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»Wer wagt es, sich den donnernden Zügen entgegenzustellen? Die kleinen Blumen zwischen den Eisenbahnschwellen!« Erich Kästner

"BILD" und die Igel...

Langohrigel Quelle
Ein Bericht in einer bekannten Boulevard-Zeitung wegen Igelquälerei hat heute bei zahlreichen Leuten in meiner Umgebung zu Entsetzen, Wut und Abscheu geführt. Zum Glück, sage ich mir. Wenn so etwas keinen mehr "kratzt", dann können wir uns einen Strick nehmen.

Dennoch wünschte ich mir, dass Empörung und Aufschrei wenigstens halb so präsent wären, wenn es um tote Menschen beispielsweise in Afghanistan ginge.

Ob das nun daran liegt, dass die einschlägige Boulevardpresse wesentlich weiter verbreitet ist als die vernünftigste Tageszeitung die ich kenne und die Masse der Leute deshalb beispielsweise das Titelbild von gestern mit den zwei toten Kindern nicht gesehen hat, kann ich nicht sagen.

Möglicherweise spielt auch eine Rolle, dass ein Igel unschuldig ist und afghanische Kinder entweder potentielle Terroristen oder bedauerlicherweise unvermeidlicher Kollateralschaden sind...

Antikriegstag 2008: Krieg bleibt Mittel der Politik

Plakat zur Afghanistandemo am 20.9.2008 in Berlin und Stuttgart
Am 1. September ist Antikriegstag - Weltfriedenstag. In einer Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag werden 160 Veranstaltungen an 130 Orten, in denen vor allem die aktuellen Auseinandersetzungen im Kaukasus und Afghanistan thematisiert werden, die Beendigung des Krieges und der Besatzung ebenso wie die Abschaffung aller Atomwaffen und Abrüstung als Gebot der Stunde gefordert werden.

"Krieg ist kein Mittel der Politik" unter diesem Motto stellt der DGB seinen Aufruf. Eigentlich ist ja das Gegenteil der Fall, wie Carl von Clausewitz bereits feststellte und wie dies auch in unzähligen bewaffneten Konflikten seit dem Ende des 2. Weltkrieges Millionen Menschen erleben müssen.

„Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik unter Einbeziehung anderer Mittel- (Vom Kriege I, 1, 24). Gemeint ist damit, dass das Militär der Politik stets untergeordnet ist. Die Politik bestimmt demnach durch den Zweck die Anwendung von militärischer Gewalt, also von Krieg, als Mittel zur Lösung eines Konflikts. Der Krieg ist so der Politik immer untergeordnet, und wer den Krieg abschaffen will, muß also die zugrundeliegende Politik angreifen. Die Abschaffung von Kriegen als Mittel der Politik ist erst in einer Gesellschaft möglich, in der keine Ausbeutung und Unterdrückung mehr existiert.

Den Auftakt am Antikriegstag selber macht der DGB und das Friedensforum in Kassel. Um 5.45 Uhr (morgens) wird am Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus des Beginns des 2. Weltkriegs gedacht, der an diesem Tag vor genau 69 Jahren mit dem Überfall auf Polen und der zynischen Lüge Hitlers "Ab 5 Uhr 45 wird zurückgeschossen" entfesselt wurde.

Hier geht es
• zu einer Übersicht zu den bisher bekannten Aktionen
• zur Demo am 20. September: afghanistandemo.de
• zur Anti-NATO-Mobilisierung: natogipfel2009.blogsport.de
• zur Kriminalisierung von Antimilitaristen: einstellung.so36.net
• zu Protesten gegen Bundeswehr-Rekrutierung: bundeswehr-wegtreten.org
• zum Aufruf: "Kriege sabotieren -“ Kapitalismus abschaffen"

Interview mit Karin Binder, MdB Linksfraktion, zu Krieg und Frieden im gegenwärtigen Augenblick

T.M.: Vielen Dank, dass Du zum Sommerfest der Linken nach Esslingen gekommen bist. Am 1. September ist der Antikriegstag und am 20. September 2008 findet die große Afghanistan-demonstration in Berlin und Stuttgart statt. Wieder werden viele Menschen zu diesen Veranstaltungen gehen. Was glaubst Du, wie wird die Beteiligung und der politische Inhalt sein?

K.B.: Ich gehe davon aus, dass durch die aktuelle Situation in Georgien, in der Bevölkerung noch mehr Aufmerksamkeit und Interesse zum Thema Krieg und Frieden geweckt wurde. Ich denke auch, dass das Thema Afghanistan mit den täglichen Nachrichten von Selbst-mordattentaten, den vielen zivilen Toten aber auch nach den letzten Ereignissen, den Menschen bewusst wird, dass noch mehr Deutsche Soldaten im Sarg nach Hause kommen werden. Es zeigt sich immer mehr wie arg eigentlich die afghanische Zivilbevölkerung zu leiden hat. Den Menschen wird deutlich dass Krieg kein Mittel ist. Dieses Problem kann man auf viele Krisenherde dieser Welt übertragen -“ Afghanistan ist hier nur ein Beispiel.

T.M: Glaubst Du, dass in Hinblick auf die kommenden Bundestags- und Kommunalwahlen Krieg und Frieden wieder ein größeres Thema sein wird?


K.B.: Es müsste ein großes Thema sein, da das Thema Krieg und Frieden letztendlich über die soziale Lage und die soziale Situation der Menschen - auch in Deutschland - entscheidet. Wenn wir Geld für Krieg ausgeben fehlt dieses Geld in sozialen Belangen. Ich denke es ist allemal besser der Bevölkerung klarzumachen, dass dieses Geld, welches für Krieg ausgegeben wird, auch in diesen anderen Ländern für humane Dinge, egal ob für Schulhäuser, Krankenhäuser, Ausbildung oder Infrastruktur, fehlt. Mit weit aus weniger Mitteln könnten entsprechende Erfolge erzielt werden. Das Geld könnte dann auch in Deutschland dazu beitragen die soziale Situation zu verbessern.

T.M.: Kannst Du dir vorstellen, dass bei einer Rot/Rot Konstellation in den Parlamenten linke Abgeordnete dann doch für den Afghanistaneinsatz stimmen würden?

K.B.: Ich kann mir nicht vorstellen, dass in unserer Fraktion jemand für den Afghanistaneinsatz stimmen würde. Ich habe auch das Gefühl, das innerhalb der SPD und bei den Grünen der Widerstand und die Anzahl der Kritiker wächst und das sich mehr Abgeordnete dieser Fraktionen gegen den Einsatz der Bundeswehr wenden und dagegen stimmen werden. Ich würde es mir zu mindestens wünschen und ich sehe eine gewisse Chance dass diese Anzahl der Abgeordneten größer wird.

T.M.: Die afghanische Abgeordnete Malalai Joya machte Anfang des Jahres, nach der Verleihung des Menschrechtspreises durch „Cinema for Peace“, auf Einladung der Linksfraktion im Bundestag, eine Städtetour durch Deutschland. Unterstützt die Linksfraktion auch weiterhin kritische afghanische Politiker und Politikerinnen?

K.B.: Ich denke diese Unterstützung wird nach wie vor geleistet und ich wüsste nicht was sich daran ändern sollte. Menschen die sich gegen die Besetzung und die Missstände in Afghanistan aussprechen und versuchen international Unterstützung zu finden werden auch unsere Unterstützung haben.

T.M.: Nächstes Jahr findet der Jubiläumsgipfel „60 Jahre Nato“ statt. Im September dieses Jahres findet auch das Europäische Sozialforum 2008 in Malmö statt, wo sich verschiedene Gruppierungen zu diesem Thema treffen. Wird sich Die Linke daran beteiligen?


K.M.: Ich unterstelle, dass wir daran beteiligt sind, ich bin zwar keine verteidigungspolitische und auch keine außenpolitische Politikerin aber ich gehe davon aus dass wir spätestens in unserer Fraktionsklausur von den entsprechenden Fachleuten etwas dazu hören und informiert werden und das wir uns dann als Die Linke auch an entsprechenden Protesten beteiligen.

Das Interview wurde am 30.08.2008 am Rande des Sommerfestes der Linken im Kreis Esslingen geführt. Karin Binder ist frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag

Was mir heute wichtig erscheint #3

Gegen Rinderwahnsinn²: 10.000 Polizisten werden den NATO Gipfel, der voraussichtlich am 3. und 4. April 2009 in Kehl stattfindet, "sichern". Dazu wird unter anderem jeder Gullideckel erfasst.

Gegen Volkssturm: VVN-BdA-Aktion gegen Bundeswehreinsätze innerhalb der Republik „Wer heute einsatzfähiger und ausgebildeter Reservist ist, und das sind mindestens eine Million Männer im Alter bis zu 60 Jahren, der muß nicht nur -“ wie früher -“ mit Einberufungen zu Übungen rechnen, sondern mit Einsätzen wie in Heiligendamm und am Hindukusch.“
Ulrich Sander, Bundessprecher der VVN-BdA, am letzten Freitag auf dem Ingolstädter Paradeplatz vor dem Bayerischen Armeemuseum bei einer Aktion der VVN-BdA

Gegen Nazis: Am 13. September 2008 findet in Potsdam eine antifaschistische Demonstration der Kampagne "Keine Stimme den Nazis" statt.
Zur Kommunalwahl am 28. September 2008 haben sich NPD und DVU die Wahlkreise aufgeteilt und wollen in Kreis- und Stadtparlamente einziehen. Flächendeckend wollen sie im Bundesland Brandenburg auf den Wahlzetteln stehen. Probleme bereitet ihnen dabei ihre dünne Personaldecke. Derzeit bemüht sich die NPD noch um Unterstützerunterschriften für weitere Wahlvorschläge.

Gegen Leiharbeit: Die IG Metall beteiligt sich mit dem Thema Leiharbeit am IMB-Aktionstag "Gleiche Arbeit - gleiches Geld ist auch ein Menschenrecht". Unter diesem Motto hat der Internationale und Europäische Metallgewerkschaftsbund (IMB/EMB) den 7. Oktober 2008 zum Aktionstag gegen prekäre Arbeit ausgerufen. Eine Woche lang - vom 30. September bis 7. Oktober - protestieren die Gewerkschaften weltweit gegen unsichere und ungeschützte Arbeitsverhältnisse. Die IG Metall stellt dabei das Thema Leiharbeit in den Mittelpunkt.

Gegen Hartz IV: Im Rahmen der Kampagne „Hartz IV -“ fördern durch Kürzen“ wurde ein neuer Flyer herausgegeben, der inzwischen auch zum Download erhältlich ist. Der Flyer kann auch kostenfrei bei Rainer Roth, Berger Str. 195, 60385 Frankfurt bestellt werden. Zu der Kampagne gehört auch die Broschüre "Hartz IV - fördern durch kürzen".
Die Kampagne wird durchgeführt von: Aktionsbündnis Sozialproteste, vom Erwerbslosen Forum Deutschland, dem Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne und von Tacheles e.V.

B Reaktor in Hanford.
Bildquelle: WikiMedia
Gegen Zynismus: Der einst zum geheimen Manhattan-Projekt gehörende Kernreaktor, in dem das Plutonium für die Atombombe auf Nagasaki "gewonnen" wurde, ist zum nationalen historischen Denkmal der USA ernannt worden. redblog meint: "Zynischer geht´s kaum noch."

Danksagung: Robert von RioLyrics hat ein Radio-Feature von Zündfunk, wo der Trubel um die MediaMarkt-Nutzung des "König von Deutschland" - Songs von Rio Reiser untersucht wird, entdeckt. Das war zwar schon klargestellt aber musste trotzdem gesagt sein.

Danksagung: Dann will ich mich noch bei Hinrich Schultze nachträglich bedanken für die Erlaubnis zur Verwendung seines Fotos von William Bradley Roland, alias Brad Will. Brad Will, ein US-Journalist und Kameraman, der unter anderem für IndyMedia aktiv war, wurde am 28.10.2006 in Oaxaca, Mexiko, von Paramiltärs erschossen, die der PRI, der früheren mexikanischen Regierungspartei nahestehen.

Gesucht: Kriegsgrund gegen den Iran

Seit dem 1. Juli ist redblog wieder am bloggen. Nachdem redblog hier schon einige Beiträge verfasst hat, konnte ich mich gestern endlich aufraffen mit einem kurzen Beitrag zum Thema "Kriegsvorbereitung gegen den Iran":
Gestern zitierte die "junge Welt" Seymour Hersh in seinem Artikel "Preparing the Battlefield: The Bush Administration steps up its secret moves against Iran." Laut Hersh hat die US Regierung ihre Aktivitäten im Iran ausgeweitet, nachdem sie Ende vergangenes Jahr vom US Kongreß 400 Mio. $ zur Verstärkung ihrer subversiven Tätigkeiten bewilligt bekam. Hersh wurde bei "Democracy Now" sowie auf CNN zu seinen Untersuchungen anläßlich des Kongreßbeschlusses interviewt, der der "lahmen Ente" Bush Rückenwind verlieh. Mit dem Beschluß des Kongresses wurde zugleich deutlich, daß gegenüber dem "Friedenswillen" staatlicher Institutionen weder in den USA noch in Deutschland irgendwelches Vertrauen gesetzt werden kann.

Weiterlesen im Beitrag bei redblog

Neuerscheinung: "Beiträge und Aktionen gegen Rekrutierung"

In diesen Tagen ist eine Broschüre erschienen, die sich kritisch mit der Rekrutierungspraxis der Bundeswehr unter Jugendlichen, in Arbeitsämtern usw. auseinandersetzt. Besonders wird dies auch im Kontext zwischen Rüstung und sozialem Kahlschlag und der Beteiligung deutscher Truppen in Afghanistan untersucht und mit praktischen Tipps zum Umgang mit der Rekturierungspraxis abgerundet:

Im Juli 2008 soll der deutsche Militäreinsatz in Afghanistan erneut ausgeweitet werden. Damit setzt die deutsche Regierung die schrittweise Ausweitung der Militäreinsätze fort.
Um Freiwillige und Spezialisten für diese Einsätze zu finden, geht die Bundeswehr in die Offensive. Sie wirbt nicht nur intensiv auf Markplätzen, bei Messen oder bei Jugendtreffen. Sie hat auch die Beratung über "Jobs bei der Bundeswehr" aktiviert und ist jetzt regelmäßig in Arbeitsämtern und Rathäusern zu finden.
Allerdings wird dies zunehmend begleitet durch Antirekrutierungsaktionen, mit denen sowohl deutlich gemacht wird, dass die Bundeswehr eine Ausbildung zum Töten anbietet. Zum anderen werden bei den Aktionen die weltweiten Kriegseinsätze der Bundeswehr thematisiert. Passenderweise hat die War Resisters' International in diesem Jahr zum 15. Mai, dem Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, zu Aktionen unter dem Stichwort "Antirekrutierung" aufgerufen.
Wir nehmen dies zum Anlass, ein Seminar zu dokumentieren, das im März 2008 durchgeführt wurde, um die Aktivitäten gegen die Militärpolitik und insbesondere gegen die Rekrutierung der Bundeswehr zu stärken. Neben den Beiträgen des Seminars haben wir auch weitere Informationen aus Israel und den USA ergänzt. Die Broschüre erschien im Mai 2008.

Aus dem Inhaltsverzeichnis
Gernot Lennert: Bundeswehrwerbung mit Spektakel skandalisieren!
Frank Brendle: Rekrutierungsstrategien der Bundeswehr
Christian Axnick: Jugend, Bildung, Bundeswehr
Rüdiger Bröhling: Zusammenhang von Rüstung und Sozialabbau
Ariane Dettloff: Bundeswehr? Wegtreten!
Sebastian U. Kalicha: Antirekrutierungsarbeit in Israel
Aimee Allison: Counter Recruitment in den USA
Tipps und Hinweise

Mai 2008, 20 Seiten A4, 2,50 Euro zzgl. Versandkosten, ab 5 Ex. je 1,50 Euro zzgl. Versandkosten; Bestellungen über http://www.Connection-eV.de/Materialien.html oder über DFG-VK Bildungswerk Hessen, Mühlgasse 13, 60486 Frankfurt, Tel.: 069-431440, E-Mail: dfg-vkhessen@t-online.de.
Herausgegeben von: Connection e.V. und dem DFG-VK Bildungswerk Hessen

Kampagne gegen die Verlängerung des Afghanistan Einsatzes der Bundeswehr gestartet

Im Herbst steht wieder die Entscheidung des Bundestags über die weitere Verlängerung oder Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan an. Daher wurde von Teilen der Friedensbewegung beginnend mit den Ostermärschen eine neue Petition an den Bundestag zur Beendigung des Afghanistan Einsatzes der Bundeswehr gestartet. Auf Listen und online werden Unterschriften dafür gesammelt.

Der Anlaß ist berechtigt: Unter dem Vorwand "Frieden zu sichern", und die "Zivilisation gegen die Barbarei zu sichern", beteiligen sich deutsche Truppen weltweit an militärischen Besatzungen oder leistet den USA dabei sowohl direkt als auch indirekt Hilfe. Deutschland steigerte den Export konventioneller Waffen von 1,5 Milliarden Dollar im Jahre 2005 auf 3,8 Milliarden 2006. Damit ist Deutschland zum drittgrößten Waffenexporteur der Welt geworden. Friedlicher ist die Welt dadurch nicht gerade geworden, im Gegenteil. Nachdem zu Ostern mit großem Medientamtam der 4000. tote US Soldat im Irak beklagt wurde, standen zum selben Zeitpunkt die geschätzte eine Million toter Irakerinnen und Iraker (via kukurokasai) oft nur für die Friedensbewegung zur Diskussion.

Obwohl die Mehrheit der Bevölkerung gegen eine Mandatsverlängerung ist, hatte der Bundestag zum wiederholten Mal über diese Meinung und Proteste hinweg das Gegenteil beschlossen.

Was also sollte den Bundestag und die Kriegslobby die x-te Petition jucken, wenn nicht gleichzeitig die Proteste deutlich verschärft werden?

Newroz

Heute ist Newroz. Via entdinglichung findet sich ein Gedicht des kurdischen Dichters und Schriftstellers Cigerxwîn:

Dieser Winter wird sehr kalt,
Weißer Schnee rieselt weich, fällt herab,
Schmückt Ebenen und Felsen.
Wann kommt der Frühling mit seiner Freude?

Der Schnee läßt nicht zu, daß wir herauskommen
Wir sind Gefangene des Tages und der Nacht,
Wir können nicht schlafen.
Wann kommt der Frühling mit seiner Freude?

Ich weiß, der Frühling ist Freiheit,
Frei-Sein und Freude,
Das Fest der Meder, unser Fest
Wann kommt der Frühling mit seiner Freude?

Wir haben geschworen, nicht zu schlafen,
Den Dolch nicht aus unseren Händen zu lassen,
Wieder in die Berge zu gehen.
Wann kommt der Frühling mit seiner Freude?

Wir Kurden wollen die Tage der Freiheit erleben,
Unsere Fahne frei im Wind sehen,
Dann wird Cîgerxwîn-™s Herz Freude finden.
Wann kommt der Frühling mit seiner Freude?

Kundgebung und Demonstration in Stuttgart: "Für internationale Solidarität - Gegen Rassismus, Repression und Krieg"

Zu einer Kundgebung und Demonstration gegen Rassismus, Repression und Krieg ruft das "Internationale Aktionsbündnis Stuttgart" für den 1. März um 18 Uhr (Ecke Kronprinz / Büchsenstraße) auf. Im Aufruf heißt es:

Für internationale Solidarität - Gegen Rassismus, Repression und Krieg
Obwohl es auf der Welt mehr Kriege, Leid und Armut gibt, sinkt die Zahl der anerkannten Asylbewerber stetig. Nach den Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge wurden 2007 bei 28.572 Asylentscheidungen lediglich 304 Personen (1,1 %) als Asylberechtigte anerkannt. Viele andere Flüchtlinge fristen jedoch ihr Dasein in Abschiebelagern bzw. wurden -“ in vielen Fällen gewaltsam -“ bereits abgeschoben.

Im Juni 2007 wurde das neue Zuwanderungsgesetz erlassen. Dieses trennt MigrantInnen in „gute“ und „schlechte-, d.h. in diejenige, die für die deutsche Wirtschaft dienlich sind und diejenige die es nicht sind. Nur wer als Arbeitskraft verwertbar ist und sich obendrein anpasst, also sich z.B. nicht kritisch politisch engagiert, soll bleiben dürfen.

Schluss mit der Hetze!

Mit der momentan von den bürgerlichen Parteien und den Medien, insbesondere der Bild-Zeitung betriebenen vehementen Hetze gegen die „Bedrohung durch kriminelle Ausländer“ wird versucht von den tatsächlichen gesellschaftlichen Problemen abzulenken. Während die Schere zwischen reich und arm immer weiter auseinanderklafft, Existenzbedrohende Kürzungen im Sozialsystem und zunehmend unsicherere Arbeitsverhältnisse einer Gewinnkurve der Multis wie Daimler und Nokia in für uns unvorstellbaren Höhen gegenüberstehen, wird versucht die Wut und Unzufriedenheit in eine rückschrittliche Richtung zu kanalisieren. Wenn sich fehlende Zukunftsperspektive und um sich greifendes rücksichtsloses Konkurrenzdenken in Gewalt und Kriminalität entladen, wird dies mit „kulturellen“ oder biologistisch-rassistischen Schein-Argumenten zur weiteren Verschärfung der Verhältnisse verwendet.

Davon profitieren nicht nur diejenigen die damit im Wahlkampf auf Stimmenfang gehen und diejenigen, die sie sponsern und Profite in Millionenhöhe durch die Ausbeutung der Lohnabhängigen einstecken. Auch die offen faschistische Rechte wird mit ihren menschenverachtenden Positionen so zunehmend wieder gesellschaftsfähig gemacht.

Nein zu Krieg und Besatzung!


Der deutsche Staat pflegt beste Beziehungen mit Diktaturen und menschenverachtenden Regimes und trägt mit Waffenlieferungen, militärischer Ausbildung, Geheimdienstinformationen und finanzieller Unterstützung entscheidend dazu bei, dass diese brutal gegen oppositionelle Kräfte vorgehen können. Ob postkoloniale Marionetten-Regimes in Afrika, rechte Putschisten in Chile, Griechenland, Argentinien oder die Militärjunta in der Türkei und Indonesien -“ stets waren deutsche Firmen und bürgerliche Parteien mit ihrer Unterstützung präsent und profitierten von deren Politik.

Unter dem Motto „Die Deutschen müssen das Töten lernen“ (Spiegel Ausgabe Nr. 47/2006) werden vermehrt deutsche Soldaten und Spezialeinheiten (KSK) nach Afghanistan geschickt, um „die deutschen Interessen am Hindukusch“ gegen die dortige Bevölkerung durchzusetzen. Durch die Zusammenarbeit mit dem US-Militär wird auch der Irak-Krieg unterstützt. Mehreren hunderttausend Menschen kosteten diese Angriffskriege und die folgende innenpolitische Destabilisierung nach neuesten Studien bereits das Leben, von unzähligen wurden die Lebensgrundlagen zerstört.

Während Israel den Gazastreifen mit stillschweigender Zustimmung der palästinensischen Abbas-Regierung komplett abriegelte und die Menschen ohne ausreichend Strom, Wasser und Lebensmittel einsperrte, hatte Bundeskanzlerin Merkel nichts anderes zu tun, als die Freundschaft mit Israel zu betonen.

Die deutsche Regierung lässt auch keinen Zweifel daran aufkommen, dass sie die Politik der Machthaber in der Türkei mitträgt, dort wird nicht nur vehement gegen jegliche linke politische Opposition polizeilich vorgegangen, seit Monaten wurden außerdem hunderte Dörfer in Irakisch-Kurdistan bombardiert.

Schluss mit der Kriminalisierung!


Während also beste Kontakte zu den reaktionären Kräften weltweit gepflegt werden, man sich an Kriegen direkt und indirekt beteiligt, wird hier verstärkt gegen fortschrittliche Kräfte und politische MigrantInnen-Vereine polizeilich vorgegangen. So wurden beim G8 -“ Gipfel und jetzt bei der NATO-Sicherheitskonferenz am 09.02.2008 Bürgerkriegsübungen gegen die Protestierenden durchgeführt. In den letzten Jahren wurden Vereinsräume der Anatolischen Föderation, dem kurdischen Bundesverband Yek-Kom, der Migrantenföderation durchsucht, Ferienlager linker MigrantInnenorganisationen von der Polizei überfallen und terrorisiert. Politisch aktive MigrantInnen wurden verhaftet und sollten abgeschoben werden - was in vielen Fällen jedoch durch Proteste verhindert werden konnte.

Zusammen kämpfen!


Die alte Parole „Die Grenzen verlaufen nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten“ hat bis heute nichts an ihrer Gültigkeit verloren. Wir sitzen nicht in einem Boot mit den Sozialabbauern, Ausbeutern und Kriegstreibern, sondern mit denen, die egal wo auf der Welt ein Interesse an einer anderen, einer solidarischen Gesellschaftsordnung, an einem Ende von Ausbeutung und Kriegen haben.

Gemeinsam gilt es die Angriffe durch neoliberale „Reformen“ hier auf die Lebenssituation von uns allen abzuwehren und auch wieder in die Offensive zu gelangen, uns dabei nicht in Deutsche und MigrantInnen spalten zu lassen. Gemeinsam gilt es gegen die rassistische staatliche Diskriminierung und die Verfolgung politisch aktiver MigrantInnen vorzugehen. Gemeinsam gilt es auch aktiv zu werden gegen die Beteiligung an und die Unterstützung von Kriegen der BRD, gegen Besatzung und die Unterstützung diktatorischer Regimes.

Schluss mit der rassistischen Hetze gegen MigrantInnen!

Selbstbestimmungsrecht für alle unterdrückten Völker!

Abzug aller deutschen Truppen aus dem Ausland!

Hoch die internationale Solidarität!

Für eine Welt ohne Krieg und Ausbeutung!

Das internationale Aktionsbündnis Stuttgart stellt sich vor:

Wir sind ein Bündnis verschiedener Gruppen und Einzelpersonen unterschiedlicher Herkunft. Gegründet haben wir uns im Sommer 2006, als der Angriff des israelischen Militärs gegen den Libanon begann.

Unser Ziel ist die Thematisierung und Unterstützung von fortschrittlichen und linken Kämpfen und Kräften weltweit. Daher arbeiten wir gegen Krieg und Besatzung, sowie gegen Verfolgung und staatliche Repression gegen linke AktivistInnen.

Bisher haben wir mehrere Kundgebungen organisiert, uns an Demonstrationen und Infotischen beteiligt, Veranstaltungen durchgeführt und gemeinsam Flugblätter herausgegeben.

Wir sind offen für alle, die zu denselben Thematiken arbeiten wollen, sich als antifaschistisch verstehen und für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung aktiv sind."

Internationales Aktionsbündnis Stuttgart: Immigranten-ArbeiterInnen-Kulturverein e.V., Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart, Yasanacak Dünya (Eine lebenswerte Welt), MLPD - Stuttgart, Solidarität International-“ Stuttgart, Palästinakomitee Stuttgart, Revolutionäre Aktion Stuttgart

Vor der Kundgebung findet eine Veranstaltung mit der Rechtsanwältin Brigitte Kiechle statt zum Thema: Migranten, Jugendkriminalität und Repression im Mesopotamischen Kulturverein (MKM) statt. Veranstalter ist DEKÖP STUTTGART, der Mesopotamische Kulturvereinund das Internationale Aktionsbündnis Stuttgart.

Elwertstr. 10, 70372 Stuttgart (S-Bahn Haltestelle Bad Cannstatt)


Via StattWeb