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"Eigentum ist Diebstahl!" Pierre-Joseph Proudhon

Stuttgart: Kohle für die Banken am Weltspartag

Anlässlich des gestrigen Weltspartags haben zwei Dutzend AktivistInnen von Attac-Stuttgart und der Region die Stuttgarter Großbanken Commerzbank, Deutsche Bank und BW-Bank mit Liquidität versorgt. Der angemeldete Bedarf in der Bankenwelt war so groß, dass die benötigten 500-Mrd-Euro-Scheine schubkarrenweise in die Schalterhallen transportiert werden mussten.
Die mit Weihnachtsgeld versorgten Kunden in der Stuttgarter Fußgängerzone nahmen diese Finanzspritze dankbar an.

Zur Bilderserie : Attac Aktion

Im Anschluss an die kreative Aktion stellten auf einer gemeinsamen Kundgebung von Ver.di und Attac der Geschäftsführer von Ver.di Bezirk Stuttgart, Bernd Riexinger, und Elke Schenk von Attac Stuttgart, die Dimensionen und Auswirkungen der Finanzkrise dar. Neben der Attac-Gründungsforderung, die Finanzmärkte zu entwaffnen, verlangten die Rednerin und der Redner einen demokratisch legitimierten Umbau des Weltfinanzsystems unter dem Dach der UNO, mit Einbeziehung aller Länder und der sozialen Bewegungen.

Zur Bilderserie : Gemeinsame Verdi und Attac Kundgebung

Quelle: Attac Erklärung, verdi Stuttgart

Was mir heute wichtig erscheint #42

Provokation: Die IG Metall hat ein "Angebot" von Südwestmetall in der gestrigen 3. Verhandlungsrunde bei der Metall- und Elektroindustrie in Baden  - Württemberg abgelehnt. Gesamtmetallchef Kannegießer wußte wohl, auf was er sich damit eingelassen hatte, und sprach das in seinem Begleitspruch aus: „Das Angebot wird ihnen nicht gefallen“. Heute Nacht laufen die Tarifverträge aus, ab 24 Uhr beginnen Aktionen der Belegschaften.


Selbstbedienungsladen:  Werner Rügemer weist im  Teil 1 des Interviews von Reinhard Jellen auf Telepolis die konkreten Ursachen der gegenwärtigen Finanzkrise nach. Beileibe kein Kapitalismuskritiker bringt er doch etwas Licht ins Dunkel der gegenwärtigen Finanzkrise, mit der Ackermann & Co. angeblich nichts zu tun haben. Auch Teil 2 des Interviews sollte kritisch gelesen werden. Werner Rügemer schlägt als "rationalen Rettungsplan, den wir auch brauchen" unter andem vor "Garantien und Zuschüsse, die er nun für die Banken hergeben will, in die Realwirtschaft (zu) pumpen", ebenso wie die Errichtung "neuer demokratischer Kontrollmechanismen" und das Verbot der "Finanzoperationen, die genau zu dieser Krise geführt haben". Der Kapitalismus lässt sich allerdings nicht bändigen...


Initiative: Dinge, die man als Privatperson gegen die Finanzkrise unternehmen kann. Ein paar ernst gemeinte Vorschläge von "Einfach Übel".


Verfassungswidrig: "Hartz IV-Armut kommt vor das Bundesverfassungsgericht Darmstatt – Nach einer heutigen Entscheidung des hessischen Landessozialgerichts reichen die Hartz IV-Regelsätze nicht aus, um das soziokulturelle Existenzminimum der Arbeitslosen zu sichern. Damit die entsprechenden Passagen des Sozialgesetzbuchs II dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt. Die pauschalen Sätze, die der Gesetzgeber für bedürftige Arbeitslose und ihre Kinder festgesetzt hat, sind nach Ansicht der Darmstädter Richter zu niedrig und verstoßen gegen die Menschenwürde der Arbeitslosen, gegen den verfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz, gegen das Schutzgebot für Ehe und Familie sowie gegen das Rechts- und Sozialstaatsprinzip." Bericht beim Erwerbslosenforum


Unternehmensterrorismus: Anne Roth fragt sich, wenn es bei der im neuen BKA Gesetz geplanten Onlineduchsuchung "nicht um Computer von Privatbürgern (was ist das?) geht, um welche denn dann?"


Asche: Nach seiner Dokumentation "We feed the world" läuft seit gestern der neue Dokumentarfilm von Erwin Wagenhofer über die Leinwände: "Let's make MONEY". Ein Filmtipp von redblog

Was mir heute wichtig erscheint #41

Twitterterroristen: “Twitter hat sich zum Tool für Sozialisten, Menschenrechtsgruppen, Kommunisten, Vegetarier, Anarchisten, religiöse Gemeinschaften, politische Enthusiasten, ‘Hacktivisten’ und andere entwickelt, um sich auszutauschen und ihre Messages an ein breiteres Publikum zu bringen”
Via micha-schmidt.net, dwarslöper und annalist


Finanzkrise: Am heutigen "Weltspartag" finden Kundgebungen und Aktionen gegen die Abwälzung der Folgen der Finanzkrise auf die Bevölkerung in zahlreichen Städten wie Berlin und Stuttgart statt. Ein Vorschlag, was man mit den Profiteuren der Finanzkrise machen kann, gibt Marc-Uwe Kling mit "Hörst Du mich, Josef?" bei redblog zum Besten.


300000:
Die Zahl der Unterstützer des Todeskandidaten Troy Anthony Davis, dessen Verteidigung nun die Chance auf weitere Präsentation von Material vor dem Berufungsgericht hat.


Kriegsdienstleister: "(...) Die Bundeswehr wird große Teile ihrer Basislogistik im Rahmen einer Public Private Partnership an ein ziviles Unternehmen abtreten. Konkret geht es um die Lagerung und Bewirtschaftung von Bundeswehr-Material (ohne Sanitätsmaterial, Munition und Treibstoffe) und den weltweiten Transport von Kriegsgerät, Soldaten, Munition, Treibstoffen. Somit sucht die Bundeswehr einen Logistik-Partner, der die schnelle Einsatzfähigkeit der Truppen sicherstellen und somit zum aktiven Kriegsmittreiber werden soll. Beworben haben sich die hundertprozentige Post-Tochter DHL, die Deutsche Bahn mit ihrem Transportunternehmen Schenker, die Dienstleistungsfirma Arvato aus der Bertelsmann-Gruppe sowie ein mittelständisches Konsortium aus der Bremer Firma Hellmann Logistics, dem Flugzeug- und Rüstungskonzern EADS sowie der Beraterfirma Accenture. Ausländische Logistikfirmen haben aus Gründen der nationalen Sicherheit keine Chance. (...)"  "DHL - olivgrün unter postgelbem Tarnanstrich" bei Libertad!


Sinnlos: Luzi-M über die Entschuldigung von Hans-Werner Sinn, Chef des Münchner ifo-Instituts, für seinen Vergleich von Judenverfolgung und aktueller Managerkritik.


Sozialforum: Das Wendland wird der Schauplatz des 3. Sozialforums in Deutschland vom 15. bis 18. Oktober 2009 sein. Das hat die Initiative Sozialforum auf einem Treffen am 26. Oktober in Hamburg beschlossen. Damit wurde die offizielle Bewerbung der Samtgemeinde Elbaue (mit acht Dörfern und den Städten Hitzacker und Dannenberg) angenommen. Ausschlaggebend für diese Entscheidung war neben dem umfassenden logistischen Angebot des Gemeindeverbandes die Unterstützung des Vorschlags durch die regionalen Initiativen, die seit Jahren die breiten Bürgerproteste gegen das Zwischenlager Gorleben und die Castortransporte tragen. Während des Treffens der Initiative Sozialforum, an dem unter anderem Vertreter der Gewerkschaften Ver.di, NGG und GEW, sowie von Attac, des BUND, der Friedensbewegung und verschiedener lokaler Gruppen teilnahmen, wurde betont, dass sich das 3. Sozialforum in Deutschland einreiht in die zahlreichen Widerstandsaktionen gegen den neoliberalen, kriegerischen und umweltfeindlichen Kurs der Regierenden im Jahre 2009. Das Forum im Wendland solle geprägt sein von den beim Europäischen Sozialforum in Malmö beschlossenen Schwerpunkten des Widerstands gegen Sozialabbau, gegen die NATO-Kriegspolitik und für Klimagerechtigkeit. Es soll insbesondere ein wichtiger Mobilisierungsschritt für die europaweiten Aktionen anlässlich des Klimagipfels im Dezember in Kopenhagen sein. Quelle: Pressemitteilung


Erfreulich: redok ist nach einer Sendepause wieder online.

Schuldbekenntnis: Codeweavers stellt die aktuelle Version von Crossover für Linux und Mac OS X für kurze Zeit kostenlos zur Verfügung, da eines der Ziele der Kampagne »lahme Ente« erreicht wurde.

Eine »lahme Ente« ist im amerikanischen Sprachgebrauch ein Amtsträger in der Endphase seiner Amtszeit - jemand wie US-Präsident George Bush etwa, bei dem bereits klar ist, dass seine Amtszeit unwiderruflich enden wird, und der daher wenig Anlass hat, noch etwas zu erreichen.

Mit der im Juli ausgerufenen Kampagne »Lame Duck« wollte Codeweavers nach eigenen Angaben erreichen, dass der Präsident seine verbleibende Zeit möglichst sinnvoll nutzt, indem er beispielsweise die Preise für eine Gallone Benzin auf 2,79 US-Dollar oder weniger drückt. Für den Fall, dass eines der Ziele erreicht wird, versprach Codeweavers, jedem Interessenten ein kostenloses Exemplar von Crossover für Linux oder Mac OS X zur Verfügung zu stellen. Weiterlesen & Links bei pro-linux

Gefahren der Mobilfunkstrahlung

Im Rahmen ihres 10. Jubiläumsjahres stellt die "Initiative schönes attraktives Vaihingen" (ISA e.V.) andere Initiativen der Umgebung vor.

Dazu informiert am kommenden Freitag, 31.10. um 19:30 Uhr in der Alten Kelter, Kelterberg 5 Peter Hensinger von der Mobilfunk-Initiative Stuttgart West über Gefahren der immer mehr um sich greifenden Mobilfunkstrahlung unter dem Titel "Mensch und Natur aus dem Gleichgewicht."

Es wird über neue Forschungsergebnisse zur Auswirkung gepulster Mikrowellenstrahlung auf die menschliche Gesundheit und die Natur infomiert. Peter Hensinger wird außerdem darstellen, welche Forderungen von internationalen Organisationen zum Schutz der Gesundheit aufgestellt worden sind - und von den bisherigen Erfahrungen und Erlebnisse dieser Initiative mit Stadtverwaltung und Gemeinderäten.

Eine Problematik, die auch in Vaihingen mit inzwischen über 50 Mobilfunkmasten von nicht unerheblicher Bedeutung ist.

Quelle: InfoMail

»Wir müssen breiten Protest auf die Beine stellen«

Gestern abend war das Vorbereitungstreffen zur am 6. Dezember, 14 Uhr in Stuttgart geplanten Demonstration gegen das neue baden - württembergische Versammlungsrecht im kleinen Saal des Stuttgarter DGB Hauses gut besucht. Am 11.11. am 25.11. sowie am 2.11. wird es weitere Vorbereitungstreffen zur Demo am 6. Dezember in Stuttgart geben. Es wurde ein Vorbereitungskommitee gebildet, das für einen Aufruf, Plakate, die genaue Demoroute und die Kommunikation sorgen wird.

In der heutigen "jungen Welt" ist ein Interview zu lesen:

Ralf Wurzbacher

»Wir müssen breiten Protest auf die Beine stellen«

Vorbereitungstreffen für Demos gegen verschärftes Versammlungsgesetz in Baden-Württemberg. Ein Gespräch mit Thomas Trüten

Thomas Trüten ist Leitungsmitglied der IG Metall Vertrauensleute beim Automatisierungsunternehmen FESTO in Esslingen und Mitglied der IG-Metall-Delegiertenversammlung Esslingen

Die Landesregierung von Baden-Württemberg plant eine Verschärfung des Versammlungsgesetzes nach bayerischem Vorbild. Wie weit hat sich das in der Bevölkerung schon herumgesprochen?

Vielen Menschen ist das noch nicht bewußt, auch weil darüber in den Medien kaum berichtet wird. Wirklich im Bilde sind vor allem politisch Aktive, deren Arbeit vom Gesetzesvorhaben betroffen sein wird. Die gegenwärtige Schwäche des Widerstandes führe ich vor allem darauf zurück, daß im Lager der Gegner und Kritiker der Ausgang der laufenden Verfassungsklage gegen das bayerische Pendant abgewartet wird.

Das Gesetz soll schon zum 1. Januar 2009 in Kraft treten. Wird die Zeit nicht sehr knapp?

Es muß in der Kürze der Zeit ein breiter Protest auf die Beine gestellt werden. Ich bin aber zuversichtlich. Es werden mindestens drei Demonstrationen gegen das Versammlungsgesetz stattfinden: Am 29. November in Mannheim, am 6. Dezember in Stuttgart und am 13. Dezember in Freiburg. An einem Vorbereitungstreffen am Dienstag waren u. a. Gewerkschafter sowie Vertreter von ATTAC, vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und der Humanistischen Union beteiligt.

Welche Einschränkungen des bestehenden Versammlungsrechts plant die Regierung?

Künftig soll es möglich sein, in praktisch jede öffentliche Versammlung unter freiem Himmel oder in Gebäuden einzugreifen und sie zu beenden. Es sollen die persönlichen Daten aller Ordner verlangt werden können, was bei größeren Veranstaltungen einen unvorstellbaren Aufwand bedeuten würde. Nur ein Beispiel: Beim europäi­schen Aktionstag gegen Sozialabbau am 3. April 2004 in Stuttgart waren 2000 Ordner im Einsatz. Dazu soll es der Polizei per »Militanzverbot« möglich sein, gegen Versammlungen vorzugehen, die den Eindruck von Gewaltbereitschaft vermitteln. Wann Militanz vorliegt und worin sie sich zeigt, obliegt der Interpretation der Polizeieinsatzleitung. Demonstrationen können außerdem von Staats wegen beendet werden, wenn es der Versammlungsleitung nicht gelingt, angebliche Störer zu entfernen. Das ist ein gefundenes Fressen für eingeschleuste Provokateure – man denke nur an Heiligendamm.

Welche Folgen fürchten Sie insbesondere mit Blick auf betriebliche und gewerkschaftliche Proteste?

Der Gesetzentwurf enthält einen Paragraphen zu sogenannten Eilversammlungen, worunter auch gewerkschaftliche Streiks fallen können. Demnach wäre schon das Aufstellen von Streikposten als Versammlung im Sinne des Versammlungsgesetzes zu sehen, und die Aktion müßte 72 Stunden vorher angezeigt werden. Daneben müßte sich der Veranstaltungs- oder Streikleiter unter Angabe persönlicher Daten auf seine »Eignung« und »Zuverlässigkeit« überprüfen lassen. Und was ist mit dem Uniformierungsverbot? Fallen darunter nicht vielleicht auch Streikwesten, ver.di-T-Shirts, Blaumänner oder Arbeitsbekleidung?

Die Regierung behauptet, die Veränderungen dienten vor allem dem Schutz vor einem »Mißbrauch durch Rechtsextremisten«. Wie glaubhaft ist das?

Wenn dem so wäre, warum wird dann nicht über ein generelles Verbot von Versammlungen mit rassistischem, diskriminierendem, kriegsbefürwortendem, faschistischem Inhalt diskutiert? Warum soll im Gegenteil der antifaschistische Protest gegen Naziaufmärsche sogar weiter behindert werden? Und zum Thema »Schutz« vor Rechtsextremisten nur soviel: In Baden-Württemberg wurden bis vor kurzem Jugendliche, die ein durchgestrichenes Hakenkreuz trugen, noch kriminalisiert.

Wogegen könnte die Regierung mit dem neuen Gesetz vorgehen wollen?

Im Frühjahr 2009 findet der NATO-Gipfel in Baden-Baden statt. Bis zu 15000 Polizisten sollen angekarrt werden, um die Gipfelteilnehmer zu »schützen«. Dort sollen Gipfelgegner zum ersten Mal im großen Stil entsprechend ihrer Protestformen gespalten werden. Soweit darf es nicht kommen.

Blogkino: Radar Men From the Moon (1952)

Nach diesem anspruchsvollem Vorprogramm setzen wir unsere Reihe "Blogkino" wie versprochen fort mit einigen der schlechtesten Filme aller Zeiten. Heute mit "Radar Men From the Moon", der den Auftakt zu einer Serie bildete: Strategisch wichtige Ziele auf der Erde werden von Unbekannten angegriffen. Erst nach einigen Turbulenzen kommt ans Tageslicht, daß Krog, der Mondmann und seine bezahlten Vasallen dahinter stecken. Commando Cody, 'Sky Marshal of the Universe', arbeiten an der Entwicklung einer menschlichen Mondrakete, um dem bösen Buben in die Suppe zu spucken...

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Last modified on 2008-10-28 15:47

Bradley Roland Will: 2. Todestag

Am Freitag, den 27. Oktober 2006, wurde Bradley Roland Will, alias Brad Will, ein US-Journalist und Kameramann, in Oaxaca bei einer Schießerei durch einen Bauchschuss getötet. Zu der Schießerei kam es, als bewaffnete Personen versuchten eine Straßensperre zu beseitigen, die von den Aufständischen der Asamblea Popular de los Pueblos de Oaxaca (APPO) errichtet worden war, die Oaxaca mehrere Monate besetzt hielten.

Brad Will
Foto: Hinrich Schultze

Will war in Oaxaca und berichtete über den andauernden Widerstand von Lehrern und Arbeitern gegen die PRI-kontrollierte Regierung des Staats Oaxaca. Nach Berichten von IMC New York und von "La Jornada" (Mexico) wurde dem 36-jährigen Will aus einer Entfernung von 30-40 Metern von zivilen Paramilitärs in den Bauch geschossen. Er starb auf dem Weg zum Roten Kreuz.

¡Brad Will presente. Ahora y siempre!

Santa Lucia del Camino,Oaxaca 2008
Foto: contraimpunidad


Mehr Informationen:

http://de.indymedia.org/index.shtml
http://nyc.indymedia.org/en/
http://indybay.org/
http://portland.indymedia.org/
http://vientos.info/cml/
http://mexico.indymedia.org/BradWill
http://mexico.indymedia.org/oaxaca
Spanischer Bericht bei IndyMedia Chiapas

Schweizer Group Plattenhardt ist jetzt tarifgebunden - IG Metall setzt Haustarifvertrag durch

Die KollegInnen bei Plattenhardt haben laut Meldung der IG Metall Göppingen - Geislingen einen Erfolg erzielt:
Schweizer Group Plattenhardt ist jetzt tarifgebunden - IG Metall setzt Haustarifvertrag durch

Hattenhofen, den 27. 10. 2008
Die Firma Schweizer Group Plattenhardt ist ab 1. November 2008 tarifgebunden. Bei den Verhandlungen am Sonntag wurde ein Verhandlungsergebnis erreicht, das nun in einem Haustarifvertrag mündet. Unterzeichnet wurde das Verhandlungsergenis von Frank Iwer und Gerhard Wick von der IG Metall und von Herrn Schweizer und Herrn Schmidt von Schweizer Group Plattenhardt. Die Tarifkommission hat einstimmig empfohlen das Verhandlungsergebnis anzunehmen.

Möglich wurde das Ergebnis durch die Entschlossenheit der Kolleginnen und Kollegen bei Plattenhardt und durch die breite Welle der Solidarität der IG Metallerinnen und IG Metaller in Baden-Württemberg.

Die Urabstimmung läuft zur Stunde noch. Die Auszählung beginnt am 27. Oktober 2008 um 22 Uhr im Gewerkschaftshaus in Göppingen.

Unterstützt wurden wir von Delegationen aus folgenden Betrieben:

WMF Geislingen
Schrag Ebersbach
Märklin Göppingen
Schuler Göppingen
Allgaier Uhingen
Heidelberger Druckmaschinen Amstetten
EMAG Salach
Odelo Geislingen
Mercedes Benz Untertürkheim
Eurofoam Ebersbach
ProLog Geislingen
Single Hochdorf
Dietz Kirchheim
Eberspächer Esslingen
Lapp GmbH Kabelwerke Stuttgart
Oerlikon Zinser Ebersbach