trueten.de

Vor einigen Jahren konnte ich noch über das an bekannte Angebote eines schwedischen Möbelhauses angelehnte Bild lachen. Inzwischen ist das in eingen Regionen wohl keine Seltenheit mehr. In Zeiten von Hartz IV, gestrichenem Sterbegeld und zunehmender Altersarmut werden solche Läden wohl vermehrten Zulauf bekommen.

Siehe auch:

Nachdem ich heute morgen den Artikel "Legal, illegal ..." bei freace zu einer Umfrage von telepolis bei Internetprovidern, inwieweit diese bei Flatratekunden die Nutzungsdaten von Kunden speichern las, dachte ich mir gleich wieder: "1984 war vorgestern". Das erinnert mich an die Flugdatenspeicherung in den USA. Was das damit zu tun hat? Auch hier ist jeder User / Flugpassagier / wer auch immer von vornherein erst einmal verdächtig.

Bei der Gelegenheit empfehle ich auch die Lektüre des Beitrags von Twister (Bettina Winsemann) vom 15.01.2007 zu der massenhaften Kreditkartenprüfung im Rahmen der Suche nach Kunden einer Website mit kinderpornografischem Material. Sie interviewt den Rechtsanwalt und Betreiber des lawblog, Udo Vetter.

Übrigens gibt es auch dafür ein Beispiel aus den USA. So berichtete die Netzeitung am 14. Januar: "Die US-Regierung sowie der Geheimdienst CIA haben Hunderte Konten von Bürgern überprüft - ohne die gesetzlichen Befugnisse dafür. Nicht einmal die Geheimdienst-Chefs waren laut einem Bericht informiert."

Wer sich den Bericht durchgelesen hat, dem wird es vielleicht etwas mulmig. Die anvisierten Überwachungsziele und Methoden hätte sich wohl selbst George Orwell in 1984 nicht ausgemalt. Da stimmen die Protestbriefe und Sammelklagen gegen die Pläne zur Vorratsdatenspeicherung doch zuversichtlich:

+++ Breiter Protest gegen geplante Protokollierung von Telefon, Handy, E-Mail und Internet +++ Über 1.000 besorgte Bürger schreiben den 448 CDU-, CSU- und SPD-Bundestagsabgeordneten +++ Verhaltene Reaktionen der Parlamentarier +++


Einen wachsenden Widerstand gegen die geplante Vorratsdatenspeicherung (verdachtsunabhängige Speicherung von Telekommunikationsdaten zur verbesserten Strafverfolgung) vermeldet der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, in dem sich unter anderem Journalisten, Rechtswissenschaftler, Politologen und Informatiker zusammengeschlossen haben. Der Arbeitskreis zieht damit eine positive Zwischenbilanz seiner Aktion „Offene Briefe gegen die Vorratsdatenspeicherung“. Auf einem speziellen Internetportal können besorgte Bürger seit September 2006 offene Protestbriefe gegen die von Union und SPD geplante sechsmonatige Speicherung weiter Teile des Kommunikations-, Bewegungs- und Internetnutzungsverhaltens der Bevölkerung schreiben. Die Briefe werden allen 448 Abgeordneten von Union und SPD per E-Mail zugeleitet. Die über 1.000 individuell formulierten Briefe besorgter Bürger zeigten, dass von Politikverdrossenheit keine Rede sein könne, erklärte der Arbeitskreis am Montag.

Weiterlesen beim AK Vorratsdatenspeicherung

In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung der LAK Baden-Württemberg und des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) zur bevorstehenden bundesweiten Demonstration in Karlsruhe wird mitgeteilt:

Ein breites Bündnis von Studierendenorganisationen, Gewerkschaften, Schülervertretungen und anderen sozial engagierten Initiativen ruft für den 26. Januar, anlässlich des zweiten Jahrestages der Bundesverfassungsgericht-Entscheidung gegen ein bundesweites Studiengebührenverbot, zu einer Demonstration -šKlagen statt leiden! KarlsRuhe stören!-™ in Karlsruhe auf.

Der Unterstützerkreis ist groß, so reden u.a. das Bündnis für Politik- und Meinungsfreiheit (PM-Bündnis), das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS), die LandesAstenKonferenz (LAK) Baden-Württemberg, die LandesAstenKonferez (LAK) Hessen, die Landesschülervertretung Baden-Württemberg, die GEW Baden-Württemberg, der DGB Baden-Württemberg, das Bündnis 3. Juni, sowie das Bündnis gegen Berufsverbote.

„Die Einführung von Studiengebühren wird dem Bildungssystem nachhaltig schaden. Die breite Unterstützung sollte den Verantwortlichen zu denken geben. Ob per Boykott, über Klagen oder massive Demonstrationen -“ wir fordern eine Politik und Rechtssprechung, die fundamentale Rechte, wie die Meinungs- und Berufsfreiheit, die Freiheit der Bildung wie auch die Freiheit, ein Leben jenseits der Armutsgrenze zu führen, achtet und schützt statt solche Rechte zynisch abzubauen!“ Fredrik Dehnerdt, Geschäftsführer Aktionsbündnis gegen Studiengebühren

Die Auftaktkundgebung findet von 14:00 -“ 14:30 auf dem Bahnhofsplatz statt. Die Demoroute ist: Ettlingerstr -“ Ettlinger Tor -“ Friedrichstr -“ Erbprinzstr - Europaplatz (Kundgebung) - Kaiserstr -“ Friedrichstr. Auf dem Schlossplatz, in Sichtweite des Bundesverfassungsgerichts, findet um ca. 16:30 die Abschlusskundgebung statt.

„Auch in Baden Württemberg wird breit mobilisiert und die Demo auch als Möglichkeit gesehen, den Gebührenboykott weiter bekannt zu machen. Wir erwarten mehrere Tausend Menschen, die ihrem Ärger Ausdruck verleihen werden. Zugleich appellieren wir an das Bundesverfassungsgericht, auch angesichts des UN-Sozialpaktes für wirtschaftliche, kulturelle und soziale Rechte, der die Unentgeltlichkeit des Studiums fordert, die Entscheidung über Studiengebühren noch einmal zu überdenken.“ so Boris Bartenstein, Vorsitzender UStA Uni Karlsruhe

Neben vielen Studierenden und weiteren Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen aus Baden-Württemberg werden Busse u.a. aus Hamburg, Berlin, Bochum, Köln, Paderborn, Gießen, Frankfurt, Leipzig und Erfurt erwartet.

(...)

Weitere Informationen beim Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS)

Der Aufruf zur Demonstration:

Bundesweite Demonstration für freie Bildung Karlsruhe 26.01. 2007

14:00 Hauptbahnhof

Vor zwei Jahren entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) über die Erhebung von Studiengebühren an den Hochschulen der Bundesrepublik. Allgemeine Studiengebühren wurden nach einem 35-jährigen und bundesweiten Verbot legalisiert, da die angestrebte Höhe von 500 Euro im Semester „in keinem Verhältnis zu den Lebenshaltungskosten der Studierenden steht“ so das BVerfG damals.

Die schon seit Jahren währenden Proteste von Studierenden, Schülern und SchülerInnen sowie Eltern und Lehrkräften weiteten sich erneut aus, da ab diesem Zeitpunkt nicht nur Langzeitstudiengebühren sondern eine generalisierte Campus-Maut, von zunächst (alle Staaten mit Studiengebühren weisen auf eine progressive Steigerung der Gebühren hin) 1000€ (Zuzüglich Verwaltungs- und Sozialgebühr) im Jahr drohte. Die Undurchlässigkeit eines ohnehin selektiven Bildungssystems (siehe OECD- Pisa-Studien u.ä.) wird somit verschärft.

Diese Maßnahme ergänzt ein Bildungssystem in welchem zum Beispiel Bezahl- Kindergärten und KiTas, ein drei-gliedriges Schulsystem, Büchergelder, Ausbildungsplatzmaut, Zugangsbeschränkungen und NCs wie auch die Einführung von Exzellenz-Initiativen, für sozial unverantwortlich gelten können. Es geht eher um ein Wettbewerbs- und Elitenförderungssystem, weit jenseits aller humanistischen Ansätze und die Emanzipation fördernder Bildungsideale, welches einem Anspruch auf soziale Verantwortlichkeit keineswegs gerecht werden kann.

Trotz zweier Jahre mit unzähligen Großdemonstrationen, kreativem Protest aber auch Besetzungen und Blockaden von Verwaltungsgebäuden und Verkehrswegen, werden diese Studiengebühren in diesem Frühjahr für alle HochschülerInnen der Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfahlen und dem Saarland Realität.

(www.usta.de)

Nach Informationen aus einem dpa Bericht finden in Rostock und Umgebung gemeinsame Manöver mit Sicherheits- und Hilfskräften statt. Diese Ankündigung machte Oberst Manfred Pape, Chef des Bundeswehr-Landeskommandos Schwerin.

Zuvor hatte bereits der Inspekteur der Streitkräftebasis Rostock, Vize-Admiral Wolfram Kühn, angekündigt, die Bundeswehr stelle Kasernen zur Unterbringung von 6.000 Einsatzkräften sowie ein mobiles Krankenhaus zur Verfügung. ABC-Schutzkräfte, Sanitäter oder Fernmeldeeinheiten stünden bereit zu “zivil-militärischer Zusammenarbeit”.

Der Chef des BKA Ziercke erklärt, der G8 in Heiligendamm sei die größte sicherheitspolitische Herausforderung seit 1945. Körting, neuer Vorsitzender der Innenministerkonferenz, hält den G8 für problematischer als die Weltmeisterschaft 2006. Schwerins Innenminister Caffier kündigte die Erhöhung der eingesetzten Polizisten auf 16.000 an.

Nach Informationen der Gipfelsoli Infogruppe

Auch in diesem Jahr kamen am gestrigen Sonntag bei stürmischem Wind wieder zehntausende Menschen an der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin - Friedrichsfelde zusammen, um den vor 88 Jahren ermordeten Mitbegründern der KP, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht,sowie dem 1924 verstorbenen Lenin zu gedenken.

Daß die meisten Teilnehmer nicht im Gedenken verharren, sondern die Welt auch in 2007 ändern wollen, wurde unter anderem an zahlreichen Transparenten, Reden und Flugblättern deutlich.

Im Zusammenhang mit den Feierlichkeiten fanden auch dieses Jahr wieder zahlreiche Veranstaltungen wie die Rosa Luxemburg Konferenz oder das 12.1 antifaschistische Jugendtreffen der VVN/BdA statt. Einen Kleinen Eindruck von der Demonstration gibt der folgende, knapp 7 Minuten dauernde Film:



Weitere Berichte zu den diesjährigen Aktivitäten gibt es unter anderem hier:
• IndyMedia: “Bilder und Bericht: LL-Demo 2007”
• IndyMedia: “6000 auf LL(L)-Demo - auch gegen G8”
• IndyMedia: “LL-Demo 2007 in Berlin”
• "rf-news"
• "junge Welt"
• redglobe

Im roten Blog gibt es eine Fotoserie:

Ab Herbst 2007 tritt die EU in eine neue Stufe der Überwachung. Sämtliche Telekommunikationsunternehmen sollen dazu verpflichtet werden, Daten über die Kommunikation all ihrer Kunden verdachtsunabhängig auf Vorrat zu speichern. Zur verbesserten Strafverfolgung soll leicht nachzuvollziehen sein, wer mit wem im letzten halben Jahr per Telefon, Handy, E-Mail oder IP-Telefonie in Verbindung stand. Bei Handy-Telefonaten und SMS würde auch der jeweilige Standort des Benutzers festgehalten. Zudem soll die Nutzung des Internets einsehbarer werden.

Gegen diese orwellianische Entwicklung regt sich Widerstand aus der Netz- und Datenschützer-Szene. Die "üblichen Verdächtigen" der Polit-Aktivisten sollten sich dieser krassen Entwicklung bewusst und ebenfalls aktiver werden. Am 29. Januar wird es im Rahmen des ersten "europäischen Datenschutztages" in Berlin verschiedene Aktionen zum Thema geben.

Weiterlesen bei IndyMedia

Diese Frage hat sich offenbar die Regierung bei der Verschärfung der Sanktionen gegen "arbeitsunwillige" ALG-II-Bezieher gestellt. Ein Artikel von Rainer Balcerowiak in der gestrigen "junge Welt"
Kein Recht auf Existenzminimum -Mit der Verschärfung der Sanktionen gegen "arbeitsunwillige" ALG-II-Bezieher beginnt eine neue Epoche der bundesdeutschen Sozialgeschichte

Eine "erzieherische Wirkung" sollen sie haben. So jedenfalls erläuterte die Pressesprecherin der Bundesagentur für Arbeit , Ilona Mirtschin, Anfang des Jahres die erneuten Verschärfungen der Sanktionen gegen "arbeits-" bzw. "kooperationsunwillige" Erwerbslose. Im Schnitt sind laut übereinstimmenden Erhebungen der Agentur und überregionaler Beratungsstellen pro Monat 100000 Empfänger von Arbeitslosengeld I und II von Leistungskürzungen betroffen. Eine komplette befristete Einstellung von Zahlungen war bisher nur bei beim Empfängern von Arbeitslosengelt I möglich. Gründe dafür sind in der Regel "selbstverschuldete Arbeitslosigkeit", von der bei Selbstkündigung oder der Vorlage von Gründen für fristlose Kündigungen ausgegangen wird, sowie Meldeversäumnisse, mangelnde Bewerbungsbemühungen und die Ablehnung "zumutbarer" Arbeitsangebote. Es wurden mehrere Fälle bekannt, in denen Arbeitsagenturen sogar den Verzicht auf eine Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht als "fahrlässige Verursachung von Arbeitslosigkeit" auslegen und Sperrzeiten verhängten. Allerdings haben Widersprüche gegen derartig absurde Entscheidungen in fast allen bekannten Fällen Erfolg gehabt.

Seit dem 1. Januar besteht nun auch die Möglichkeit, die Transferleistungen an Hartz-IV-Empfängern nicht nur wie bisher zu kürzen, sondern komplett zu streichen. Auch auf die Miet- und Heizungskosten hätten die Betroffenen dann keinen Anspruch mehr. Statt Geld gibt es für die Betroffenen dann nur noch Lebensmittelgutscheine.

"Ohne Sanktionen funktioniert es nicht", sagt dazu Frank Thomann, der Chef der Potsdamer Arbeitsgemeinschaft zur Grundsicherung Arbeitssuchender (Paga). Zwar könnten diese "theoretisch" auch zur Obdachlosigkeit führen, dies sei aber zumindestens in Potsdam eher "unwahrscheinlich" , so Paga-Sprecherin Uta Kitzmann, da die dann notwendige Unterbringung in einer städtischen Sammelunterkunft in der Regel teurer als die Mietkosten der Betroffenen sei.

Auf die Arbeitslosenstatistik wirken sich die Sanktionen mit Sicherheit "positiv" aus. So steht im jüngsten Monatsbericht der Bundesagentur: "Neben dem positiven konjunkturellen Umfeld beruht ein Teil der Abnahme der Arbeitslosigkeit auf der intensiven Betreuung von Arbeitslosen sowie der systematischen Aktualisierung von Bewerberangeboten." Hinter dieser etwas kryptischen Formulierung verbirgt sich die Tatsache, das registrierte Erwerbslose, die beim Bezug des Arbeitslosengeldes I mit einer Sperrzeit belegt wurden, für den entsprechenden Zeitraum nicht auftauchen. Auch deswegen stehen den rund 400000 zusätzlichen Erwerbstätigen binnen Jahresfrist 600000 weniger Arbeitslose weniger gegenüber. Die Betroffenen erhielten 2006 im Schnitt rund fünf Wochen lang kein Geld mehr. Allein 150000 Erwerbslose gingen jeweils eine Woche lang leer aus, weil sie sich nach Erhalt ihrer Kündigung nicht sofort, d. h. innerhalb weniger Tage, arbeitssuchend gemeldet hatten. Diese Vorschrift sei 2006 als Anlaß für eine Sperrzeit neu gewesen, was den statistisch überproportionalen Abbau der Erwerbslosenzahlen erkläre, kommentierte eine Sprecherin der Bundesagentur die Daten. Künftig werden auch ALG-II- Bezieher, denen die Leistungen zeitweise gestrichen werden, nicht mehr als Erwerbslose geführt werden. Juristisch wird mit den verschärften Sanktionen in gewisser Weise Neuland betreten. Der grundgesetzlich verbriefte Schutz des Existenzminimums gilt für Empfänger von Arbeitslosengeld II nicht mehr. In der Sozialgeschichte der Bundesrepublik Deutschland hat eine neue Epoche begonnen.

Siehe auch: "Per Gesetz in die Obdachlosigkeit"
Die neuen Sanktionsmöglichkeiten gegen Erwerbslose verstoßen gegen die Menschenwürde. Ein Gespräch mit Harald Thomé

Vor 88 Jahren war der erste Weltkrieg mit Hilfe von revolutionären Arbeitern und Soldaten in Deutschland beendet worden. "Schlagt ihre Führer tot" - hetzte die Konterrevolution. Die Revolution unterlag.

Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wurden ermordet. Die Reaktion sammelte sich.

""Ordnung herrscht in Warschau!" - "Ordnung herrscht in Paris!" - "Ordnung herrscht in Berlin!" So laufen die Meldungen der Hüter der "Ordnung" jedes halbe Jahrhundert von einem Zentrum des weltgeschichtlichen Kampfes zum anderen. Und die frohlockenden "Sieger" merken nicht, daß eine "Ordnung", die periodisch durch blutige Metzeleien aufrechterhalten werden muß, unaufhaltsam ihrem historischen Geschick, ihrem Untergang entgegengeht."

Der Mord an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht war ein Schritt hin zum Faschismus. Wir wissen, wie es weiterging.

Bilderserie: LLL Demo 2004 - VVN Block

Heute dominieren Kapitalinteressen faktisch weltweit über den Interessen der Mehrheit der Bevölkerung an ausreichenden Lebensmitteln, Wohnung, Arbeit, selbstbestimmten Leben frei von Unterdrückung und Frieden.

Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ehrend wenden wir uns gegen Kriege und gegen imperialistische Weltherrschaftspläne unter welcher Flagge auch immer. Wir demonstrieren gegen jede direkte und indirekte Kriegsbeteiligung Deutschlands, gegen alle aggressiven Bestrebungen der EU und der NATO. Wir demonstrieren gegen den untrennbar mit horrenden Rüstungsausgaben verbundenen rapiden Sozialabbau.

• Wir wehren uns gegen Demokratieabbau und gegen faschistoide Tendenzen in dieser Gesellschaft.
• Wir demonstrieren gegen Nazis, Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus.
• Wir zeigen, dass wir dem Antifaschismus, der internationalen Solidarität und dem Humanismus auf besondere Weise verpflichtet sind.
• Für eine Welt der sozialen, kulturellen, wirtschaftlichen und ökologischen Menschenrechte und gegen die Abhängigkeit von Profitlogik und Konkurrenz.

Deshalb gehen wir an die Orte der Ermordung von Karl und Rosa, an denen durch die demokratische Bewegung in Berlin Denkmale errichtet wurden.

Wie in jedem Jahr! Sie sind nicht vergessen!!!

Quelle, weitere Informationen (Busse usw.): LLL Demo

Informationen zu den Gedenkstätten

Manipulative PR-Arbeit der RWE AG (Essen) hat es geschafft: Der schwere Unfall, der vor 30 Jahren den Betrieb von Deutschlands erstem Großkernkraftwerk beendet hat, ist nicht im öffentlichen Bewußtsein unseres Landes verankert

Am 13. Januar 1977 kam es um 18:44 in der nach Meitingen führenden 220-Kilovolt-Leitung durch Raureifbildung und kältebedingten Isolatorenbruch zum Kurzschluss. Damit stand nur noch eine 220-kV-Leitung, die nach Vöhringen führt, zum Abtransport des mit 237 Megawatt elektrischer Nettoleistung im Gundremminger Block A erzeugten Stroms zur Verfügung. Um 21.17 hatte aus gleichen Gründen auch diese Hochspannungsleitung Kurzschluss.

"30. Jahrestag: 13. Januar 1977 - Unfall mit Totalschaden Gundremmingen Block A" vollständig lesen