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Spanien im Herzen

Zum Thema spanische Revolution verweise ich auf eine Veranstaltung im abz:

"Aus aller Welt kamen Menschen um die Spanische Republik zu verteidigen. Darunter war auch die Stuttgarter Fotografin Gerda Taro. In ihren mit Robert Capa in den Jahren 1936/37 entstandenen Fotoreportagen ist der spanische Bürgerkrieg dokumentiert. 1937 wurde sie während eines Luftangriffs der deutschen Legion Condor getötet."

Bündnis für Versammlungsfreiheit Stuttgart: Verlinkung erbeten

Am 28. Oktober hat sich in Stuttgart ein Bündnis gegen die Verschärfung des Versammlungsgesetzes gegründet. Es wird um die Verlinkung der Webseite und des Aufrufes gebeten. Dazu stehen folgende Banner zur Auswahl:

Kurz

Lang

Lang

Das Bündnis bittet befreundete Webmaster um die Verlinkung der Webseite des Bündnisses gegen das geplante Versammlungsrecht in Baden - Württemberg

Hier wäre der HTML Code zum Einfügen:


<a href="http://www.versammlungsrecht2009.tk" title="Ja zur Versammlungsfreiheit"><img src="SPEICHERPLATZ/logo.jpg" border="0"target='_new'></a>

Das nächste Treffen des Bündnisses findet nächsten Dienstag um 19.00 Uhr im DGB Haus in Stuttgart statt.

Was mir heute wichtig erscheint #50

Sammlung: Jeder bekommt seine Finanzspritze. Die notleidenden Banken, verarmte Automobilbauunternehmen, Chefs kleinererer Manufakturen und nun auch noch "Adolf Merckle, Ratiopharm-Eigentümer und einer der reichsten Deutschen. Er soll bis zu eine Milliarde Euro verzockt haben - und bittet seinem Sohn zufolge nun fast 40 Banken um einen Notkredit." Wo ist eigentlich mein Rettungsschirm?


Friedensblatt: Soeben ist die Ausgabe Ausgabe 75/2008 der Friedensblätter des Friedensnetzes Baden-Württemberg zum Versammlungsgesetz BaWü, SiKo 2009 und Jubiläum 60 Jahre Nato erschienen. (Via Thomas Mitsch)


Skandalurteil: Mehr als 7 Jahre nach den polizeilichen Gewaltexzessen gegen Demonstranten während des G8-Gipfels in Genua ist am vergangenen Donnerstag in Genua ein schändlichen Urteil über 29 angeklagte Polizisten gesprochen worden. Der Prozess wegen des nächtlichen Überfalls auf zumeist schlafende Demonstranten in der Schule "A. Diaz" endete mit nur wenigen rein symbolischen Verurteilungen. Damit hat die Justiz nun einer Kette sytematischer Repression und Menschenrechtsverletzungen durch den Staat die Krone aufgesetzt. Betroffene der Gewaltexzesse in der Diaz-Schule, laden nach ihrer Rückkehr von der Urteilsverkündung in Genua ein zum Pressegespräch mit Hans-Christian Ströbele (MdB) und Eva Lindenmaier (Anwältin/ Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein RAV) am Freitag, 21. November 2008, 10.00 Uhr im Wahlkreisbüro von H.-C. Ströbele, Dresdener Str. 10, 10999 Berlin (Via gipfelsoli.org)


Zusammenarbeit: Zu den Protesten um den NATO-Gipfel 2009 hat sich ein Vorbereitungkreis vor allem für die Zusammenarbeit in Deutschland gebildet und einen Aufruf herausgegeben: 

Weltweit lehnt die Mehrheit der Menschen Kriege ab. Das Ende der NATO, ein Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan und anderen Regionen und eine Abkehr von der Militarisierung Europas wären Schritte zu einer friedlichen Welt.
Die NATO will genau das Gegenteil.
Daher rufen wir zu gemeinsamen, bunten und vielfältigen Aktivitäten gegen den NATO-Gipfel in Strasbourg und Baden-Baden auf. Mit Demonstrationen, Konferenzen, Camps, Protesten und Aktionen des zivilen Ungehorsams –“ wie Umzingelungen, Blockaden usw. - wollen wir ein Zeichen gegen die menschenfeindliche Politik der NATO setzen. (...)


Mobilisierungsveranstaltung: Am 23.11. findet in der KTS eine Mobilisierungsveranstaltung für die Proteste gegen die geplante Verschärfung des baden-württembergischen Versammlungsrechts statt. KTS, Basler Straße 103, 79100 Freiburg im Breisgau.


Postmateriell: Der Datenreport 2008 wurde veröffentlicht: "Dort findet man beispielsweise auch, dass trotz internationalem Terrorismus und der Aufblähung des Sicherheitsstaat offenbar Politiker anders denken als die Bürger: "In beiden Teilen Deutschlands war den Bürgern bis zur Jahrtausendwende die »Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung « –“ also ein materielles Ziel –“ am wichtigsten. Sprachen sich Anfang der 1980er Jahre noch rund die Hälfte der Westdeutschen dafür aus, waren es in den 1990ern rund 40 % und im Jahr 2006 noch 34 %. In Ostdeutschland waren in den 1990ern für über 50 % der Befragten die »Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung« das mit Abstand wichtigste Ziel, doch sank die Zahl rasch auf 39 % im Jahr 2000 und 31 % im Jahr 2006 ab. Damit gibt es den ersten Rang an ein postmaterielles Ziel ab, nämlich 'Mehr Einfluss der Bürger auf die Entscheidungen der Regierung'." (Via telepolis)

3 Jahre bloggen mit Serendipity

Heute vor 3 Jahren erschien hier der erste von mittlerweile 2313 wegweisenden Beiträgen mit den Worten:

"Versuchen's wir halt mal mit Serendipity"

Davor liefen einige Versuche, beispielsweise mit dem sehr spartanischen Nanoblogger, da davor liefen einige Jahre PHPNuke / PostNuke. Die älteste Struktur hat die Fotodatenbank, die neueste der Terminkalender. Projekte wie eine Online Rezeptdatenbank habe ich wieder eingestellt. Tja, das waren noch Zeiten...

Versammlungsrecht: Innenminister reagiert

68 Organisationen und 24 Einzelpersonen unterstützen bislang den Aufruf zur Demonstration gegen die geplante Verschärfung des Versammlungsrechts in Baden Württemberg.

Inzwischen reagierte Innenminister Rech via dpa/lsw Meldung, läßt allerdings eine grundlegende Abkehr der Landesregierung von den Plänen zur Verschärfung vermissen. Von Verbesserungen für Demokraten und Antifaschisten ganz zu schweigen:

«Ich überlege mir, ob wir eine Lösung finden, aus der deutlich wird, dass Gewerkschaftskundgebungen nicht gemeint sind», sagte Rech im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa in Stuttgart. Es gehe bei der Verschärfung des Demonstrationsrechts vor allem darum, Aufmärsche von militant auftretenden Rechtsextremen zu verhindern.

(...)

Der Innenminister beteuerte, ihm gehe es wie den Kritikern darum, die Demonstrationsfreiheit zu schützen. Diese werden jedoch dadurch gefährdet, «dass die Rechten aufmarschieren - immer unverschämter, immer aggressiver. Unsere Polizei muss mit fünf Hundertschaften gewährleisten, dass die das machen. Dafür hat niemand mehr Verständnis». Das rufe dann die «Linken und die Antifa» auf den Plan. «Und schon ist es aus mit der Versammlung.»

(...)

Rech verteidigte die Verschärfung bei der Anzeigepflicht. «Wir wollen den Verantwortlichen benannt haben, und die Anmeldefrist wird ausgeweitet, so dass wir auch recherchieren können, ob es bei einer früheren Versammlung zu Auseinandersetzungen kam.» Die Anmeldung soll nach dem Entwurf nicht mehr 48 Stunden, sondern schon 72 Stunden vor der Bekanntgabe der Veranstaltung eingehen. Der frühere Zeitrahmen sei «ein bisschen eng» gewesen, sagte der CDU-Politiker.

(Quelle: dpa-Gespräch - Zusammenfassung 1300)

Laut Pforzheimer Zeitung forderte DGB-Landeschef Rainer Bliesener dagegen grundlegende Änderungen: „Uns geht es nicht allein um die gewerkschaftlichen Aktionsmöglichkeiten, sondern auch um die Möglichkeit der Zivilgesellschaft ihre Meinungsfreiheit auf Versammlungen kundzutun.“

Via StattWeb

Infoveranstaltung zum Versammlungsgesetz

Der AK Antifa Mannheim informiert heute ab 20:00 über die geplante Verschärfung des baden-württembergischen Versammlungsgesetzes.

Was will die Landesregierung ändern, welche Auswirkungen hätte dies für eine linke Praxis und wie steht dieses Vorhaben in Zusammenhang mit dem schrittweisen Ausbau des Polizei- und Überwachungsstaats oder dem Abbau sozialer Sicherungssysteme? Dazu wird ein Überblick über die gelaufenen und geplanten Aktionen gegen das neue und alte Versammlungsgesetz und die autoritäre sicherheitsstaatliche Aufrüstung gegeben.

Ort: JUZ Friedrich Dürr in Selbstverwaltung, Käthe-Kollwitz-Str. 2- 4, 68169 Mannheim

Blogkino: Naughty But Mice (1947)

In unserer Reihe "Blogkino" würden wir ja eigentlich anlässlich des 80. Geburtstags der bekanntesten Maus der Welt deren ersten Tonfilmstreifen "Steamboat Willie" zeigen. Wegen des Sonny Bono Copyright Term Extension Act, der das Copyright auf das Disney Material verlängert, ersparen wir uns das rechtliche Theater jedoch lieber und zeigen einen mindestens genau so witzigen Vertreter der Gattung Zeichentrickfigur, der es leider nie zu solcher Bekanntheit schaffte: "Herman the mouse", Paramounts Antwort auf MGM's "Tom & Jerry".

Aufruf zur Veröffentlichung aller Protest-Resolutionen und Erklärungen zum IG-Metall-Abschluss Entgelttarifrunde 2008 im Labournet

Noch bis zum 20.11. besteht die Möglichkeit, über das Verhandlungsergebnis in der Metalltarifrunde in den Betrieben zu beraten und das Ergebnis dieser Beratungen an die Tarifkommission mitzuteilen. Diese tagt am Donnerstag um 10 Uhr in der Stadthalle Leonberg. Der Arbeitsausschuss des Netzwerkes der Gewerkschaftslinken hat via LabourNet gestern folgende Initiative gestartet:

„wir sind der Meinung das besagter Abschluss ein Schlag ins Gesicht aller Kolleginnen und Kollegen ist, die an der beispielhaften Warnstreikwelle in dieser Tarifrunde teilgenommen haben! Deshalb bitten wir euch dringend um die Weiterleitung aller Protestresolutionen und Erklärungen zum Metallabschluss der Entgelttarifrunde 2008, zur Veröffentlichung an prominenter Stelle im Labournet!
Noch ist die Tarifrunde nicht ganz vorbei!
Von Seite der IG-Metallführung erwarten wir dass sie unter Anderem mit dem Argument, „ihr steht doch mit Eurer ablehnenden Haltung ganz alleine da“ solche schriftliche Äußerungen verschiedener Gremien zu unterbinden versuchen wird.
Um die Diskussion innerhalb der IG-Metall zu diesem Abschluss anzuregen und zu verstärken, bzw. die weit verbreitete Ablehnung und Enttäuschung in der Mitgliedschaft, aber auch bei vielen nicht organisierten Kolleginnen und Kollegen, zu einer gemeinsamen Ablehnungshaltung zu bündeln, halten wir es für sinnvoll alle VKLs, VKs, BRs und sonstige IG-Metall Gliederungen die sich noch geäußert haben, zu zeigen das wenn sie sich ablehnend äußern wollen, sie eben nicht alleine dastehen!...“


Einige Beispiele:

• "Wir brauchen Gewerkschaften, die kämpfen!" Ein Beitrag einiger Vertrauensleute bei Festo Esslingen.

Resolution von Kollegen der VKL der WMF AG an die Delegiertenversammlung Göppingen-Geislingen

Resolution vom Betriebsrat Engel vom 12.11.08 für die Delegiertenversammlung am 27.11.08

Offener Brief der IG Metall-Vertrauensleute der Fa. Xenterio in Offenburg vom 13.11.08
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