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»Die politische Gewalt im eigentlichen Sinne ist die organisierte Gewalt einer Klasse zur Unterdrückung einer andern.« Karl Marx, Friedrich Engels. Manifest der kommunistischen Partei, 1848

Vor 78 Jahren: Befreiung von Paris von der Nazi-Okkupation

Menschenmengen säumen die Champs Elysees, um am 26. August 1944, nach der Befreiung von Paris, die Panzer der Freien Franzosen und die Halbkettenfahrzeuge der 2e DB von Leclerc durch den Triumphbogen fahren zu sehen.
Menschenmengen säumen die Champs Elysees, um am 26. August 1944, nach der Befreiung von Paris, die Panzer der Freien Franzosen und die Halbketten der 2e DB von Leclerc durch den Triumphbogen fahren zu sehen.
Am 21. August 1944 fand in Paris der Maquis-Aufstand statt, bei dem mehr als 4 000 spanische Exilanten zu den Waffen griffen und sich gegen das besetzende Nazi-Regime zur Wehr setzten. Spanische Bürgerkriegsveteranen waren auch die ersten externen Truppen, die in die Hauptstadt eindrangen, um sie zu befreien. So war der erste Panzer der das Pariser Stadtzentrum erreichte ein Panzer mit CNT-Besatzung auf dem die Fahne der spanischen anarchosyndikalistischen Konföderation, der CNT wehte, Teil der "La Nueve", der 9. Panzerkompanie. Die Kompanie bestand aus 120 spanischen Anarchisten und Exilanten der CNT.


Siehe dazu die ausführliche dreiteilige Artikelserie von Wolfgang Hänisch:
• 70 Jahre Befreiung von Paris. Teil 1: Die Polizeipräfektur von Paris zwischen Resistance und Kollaboration.
• 70 Jahre Befreiung von Paris. Teil 2: Die Barrikade an der Rue de la Huchette.
• 70 Jahre Befreiung von Paris. Teil 3: Die vergessenen Kämpfer


Mehr dazu:
• WikiPedia: Befreiung von Paris
• libcom.org: Spanish Resistance in France
• 25. August 1944 - Befreiung von Paris vom Nazifaschismus
• Die Division Leclerc -“ Oder: Wie spanische Anarchosyndikalisten Paris befreiten
• Von der Geschichte ausgelöscht: Die spanischen Republikaner, die Paris befreit haben

Der Kampf geht weiter! - Aktionen zum Haftantritt von Jo

Sharepic zum Haftantritt von Jo am 22.08.2022. Das Bild zeigt einen Gefangenentransporter, Polizist:Innen und Demonstrant:Innen
 

Die Revision im „Wasen-Verfahren“ gegen Jo und Dy wurde vor wenigen Wochen ohne Vorankündigung und unbegründet abgelehnt. Die Haftstrafen von 4,5 und 5,5 Jahren sind damit rechtskräftig geworden. Dy sitzt bereits seit Anfang November 2020 und damit seit über 640 Tagen im Knast; seit dieser Woche nicht mehr in U-Haft, sondern in Strafhaft in der JVA Bruchsal. Schneller als erwartet bekam Jo nun einen Termin zum Haftantritt in der JVA Ravensburg am 22. August und damit sitzt neben Lina, Dy oder Findus ein weiterer Genosse im Knast. Aber: der Kampf geht weiter!

Kommt am Montag, den 22. August um 13:30 Uhr zur Kundgebung vor der JVA Ravensburg!

Antifaschistisch zu kämpfen bedeutet für uns auch, hier solidarisch gegen Repression zu stehen. Es ist klar, dass wir unsere Genoss:innen im Knast nicht im Stich lassen und gemeinsam auf beiden Seiten der Knastmauer weiterkämpfen. Denn, diese Umstände ändern für uns nicht an der Notwendigkeit und Legitimität, einer konsequenten antifaschistischen Politik. Solange Rechte und Faschist:innen sich nach wie vor ungestört organisieren können, ihre Hetze verbreiten und auf die Straße tragen, sowie in letzter Konsequenz morden – solange stellen wir uns ihnen entgegen.

Konsequente antifaschistische Politik wird seit Jahren von Staat kriminalisiert und delegitimiert. Knaststrafen stellen dabei das aktuell härteste Mittel der Repression dar. Sie haben zum Ziel, die Gefangenen durch eine Isolation aus einem kollektiven, politischen Prozess zu lösen, sie persönlich zu brechen und abschreckend auf alle anderen zu wirken. Wir lassen das nicht zu! Dem entgegenstellen können wir nur die Fortführung unseres Kampfes:

Antifaschistisch – weil es notwendig ist,

Offensiv – weil ein zurück in den Schoß des Staates keine Option ist,

Solidarisch – weil wir gemeinsam für eine gesellschaftliche Perspektive kämpfen und zusammenstehen, gerade wenn Einzelne angegriffen werden!


Deshalb wird Jo am 22. August nicht alleine nach Ravensburg fahren. Kommt am Montag, den 22. August um 13:30 Uhr zur Kundgebung vor der JVA Ravensburg!

 

The American Führer. Hitlers unliebsamer Doppelgänger

New Yorker Veranstaltung im Madison Square Garden (1939) Das Foto zeigt die Bühne mit den überlebensgroßen Bild George Washingtons, U.S. Fahnen sowie dem Logo des Amerikadeutschen Volksbundes Hinter dem Rednerpodest stehen Fahnenträger und Trommler in typischer SA Uniform
New Yorker Veranstaltung im Madison Square Garden (1939) Aussschnitt aus: "The Nazis Strike" 1943

"Die Geschichte des faschistischen Hochstaplers Fritz Julius Kuhn ist so unbekannt wie erschreckend: Kuhn ist ein deutscher Auswanderer, der sich in den 1930er-Jahren in den USA als Hitlers Stellvertreter ausgibt. Er steht an der Spitze des Amerikadeutschen Bundes, einer faschistischen Vereinigung von deutschstämmigen Amerikanern. Die Anhänger dieses Vereines marschieren mit Hakenkreuzfahnen und in Nazi-Uniform im Stechschritt durch New York City, Chicago oder Los Angeles. Sie versammeln sich zu Tausenden in Stadien und singen das Horst-Wessel-Lied.

Das FBI unterschätzt Kuhn und seine Bewegung. Hitler will ihn stoppen, schafft es aber nicht. Erst ein deutschstämmiger Journalist bringt Kuhn zu Fall. Sein Name: John C. Metcalfe. Unter seinem deutschen Namen Oberwinder schleicht er sich in den Amerikadeutschen Bund und recherchiert undercover. Als rechte Hand von Kuhn erlebt er, was dieser wirklich im Schilde führt: ein faschistisches, antisemitisches Amerika nach deutschem Vorbild. Im September 1937 lässt Metcalfe die Bombe platzen und veröffentlicht in der Chicago Daily Times seine Erlebnisse aus dem Innern des Amerikadeutschen Bundes. Die Artikelserie macht den Amerikanern klar: „It can happen here!“ Die USA sind vom Faschismus bedroht! Nun nimmt auch das FBI den Kampf gegen Fritz Kuhn auf. Es wird ein Katz-und-Maus-Spiel, denn Kuhn ist mit allen Wassern gewaschen. Am Ende stürzt er über einen Steuerbetrug."

Sehenswerte Doku in der ARD Mediathek, verfügbar bis 13. September 2022

Eine weitere Dokumentation ist der Oscar nominierte US Kurzfilm A Night at the Garden

Blick auf die Bühne im Madison Square Garden. Im linken Bildbereich ist ein zum Hitler Gruß ausgestreckter Arm als Schatten zu sehen.
Blick auf die Bühne im Madison Square Garden. Im linken Bildbereich ist ein zum Hitler Gruß ausgestreckter Arm als Schatten zu sehen. Quelle: Screenshot aus "A Night at the Garden"

"(...) Der Film zeigt mit Hilfe von Archivmaterial eine „pro-amerikanische“ Nazi-Wahlkampfkundgebung im Madison Square Garden in New York aus dem Jahr 1939, insbesondere antisemitische Teile einer Rede von Fritz Julius Kuhn, dem Vorsitzenden des Amerikadeutschen Bundes, die dieser am 20. Februar 1939 vor 20.000 Amerikanern im Madison Square Garden hielt, also vor Kriegsbeginn. In dieser Rede zeigt Kuhn seine antisemitische Haltung, die den weißen Nicht-Juden glorifiziert, der sich sein Amerika aus der Kontrolle durch die Juden zurückholen will. Während der Rede wird ein Störer, der auf Kuhn zugestürzt ist, von uniformierten Nazis auf der Bühne überwältigt und anschließend von New Yorker Polizisten weggezerrt. Dabei wird ihm kurzzeitig die Hose heruntergezogen; im Hintergrund feiern junge Zuschauer das Abführen. Kuhn verfolgt den Sachverhalt ohne größere Regung. Traditionen der amerikanischen Kultur wie der Flaggenschwur und die zum Abschluss gesungene amerikanische Hymne umrahmen die Rede Kuhns, zusammen mit Impressionen von einmarschierenden uniformierten Heranwachsenden und dem gemeinsamen Hitlergruß des Publikums.

(...) Die Massenkundgebung des Bunds im Madison Square Garden war heftig umstritten, wurde vom damaligen New Yorker Bürgermeister Fiorello LaGuardia jedoch mit dem Hinweis auf das Recht auf Redefreiheit genehmigt. Nach der Versammlung ließ LaGuardia jedoch das Finanzgebaren Fritz Julius Kuhns untersuchen. Dabei stellte sich heraus, dass der Vorsitzende des Bunds 15.000 US-Doller aus den Einnahmen der Veranstaltung unterschlagen hatte, um eine Geliebte damit zu finanzieren. Er wurde zu 5 Jahren Haft verurteilt, verlor 1943 seine US-Staatsbürgerschaft, die er seit 1934 besessen hatte und wurde 1945 nach Deutschland abgeschoben.

Der Mann, der auf die Bühne stürmt, um gegen Kuhns Rede zu demonstrieren, war der damals 26-jährige, arbeitslose, jüdische Klempnergehilfe Isadore Greenbaum aus Brooklyn. Nach seiner Verhaftung wurde er wegen der Störung der Veranstaltung vor Gericht gestellt. Dabei sagte er aus, dass er die Kundgebung nicht mit der Absicht besucht habe, sie zu stören. Aber angesichts der antisemitischen Rede Kuhns und der Judenverfolgung in Deutschland habe er sich verpflichtet gesehen, etwas zu unternehmen. Auf die Frage des Richters, ob ihm nicht klar gewesen sei, dass bei seiner Aktion Menschen hätten getötet werden können, antwortete er: "Ist Ihnen nicht klar, dass viele jüdische Menschen wegen der Verfolgung durch die da oben (= auf der Bühne) getötet werden könnten. Greenbaum wurde zu einer Geldstrafe von 25 US-Dollar verurteilt, die aber von Unterstützern bezahlt wurde. (...)"

Zum Film: A Night at the Garden

Quelle: wikipedia

Wolfgang Borchert: Das Brot

Wolfgang Borchert, letztes Foto als Zivilist im Sommer 1941
Wolfgang Borchert, letztes Foto als Zivilist im Sommer 1941

Plötzlich wachte sie auf. Es war halb drei. Sie überlegte, warum sie aufgewacht war. Ach so! In der Küche hatte jemand gegen einen Stuhl gestoßen. Sie horchte nach der Küche. Es war still. Es war zu still und als sie mit der Hand über das Bett neben sich fuhr, fand sie es leer. Das war es, was es so besonders still gemacht hatte: sein Atem fehlte. Sie stand auf und tappte durch die dunkle Wohnung zur Küche. In der Küche trafen sie sich. Die Uhr war halb drei. Sie sah etwas Weißes am Küchenschrank stehen. Sie machte Licht. Sie standen sich im Hemd gegenüber. Nachts. Um halb drei. In der Küche. Auf dem Küchentisch stand der Brotteller. Sie sah, dass er sich Brot abgeschnitten hatte. Das Messer lag noch neben dem Teller. Und auf der Decke lagen Brotkrümel. Wenn sie abends zu Bett gingen, machte sie immer das Tischtuch sauber. Jeden Abend. Aber nun lagen Krümel auf dem Tuch. Und das Messer lag da. Sie fühlte, wie die Kälte der Fliesen langsam an ihr hoch kroch. Und sie sah von dem Teller weg. "Ich dachte, hier wäre was", sagte er und sah in der Küche umher. "Ich habe auch was gehört", antwortete sie und dabei fand sie, dass er nachts im Hemd doch schon recht alt aussah. So alt wie er war. Dreiundsechzig. Tagsüber sah er manchmal jünger aus. Sie sieht doch schon alt aus, dachte er, im Hemd sieht sie doch ziemlich alt aus. Aber das liegt vielleicht an den Haaren. Bei den Frauen liegt das nachts immer an den Haaren. Die machen dann auf einmal so alt.

"Du hättest Schuhe anziehen sollen. So barfuß auf den kalten Fliesen. Du erkältest dich noch." Sie sah ihn nicht an, weil sie nicht ertragen konnte, dass er log. Dass er log, nachdem sie neununddreißig Jahre verheiratet waren. "Ich dachte, hier wäre was", sagte er noch einmal und sah wieder so sinnlos von einer Ecke in die andere, "ich hörte hier was. Da dachte ich, hier wäre was."

"Ich hab auch was gehört. Aber es war wohl nichts." Sie stellte den Teller vom Tisch und schnippte die Krümel von der Decke. "Nein, es war wohl nichts", echote er unsicher.

Sie kam ihm zu Hilfe: "Komm man. Das war wohl draußen. Komm man zu Bett. Du erkältest dich noch. Auf den kalten Fliesen." Er sah zum Fenster hin. "Ja, das muss wohl draußen gewesen sein. Ich dachte, es wäre hier."

Sie hob die Hand zum Lichtschalter. Ich muss das Licht jetzt ausmachen, sonst muss ich nach dem Teller sehen, dachte sie. Ich darf doch nicht nach dem Teller sehen. "Komm man", sagte sie und machte das Licht aus, "das war wohl draußen."

Die Dachrinne schlägt immer bei Wind gegen die Wand. Es war sicher die Dachrinne. Bei Wind klappen sie immer." Sie tappten sich beide über den dunklen Korridor zum Schlafzimmer. Ihre nackten Füße platschten auf den Fußboden.

"Wind ist ja", meinte er. "Wind war schon die ganze Nacht."

Als sie im Bett lagen, sagte sie: "Ja, Wind war schon die ganze Nacht. Es war wohl die Dachrinne." "Ja, ich dachte, es wäre in der Küche. Es war wohl die Dachrinne." Er sagte das, als ob er schon halb im Schlaf wäre. Aber sie merkte, wie unecht seine Stimme klang, wenn er log.

"Es ist kalt", sagte sie und gähnte leise, "ich krieche unter die Decke. Gute Nacht."

"Nacht", antwortete er noch: "ja, kalt ist es schon ganz schön". Dann war es still. Nach vielen Minuten hörte sie, dass er leise und vorsichtig kaute. Sie atmete absichtlich tief und gleichmäßig, damit er nicht merken sollte, dass sie noch wach war. Aber sein Kauen war so regelmäßig, dass sie davon langsam einschlief.

Als er am nächsten Abend nach Hause kam, schob sie ihm vier Scheiben Brot hin. Sonst hatte er immer nur drei essen können. "Du kannst ruhig vier essen", sagte sie und ging von der Lampe weg. "Ich kann dieses Brot nicht so recht vertragen. Iß du man eine mehr. Ich vertrag es nicht so gut." Sie sah, wie er sich tief über den Teller beugte. Er sah nicht auf. In diesem Augenblick tat er ihr leid.

"Du kannst doch nicht nur zwei Scheiben essen", sagte er auf seinen Teller. "Doch. Abends vertrag ich das Brot nicht gut. Iss man. Iss man."

Erst nach einer Weile setzte sie sich unter die Lampe an den Tisch.

Lesehinweise

77. Jahrestag - Nagasaki mahnt

Heute ist der 77. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Nagasaki. 

Das Netzwerk Friedenskooperative stellt eine umfangreiche Übersicht zu den Aktivitäten rund um die Gedenktage zur Verfügung. Aktuell finden sich in dem Terminkalender mehr als 80 Veranstaltungen bundesweit. Beteilige dich an den Aktionen! Hier findest du alle Infos und Termine.

Es waren nur wenige Wochen zwischen dem ersten Atomtest im US-Bundesstaat New Mexico und dem ersten Praxistest in Hiroshima. Am 16. Juli 1945 war die im Manhattan-Projekt entwickelte Atombombe auf dem Testgelände bei Alamogoro gezündet worden; ihre Sprengkraft betrug 21 Kilotonnen TNT. Die Explosion war erfolgreich, aber über die tödliche Wirkung konnte der Test nichts Definitives aussagen. 20 Tage später detonierte die 12,5-Kilotonnen-Bombe mit dem niedlichen Namen "Little boy" in Hiroshima, drei Tage später eine weitere Bombe namens "Fat Man" über Nagasaki. Die Wirkung der Bomben war kolossal: Zwischen 90.000 und 200.000 Menschen starben unmittelbar. Weitere 130.000 Menschen starben bis Jahresende. Bis 1950 war die Zahl der Spätopfer in beiden Städten auf insgesamt 230.000 gestiegen. Strahlenopfer sind auch heute noch in der dritten Generation zu beklagen. (RedGlobe)

„Der obige Befehl ergeht an Sie auf Anweisung und mit Zustimmung des Kriegsministers und des Generalstabschefs der amerikanischen Streitkräfte.“ (Befehl an den General Carl Spaatz, Oberkommandierender der amerikanischen strategischen Luftwaffe für den Abwurf der Atombombe auf Hiroshima)

„Ich habe nie bereut und mich nie geschämt, denn ich glaubte damals, dass ich meine patriotische Pflicht tat, als ich den Befehlen folgte, die man mir gab.“ (Oberst Paul W. Tibbets, der die Atombombe über Hiroshima ausklinkte)

Die aufsteigende Wolke kurz nach der Explosion, fotografiert von Matsuda Hiromichi in einem Außenbezirk der Stadt Nagasaki (9. August 1945)

Obwohl Japan zum damaligen Zeitpunkt militärisch bereits am Ende war, nahm die U.S. Militärführung unter der Führung von US-Präsident Truman zehntausende von Opfern in Kauf: 140.000 starben bis Ende 1945 an den Folgen des Abwurfs. Der zweite Atombombenabwurf auf Nagasaki geschah drei Tage später, am 9. August 1945. Die Opfer steigerten sich dadurch auf über 250.000.

Opfer des Atombombenabwurfs in Hiroshima, fotografiert von Onuka, Masami, Gemeinfrei, 

Lesetipps zum Thema vom Lebenshaus Alb:
•"Der Fluss war voll von toten Menschen und ich konnte die Wasseroberfläche überhaupt nicht mehr sehen"
• "Ich fühlte, dass die Stadt Hiroshima auf einen Schlag verschwunden war"
• Was den Menschen von Hiroshima und Nagasaki Grauenhaftes widerfahren ist
• Nacht der 100.000 Kerzen zum Hiroshimatag - “Verhängnisvollste Erfindung der Menschheitsgeschichte”

Siehe auch:
• "Erklärung der Weltkonferenz gegen Atomwaffen 2010", dokumentiert bei der Tageszeitung "junge Welt"
• Democracy Now! Archive zu Hiroshima und Nagasaki
• Die Geschichte von Shin's Dreirad


77. Jahrestag - Hiroshima mahnt

Heute ist der 77. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima. Das Netzwerk Friedenskooperative stellt eine umfangreiche Übersicht zu den Aktivitäten rund um die Gedenktage zur Verfügung. Aktuell finden sich in dem Terminkalender mehr als 80 Veranstaltungen bundesweit. Beteilige dich an den Aktionen! Hier findest du alle Infos und Termine.

Es waren nur wenige Wochen zwischen dem ersten Atomtest im US-Bundesstaat New Mexico und dem ersten Praxistest in Hiroshima. Am 16. Juli 1945 war die im Manhattan-Projekt entwickelte Atombombe auf dem Testgelände bei Alamogoro gezündet worden; ihre Sprengkraft betrug 21 Kilotonnen TNT. Die Explosion war erfolgreich, aber über die tödliche Wirkung konnte der Test nichts Definitives aussagen. 20 Tage später detonierte die 12,5-Kilotonnen-Bombe mit dem niedlichen Namen "Little boy" in Hiroshima, drei Tage später eine weitere Bombe namens "Fat Man" über Nagasaki. Die Wirkung der Bomben war kolossal: Zwischen 90.000 und 200.000 Menschen starben unmittelbar. Weitere 130.000 Menschen starben bis Jahresende. Bis 1950 war die Zahl der Spätopfer in beiden Städten auf insgesamt 230.000 gestiegen. Strahlenopfer sind auch heute noch in der dritten Generation zu beklagen. (RedGlobe)

„Der obige Befehl ergeht an Sie auf Anweisung und mit Zustimmung des Kriegsministers und des Generalstabschefs der amerikanischen Streitkräfte.“ (Befehl an den General Carl Spaatz, Oberkommandierender der amerikanischen strategischen Luftwaffe für den Abwurf der Atombombe auf Hiroshima)

„Ich habe nie bereut und mich nie geschämt, denn ich glaubte damals, dass ich meine patriotische Pflicht tat, als ich den Befehlen folgte, die man mir gab.“ (Oberst Paul W. Tibbets, der die Atombombe über Hiroshima ausklinkte)
Der Atompilz über Hiroshima fotografiert aus dem Heck der Enola Gay Bildquelle: WikiPedia

Der Atompilz über Hiroshima fotografiert aus dem Heck der Enola Gay Bildquelle: WikiPedia

Obwohl Japan zum damaligen Zeitpunkt militärisch bereits am Ende war, nahm die U.S. Militärführung unter der Führung von US-Präsident Truman zehntausende von Opfern in Kauf: 140.000 starben bis Ende 1945 an den Folgen des Abwurfs. Der zweite Atombombenabwurf auf Nagasaki geschah drei Tage später, am 9. August 1945. Die Opfer steigerten sich dadurch auf über 250.000.

Opfer des Atombombenabwurfs in Hiroshima Bildquelle: WikiPedia
Opfer des Atombombenabwurfs in Hiroshima Bildquelle: WikiPedia

Lesetipps zum Thema vom Lebenshaus Alb:
•"Der Fluss war voll von toten Menschen und ich konnte die Wasseroberfläche überhaupt nicht mehr sehen"
• "Ich fühlte, dass die Stadt Hiroshima auf einen Schlag verschwunden war"
• Was den Menschen von Hiroshima und Nagasaki Grauenhaftes widerfahren ist
• Nacht der 100.000 Kerzen zum Hiroshimatag - “Verhängnisvollste Erfindung der Menschheitsgeschichte”

Siehe auch:
• "Erklärung der Weltkonferenz gegen Atomwaffen 2010", dokumentiert bei der "jungen Welt"
• Democracy Now! Archive zu Hiroshima und Nagasaki
• Die Geschichte von Shin's Dreirad

Damals wie heute: Erinnern heißt verändern! 30 Jahre nach dem Pogrom in Rostock-Lichtenhagen

Mobilisierungsplakat. Text vor Foto des Sonnenblumenhauses: Damals wie heute: Erinnern heißt verändern! 30 Jahre nach dem Pogrom in Rostock-Lichtenhagen Bundesweite Demo am 27. August 2022 -“ 14 Uhr -“ Rostock-LichtenhagenGroßdemo am 27. August 2022 – 14 Uhr – Rostock-Lichtenhagen

30 Jahre nach dem rassistischen Pogrom werden wir am 27. August 2022 gemeinsam in Rostock-Lichtenhagen auf die Straße gehen. Denn rassistische Gewalt und institutioneller Rassismus gehen bis heute Hand in Hand. Dem Erinnern muss ein Handeln folgen.

Quelle / Informationen

Rettet das Unrast-Herbstprogramm 2022

Wir brauchen Euren SupportDer Unrast Verlag macht seit über 30 Jahren Bücher für eine befreite und solidarische Gesellschaft. Bei uns entscheiden alle mit, denn wir sind ein Kollektivbetrieb ohne Chef*in. Bisher hat das immer geklappt und sich als funktionierendes Konzept erwiesen. Jetzt wird es aufgrund besonderer Umstände eng. Die Preise für fast alles steigen massiv, aber unsere Umsätze tun das nicht. Wir bitten daher um eure Unterstützung, um die tollen Bücher des kommenden Herbstprogramms finanzieren zu können.

Zum Crowdfunding

 

Stuttgart: Behörden behindern Proteste gegen AfD-Landesparteitag

Am kommenden Wochenende soll auf der Landesmesse auf den Fildern der Landesparteitag der AfD stattfinden. Die Initiative Antifaschistische Filder und das Aktionsbündnis Stuttgart gegen Rechts organisieren Gegenproteste gegen die extrem rechte Partei. Das grundgesetzliche Recht auf Versammlungsfreiheit wird von den zuständigen Behörden der Stadt Leinfelden-Echterdingen bis zuletzt in massiver Art und Weise behindert. Selbst 48 Stunden vor der bereits in der Vorwoche angemeldeten Versammlung wurde den Anmelder:innen noch kein Bescheid über die erlassenen Auflagen ausgestellt. Damit schränkt das Ordnungsamt die Möglichkeiten einer juristischen Überprüfung dieser Vorgaben in inakzeptabler Weise ein. Trotzdem wollen die Organisierenden den Bescheid wenn nötig vom Verwaltungsgericht prüfen lassen.

Der Parteitag der AfD hätte ursprünglich vor 2 Wochen in Stuttgart-Cannstatt stattfinden sollen. Die Durchführung dort wurde durch breiten, politischen Druck verhindert. Eine antifaschistische Bündnisdemonstration, die diesen Erfolg am 02. Juli auf der Straße sichtbar machen und ein klares Zeichen gegen Rechts setzen wollte, wurde mittels rechtlich äußerst fragwürdiger Auflagen der Versammlungsbehörde und einen massiven, gewalttätigen Polizeieinsatz letzten Endes verhindert.

Der Pressesprecher des Bündnisses, Dominik Schmeiser, sieht mit Verweis auf die Vorkommnisse von vor 2 Wochen eine politische Strategie der Verwaltung und der Polizei: „Stadt und Behörden sind sich mal wieder nicht zu schade, für die AfD den roten Teppich auszurollen. Während der extrem rechten Partei auf dem kleinen Dienstweg geeignete Räumlichkeiten für deren Parteitag organisiert werden, weigert sich das Ordnungsamt bis zuletzt, uns das Recht auf Versammlungsfreiheit für unsere Gegenproteste zu ermöglichen. Wir werten das als Reaktion auf die erfolgreiche Arbeit unseres breiten Bündnisses aus Partei(-jugenden), Gewerkschaften, Initiativen und antifaschistischen Gruppen. Stadt und Polizei unterstützen damit eine rassistische, frauenfeindliche, antidemokratische Partei. Auch diesem Vorgehen werden wir am kommenden Samstag unseren entschiedenen Protest entgegenstellen!“

Sobald die Versammlungsbehörde einen Bescheid über die erlassenen Auflagen schriftlich mitteilt, werden die Jurist:innen des Bündnisses diesen entsprechend prüfen. Eine erneute Verhinderung der antifaschistischen Proteste wie vor 2 Wochen will das Bündnis trotz der schwierigen Ausgangsbedingungen unbedingt verhindern.

Siehe Pressemeldung vom 02.07.22 sowie Stellungnahme vom 04.07.22

Quelle: Pressemitteilung 14. Juli 2022

Alles Terroristen

"Am 22. Oktober 2021 hat Israel sechs palästinensische Zivilgesellschaftsorganisationen als terroristische Organisationen eingestuft. Terrorismusvorwürfe oder Vorwürfe, Verbindungen zu terroristischen Gruppen zu unterhalten, müssen ausnahmslos mit der größtmöglichen Ernsthaftigkeit behandelt werden. Daher war es geboten, diese Einstufungen sorgfältig und umfassend zu überprüfen. Aus Israel gingen keine wesentlichen Informationen ein, die es rechtfertigen würden, unsere Politik in Bezug auf die sechs palästinensischen zivilgesellschaftlichen Organisationen auf der Grundlage der Entscheidung Israels, diese Organisationen als „terroristische Organisationen“ einzustufen, zu widerrufen. (...)"

Quelle: Auswärtiges Amt, Presseerklärung 12. Juli 2022: Gemeinsame Erklärung der Außenministerien Belgiens, Dänemarks, Deutschlands, Frankreichs, Irlands, Italiens, der Niederlande, Schwedens und Spaniens zur Listung palästinensischer Zivilgesellschafts­organisationen als terroristische Organisationen