trueten.de

"Apropos, ich lege hier für den Fall meines Todes das Bekenntnis ab, daß ich die deutsche Nation wegen ihrer überschwenglichen Dummheit verachte, und mich schäme, ihr anzugehören." Arthur Schopenhauer

Landesweite Demonstration am 15.Juli 2006 in Stuttgart - Gegen die vermehrten Kriminalisierungsversuche linker und antifaschistischer Politik

Am 15.Juli 2006 findet in Stuttgart eine landesweite Demonstration statt.
Demobanner

In der veröffentlichten Pressemitteilung heißt es:


Gegen die vermehrten Kriminalisierungsversuche linker und antifaschistischer Politik

Am 15.Juli 2006 findet in Stuttgart eine landesweite Demonstration unter dem Motto
„Linke Politik verteidigen! Solidarität aufbauen!“ statt.
Auftaktkundgebung ist ab 13 Uhr in der Keplerstrasse vor den Universitätsgebäuden KI/KII - Stadtmitte. Zu der Demonstration ruft das Stuttgarter Bündnis gegen Repression auf, sowie das Antifaschistische Aktionsbündnis Baden Württemberg.

In den letzten zwei Jahren sind die Bemühungen von Staatsanwaltschaft und Polizeibehörden spürbar geworden, die Kriminalisierungsversuche gegen linke und antifaschistische Aktivitäten in Baden- Württemberg zu verschärfen:

z.B. Antifaschismus:
In Baden- Württemberg wird einem angehenden Heidelberger Lehrer die Aufnahme in den Schuldienst aufgrund seiner Mitgliedschaft in einer antifaschistischen Gruppe verwehrt. Ein Stuttgarter Antifaschist wurde zu einer Bewährungsstrafe verurteilt, weil er ein kriminalisiertes Flugblatt verteilt haben soll. Das Flugblatt stelle aufgrund seiner Aufforderung, einen juristisch abgesegneten Nazi- Aufmarsch „mit allen Mitteln“ zu verhindern einen Aufruf zur Straftat dar. Neben mehreren weiteren Prozessen mit teils hohen Bewährungs- und Geldstrafen sehen sich aktive AntifaschistInnen mit einer Flut von Kleinanzeigen konfrontiert; bis hin zu den skandalösen Versuchen im Grossraum Stuttgart, antifaschistische Symbole wie zerschlagene Hakenkreuze als „verfassungsfeindlich“ zu diffamieren.

z.B. Freiräume:
Immer mehr selbstverwaltete linke Freiräume werden geräumt. In Karlsruhe betraf dies das Wohn- und Politprojekt der „ex-steffi“, in Stuttgart das Jugendhaus OBW9, in Freiburg die Wagenburg der „Schattenparker“. Anderen Initiativen wie dem Autonomen Zentrum in Heidelberg werden weiter Räume vorenthalten. Bestehenden Jugendhäusern wird damit gedroht, finanzielle Zuschüsse zu kürzen, sollten sie sich politisch entsprechend positionieren.

z.B. soziale Proteste:
Die revolutionäre 1.Mai- Demonstration 2004 endete mit massiven Angriffen der Polizei. In der Folge gab es abermals Verurteilungen zu Bewährungs- und Geldstrafen. Linke Mobilisierungen zu Protesten gegen Sozialabbau wurden verstärkt observiert und drangsaliert.

Dazu Udo Koller vom Bündnis gegen Repression Stuttgart:
„Wir wollen mit der Demonstration ein gemeinsames und solidarisches Zeichen setzen gegen die verstärkten Angriffe auf alle fortschrittlichen politischen Aktivitäten. Neben den verschiedenen Aktionsfeldern linker Praxis wie etwa dem Antifaschismus oder dem Kampf um Freiräume betrifft dies auch die zunehmende Repression gegen kämpfende Lohnabhängige oder streikende StudentInnen. Nur gemeinsam können wir uns erfolgreich gegen diese Angriffe zur Wehr setzen und über die verschiedenen Einzelkämpfe hinaus gemeinsame Diskussionen entwickeln um eine gesellschaftliche Perspektive jenseits von Ausbeutung und Unterdrückung!“


Bündnis gegen Repression Stuttgart
c/o Infoladen---Ludwigstr.110a---70197 Stuttgart

Kontakt für Stuttgart: aaas@gmx.de (Betreff: 15.07.2006)
Informationen zur Demonstration: http://aabw.antifa.net
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Panasonic: Mahnwache nach 130 Tagen von Panasonic geräumt!

10.07.2006 Berichtigung: Uhrzeiten der Arbeitsamtstermine und die Anzahl der Tage der Dauer der Mahnwache.
10.07.2006 Ergänzung: Verlinkung zur Berichterstattung in anderen Medien

Ausgehend vom 1. März fand die Mahnwache an 130 Tagen statt. (Unterschiedliche Meinungen über Beginn der Mahnwache.)

Heute vormittag wurde die Mahnwache durch die Geschäftsleitung geräumt. Der Solidaritätskreis kam gegen 15 Uhr vor Ort zusammen. Es wurde ein neues Treffen für Donnerstag den 13.7. um 17 Uhr in der Vereinsgaststätte des nahegelegenen Tierparks "Nymphaea" ausgemacht, dort sollen weitere Schritte besprochen werden. Am Solidaritätsfest wird bislang festgehalten, auch wenn es innerhalb der Belegschaft Stimmen gibt, die die Ergebnisse des Kampfes nicht als Erfolg sehen und damit auch keinen Grund zu feiern.

Dagegen steht die Meinung, daß die Kollegen auf den bisherigen Kampf stolz sein können! Daß eine Belegschaft so lange im Vetrauen auf die eigene Kraft kämpft, ist eine Seltenheit in diesem Land. Es bedeutet aber auch, sich über auch über die Schwächen des Kampfes klar werden müssen. Die Entscheidung, diesen Weg weiterzugehen können nur die Kollegen selber treffen. Die Solidarität kann sie darin bestärken, die richtige Entscheidung zu treffen.

Bilderserien zu Panasonic in Esslingen: Aktionen, die wie diese im Vertrauen auf die eigene Kraft durchgeführt wurden, waren erfolgversprechend - Spontandemo beim Aktionstag am 15.6.2006

Es gibt also genügend Gründe, sich zu beraten und zu entscheiden, wie der Kampf um die Arbeitsplätze weiter geführt werden kann und soll.

Weitere Möglichkeiten, sich zu beraten:

•bei der Montagsdemonstration am 10.07.2006 in Esslingen ab 17:30 mit dem offenen Mikrofon
•bei den Terminen bei Panasonic, zu denen die Arbeitsamtvertreter kommen (12. Juli, 17. Juli, 24.Juli.2006
jeweils 13:00 und 15:00 Uhr)


Berichterstattung:
Am 8.7. erschien dieser Bericht auf IndyMedia

Bericht am 10.07. in LabourNet

Am 10.07. erschien ein Artikel auf rf-news.de

Die Lokalpresse schweigt...

564 Treffer zur Mahnwache bei google

Informationen über Artikel in anderen Medien bitte über das Kontaktformular


Weitere Informationen auf der Seite des Betriebsrates und beim Solidaritätskreis für die Panasonic Kollegen

Bush den Frieden erklären - Protestaktion am 13. Juli vor dem US-EUCOM

Wir glauben zwar nicht daß Mr. Bush begriffstutzig ist, heißen den U.S. Präsidenten jedoch ebenfalls nicht willkommen: Not welcome, Mr. President: Kriege beenden - Kriegsplanungen stoppen!

Ein Bündnis verschiedener Friedensorganisationen veranstaltet am 13. Juli von 18 Uhr bis 19 Uhr vor der US-amerikanischen Kommandozentrale EUCOM in Stuttgart-Vaihingen (Katzenbachstrasse/Ecke Hauptstrasse) eine Kundgebung unter dem Motto

"Bush den Frieden erklären"



Als Redner haben zugesagt:
Anne Rieger (VVN, 2. Bevollmächtigte der IG Metall, Friedensnetz Baden-Württemberg)
Wolfgang Schlupp-Hauck (Pressehütte Mutlangen) und
Roland Blach (DFG-VK Baden-Württemberg, GAAA).

"Nur fünf Tage nachdem die Welt zu Gast bei Freunden war, kommt George W. Bush nach Stralsund. Gerade der US-Präsident hat sich mit seiner Politik wahrlich keine Freunde gemacht. Er steht für einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Irak mit Tausenden von Toten und schließt auch einen militärischen Angriff gegen den Iran nicht aus" beschreibt Roland Blach, Landesgeschäftsführer der DFG-VK Baden-Württemberg. "Wir beteiligen uns am EUCOM an den vielfältigen Aktionen der bundesweiten Friedensbewegung gegen den Bush-Besuch." "Gerade am EUCOM ist es wichtig, diesen Protest kundzutun.

Denn diese Kommandozentrale ist an allen Kriegen der USA im Nahen und Mittleren Osten aktiv beteiligt. Sie ist gleichzeitig die
Atomwaffeneinsatzzentrale für die in Europa gelagerten bis zu 500 Atomwaffen" so Paul Russmann, Geschäftsführer der ökumenischen Aktion Ohne Rüstung Leben. "Wir werden dem Präsidenten den Frieden erklären und setzen uns damit für eine friedliche Lösung des Atomstreits mit dem Iran ein".

Doch auch die Bundesregierung ist Adressat des Protestes. Sie soll sich für eine konstruktivere Rolle im Iran-Konflikt einsetzen und allen militärischen Optionen eine Absage erteilen. Zudem ist sie aufgefordert, den Abzug und die Verschrottung aller in Deutschland gelagerten Atomwaffen einzuleiten.

Kontakt:
Paul Russmann, 0711-608396
Roland Blach, 0711-2155112, 0177-2507286


Der aktuelle Aufruf zum Download (*.PDF)

Weitere Informationen:
www.friedensnetz.de
www.bush-in-stralsund.de

Panasonic Mahnwache Tag 131

Heute fand ab 10 Uhr die regelmäßige Betriebsversammlung bei Panasonic in Esslingen statt. Bereits vor Beginn der Betriebsversammlung wurden die Toiletten der Mahnwache abtransportiert. Über die Urheber dieser Aktion gibt es Meinungsverschiedenheiten, die zu klären sind. Gestellt wurden die Toiletten durch die örtliche IG Metall.

Bilderserie :Abtransport der Toiletten. Der Anfang vom Ende?

Laut Murat Bozkurt vom Betriebsrat erwartet die Geschäftsleitung, daß die Mahnwache beendet wird, weil sie auf dem Werksgelände stattfindet! Das ist ja nichts neues, denn sie findet seit 131 Tagen auf dem Werksgelände statt. Offenbar soll versucht werden, die Verunsicherung auszunutzen und auch die bevorstehende Urlaubszeit vieler Kollegen, um den Widerstand zu desorganisieren.

Bilderserie: Murat Bozkurt vom Betriebsrat

Mehrere Redner auf der heutigen Betriebsversammlung unterstrichen, daß die Beendigung der Mahnwache nur die Entscheidung der Kollegen selber sein kann und forderten eine Abstimmung. Dazu kam es allerdings nicht, da sich unmittelbar nach dem letzten Beitrag die Kollegen in mehr oder weniger kleine Diskussionsgruppen auflösten und darüber berieten, wie es weitergehen soll. Klar ist, daß die Kollegen vor neuen Herausforderungen stehen. 311 Kollegen sind nach wie vor nicht in die Transfergesellschaft eingetreten, weil sie für Arbeitsplätze und nicht für einen verzögerten Eintritt in Hartz IV gekämpft haben. Die Verunsicherung der Kollegen ist deutlich spürbar. In dieser Situation die Mahnwache als letzten Trumpf aus den Händen zu geben wäre fatal für den weiteren Zusammenhalt der Belegschaft und auch für die weitere Vorbereitung des Solidaritätsfestes. Es gibt sonst keinen anerkannten Treffpunkt der Solidarität.

Bilderserie: Große Beteiligung bei der heutigen Betriebsversammlung

So waren heute erstmals auch wieder Kollegen da, die bereits in der Transfergesellschaft sind oder die sich noch nie haben blicken lassen.


Bilderserie: Eine der zahlreichen Diskussionsgruppen


Die Geschäftsleitung hat dem Betriebsrat inzwischen eine Liste der Kollegen überreicht, die gekündigt werden sollen. Der Betriebsrat widerspricht diesen Kündigungen fristgerecht.


Nachmittags trafen sich die Kollegen wieder und verteilten Einladungen für das Solidaritätsfest beim Schwörtag, dem offiziellen Auftakt des 3-tägigen Esslinger Bürgerfestes und der “symbolischen Verpflichtung des Gemeinderates auf Recht und Gesetz sowie das Wohl der Stadt und ihrer Einwohnerinnen und Einwohner”.

Bilderserie: Einladungsverteilung beim Schwörtag.

Zum Bericht der "Esslinger Zeitung zu dieser Veranstaltung.

Weitere Informationen auf der Seite des Betriebsrates und beim Solidaritätskreis für die Panasonic Kollegen

Solidaritätsfest bei Panasonic und weitere Neuigkeiten

Beim heutigen Treffen des Solidaritätskreises für die Panasonic Kollegen ging es unter anderem um die Vorbereitung des für Sonntag den 16.07.2006 ab 12:00 bei der Mahnwache geplanten Solidaritätsfestes mit den Panasonic Kollegen.



Dieses Einladungsflugblatt für das Fest gibt es hier in Originalgröße zum Download

Man merkt: Die Mahnwache bei Panasonic lebt! Die Kollegen haben viel zu beraten:

Zur Zeit wird immer noch die Frage einer anderen Beschäftigungsgesellschaft beraten. Kritiker dieser Beschäftigungsgesellschaften sehen das eher als Methode, den Kampf um Ersatzarbeitsplätze auf dem Werksgelände zu schwächen bzw. davon abzulenken.

Die Frage des damaligen Betriebsübergangs von Nokia an Panasonic ist ein Thema der Betriebsratssitzungen, weil dies nach Ansicht einiger Betriebsräte Auswirkungen auf das Volumen eventueller Nachforderungen in den Sozialplan haben könnte.

Bilderserien zu Panasonic in Esslingen: Mahnwache am 130. Tag kurz vor dem heutigen Unwetter

Anstatt sich in derlei Einzelfragen zu verlieren, die für sich betrachtet sicherlich einen Sinn haben, sollte der Wunsch vieler Kollegen, sich über Ersatzarbeitsplätze auseinanderzusetzen, doch einen wesentlich breiteren Raum einnehmen. Denn das gesellschaftliche Problem von fehlenden Arbeitsplätzen läßt sich nicht mit Abfindungen oder einer Transfergesellschaft lösen! Laut Betriebsrat sind nach wie vor 311 Kollegen (darüber hinaus auch noch 14 Kollegen mit Behinderungen) nicht in die Transfergesellschaft gegangen. Das zeigt, was sich diese Kollegen von einer Transfergesellschaft erwarten und ist meiner Ansicht nach gleichzeitig eine Herausforderung, an alle Gewerkschafter, diese Kollegen aktiv zu unterstützen - allen Widersprüchen zum Trotz.

Bilderserien zu Panasonic in Esslingen: Beratung heute beim Solikreis

Dann beraten sich die Kollegen darüber, wie mit den Kündigungen umgegangen wird, die meisten werden dagegen klagen, diejenigen, Kollegen, die keinen privaten Rechtschutz haben, sehen jetzt natürlich auch die Tragweite der falschen Entscheidung, der IG Metall den Rücken zu kehren. Ich hoffe daß mein Vorschlag, einen Sozialfonds aus den seitherigen Spenden und Einnahmen aus den verschiedenen Aktivitäten für die Kollegen zu gründen, auf offene Ohren stößt. Die Opel Kollegen haben damit gute Erfahrungen gemacht.

Diese Fragen werden morgen ab 10 Uhr auf der Betriebsversammlung sicherlich die Diskussion bestimmen.

In der Diskussion im Solikreis standen unter anderem die folgenden Fragen und Vorschläge:


(...)
Unser Kampf ist noch nicht zu Ende und unsere Möglichkeiten als Belegschaft zu kämpfen sind noch nicht ausgeschöpft:

1. Wir legen Widerspruch gegen die Kündigung ein ( voraussichtlich Ende Juli)
2. Wir lehnen weitere Verhandlungen über Transfergesellschaften ab. Sie sind eine Methode Betriebsschließungen durchzusetzen. Daran beteiligen wir uns nicht.
3. Wir fordern Ersatzarbeitsplätze auf dem Werksgelände. Wir besuchen die Gemeinderatssitzung in der letzten Juli- Woche und fordern Offenlegung aller bisherigen Pläne und Unterstützung für den Kampf um Ersatzarbeitsplätze
(...)
5. Wir lehnen eine Bezahlung von Absperrungen und irgendwelchen anderen polizeilichen Maßnahmen ab.
6. Wir bereiten ein großes Solidaritätsfest am 16. Juli vor.

Zur Vorbereitung wählen wir eine Leitung und bilden Arbeitsgruppen:
- Platzgestaltung
- Essen und Trinken
- Tische und Bänke
- Musik und Kultur
- Dia- Vortrag über ein halbes Jahr Kampf um jeden Arbeitsplatz
- Verbreitung der Einladung (Plakate, Flugblätter, e-mail,...)

7. Wir beschließen einen Plan zur weiteren Durchführung der Mahnwache (...)
8. Wir führen im Juli jeden Freitag eine Belegschaftsversammlung durch, legen im August eine Sommerpause ein und nehmen diese im September wieder auf. Wir wollen wissen was uns das Gutachten von Matsushita bringt.
9. Wir verurteilen die Zensurversuche gegen die Montagsdemo, der es verboten werden sollte das Thema Panasonic und andere brennende Fragen zu behandeln. Wir demonstrieren gemeinsam auf der Montagsdemo für Arbeitsplätze und gegen Hartz IV.
10. Wir beteiligen uns an der zentralen Demonstration gegen die unsoziale Politik der Bundesregierung am 16.9. in Berlin.


Das sind zum Teil Vorschläge des Solikreises an die Kollegen auf der Betriebsversammlung. Eine ganze Reihe Fragen konnten nur kurz angesprochen werden und bedürfen weiterer Klärung, z.B. der Punkt der Behinderung der Montagsdemo:
In Esslingen maßte sich die Polizei letzten Montag an, darüber zu befinden, was auf der Montagsdemo gesprochen werden darf! So wurde von den Beamten behauptet, daß nur nur Hartz IV als Thema angemeldet sei und über mehr dürfe nicht gesprochen werden, die Genehmigung könne sonst versagt werden. Insbesondere das Thema Panasonic passe nicht. Es wurden von einigen Kollegen, so auch den Ordnern die Personalien festgestellt, allerdings ohne daß sich die Beamten ihrerseits ausgewiesen hätten.

Das wurde in der Presseerklärung der Montagsdemo Esslingen bekannt gemacht:
Am 3. Juli 2006 fand die 90. Montagskundgebung in Esslingen gegen den Sozialabbau im Zeichen der Gesetze „Hartz-IV“ statt. Diese Veranstaltung war aus unserer Sicht eine gute Vorbereitung auf die hundertste Montagsdemonstration und auf das Fest „Zwei Jahre Montagsdemonstration in Esslingen“. Hierzu laden wir alle Interessenten herzlich ein.

Eines der wichtigsten Themen ist der Kampf um Arbeitsplätze für die ehemaligen Mitarbeiter von Panasonic. Diese Mitarbeiter haben mehrere Monate lang für Arbeitsplätze gekämpft. Mit dem Spruch der Einigungsstelle zerschlugen sich die Hoffnungen auf einen baldigen Sieg in diesem Kampf. Dieser Kampf galt nicht einem Sozialplan, dieser Kampf galt den Arbeitsplätzen. Weil diese Arbeitsplätze jedoch nicht geschaffen oder in Aussicht gestellt wurden, geht dieser Kampf weiter! Die Mahnwache geht weiter! Für den 16. Juli ab 12 Uhr laden die Mitarbeiter zu einem Fest bei der Mahnwache in der Nachbarschaft der Sirnauer Brücke ein.

Gesprochen wurde über die neuesten Pläne der Koalition über die Gesundheitsreform, über die Bedeutung der Hartz-Gesetze für die Betroffenen. Insbesondere Rechte und Freiheiten aus dem Grundgesetz werden massiv beschnitten. Dagegen erheben wir unseren Protest.

Die Bundesweite Montagsdemo lädt für den 16. September zu einer Großkundgebung nach Berlin ein. Die Esslinger Montagsdemo wird für Interessenten die Fahrt nach Berlin organisieren.

Die heutige Veranstaltung wurde über ihre gesamte Dauer von der Polizei beaufsichtigt. Das waren wir seit fast zwei Jahren nicht mehr gewöhnt. Viele Teilnehmer der Diskussion am Offenen Mikrofon zeigten ihr Unverständnis für das teils überzogene und stark restriktive Verhalten dieser Beamten. Wir behalten uns eigene Schritte vor, sollte sich solches Verhalten wiederholen.


Kritik gab es unter anderem an der Medienarbeit und der Vernetzung der beteiligten Unterstützer. Daß die Mahnwache weitestgehend aus den Mainstreammedien verschwunden ist, darf nicht zur Fehleinschätzung verleiten, daß es bei der Bevölkerung oder anderen Belegschaften kein Interesse gibt. Die sehr mangelhafte Weitergabe von Informationen an Außenstehende - was mit zum Teil geringen Aufwand über das Internet möglich wäre - führt zu der absurden Situation, daß nur derjenige, der selber zur Mahnwache kommt, sich ein gewisses Bild von der Lage machen kann. Das ist im Sinne des Kampfes der Panasonic Kollegen eher hinderlich.

Auch das Feedback anderer Belegschaften von Panasonic ist vorhanden, ob das für die notwendige Weiterführung des Kampfes allerdings ausreicht?

Weitere Informationen auf der Seite des Betriebsrates und beim Solidaritätskreis für die Panasonic Kollegen

7 Jahre Haft wegen Befehlsverweigerung?

Bilderserie

Lt. Ehren Watada drohen 7 Jahre Militärgefängnis wegen seiner Weigerung, am illegalen Irak Krieg teilzunehmen.

Wir hatten bereits über den Fall und vorausgegangene Solidaritätsaktionen berichtet. Inzwischen wurde Anklage erhoben. (Quelle: Eigene Übersetzung der heutigen Presseerklärung, eigene Recherchen, siehe Links)

Wie heute in einer Presseerklärung der Solidaritätsbewegung "Friends and Family of Lt. Watada - www.ThankYouLt.org" bekanntgegeben wurde, haben die Militärbehörden Watada jetzt wegen Verstößen in 3 Punkten des "Uniform Code of Military Justice (UCMJ)" angeklagt. Dies ist ein US-Bundesgesetz, auf welchem das Militärrecht der USA basiert. Die Anklage bezieht sich dabei besonders auf die Bestrafungsartikel dieses Gesetzes:

§ 887. Art. 87. Missing movement
Unter diesen Paragrafen fallen Handlungen, die die Ausführung des Marschbefehls ganzer Einheiten betreffen.
§ 888. Art. 88. Contempt toward officials
Verachtung von Vorgesetzten und derer Befehle, speziell gegenüber Präsident G.W.Bush, der den befehl zum illegalen Irak Krieg gab
§ 933. Art. 133. Conduct unbecoming an officer and a gentleman
Das Verhalten von Ehren Watada entspricht nicht dem Codex, sich wie ein "Offizier und Gentleman" zu verhalten.

Wenn Watada in allen diesen Punkten für "schuldig" erklärt wird, drohen ihm bis zu 7 Jahre Haft in einem Militärgefängnis.

Die "Friends and Family of Lt. Watada - www.ThankYouLt.org" sehen ebenso wie Ehren Watada in dem Prozeß die große Chance, weit mehr Menschen als bisher, besonders aber auch Offiziere und Soldaten innerhalb der Streitkräfte für den Kampf zur sofortigen Beendigung des illegalen Irakkrieges, der Besatzung und der Kriegsverbrechen zu gewinnen. Die Verweigerung der Teilnahme an solchen Kriegen ist kein Verbrechen, auch wenn die Militärbehörden und die Regierung das immer und immer wieder behaupten. Eine bessere, ruhigere und friedliche Welt ist möglich!

Bilderserie: Fotos vom nationalen Aktions- und Solidaritätstag am 27. Juni 2006

Der Anwalt von Ehren Watada, Eric Seitz erwartete eine Anklage in den Paragrafen § 887. Art. 87. Missing movement, ist aber über die Anklage wegen Verachtung der Befehle von Vorgesetzten (§ 888. Art. 88. Contempt toward officials) ein wenig überrascht. "Wir sehen das als Herausforderung und freuen uns, daß die Army uns die Gelegenheit gibt, die Frage der Rechtmäßigkeit der Befehle für den Irakkrieg ein für allemal zu klären." Die Aussagen des Artikels 88 wurden in der Zeit des amerikanischen Bürgerkrieges und des 1. Weltkrieges getroffen. Seine letzte bekannte Anwendung war 1965 in der Sache Howe gegen die Vereinigten Staaten. Leutnant Howe protestierte damals gegen den Vietnamkrieg.

Schon vor dem 22. Juni 2006, als sich Lt. Watada der Versendung in den Irak verweigerte, untersuchte die Armee seine ablehnende Haltung gegenüber dem Irakkrieg. Die formellen Anklagepunkte bestätigen, daß es den Militärbehörden in erster Linie darum geht, Watada zum Schweigen zu bringen und damit auch ein Exempel gegenüber der zunehmenden Ablehnung des Irakkriegs in der Bevölkerung und auch in den Streitkräften zu statuieren.

Die "Friends and Family of Lt. Watada - www.ThankYouLt.org" fordern:

1. Keine Bestrafung von Lt. Watada
2. Unterstützung für Lt. Watada und alle anderen, die weltweit für ihr Eintreten für das Ende des Irakkrieges unterdrückt werden.
3. Offizielle Anerkennung der Gesetzwidrigkeit des Irakkrieges
4. Untersuchung und Veröffentlichung der durch die Fortsetzung des illegalen Irak Krieges und der Besatzung sowie der Verfolgung der Kriegsdienst- und Besatzungsverweigerer entstandenen sozial- politischen und ökonomischen Kosten

Die "Friends and Family of Lt. Watada - www.ThankYouLt.org" rufen zu einer Mahnwache und weiteren Aktionen bei Fort Lewis (Washington) am heutigen 6. Juli auf. Insbesondere sollen bei den Aktionen die Interstate 5 Ausfahrt 119, die direkt in die Kaserne abzweigt, "besucht" werden.

Des weiteren ist ein Aktionstag am Tag des Prozesses, der wahrscheinlkich im September stattfinden soll, geplant. Es soll hier zu Mahnwachen, Aktionen vor Rekrutierungsbüros, Ausbildungszentren der Armee, Demonstrationen, Märsche, Autokorsos, und weiteren nicht näher definierten Verkehrsbeeinträchtigungen auf größeren Straßenkreuzungen kommen.

Es werden weiterhin auch weltweit Unterstützer gesucht, die diese Auseinandersetzung in ihren Organisationen bekannt machen und für Solidarität werben und vor allem für das sofortige Ende des Krieges und der Besetzung des Irak eintreten.

Über die Webseite der "Friends and Family of Lt. Watada - www.ThankYouLt.org" können Informationsmaterial wie Videos, Interviews, Plakate, Flugblätter usw. bezogen werden, Newsletter zur Information per email sind ebenfalls möglich.

Bilderserie: Vertreter von Veteranenverbänden drücken ihre Solidarität aus (Foto: Jeff Paterson, Not in Our Name)

Bilderserie: Jugendliche in Tacoma sind solidarisch (Foto: Jeff Paterson, Not in Our Name)


Bilderserie: "Courage to Refuse", Fourth Street Bridge, Olympia (Foto: Jeff Paterson, Not in Our Name)


Bilderserie: Rose Watada, Ehren's Stiefmutter im Interview (Foto: Jeff Paterson, Not in Our Name)

Bilder von weiteren Aktionen anläßlich des nationalen Aktionstages am 27. Juni:

Fort Lewis, WA: Photos & Report ~ Amherst, MA: Photos ~ Atlanta, GA: Photos & report ~ Boston, MA: Photo & report ~ Charlotte, NC: Report ~ Cleveland, OH: Photos & report ~ Corvallis, OR: Photo & report ~ Eugene, OR: Photos & report ~ Gardner, MA: Photo & report ~ Harrisburg, PA: Report ~ Honolulu, HI: Photos & report ~ Kansas City, MO: Photo & report ~ Kona, HI: Photos & report ~ Lauderhill, FL: Photos & report ~ Lawrence, KS: Photo & report ~ Los Angeles, CA: Report ~ Nanuet, NY: Photos & report ~ New York, NY: Photos & Report ~ Oakland, CA: Report ~ Oklahoma City, OK: Photos & coverage ~ Philadelphia, PA: Photos & report ~ Pittsburgh, PA: Photos & report ~ San Diego, CA: News coverage ~ San Francisco, CA: Photos & report | Photos | Video & photos ~ Seattle, WA: Photos & report ~ Tacoma, WA: Photos & report ~ London, United Kingdom: Report ~ Toronto, Canada: Report demnächst ~ Vancouver, Canada: Photos & report ~ Venedig, Italien: Report



Weitere Artikel zum Thema auf unserer Seite



Ein kleiner Überblick über den Friedenskampf in den USA

DGB plant Großdemos gegen die unsozialen »Reformen« der Bundesregierung

Der DGB will mit Großdemonstrationen gegen die unsozialen »Reformen« der Bundesregierung vorgehen. Das äußerte der Stuttgarter ver.di-Geschäftsführer Bernd Riexinger gegenüber der Tageszeitung "Junge Welt" in einem Artikel am Mittwoch.

Der Gewerkschaftsbund plane, für den 21. Oktober zu Demonstrationen in sechs Großstädten aufzurufen. Linksfraktion und attac begrüßten die DGB-Initiative.

Die Regionaldemonstrationen sollen in sechs Städten - die Rede ist von Berlin, Stuttgart, München, Frankfurt/Main, Hamburg und Düsseldorf - stattfinden.

Wir sind gespannt, wie sich die Gewerkschaftsspitzen gegenüber den geplanten Protestaktionen der Montagsdemo- und anderen sozialen Bewegungen gegenüber verhält. Der DGB und die meisten Einzelgewerkschaften hatten - bis auf ver.di- der von Erwerbsloseninitiativen und sozialen Gruppen auf die Beine gestellten Demonstration am 3. Juni in Berlin die Unterstützung weitgehend verweigert.

Entscheidend für einen erfolgreichen Kampf gegen die unsozialen Gesetze der Berliner Regierung wird jedoch die Einheit der Masse der Gewerschaftsmitglieder mit der sonstigen sozialen Bewegung sein.

Die Montagsdemobewegung plant einen weiteren Sternmarsch am 16. September in Berlin. Dazu heißt es in deren vor kurzem veröffentlichten Aufruf:



Aufruf zur bundesweiten Großdemonstration

am 16. September in Berlin


Am 16. September gemeinsam nach Berlin: bundesweite Herbstdemonstration gegen die Regierung
Seit November 2005 ist die „Große Koalition“ von Merkel und Müntefering jetzt im Amt. Wir ziehen Bilanz: Aufruf zur bundesweiten Großdemonstration

Am 16.September in Berlin



Hartz IV hat die Massenarbeitslosigkeit noch gesteigert und zwingt Arbeitslose in die Armut! Tarifrechte werden durch 1-Euro-Jobs ausgehöhlt und durch Lohndumping unterlaufen, der Kündigungsschutz wird ausgehöhlt! Die Jugend wird mit Lehrstellenmangel, Studiengebühren und dem Zwang, ohne Arbeit bei den Eltern zu wohnen um ihre Zukunft gebracht! Die Nullrunden bei den Rentnern und die Heraufsetzung des Rentenalters auf 67 Jahre bedeuten massive Rentenkürzungen!Eine menschenwürdige Gesundheitsversorgung gibt es zunehmend nur noch für die Reichen!Mit der Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke und dem Ausbau der Verbrennung von fossilen Energieträgern wird die Umwelt rücksichtslos und unwiederbringlich zerstört! Migranten werden schikaniert und diskriminiert. Demokratische Rechte und Freiheiten werden immer weiter abgebaut, die Bevölkerung bespitzelt, kämpferische Aktionen und Kollegen diszipliniert und unterdrückt. Zugleich geben die staatlichen Behörden neofaschistischen Organisationen Spielraum für ihren Terror! Die Kriegsgefahr wächst. Die Montagsdemonstrationen, die Verdi.-Kollegen, Metaller, Ärzte, Schüler, Studenten: sie alle sind mit Streiks und Demonstrationen für ihre Interessen aktiv geworden. Sie blicken über Ländergrenzen hinaus: „Kämpfen wie in Frankreich“ ist zum geflügelten Wort geworden.

Die Suche nach einer gesellschaftlichen Alternative wächst. Wenn sich etwas ändern soll, dann müssen wir uns verändern und für unsere Rechte und unsere Zukunft auf die Straße gehen!
Die Stärke der Arbeiter und Arbeitslosen, der Jugendlichen, der Frauen-, Umwelt- und Friedensbewegung liegt in ihrem Zusammenschluss und ihrer Einheit! Ergreift in den Betrieben, den Schulen, den Büros und Praxen, in Nachbarschaft und Vereinen die Initiative!
Setzen wir mit dem 3. Sternmarsch gegen die Regierung ein unübersehbares Zeichen des gemeinsamen Kampfes gegen die volksfeindliche Politik der großen Koalition!
Am 16. September nach Berlin!
Gegen die große Koalition der Sozialräuber – Weg mit Hartz IV!
Für Arbeitsplätze, soziale und politische Rechte, Frieden, Schutz der natürlichen Umwelt und ein menschenwürdiges Leben!
Wer nicht kämpft, hat schon verloren!

Heraus auf die Straße !
Am 16.September nach Berlin !

"Wir wollen nicht nur von Hartz IV leben"

"Wir wollen nicht nur von Hartz IV leben" war die Meinung der Jugendlichen bei einer Kundgebung gestern auf dem Marktplatz in Esslingen. Wir hatten im Vorfeld einen Hinweis zu dieser Veranstaltung veröffentlicht. Die Esslinger Zeitung veröffentlichte heute dazu einen Artikel:

Kundgebung gegen Jugendarbeitslosigkeit (adi) - Sie haben alle einen Traum: Nach der Schule einen Ausbildungsplatz zu finden und auf eigenen Beinen zu stehen. Doch davon sind viele weit entfernt: Lehrstellen sind rar wie lange nicht, für viele Jugendliche droht der Start ins Berufsleben zum Fehlstart zu werden. Dennoch war der Zulauf überschaubar, als der "Arbeitskreis Visionen" gestern zur Kundgebung gegen Jugendarbeitslosigkeit auf den Marktplatz bat...weiterlesen


Die in dem Artikel erwähnte Teilnehmerzahl repräsentiert meiner Meinung nach allerdings durchaus nicht das wirkliche Interesse und Potential, das hinter solchen notwendige Aktionen steckt.

Ich persönlich konnte leider nicht zu der Kundgebung und habe deshalb auch nochmal mit Frau Conny Schehle vom Jugendbüro, die zu den Mitorganisatoren gehört, gesprochen um näheres zu erfahren.

Ich war schon etwas verwundert dabei heute hören zu müssen, daß die Aktion an alle Schulen zur Kenntnis mit der Bitte um Einladung der Schüler ging, die betroffenen Schüler selber ebenso wie wir Elternvertreter z.B. aber leider nichts davon erfahren haben.

Das ist schade, weil doch gerade der Kampf um Ausbildungsplätze eine Frage der Zukunft ist, in die wesentlich breitere gesellschaftliche Gruppen hineingehören wie die bei dieser Aktion beteiligten.

Von Seiten des Jugendbüros ist wohl der Wunsch da, auch zukünftig solche Aktionen zu machen, allerdings mit einer besseren Vernetzung und Vorlaufzeit. Auch Seitens der IG Metall bestand Interesse, allerdings ebenso Bedarf an etwas mehr Vorbereitungszeit. Ich denke auch, daß Seitens des Gemeinderates wie auch z.B. die Esslinger Montagsdemo, Vertreter der Kirchen und andere "ins Boot" bei der Vorbereitung und Teilnahme bei weiteren Aktionen in der Richtung gehören. Alle diese Gruppen haben spezifische Erfahrungen auf dem
Gebiet die sicherlich eine Bereicherung dafür wären.

Das Jugendbüro Esslingen, Maille 4, 73728 Esslingen, ist unter 07 11/35 38 44 oder per E-Mail unter jugendbuero-esslingen@gmx.de zu erreichen.
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Kostenlose SchülerInnen-Zeitung "Kein Bock auf Nazis!" erschienen!

Wir unterstützen die Kampagne "Kein Bock auf Nazis", die heute eine Schülerzeitung veröffentlicht hat:

Im Rahmen der Kampagne "Kein Bock auf Nazis" ist soeben eine SchülerInnen-Zeitung erschienen. Sie kann kostenlos per E-Mail (mit Angabe eurer Postadresse) an kban(at)apabiz.debestellt werden. Mindestabnahmemenge sind 250 Exemplare.

Die Zeitung ist achtseitig, komplett farbig, das Layout ist sehr ansprechend. Sie eignet sich zum Beispiel zum Verteilen und Auslegen in Schulen und Jugendklubs, kann aber auch für Projekttage oder bei Szeneveranstaltungen verschiedener Jugendkulturen und ähnliches nützlich sein. Neben zahlreichen Tipps, wie SchülerInnen aktiv gegen rechts werden können, werden viele antifaschistische Initiativen und Projekte vorgestellt. Inhaltliche Beiträge befassen sich mit den Entwicklungen im Rechtsrock, dem veränderten Style der Neonaziszene und den rechten Versuchen, in soziale Bewegungen zu intervenieren.

Ein pdf zum download findet ihr ->hier.

Nicht rein ehrenamtliche Initiativen müssen für die Versandkosten der Zeitung aufkommen, an ehrenamtliche Initiativen liefern wir auch komplett kostenlos. Trotzdem freuen wir uns über Spenden - die Bankverbindung lautet: Apabiz e.V., Konto 332.0800, Bank für Sozialwirtschaft, BLZ 100.20.500, Stichwort "Spende KeinBockAufNazis".

Die Zeitung "Kein Bock auf Nazis" ist ein Projekt vom Apabiz, Turnitdown und dem Antifaschistischen Infoblatt. Auch wenn die Zeitung keinen Wahlkampf betreibt, freuen wir uns besonders über Bestellungen aus den Ländern Berlin und Mecklenburg-Vorpommern.

Wir beabsichtigen, die Texte der Zeitung auch regulären SchülerInnenzeitungen als Beiträge zum Abdrucken anzubieten. Wir würden uns freuen, wenn ihr uns mit Hinweisen auf möglicherweise interessierte SchülerInnen-Redaktionen aushelfen würdet.
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