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"Mein Leben als Terrorist"


polylog Terror ueberwachung @ www.polylog.tv/videothek

Ohne stichhaltige Begründung wird eine Berliner Familie seit einem Jahr vom BKA überwacht, abgehört und beschattet. Die deutsche Terrorgesetzgebung -ein Orwellscher Alptraum.

Via redblog

Gefangene Raben

Caged Ravens
Held
Fed
Watered...
Awaiting the Day of Slaughter
Blackbirds
Wings Clipped.
White Cages.
White Keepers.
White Keys.
A Nation of White Cages,
Filled with Blackbirds,
An American Delicacy.

Gefangene Raben
Eingesperrt
Gefüttert
Gewässert...
Auf den Tag des Abschlachtens wartend.
Schwarze Vögel
Mit gestutzten Flügeln.
Weiße Käfige.
Weiße Wächter.
Weiße Schlüssel.
Eine Nation aus weißen Käfigen,
gefüllt mit Schwarzen Vögeln,
eine amerikanische Delikatesse.

Mumia Abu-Jamal, August 1993

Entnommen aus dem Buch: "Black Power"

Aufruf "Wir wollen Gewerkschaften, die kämpfen!" - letzte Chance für Erstunterzeichner

Letzte Chance, als ErstunterzeichnerIn mit dabei zu sein. Über 110 haben sich bereits gemeldet.

Auf einer Veranstaltung des Metallertreffs vom Stuttgarter Zukunftsforum ist die Idee entstanden, mit einem Aufruf "Wir wollen Gewerkschaften, die kämpfen!" für einen Politikwechsel in der IG Metall, aber auch in den anderen Gewerkschaften, einzutreten.

Deshalb haben wir diese Unterschriftensammlung initiiert. Wir suchen ErstunterzeichnerInnen für eine erste Auflage, die zum IG Metall-Gewerkschaftstag verteilt und verbreitet werden soll. Der Aufruf soll aber auch über diesen Gewerkschaftstag hinaus eine Orientierung für eine kämpferische Richtung in der IGM und anderen Gewerkschaften geben.

Wer bereit ist, als ErstunterzeichnerIn zu unterschreiben, soll sich bis Samstag, 3.11. 12.00 Uhr beim Metallertreff Stuttgart melden
Wir bitten um folgende Angaben: Name, Gewerkschaft, Funktion und Betrieb

Gerne darf dieses Mail an weitere Interessierte weitergeleitet werden. Über eine zahlreiche Verbreitung und Unterstützung würden wir uns sehr freuen!

Danke für eure Unterstützung.

Wir wollen Gewerkschaften, die kämpfen!

Die gesellschaftspolitische Bedeutung der Gewerkschaften schwindet zunehmend. Dies erfüllt uns mit Sorge! Angesichts der täglichen Angriffe auf soziale Errungenschaften sind die Gewerkschaften als wirkliche Kampforganisationen für die arbeitenden Menschen notwendiger denn je!

Mit „Standortsicherungsverträgen“ wurden Lohnverzicht und/oder Arbeitszeitverlängerungen vereinbart. Die Politik eines Co-Managements zum Nachteil der Beschäftigten führt zum Abbau tariflicher und betrieblicher Standards. In Folge von Abschlüssen wie dem Pforzheimer Abkommen wurde der Flächentarif immer weiter durchlöchert. Dies ist eine politische Sackgasse!

Auf breiter Front ging die Arbeitsplatzvernichtung durch das Kapital weiter. „Standortpolitik“ kann die Arbeitsplatzvernichtung nicht stoppen! Die überbetriebliche wie auch die internationale Solidarität wird damit untergraben. Jeder Standortvertrag hat zugleich Begehrlichkeiten bei den Konkurrenten geweckt und die Spirale des Verzichts ein Stück weitergedreht.

Kritik an dieser Politik des Co-Managements nimmt an der gewerkschaftlichen Basis zu. Dies führt mitunter zu innergewerkschaftlichen Konflikten. Die demokratisch ausgetragene Diskussion darüber ist unverzichtbar. Repressalien, wie gewerkschaftliche Funktionsverbote und die Bedrohung mit Gewerkschaftsausschlüssen, schwächen die Organisation, entdemokratisiert sie und helfen so letztlich den Gegnern im Unternehmerlager. Unvereinbarkeitsbeschlüsse gegen linke Organisationen haben in einer Einheitsgewerkschaft keinen Platz.

Wir erleben die Fortsetzung der Agenda 2010 durch die große Koalition auf Kosten der breiten Bevölkerung. Gerade im Kampf gegen die „Rente mit 67“ hat sich die Masse der Gewerkschafter Entschlossenheit und Konsequenz gerade der Gewerkschaften, gewünscht. Die Inkonsequenz beim Widerstand hat das Vertrauen der KollegInnen in die Gewerkschaften geschwächt. Wenn Proteste, Meinungsbekundungen und Warnstreiks nicht genug sind, um Vorhaben der Regierung zu kippen, müssen politische Massenstreiks angestrebt, vorbereitet und durchgeführt werden, um erfolgreich zu sein. Auch alle Angriffe auf unser Streikrecht müssen entschieden von allen Gewerkschaften zurückgewiesen werden.

Es ist kein Zufall, sondern spiegelt die gesellschaftliche Zuspitzung wider, dass in vielen gewerkschaftlichen Bereichen zunehmend Themen diskutiert werden, die über die klassische Tarifpolitik hinausgehen. Dies hat sich auch in den Anträgen zu den Gewerkschaftstagen gezeigt: Ausweitung des Streikrechts auf politische Fragen; Festhalten an Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich; gleicher Lohn für gleiche Arbeit und Eingrenzung bzw. Verbot der Leiharbeit; Ablehnung prekärer Beschäftigungsverhältnisse; für einen Mindestlohn von 10 Euro; Rücknahme der Rente mit 67 und der Hartzgesetze und andere sozialpolitische Forderungen; Widerstand gegen den Abbau demokratischer Rechte; gegen Rassismus und Faschismus, klares Nein zu militärischen Auslandseinsätzen der Bundeswehr und ein stärkeres umweltpolitisches Engagement. Die notwendige innergewerkschaftliche Diskussion und Meinungsbildung darf nicht durch Repressalien oder Ausgrenzung behindert werden. Die Aufhebung von Unvereinbarkeitsbeschlüssen gegen Linke und die Stärkung der innergewerkschaftlichen Demokratie sind deshalb ein Gebot der Stunde!

Eine Wende nach vorne ist nötig

Nur Gewerkschaften, die selbstbewusst und entschlossen den Gegnern gegenüber treten, haben langfristig eine Zukunft! Nur Gewerkschaften, die konsequent und kämpferisch Löhne, Arbeitsbedingungen und soziale Errungenschaften verteidigen und verbessern, können die Spirale nach unten stoppen. Nur Gewerkschaften, die die Diskussion in der Mitgliedschaft organisieren, die innergewerkschaftliche Demokratie und Überparteilichkeit verwirklichen, die Kämpfe vorwärts treiben und nicht ausbremsen, werden diese Stärke entwickeln können. Nur Gewerkschaften, die lernen, über Ländergrenzen hinweg Kämpfe gegen den gemeinsamen Gegner zu organisieren, werden Siege erringen können. Dafür treten wir ein!

Antikriegsdemonstration in San Francisco und in anderen Orten der USA - Tausende marschieren

Mobilisierungsplakat
"Antikriegsdemonstration in San Francisco und in anderen Orten der USA - Tausende marschieren
Market Street: Jemand bläst in ein Bullenhorn. Es ist das Signal für tausende Demonstranten, sich auf die Straße zu legen - in einem symbolischen "Die-in". Diese Aktion war Teil der Proteste, die in San Francisco und überall im Land* gegen den Krieg im Irak stattfanden.

Die Demonstranten blieben circa drei Minuten auf dem Pflaster liegen.

Sie lagen stellvertretend für mehr als 1 Million Iraker, die seit Kriegsbeginn 2003 starben, so die Organisatoren. Anschließend setzten die Demonstranten ihren Marsch fort. Er führte von San Franciscos Civic Center zum Dolores Park. (...)"

Artikel von Jim Doyle im San Francisco Chronicle/ZNet vom 28.10.2007 in einer Übersetzung von Andrea Noll.

Linkauswahl für weitere Informationen:
• “Act Now to Stop War & End Racism” “A.N.S.W.E.R.”
"United for Peace"
"Not in Our Name Project"
"Courage to Resist"
"Irak Veterans against the War"
"Veterans for Peace"


Siehe auch unseren Schwerpunkt Friedenskampf in den USA

Tipp: Veranstaltung mit dem türkischen Gewerkschaftsaktivisten Kamber Saygili in Stuttgart

Die "Initiative Sozialproteste" führt heute in Stuttgart eine Veranstalung mit dem türkischen Gewerkschaftsaktivisten Kamber Saygili durch. In dem Einladungsflugblatt heißt es:

Der Referent Kamber Saygili befindet sich momentan auf einer Rundreise, um von der Situation der Gewerkschaften in der Türkei zu berichten und mit anderen Aktiven Erfahrungen auszutauschen. Er ist Bildungssekretär der türkischen Gewerkschaft Limter-Is, seit den 70er Jahren politisch aktiv und Mitarbeiter einer sozialistischen Zeitung.

Am 11. Juni 2006 wurde er mit Cem Dinc, dem Vorsitzenden der Gewerkschaft vom türkischen Staat festgenommen und inhaftiert, da sie den Arbeiterwiderstand auf der Werft Tuzla/Istanbul, beim Unternehmen DESAN mit angeführt hatten.
DESAN hatte 55 Arbeitern die Löhne nicht gezahlt, weshalb diese ihre sofortige Bezahlung einforderten. Auf den Werften von Tuzla wird intensiv und flexibel gearbeitet, das Unternehmen verdient dort Millionen. Es kommt aber fast täglich zu Arbeitsunfällen, da nicht einmal ein Minimum in Schutzmaßnahmen investiert wird. Am 24. Mai 2006 haben die Arbeiter die Arbeit niedergelegt und begannen mit einem Arbeitskampf. Obwohl DESAN und die lokalen staatlichen Behörden mit heftiger Repression reagierten, setzten die Arbeiter ihren Widerstand fort. Sie errichteten Straßenblockaden, organisierten Demonstrationen auf der Werft und besetzten schließlich, am 07. Juni, das Schiff, das sie gebaut hatten. Bei all diesen Aktionen griff die Polizei die Beteiligten mit Tränengas und Schlagstöcken an, prügelte auf sie ein und verhaftete sie. Auch Cem Dinc und Kamber Saygili wurden vier Mal verhaftet.
Am 11. Juni wollte der Chef der Werft verhindern, dass die Streikenden vor der Werft stehen, die Polizei griff die Arbeiter und Gewerkschaftsführer erneut an. Cem Dinc und Kamber Saygili wurden brutal zusammengeschlagen - offensichtlich sollte vor den Augen der anderen Arbeiter ein Exempel statuiert werden.
Der Staatsanwalt vor Ort steckte die beiden Gewerkschaftsführer von Limter-Is mit der Behauptung ins Gefängnis, sie hätten "Widerstand gegen Polizeibeamte" geleistet.
Doch trotz des Angriffs der Polizei und der Verhaftung der Gewerkschaftsführer setzten die Arbeiter gemeinsam mit ihrer Gewerkschaft Limter-Is ihren Widerstand fort. Am 21.06.2006 sind die Gewerkschafter und Arbeiter in der Zentrale von Limter-Is in den Hungerstreik getreten. Zahlreiche Gewerkschaften, demokratische Organisationen, Vereine und Plattformen haben sich mit der Gewerkschaft und deren verhaftetem Vorsitzenden und Bildungssekretär solidarisch gezeigt und einige haben sich dem Hungerstreik angeschlossen. Aufgrund einer breiten Solidaritätskampagne, sowohl innerhalb des Landes als auch auf internationaler Ebene, musste der Staat Cem Dinc und Kamber Saygili einen Monat später wieder freilassen.

(...)

Bei der Veranstaltung soll eine Einschätzung der aktuellen Situation der Türkei und die Voraussetzungen unter denen dort Gewerkschaftsarbeit gemacht wird geliefert werden. Auch soll der aktuelle Stand der ArbeiterInnenkämpfe und -organisierungen, sowie das Verhältnis der Gewerkschaften zu anderen sozialen Bewegungen und politischen Organisationen beleuchtet werden.


Weitere Informationen

Freitag, 02. November 2007 um 19 Uhr

Ort: Subversiv - Soziales Zentrum Stuttgart, Burgstallstraße 54, 70199 Stuttgart Heslach, U1 / U14 Haltestelle Bihlplatz

Quelle: Flugblatt

DGB-Chef Sommer für Lohnverzicht

Vor dem für morgen erwarteten Urteil des LAG Chemnitz / Sachsen zum Streikverbot für die GDL im Güter- und im Personenfernverkehr wird mal wieder entsolidarisiert und zu Lohnverzicht aufgerufen, deshalb:

Jetzt erst recht solidarisch zeigen mit den Kolleginnen und Kollegen des Fahrpersonals: Solidaritätserklärung unterschreiben - selbst aktiv werden!

DGB-Chef Sommer für Lohnverzicht

Berlin. DGB-Chef Michael Sommer hat am Mittwoch erneut die Forderung der Fahrpersonalgewerkschaft GDL nach deutlich höheren Löhnen und einem eigenständigen Tarifvertrag kritisiert und ihr eine Niederlage prophezeit. Im Sender N24 sagte Sommer, wenn die Bahn AG darauf einginge, »wäre doch der nächste, der kommen würde, der Rangiermeister«. Die DGB-Bahngewerkschaft Transnet hat bereits einen Tarifvertrag abgeschlossen und unterstützt anders als die GDL auch den Plan der Konzernführung, das Unternehmen samt Schienennetz an die Börse zu bringen. Morgen entscheidet das sächsische Arbeitsgericht in Chemnitz, ob die GDL ihre Streiks auf den Güter- und Fernverkehr ausweiten darf. Mehrere Industrieverbände warnten vor »unkalkulierbaren volkswirtschaftlichen Schäden« bei Streiks im Schienengüterverkehr
Quelle

Siehe auch: N24 Bericht sowie den NT-V Bericht Bericht zur Einschätzung der Erfolgsaussichten der Gerichtsverhandlung.

Vorratsdatenspeicherung: Lesung am 7.11. im Rechtsausschuss. Beschluss am 8./9. 11.?

Am 7.11. findet eine Lesung im Rechtsausschuss des Bundetages zur Vorratsdatenspeicherung statt.

Am 6.11. gibt es bundesweit in mehreren Städten Demonstrationen, mit denen auf die voraussichtlich am 8./9. November stattfindende Abstimmung des deutschen Bundestages über die Verschärfung der TK-Überwachung und die Vorratsdatenspeicherung Einfluss genommen werden soll.

Webcalendar Integration in Serendipity, Teil 2

Folgende Änderungen im Code von "../WebCalendar/upcoming.php" sind nötig, um die Schriftgröße in der Terminausgabe zu ändern:

In Zeile 194 ist

print "<dl>\n";



zu ändern im:

print "<dl style=\"font-size: xx-small; font-family: sans-serif;\">\n";



Ich habe noch etwas Code geändert, um den kompletten Text linksbündig zu setzen, dazu müssen die beiden <dd> Tags ab Zeile 200 entfernt werden.

Das sieht dann im Ergebnis so aus:

Für die Hilfe bei der Einstellung der Schriftgröße geht mein Dank nochmals an Jürgen Lübeck!
cronjob