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Blogkino - immer Dienstags um 20:15
»The only way to get rid of a temptation is to yield to it.« Oscar Wilde

Kritiker werfen Ihnen vor, Sie würden mit der Bundespolizei und dem BKA Gesetz den Überwachungsstaat organisieren...
Das ist völliger Unsinn. Ich will keinen Überwachungsstaat einführen. Kritiker, die das unterstellen, blenden sich aus jeder ernstzunehmenden Debatte aus. Meine Aufgabe ist, die Freiheit zu verteidigen, aber die Bürger zu schützen.
Am 18. Juli wird die neue Südtribüne des FC St. Pauli offiziell eingeweiht. Im Anschluß gibt es ein Spiel gegen die kubanische Nationalmannschaft. Wie kam das zustande?
Seit wir vor einigen Jahren als bisher einzige deutsche Profimannschaft ein Trainingslager auf Kuba hatten, gibt es enge Verbindungen zwischen uns und dem kubanischen Fußball. Da die Nationalmannschaft des Landes gerade zu einem Trainingslager in Europa weilt und hier gegen mehrere Zweitligisten antreten will, ergab sich jetzt diese Möglichkeit. Vor allem weil die Mannschaft selbst, und auch ihr deutscher Trainer Reinhold Fanz, ausdrücklich wünschten, während ihres Aufenthalts in Europa mit dem FC St. Pauli zusammenzutreffen. Daß wir das jetzt mit der Eröffnungsfeier kombinieren können, freut mich besonders.
Was verbinden Sie mit diesem Spiel?
Das wird aus vielen Gründen etwas ganz Besonderes. Zum einen wegen der Eröffnung. Zum zweiten und vor allem wegen der bekannten Lebensfreude und überhaupt der Einstellung der Kubaner. Das wird dem Spiel und der Stimmung am Millerntor einen ganz besonderen Glanz verleihen. Etwas Besseres hätte dem FC St. Pauli nicht passieren können. (...) [weiterlesen]
"Am 14. Mai gesteht auch Spiegel online den "Irrtum" ein. Statt mit "Israel muß von der Landkarte getilgt werden" wird der iranische Präsident jetzt richtig zitiert mit: "Das Besatzerregime muß Geschichte werden." Aus Kriegstreiberei ist die Aufforderung zur Beendigung eines völkerrechtswidrigen Zustands geworden. Zur Zeit läuft eine Beschwerde beim Deutschen Presserat gegen die Nachrichtenagenturen dpa, AP, AFP und Reuters, die das falsche Zitat am 26. Oktober 2005 in Umlauf gebracht haben."(Quelle)
"Sie kritisieren in diesem Brief, dass die Rede des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad falsch übersetzt worden sei. Wir können Ihrer Kritik zustimmen und auch unsere Recherchen kommen zu dem gleichen Ergebnis. Inhaltlich sind auch wir der Meinung, dass Ihre Übersetzung die Aussagen des iranischen Präsidenten wiedergibt."(Quelle)
"Iran hat keine Pläne, Israel anzugreifen."
AF, 9.7.2008 -- "Iran hat keine Pläne, Israel anzugreifen." Das sagt der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad am 8.7.2008 in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur, wo er am Gipfel der Gruppe der islamischen Entwicklungsländer teilnahm, gemäß einer Meldung von PressTV mit dem Titel 'Iran beabsichtigt nicht, Israel auszulöschen'. Er antwortet damit auf die Frage, ob der Iran beabsichtige Israel zu zerstören und das jüdische Volk auszulöschen. (presstv.ir)
Mahmud Ahmadinedschad führt laut RIA Novosti (russische Nachrichtenagentur) in diesem Zusammenhang aus: "Die Zionisten werfen uns Vorbereitungen auf einen möglichen Angriff vor, das ist aber eine Lüge. Die iranische Nation hat nie in ihrer Geschichte jemanden angegriffen." Und weiter: "Das zionistische Regime stellt eine politische Aggressorengruppe dar. Seinem Wesen nach zerstört sich dieses Regime selbst. Das iranische Volk braucht dafür nichts zu unternehmen." Ahmadinedschad unterscheidet zwischen 'Zionismus' und 'Judaismus': "Zionisten sind keine Juden. Obwohl sie sich für Juden halten, haben sie keinen Glauben." Gegenüber Juden wie gegenüber jeder anderen religiösen Minderheit gebe es im Iran Toleranz. Obwohl die jüdische Gemeinde eine kleine Minderheit darstelle, habe sie einen Sitz im iranischen Parlament. (de.rian.ru)
Mahmud Ahmadinedschad äußert sich damit ähnlich wie bereits mehrfach auf seiner website president.ir und wie jüngst im Rahmen eines Interviews mit dem italienischen Fernsehen RAI während seines Aufenthalts in Rom Anfang Juni 2008. (Video: rai.tv, Transkript: italian.irib.ir)

Es ist hier nicht der Platz zu einer ausführlichen Würdigung aller Schriften und Taten Erich Mühsams, eines der fruchtbarsten Anhänger der Ideen Bakunins und Landauers. Er verstand es, trotz aller auch damals hinderlichen Schwierigkeiten der Gefahr des Isoliertwerdens und der Selbstisolierung zu widerstehen. So erlebte er seine vielleicht politisch fruchtbarste Zeit als Genosse der “ROTEN HILFE-. Selber lange eingesperrt- nach der Zeit der Räterepublik, ohne jeden Nachweis einer strafbaren Handlung, einzig aus Gesinnungsgründen- hat er seine Kraft in den letzten Jahren seines Lebens vor allem zur Verfügung gestellt dem Kampf gegen das Gefängniswesen der damaligem Zeit .
Um es vorwegzunehmen: damals gab es noch die Trennung von Gefängnis, Zuchthaus und Festungshaft. Sie unterschieden sich nicht besonders voneinander, falls man nicht zu den Günstlingen des Systems gehörte.
Zu denen gehörte zur gleichen Zeit wie Mühsam Adolf Hitler. Widerstrebend hatten ihm die Geschworenen so wenig Festungshaft wie möglich aufgebrummt.
Er, der immerhin verantwortlich war für einen Aufstand mit mehreren Todesopfern, hatte in Landsberg zwei Zimmer zur Verfügung, Sekretär Hess zur Niederschrift von “MEIN KAMPF“, viel Damenbesuch, mit Geschenken beladen-
Wie es zugleich Mühsam erging, ebenfalls in Festungshaft in Niederschönenfeld, ist dem folgenden Tagebuchauszug zu entnehmen:
“Niederschönenfeld, 15. Juli 1924
“Ein seltsames Vorspiel der Entlassung [ Tollers, des expressionistischen Dichters, der sich ebenfalls der Räterepublik zur Verfügung gestellt hatte] gab es gestern abend, als Ernst Toller, an sein Versprechen erinnert,den Genossen noch einmal aus seinen Werken vorzulesen, auf dem Mittelgang anfing, “Masse-Mensch- zu rezitieren. Seit uns der Gemeinschaftsraum gesperrt ist, haben wir ja nur noch die Korridore, um alle beieinander sitzen zu können. Toller las noch keine fünf Minuten, als Oberwachtmeister Rainer erschien und verkündete, es dürfe ohne ausdrückliche Genehmigung des Vorstandes kein Vortrag gehalten werden. Es wurde natürlich protestiert und dem Manne bedeutet, es handele sich um keinen Vortrag, sondern um eine Vorlesung, die stets ohne jede Genehmigung habe stattfinden dürfen. Herr Rainer erklärte: Ich verbiete. Toller fuhr indessen einfach mit der Vorlesung fort, da ein derartiges Verbot nur vom Vorstand ausgehen könne, und Millmann, der sich über diesen Eingriff, der uns alle empörte, so aufregte, dass ihm das Wort “Gemeinheit- herausplatzte, wurde sofort in Einzelhaft abgeführt. Herr Rainer verzog sich dann, und zu unserer Überraschung konnte Toller nun ohne weitere Störung sein Drama vorlesen.. Um acht Uhr war er fertig, und gleich darauf erschien zur allgemeinen Überraschung Herr Millmann wieder bei uns oben. Er berichtete: Nachdem er in eine Absonderungszelle gesperrt worden war, kam Herr Fetsch, der ihm im Auftrag des Vorstandes eröffnete, er habe sich zu einer ungebührlichen Äußerung hinreißen lassen, doch solle es für diesmal bei einer Verwarnung sein Bewenden haben, da die Verwaltung wünsche, möglichst in “Harmonie- mit den Festungsgefangenen auszukommen. Zur Sache sei zu sagen, dass eine Abschiedsfeier der Genehmigung durch den Vorstand bedürfe, die sie aber nachträglich erteilt habe. Herr Rainer sei noch nicht lange wieder im Dienst bei uns, und so habe er nicht gewusst, dass sich im gegenseitigen Verhältnis eine Änderung entwickelt habe...
Will von weiterem schweigen und meinem guten Toller einen Nekrolog schreiben: Wir sind als sehr gute Freunde geschieden und werden es bleiben. Ich glaube, dass dieses Ergebnis wesentlich meinen Tagebüchern zuzuschreiben ist.[die zwischendurch beschlagnahmt waren ]
Eine verärgerte unfreundliche Bemerkung über Ernst T. ist dem bayrischen Landtag vorgelesen, der bayrischen Presse zur Verwendung übergeben und von Müller-Meiningen in seinem Buch “Aus Bayerns schwersten Tagen- gegen uns beide benutzt worden. Diese Möglichkeit hatte ich damals schwerlich voraussehen können, fühlte mich aber schuldig und habe versucht wiedergutzumachen. So hat uns die ungeheuerlichste Indiskretion von Behörden einander zugeführt und uns, die sie durch Denunziation privater Gelegenheitsempfindungen auseinander- und gegeneinander bringen wollte, zu Freunden gemacht (Tagebuch S.356/57)
Das nur zur Erinnerung und Einschätzung des Fortschritts im Gefängniswesen von damals bis heute. Immerhin: es gab nicht nur Einzelhaft. Und der Direktor nahm -kurz vor der Entlassung -durchaus manchmal Rücksicht auf die Meinung der -noch vorhandenen- Linkspresse.
Kein Vergleich mit dem KZ zehn Jahre später, in welchem Mühsam von der SS gehenkt wurde. ( Es sollte von 1933-45 als Selbstmord gelten )
Nur viel Vergleich mit den Abhängigkeiten und willkürlichen Schwankungen in den Knästen von 2008. Immer noch gilt: Man muss auf der richtigen politischen Seite stehen, wie Christian Klar, Meyer-Falk und viele andere nur zu gut wissen.
Was es auch immer noch gibt: das Zellendurchsuchen, Papiere zu Kassibern erklären und der Öffentlichkeit in gewünschter Form darbieten.
Das alles nur die gewöhnlichen Schikanen 1924- 2008. Kein Vergleich, wie gesagt, mit KZ Oranienburg. Nur- irgendwie müssen die Oranienburger Wärter doch aus denen von Niederschönenfeld und anderswo hervorgegangen sein.
Also heißt es rechtzeitig loslegen mit Klage und Anklage, auch wenn man in jungle-World wieder einmal von “Larmoyanz- und “Wehleidigkeit- reden wird
Quelle: Erich Mühsam, Tagebücher 1910-24,dtv 2004
