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"Apropos, ich lege hier für den Fall meines Todes das Bekenntnis ab, daß ich die deutsche Nation wegen ihrer überschwenglichen Dummheit verachte, und mich schäme, ihr anzugehören." Arthur Schopenhauer

OSZE Hamburg und G20+: Von LPD's, gescheiterten Berufsoffizieren, InnensenatorInnen und embedded Journalism

Ein Garant für Rechtswidrigkeit und Polizeiwillkür, Interview  mit Rechtsanwalt Martin Lembke durch Radio FSK Hamburg vom 7.12. auf freie-radios.net

Script:

G20-Polizeichef Hartmut Dudde plant Einsatz der Bundeswehr

Der rot-grüne Senat und die Innenbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg haben Hartmut Dudde zum Polizeiführer der Einsätze während des OSZE-Treffens im Dezember 2016 und des G20-Gipfles im Juli 2017 ernannt. Der Leitende Polizeidirektor Dudde ist, wie der Presse zu entnehmen ist, selbst innerhalb der Polizei wegen seines autoritären, unkooperativen und häufig rechtswidrigen Vorgehens umstritten. Dem Hamburger Senat liegen eine Vielzahl gerichtlicher Urteile gegen den Polizeiführer Dudde und seine Anordnungen anläßlich von Demonstrationen vor. Insbesondere das Vorgehen von Dudde und der ihm unterstellten Beamten anläßlich von Großdemonstrationen ist wiederholt von den Gerichten als rechtswidrig festgestellt worden.

Es hätte für den Spd-Innensenator personelle Alternativen gegeben. Mit der Entscheidung für LPD Dudde ist der Garant für Unrecht und Hetze gegen Bürger- und Grundrechte ausgewählt worden.

Hartmut Dudde hat sich auf seine Weise über die Ernennung zum "Leiter des Vorbereitungsstabes und Polizeiführer der Einsätze" gefreut. Als eine seiner ersten Amtshandlungen hat er entschieden, das Militär einzuschalten und Gespräche mit dem "Kommando Territoriale Aufgaben" der Bundeswehr in Berlin und dem "Landeskommando Hamburg" der Bundeswehr in Hamburg durchgeführt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der angekündigten Großdemonstrationen werden es also nicht nur mit über 20.000 Polizisten, sondern auch mit den Soldanten der Bundeswehr zu tun haben. Das "Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr" (KdoTerrAufgBW) führt den militärischen Teil der zivil-militärischen Zusammenarbeit mit Feldjägern, bewaffneten Sicherungs- und Unterstützungskompanien und dem "Zentrum für Operative Kommunikation" (ZOpKomBW). Letzteres "analysiert die Situation der Bevölkerung in den Einsatzgebieten"; und da demnächst wohl eher keine Bundeswehrsoldaten zur Analyse der Situation der Bevölkerung durch das Karo- und Schanzenvierteil in Hamburg laufen dürften, wird das ZOpKomBW seinen technischen Überwachungsapparat der Hamburger Polizei zur Ausforschung der Bürger zur Verfügung stellen.

Das "Landeskommando Hamburg"(LKdoHH) gibt sich in seiner Selbstdarstellung etwas ziviler: "Wir sind Anlaufpunkt für Journalisten und Kulturschaffende. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sind unsere Schwerpunkte." Es läßt sich schlußfolgern, dass zur Einwirkung auf die doch eher kritisch gesinnte Bevölkerung, deren Situation zuvor vom ZOpKomBW analysiert wurde, mit entsprechend gesteuerten Informationen über die Medien und Journalisten eingewirkt werden soll.

Für Polizeileiter Hartmut Dudde besitzen die "beiden Großeinsätze eine Dimension..., wie sie Hamburg bisher noch nicht erlebt hat...dennoch ist es nüchtern betrachtet zunächst ein Einsatz wie viele andere." Ein Großeinsatz wie viele andere. Damit hat Hartmut Dudde Erfahrung:

Castortransport November 2010- Polizeiführer Dudde ordnet an, mehr als 1.000 Demonstranten nachts in ein Polizeilager auf offenem Feld einzusperren, läßt hierfür einen mit bewaffneten Polizisten gut bewachten Kessel aus Polizeifahrzeugen und Einsatzgeräten bauen, in welchen die Menschen gepfercht werden und verhindert jede Kontaktaufnahme zu Anwälten und Gerichten. Vorher gegebene Versprechen und Absprachen hält er nicht ein, auf Anordnungen des polizeilichen Gesamteinsatzführers in Lüneburg reagiert er nicht. Das Landgericht Lüneburg hat hierzu festgestellt (Az.: 10 T 5/11 v.29.2.2012): Die Freiheitsberaubung war rechtswidrig. Die Betroffenen waren entgegen der Gesetzesvorschrift nicht unverzüglich, sondern überhaupt nicht einem Richter vorgeführt worden. Die Polizei hatte, trotz Aufforderung, keine Vorkehrungen getroffen, die Betroffenen im Kessel zu informieren und zum Gericht zu transportieren wie es das Gesetz vorschreibt. Rechtsschutz und Richtervorbehalt, so das Landgericht weiter, wurden mißachtet.

Polizeiführer Dudde macht, was er will, nicht, was er darf. Kritischeres läßt sich über einem Recht und Gesetz unterworfenen Beamten kaum sagen. Das ist ein Schanden für die Demokratie und den Rechtsstaat. Der SPD-Innensenator weiß das und nimmt es mindestens in Kauf. Er hätte, wie erwähnt andere, gesetzestreue Polizeiführer auswählen können. Die Grünen übrigens haben den Bundeswehreinsatz anläßlich des G-8 Gipfels in Rostock-Heiligendamm 2007 scharf kritisiert. So ändern sich die Zeiten.

 
Author/s: Nachmittagsmagazin für subversive Unternehmungen;nfsu
Radio: FSK, Hamburg im www
Production Date: 07.12.2016
 
Lizenz:
 
Creative-Commons Lizenzvertrag
Creative-Commons, Nichtkommerziell, Bearbeitung erlaubt, Weitergabe unter gleicher Lizenz erwünscht.

Blogkino: Sie leben (1988)

Heute in der Reihe Blogkino: Die Mutter aller Verschwörungstheorien - John Carpenters "Sie leben". Ganz Los Angeles ist von Außerirdischen unterwandert, die - als reiche Geschäftsleute getarnt - die Bevölkerung per Fernhypnose in Konsumzombies verwandeln. Ganz Los Angeles? Nein, einige Revolutionäre setzen sich zur Wehr...

"Meine Daten kriegt ihr nicht!". Der Volkszählungsboykott 1987

Foto: Peter Homann
Tausende brachten 1987 ihren Protest auf die Straße. Ein Fotobericht über den Volkszählungsboykott 1987 von Peter Homann und Michael Hughes.

Wer heute im Internet, auf Facebook oder auf Whatsapp unterwegs ist, hinterlässt wie selbstverständlich jede Menge persönliche Daten. Regierungen weltweit missbrauchen die Technik des Internets und des Mobilfunks um – uns – nahezu vollständig zu überwachen und zu erfassen. Vor dreißig Jahren war diese Überwachung im Vergleich zu heute in den Kinderschuhen. Doch eines war deutlich ausgeprägter, viele Menschen waren nicht bereit, eine fortschreitende Verdatung und Kontrolle hinzunehmen. Eine große Protestbewegung war 1987 auf den Beinen, um die geplante Volkszählung mit allen Mitteln zu verhindern. In der gesamten Bundesrepublik hatten sich Initiativen gebildet, die zum Boykott der Volkszählung aufriefen. Überall im Land gab es zahlreiche Demos und Aktionen, in denen die Erfassungsbögen verbrannt, Boykottaufrufe auf gefälschtem Behördenpapier verteilt, oder wie in Berlin die Mauer mit Erhebungsbögen zugekleistert wurden.

Die Volkszählung wurde zwar trotz der zahlreichen Boykottmaßnahmen und vieler falsch ausgefüllter Erfassungsbögen durchgeführt, die Qualität der ermittelten Ergebnisse war allerdings sehr umstritten. Während Bundesinnenminister Zimmermann das Scheitern des Boykotts verkündete, präsentierten „alternative Sammelstellen“ im Herbst 1987 1,1 Millionen unausgefüllte Erhebungsbögen.

Weitere Informationen:

Via Umbruch Bildarchiv Berlin

 

Unser besorgter Innenminister...

Gestern hat der SPD Parteikonvent die Zustimmung zur Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Eigentlich kein Wunder, wenn man bedenkt, was diese Partei seit 1914 alles unternommen hat, um regierungsfäghig zu werden bzw. zu bleiben:

Burgfriedenpolitik infolge dessen Zustimmung zu den Kriegskrediten im Jahr 1914, Entsolidarisierung in Zusammenhang mit dem Liebknechtstreik, dem Brotstreik 1917 ff.

Auch in jüngerer Zeit kaum ein Ruhmesblatt an fortschrittlichen Beschlüssen: Asyl"kompromiss" und Zustimmung der SPD zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr im Rahmen der Petersberger Beschlüsse, die Agenda 2010, hier insbesondere auch die Hartz Gesetze, die Rente mit 67 usw. usf.

Nun wurde jahrelang um die Vorratsdatenspeicherung gestritten. Dass die SPD dabei ein Bollwerk für demokratische Rechte sein und sich auch aus eigener Erfahrung mit deren Verlust grundsätzlich dagegen wehren könnte haben wohl nur schlichte Gemüter gehofft.

Dass Leuten wie dem baden-württembergischen SPD Innenminister Gall, jedes widerliche "Argument" Recht zu sein scheint, um seine Zustimmung erst mit der Relativierung von Grundrechten und dann mit der Verwendung äußerst zweifelhafter Begriffe zu "begründen", erscheint mir dann schon besonders geschichtslos.

Tweet von IM Gall, 20.Juni 2015


Für all diejenigen, die trotz alledem nach wie vor auf die SPD setzen, habe ich deswegen noch ein altbekanntes, aber umso mehr passendes Lied von Marc-Uwe Kling herausgesucht:

“Aufstehen statt Aussitzen”

“Aufstehen statt Aussitzen” – unter diesem Motto ziehen am 30. August 2014 Tausende Menschen durch das Berliner Regierungsviertel. Wir fordern Abschaffung der Geheimdienste, Asyl für Edward Snowden und eine menschenwürdige Datenschutz- und Netzpolitik. Treffpunkt ist am Brandenburger Tor um 14 Uhr.

Was ist zu tun gegen die völlige digitale Überwachung?

Wir haben es satt, immer nur über Überwachung zu reden und beim 'Man müsste mal...' stecken zu bleiben. Artikel und offene Briefe allein ändern nichts. Was tun? Was tun!

Um gemeinsam zu überlegen, was zu tun ist und um viele Ideen zu sammeln, zu diskutieren und Aktivitäten zu planen, wird es am 5. April 2014 in Berlin ein Barcamp geben.

Wir vertreten keine Organisationen oder Plattformen, sondern haben uns gezielt als Einzelpersonen zusammengetan, um zu signalisieren, dass wir alle dabei haben möchten, die aktiv werden wollen.

Was wird beim Barcamp passieren?

Im ersten Teil gibt es Raum, um Ideen vorzustellen, kennenzulernen oder zu entwickeln. Es gibt kein festes Programm, stattdessen entsteht es - gut moderiert - aus Beiträgen der Teilnehmenden.

Im zweiten Abschnitt werden konkrete Aktionen geplant, kurzfristige und langfristige. Durch das offene Format können verschiedene Leute und Gruppen zusammenfinden.

Wir wünschen uns, dass Aktionen gegen Überwachung entstehen; sich ein Bündnis formt. Eine Folgeveranstaltung ist für Anfang Mai rund um die Webkonferenz re:publica anvisiert.

Wir würden uns freuen, wenn ihr das Barcamp mit euren Ideen bereichert und diesen Aufruf zur Teilnahme weiterverbreitet. Bitte gebt die Einladung an Freund_innen und Bekannte und auch an andere Gruppen weiter, die sich auf die eine oder andere Weise mit Überwachung, den Hintergründen und Auswirkungen beschäftigen und vielleicht Interesse haben.

Eine formlose und datensparsame Anmeldemöglichkeit gibt es unter http://ausserreichweite.org. Bitte nutzt sie: das erleichtert uns die Planung.

Viele Grüße

Benjamin Bergemann, Julia Kloiber, Lorenz Matzat, Anne Roth, Moritz Tremmel, Thorsten Schröder

Ausser Reichweite – UnKonferenz/Barcamp 5. April 2014 in Berlin

Ort: Wikimedia Dtl. e.V., Tempelhofer Ufer 23/24, 10693 Berlin
Termin: Sa., 5.April 2014 | 11-19h

Website: http://ausserreichweite.org/
Kontakt: info-at-ausserreichweite-org

PGP: pgp-at-ausserreichweite-org
Public Key: 0xE3EE4182277E0A6F

Hashtag für Soziale Netzwerke: #wastun
Twitter: @AusserRW



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Last modified on 2014-03-30 13:06

Mal spinnenbeinig, mal mit Pavianarsch: Verteidiger der USA

Jauch hatte diesesmal wenig zu meinen. Er zehrte jedenfalls stark vom Interview, das Snowden ihnen gewährt hatte. Die Applaudierer standen klatschbereit. Und forderten auch dieses Mal - zu Recht - die Übernahme Snowdens ins deutsche Asyl. Ihnen standen zwei Verteidiger des Spionagewesens der USA gegenüber. Der alte Kornblum auf der einen Seite. Und ein BILD-Redakteur auf der anderen.

Die verblüffende Behauptung der beiden: Die Bundeskanzlerin sei nie abgehört worden. Diese Behauptung war überhaupt nur zu verstehen,wenn man Snowdens ganzes Interview zur Kenntnis nahm. Was nicht einfach war, weil das Interview der Diskussion erst nachfolgte. Nicht etwa der allgemeinen Kenntnisnahme vorausging. Snowden erklärte nämlich, dass nach amerikanischem Recht völliges Abhören nur dann stattfindet, wenn nicht nur die Strukturen sich ausdehnen, sondern auch wirklich zum Abhören gestartet wird. Also zwei Vorgänge. Wenn man der bloßen Diktion folgt. Dass selbstverständlich hier nur eine rein technische Unterscheidung vorliegt, war jedermann klar.

Kornblum und sein Kompagnon nahmen diese begriffliche Unterscheidung völlig ernst. Und beteuerten deshalb mit sturmhellen Mienen, nie sei der Inhalt von Merkels Gehörgang gelesen worden. Dass solche Trennung von juristischem Sprachgebrauch und wirklicher Handhabung jeder journalistischen Herangehensweise widerspricht, war allen klar. Außer den beiden Unschuldsbeteuerern.

Dass die ganze Silbenstecherei purer Blödsinn war, stellte sich ziemlich schnell heraus. Dann beruhte alles auf der einen pompösen Tatsache: Egal, wie ihr jammert - die USA wird euch weiter abhören und nach Herzenslust belügen. Wie es ihr passt.

Damit wurde jeder Vorwand verworfen. Und es herrschte die pure Willkür. Die reine Macht dessen, der tut, was er technisch tun kann.

Das ist wahr. Allerdings mit einem Nachteil. Wenn nämlich alles vermutet werden kann, ließe sich auch behaupten, die Ausspähung von Merkel hätte sich nur fabrizieren lassen, wenn unser BND Beihilfe geleistet hätte. Warum nicht? Wenn alle Dienste doch in einem Bett liegen - was unbestreitbar ist - warum dann nicht auch diese Dienstleistung gegenüber dem großen Bruder?  Es erwiese sich dann, dass die Dienste keiner Kontrolle mehr unterliegen. Es gäbe nicht einmal als Anspruch mehr die Unterscheidung zwischen eigener selbstempfundener Wahrheit - und Lüge. Mit mehr oder weniger großem Liebäugeln mit einer Art von Wahrscheinlichkeit.



Das Interview in Englisch:

Aber die Terroristen!

Generalbundesanwalt Harald Range auf der Jahrespressekonferenz seiner Behörde: "Für den Lauschangriff auf Angela Merkel sieht der Generalbundesanwalt keinerlei Belege. Auch das massenhafte illegale Abschöpfen von Daten – wie Edward Snowden behauptet – habe es nicht gegeben." ("NSA-Spähaffäre? Gibt es nicht, sagt der Bundesanwalt", in der "Welt" vom 11.12.13).
Die beste Demokratie, die man für Geld kaufen kann?
Wie auch immer:
"Ein in deutschen Medien veröffentlichtes angebliches NSA-Dokument genüge Range jedenfalls nicht, um damit einen Anfangsverdacht zu begründen." Komisch, wenn der Staat gegen Demonstranten vorgeht, reicht normalerweise der geringste Anlass.
Zum Beispiel Regenschirme.
Und weil wir es hier mit einem Springer Blatt zu tun haben sind, geht es nahtlos zu "ABER DIE TERRORISTEN!!!" über. Ganz großes Hallentennis! (fefe, 11.12.13)

Auf der anderen Seite findet eine Auf­klä­rung über den NSU und ins­be­son­de­re des­sen Ver­stri­ckung mit deut­schen Ge­heim­diens­ten und Be­hör­den von of­fi­zi­el­ler Seite nur schlep­pend statt. In den par­la­men­ta­ri­schen Un­ter­su­chungs­aus­schüs­sen wird ge­lo­gen und be­schö­nigt, es wur­den Akten ver­nich­tet, zu­rück­ge­hal­ten und ma­ni­pu­liert und struk­tu­rel­le Pro­ble­me als in­di­vi­du­el­les Ver­sa­gen von Ein­zel­per­so­nen dar­ge­stellt. Gar nicht komisch.
Liegt das wirklich nur an den "fehlenden Befugnissen"? (Range, ebenda)

Das Geschrei mit "den Terroristen" dient immer offensichtlicher nicht nur zur Ablenkung von ihren Taten sondern zur Legalisierung der Stärkung der Dienste und deren Zusammenarbeit mit Polizeien und anderen staatlichen Institutionen. Immerhin die Aufhebung einer "Konsequenz" aus dem Faschismus. An deren Aufhebung mit der Gründung neuer Geheimdienste und der Rekrutierung alter FaschistInnen für Geheimdienste, Bundeswehr, Bürokratie usw. unmittelbar nach dessen Ende begonnen wurde.