»Keine Regierung kämpft gegen den Faschismus, um ihn zu zerstören. Wenn die Bourgeoisie sieht, dass ihr die Macht aus den Händen gleitet, erhebt sie den Faschismus, um an ihren Privilegien festzuhalten.« Buenaventura Durruti Dumange
Den Aufruf stellen wir nach Beschluss auch als Druckvorlage zur Verfügung. Es werden noch weitere Erstunterzeichner und Unterstützer gesucht!
Siehe auch die weiteren Berichte zu dem geplanten Aufmarsch.
Weitere Aufrufe, Diskussionen und Materialien gibt es unter anderem auch unter den folgenden Links:
Alternative Jugend Esslingen
Rotes Hall
Let there be rock!
Revolutionäre Aktion Stuttgart
Antifa Ostalb
VVN/BdA Baden - Württemberg
Rote Fahne News
Stattweb - Zeitung für Südbaden
Immer noch kein Bock auf Nazis
Am 04.09.2006 traf sich der "Runde Tisch" der Stadt Göppingen zum 2. mal, um gemeinsam ein Konzept gegen den Naziaufmarsch zu entwickeln.
Die gute Meldung vorneweg, die Stadt Göppingen hat den Aufmarsch der JN - Junge Nationaldemokraten am 23.09.2006 in Göppingen verboten.
Dennoch will man gewappnet sein für den Fall, dass eine richterliche Entscheidung dieses Verbot kippt.
Sollt das geschehen, erteilt die Stadt Auflagen.
Die Demo der Rechten wird dann folgenden Zeitplan haben:
11.00 - 12.00 Uhr Sammeln auf dem Bahnnofsvorplatz
12.00 - 13.00 Uhr Auftaktkundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz
ab 13.00 Demo durch Göppingen mit Zwischenkundgebung auf dem Schillerpaltz.
Ende der Faschistendemo spätestens 18.00 Uhr.
Die Anwesenden des runden Tisches diskutierten lange darüber ob und wie man einem Aufmarsch der Nazis begenen soll. Die Meinungen sind hier weit gefächert.
Nach langer Diskussion stand fest, dass es zwei Aktionsorte und eine Gegendemo geben wird. Der erste Aktionsort wird in der Stadtmitte liegen. Aller wahrscheinlichkeit nach auf dem Göppinger Marktplatz. Der zweite Aktionsort wird sich ca. 2 km weiter ausserhalb befinden, auf der Schockenseeanlage.
Auf der Schockeseeanlage wird die Stadt Göppingen mit Parteien, Vereinen und Organisationen ein Bürgerfest veranstalten.
Auf dem Marktplatz werden die Gewerkschaften und andere Organisationen weitere Veranstaltungen durchführen.
Wir werden die Menschen in Göppingen nicht mit den Faschisten alleine lassen.
Die IG Metall schlägt vor, auf dem Marktplatz ab 10.30 Uhr eine Kundgebung zu machen. Diese wird von Musikern und Breakdancern begleitet. Aussserdem wird es zwei bis drei Redebeiträge geben, davon einer der IG Metall Jugend.
Dieser Vorschlag wird ein Teil der Aktivitäten des Göppinger Aktionsbündnisses gegen den Naziaufmarsch am 23.09.2006 sein.
Bilderserie
: Gemeinsame Kundgebung von Kollegen der Versicherungen und der Metallindustrie gegen Arbeitsplatzvernichtung“Die Stadt wolle alles tun, dass der Allianz-Standort stark bleibe. Dafür habe er sich in Gesprächen mit Vorständen der Allianz AG eingesetzt. Wichtig sei, dass der Standort für die Allianz nicht zur Disposition stehe und "die meisten Arbeitsplätze" langfristig erhalten werden könnten. Allerdings sei auch er der Auffassung, "dass ein Unternehmen, wenn es ihm relativ gut geht, auf betriebsbedingte Kündigungen verzichten sollte", so Schuster. "Daher bin ich beim Einsatz für die Arbeitsplätze an Ihrer Seite."”
Bilderserie
: Pfeifkonzert für OB Schuster für dessen - nach Ansicht von Kollegen - vorauseilendes Einknicken
Bilderserie
: ver.di Betriebsgruppe bei der Wüttembergischen LebenBilderserie
: Grund genug also, gemeinsam zu kämpfen!
Bild anklicken für die Fotoserie zum Ostermarsch 2006 in Ulm
Die Fotoreportage wird auch bei Arbeiterfotografie.de veröffentlicht. Dort liegen auch die Verwertungsrechte.
Unser Bericht auf IndyMedia:
Ulm ist die Stadt des Kriegsgegners Albert Einstein und der Widerstandsgruppe Weiße Rose um die Geschwister Scholl. Ulm ist die Stadt der Menschenkette und des gewaltfreien Widerstands gegen die Stationierung von Atomraketen.
Ulm ist aber auch die Stadt,in der das "Kommando Operative Führung Eingreifkräfte" entsteht, das bis Sommer 2006 fertiggestellt werden soll. werden. Während das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam als "Generalstab" ein stationäres Hauptquartier bildet, sollen in Ulm eine verlegbare Kommandozentrale für das jeweilige Einsatzgebiet aufgebaut werden.
Das Ulmer Kommando wird beispielsweise Kampfeinsätze unter EU Flagge kommandieren, zu denen die so genannten "battle groups" der EU abgestellt werden.
Das liest sich auf den Werbeseiten der Bundeswehr dann so:
"Anlass für die Einrichtung eines deutschen "Kommandos Operative Führung Eingreifkräfte" (kurz KOFEK), war das Bestreben der Europäischen Union, sich selbst ein bis dahin nicht vorhandenes militärisches Instrument in die Hand zu geben. (...) Künftig, so haben die europäischen Politiker beschlossen, sollen Auslandseinsätze nicht nur von den Vereinten Nationen oder der NATO geführt werden können. Die Europäische Gemeinschaft behält sich vor, auch in eigener Regie Einsätze zu starten. Doch dazu braucht sie Stäbe, die diese Soldaten führen. In England und Frankreich sind bereits Soldaten auf solche Aufgaben vorbereitet. In Italien werden außerdem Soldaten dafür ausgebildet.
(...)
Im Einsatzfall wird das Kommando zum Force Headquarter (FHQ). Es ist dann dem in Potsdam stationierten Operations Head-Quarter (OHQ) unterstellt, das die militärstrategische Führungsebene Europas bildet. Während das OHQ auch im Krisenfall in Potsdam bleibt, wird das FHQ in die Krisenregion selbst verlegt. Dort werden ihm nationale oder auch fremde Truppenteile als Kampfgruppen mit einer Personalstärke von jeweils 1 500 Soldaten unterstellt." Quelle: http://www.zifkras.de/kofek.html
"Die Bundesrepublik Deutschland hat sich gegenüber der Europäischen Union (EU) dazu verpflichtet, im Bedarfsfall ein Hauptquartier zur Führung militärischer Operationen der EU bereit zu stellen. Hierfür ist im Einsatzführungskommando der Bundeswehr ein Kernstab eingerichtet, der jederzeit und in kürzester Zeit zum Operativen Hauptquartier der EU aufgebaut werden kann."
Das ist die konsequente Umsetzung der geänderten Militärstrategie der EU, was zu einer Verschärfung der Kriegsgefahr führt.
Dem waren sich die aus allen möglichen Gruppen zusammengesetzen Teilnehmer des Ostermarsches, der sich für "Für ein Europa, das sich dem Krieg verweigert - Für eine Welt des Friedens und der Solidarität - für Abrücstung statt Sozialabbau" einsetzte, bewußt. Eine höhere Teilnehmerzahl wäre wünschenswert und meiner Meinung nach auch möglich gewesen, wenn z.B. der DGB tatsächlich in den Betrieben mobilisiert und nicht nur finanzielle Mittel und die Rednerin (Leni Breymeier) gestellt hätte.
Angesichts der massiven psychologischen Kriegsführung und -vorbereitung stehen aber auch die Anforderungen dieses Jahr für viele Menschen höher und ist auch in Teilen der linken und Friedensbewegung die Rolle des Iran und das Verhältnis Israel / Palästina / Antifaschismus nicht geklärt.
Man muss jedoch kein Iranverteidiger sein, um hinter die gezielten Lügen zu steigen, die ähnlich wie im Vorfeld des Irakkrieges verbreitet werden. Zur Analyse der Medienrhetorik hier einige Analysen.
Der Beitrag der Ulmer Teilnehmer zum Erhalt des Friedens ist deshalb gerade in Zeiten, in denen die Regierung mehr oder weniger offen auf die Unterstützung des aggressiven US Kurses unter Beibehaltung eigener Interessen abzielt von großer Bedeutung: Sich nicht unterkriegen zu lassen und den Äußerungen von Merkel und Co. entgegentreten:
"Für uns in Deutschland sind die europäische Einigung auf der einen Seite und die transatlantische Partnerschaft auf der anderen die Pfeiler unserer Außen- und Sicherheitspolitik. Ich sage ausdrücklich: Das wiedervereinte Deutschland ist bereit, in diesem Rahmen Verantwortung zu übernehmen und auch vermehrt Verantwortung zu übernehmen, und zwar über das eigentliche Bündnisgebiet hinaus, zur Sicherung von Freiheit, Demokratie, Stabilität und Frieden in der Welt."
Quelle
Aufruf zum baden-württembergischen Ostermarsch 2006 in Ulm:
"Was für eine Welt könnten wir bauen, wenn wir die Kräfte, die ein Krieg entfesselt für den Aufbau einsetzten!" (Albert Einstein)
Abrüstung statt Sozialabbau! Die fortdauernde Gewalt und das Elend der Menschen im besetzten Irak beweisen täglich neu:
Krieg und Militäreinsätze lösen kein Problem. Und dennoch werden täglich neue Kriege vorbereitet:
Als wären sie für die Erfahrungen aus Geschichte und Gegenwart blind und taub, preisen uns unsere Politiker
Aufrüstung, Kriegseinsätze und den Aufbau immer neuer Eingreiftruppen und "Battle groups" (Schlachtgruppen) als das Allheilmittel für alles Schlechte in der Welt.
Ihre Schlagworte "Krieg gegen den Terror", Krieg für die Freiheit", "Humanitäre Intervention" können nur schlecht verhüllen, worum es wirklich geht: In ihrer Außenpolitik setzen die Regierungen der USA und der NATO, wie auch der EU und der Bundesrepublik zunehmend auf militärische Gewalt zur Durchsetzung ihrer politischen und wirtschaftlichen Ziele.
Gerade Baden-Württemberg wurde in den letzten Jahren immer offensichtlicher zu einer Drehscheibe für die Militarisierung der Internationalen Politik gemacht: Es ist mit Daimler Chrysler, EADS, MTU, Heckler & Koch ein Zentrum der internationalen Rüstungsproduktion. Es beherbergt z.B. in Calw das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr, das für aggressive Einsätze im Ausland - jenseits von Grundgesetz und Völkerrecht vorgesehen ist.
Außerdem entscheidende Kriegsführungszentralen der US-Armee in Stuttgart und der NATO in Heidelberg.
Eine Schlüsselrolle bei der Transformation der Bundeswehr zur international operierenden Eingreiftruppe kommt neuerdings dem Bundeswehrstandort Ulm zu. Seit Oktober 2005 stellt das "Kommando Operative Führung Einsatzkräfte" die schnell beweglichen Kommando-Stäbe für die sogenannten "Battle groups" der Europäischen Union, die in der ganzen Welt eingesetzt werden sollen. Ulm wird so zu einem weltweit bekannten Zentrum für Aufrüstung, Militär und Kriegseinsätze.
Aber Ulm hat auch eine andere Tradition: es ist die Stadt des Kriegsgegners Albert Einstein und der
Widerstandsgruppe Weiße Rose um die Geschwister Scholl. Ulm ist die Stadt der Menschenkette und
des gewaltfreien Widerstands gegen die Stationierung von Atomraketen. Ulm ist die erste Stadt in Baden-Württemberg, die nun ein Mahnmal für Deserteure und Kriegsverweigerer errichtet hat.
Deshalb rufen wir auf zum Ostermarsch nach Ulm.
Wir wollen eine friedliche Gesellschaft, globale Gerechtigkeit statt militärischer Vorherrschaft, wir wollen
die Respektierung des Völkerrechts statt Einmischung und Präventivkriege. Wir brauchen vorrangig öffentlich
geförderte Arbeitsplätze und Investitionen in Kinderbetreuung, Bildung, Gesundheit, Umweltschutz.
Der Sozialstaat wird nicht am Hindukusch, sondern gegen die Mächtigen in Wirtschaft, Politik und Publizistik verteidigt.
Anstelle der 180 bestellten Eurofighter könnten 250 000 Mietwohnungen gebaut werden. Das Militärtransportflugzeug A 400 M kostet soviel, wie derzeit an Renten und RentnerInnen eingespart wird. Wir sagen "Nein" zu
· kostspieligen neuen Rüstungsprojekten wie dem Eurofighter und dem Militärtransportflugzeug A 400 M
· einer Beteiligung der Bundeswehr an weltweiten militärischen Einsätzen und weiteren Kriegen.
· einer EU-Armee
· einem grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr im Innern.
Wir fordern stattdessen
· Abrüstung statt Sozialabbau. Investitionen in Kinderbetreuung, Bildung, Gesundheit, Umweltschutz statt teure Rüstungsprojekte
· Rückzug der deutschen Truppen von Auslandseinsätzen.
· Auflösung des Kommandos Operative Führung Einsatzkräfte in Ulm und des Kommandos Spezialkräfte in Calw.
· Respektierung des Völkerrechts statt Einmischung und Präventivkriege.
· Rückzug der Besatzungstruppen aus dem Irak und einen gerechten und dauerhaften Frieden in Nahost.
· eine friedliche Lösung des Atomstreits mit dem Iran.
Der Iran darf nicht zum nächsten Kriegsschauplatz werden.
· Die Abschaffung aller Atomwaffen weltweit. Wir brauchen eine vorausschauende Friedenspolitik, die weltweit auf Beseitigung der Konfliktursachen gerichtet ist. Krieg darf kein Mittel der Politik mehr sein. Wir wollen ein demokratisches, sozial gerechtes und ökologisches Europa des Friedens. Macht endlich
Schluss mit der Aufrüstung!
Millionen für den Frieden statt Milliarden für den Krieg!
Samstag, 15. April 2006 - Ostmarsch in Ulm
13.30 Uhr: Auftaktkundgebung an der Ulmer Wilhelmsburgskaserne ( Sitz des "Kommando Operative Führung Einsatzkräfte")
15.00 Uhr: Abschlusskundgebung auf dem Münsterplatz 16.30 Uhr: Ende des Ostermarsches
Bild anklicken für die Fotoserie zur Aktion zur 3. Verhandlungsrunde Entgelt in der Metall- und Elektroindustrie
"Rund 100 Kolleginnen und Kollegen aus Esslinger Betrieben, u.a. von Festo, DaimlerChrysler Mettingen und Bosch-Buderus-Thermotechnik, waren am heutigen Montag in Ludwigsburg bei den Tarifverhandlungen dabei.
Das Gros der Teilnehmer stellten Beschäftigte der Fa. Festo in Esslingen-Berkheim, die mit zwei Bussen nach Ludwigsburg fuhren. Die IG Metall hatte die Frühschicht aufgerufen um 11.15 Uhr die Arbeit zu beenden und die Spächtschicht aufgerufen erst um 15.00 Uhr mit der Arbeit zu beginnen. Die zum Warnstreik für den Erhalt der "Steinkühlerpause" aufgerufenen Produktions- und Montagebereiche waren weitgehend leer.
In Ludwigsburg fand eine bunte und stimmungsvolle Demonstration vom Bahnhof zum "Forum" statt, begleitet von Samba-Rythmen. Auf einer Kundgebung vor Beginn der Tarifverhandlungen machten die Demonstranten deutlich, dass sie für die Tarifforderungen nach 5% Entgelterhöhung, Weiterzahlung der Vermögenswirksamen Leistungen und ganz besonders auch für die Weitergeltung der "Akkordpause" kämpfen werden.
Die Friedenspflicht für die Entgeltforderung der IG Metall läuft am morgigen Dienstag, 28.03.06 aus. Ab Mittwoch wird es dann landesweit und flächendeckend Warnstreiks geben."
Quelle: Bericht der IG Metall Esslingen
Klick auf das Bild für die FotoserieDie Kinder der Panasonic Kollegen überreichten Franz Müntefering, Bundesminister für Arbeit und Soziales Unterschriften und Briefe für den Erhalt der Arbeitsplätze ihrer Eltern.
Höhere Auflösungen und andere Serien von mir und anderen Fotografen auf Arbeiterfotografie.de
Artikel auf den Wirtschaftsseiten von Hürriyet
Artikel auf de.internet.com
Die ungefähr 200 Teilnehmer folgten dem Aufruf der Esslinger Montagsdemo:
Esslinger Montagsdemo „Weg mit Hartz IV -“ das Volk sind wir“!
Sprecher: Heribert Müller, Siegfried Müller, Hubert Bauer und Lukas Weissert
C/o: Heribert Müller Zollernplatz 5 73734 Esslingen
An die interessierte Öffentlichkeit
An die regionalen Medien
An alle Organisationen, Parteien, Vereine und Einzelpersonen, die den Kampf gegen die Massenarbeitslosigkeit nicht aufgeben wollen!
Presseerklärung
Vizekanzler und Arbeitsminister Müntefering in Esslingen -“
Wo sind die Arbeitsplätze?
Die 78. Esslinger Montagsdemo und KollegInnen von Panasonic demonstrieren am Montag, den 20.März gemeinsam zur neuen Stadthalle „Neckarforum“. Dort redet Müntefering im Rahmen einer SPD-Wahlveranstaltung. Nach 3 Monaten im Amt zeigt der neue Arbeitsminister und Vizekanzler Müntefering in Sachen Arbeitsplätze keinerlei Erfolg. Im Gegenteil, die unsoziale Politik der Schröder-Regierung wurde noch verschlechtert:
Rente mit 67 -“ Münte machte es möglich!
ALG II-Senkung auf 276 Euro für unter 25-Jährige -“ Münte machte es möglich!
Eigene Hausstand erst ab 25 Jahren -“ Münte machte es möglich!
Senkung des ALG II auf 225 Euro- die Pläne liegen in Müntes Schublade!
Abfindungen vollkommen steuerpflichtig -“ Münte machte auch dies möglich!
Unsoziale Politik schafft keine Arbeitsplätze, sondern Armut bei den Betroffenen. Damit muss Schluss sein! Wie in Frankreich sollten auch bei uns Millionen auf die Strasse. Arbeitsplatzvernichter wie Panasonic werden mit EU-Steuergeldern noch subventioniert. Die Beschäftigten wollen nicht in die Röhre schauen!
Vor Panasonic in Esslingen/Zell halten die Beschäftigten zur Zeit rund um die Uhr eine Mahnwache. Bei Wind und übelstem Wetter zeigt die Belegschaft: Wir haben uns nicht aufgegeben -“ wir kämpfen weiter um Arbeitsplätze! Bis jetzt sind noch nicht einmal Abfindungen bekannt, obwohl die meisten Kollegen seit über 2 Wochen von der Arbeit freigestellt sind. Matsushita und Toshiba, die japanischen Besitzer wollen sie für ein Apfel und ein Ei in die Arbeitslosigkeit schicken.
Der Arbeitsminister hätte in Esslingen gerade genug Arbeit -“ 620 Arbeitsplätze fallen ersatzlos weg. Die fehlen vor allem der Jugend in unserer Stadt! Wo sollen unsere Kinder einmal arbeiten? Trotz Gerede von Ausbildungspakt, nehmen die Lehrstellen dramatisch ab. Was sollen wir mit einer Regierung, die Schönwetterreden auf Wahlveranstaltungen hält, die Probleme der Menschen aber noch verschlimmert?
Schließt Euch zahlreich dem Protest an!
Auftakt mit offenem Mikrophon: 17.30 Uhr Apothekerbrunnen/ Fußgängerzone
Abschluss um ca. 19.30 Uhr vor dem Neckarforum
"Tarifbereich Kommunen (KAV)
Stopp, es reicht!
Gegen weitere Arbeitsplatzvernichtung!
Ver.di Fils-Neckar-Alb ruft alle Beschäftigten und Auszubildenden der
kommunalen Betriebe und Dienststellen zum
Streik am Mittwoch, 15. März 2006 von 11.00 bis 13.30 Uhr auf.
Die Arbeitgeber reden von 18 Minuten,
wir reden von Arbeitsplatzvernichtung.
Die Arbeitgeber reden von leeren Kassen,
wir reden von der Zukunft unserer Kinder.
Kommt alle zur Kundgebung am Mittwoch ab 11.30 Uhr auf dem Rathausplatz in
Esslingen.
Wir streiken weiter für die 38,5 Stundenwoche und den Erhalt unserer
Arbeitsplätze, damit die Jugend eine Zukunft hat!
Besser Müllsäcke stehen auf der Straße als noch mehr Arbeitslose.
V.i.S.d.P.: ver.di Fils-Neckar-Alb, Fachbereich Gemeinden, Harry Pokk,
Siemensstr. 3, 72766 Reutlingen, Tel. 07121 94797-60"