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"Wenn ich mit meiner Relativitätstheorie recht behalte, werden die Deutschen sagen, ich sei Deutscher, und die Franzosen, ich sei Weltbürger. Erweist sich meine Theorie als falsch, werden die Franzosen sagen, ich sei Deutscher, und die Deutschen, ich sei Jude." Albert Einstein

Esslingen: Was ist eigentlich Anarchosyndikalismus?

Die Esslinger Initiative für Gemeinsinn ESIG e. V. veranstaltet am Dienstag, 23. August 2016 ab 20:00 Uhr im Rahmen ihrer Sommerakademie eine Diskussion mit Moritz Bäcker.

Der Vortrag soll eine Übersicht über die theoretischen Grundlagen des Anarchosyndikalismus verschaffen.

Moritz Bäcker, FAU Stuttgart, ist seit 20 Jahren in anarchosyndikalistischen Organisationen in Deutschland und Spanien (Confederación Nacional del Trabajo - CNT) Mitglied.

Stuttgart - 17. September 2016: Sommerfest im Linken Zentrum Lilo Herrmann

Internationaler Frauentag: "Das Ziel ist Frauenrecht als Menschenrecht."

Wir wünschen allen Freundinnen, Kolleginnen, Müttern, Töchtern, Schwestern, Großmüttern, Liebhaberinnen, Nachbarinnen, Gegnerinnen, Revolutionärinnen, Mädchen, ... einen kämpferischen internationalen Frauentag!

Der erste Frauentag wurde am 19. März 1911 in Deutschland, Österreich, Dänemark und der Schweiz sowie den USA begangen. Allein in Berlin kamen etwa 45.000 Frauen zusammen, um sich für ihre Rechte stark zu machen. In den folgenden Jahren versammelten sich Millionen von Frauen zu den jeweils im Frühjahr organisierten Demonstrationen, Veranstaltungen und Aktionen. Schon 1912 kamen Schweden, Frankreich und Holland, 1913 Russland und die Tschechoslowakei dazu. Neben dem Wahlrecht forderten die Frauen bessere Arbeits- und Lebensbedingungen, Mutter- und Kinderschutz und protestierten gegen den imperialistischen Krieg. Das aktive und passive Wahlrecht wurde den Frauen in Deutschland im November 1918 durch den Rat der Volksbeauftragten zuerkannt.

In Europa beschloß die II. Internationale Sozialistische Frauenkonferenz (100 Delegierte aus 17 Ländern) auf Initiative von Clara Zetkin am 27. August 1910 in Kopenhagen (übrigens im Ungdomshuset) die Einführung eines jährlichen Internationalen Frauentages für die Interessen der Frauen gegen mehrfache Ausbeutung und Unterdrückung. Themen waren also die Gleichberechtigung der Frauen, ihr Wahl- und Stimmrecht, sowie der Kampf gegen den imperialistischen Krieg. Der erste internationale Frauentag fand am 19. März 1911 in Dänemark, Deutschland, Österreich, der Schweiz und den USA statt. 1921 wurde auf der zweiten kommunistischen Frauenkonferenz, wiederum auf Initiative von Clara Zetkin, der internationale Frauentag auf den 8. März festgelegt. Dieses Datum war eng mit den proletarischen Frauenkämpfen verbunden:

• Am 8. März 1857 streikten in New York Textilarbeiterinnen, gefolgt von einer Streikwelle in der Textil- und Tabakindustrie.
• Am 8. März 1908 kamen 129 streikende Arbeiterinnen der Textilfabrik "Cotton" in New York bei einem Brand ums Leben. Vom Fabrikbesitzer und den Aufsehern wurden die Frauen in der Fabrik eingesperrt, um zu verhindern, daß sie Kontakt zu ihrer Gewerkschaft aufnehmen. Sie hatten für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen gekämpft.
• Am 8. März 1917 (russ. Kalender: 23. Februar) fand St. Petersburg ein massiver Streik der Textilarbeiterinnen gegen Krieg, Hunger und Zar statt. Nachdem weitere Sektoren ergriffen waren, kam es zum Generalstreik, der als Auslöser der Februarrevolution gilt.



Bildquelle: Bildercache.de

"Das Ziel ist Frauenrecht als Menschenrecht." Clara Zetkin (1857 - 1933), Initiatorin des ersten Internationalen Frauentages stellte klar, dass eine wirkliche Befreiung der Frau untrennbar verbunden ist mit der Befreiung von Ausbeutung und Unterdrückung. Sie wendete sich aber auch gegen diejenigen, die meinten, diesen Kampf auf den St. Nimmerleins Tag verschieben zu können.

In diesem Sinne fordern wir dazu auf, an den Aktionen an diesem Tag teilzunehmen. Zum Beispiel in Stuttgart.

Wir rufen auf: Schämt Euch!

Kundgebung für die Aufarbeitung der Berufsverbotepolitik, Rehabilitierung der Betroffenen, eine fällige Entschuldigung und ggf. materielle Unterstützung

Mittwoch, 17. 2. 15.30 Uhr
Schloßplatz vor dem Interimslandtag im Kunstgebäude (mit dem goldenen Hirsch)

Liebe ehemals von Berufsverbotsmaßnahmen Betroffene,
liebe UnterstützerInnen,
liebe FreundInnen,
seit Januar 2012 haben wir im Rahmen unserer Initiativgruppe „40 Jahre Radikalenerlass“ Vieles unternommen, um die Erfüllung unserer drei Forderungen (Entschuldigung, Rehabilitierung und in bestimmten Einzelfällen materielle Unterstützung für Betroffene von Berufsverbotsmaßnahmen) in Baden-Württemberg durchzusetzen. Die neugewählte grün-rote Landesregierung schien uns eine erfolgversprechende Ansprechpartnerin.

Vier Jahre später sind wir unserem Ziel weniger nahe gekommen, als wir nach der Einrichtung des „Runden Tisches“ seit Juni 2015 hatten hoffen können. Zwar war immer wieder betont worden, eine wissenschaftliche Aufarbeitung solle es geben. Beide Regierungsfraktionen haben es bei ihren Klausurtagungen Mitte Januar aber abgelehnt, eine Entschließung zur Entschuldigung und Rehabilitierung der Betroffenen in den Landtag einzubringen. Dies haben wir aus der Presse (RNZ vom 21.1.2015) erfahren, aber bis heute noch keine schriftliche Information erhalten.

Am 10. Dezember 2014, dem Tag der Menschenrechte, hatte eine Gruppe von 30 ehemals Betroffenen mit Umhängeschildern über ihren Fall vor dem Landtag in Stuttgart gestanden.*

Bei dieser Kundgebung sprachen u. A. die Landesvorsitzende der GEW, Doro Moritz, und der ver.di-Geschäftsführer, Cuno Hägele.

Die Aktion fand damals eine erfreuliche Medienaufmerksamkeit. In den folgenden Monaten haben wir viele Menschen dazu bewegen können, sich mit unseren Forderungen per Brief, Mail oder Telefon an die Landtagsabgeordneten zu wenden. Vor dem Hintergrund dieses öffentlichen Drucks kam es letzten Endes zur Einberufung des „Runden Tisches“, der bisher dreimal getagt hat.

Um unserer Kritik an der nun sichtbar gewordenen enttäuschenden Haltung der Fraktionen sichtbaren Ausdruck zu verleihen, haben wir eine erneute Kundgebung vor dem Landtag angemeldet für Mittwoch, 17. Februar, 15:30 Uhr, wenn das letzte Landtagsplenum stattfindet.

Unter dem Motto „Schämt euch!“ wollen wir zeigen, dass wir empört sind über den Umgang mit uns und unseren Forderungen und - dass wir weitermachen werden, auch unter der neuen Regierung. Sie werden uns nicht los! Zu dieser Kundgebung möchten wir euch hiermit herzlich einladen! Es wäre eine großartige Sache, wenn wir sogar noch zahlreicher sein könnten als 2014!

Also:
Wenn es euch irgend möglich ist, kommt am 17. Februar zu unserer Protestkundgebung nach Stuttgart auf dem Schlossplatz vor dem Interims-Landtag.

Quelle und mehr Informationen

9. November 2015: Gedenkveranstaltung zur Pogromnacht am Platz der Cannstatter Synagoge

Am 9. November 1938 brannten in ganz Deutschland Synagogen, angezündet nicht von einem wütenden Mob, sondern – wie in Stuttgart – von der Feuerwehr, organisiert, vorbereitet und angestiftet von Partei, Regierung und Behörden des faschistischen Staates.

Am nächsten Tag wurden jüdische Geschäfte geplündert, zehntausende jüdische Menschen gejagt, in KZs verschleppt und über 100 ermordet.

Die Pogromnacht in Cannstatt
Auch die Synagoge in Cannstatt wurde in dieser Nacht angezündet. Die Geschwister Josef und Jette Buxbaum, die in Cannstatt eine Metzgerei betrieben, gehörten zu den Opfern des faschistischen Pogroms. Eine Frau berichtet: “Ich war zufällig Augenzeuge, als Anhänger der SA in Uniform mit Spitzhacken die Fenster des Metzgerladens zertrümmerten am 8./9. November 38. Es war grausam! Danach waren beide Buxbaums verschollen.“ Sie trauten sich nicht mehr auf die Straße, wurden 1942 nach Theresienstadt deportiert und später im Vernichtungslager Treblinka umgebracht.

Die Gewalt erreichte einen neuen Höhepunkt
Das Pogrom war Teil der Vorbereitung und der Einstimmung der Bevölkerung auf den Eroberungs- und Vernichtungskrieg, in dessen Verlauf auch die planmäßige Ermordung der jüdischen Bevölkerung Europas erfolgte.

Auf den November 38 folgte die Zerschlagung der Tschechoslowakei im März 39 und der Überfall auf Polen am 1. September. Am Ende des gigantischen Raub- und Eroberungsfeldzuges standen Auschwitz und 60 Millionen Tote.

Rassismus damals …

Der deutsche Faschismus der 30er und 40er Jahre fiel nicht vom Himmel. Auf Betreiben entscheidender Teile der Großindustrie, der Banken und der Generalität ernannte am 30. Januar 1933 Reichspräsident Hindenburg Hitler zum Reichskanzler. Die Faschisten versprachen die Wiederherstellung der militärischen Schlagfähigkeit und die Eroberung von Rohstoffquellen und Märkten. Als Voraussetzung hierfür sicherten sie die Zerschlagung der Arbeiterbewegung zu.

Damals wie heute fallen Rassismus und Antisemitismus dort auf fruchtbaren Boden, wo die soziale Not groß ist und Existenzängste bestehen. Dies nutzten die Faschisten aus, um von den wirklichen Verursachern der Wirtschaftskrise abzulenken und um die Mehrheit der Bevölkerung hinter den Wirtschaftsinteressen der Herrschenden zu versammeln.

Darüber hinaus hatte die Shoah eine wirtschaftliche Komponente. Mit dem Raub jüdischen Vermögens konnte der Staat einen Teil seines Rüstungsprogramms finanzieren und sogenannte “arische” Kapitalbesitzer rissen sich jüdische Besitztümer unter den Nagel. Unter dem Stichwort „Vernichtung durch Arbeit“ wurden Millionen JüdInnen und viele andere Häftlinge zu Zwangsarbeiter/innen vor allem der Rüstungsindustrie und mussten am Ende mit ihrem Leben dafür bezahlen. So manche heute noch existierende Unternehmen haben in dieser Zeit ihren Reichtum angehäuft.

Millionen von Menschen versuchten, dem Terror des Faschismus zu entkommen, waren auf Asyl angewiesen und verdanken ihr Leben den Aufnahmeländern.

… und Rassismus heute – Die Ursachen müssen beseitigt werden!


Aktuell befinden sich mit 60 Millionen weltweit so viele Menschen wie noch nie seit dem Ende des 2. Weltkrieges auf der Flucht. Sie fliehen vor Terror, vor rassistischer Verfolgung, Krieg sowie vor wirtschaftlicher Not. Fluchtgründe sind vielfach von den Staaten des Westens verursacht, darunter die Kriege, die auch mit deutschen Waffen und unter Beteiligung der NATO-Staaten geführt werden, um z.B. den Zugriff auf Rohstoffe oder Handelswege zu sichern. Oder auch EU-Agrarsubventionen, mit denen die Landwirtschaft in Afrika niederkonkurriert wurde.

Die betroffenen Menschen fliehen um zu überleben, um für sich und ihre Familien eine Perspektive zu bekommen. Doch Europa schottet sich mit Zäunen und der “Grenzschutzagentur” Frontex ab, alleine 2500 Menschen sind bereits dieses Jahr im Mittelmeer ertrunken. Anstatt den Flüchtlingen angemessen zu helfen, wie das viele Menschen von sich aus tun, reden Politik und Medien häufig von „Asylmissbrauch“, „Flüchtlingswellen“ und „Wirtschaftsflüchtlingen“ und erste Sonderlager für Flüchtlinge aus dem Balkan werden eingerichtet. Es wird unterschieden zwischen denen, die von der Wirtschaft als Arbeitskräfte gebraucht werden, und denen, die möglichst schnell abgeschoben werden sollen.

Die Botschaft kommt an. Immer häufiger brennen Flüchtlingsunterkünfte in Ost und West. Auch im Umkreis von Stuttgart gab es im Juli und August 2015 zwei Brandanschläge in Remchingen im Enzkreis und in Weissach im Tal sowie ein versuchter Brandanschlag in Balingen.
Sichere Einreisemöglichkeiten und eine menschenwürdige dezentrale Unterbringung stehen auf der Tagesordnung! Letztendlich kann es aber nur eine Lösung geben: Die Fluchtursachen müssen beseitigt werden!

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

Es gilt weiterhin die Losung der Gefangenen des KZ Buchenwald, die sich selbst befreien konnten: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung.
Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“

Unsere Forderungen:
• Jeglichem Antisemitismus entgegentreten!
• Rassisten und Faschisten stoppen – NPD verbieten!
• Rassismus und Faschismus den Nährboden entziehen – gegen Sozialabbau und Arbeitsplatzvernichtung!
• Grenzen öffnen Auflösung der FrontexGrenzschutzagentur und Aufkündigung des Dublin Übereinkommens (Rückführung in Erstaufnahmeländer)!
• Sichere Einreise für Flüchtlinge gewährleisten!
• Bedingungsloses Bleiberecht für alle Flüchtlinge
• Dezentrale humane Unterbringung aller Flüchtlinge!
• Stopp aller Kriegseinsätze der Bundeswehr!
• Sofortiges Verbot aller Rüstungsexporte!
• Aktives Eintreten gegen Krieg und Kriegsvorbereitung überall!

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

UnterstützerInnen:
Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart (AABS); Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart; „Arbeit Zukunft“ Stuttgart; Cannstatter gegen Stuttgart 21; DIDF Stuttgart (Föderation demokratischer Arbeitervereine), DIE LINKE Stuttgart; DIE LINKE OV Bad Cannstatt; DKP (Deutsche Kommunistische Partei) Stuttgart; Freundschaftsgesellschaft BRD Kuba Regionalgruppe Stuttgart; GRÜNE JUGEND Stuttgart; Initiative Lern und Gedenkort Hotel Silber e. V.; Linksjugend [`solid] Stuttgart; Piratenpartei Deutschland, Kreisverband Stuttgart; SÖS Stuttgart Ökologisch Sozial; ver.di Bezirk Stuttgart; SDAJ (Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend) BadenWürttemberg; VVNBdA: Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten; Verein Zukunftswerkstatt e.V., Zuffenhausen; Waldheim Gaisburg; Waldheim Stuttgart e.V. / Clara Zetkin Haus; Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften

Via VVN-BdA KV Esslingen

Stuttgart: 36. Umsonst & Draussen in den Startlöchern

Plakat
"Hier ist es endlich: Das Programm des 36. Umsonst & Draußen. 18 Bands von nah und fern, Rock, Pop, Soul, Elektro, Ska, Punk - alles dabei. Supertolle regionale Bands, dazu Gäste von jenseits des Tellerrandes, für jede und jeden was dabei. Die schon traditionelle Autorenlesung ist wieder dabei und natürlich ein großes Kinderprogramm .

Nach dem Erfolg des Forums Transition Town vom letzten Jahr wollen wir dieses Jahr einen neuen inhaltlichen Schwerpunkt setzen. Im Forum Migration wird es verschiedene Veranstaltungen, Vorträge und Workshops zum Thema geben - am genauen Programm wird gerade noch kräftig gearbeitet.

Viele Gründe, sich auf das 36. U&D zu freuen. Doch damit nicht genug: 2 Wochen vor dem U&D findet zum 19. Mal der Christopher Street Day in Stuttgart statt, unter dem Motto: Akzeptanz! Was sonst?. Höhepunkt der 10-tägigen Kulturwoche ist die große CSD-Polit-Parade am 25. Juli quer durch die Stuttgarter Innenstadt.

Das U&D als buntes offenes Musik-Kultur-Polit-Spektakel mischt sich schon seit langem ein, wenn eine Menschen andere Menschen angehen, nur weil die anderen irgendwie anders sind als die einen, sei es nun Sprache, Hautfarbe, sexuelle Orientierung, Größe der Brille oder Herkunft. Das U&D ist ein Fest für alle (außer Nazis), und Stuttgart ist eine Stadt für alle (außer Nazis). Damit das alles schön bunt bleibt, unterstützt das U&D Aktionen gegen alle Arten von rechten Dumpfbacken, und so ist es nur logisch, dass wir dieses Jahr bei der CSD-Parade dabei sind. (...) "


Quelle und mehr Informationen auch zur Crowdfunding Kampagne für den Auftritt auf dem CSD in Stuttgart

Solidarität mit dem Widerstand von Kobanê - Demo 11.10. in Düsseldorf

Kobanê wird niemals aufgeben!
Solidarität mit dem Widestand von Kobanê
Kommt zur bundesweiten Demonstration am 11. Oktober 2014 in Düsseldorf
Gemeinsam gegen den faschistischen Terror des Islamischen Staates (IS)!


Der Kanton Kobanê in Rojava, im Norden Syriens, wird seit mehr als drei Wochen von den Terrorbanden des Islamischen Staates (IS) an drei Seiten, und von türkischen Truppen im Norden, belagert. Gegen ein drohendes Massaker an der kurdischen Bevölkerung Kobanês kämpfen zur Stunde an den Grenzen der Stadt Selbstverteidigungseinheiten der YPG/YPJ in einem entschlossenen und mutigen Widerstand mit leichten Waffen gegen die Panzer und eine schwere Artillerie des IS. Fast stündlich werden neue Angriffswellen des IS zurückgeschlagen.

Die Gefahr eines Genozids ist offensichtlich und dürfte der Weltöffentlichkeit ausreichend bekannt sein. Die Enthauptungen von Journalisten und Helfern aus England und den USA ist dabei nur die Spitze des Eisbergs. Der Massenmord an Ezidinnen und Eziden, den der IS Mitte diesen Jahres im Nordirak in Şengal begangen hat, spricht eine deutliche Sprache. Tausende Männer, Frauen und Kinder wurden ermordet, hunderte Frauen wurden auf Sklavinnenmärkten verkauft und Zehntausende befinden sich auf der Flucht.

Doch der IS ist keine plötzliche Erscheinung, er wurde und wird systematisch unterstützt von Saudi Arabien, Qatar und vor allem der Türkei. Täglich finden Waffenlieferungen durch die Türkei an den IS – gerade bei Kobanê – statt und es werden systematisch weitere Dschihadisten unter den Augen des türkischen Militärs über die Grenze geschleust. Gleichzeitig werden Kurdinnen und Kurden an der Grenze zu Kobanê mit Gasgranaten und scharfer Munition von türkischen „Sicherheitskräften“ beschossen, weil sie der Bevölkerung von Kobanê zu Hilfe eilen wollen.

Ziel der Türkei ist, das basisdemokratische Projekt der „Demokratischen Autonomie“ und somit die Kantone Rojavas mit Hilfe des IS zu vernichten. Dabei spielt sie ein doppeltes Spiel. Einerseits wird der IS gestärkt, andererseits dient der IS als Begründung für die Errichtung sogenannter Pufferzonen in Rojava, was de facto eine Aufteilung Rojavas zwischen dem IS und der Türkei bedeutet.

Damit macht sich die Türkei massiv mitschuldig an dem Völkermord des IS in Şengal und den entsprechenden Versuchen in Rojava. Die Türkei ist bester Abnehmer deutscher Rüstungsgüter, ebenso wie Qatar. Wenn die Türkei nun Waffen an den IS liefert, so können dies auch deutsche Waffen sein, oder sie können durch deutsche Waffen ersetzt werden. In beiden Fällen steht die Bundesregierung in der Mitverantwortung.

Anstatt aber endlich politischen Druck auf die türkische Regierung auszuüben, beschließt sie erneut Waffenexporte in die Region an Staaten, die den IS lange Zeit unterstützten und das offenbar noch immer, zumindest indirekt, tun.

Wir sehen uns einer Konstellation vergleichbar mit dem spanischen Bürgerkrieg in den 1930er Jahren gegenüber. Die VerteidigerInnen der Republik – wie heute in Rojava – wurden aus geopolitischen Überlegungen von fast der ganzen Welt fallen gelassen und der Faschismus konnte so wesentlich leichter seine Fratze über Europa erheben. Wenn wir jetzt nicht konsequent und gemeinsam überall dem Faschismus des IS entgegentreten, dann wird die Welt zu spät in einem Alptraum aufwachen.

Die multiethnischen und multireligiösen Selbstverwaltungsstrukturen im Kanton Kobanê und Rojava müssen endlich anerkannt und auf allen Ebenen – auch mit effektiven Waffen – unterstützt werden, um ein Blutbad ungeheuren Ausmaßes noch verhindern zu können. Das dortige entwickelte Modell könnte beispielhaft für die Demokratisierung und die Frauengleichberechtigung im Mittleren Osten sein. Der menschenfeindliche IS dagegen ist eine Bedrohung für den Mittleren Osten und die gesamte Welt. Mit dem Widerstand gegen den IS aber – wie zurzeit in Kobanê – wird die Menschlichkeit verteidigt!

Weitere Informationen zur aktuellen Lage unter: http://civakaazad.com/ und http://isku.org

Wir rufen alle DemokratInnen, AntifaschistInnnen und HumanistInnen zur Teilnahme an der Demonstration auf!

Auftaktkundgebung am:
Datum: 11. Oktober 2014, um 10.00 Uhr
Ort: Düsseldorf, vor dem DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Straße, (Gegenüber dem Hbf)

Zu der Demonstration rufen auf:
PYD (Partei der Demokratischen Einheit), NAV-DEM (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland), AABK (Alevitische Union Europa), DIDF (Föderation Demokratischer Arbeitervereine), ADHK (Konföderation für Demokratische Rechte in Europa), AKB (Union der Menschen aus Kocgiri in Europa), Armenian Concil of Europe, Asurisches Kulturzentrum, ATIK (Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa), AvEG-KON (Konföderation der unterdrückten Immigranten in Europa), CIK (Föderation der islamischen Gesellschaft Kurdistan), Civanen Azad (Kurdische Jugendorganisation), ESU (Assyrische Union in Europa), Europäische Initiative aus Maras, Europäische Initiative der Menschen aus Karaocan, Europäische Initiative der Menschen aus Kürecik, FEDA (Föderation der Demokratischen Alewiten e.V.), FKE (Föderation der Yezidischen Vereine e.V.), Gesellschaft für Dersim Wiederaufbau, IVK (Verein der Islamischen Union Kürdistan), KKP (Kommunistische Partei Kurdistans), MDDP (Demokratische Veränderungspartei Mesopotamien), Mesopotamisches Kulturzentrum, NOR ZARTONK (Armenische Gesellschaft), TJKE (Kurdische Frauenbewegung in Europa), Verein der Völkermordgegner Dersim, Yasayacak Dünya - Devrimci Proleter, YXK (Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V.)

Via: Civaka Azad

Der lange Schatten von Stuttgart 21 oder: Wieviel Presse- und Meinungsfreiheit darf es sein?

Eine Podiumsdiskussion mit dem Titel “Der lange Schatten von Stuttgart 21 oder Wieviel Presse- und Meinungsfreiheit darf es sein?” findet am Mittwoch, 11. Januar 2012, um 19 Uhr im Gewerkschaftshaus Stuttgart, großer Saal statt. (Willi-Bleicher-Straße 20, Stuttgart, S-Bahn ‚Stadtmitte‘, U-Bahn ‚Keplerstraße‘).

Es diskutieren Renate Angstmann-Koch, Schwäbisches Tagblatt, dju-Landesvorstand, Joe Bauer, Kolumnist der Stuttgarter Nachrichten, Uli Röhm, Fernsehjournalist, Gründungsredakteur von WISO (ZDF), Vorstandsmitglied von ver.di im ZDF, Walter Sittler, Schauspieler, Stefanie Brum, Rechtsanwältin des Vereins Umkehrbar, Martin Heiming, Rechtsanwalt von zwei Nordflügel-Fotografen, Kristian Frank, Rechtsanwalt eines Kameramanns von CamS21, Satirische Einlage: Peter Grohmann, Anstifter, Kabarettist. Moderation: Hermann G. Abmayr, Filmemacher und freier Journalist.

Dreimal hat der Staat in der aktuellen Auseinandersetzung um Stuttgart 21 in die Presse- und Meinungsfreiheit eingegriffen:

– Bei der Besetzung des Nordflügels des Stuttgarter Bahnhofs hat die Polizei drei Pressefotografen mehrere Stunden lang in ihrer Arbeit gehindert. Gegen einen der Fotografen läuft noch ein Verfahren wegen Hausfriedenbruchs.

– Nach der Besetzung des Geländes, auf dem das „Grundwassermanagement“ für den Bau des Tiefbahnhofs untergebracht ist, hat die Polizei Bildmaterial, Festplatten, Kameras und Rechner von Kameraleuten beschlagnahmt. Den Bildreportern, die für CamS21 arbeiten, wird schwerer Landesfriedensbruch vorgeworfen.

– Vor der Volksabstimmung hat das Landgericht Stuttgart auf Antrag von Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt per einstweiliger Verfügung die Verbreitung eines Video-Clips verboten. Darin hatte der Schauspieler Walter Sittler einen Arbeitgeber-Clip zur Abstimmung kommentiert. In dem Verbot gegenüber dem Verein Umkehrbar, der den Spot im Internet verbreitet hat, sieht Sittler einen Eingriff in das Recht auf freie Meinungsäußerung.

Die Veranstalter, weitere Informationen und Kontakt:

Gewerkschafter gegen Stuttgart 21

ver.di Bezirk Stuttgart

DJU in ver.di

Die Anstifter

via Hohenlohe-Ungefiltert

Veranstaltungstipp: Lilo Herrmann - eine Stuttgarter Widerstandskämpferin

Am 12. Juni 1937 wurde die im kommunistischen Widerstand aktive Liselotte Herrmann vom Stuttgarter Volksgerichtshof wegen „Landesverrat und Vorbereitung zum Hochverrat“ zum Tode verurteilt. Trotz internationaler Proteste wurde das Urteil am 20. Juni 1938 in Berlin vollstreckt.

Im Rahmen der Veranstaltung möchten wir uns mit dem Leben von Lilo Herrmann befassen und darüber hinaus den Stuttgarter Widerstand während des Faschismus beleuchten.

Mehr Informationen unter: www.linkeszentrumstuttgart.org
Termin: Freitag, 13. Mai 2011 | Beginn: 19 Uhr

Referent: Lothar Letsche
(Historiker und Herausgeber verschiedener Publikationen zu Lilo Herrmann)

Ort: Linkes Zentrum Lilo Herrmann
Böblingerstr. 105, Stuttgart Heslach

Frankfurt: Aktion gegen führende Finanzinstitution beschlossen

Mehr als 50 Menschen aus 29 Gruppen und Initiativen trafen sich gestern in Frankfurt am Main und beschlossen in einer konstruktiven und solidarischen Atmosphäre Aktionen gegen zentrale Institutionen des Finanzsektors in Frankfurt, die am Montag, den 18. Oktober, stattfinden werden.

Ziel und Charakter der Blockadeaktion ist es einerseits, ökonomischen Druck zu erzeugen und andererseits, vielen Menschen die Möglichkeit zu geben, gemeinsam Handlungsfähigkeiten zurück zu gewinnen.

Ebenfalls vereinbart wurde eine Aktionskonferenz am 21. August. Hier soll beraten werden, wie die Blockade erfolgreich und effektiv werden kann.

Weitere interessierte Gruppen und Einzelpersonen sollen für die Aktionskonferenz gewonnen werden. Diese mögen sich bei ag_georg.buechner@yahoo.de melden.

Mehr Information auf der Webseite der "Aktionsgruppe Georg Büchner"

Medienberichte: