Angelas Märchenstunde oder der Geist, mit dem Deutschland das Jahr 2009 meistern wird
"Und wenn Du denkst, blöder geht's nicht mehr, dann kommt von irgendwo ein Merkel her." (Volker Pispers, Kabarettist, "Bis neulich")
„Die Flut sagte zum Fischer: Für das Toben meiner Wellen gibt es viele Gründe. Der wichtigste davon ist, dass ich für die Freiheit der Fische und gegen das Netz bin.“ Şêrko Bêkes
Gemeinsamer Antrag des FESTO VKQuelle Siehe auch "Erledigt durch E1"
Zu beschließen bei der IGM Delegiertenversammlung Esslingen am 13.3.07
Verabschiedet bei der VK-Sitzung von Festo am 15.2.2007
Der Gewerkschaftstag soll beschließen:
Die Forderung nach einem „vollständigen und allseitigen gesetzlichen Streikrecht“ wird Bestandteil der Forderungen der IG Metall.
Begründung:
Nicht zuletzt bei der Auseinandersetzung um die „Rente mit 67“ der „Gesundheitsreform“, aber auch bei zahlreichen Kämpfen um den Erhalt von Arbeitsplätzen war den Gewerkschaften das Mittel des Streiks verwehrt.
Das wurde bisher durch die Gewerkschaften zwar immer wieder öffentlich kritisiert, allerdings wurde dazu bisher keine positive Forderung erhoben und verfolgt.
Das ist unserer Ansicht nach jedoch nochwendig:
In Deutschland gibt es im Gegensatz zu anderen Ländern kein eindeutiges 'Gesetz über Arbeitsverhältnisse' oder ähnliches, in dem das Streik- oder Arbeitskampfrecht geregelt ist. Auch gibt es kein "Streikgesetzbuch".
Das Streikrecht wird vielmehr aus Artikel 9 Absatz 3 Grundgesetz abgeleitet.
Die darin verfasste sogenannte "Koalitionsfreiheit" beinhaltet auch das Recht der Koalitionen (Arbeitgeberverbände oder Gewerkschaften), ihre Ziele mit den Mitteln des Arbeitskampfes durchzusetzen. Dies hat das Bundesverfassungsgericht so schon immer entschieden. Aufgrund der weiteren Rechtssprechung und verschiedener Rechtsgrundsätze hat sich das deutsche Arbeitskampfrecht als reines Richterrecht weiterentwickelt.
Im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern ist der sog. 'politische Streik' in Deutschland jedoch nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts verboten. Somit sind Arbeitskämpfe gegen Gesetze oder politische Entscheidungen in Deutschland - im Gegensatz zu Frankreich - nicht möglich.
So ist in der Europäischen Sozialcharta (Art.6 Ziff. 4) eine umfassende Streikgarantie festgelegt. Bereits im Februar 1998 hat das Ministerkomittee des Europarechts festgestellt, dass die Beschränkung von Streiks auf tarifliche Ziele nicht mit der europäischen Sozialcharte zu vereinbaren ist. Deutschland wurde wegen dieser Beschränkung gerügt.
Die Forderung nach einem „vollständigen, allseitigen und gesetzlichen Streikrecht“ zielt darauf ab, das Streikrecht abschließend gesetzlich zu regeln und auch politische oder andere Streiks zu ermöglichen.
Zur Sicherstellung der Hygiene bei Verwendung von Schutzhelmen durch mehrere Nutzer wurde unter Einbeziehung des Leitenden Polizeiarztes ein Hygienekonzept erarbeitet, welches neben der Reinigung der Innenausstattung nach der Nutzung des Schutzhelms die Verwendung einer Helmunterziehhaube vorsieht. Vergleichbare Helmunterziehhauben finden auch beim Farbmarkierungstraining, bei dem ebenfalls ein Helm aus einem Poolbestand getragen wird, Verwendung...Denn, so die Landesregierung an anderer Stelle des Dokuments, es gibt viel zuwenig Helme für die Beamten:
Aktuell befinden sich 7.001 Schutzhelme der Fa. Schuberth, Modell P 100 A/F, im Bestand der Landespolizei und 2.440 im Bestand der Bereitschaftspolizei. Für eine komplette Ausstattung der Landespolizei und der Bereitschaftspolizei (Stand 1. Oktober 2008) würden zusätzlich 11.514 Schutzhelme (ohne Kriminalpolizei, Angehörige der Fortbildungseinrichtungen und des Landespolizeipräsidiums) benötigt.Auch die Polizei ist Opfer der Finanzkrise...
Weihnachten
Nun ist das Fest der Weihenacht
das Fest, das alle glücklich macht,
wo sich mit reichen Festgeschenken
Mann, Weib und Greis und Kind bedenken,
wo aller Hader wird vergessen
beim Christbaum und beim Karpfenessen; -
und Groß und Klein und Arm und Reich,-
an diesem Tag ist alles gleich.
So steht’s in vielerlei Varianten
in deutschen Blättern. Alten Tanten
und Wickelkindern rollt die Zähre
ins Taschentuch ob dieser Märe.
Papa liest’s der Familie vor,
und alle lauschen und sind Ohr …
Ich sah, wie so ein Zeitungsblatt
ein armer Kerl gelesen hat.
Er hob es auf aus einer Pfütze,
dass es ihm hinterm Zaune nütze.
Erich Mühsam (1878-1934)