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"Wer wagt es, sich den donnernden Zügen entgegenzustellen? Die kleinen Blumen zwischen den Eisenbahnschwellen." Erich Kästner

Stuttgart / Sindelfingen: Solidarität mit den angeklagten Antifaschisten!

Bei IndyMedia und der Roten Hilfe ist ein Aufruf zur Solidarität mit 7 Antifaschisten erschienen, den wir hier auszugsweise dokumentieren. Ihnen wird ein Angriff auf Teilnehmer einer angeblichen "Faschingsfeier" der NPD in Sindelfingen, bei der unter anderem Frank Rennicke angekündigt wurde, vorgeworfen. Weiter unten einige Verweise auf ein paar Beiträge zu dem Vorfällen.

"Am frühen Morgen des 17. Februar 2007 werden 7 Antifaschisten nach einer filmreifen Verfolgungsjagd von der Böblinger Polizei in Gewahrsam genommen. Ihnen wird ein Angriff auf Teilnehmer einer NPD-Veranstaltung zur Last gelegt. Anschließend wird nahezu das gesamte Repressionsrepertoire abgespult: Die Aktivisten werden verhört, erkennungsdienstlich behandelt, zu DNA-Proben genötigt, Führerscheine eingezogen, Autos beschlagnahmt usw. Nun droht ihnen vor dem Böblinger Amtsgericht eine Verurteilung wegen Körperverletzung. Was war geschehen?
Nachdem die NPD Stuttgart für den 16. Februar 2007 ein "Faschingskonzert" mit dem rechtsextremen Liedermacher Frank Rennicke in Stuttgart angekündigt hatte, mobilisierte ein regionales Antifa-Bündnis zur Verhinderung der Veranstaltung. Unter dem Deckmantel einer harmlosen Faschingsparty versuchte die NPD einmal mehr ihre menschenverachtende Gesinnung zu verbreiten. Mit der Aktion wollte sie offenbar ältere "Kameraden" und jugendliche Neonazis an einen Tisch bringen."
(Weiterlesen auf IndyMedia)
Zum Thema:

• Freitag, 9. Februar 2007:
Aktionsbündnis ruft zur Verhinderung von NPD-Veranstaltung in Stuttgart auf
• Samstag, 17. Februar 2007: VVN Presseerklärung zum NPD-Rennicke Auftritt in Stuttgart am 16.2.2007
• Mittwoch, 21. Februar 2007: VVN-BdA Baden-Württemberg zum Rennicke-Konzert in Sindelfingen
• Freitag, 23. Februar 2007: Rennicke-Auftritt in Sindelfingen: Gegendarstellung zur VVN-Presseerklärung
• Samstag, 24. Februar 2007: Veranstaltungsort für "private" Faschingsfeier war bekannt
• Sonntag, 25. März 2007: Stuttgart/Sindelfingen: Der Rennicke-Auftritt als Symptom der Lage
• Freitag, 30. März 2007: Sindelfingen: "Zwischen Nachsicht und Härte"
• Donnerstag, 18. Oktober 2007: Sindelfingen: Unterschriftensammlung für NPD Verbot
• Samstag, 18. April 2008: 80 Teilnehmer bei Veranstaltung: „Nazis hetzen wieder gegen Migranten und Flüchtlinge! Warum, wozu, für wen?“
• Mittwoch, 9. Juli 2008: Antifaschistische Kampagne gegen die NPD in Sindelfingen
• Mittwoch, 16. Juli: Stuttgart: Flash-Mob Aktion gegen Nazi-Propaganda
• Samstag, 19. Juli 2008: Demonstration: Nazis keine Basis bieten!
• Sonntag, 20. Juli 2008: Knapp 500 Menschen demonstrierten in Sindelfingen gegen die NPD und andere faschistische Strukturen

The Good, the Bad and the Ugly oder: 80% korrekt

Gestern in der "Esslinger Zeitung" als Beitrag für die lieben Kinderchen, hier mal via CDU Homepage (es gibt natürlich keinen Zusammenhang...):

"Die Hälfte in Ost wie West wußte nicht, daß die Stasi kein Geheimdienst war, wie es ihn in demokratischen Staaten auch gibt..."


Alles klar. Stasi = Böse & häßlich, BND usw. = Lieb, gut & schön. Ich wußte auch nicht, daß wir hier einen demokratischen Geheimdienst so wie den CIA oder das FBI haben. Das zeigt, daß zunehmend die die Grenzen der Wahrnehmung verschwimmen. Das geht ja gor nüch:
Inzwischen warnen Historiker und Soziologen: Das andere Deutschland gerät in Vergessenheit. Damit würde die Gefahr größer, dass ein verzerrtes Bild von der Vergangenheit entsteht – zwischen romantischer Ostalgie und einseitiger Dämonisierung. Verschwimmt die Erinnerung an die DDR wirklich?
Quelle: "Die Welt": Was wissen Sie über die DDR?

Da muß Abhilfe her, man kann dazu sogleich einen Onlinetest - eine Art "Einbürgerungstest" - machen. Mein Ergebnis:


Hm. Wie die DDR aus sozialistischer Sicht zu beurteilen ist, hatte die Umfrage nicht wirklich beantwortet. Das war auch kaum zu erwarten. Aber immerhin sind mir meine eigenen Unklarheiten schonungslos um die Ohren gehauen worden: Keinen Plan hatte ich beispielsweise zum "Tal der Ahnungslosen". Das geht ja überhaupt nüch ;-)

Beginn der Revolution


Jedes Jahr, anläßlich des Jahrestages des Sturmes auf die Moncada, findet in Berlin die von Cuba Sí organisierte Fiesta de Solidaridad statt. Anfangs reichte noch der Platz im Garten der kubanischen Botschaft, damals noch Außenstelle wegen des Regierungssitzes in Bonn, noch aus, wurde es jedes Jahr enger. Daher erfolgte der Umzug in die Lichtenberger Parkaue, wo das Fest nun seit einigen Jahren stattfindet. Meist ist das Wetter prächtig, so wie heute.

Neben Musik und politischen Diskussionsrunden gibt es eine Vielzahl an Informationsständen von Soligruppen, eine große Solitombola, Mojito, Cuba Libre, ....

X Alfonso (Equis Alfonso), Sänger, Komponist, Bassist und Keyboarder aus Havanna spielt mit seiner Band auf der Fiesta de Solidaridad

Siehe auch: "junge Welt"

Kassiert bei redblog

Landtag von Baden-Württemberg plakatiert

Heute wurde der Landtag von Stuttgart mit einigen Bannern verschönert.

Bilderserie: Protest gegen Studiengebühren

Dazu ging folgende, hier dokumentierte Mitteilung der "StudiengebührengegnerInnen" an die Presse:

Landtag von Baden-Württemberg plakatiert
Am Freitag, den 25.7.2008, haben AktivistInnen um die Mittagszeit ihr Recht auf freie Bildung eingefordert, indem sie mehrere Plakate mit Aufschriften wie „Gegen Studiengebühren“ und „Freie Bildung von der Kita bis zur Uni“ am Landtag von Baden-Württemberg anbrachten.

Studiengebühren sind sozial unverträglich und werden nach wie vor von einer Mehrzahl der Studierenden abgelehnt. Entgegen den Behauptungen der Landesregierung werden Studiengebühren nicht vorranging zur Verbesserung der Lehre eingesetzt. Dies zeigt sich z.B. daran, dass es gang und gäbe ist, staatliche Mittel für selbstverständliche Dinge, wie Tutorien, zu kürzen und dieses Loch dann mit Studiengebühren zu stopfen.
Wie absurd es mit den Plänen zur Verwendung von Studiengebühren aussieht, kann man daran aufzeigen, dass es an der Uni Stuttgart eine Debatte gab, 90000eu für eine Präsenz in Second Life zu verwenden.

Studiengebühren sind jedoch nur ein Aspekt der neoliberalen Umstrukturierung des Bildungssystems. An den Hochschulen sind hier vor allem der Bologna-Prozess(Umstellung auf Bachelor/Master) sowie die Entdemokratisierung, die sich vor allem in der Einrichtung von sog. „Uniräten“ widerspiegelt, zu nennen.

Die AktivistInnen sehen oben genanntes als Teil eines allgemeinen Sozialabbaus.

Sie fordern freie Bildung, bessere Bildung sowie ein sozial gerechtes System.

Bildung darf keine Ware sein, d.h. sie darf nicht an den kurzfristigen Interessen der Wirtschaft ausgerichtet sein.

Hessen und Frankreich (Proteste gegen den Ersteinstellungsvertrag „CPE“ 2006) zeigen, dass es nicht unmöglich ist, bereits beschlossene Gesetze wieder zu kippen.

Dafür lohnt es sich einzustehen.

Alle Studierenden sind daher aufgerufen, sich gegen soziale Ungerechtigkeit und für ein soziales System einzusetzen.



Rekrutierungsversuche durch die Bundeswehr beim Hafenfest

Vergangene Woche feierte der Stuttgarter Hafen sein 50 jähriges Jubiläum. Für viele Besucher der zahlreichen Veranstaltungen eher unerwartet, war neben diversen Rundfahrten, Vorstellungen der Arbeitsplätze und dem, was eben zu einer Feier gehört auch der Bundeswehr »KarriereTruck« als »Attraktion« vor Ort. Keine außergewöhnliche Aktion, wie der Artikel »Im Visier der Häscher« von Michael Schulze von Glasser in der Tageszeitung "junge Welt" vom 24.07. aufzeigt, sondern Bestandteil bei allen möglichen öffentlichen Veranstaltungen in über 40 Städten in 2007 und in 2008. Vor allem auch dort, wo junge Menschen anzutreffen sind, wird auch nicht davor zuurückgeschreckt, sich an die Jüngsten zu wenden und deren Technikbegeisterung zu nutzen, ins öffentliche Bewußtsein zu rücken. Die Gegenwart der Bundeswehr soll »alltäglich« werden, die nach wie vor kaum vorhandene Akzeptanz der Bundeswehreinsätze in Afghanistan usw. bei der Mehrheit der Bevölkerung soll so schleichend zersetzt werden. Andererseits wird die Bundeswehr als »normaler« Arbeitgeber propagiert und so auch an der Not vieler Jugendlicher, die keine Ausbildung oder berufliche Perspektive sehen, angesetzt.

Anlaß genug für Proteste. So veranstaltete die Linke am 17.07. eine Aktion unter dem Motto »Bundeswehr wegtreten!«, wozu es bei Roland Hägele eine Reihe Fotos gibt.

Zwei Tage später, gab es eine überraschende Aktion einiger Aktivisten, die durch Flugblätter die zahlreichen Besucher der Veranstaltung über die Hintergründe aufklärte und mit einer Rede, die wir untenstehend dokumentieren, für Aufsehen bei vielen Besucher sorgte.

Bilderserie: Aktion am 19.7.

Liebe Freundinnen und Freunde des Antimilitarismus!

Die Bundeswehr ist hier mit ihrem neuesten Rekrutierungspropagandainstrument, dem Bundeswehr "Karriere" Truck vertreten.
Mit diesem wird versucht den Dienst an der Waffe gerade für Jugendliche besonders interessant und abenteuerlich zu machen.
Aber er ist nur ein Teil der großflächig angelegten Rekrutierungsstrategie der Bundeswehr, für die die Bundesregierung allein 2007 fast 1 Million Euro ausgegeben hat.
Anhand der geplanten Ausweitung der Auslandseinsätze und der geplanten Aufstockung der im Ausland stationierten Soldaten von 7000 auf 14000 besteht für Jugendliche die sich jetzt zum Sold melden eine 90 % Wahrscheinlichkeit eine aktive Rolle in einem der Ausland geführten Kriege spielen zu müssen.
Allein das schreckt viele Jugendliche ab, da ihnen das Risiko solch einer Ausbildung bewusster wird.
Dazu kommt der Demografische Wandel und eine allgemeine Ablehnung des Krieges und der Beteiligung an diesem innerhalb der Gesellschaft.
In einer Umfrage vom Jahre 2007 ergab sich, dass mehr als 50 % der Bevölkerung für eine sofortige Beendigung aller Kriegseinsätze ist und den sofortigen Rückzug der Truppen aus allen 11 Ländern in denen die Bundeswehr aktuell stationiert ist fordern.
Die Bundeswehr selbst hingegen spricht nur von einem sogenannten "Akzeptanzproblem".
Deshalb versucht sie mit allen Mitteln sich selbst ein menschlicheres Antlitz und eine Karriere bei der Bundeswehr als echte und sichere Alternative darzustellen.

-Sei es mit der Verteilung von kostenlosem Unterrichtsmaterial an Schulen mit dem perfiden Titel " Frieden und Sicherheit "
-Der expliziten Fortbildung von Lehrern und Studenten
-Der Zusammenarbeit mit Medien und der Einrichtung von Chatportalen im Internet
-Der Werbung für das Computerspiel POL&IS bei dem man z.B. den Einsatz von Atomwaffen üben kann

Und durch eben solche abstrusen öffentlichen Auftritte wie hier an einem Hafenfest für Familien, oder der Veranstaltung von etlichen Musik- und Sportevents.
Die Bundeswehr versucht auf allen Ebenen Jugendliche für ein Leben und Sterben im Krieg zu gewinnen.
Besonders abstoßend ist die Ausnutzung der Perspektivlosigkeit vieler Jugendlicher Auszubildnender und Arbeitsloser Jugendlicher.
So arbeitet die Bundeswehr seit 2007 besonders eng mit einigen Berufsschulen und Arbeitsagenturen zusammen. In diesen wird die Bundeswehr als besonders sicherer und lukrativer Arbeitsgeber dargestellt.

Verschwiegen wird das arbeitslose Jugendliche mit der Kürzung ihrer Leistungen rechnen müssen, sollten sie den Dienst beim Bund verweigern.
Verschwiegen wird der Auslandseinsatz von dem allein in den letzten Jahren, 1700 Frauen und Männer mit schweren und meist lebenslangen Psychosen zurückgekommen sind.
Verschwiegen werden die seitden Auslandseinsätzen fast 70 getöteten Soldatinnen und Soldaten.
Verschwiegen wird das in der Bundeswehr Schikanen seitens der Ausbilder, gewalttätige Übergriffe, sexuelle Belästigung und Vergewaltigungen, rassistische Beleidigungen und Diskriminierungen und nationalistische Hetze wie das Hissen der Reichsflagge oder das Verteilen von Nazipropaganda nicht selten sind.
Verschwiegen wird das die meisten Jugendlichen nicht zur Bundeswehr gehen würden, wenn sie nur eine bessere Möglichkeit hätten.

Verschwiegen wird das Soldat kein normaler Beruf ist und die Bundeswehr kein normaler Arbeitgeber ! Sie ist das militärische Organ der BRD und ihre Aufgabe ist nicht die Sicherung und Herstellung von Frieden sondern die Erschließung neuer Märkte, die Sicherung von Rohstoffen und Handelswegen.

Deshalb fordern wir :

die Beendigung der Rekrutierungspropaganda der Bundeswehr !
die sofortige Beendigung aller imperialistischer Kriege !
die sofortige Beendigung der Kolonialisierung Afghanistans, Iraks und Kosovos !

Krieg dem imperialistischen Krieg !!!
Für die soziale Revolution !!!

dju in ver.di unterstützt die Forderung nach Aufhebung des Sendeverbots und Wiederzulassung des Senders

In der Türkei kann der Sender Hayat TV seit 16. Juli nicht mehr empfangen werden, nachdem der Satellitenbetreiber Türksat die Ausstrahlung der Sendungen unterbrochen hat – nach Aussage des Senders auf Anweisung des türkischen Innenministeriums und der staatlichen Medienaufsichtsbehörde RTÜK.
Entsprechende Urteile dazu gibt es nicht, das Verbot beruht auf dem Vorwurf der Ausstrahlung von „Sendungen mit separatistischem Inhalt“ – ein Vorwand, der in der Türkei schon des öfteren zu Beschränkungen der Pressefreiheit geführt hat und der von den Veranstaltern von Hayat TV energisch zurückgewiesen wird.
Hayat TV richtet sich seit Dezember 2007 an die aus der Türkei stammenden Migrantinnen und Migranten in Europa. Die Initiative wird in der Türkei und in der Bundesrepublik von Schriftstellern, Künstlerinnen, Wissenschaftlern, Gewerkschafterinnen und Politikern unterstützt. Er setzt sich für ein friedliches Zusammenleben, für Integration, gegen Nationalismus – für Demokratie und Menschenrechte ein.

Die dju in ver.di unterstützt die Forderung nach Aufhebung des Sendeverbots und Wiederzulassung des Senders ohne Restriktionen.

Eine Online-Petition mit vielen Unterzeichnern kann auf den Seiten der Föderation demokratischer Arbeitervereine – www.didf.de – unterstützt werden.

Rock gegen Rechts 2008 in Bietigheim-Bissingen

Konzertflyer
Am 26.7. findet in Bietigheim wieder das "Rock gegen Rechts" und eine Demonstration statt. Wie auf den Seiten des Infoladen Ludwigsburg zu lesen ist, haben Neo Nazis unter dem Motto "Haut den Roten auf die Pfoten" in Bietigheim-Bissingen eine Gegenkundgebung zur Demo "Keine Toleranz für Nazis" und das im Anschluss stattfindende Rock gegen Rechts angemeldet.

Die Demo "Keine Toleranz für Nazis" beginnt um 14 Uhr am Bahnhof, das Festival beginnt ab 16 Uhr im Jugendhaus Farbstrasse.

Weitere Informationen

Erneute Rechtsbeugung gegen Mumia Abu-Jamal

Dem in den USA seit über 26 Jahren inhaftierten politischen Gefangenen Mumia Abu-Jamal ist erneut ein juristisches Recht verweigert worden.
Gestern lehnte das 3. Bundesberufungsgericht der USA in Philaldephia seinen Antrag auf ein "en banc" Entscheidung ab.

Dieser ungewöhnlich raschen Entscheidung war ein Antrag von Mumias Verteidigung vom 27. Juni 08 vorausgegangen http://de.indymedia.org/2008/06/220317.shtml

Mumias Verteidigung versuchte darin, die Ablehnung eines neuen Verfahrens für Mumia umzudrehen bzw. weitere juristisch begründete Ablehnungen zu bekommen.

Mumias Verfahren von 1982 war stark von Manipulationen und Rechtsbrüchen gekennzeichnet.
U.a. wurde seine Jury rassistisch gesiebt, d.h. Schwarze wuden sytematisch ausgeschlossen.

Nach in den USA geltendem Recht erfordert allein diese Tatsache ein komplett neues Verfahren. Erst im März diesen Jahres war es dem Todeszellen Insassen Alan Snyder gewährt worden http://de.indymedia.org/2008/03/211165.shtml

Weiterlesen im Beitrag von Kurt Sonntag auf IndyMedia

Streik bei Conti-VDO (ex. Siemens-VDO) in Dortmund gegen 200 geplante Entlassungen

Am vergangenen Montag 21.7. ist der Bereich Sensorik bei Continental in Dortmund, dem ehemaligen Siemens-VDO, in einen unbefristeten Streik gegen 200 geplante Entlassungen getreten.

Bei der Delegiertenversammlung der IG Metall Esslingen wurde gestern einstimmig eine Solidaritätserklärung verabschiedet. Der Text lautet:

Liebe Kolleginnen und Kollegen bei Conti-VDO-Dortmund!

Wir haben bei unserer heutigen Delegiertenversammlung der IG Metall Esslingen von Eurem unbefristeten Streik erfahren. Arbeitsplätze in der Industrie gehen auch bei uns in der Region verloren. Mit Eurem Schritt, gemeinsam zu kämpfen, macht Ihr auch anderen Mut. Wir wünschen Euch Beharrlichkeit und einen langen Atem. Wir werden Euren mutigen Entschluß in unseren Belegschaften bekannt machen und für Solidarität
werben.

Mit solidarischen Grüßen,
die Esslinger IG Metall-Delegiertenversammlung am 22. Juli 2008


Nach aktuellen Informationen aus der Verwaltungsstelle der IG Metall Dortmund, gibt es einen ersten Erfolg der Aktion.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
gestern konnte in den frühen Abendstunden ein Verhandlungsergebnis erzielt werden.
Die Arbeitsplätze werden bis Februar 2010 in Dortmund bleiben, danach wird den Beschäftigten die Möglichkeit gegeben für maximal 19 Monate in eine Transfergesellschaft zu gehen.
Alle Streikenden erhalten für die Dauer des Streiks ihr Arbeitsentgelt weiter, Maßregelungen sind ausgeschlossen.
Heute morgen haben die Kolleginnen und Kollegen in einer Versammlung entschieden die Arbeit wieder aufzunehmen.
Wir möchten uns ganz herzlich bei allen bedanken, die kurzfristig Unterstützung leisten konnten.

Mit freundlichen Grüßen
IG Metall
Verwaltungsstelle Dortmund
Hans Jürgen Meier
1. Bevollmächtigter


Zu den Zielen des Streiks findet man über die Homepage der Dortmunder Montagsdemo weitere Informationen.