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nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA

Ein Mann aus Eisen: Nord- und Südamerika pflegen eine schwierige Beziehung. Doch US-Singer-Songwriter-Legende Bob Dylan hat die Kluft mit seiner Musik überwunden.

BOLIVIEN

Bolivien treibt eine internationale Kampagne für die Aussetzung des Patentschutzes auf Impfstoffe gegen Covid-19 voran. Zu diesem Anlass fand vergangene Woche ein virtuelles internationales Forum statt, an dem neben Vertreter:innen von 25 Ländern auch Repräsentant:innen der UN, der CELAC, der Comunidad Andina sowie der EU teilgenommen haben.

BRASILIEN

Die Polizei von Rio de Janeiro wird die Dokumente über einen der blutigsten Einsätze in der Geschichte der brasilianischen Metropole fünf Jahre unter Verschluss halten. Das berichteten Medien wie die Zeitung Folha de S. Paulo und die Nachrichtensendung »Jornal Nacional« am Mittwoch (Ortszeit). Die Polizei begründete laut dem Nachrichtenportal G1 die Geheimhaltung damit, dass die Dokumente »Informationen vertraulicher Art« enthielten und andere Ermittlungen gefährden könnten.

Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva (Arbeiterpartei, PT) hat erneut seine Bereitschaft unterstrichen, bei den brasilianischen Präsidentschaftswahlen 2022 kandidieren zu wollen.

Anfang Mai hat der Nationale Industrieverband (CNI) die Ergebnisse der Umfrage “Die Brasilianer:innen, die Pandemie und der Konsum– veröffentlicht. Drei von vier Brasilianer:innen haben demnach seit dem Ausbruch der Krise mindestens eine nahestehende Person durch Covid-19 verloren.

CHILE

Klatsche für Chiles Rechte: Mehrheit für Soziale Bewegungen und Linke macht im Verfassungskonvent den Weg für ein neues Modell frei

ECUADOR

Amtseinführung von Guillermo Lasso als Präsident in Ecuador: Rechtspolitiker und ehemaliger Banker Lasso tritt höchstes Staatsamt an. Neoliberale Reformen angekündigt. Nur drei Präsidenten aus Lateinamerika nahmen an Zeremonie teil

KOLUMBIEN

Nachruf: Stimme des Widerstands. Zum Tod des kolumbianischen FARC-Comandante Jesús Santrich

Das Land brennt: Präsident Duque hat versucht, die Bevölkerung die Kosten der Corona-Pandemie zahlen zu lassen. Das hat einen gesellschaftlichen Konflikt zum Überkochen gebracht

Seit Wochen bringen Indigene, afrokolumbianische Gemeinschaften und Landbevölkerung Seite an Seite mit Jugend- und Studierendenverbänden, Frauen- und Diversitybewegungen, Arbeiter*innen und urbanen Aktivist*innen ihre Forderung nach einem Leben in Würde für die kolumbianische Bevölkerung auf die Straße.

KUBA

»Unblock Cuba«: Berliner Soligruppe kritisiert weitreichende Konsequenzen der US-Blockade gegen den Inselstaat und ruft für Samstag zur Fahrrad-Demo.

Das Ministerium für auswärtige Beziehungen von Kuba veröffentlichte anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember 2020 auf seiner Internetseite auf 45 Tafeln eine Darstellung der Menschenrechtslage in Kuba. Cuba Sí hat die ins Deutsche übersetzten Tafeln in einer kleinen Broschüre zusammengefasst und drucken lassen. Die von Kontras und Kuba-Kritiker*innen immer wieder genutzten Anschuldigungen, in Kuba würden die internationalen Menschenrechte systematisch verletzt, werden darin an Hand von Fakten widerlegt.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 28. Mai 2021.

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

ECUADOR
In den letzten Tagen vor der offiziellen Amtsübernahme der Präsidentschaft durch Guillermo Lasso am 24. Mai wird an richtungsweisenden Entscheidungen gearbeitet. Zu Beginn dieser Woche wurde bekannt, dass ein Pakt zwischen der stärksten Fraktion im Parlament, der linken Union für die Hoffnung (Unes), mit den rechtskonservativen Parteien Creo und der Sozialen Christlichen Partei (PSC) geplatzt ist. In den vergangenen Tagen gab Lasso zudem einen Großteil der Mitglieder seines neuen Kabinetts bekannt. Dieses wird von wirtschaftsnahen Personen bestimmt sein.

CHILE
Die chilenische Bevölkerung stimmt bei den Parlamentswahlen mit einer überwältigenden Mehrheit für einen politischen Kurswechsel. Die meisten Stimmen gingen an linke und unabhängige Kräfte und bescherten diesen einen überraschend hohen Sieg. Abgewählt wurden nicht nur die konservative Regierung, sondern auch die Parteien der Mitte.

KOLUMBIEN
Nach 19 Tagen des sozialen Protests in den kolumbianischen Städten steigt die Zahl der Verletzten und Toten weiter. Auch die zunehmenden Übergriffe auf Medienschaffende sind alarmierend.

FARC-Comandante Jesús Santrich ist im Grenzgebiet zwischen Kolumbien und Venezuela getötet worden. Santrich, der federführend an den Friedensverhandlungen der FARC-EP mit der damaligen Regierung Kolumbiens im kubanischen Havanna beteiligt gewesen war, entschied sich im August 2019 gemeinsam mit Luciano Marín alias Iván Márquez dazu, wieder zu der Waffen zu greifen.

KUBA
In Kuba ist am Mittwoch in vier Bezirken der Hauptstadt Havanna mit Impfungen gegen das Coronavirus begonnen worden. Gesundheitsminister José Angel Portal hatte kürzlich angekündigt, er hoffe, dass bis August 70 Prozent der kubanischen Bevölkerung immunisiert werden können. Die staatliche pharmazeutische Industrie des Inselstaates hat mit »Soberana 01«, »Soberana 02«, »Mambisa«, »Abdala« sowie »Soberana plus« bislang fünf Covid-19-Impfstoffe entwickelt. Diese sollen bald auch in Länder des globalen Südens exportiert werden.

MEXIKO
In Mexiko ist das zweite Gesetz im Bereich des Energiesektors durch eine richterliche Entscheidung vorläufig gestoppt worden. Das von Präsident Andrés Manuel López Obrador vorgelegte Kohlenwasserstoffgesetz, das auf eine Umkehr bei der Privatisierung der Erdölindustrie abzielt, war am 4. Mai verabschiedet worden.

NICARAGUA
Sechs Monate vor Wahlen hat Nicaraguas Präsident Daniel Ortega den US-Botschafter in Managua, Kevin Sullivan, am Dienstag (Ortszeit) beschuldigt, sich in die Angelegenheiten des Landes einzumischen.

PERU
Laut Keiko Fujimori hat es in Peru keine Zwangssterilisierungen gegeben. Mit einem Interview sorgte die Präsidentschaftskandidatin vergangene Woche für Empörung, als sie diese Verbrechen unter der autoritären Präsidentschaft ihres Vaters, Alberto Fujimori (1990-2000), leugnete.

VENEZUELA
In Venezuela versucht der selbsternannte Interimspräsident Juan Guaidó nach einer Reihe politischer Rückschläge und mehreren erfolglosen Putschversuchen Gespräche mit der Regierung von Präsident Nicolás Maduro aufnehmen.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 21. Mai 2021.

Stuttgart: Solidarität mit der kolumbianischen Bevölkerung

Seit dem Generalstreik am 28. April gehen die Menschen in Kolumbien auf die Straße. Sie demonstrieren gegen Armut, Korruption, staatliche Gewalt und Unterdrückung.

Armut und Hunger haben in der Krise drastisch zugenommen. Inzwischen leben 42% der Menschen in Kolumbien unter der Armutsgrenze. Als die Regierung versuchte die Kosten der Krise mit einer Steuerreform auf die Ärmeren abzuwälzen, ist das Fass überglaufen. Millionen Menschen beteiligten sich am Generalstreik und an den darauf folgenden Protesten.

Die Regierung antwortet mit härtester Repression: 49 Tote, hunderte Vermisste, tausende Verletzte und Dutzende Vergewaltigungen durch die Polizei. Einige dieser Toten wurden mit Pistolen made in Germany ermordet, die der Waffenhersteller Sig Sauer illegal an die kolumbianische Polizei verkauft hat. Trotz allem gehen die Menschen in Kolumbien weiterhin auf die Straße und riskieren ihr Leben. Weil dieses System, das für sie offensichtlich keine Lösungen mehr anzubieten hat, für sie gefährlicher ist als der Virus und schießwütige Polizisten.

Lasst uns zeigen das wir auf der Seite der Protestierenden in Kolumbien sind!

  • Gegen Polizeigewalt und Ausbeutung, für eine solidarische Welt!
  • Hoch die internationale Solidarität!

Kommt Samstag 22.5.21 um 15 Uhr zur Kundgebung am Kleinen Schlossplatz

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

BOLIVIEN
Die Förderung von Lithium in Bolivien soll nach einer Ankündigung von Präsident Luis Arce über eine internationale Ausschreibung neue Impulse erhalten. Man erhoffe sich so die Möglichkeit, “die Technologie auszuwählen, mit der in kürzester Zeit die besten Ergebnisse– für die bolivianische Wirtschaft erzielt werden könnten. Mit der “Agenda 2021-2025 der Lithium-Industrialisierung– sollen bis zu den Feierlichkeiten zu 200 Jahren Unabhängigkeit im Jahr 2025 “wirtschaftliche Erfolge– verzeichnet werden.

CHILE
Mehrere nationale und internationale Nichtregierungsorganisationen haben den chilenischen Präsidenten Sebastián Piñera vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angezeigt. Ihm werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Zusammenhang mit den im Oktober 2019 begonnen sozialen Protesten vorgeworfen.

KOLUMBIEN
524 Jahre Widerstand: Im Südwesten des Landes kämpfen die indigenen Nasa gegen Konzerne und Großgrundbesitzer

Auf der Straße: Nach massiven Protesten nimmt Kolumbiens Präsident Iván Duque eine geplante Steuerreform zurück. Gleichzeitig schickt er die Armee in die Städte.

KUBA
Wie die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina berichtet, hat das Kommunikationsministerium von Kuba in einem jüngsten Bericht die Einschränkungen der US-Blockade im Bereich Software und IT gelistet. Demnach seien derzeit mehr als 50 Webseiten aufgrund geltender US-Bestimmungen von Kuba aus nicht abrufbar, darunter wichtige Dienste wie der Videocall-Service Zoom und die Konkurrenz Cisco Webex.

»Uns gefällt nicht, dass sie in unserem Namen sprechen« Über Kunstfreiheit in Kuba, Destabilisierungsversuche und kapitalistische Gespenster. Ein Gespräch mit Claudia Alejandra Damiani Cavero

Souverän und kämpferisch: Erneut virtueller 1. Mai in Kuba. Weltweite Solidarität und Aufruf zu Kampf und Widerstand gegen US-Imperialismus

Adenauers Alptraum: BRD gegenüber sozialistischem Kuba traditionell konfrontativ. DDR war ein solidarischer Partner des Inselstaates

PERU
Präsidentschaftsdebatte in Peru: Fujimori attackiert Castillo mit antikommunistischer Werbekampagne. In Umfragen bleibt Castillo Favorit

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 7. Mai 2021BOLIVIEN
Die Förderung von Lithium in Bolivien soll nach einer Ankündigung von Präsident Luis Arce über eine internationale Ausschreibung neue Impulse erhalten. Man erhoffe sich so die Möglichkeit, “die Technologie auszuwählen, mit der in kürzester Zeit die besten Ergebnisse– für die bolivianische Wirtschaft erzielt werden könnten. Mit der “Agenda 2021-2025 der Lithium-Industrialisierung– sollen bis zu den Feierlichkeiten zu 200 Jahren Unabhängigkeit im Jahr 2025 “wirtschaftliche Erfolge– verzeichnet werden.

CHILE
Mehrere nationale und internationale Nichtregierungsorganisationen haben den chilenischen Präsidenten Sebastián Piñera vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angezeigt. Ihm werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Zusammenhang mit den im Oktober 2019 begonnen sozialen Protesten vorgeworfen.

KOLUMBIEN
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Auf der Straße: Nach massiven Protesten nimmt Kolumbiens Präsident Iván Duque eine geplante Steuerreform zurück. Gleichzeitig schickt er die Armee in die Städte.

KUBA
Wie die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina berichtet, hat das Kommunikationsministerium von Kuba in einem jüngsten Bericht die Einschränkungen der US-Blockade im Bereich Software und IT gelistet. Demnach seien derzeit mehr als 50 Webseiten aufgrund geltender US-Bestimmungen von Kuba aus nicht abrufbar, darunter wichtige Dienste wie der Videocall-Service Zoom und die Konkurrenz Cisco Webex.

»Uns gefällt nicht, dass sie in unserem Namen sprechen« Über Kunstfreiheit in Kuba, Destabilisierungsversuche und kapitalistische Gespenster. Ein Gespräch mit Claudia Alejandra Damiani Cavero

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PERU
Präsidentschaftsdebatte in Peru: Fujimori attackiert Castillo mit antikommunistischer Werbekampagne. In Umfragen bleibt Castillo Favorit

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 7. Mai 2021BOLIVIEN
Die Förderung von Lithium in Bolivien soll nach einer Ankündigung von Präsident Luis Arce über eine internationale Ausschreibung neue Impulse erhalten. Man erhoffe sich so die Möglichkeit, “die Technologie auszuwählen, mit der in kürzester Zeit die besten Ergebnisse– für die bolivianische Wirtschaft erzielt werden könnten. Mit der “Agenda 2021-2025 der Lithium-Industrialisierung– sollen bis zu den Feierlichkeiten zu 200 Jahren Unabhängigkeit im Jahr 2025 “wirtschaftliche Erfolge– verzeichnet werden.

CHILE
Mehrere nationale und internationale Nichtregierungsorganisationen haben den chilenischen Präsidenten Sebastián Piñera vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angezeigt. Ihm werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Zusammenhang mit den im Oktober 2019 begonnen sozialen Protesten vorgeworfen.

KOLUMBIEN
524 Jahre Widerstand: Im Südwesten des Landes kämpfen die indigenen Nasa gegen Konzerne und Großgrundbesitzer

Auf der Straße: Nach massiven Protesten nimmt Kolumbiens Präsident Iván Duque eine geplante Steuerreform zurück. Gleichzeitig schickt er die Armee in die Städte.

KUBA
Wie die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina berichtet, hat das Kommunikationsministerium von Kuba in einem jüngsten Bericht die Einschränkungen der US-Blockade im Bereich Software und IT gelistet. Demnach seien derzeit mehr als 50 Webseiten aufgrund geltender US-Bestimmungen von Kuba aus nicht abrufbar, darunter wichtige Dienste wie der Videocall-Service Zoom und die Konkurrenz Cisco Webex.

»Uns gefällt nicht, dass sie in unserem Namen sprechen« Über Kunstfreiheit in Kuba, Destabilisierungsversuche und kapitalistische Gespenster. Ein Gespräch mit Claudia Alejandra Damiani Cavero

Souverän und kämpferisch: Erneut virtueller 1. Mai in Kuba. Weltweite Solidarität und Aufruf zu Kampf und Widerstand gegen US-Imperialismus

Adenauers Alptraum: BRD gegenüber sozialistischem Kuba traditionell konfrontativ. DDR war ein solidarischer Partner des Inselstaates

PERU
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Die Förderung von Lithium in Bolivien soll nach einer Ankündigung von Präsident Luis Arce über eine internationale Ausschreibung neue Impulse erhalten. Man erhoffe sich so die Möglichkeit, “die Technologie auszuwählen, mit der in kürzester Zeit die besten Ergebnisse– für die bolivianische Wirtschaft erzielt werden könnten. Mit der “Agenda 2021-2025 der Lithium-Industrialisierung– sollen bis zu den Feierlichkeiten zu 200 Jahren Unabhängigkeit im Jahr 2025 “wirtschaftliche Erfolge– verzeichnet werden.

CHILE
Mehrere nationale und internationale Nichtregierungsorganisationen haben den chilenischen Präsidenten Sebastián Piñera vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angezeigt. Ihm werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Zusammenhang mit den im Oktober 2019 begonnen sozialen Protesten vorgeworfen.

KOLUMBIEN
524 Jahre Widerstand: Im Südwesten des Landes kämpfen die indigenen Nasa gegen Konzerne und Großgrundbesitzer

Auf der Straße: Nach massiven Protesten nimmt Kolumbiens Präsident Iván Duque eine geplante Steuerreform zurück. Gleichzeitig schickt er die Armee in die Städte.

KUBA
Wie die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina berichtet, hat das Kommunikationsministerium von Kuba in einem jüngsten Bericht die Einschränkungen der US-Blockade im Bereich Software und IT gelistet. Demnach seien derzeit mehr als 50 Webseiten aufgrund geltender US-Bestimmungen von Kuba aus nicht abrufbar, darunter wichtige Dienste wie der Videocall-Service Zoom und die Konkurrenz Cisco Webex.

»Uns gefällt nicht, dass sie in unserem Namen sprechen« Über Kunstfreiheit in Kuba, Destabilisierungsversuche und kapitalistische Gespenster. Ein Gespräch mit Claudia Alejandra Damiani Cavero

Souverän und kämpferisch: Erneut virtueller 1. Mai in Kuba. Weltweite Solidarität und Aufruf zu Kampf und Widerstand gegen US-Imperialismus

Adenauers Alptraum: BRD gegenüber sozialistischem Kuba traditionell konfrontativ. DDR war ein solidarischer Partner des Inselstaates

PERU
Präsidentschaftsdebatte in Peru: Fujimori attackiert Castillo mit antikommunistischer Werbekampagne. In Umfragen bleibt Castillo Favorit

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 7. Mai 2021

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