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»The only way to get rid of a temptation is to yield to it.« Oscar Wilde

Ein Gespräch mit Malalai Joya

Die afghanische Parlamentarierin Malalai Joya machte nach der Verleihung des Menschenrechtspreises durch Cinema for Peace, eine Städtetournee auf Einladung der Linksfraktion im Bundestag. Auch in Stuttgart machte Joya, in Begleitung der Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel, einen Stopp.

Foto: B
T.M.: Malalai, herzlichen Dank für Ihr Kommen. Sie sind auf abenteuerliche, aber auch gefährliche Weise nach Deutschland gekommen. Was ist geschehen?

M.J.: Nachdem ich vor der großen Ratsversammlung, der Loya Jirga, und auch im Parlament die Bestrafung der im Parlament sitzenden Warlords und Drogenbosse gefordert hatte, wurde ich letztes Jahr für drei Jahre aus dem Parlament ausgeschlossen. Ich bin auf einer Liste von Personen, die Afghanistan nicht verlassen dürfen. Mein diplomatischer Pass wurde eingezogen und ich konnte Afghanistan nur über die grüne Grenze verlassen.

T.M.: Glauben Sie, dass der Ihnen vor kurzem verliehene Menschenrechtspreis von „Cinema for Peace“ ihre Arbeit in Afghanistan unterstützen kann?

M.J.: Diesen Preis habe ich den demokratisch gesinnten Menschen in Afghanistan gewidmet. Für mich ist dieser Preis eine Aufforderung weiter zu kämpfen und eine Unterstützung für meine Arbeit. Die afghanischen Medien ignorieren mich, ich bin verbannt worden und es gibt einen regelrechten Boykott gegen mich. Es ist eine große Propaganda der Fundamentalisten gegen meine Person, aber gleichzeitig erkennen immer mehr Menschen diese Praktiken, die mich dann unterstützen. Nur ein kleiner TV-Sender hat über die Verleihung des Preises berichtet. Die Pressefreiheit in Afghanistan steht nur auf dem Papier. Selbst Journalisten, die aus dem Parlament berichten wollten, wurden geschlagen und aus dem Parlament verwiesen. Ich soll daran gehindert werden, das, was ich in Afghanistan gesagt habe, international zu sagen.

T.M.: Was hat sich nach den Wahlen 2005 verändert? Wie ist die Situation der Frauen?

M.J.: Ein aktuelles Beispiel dieser Tage ist die Vergewaltigung eines 14-jähriges Mädchens in Nordafghanistan, von drei Worlords. Einer dieser Vergewaltiger ist der Sohn eines Abgeordneten, dies bestätigte das Büro des Frauenministeriums und auch die dortige Menschenrechtsorganisation. Er wurde seither nicht bestraft. Das zeigt ja wohl, in was für einer Demokratie wir leben.
Weitere 4 junge Mädchen, von denen das jüngste 9 Jahre alt ist, wurden in jüngster Zeit im Norden vergewaltigt. Auch hat sich vor Kurzem eine junge Frau vor dem obersten Gericht verbrannt, weil sie nicht angehört wurde, kein Recht bekommen hat, bezüglich der Gewalt, die ihr Ehemann ihr antat. So gibt es viele, viele Beispiele. Ich könnte eine lange Liste von Verbrechen und Grausamkeiten gegen Frauen in Afghanistan aufzählen. Täglich kommen schockierende Nachrichten aus den Provinzen. Morde an Frauen. In einem Distrikt haben sich in einem Monat über 30 Frauen selbst umgebracht. Es ist ein reines Mafiasystem, das in Afghanistan regiert. Es sind Milliarden von Aufbaugeldern nach Afghanistan geflossen, das hätte gereicht, Afghanistan zweifach aufzubauen. Aber wo fließt dieses ganze Geld hin, wenn Frauen inzwischen aus reiner Not ihre Kinder für ein paar Dollar verkaufen. Durch den kalten Winter sind über tausend Menschen erfroren und das nicht einmal weit weg von Kabul. Ebenfalls sind über hunderttausend Tiere, die für die Menschen notwendig sind, verendet. Siebenhundert Kinder und 50 bis 70 Frauen sterben täglich auf Grund mangelnder Gesundheitsversorgung. Die Lebenserwartung liegt unter 45 Jahren.

T.M.: Was sagen sie zum Drogenproblem?

M.J.: Seit dem 11. September ist Afghanistan zum weltweit größten Produzenten von Opium geworden. 92 Prozent des weltweiten Opiums werden in Afghanistan hergestellt und landen dann in den Straßen von New York und all dies passiert unter den Augen der internationalen Truppen. Das heißt eigentlich auch, dass wir keine Befreiung unseres Landes haben, sondern eine Besatzung. Die Geschichte unseres Volkes hat aber gezeigt, dass wir Besatzung niemals akzeptiert haben. Und wenn die Politik so weiter geht, werden die USA und die Alliierten einschließlich der deutschen Truppen den Widerstand der Bevölkerung zu spüren bekommen.

T.M.: Die afghanische Bevölkerung ist durch die politische Situation in die Enge getrieben. Wie sehen sie das?

M.J.: Die Bevölkerung befindet sich in einer „Sandwich-Situation“: auf der einen Seite sind die Pro-US-Terroristen, die Nordallianz, und auf der anderen Seite die Taliban, die Anti-US-Terroristen. Beide Seiten müssen entwaffnet werden. Für mich ist eigentlich jeder Tag in Afghanistan wie der 11. September. Die Zahl der seit 2001 im „Krieg gegen den Terror“ getöteten unschuldigen Zivilisten hat sich verfünffacht im Vergleich zu der Zahl derjenigen, die in der Tragödie vom 11. September umkamen. Wenn jetzt die Truppen abziehen würden, besteht natürlich die Gefahr eines Bürgerkrieges, wie wir es ja schon einmal zwischen 1992 und 1996 erlebt haben, als an manchen Tagen allein in Kabul bis zu 5000 Menschen getötet wurden. Das Problem ist aber, dass wir die Fundamentalisten an der Macht haben. Die Taliban wurden ja von den USA zur damaligen Zeit stark gemacht. Jetzt wird die Nordallianz unterstützt. Auf lange Sicht müssen die Truppen abziehen. Ein erster Schritt wäre, die Fundamentalisten, die jetzt an der Macht sind zu schwächen, zu entwaffnen, um eine Chance für die anderen demokratischen Kräfte zu ermöglichen. Wir haben keine Befreiung, sondern eine Besatzung. Ich bin überzeugt, kein Land kann einem anderen Land Befreiung bringen. Für Demokratie, Menschenrechte, Frauenrechte müssen wir selbst kämpfen. Jetzt ist aber die Situation so kompliziert und schwer, dass wir Unterstützung von der internationalen Gemeinschaft brauchen. Vor allem die demokratischen Kräfte brauchen mehr Aufmerksamkeit und Unterstützung, um eben für diese Werte in ihrem Land zu kämpfen. Ich bin überzeugt, dass man nicht mit Waffen Demokratie in ein Land bringen kann. Nach der Bekämpfung der Taliban sind nicht demokratische Kräfte an die Macht gekommen, sondern wieder Fundamentalisten. Wenn demokratische Kräfte unterstützt worden wären, gäbe es gar keinen Grund, dass Truppen in Afghanistan sind. Das sind strategische Überlegungen der USA und der Alliierten, um in diesem Land zu bleiben.

T.M.: Es gab im Norden Afghanistans eine Umfrage unter der Bevölkerung. Was halten sie von dieser Umfrage?

M.J.: Die Regierung hat nur die Kontrolle über Kabul, wenn überhaupt. Ich frage mich, wie diese Umfrage umgesetzt wurde. Viele Menschen haben nicht den Mut, die Wahrheit zu sagen, solange Warlords und Verbrecher sie unterdrücken. Die Umfrage ist in meinen Augen Propaganda, um Sand in die Augen der Menschen weltweit zu streuen, um die Berechtigung zu haben, noch weitere Truppen ins Land zu schicken. Der Wunsch der Menschen nach Truppen ist da, aber nur um gegen die Fundamentalisten etwas zu unternehmen, die von den Truppen, auch den deutschen, unterstützt werden. Ein sehnlichster Wunsch wäre die Befreiung Nordafghanistans von den Fundamentalisten, die dort zur Zeit das Sagen haben.

T.M.: Spielen die Machtinteressen von Russland und China eine Rolle für Afghanistan?

M.J.: Nicht nur diese beiden Länder haben Interesse, sondern auch die USA, Deutschland und die anderen NATO-Länder, die ja in diesem Land auf Grund ihrer eigenen Interessen sind. Sonst würden sie ja die demokratischen Kräfte unterstützen und nicht die Fundamentalisten. Die Menschen wollen, dass diese Fundamentalisten und die Taliban, die jetzt unterstützt werden und durch die internationale Politik an die Macht kamen, entmachtet werden. Schritt für Schritt könnte dies mit einem Abzug der Truppen begleitet werden. Eine dauerhafte Präsenz der Truppen will die Bevölkerung nicht. Außerdem müssten die Nachbarländer kontrolliert werden, dass sie die Fundamentalisten nicht mehr unterstützen und dass dadurch eine wirkliche Politikänderung vonstatten geht. Es ist aber auch klar, wenn die Truppen nicht abziehen, Stück für Stück, werden sie den massiven Widerstand der Menschen in Afghanistan erleben. Die Engländer hatten versucht uns zu besetzen und die Sowjetunion, und eben jetzt versucht es die USA. Es wird Zeit, dass wir diese Besatzung nicht mehr zulassen, dass wir dagegen kämpfen, denn es hat sich gezeigt, dass diese Besatzungen nicht funktioniert haben. Die Menschen gehen inzwischen auf die Straße, sie demonstrieren gegen die katastrophale Situation, in die sie gebracht wurden. Jetzt erst vor kurzem war das schlimmste Bombenattentat mit der größten Anzahl von Opfern in der Provinz Kandahar, mehr als sechzig Personen wurden ermordet. Das sind Zivilisten gewesen, die dort getötet wurden. Es werden aber auch Städte und Dörfer durch die Alliierten bombardiert, um die Taliban zu treffen, aber auch hier werden unschuldige Menschen, Frauen und Kinder getötet.

T.M.: Vielen Dank für das Gespräch und vor allem eine sichere Heimreise.

Das Interview wurde von Thomas Mitsch am 19. Februar 2008 in Stuttgart geführt.
Malalai Joya erhielt unter anderem den International Woman of the Year Price 2004, der Provinz Valle d`Aosta in Italien und den Women of Peace Award 2006 der Womens Peacepower Foundation.

Internationaler Friedensdienst

Packt schon mal alle die PACE Fahnen ein...
(...) Erneut verlieh Konferenzleiter Horst Teltschik eine "Friedensplakette". "In diesem Jahr geht sie an keine Einzelperson, sondern sie wird stellvertretend für alle Soldaten, die im Rahmen der NATO international Friedensdienst leisten, an einen kanadischen Soldaten verliehen werden", unterstrich Teltschik. Der Gefreite Michael O 'Rourke hatte in Afghanistan Kameraden gerettet und wurde stellvertretend für alle Soldaten ausgezeichnet, die in dem Land im Einsatz sind. (...)
Quelle: BPA Artikel: Sicherheitskonferenz diskutiert über Afghanistan

Siehe auch: Münchener Sicherheitskonferenz 2008 und die Bundeswehr

Unsicheres Pflaster

Wie die "junge Welt" berichtet, hat Ulrich Tilgner seinen Vertrag als Leiter des ZDF-Büros in Teheran und Sonderkorrespondent des Zweiten für den Nahen und Mittleren Osten nicht verlängert. Nicht wegen der dortigen gefährlichen Lage, sondern um seine "journalistische Unabhängigkeit" zu wahren. Im Migros-Magazin erklärte er, daß er sich in Deutschland in seiner Arbeit zunehmend eingeschränkt fühle, "gerade auch was die Berichterstattung aus Afghanistan angeht, jetzt, wo dort deutsche Soldaten sterben".

Bundestag billigt weiteren Kriegseinsatz in Afghanistan

Gegen "Terroristen"?
„Der Bundestag hat mit großer Mehrheit das Mandat für den Antiterror-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan verlängert. Für den Antrag der Regierung stimmten am Donnerstag in Berlin 414 Abgeordnete, 145 votierten dagegen, 15 enthielten sich...“ Reuters-Meldung vom 15.11.2007 11:27 MEZ

Vor der Bundestagsentscheidung über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes. Friedensbewegung macht noch einmal Druck: e-mails, Briefe an Abgeordnete - Mahnwachen in vielen Städten

„Am 15. November 2007 entscheidet der Bundestag über die neuerliche Verlängerung der nur geringfügig abgesteckten "Operation EnduringFreedom". Anlass für die Friedensbewegung, noch einmal Druck zu machen auf die Abgeordneten und in der Öffentlichkeit, um die Nein-Stimmen gegen den Bundeswehr-Kriegseinsatz zu erhöhen. Im Folgenden dokumentieren wir eine Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag sowie einen Brief (e-mail) des Kasseler Friedensforums an die nordhessischen Bundestagsabgeordneten. Ähnliche Briefaktionen fanden in diesen Tagen in vielen Städten der Bundesrepublik statt...“ Doku vom 14.11.07 beim Friedenspolitischen Ratschlag

Immer tiefer im Sumpf. Afghanistan: Erstmals Militäroperation unter deutschem Kommando
„Von der Öffentlichkeit fast unbemerkt gab es in den vergangenen zwei Wochen eine Zäsur in der Entwicklung der Bundeswehreinsätze im Ausland. In Nordafghanistan fand zum ersten Mal
unter deutschem Kommando eine offensive Militäraktion statt...“ Artikel von Knut Mellenthin aus junge Welt vom 12. November 2007 beim Friedenspolitischen Ratschlag

10. Kongress der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI)
Mit den Hintergründen und dem Ausmaß der deutschen Militarisierung setzte sich auch der 10. Kongress der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. am 10. und 11. November auseinander. Mit über 100 BesucherInnen wurde dabei auch über verschiedene Gegenstrategien diskutiert.

Der 13jährige Krieg
Seit 13 Jahren führt Deutschland wieder weltweit Krieg, meist unter dem Deckmantel der Bekämpfung eines Terrorismus, der uns nie wirklich bedroht hat, aber diesen geradezu heraufbeschwört. "Führt Deutschland das Kriegsrecht wieder ein?" fragt sich Hans-Dieter Hey in der NRHZ

Stuttgart: Stimmen gegen den Krieg

Hier wurde schon öfters über die Friedensbewegung in den USA berichtet, insbesondere über den Fall von Ehren Watada, dem ersten höheren Offizier, der den Kriegseinsatz im Irak verweigerte und dafür mit bis zu 7 Jahren Militärgefängnis rechnen musste. Nachdem bürgerliche Medien über diesen und andere Fälle entweder überhaupt nicht, nur am Rande oder verfälscht berichteten, drangen Informationen vor allem über alternative Medien wie IndyMedia und verschiedene Blogs und über die Arbeit von Friedensorganisationen in die Öffentlichkeit. Zur Zeit befinden sich verschiedene Friedensaktivisten aus den USA auf einer Rundreise, die sie in verschiedene Städte führt, beispielsweise nach Stuttgart. Dort besteht die Möglichkeit, sich über den Friedenskampf konkret zu informieren und zu beraten, wie dieser gemeinsam geführt werden kann. Das ist insbesondere nach der durch den Bundestag gegen den ausdrücklichen Wunsch von 77% der Bevölkerung der Bevölkerung und gegen die Stimmen der Linksfraktion erfolgten Beschluss zur Verlängerung des Afghanistan Engagements deutscher Truppen nötiger denn je.

USA: Stimmen gegen den Krieg
Mi., 7. November 2007, 20 Uhr
mit Aimee Allison
im Theaterhaus (Glashaus), Siemensstr. 11, Stuttgart

Im Einladungstext heißt es:

Mit dem von US-Präsident George W. Bush ausgerufenen "Krieg gegen den Terror" hat die USA die internationalen Beziehungen in bedeutendem Maße militarisiert. Eine Allianz von mehr als 70 Ländern - darunter auch Deutschland - unterstützt das US-Militär bei seinen Kriegseinsätzen. Das Ergebnis: keine Demokratisierung, aber Hunderttausende Tote und Zerstörungen im Irak und in Afghanistan. Statt Attentäter vor Gericht zu stellen, werden Verdächtige völkerrechtswidrig inhaftiert und gefoltert. Der Generalverdacht gegen Muslime und der Krieg stärken letztlich die Position der islamistischen Eiferer.
In den USA setzen sich viele Menschen für ein Ende des Kriegseinsatzes der USA im Irak und in Afghanistan ein: mit Demonstrationen, Besetzungen von Abgeordnetenbüros und anderen Aktivitäten. Der Kriegspolitik setzen auch einzelne KriegsdienstverweigerInnen ihr öffentliches NEIN entgegen. Einige von ihnen wurden zu monatelangen Haftstrafen verurteilt. Aber sie konnten die breite Öffentlichkeit erreichen und den Widerstand stärken. Auf der Veranstaltung berichtet Aimee Allison, wie sich die US-Gesellschaft zur Kriegspolitik der eigenen Regierung stellt, über die Antikriegsaktivitäten der US-Friedensbewegung, über die Arbeit zur Unterstützung der Kriegsdienstverweigerer und die Anti-Rekrutierungskampagne.
Damit sollen deren Ziele und Aktivitäten auch hier bekannter gemacht werden. Zudem soll damit auch eine gemeinsame Arbeit angeregt werden, damit der Widerstand gegen die Kriegspolitik in beiden Ländern gestärkt wird. Aimee Allison ist Friedensaktivistin und verweigerte während des II. Golfkrieges 1991 den Kriegsdienst. Sie ist in der Anti-Rekrutierungskampagne in den USA aktiv.

Weitere Informationen

Veranstaltet vom Trägerkreis der Initiative Deserteur-Denkmal für Stuttgart:
DFG-VK Stuttgart (Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen); DGB Region Stuttgart (Deutscher Gewerkschaftsbund); Deutscher Freidenkerverband, OV Stuttgart; IPPNW Stuttgart (Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges); Naturfreunde, Bezirk Stuttgart; ORL-Regionalgruppe Stuttgart (Ohne Rüstung leben); PAX AN - Werkstatt für Pazifismus, Friedenspädagogik und Völkerverständigung e.V., Stuttgart; Pax Christi Stuttgart; Stadtjugendring Stuttgart; VVN-BdA Kreis Stuttgart (Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes - Bund der Antifaschisten).

Kontakt: PAX AN e.V., Haußmannstr. 6, 70188 Stuttgart, Tel.: 0711-2155-112, Fax: 0711-2155-214, eMail, Webseite: Initiative Deserteur-Denkmal

Filmtipp: "Taxi zur Hölle"

Folter als Verhörmethode? Der Dokumentarfilm erzählt von der Verhaftung eines afghanischen Taxifahrers, der nach wenigen Tagen in US-Gewahrsam gewaltsam ums Leben kommt.

Seit dem Beginn des Kampfs gegen den Terror sind über 100 Häftlinge unter mysteriösen Umständen in US-Gefangenschaft gestorben. Der Dokumentarfilm beschäftigt sich mit dem Fall des afghanischen Taxifahrers Dilawar. Als er eines Nachmittags vom US-Militär festgenommen wurde, nachdem er drei Fahrgäste aufgenommen hatte, fragten sich die Bewohner seines Dorfes, warum gerade er verhaftet und im Gefängnis festgehalten wurde und warum es keinen Prozess gab.


Am 17.10.2007 und am 27.10.2007, jeweils um 03:00 bei arte in der Reihe "Demokratie für alle?"

Fotoreportage: "Bundeswehr raus aus Afghanistan"

In Berlin nahmen 10.000 Menschen an einer Demonstration gegen die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr teil. Diese wurde von 170 Organisationen, Initiativen und Parteien organisiert. Obwohl die Mehrheit der Bevölkerung gegen die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr ist, will die Bundesregierung sich über diese Meinung hinwegsetzen. Eine Verstärkung des aktiven Protestes ist daher nötig. Auch international kam es an diesem Tag zu Protesten, wie in den USA, wo über 100.000 Menschen an einem Protestmarsch auf Washington gegen die Kriegspolitik der Bush Administration teilnahmen oder in den Niederlanden, wo es ebenfalls zu Massenprotesten kam.

Die Demonstration in Berlin war geprägt von zahllosen Transparenten, die das breite Spektrum der beteiligten Organisationen und die vielfältigen Initiativen der Menschen zeigten.

Die Demo begann mit einer Auftaktkundgebung am Alexanderplatz vor dem roten Rathaus und ging dann über die Spandauer Straße - Mühlendamm - Breite Straße - Schlossplatz - Unter den Linden - Glinkastraße - Behrenstraße - Ebertstraße - Platz des 18. März - zur Straße des 17. Juni, wo eine Abschlusskundgebung stattfand.

Zur Fotoreportage mit Bildern von Manfred Kraft und von mir beim Umbruch Bildarchiv.

Noch mehr Bilder gibt es in unserer Fotoalbum und bei Roland Hägele.

Fotobericht zur Demonstration gegen die Verlängerung der Bundeswehreinsätze in Afghanistan

Wir sind gerade aus Berlin von der Demonstration gegen die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr zurückgekommen und haben eine grobe Vorauswahl von Bildern ins Netz gestellt. Zu dieser Demonstration kamen ca. 10.000 Menschen zusammen, unter anderem die "junge Welt" berichtete. Die Bilder zeigen das breite Spektrum der beteiligten Organisationen und die vielfältigen Initiativen der Menschen.


Bilderserie: Afghanistandemo 15.09.2007 in Berlin

Für Frieden auf die Straße gehen!

Die Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) ist unter den Organisatoren der Demonstration gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr am 15. September. Die Zeitung "evrensel" sprach mit dem Vorstandsmitglied der DIDF Erdogan Kaya über die Vorbereitungen und Forderungen der Friedensdemo.

Was suchen deutsche Soldaten am Hindukusch?

Dieser Frage geht das Friedensplenum Tübingen morgen abend nach:

Rund 3 000 deutsche Soldaten sind derzeit in Afghanistan eingesetzt. Die Verlängerung ihres Mandats soll der Bundestag in diesem Herbst beschließen. Nach offizieller Meinung sollen sie dort im Rahmen der NATO-geführten ISAF-Truppe den Frieden aufbauen. Aber sie verwickeln sich immer tiefer in einen Konflikt, der militärisch nicht zu lösen ist. Der Frieden in Afghanistan rückt in immer weitere Ferne.

Seit Beginn der 1990er Jahre sind immer mehr Soldaten der Bundeswehr weltweit im Einsatz: Auf dem Balkan, im Libanon, am Horn von Afrika, in Afghanistan. Die Verantwortlichen sagen uns, dass Deutschland damit seine Verantwortung als Teil der Völkergemeinschaft wahrnehme. Aber keiner dieser Militäreinsätze hat bisher zu einem echten Frieden geführt.

&bull Was also ist von den Auslandseinsätzen der Bundeswehr zu halten?

&bull Dienen solche Einsätze dem Frieden?

&bull Sind die Begründungen stichhaltig, mit denen junge Menschen in kriegerische Auseinandersetzungen geschickt werden?

&bull Welche politischen Strategien stehen hinter den Auslandseinsätzen der Bundeswehr?

&bull Welche Alternativen gibt es?

Über diese Fragen wollen wir mit einer Friedensaktivistin und einem kritischen Soldaten diskutieren bei einer
Podiumsdiskussion mit MdB Heike Hänsel (Tübingen) und Oberstleutnant Jürgen Rose (München)

am Freitag, 14 September 2007 um 20 Uhr im Schlatterhaus, Österbergstr. 2

Veranstalter ist das Friedensplenum Tübingen, das hierzu eine klare Meinung hat:

&bull keine Verlängerung der Bundeswehreinsätze in Afghanistan!

&bull Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!

&bull Entwicklung und Unterstützung nicht-militärischer Konfliktlösungen!


Flugblatt und weitere Infos auch zur Großdemo gibt es auf der Homepage des Friedensplenums