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Am 15. September finden weltweit Aktionen gegen den Krieg in Afghanistan und Irak statt, beispielsweise der Marsch auf Washington oder Aktionen in den Niederlanden.

In Berlin wird es eine Großdemonstration gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr geben. (Beginn 12 Uhr, Alexanderplatz).

Zur Teilnahme rufen zahlreiche Gruppen, u.a. auch die Informationsstelle Militarisierung auf, die aus diesem Anlass ihre Afghanistan-Sonderseite mit allen wichtigen Informationen aktualisiert hat.

Zum Verteilen auf der Demonstration oder für lokale Aktionen wurde die aktuellste Afghanistan-Analyse neu layoutet, so dass sie jetzt genau auf vier Seiten passt und so besser kopiert werden kann. Veröffentlichungsdatum ist der 17.8.2007, Claudia Haydt / Christoph Marischka / Jürgen Wagner

Von zahlreichen Städten fahren Busse nach Berlin, eine Zusammenstellung mitsamt Kontaktadressen findet sich hier.

Darüber hinaus wird aus Nordrhein-Westfalen eine Friedenslok zur Demo fahren (mit Halt in Aachen, Köln, Düsseldorf, Duisburg, Essen, Bochum, Dortmund, Hamm und Bielefeld). Nähere Infos und Tickets zu 30 Euro (inkl. Rückfahrt) unter: http://www.friedenslok.de/

Am gestrigen Antikriegstag haben wir an den beiden Kundgebungen in Stuttgart teilgenommen. Begonnen hatte der Tag mit der Kranzniederlegung des DGB und VVN-BdA am Mahnmal für die Opfer des Faschismus in Stuttgart. Dort sprachen unter anderem Wolfgang Brach, Peter Strutynski und Janka Kluge.

Bildserie : Kundgebung am Mahnmal für die Opfer von Faschismus und Krieg

Das Antikriegsbündnis Stuttgart führte eine Kundgebung an der Kreuzung Ecke Kronprinzen-/Büchsenstrasse mit "offenem Mikrofon" und Vertretern der beteiligten Organisationen durch. Unter anderem sprach Jürgen Wagner von der "Informationsstelle Militarisierung" (IMI) durch. Das Bündnis fordert in seinem Aufruf:

•  Besatzertruppen raus aus Irak, Afghanistan, Libanon, Palästina und anderen Ländern!
•  Selbstbestimmungsrecht für alle Völker!
•  Solidarität mit dem Widerstand der unterdrückten Völker!
•  Abzug aller deutschen Truppen aus dem Ausland!
•  Eine Welt ohne Kriege und Ausbeutung!

Für soziale Gerechtigkeit weltweit!
Hoch die Internationale Solidarität

Bildserie : Kundgebung vom internationalen Aktionsbündnis Stuttgart

Auf beiden Kundgebungen wurde auf die am 15.9. geplante Großdemonstration in Berlin mobilisiert. Diese soll unter dem Motto "Frieden für Afghanistan. Bundeswehr raus" stattfinden.

Am diesjährigen Antikriegstag in Stuttgart gibt es verschiedene Möglichkeiten, für den Frieden einzutreten:

• Das Antikriegsbündnis Stuttgart führt von 15:00 bis 18:00 eine Kundgebung an der Kreuzung Ecke Kronprinzen-/Büchsenstr unter anderem mit Jürgen Wagner von der "Informationsstelle Militarisierung" (IMI) durch. Das Bündnis fordert in seinem Aufruf:

•  Besatzertruppen raus aus Irak, Afghanistan, Libanon, Palästina und anderen Ländern!
•  Selbstbestimmungsrecht für alle Völker!
•  Solidarität mit dem Widerstand der unterdrückten Völker!
•  Abzug aller deutschen Truppen aus dem Ausland!
•  Eine Welt ohne Kriege und Ausbeutung!

Für soziale Gerechtigkeit weltweit!
Hoch die Internationale Solidarität

• Unter dem Motto:
„Der Feind steht im eigenem Land -“ Die Friedensbewegung gegen Militarismus und Krieg“
findet ein antimilitaristischer Kongress des Friedensnetzes Baden-Württemberg statt. Dieser geht von 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr im DGB-Haus Stuttgart, Willi-Bleicher-Str. 20

• Von 12:00 Uhr - 13 Uhr findet eine Kranzniederlegung des DGB zum Antikriegstag am Mahnmal für die Opfer des Faschismus in Stuttgart statt.

Es sprechen dort: Wolfgang Brach, Andreas Nolte und Peter Strutynski

Spiegel Online präsentiert Bilder der Veteranen des Irak Krieges, fotografiert von Nina Berman. GI's, die zum Teil mit schwersten Verletzungen für ihre Teilnahme am Irakkrieg bezahlen mussten. Robert Fisk stellt die andere Seite, die der irakischen Opfer dar, der hunderttausenden Frauen, Kinder. Diese werden die in den bürgerlichen Medien eher nicht gezeigt.

Beide Seiten sollten Grund genug sein, kommenden Samstag an den Aktivitäten der Friedensbewegung rund um den Antikriegstag teilzunehmen. Am 1. September 1939 begann der 2. Weltkrieg. Seit 1957 gehen Menschen in ganz Deutschland auf die Straße um gegen Krieg und Aufrüstung zu protestieren. Dieses Engangement ist heute nötiger denn je:

Unter dem Vorwand "Frieden zu sichern", und die "Zivilisation gegen die Barbarei zu sichern", beteiligen sich deutsche Truppen weltweit an militärischen Besatzungen oder leistet den USA dabei sowohl direkt als auch indirekt Hilfe. Deutschland steigerte den Export konventioneller Waffen von 1,5 Milliarden Dollar im Jahre 2005 auf 3,8 Milliarden 2006. Damit avancierte Deutschland zum drittgrößten Waffenexporteur der Welt.

Krieg und Profite sind zwei Seiten der kapitalistischen Medaille.

Wir unterstützen den Aufruf der Friedensbewegung, am 15. September in Berlin gegen den Krieg in Afghanistan zu demonstrieren. Gegen Folter, Bomben und Morde - für den Abzug des KSK und aller Bundeswehrtruppen!

Der Aufruftext:

Frieden für Afghanistan -“ Keine Verlängerung der Bundeswehreinsätze!

Im September und Oktober steht die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an dem NATO-Krieg "Operation Enduring Freedom" und dem UN-mandatierten ISAF-Einsatz auf der Tagesordnung im Bundestag. Erneut steht die Entscheidung Krieg oder Frieden an. Aus diesem Anlass bekräftigen wir unser entschiedenes NEIN zum Krieg.

Die proklamierten Ziele der Militäreinsätze -“ Terrorismusbekämpfung sowie Demokratisierung und Wiederaufbau -“ sind nicht erreicht. Im Gegenteil: Die Lage im Land verschlechtert sich zusehends und in Afghanistan selbst, in Deutschland und weltweit wird der Krieg aus guten Gründen mehrheitlich abgelehnt. Mit dem 2001 von der US-Regierung begonnenen völkerrechtswidrigen "Krieg gegen den Terror" sollen die Einfluss-Sphären der USA und ihrer Verbündeten im Nahen - und Mittleren Osten erweitert werden. Eine Politik zur militärischen Absicherung ökonomischer und geostrategischer Interessen lehnen wir ab. Sie kann nicht zum Frieden führen.

Afghanistan ist heute von demokratischen Verhältnissen weit entfernt. In den meisten Regionen herrschen Warlords und Drogenbarone; Gewalt, Terror und Drogenhandel beherrschen den Alltag. Die Bevölkerung, die immer häufiger Zielscheibe der Angriffe ist, lebt in ständiger Angst und unter unwürdigen sozialen Bedingungen. Durch den Tornado-Einsatz wurde die -“ seit Anbeginn betriebene -“ deutsche Kriegsbeteiligung ausgeweitet und die Verquickung von OEF und ISAF fortgeführt. Deutschland beteiligt sich damit an der militärischen Eskalation und nimmt den Tod vieler weiterer Menschen, auch deutscher Soldaten, in Kauf.

An Stelle der von wirtschaftlichen Interessen geleiteten militärischen Machtpolitik müssen Abrüstung, zivile Konfliktregulierung und
diplomatische Verhandlungen treten. Nur so können die gewaltigen Probleme gelöst werden.

Der zivile Wiederaufbau in Afghanistan sowie eine humane Entwicklung können überhaupt erst gelingen, wenn der Krieg beendet ist. Was Afghanistan braucht, ist Frieden als Voraussetzung für eine souveräne Demokratie. Die Kriegsschäden müssen durch die Krieg führenden Staaten beseitigt, alle Truppen müssen abgezogen und die somit frei werdenden Mittel für humanitäre Arbeit zur Verbesserung der Lebensbedingungen genutzt werden. Seit 2002 wurden in Afghanistan 85 Mrd. Dollar für Militärmaßnahmen, dagegen nur 7,5 Mrd. Dollar für den zivilen Wiederaufbau eingesetzt.

Die Beendigung der Bundeswehreinsätze kann ein erster Schritt zum Frieden sein. Das würde auch die Bush-Administration unter Druck setzen, die US-Truppen ebenfalls zurückzuziehen.

Wir fordern die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, einer Mandatsverlängerung nicht zuzustimmen!

Siehe auch: Die Bundesregierung antwortet auf eine Kleine Anfrage zum "Tornado-Einsatz" in Afghanistan: "Keine belastbaren Erkenntnisse"

Die Regierung hat im März gegen den Willen von 77% der Bevölkerung den "Tornadoeinsatz" in Afghanistan beschlossen. Im Vorfeld der Abstimmung des Bundestages über die Verlängerung des Tornado- und ISAF-Einsatzes soll es deswegen am 15. September in Berlin eine bundesweite Demonstration gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan geben.

Weitere Information: Bundesausschuss Friedensratschlag

... stellte das "rote Blog":

“.. wenn Gewalt sei kein Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele ist, was machen dann “unsere Jungs- mit Kampfflugzeugen in Afghanistan?”

Die Demokratie verteidigen?

Nach einem Bericht des ARD-Magazins Panorama hat der Oberstleutnant der Bundeswehr Jürgen Rose bei seinen Vorgesetzten beantragt, von allen weiteren Aufträgen im Zusammenhang mit dem Kriegseinsatz "Operation Enduring Freedom" entbunden zu werden. Er könne es nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, den "Tornado"-Einsatz in Afghanistan in irgendeiner Form zu unterstützen, erklärte der Oberstleutnant aus München. Er habe vielmehr gravierende verfassungsrechtliche, völkerrechtliche sowie strafrechtliche Bedenken.

Der Offizier gehört zum Vorstand des Vereins “Darmstädter Signal”, einem Zusammenschluß kritischer Bundeswehrsoldaten. Er hatte dessen Stellungnahmezum Tornadoeinsatz mitunterzerzeichnet. Darin werden die Abgeordneten des Bundestages gebeten, dem Tornadoeinsatz nicht zuzustimmen.

Mir fiel sofort der Fall Ehren Watada ein. Er ist der erste höhere U.S. Offizier, der sich dem Einsatz seiner Einheit im Irak mit dem Hinweis auf en illegalen Charakter des Krieges verweigerte. Offensichtlich geht auch bei der Bundeswehr nicht alles widerspruchslos über die Bühne. Laut Bericht der Netzeitung kritisieren eine ganze Reihe "hochrangiger Offiziere" die Darstellung des Tornadoeinsatzes durch Verteidigungsminister Jung als "Aufklärung":

Tatsächlich sei die militärische Aufklärung aber "ein wichtiger Teil" des militärischen Kampfes. "Die Aufklärungsergebnisse sollen sofort ausgewertet werden und den Kampf der Bodentruppen und der Jagdbomber direkt unterstützen."

Am 9. März wird der Bundestag voraussichtlich darüber abstimmen, ob deutsche Aufklärungstornados nach Afghanistan entsendet werden sollen.
Seit über fünf Jahren ist die Bundeswehr in Afghanistan im Einsatz, sowohl im Rahmen der zunehmend aktiv Krieg führenden ISAF-Mission als auch im Rahmen der Operation "Enduring Freedom". Afghanistan ist seitdem nicht friedlicher geworden, sondernd droht zu einem zweiten Irak zu werden. Mit einer Entsendung deutscher Aufklärungstornados würde die Bundeswehr noch weiter aktiv in Kampfeinsätze eingebunden. Die erfassten Zieldaten werden mit großer Wahrscheinlichkeit als Grundlage für Bombenangriffe genutzt. Auch die US-geführte Operation "Enduring Freedom" wird hierauf zurückgreifen können.

Nicht die Ausweitung der Kämpfe sondern die Beendigung des Militäreinsatzes steht an! Die Zeit dazu ist reif, gibt es doch in den Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen dazu ausgiebige Diskussionen, die Linksfraktion spricht sich bereits grundsätzliche für eine Beendigung des Afghanistaneinsatzes aus. Nach einer aktuellen Umfrage des Forsa-Instituts sind 77 % der Bundesbürger gegen den Tornado-Einsatz.

Überzeugen Sie die Abgeordneten in Ihrem Wahlkreis bzw. die über die Landeslisten gewählten Abgeordneten von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, sich gegen die Entsendung von deutschen Aufklärungs-Tornados auszusprechen, als ersten Schritt zum Abzug aller Soldaten aus Afghanistan.

Je mehr Menschen sich an der mailaktion beteiligen, desto größer wird die Chance, die Zustimmung im Bundestag zu verweigern.
Wir bitten daher auch um die intensive Weitergabe dieser Information.

Zur Beteiligung an der Mailaktion geht's hier

Eine Initiative der DFG-VK mit Unterstützung von Netzwerk Friedenskooperative, der Kooperation für den Frieden, der Informationsstelle Militarisierung e.V. und Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier

Joachim Schramm und Roland Blach
für den Kampagnenrat "Schritte zur Abrüstung" der DFG-VK


Kontakt:
Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
Landesverband Baden-Württemberg
Haußmannstr. 6
70188 Stuttgart
fon 0711-2155112
fax 0711-2155214
mail
web

Landesverband Nordrhein-Westfalen
Braunschweiger Straße 22
44145 Dortmund
fon 0231/818032
fax 0231/818031
mail
web

Besonders bezogen auf den Krieg im Nahen Osten, in Afghanistan und im Irak bekommen die Antikriegstage auch in diesem Jahr wieder eine besondere Bedeutung. Die Friedensgruppe Reutlingen plant zusammen mit anderen Gruppen eine größere Veranstaltung zum Thema.

Informationen über weitere Aktionen und Veranstaltungen zum Antikriegstag folgen.

1. September 2006 - Antikriegstag
Kriege beenden - Kriegsplanungen stoppen!
Antikriegstag 2006 am 1. September

Restaurant Uhlandhöhe (großer Saal)
Friedrich-Ebert-Str. 17, 72762 Reutlingen


Am Antikriegstag, dem 1. September, veranstaltet die Friedensgruppe Reutlingen zusammen mit dem Rosa-Luxemburg-Forum Baden-Württemberg und anderen Friedensgruppen aus der Umgebung, darunter auch dem Friedensplenum/ Antikriegsbündnis Tübingen eine Diskussionsveranstaltung mit dem Titel

•Kriege beenden - Kriegsplanungen stoppen!
•Von Kabul über Bagdad nach Teheran
•Afghanistan als Aufmarschgebiet der westlichen Industriestaaten

Referent: Dr. phil. Matin Baraki
1947 in Kabul/Afghanistan geboren, dort studiert und als Lehrer gearbeitet. 1995 Promotion an der Universität Marburg. Politikwissenschaftler und Lehrbeauftragter an den Universitäten Marburg, Münster, Kassel und Gießen. Allgemein vereidigter Dolmetscher und Übersetzer der afghanischen Sprachen Dari und Paschto, und der persischen und tadschikischen Sprache. Er hat zahlreiche Bücher und Texte über den Nahen und Mittleren Osten, sowie über Süd- und Zentralasien publiziert.


Wo: Restaurant Uhlandhöhe (großer Saal)
Friedrich-Ebert-Str. 17, 72762 Reutlingen

Wann: Freitag, den 1. September 2006, 20:00 Uhr

Eintritt: € 2,00 (Schüler, Studenten, Arbeitslose frei)

Nach den Terroranschläge gegen das World Trade Center am 11. 9. 2001 wurde Afghanistan von Nato-Truppen besetzt. Auch Deutschland beteiligt sich mit der Bundeswehr an der Besetzung des Landes. Deutsche Kommando Spezialkräfte (KSK) jagen -“ unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit - zusammen mit US-Truppen Reste der Taliban und Al Qaida, bzw. das, was sie als solche zu erkennen glauben. Die Landbevölkerung flieht vor den Soldaten aus ihren Dörfern. Warlords und Drogenbarone beherrschen das Land unter dem Schutz alliierter Truppen. Riesige ausländische Militärstützpunkte entstehen in und rund um Afghanistan.
In der Veranstaltung wird es u.a. darum gehen, welche Interessen die USA und die anderen westlichen Staaten am Hindukusch verfolgen, wie ihre Politik gegenüber Afghanistan im regionalen Kontext einzuordnen ist und welchen Schaden eine dauerhafte Besetzung eines Landes auf die Entwicklung der einheimischen und der eigenen Zivilgesellschaft nimmt.