten gegen die Militärmesse ITEC mit mehreren hundert TeilnehmerInnen. „Wir gehen davon aus, dass sich auch viele Anwohner an den Protesten gegen den rechten Marsch beteiligen“, sagt Schmeiser. Bereits am Montag hatte „Stuttgart gegen Rechts“ in Feuerbach Werbung gemacht. „Die Reaktionen waren durchweg positiv. Hier in Feuerbach hat niemand Interesse an einem rassistischen Marsch.“ Nichts anderes sei die Demonstration der JA.

Kritik übt das Bündnis hingegen an der Stuttgarter Versammlungsbehörde. Das Amt sowie die Polizeiführung weigern sich bisher dem Bündnis eine geeignete Kundgebungsfläche in Hör- und Sichtweite der rechten Kundgebung zur Verfügung zu stellen. Schmeiser dazu: „Es scheint so, als werde den Rechten der rote Teppich ausgerollt.“

Stuttgart gegen Rechts ist ein spektrenübergreifendes Bündnis, das im Großraum Stuttgart Aktivitäten organisiert und koordiniert. Im Bündnis sind Parteigliederungen, antifaschistische Initiativen, Gewerkschaftsjugenden und engagierte Einzelpersonen aktiv. Neben Protestkundgebungen veranstaltet das Bündnis immer wieder Diskussions- und Themenabende rund um den gesellschaftlichen Rechtsruck.