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»I'll be as dirty as I please, and I like to be dirty, and I will be dirty!« Emily Brontë

Black Lives Matter Kundgebung am Volksbad

Das Foto von © Björn Obmann zeigt eine Frau mit Kind. Die verpixelte Frau hält eine Papptafel mit dem Text "Die Einladung / Ausladung galt auch meinen Kindern" in die Höhe, das Kind hält eine kleine Papptafel mit dem Text "Rassismus ist blöd" vors Gesicht. Im Hintergrund ist die Volksbühne zu sehen.
Foto: © Björn Obmann via Umbruch Bildarchiv

Nachdem ein Schwimmnachmittag von EOTO (Each One Teach One) für schwarze Kinder und Jugendliche nach rechten Drohungen und einer Hetzkampagne abgesagt werden musste, demonstrierten am Freitag, den 21. August 2026, mehr als 200 Menschen vor der Volksbühne in Solidarítät mit schwarzen Menschen, die täglich von Rassismus betroffen sind.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Bereits die rechte Hetzkampagne wurde von rechten Streamern befeuert, die auch bei der Kundgebung massiv provozierten und eine ordnungsgemäße Kundgebung zeitweise nahezu unmöglich machten. Statt der Streamer nahm die Polizei eine schwarze Person fest. Nachdem die Streamer weiter provozierten, nahm die Polizei auch einen der Streamer kurzzeitig in Gewahrsam.

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Antifas verjagen Nazis - Rostock Lichtenhagen 1992

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Vor 34 Jahren: The Truth Lies in Rostock

Heute vor 34 Jahren begann in Rostock - Lichtenhagen ein "Volksfest" der ganz besonderen Art: Eine Woche lang, vom 22. bis zum 26. August 1992, griffen mehrere hundert junge Rechtsradikale die Flüchtlingsunterkunft und ein von vietnamesischen VertragsarbeiterInnen bewohntes Haus im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen an. Unterstützt wurde der Mob von über tausend "ganz normalen" Deutschen, die Polizei griff kaum ein. Es handelte sich um die massivsten rassistischen Ausschreitungen der deutschen Nachkriegsgeschichte.

Der von Mark Saunders und Siobhan Cleary produzierte Dokumentarfilm „The truth lies in Rostock“ dokumentiert die Ereignisse. Er entstand 1993 unter maßgeblicher Beteiligung von Menschen, die sich zum Zeitpunkt der Geschehnisse im attackierten Wohnheim befanden. Deshalb zeichnet sich die Produktion nicht nur durch einen authentischen Charakter aus, sondern versteht sich auch Jahre danach als schonungslose Kritik an einer Grundstimmung in der bundesrepublikanischen Gesellschaft, die Pogrome gegen Migranten oder einfach nur „anders aussehende“ überhaupt erst möglich macht. Nicht umsonst sorgte der Film auch in der Linken für eine heiße Debatte um die Frage, in wieweit die rassistischen Übergriffe mit der „Wiedervereinigung“ Deutschlands und dem darauf folgenden nationalistischen Taumel zu tun hatten.

Im übrigen ist deswegen jedwede Orientierung auf staatliche Institutionen (... Politik und Staat dürfen nicht zulassen, dass Rassisten auf der Straße erneut die Oberhand gewinnen....) fehl am Platz. Denn Chemnitz und Heidenau wie auch Lichtenberg und Freital konnten nur in Folge, Billigung und als Ergebnis rassistischer Politik der Bundesregierung als auch der Handlung der Bullen etc. passieren...

• Mehr Infos
• Das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen (Antifa Info Blatt)
• Für Bewegungsfreiheit und gerechte Entwicklung!
• Kein Mensch ist illegal!
• Mehr Videos

Quellen:

• FAU-FFM
• Umbruch Bildarchiv
• gegen0310
• Antifa SFA - Soltau Fallingbostel Walsrode

Filmquelle
 


 

Die Leute reißen wirklich massenhaft Flock-Kameras ab. Oder: Die öffentliche Unterstützung krimineller Handlungen ist ein Hauptantrieb für gesellschaftlichen Wandel

Vor drei Wochen haben in Winona, Minnesota, eine oder mehrere unbekannte Personen jede einzelne Flock-Kamera in der Stadt abgerissen und gestohlen. Vier Paare mit je zwei Kameras, die auf die Ein- und Ausfahrtsstraßen der Stadt gerichtet waren.

Die Polizei veröffentlichte auf ihrer Facebook-Seite einen Aufruf, in dem sie die Öffentlichkeit um Mithilfe bei der Aufklärung des Verbrechens bat – nur um von Menschen überschwemmt zu werden, die die Vandalen unterstützten.

Letzte Woche in Winona, Minnesota, erklärte die Polizei ihre Kapitulation.

Das Vertrauen unserer Gemeinschaft ist die Grundlage für eine effektive Polizeiarbeit, und wir haben hart daran gearbeitet, dieses Vertrauen aufzubauen und zu bewahren. Zwar war Flock ein wertvolles Instrument, doch glauben wir, dass sein Einsatz zu wachsenden Bedenken hinsichtlich des Vertrauens in die Polizeiarbeit beigetragen hat – sowohl vor Ort als auch landesweit und landesweit. Nach reiflicher Überlegung hat die Polizei von Winona beschlossen, keine Flock-Kameras mehr in der Stadt Winona zu installieren.

Und ich habe mindestens zwei weitere Gerichtsbezirke ausgemacht, die dem gleichen Muster gefolgt sind.

Eine Flock-Sicherheitskamera mit Solarpanel im Jahr 2025

Eine Flock-Sicherheitskamera mit Solarpanel im Jahr 2025 Foto: Julian Focareta Lizenz: CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Soziale Bewegungen sind gerade dann wirksam, wenn Solidarität zwischen ihrer breiten Basis und den Menschen herrscht, die kriminelle direkte Aktionen begehen. Wenn soziale Bewegungen hinter ihren „Kriminellen“ stehen, gewinnen sie.

Winona, Minnesota, ist kein Einzelfall. Gerade in diesem Jahr haben Menschen im ganzen Land – egal ob in „roten“ oder „blauen“ Bundesstaaten – den Überwachungsstaat angegriffen und wurden dafür als Helden gefeiert.

Ich weiß ehrlich gesagt nicht, ob ich jemals eine populärere Verbrechenswelle gesehen habe.

Letzte Woche habe ich in einer Stadt im „Rust Belt“ meine Reifen wechseln lassen und mich eine Weile mit den Leuten dort unterhalten. Im Gespräch kam das Thema Überwachungskameras zur Sprache.

„Wo sind denn all unsere mit Mais gefütterten Arschlöcher? Die müssen endlich was gegen diesen Scheiß unternehmen“, sagte mir ein Mann.

„Du weißt doch, die haben Schrotflinten“, stimmte ich zu.

Im Nachhinein habe ich gute Nachrichten für den Reifenmann. Mit Schrotflinte und Winkelschleifer (und Handbandsäge), mit Expansionsschaum und Sprühfarbe sind die Leute tatsächlich da draußen und zerstören diese Kameras massenhaft. Viele werden dabei erwischt (meistens von anderen Kameras), aber nicht alle. Am 13. August veröffentlichte die Stadt Charlotte in North Carolina einen Beitrag auf ihrer offiziellen Facebook-Seite, in dem sie die Öffentlichkeit um Hilfe bat, um diejenigen aufzuspüren, die Expansionsschaum auf ihre Kennzeichenlesekameras gesprüht hatten. Dabei gaben sie versehentlich zu, dass diese Kameras mehr als nur Kennzeichen erfassen. Bislang gibt es mehr als 70.000 Kommentare zu diesem Beitrag, die überwiegend die Zerstörung dieser Kameras befürworten.

In Monterey, Kalifornien, wurde ein 40-jähriger Mann namens Marcus Bee festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, einfach mit seinem Pick-up (der mit Frontschutzbügeln ausgestattet ist, die beim Rammen helfen) über drei Flock-Kameras gefahren zu sein und/oder ein Abschleppseil angebracht zu haben, um sie aus dem Boden zu ziehen. Er wurde von anderen Überwachungskameras in der Gegend erfasst.

Auf der anderen Seite des Landes und mit Hilfe eines im Grunde gegensätzlichen Fahrzeugs muss sich ein 21-Jähriger nun vor Gericht verantworten, da er angeblich mit einem Baseballschläger auf einen Subaru Forester geklettert ist, um mehrere Kameras zu zerstören.

Vor zwei Wochen berichtete die „New York Post“, dass Long Island von einer Welle von Vandalismus gegen die Kameras heimgesucht wurde, wobei jeweils unterschiedliche Angriffsmethoden zum Einsatz kamen (was auf verschiedene Täter hindeutet). Einige wurden abgeschnitten. Eine wurde überfahren. Bei einer anderen wurden die Kabel abgezogen. Zwei wurden mit Sprühfarbe besprüht. Eine wurde einfach in die andere Richtung gedreht. Selbst auf dieser rechtsgerichteten Seite stehen die Kommentare voll und ganz hinter den Vandalen.

Am 21. Juli wurde ein Teenager in Jacksonville Beach, Florida, festgenommen, weil er die Linsen von drei Kameras mit Sprühfarbe besprüht hatte.

Aus Houston, Texas, wurde berichtet, dass in einer Nacht vier Kameras heruntergeschnitten wurden, nachdem es im vergangenen Monat bereits eine Reihe weiterer Angriffe gegeben hatte. Die Masten wurden einfach dort liegen gelassen, wo sie hingefallen waren.

Ein 37-jähriger unabhängiger Kandidat für das Repräsentantenhaus von Tennessee, Adam Lee Heimerman, wurde festgenommen, weil er angeblich vier Kameras zerschossen haben soll. Einmal, so lässt der Bericht vermuten, war er beim Gottesdienst, ging auf den Parkplatz hinaus und schoss eine Überwachungskamera kaputt, während andere drinnen beteten.

Ein besonders aktiver (beschuldigter) Vandale ist ein 41-jähriger Ingenieur der Luftwaffe, Jeffrey Sovern, der sich in Bezug auf die Zerstörung von 13 „Flock“-Kameras in Virginia im letzten Jahr für nicht schuldig erklärt hat. Ihm wird vorgeworfen, die Masten mit einer Zange demontiert zu haben.

Ein Mann namens Ed Kahle aus Pinal County, Arizona, zeigt keine Reue dafür, dass er mit seinem Arbeits-Lkw rückwärts in eine „Flock“-Kamera gefahren ist. „Wir leben hier draußen, weil wir Ruhe wollen. Wir wollen keinen Ärger machen. Und jetzt werde ich überwacht?“. Die Sheriffs von Pinal County kündigten an, dass sie den Vertrag für die Kameras nicht verlängern werden.

In Fairbault, Minnesota, wird ein 41-jähriger Mann namens Justin Lee Campbell wegen des Durchschneidens der Kabel einer „Flock“-Kamera in drei Fällen strafrechtlich verfolgt. Er wurde von einigen Ladenmitarbeitern verpetzt, denen er damit geprahlt hatte, die Kamera zerstört zu haben. Aber anderswo im selben Bundesstaat wurden in Edina drei Kameras übermalt, und in Plymouth wurden zwei Kameras deinstalliert.

In mindestens fünf Gemeinden in Michigan wurden Kameras deinstalliert oder zerstört. In Westland, Michigan, hat die Polizei ebenfalls kapituliert.

Die Flock-Kamera in Ash Grove, Missouri, wurde von Unbekannten entfernt, die sich ihr von hinten näherten, sodass sie keine Aufnahmen des Angriffs machen konnte.

Der 21-jährige Alex Rattenborg aus Iowa City wurde wegen Sachbeschädigung dritten Grades angeklagt, weil er eine Flock-Kamera abmontiert hatte; er wurde anschließend von anderen Überwachungskameras erfasst, doch die Polizei in Iowa fahndet weiterhin nach den Tätern, die für zwei weitere zerstörte Kameras verantwortlich sind.

Der Sheriff von Lumpkin County, Georgia, versucht verzweifelt, denjenigen zu finden, der eine Kamera zerstört hat. Sein Facebook-Beitrag dazu hat 17.000 Kommentare, die den Vandalismus gutheißen.

Das Foto zeigt die Flock Sock, montiert an einer Kamera auf einem Stock.

Die "Flock Sock" Quelle: SquidLink (MakerWorld)

Ein 3D-Designer namens SquidInk hat den „Flock Sock“ entwickelt, eine 3D-druckbare Hülle, die man über einen Besenstiel stülpen und damit Flock-Kameras zerstörungsfrei abdecken kann.

Der vielleicht höflichste aller Menschen, die direkte Aktionen durchführen, ist ein 77-jähriger Republikaner im Ruhestand aus Florida, der „Flock Blocker“, der seine reichlich vorhandene Freizeit damit verbringt, in einem Campingstuhl zu sitzen – mit einem Anti-Flock-Schild an einer 10-Fuß-Stange – und so die Kameras zu blockieren. Als ich zum ersten Mal Videos in den sozialen Medien sah, in denen Methoden zur Zerstörung dieser Kameras verglichen wurden, fielen mir zwei Dinge besonders auf. Erstens, dass der Hass auf diese Kameras universell ist. Da gibt es zum einen eine stark tätowierte Person wie diese hier, die im Black-Bloc-Look gekleidet ist, und zum anderen ein Unternehmen, das Sicherheitsausrüstung für Schweißer herstellt – beide liefern dieselbe Art von Inhalten an ihr vermutlich unterschiedliches Publikum. (In den Kommentaren zu beiden Beiträgen wird jedoch die Schnittgeschwindigkeit und die leise Leistung der handgeführten Bandsäge empfohlen.)

Das andere, was mir auffiel … als ich diese Art von Inhalten zum ersten Mal sah, befürchtete ich, dass es sich nur um theatralische Social-Media-Beiträge handelte. Klar, vielleicht haben ein paar Leute mal eine oder zwei Kameras zerstört, aber ich ging davon aus, dass das nicht weit verbreitet war.

Doch dann habe ich angefangen zu recherchieren.

Und diese Kameras werden tatsächlich eine nach der anderen, zu zweit, von Einzelpersonen und kleinen Gruppen im ganzen Land zerstört. Die meisten kommen damit durch. Viele werden erwischt, und manche haben bereits eine Gefängnisstrafe verbüßt. Mir ist noch keine einzige Quelle bekannt, die all diese Angriffe erfasst und/oder den Leuten die Möglichkeit bietet, diejenigen zu unterstützen, die erwischt wurden, aber hoffentlich wird so etwas noch auftauchen (oder existiert bereits und wird mir irgendwann auffallen). Ursprünglich hatte ich vor, mehr über die Entstehung von ALPRs (automatische Kennzeichenleser) und Flock sowie dessen Konkurrenten wie Axon zu schreiben. Das werde ich in Zukunft tun. Aber ich vertraue euch genug, um zu verstehen, dass diese Kameras auf entsetzliche Weise missbraucht wurden, immer und immer wieder; dass selbst wenn Städte beschließen, keine ALPR-Daten an die ICE weiterzugeben, die örtliche Polizei die Informationen trotzdem an ihre Kumpels bei der ICE weitergibt; dass fehlerhafte KI-Informationen bereits zu brutalen Übergriffen durch die Polizei geführt haben; und dass diese Kameras – sofern die Demokratie in den USA fortbesteht – wahrscheinlich als Verstoß gegen den vierten Verfassungszusatz eingestuft werden – für die meisten ähnlichen Technologien ist mittlerweile ein Durchsuchungsbefehl erforderlich.

Zu lange schon haben die Menschen in diesem Land die Ausweitung des Überwachungsstaates mitangesehen. Es scheint, als hätten die Leute nun wirklich, endlich genug davon. Und dass alle Versuche, die Arbeiterklasse entlang der Linien des Kulturkriegs zu spalten, gerade scheitern – und das ist gut so. Beide Seiten geben sich weiterhin gegenseitig die Schuld an der Überwachung – in den Kommentaren der „New York Post“ werden diese Kameras als Kommunismus bezeichnet. Anderswo nennen die Leute sie Faschismus. Was sie tatsächlich sind, ist Autoritarismus. Und das ist etwas, das wir gemeinsam zerstören müssen.

Ich werde niemals, wirklich niemals, Menschen dazu ermutigen, Dinge zu tun, zu denen ich persönlich nicht bereit bin. Ich bin nicht da draußen und zerstöre Flock-Kameras. Aber ich werde öffentlich meine Unterstützung für die Menschen bekunden, die das tun – und genau das werde ich von euch verlangen: Seid offen und öffentlich in eurer Verurteilung des Überwachungsstaats und in eurer Unterstützung für diejenigen, die direkt dagegen kämpfen.

Ich war noch nie ein großer Anhänger von Online-Aktivismus, aber es scheint, als sei „direkte und ehrliche Unterstützung für Menschen, die Straftaten begangen haben“ die wirksamste Form davon, die ich je gesehen habe. Luigi Mangione hat den Gesundheitsverantwortlichen Angst gemacht, aber nicht so sehr wie der Aufschrei der Unterstützung, den er erhielt.

Und diese Kameras? Sie werden abmontiert, wenn ein paar mutige Seelen sie abreißen, und sie bleiben abmontiert, wenn es eine massive Welle der Unterstützung durch die Bevölkerung gibt. Wenn der Staat erkennt, dass seine Legitimität auf dem Spiel steht. Dann geben sie dem Volk nach.

Wie Frederick Douglass es formulierte:

Macht räumt nichts ein, ohne dass es gefordert wird. Das war noch nie so und wird auch nie so sein. Finde heraus, was ein Volk stillschweigend hinnimmt, und du hast das genaue Maß an Ungerechtigkeit und Unrecht erkannt, das ihm auferlegt wird – und das wird so lange andauern, bis es entweder mit Worten oder mit Schlägen oder mit beidem bekämpft wird. Die Grenzen der Tyrannen werden durch die Ausdauer derer bestimmt, die sie unterdrücken.

Quelle:  "People Really Are Cutting Down Flock Cameras En Masse or: public support for criminal activity is a primary driver of social change" von Margaret Killjoy, 19. August 2026

Birds Before the Storm ist eine von den Lesern unterstützte Publikation. Normalerweise ist die Hälfte der Beiträge kostenlos, die andere Hälfte ist persönlicher und steht bezahlten Abonnenten zur Verfügung, aber angesichts der aktuellen Krise sind mehr meiner Beiträge für alle Leser kostenlos. Um neue Beiträge zu erhalten und meine Arbeit zu unterstützen, solltest du ein kostenloses oder bezahltes Abonnement erwerben.

Übersetzung, Bearbeitung: Thomas Trueten [Autorisiert]


 

Rio Reiser: 30. Todestag - "Macht kaputt, was Euch kaputt macht!"

Heute ist der 30. Todestag von Rio Reiser. Seine Band - Ton, Steine Scherben - hatten vor 56 Jahren, im Juni 1970, ihren ersten Auftritt. Außerhalb der radikalen Linken ist Rio mehr oder weniger in Vergessenheit geraten oder wird, wie in Teilen der Salonlinken, lediglich auf sein Spätwerk (König von Deutschland, Junimond usw.) reduziert. Pass gut zur aktuellen Tendenz, die eigene Geschichte zu vergessen und nur noch Politik an marginalen Randzonen zu machen. Die Scherben hatten da noch das revolutionäre Subjekt im Blick. Höchste Zeit also, den ersten TV Auftritt Rio's und seinen Scherben mit dem richtungsweisenden Barrikadenschlager "Macht kaputt, was Euch kaputtmacht" nochmal aufzuführen.

"Macht kaputt was euch kaputt macht" (Ton Steine Scherben / 1970, Rio Reiser (Musik, Norbert Krause (Text) )

Radios laufen, Platten laufen,
Filme laufen, TV's laufen,
Reisen kaufen, Autos kaufen,
Häuser kaufen, Möbel kaufen.
Wofür?

Refrain:
Macht kaputt, was euch kaputt macht!
Macht kaputt, was euch kaputt macht!

Züge rollen, Dollars rollen,
Maschinen laufen, Menschen schuften,
Fabriken bauen, Maschinen bauen,
Motoren bauen, Kanonen bauen.
Für wen?

Refrain:
Macht kaputt, was euch kaputt macht!
Macht kaputt, was euch kaputt macht!

Bomber fliegen, Panzer rollen,
Polizisten schlagen, Soldaten fallen,
Die Chefs schützen, Die Aktien schützen,
Das Recht schützen, Den Staat schützen.
Vor uns!

Refrain:
Macht kaputt, was euch kaputt macht!
Macht kaputt, was euch kaputt macht!


 

Sonnenfinsternis auf dem Tempelhofer Feld

Das Foto von © Björn Obmann zeigt die vom Mond teilweise verdeckte Sonne in Richtung der Flughafengebäude gesehen
Foto: © Björn Obmann via Umbruch Bildarchiv

Eine partielle Sonnenfinsternis zog Tausende Menschen auf das Tempelhofer Feld, um das Naturschauspiel zu bestaunen. Mit Sonnenfinsternisbrillen, Lochkameras, Videokameras und anderen Utensilien beobachteten sie, wie der Mond sich zwischen Sonne und Erde schob und einen Großteil der Sonne verdeckte.

Auch in anderen Teilen der Stadt versammelten sich Tausende Menschen.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.


 

Blogkino: La Bandéra (1935)

Heute führen wir in unserer Reihe Blogkino die Reihe mit französischen Krimis mit dem Drama: La Bandéra fort: Die winkeligen, finsteren Gassen Marokkos sind der Treffpunkt der gescheiterten Existenzen Europas, der Gestrandeten, Verbrecher, Deserteure, die alle nur das eine Bestreben haben, unerkannt zu bleiben.  In diese Welt der Fremden mit oftmals falschen Namen stößt auch der junge, hitzköpfige Pierre Gilieth, der in Paris ohne böse Absicht einen Mann getötet hat und nunmehr auf der Flucht vor der französischen Polizei in Barcelona angekommen ist, um sich dort der in Spanisch-Marokko des Generals Franco stationierten Legión Española anzuschließen. Er ahnt nicht, welch einschneidende Folgen diese Entscheidung für ihn haben wird."


 

Keine Klimatisierung im Tiefbahnhof? Videoclip der Bahn sorgt für Hohn und Spott in den Sozialen Netzwerken

Ein aktuelles Werbevideo der Bahn mit dem Titel „Warum Stuttgart 21 keine Klimaanlage braucht“ stößt in den Sozialen Netzwerken nicht nur auf Zweifel an den Behauptungen zur Klimaverträglichkeit des Tiefbahnhofs. Vielmehr wird kübelweise Hohn und Spott über die Macher ausgeschüttet.

Die Bahn begründet ihre Aussage, eine Klimaanlage bei S21 sei unnötig, so: „Die ganzjährig rund 15 Grad kühlen Tunnel temperieren die einströmende Luft und tragen so im Sommer wie im Winter zu einem angenehmen Klima in der Bahnsteighalle bei.“

Vielleicht hätte die Bahn Erfahrungen aus anderen Tiefbahnhöfen berücksichtigen sollen? So schreibt Jeanette Müller: „Warum ist es dann unten drunter am Bahnsteig der Sbahn im Sommer so unerträglich heiß und stickig? Das ist noch tiefer im Boden.“ Einige Kommentatoren verweisen auf unerträgliche Hitze in den Londoner U-Bahnhöfen. Laut „fischX“ habe in Lissabon nachträglich mit einer Klimaanlage nachgerüstet werden müssen. Und „Easybeatz1“ fragt: „Gibt es denn für die Flächean der Oberfläche über dem Bahnhof ein Hitzekonzept? Ich sehe da viel versiegelte Fläche ohne Schatten.“ Hingewiesen wird auf die Abwärme von Zügen und Menschenmengen sowie darauf, dass durch die verglasten Lichtaugen viel Hitze eindringt.

Ganz so sachlich bleiben die meisten Kommentator:innen aber nicht. Den Vogel abgeschossen hat „RvR_22“ mit dem Vorschlag „Super, können wir für die nächsten Jahrzehnte Rentner dort unten hinbringen? Dann haben die es wenigstens kühler.“ Und „beatroot_red“ hat eine schlaue Erklärung zum Titel des Videos: „Weil der Bahnhof erst zur nächsten Eiszeit fertiggestellt sein wird. Clever.“ Ganz so humorvoll nimmt es Dieter Reicherter, Sprecher des Aktionsbündnisses, nicht: „Wenn so viele Menschen fachlich begründete Einwände und Erfahrungen vorbringen, erwarte ich von der Bahn die sofortige Veröffentlichung der wissenschaftlichen Untersuchungen zu ihrem Klimakonzept. Es wäre mir sehr recht, wenn ich nicht wie wegen der Verheimlichung des Revisionsberichts zu Stuttgart 21 einen förmlichen Antrag auf Informationszugang stellen müsste.“ 

Dipl.-Ing. Wolfgang Grohe, Mitglied der Fachgruppe Ingenieure22, ergänzt: „Es stünde der Bahn gut an, weniger auf Propaganda zu setzen und mehr auf überprüfbare Sachlichkeit zu achten. Wie schlecht steht es um das Projekt, wenn die Verantwortlichen schon zu solchen Zaubertricks greifen müssen. Fachlich sehen wir ein weiteres Riesenproblem auf die Bahnkund:innen zukommen .“

Angesichts der zur Normalität gewordenen Extremhitze muss die DB in einem Faktencheck/Stresstest nachweisen, ob und inwieweit Tiefbahnhof und S21-Tunnelsystem den neuen Herausforderungen gewachsen sind.“

Quelle: Pressemitteilung Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 17. August 2026


 

Staatsräson vor Rechtsstaat - Wie die Ulm 5 Deutschland auf die Probe stellen

„Wir haben einen Rechtsstaat. Daran habe ich keinen Zweifel." Das war Friedrich Merz' Antwort, als er auf einer Pressekonferenz in Dublin am 28. Juli gefragt wurde, ob der Prozess gegen die sogenannten Ulm 5 ein Schauprozess sei – eine Einschätzung, die irische Politiker bereits zuvor öffentlich vertreten hatten, nachdem eine parteiübergreifende Delegation aus sechs Abgeordneten und einer Europaabgeordneten am 22. Juli 2026, dem elften Verhandlungstag, nach Stammheim gereist war, um sich den Prozess selbst anzusehen. Sie besuchten Daniel Tatlow-Devally, den irischen Staatsbürger unter den fünf Angeklagten, in der Ulmer Haftanstalt, wo er seit fast einem Jahr in Untersuchungshaft isoliert ist, durften jedoch nicht mit ihm über seinen Fall sprechen. Im Gerichtssaal untersagte ihnen die vorsitzende Richterin Kathrin Lauchstädt am nächsten Tag jegliche Mitschrift – ein Vorgehen, das die Verteidigung als skandalöse Verletzung parlamentarischer Rechte bezeichnete –, während die Angeklagten hinter einer Glasscheibe saßen, ohne vertraulich mit ihren Anwälten sprechen zu können, in einem Prozess, von dem es kein vollständiges Protokoll gibt. Politiker Richard Boyd Barrett und Barry Ward bezeichneten dies als Schauprozess.

Den Ulm 5 werden Sachbeschädigung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung nach § 129 StGB vorgeworfen, nachdem sie im September 2025 in das Ulmer Büro von Elbit Systems eingedrungen waren. Ihre Anwälte argumentieren, die Aktion sei ziviler Ungehorsam gewesen, gedeckt durch den Rechtsbegriff der Notwehr – notwendige Verteidigung, um Schaden von anderen abzuwenden –, und verweisen darauf, dass Elbit bis zu 85 Prozent der Drohnen liefert, die Israels Militär in Gaza, im Westjordanland und im Libanon einsetzt, eine Technologie, die Zivilisten getötet hat, viele von ihnen Kinder. Am selben Verhandlungstag beantragte die Verteidigung förmlich, Marian Rachow, den Geschäftsführer von Elbit Systems Deutschland, als Zeugen zu laden – in der Überzeugung, er könne die Beteiligung der deutschen Tochtergesellschaft an Israels Kriegsführung durch Technologietransfer, Ausrüstungslieferungen und finanzielle Verflechtungen bestätigen. Über die Zulassung dieses Beweisantrags hat das Gericht bislang nicht entschieden. Wochen zuvor hatte die Verteidigung bereits die Ablösung des leitenden Staatsanwalts gefordert, weil dieser keinerlei Ermittlungen gegen Elbit Deutschland geführt und die Polizei sogar angewiesen habe, in diese Richtung nicht zu ermitteln.

Zusammengenommen machen diese Anträge aus einem Sachbeschädigungsprozess die Prüfung einer größeren Frage: ob die deutsche Justiz wirklich unabhängig von der Staatsräson sein kann – jener ungeschriebenen Regel, die außerhalb des Rechts selbst wirkt –, um Israels Kriegsmaschinerie und eine mögliche deutsche Mitverantwortung daran losgelöst von Berlins Politik der bedingungslosen Unterstützung Israels zu untersuchen. Dieselbe Frage begleitete Merz, als er auf derselben Pressekonferenz gefragt wurde, warum Deutschland Sanktionen gegen Israel weiterhin ablehnt – trotz der laut UN auf einem historischen Höchststand befindlichen Gewalt im besetzten Westjordanland und eines UN-Untersuchungsausschusses, der im Juni zu dem Schluss kam, dass Israel einen Völkermord an palästinensischen Kindern in Gaza begeht. Genau darin liegt der Widerspruch, der in Stammheim aufeinanderprallt.

Vor dem Ulmer Gefängnis, in dem Daniel einsitzt, steht ein Denkmal für Hans und Sophie Scholl von der Widerstandsgruppe Weiße Rose, die in ihren Flugblättern dazu opferten, Rüstungsfabriken zu sabotieren, und die heute als Helden geehrt werden. Der deutsche Staat liest seine Geschichte als eine Schuld, die vor allem gegenüber Israel besteht. Die Ulm 5 lesen dieselbe Geschichte als Aufforderung, den Waffenfluss hin zu Massentötungen zu stoppen. Sie handelten, um zu stoppen, was ein UN-Ausschuss als Völkermord bezeichnet hat; Deutschland unterstützt Israel unter Berufung auf dieselbe Vergangenheit weiterhin militärisch wie diplomatisch – ungeachtet dessen.

Text: jW


In Erinnerung an Murray Bookchin

Das Foto zeigt  Murray Bookchin in Burlington, Vermont USA, 1990, im Alter von 69 Jahren.

Murray Bookchin in Vermont, 1990

Foto: Debbie Bookchin - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0

Seine ökologischen und kommunitaristischen Ideen sind nach wie vor einflussreich und umstritten

Murray Bookchin war während der gesamten zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts eine der bedeutendsten Stimmen in der ökologischen Debatte und verband tiefgreifendes philosophisches, anthropologisches und historisches Wissen einerseits mit brillanten politischen Einsichten andererseits. Seine intellektuelle Laufbahn ist komplex: Sie verbindet intellektuelles und militantes Engagement und reicht vom Syndikalismus über den Trotzkismus bis hin zum späteren Anarchismus. Vor allem entwickelte er das Konzept der Sozialökologie, für das er am bekanntesten ist. Die vielen Polemiken, in die er verwickelt war, machten ihn zu einer umstrittenen Figur in der anarchistischen Bewegung, doch die Relevanz und Originalität seiner Beiträge stehen außer Frage.

Vom Marxismus über den Anarchismus zum Kommunalismus

Murray Bookchins politisches Engagement begann schon in sehr jungen Jahren, beeinflusst von den sozialistischen Ideen, die ihm seine Großmutter schon als Kind vermittelt hatte. Als 15-Jähriger versuchte er, sich für den Spanischen Bürgerkrieg zu melden, wurde aber wegen seines jungen Alters abgelehnt. Als junger Fabrikarbeiter engagierte er sich in syndikalistischen Kämpfen und brach noch vor seinem 20. Lebensjahr mit seiner stalinistischen politischen Zugehörigkeit. Er schloss sich den trotzkistischen Ideen an und trat der Socialist Workers Party sowie der United Electrical Workers bei, während er bei General Motors arbeitete. Anfang der 50er Jahre begann er, sich für ökologische Themen zu interessieren, und schrieb seine ersten Essays unter dem Pseudonym Lewis Herber, um der mccarthyistischen Unterdrückung zu entgehen. Ende der 1950er Jahre sah er sich selbst als Anarchist und veröffentlichte – einige Monate vor Rachel Carsons bahnbrechendem Werk „Silent Spring“ – „Our Synthetic Environment“. Während seiner anarchistischen Jahre entwickelte er das Konzept der Sozialökologie, das sein Denken für den Rest seines Lebens prägen sollte. In den 1990er Jahren brach er mit dem Anarchismus, weil er in der Bewegung eine – wie er es nannte – primitivistische, individualistische Wende sah – eine Kritik, die er in seinem 1995 erschienenen Buch Social Anarchism or Lifestyle Anarchism thematisierte. In seinen letzten Lebensjahren prägte er den Begriff des Kommunalismus, der als seine letzte intellektuelle und politische Wende angesehen werden kann.

Sozialökologie und Post-Knappheit

Bookchins wichtigster theoretischer Beitrag zum ökologischen Denken ist zweifellos der Begriff der Sozialökologie. In einer Zeit, als die Deep-Ecology-Bewegung in den USA dominierte, schlug Bookchin eine auf Sozialkritik ausgerichtete Ökologie vor. Er argumentierte, dass die Herrschaft über die Natur ein Ergebnis sozialer Hierarchien sei und dass wir, um Ersteres zu überwinden, die Grundlage sozialer Herrschaft selbst entwurzeln müssten. Wenn sie keine Gesellschaftskritik beinhaltet, ist Ökologie bestenfalls ein moralisches Anliegen und eine Ansammlung „grüner“ Technologien, die Unterdrückung aufrechterhalten. Ökologie ist insofern sozial, als sie sich damit auseinandersetzen muss, wie die Gesellschaft (oder die „zweite Natur“) das Ergebnis der natürlichen evolutionären Entwicklung (oder der „ersten Natur“) ist. Das ermöglicht es ihm zu behaupten, dass alle Formen gesellschaftlicher Beziehungen zur Natur tatsächlich politisch sind. Jede menschliche Gesellschaft ist stets in den Kontext einer Öko-Gemeinschaft eingebettet, die sowohl nicht-menschliches Leben als auch anorganische Systeme umfasst, die das Leben erhalten.

Bookchin war der Ansicht, dass eine ökologische Gesellschaft und Politik ihr Handeln auf Zusammenarbeit und Gegenseitigkeit gründen sollten, denn gegenseitige Hilfe und Solidarität sind nicht nur ethische Werte, sondern auch die beste evolutionäre Strategie. In diesem Sinne folgte er einem Weg, der von Élisée Reclus und Peter Kropotkin bereits klar umrissen worden war. Laut Bookchin versorgt uns die Natur mit genügend Ressourcen und einer herausragenden Rationalität, die es uns ermöglicht, ökologische Technologien zu entwickeln, die jedem ein würdiges Leben ermöglichen würden – ein Leben, das frei von der Erzeugung von Bedürfnissen ist und sich stattdessen auf befreite Wünsche konzentrieren kann. Diese These steht im Mittelpunkt seines Konzepts der Post-Knappheit – ein Konzept, das er in dem Buch „Post-Knappheit-Anarchismus“ mit Anarchismus und Ökologie verknüpft.

Die Alternative, vor der wir stehen, so sagt er, lautet nicht mehr Sozialismus oder Barbarei; es ist vielmehr Anarchismus oder Vernichtung.

Libertärer Kommunalismus und der Kampf in Rojava

Die Politik der Sozialökologie ist der libertäre Kommunalismus, eine Form staatenloser Politik, die auf Dezentralisierung, direkter Demokratie und einem allgemeinen Umdenken in Bezug auf Urbanisierung und die Organisation von Arbeit basiert. Bookchins Ansichten zu diesen Themen veranlassten ihn, sich nicht nur für eine Dezentralisierung auf institutioneller Ebene einzusetzen – was dennoch ein wichtiger Grundsatz des libertären Kommunalismus ist –, sondern auch auf geografischer Ebene. Er vertrat die Ansicht, dass Großstädte in „Gemeinschaften menschlichen Maßstabs“ aufgeteilt werden sollten, was es lokalen demokratischen Versammlungen ermöglichen würde, direkte Kontrolle über die Städte und die gemeinsamen natürlichen Ressourcen auszuüben. Bookchins Ideen zum libertären Kommunalismus wurden von Abdullah Öcalan während seiner Haftjahre teilweise aufgegriffen und an den kurdischen Kontext angepasst. Öcalan entwickelte seinen demokratischen Konföderalismus, der schließlich nach der Revolution 2012 in Rojava umgesetzt wurde. In Bookchins letzten Lebensjahren gab es den Versuch, einen Besuch auf der Insel Imrali zu organisieren, wo Öcalan inhaftiert ist, doch Bookchins schlechter Gesundheitszustand ließ dies nicht zu.

Bookchin starb am 30. Juli 2006 und konnte die Rojava-Revolution nicht mehr miterleben. Anlässlich seines 20. Todestages gibt uns das Schreiben über ihn die Gelegenheit, an den enormen Einfluss seiner Ideen zu erinnern und noch einmal den Zusammenhang zwischen ökologischer und sozialer Unterdrückung sowie Befreiung zu betonen.

Quelle: Remembering Murray Bookchin, Fabio Carnevali, 30. Juli 2026

Übersetzung: Thomas Trueten [Nicht autorisiert]