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Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit geht mit drei neuen Flyern an die Öffentlichkeit. Heute dokumentieren wir den Flyer:

Stoppt die Kriminalisierung von AntifaschistInnen!
Antifaschismus ist keine Straftat!

AntifaschistInnen sahen sich in den vergangenen Jahren vermehrt mit Repressionen konfrontiert. Nach der Behinderung der Proteste gegen einen Naziaufmarsch 2009 in Ulm markiert der 1. Mai 2011 in Heilbronn einen vorläufigen Höhepunkt der Kriminalisierung antifaschistischen Protestes: Hunderte AntifaschistInnen, die sich an Protesten gegen einen Naziaufmarsch beteiligen wollten, wurden bis zu 11 Stunden in Gewahrsam genommen bzw. eingekesselt. Bereits in den Wochen davor hat die städtische Polizeibehörde eine Kampagne durchgeführt in der Blockaden - entgegen der eindeutigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes - als Straftat dargestellt wurden. Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit fordert die Einstellung sämtlicher Verfahren gegen die antifaschistischen GegendemonstrantInnen am 1. Mai.

Für ein Versammlungsgesetz, das Protest nicht behindert
Als Bündnis stellen wir klare Forderungen an ein fortschrittliches Versammlungsgesetz: Sitzblockaden, Streikposten und Spontandemonstrationen müssen hierbei ohne Einschränkungen gestattet werden. Spürbarer Protest und kreative Aktionsformen müssen möglich bleiben. Ein neues Versammlungsgesetz muss behördlicher Willkür und polizeilichen Schikanen einen Riegel vorschieben.

Die Erfahrungen der vergangenen Jahre zeigen, dass das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nichts ist, was uns geschenkt wird. Es kommt vielmehr darauf an, dass wir uns unser Recht nehmen und aktiv dafür kämpfen.

Das Bündnis für Versammlungsfreiheit ruft dazu auf:

• Nehmen Sie Ihr Grundrecht wahr, beteiligen Sie sich an Demonstrationen!
• Solidarisieren Sie sich mit den Opfern der Repression und engagieren Sie sich für das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit!
  

Die Unterschriftensammlung, das Forum für Versammlungsfreiheit am 18.11.2011 und die im November geplante Demonstration für ein fortschrittliches Versammlungsrecht können nur der Auftakt sein!
Spenden Sie für das Bündnis für Versammlungsfreiheit:

Bündnis f. Versammlungsfreiheit
Kontonummer: 101612232
Bankleitzahl: 61150020 (Kreissparkasse Esslingen)

Die Flyer sind unter anderem erhältlich im DGB Haus Stuttgart (Willi -Bleicher Str. 20), im Linken Zentrum Lilo Herrmann (Böblinger Str. 105).

Druckvorlagen der Flyer im PDF Format sind auf der Bündniswebseite unter Veröffentlichungen abrufbar.

Tatsächlich soll es in deutschen Landen noch Gruppen geben, die am 1.September unschönen Erinnerungen nachhängen und sich deshalb verpflichtet fühlen, an den Anti-Kriegs-Tag zu erinnern. Schon das Datum zeigt, dass sie damit einen Wackerstein aus Deutschlands dunkelsten Tagen sich um den Hals gebunden haben.  Überfall eines heute schon vergessenen Staatsmanns gegen ein Nachbarland. Und das vor 72 Jahren! Was geht das uns noch an?

Viel wichtiger, den Blick auf die Gegenwart zu richten. Ist es unseren wechselnden Regierungen nicht gelungen, seit 1949 uns aus allen Kriegen herauszuhalten? Einen wahren glücklichen und freien Friedensraum zu schaffen, in welchem man ohne MORGENMAGAZIN nicht mal wüsste, wie "hinten fern in der Türkei/die Völker aufeinander schlagen". Dafür ein Dankgebet zu Gott, dann aber auch alle Anerkennung für die Regierenden -ab Adenauer. Nicht dass die je Antimilitaristen gewesen wären- Gott bewahre. Aber sie verstanden es, Soldaten und Waffen dort einzusetzen, wo unsere Gegend gefährdet hätte sein können. Gerade die Jugoslawienkriege sind dafür beispielhaft. Dass dort angeblich Menschenrecht verteidigt wurde, passt zur klerikalen Einkleidung der Dankgottesdienste. Hauptsächlich wurden dort Polizei-Realitäten entwickelt, die ein hemmungsloses Einströmen landfremder Flüchtender verhinderten. Und Gebilde geschaffen, wie KOSOVO, wohlwollend auch Staaten genannt, in die man die paar Durchgekommenen postwendend zurücktransportieren konnte.  Deutsches Land Friedensland! Im erweiterten Sinn ist auch Abwehr störender Fremdländischer Dienst am Frieden.

Besondere Anerkennung verdient unsere Regierung auch für ihre Grenzsicherung an Stellen, wo neue Staaten noch nicht ausgerufen werden mussten. Wer zählt die leider zu erledigenden Opfer, die die europäische Truppe EULEX an der griechisch-türkischen Grenze dem Frieden zu erbringen hatte? Wer die Ertrunkenen im Mittelmeer, bei denen die Regierung, medial unterstützt, sich im heldischen Wegschauen zu bewähren hatte.

Die Mitwirkung fast sämtlicher Medien gerade beim politisch notwendigen Augen-Verschließen darf als Hilfsleistung für die Regierung überhaupt nicht vergessen werden. Nur noch ganz selten kommt eine -naive Leutchen von gestern- erschreckende Nachricht durch die Jalousien. So heute in der BERLINER ZEITUNG / übernommen in der Frankfurter Rundschau.

Darin wird eindringlich ein Projekt der griechischen Regierung - bekanntlich voll pleite - geschildert, einen Grenzgraben zwischen Türkei und dem EU-Land zu ziehen, in welchem alle Flüchtlinge sich durch Ersaufen selbst zu bestrafen haben, die via Türkei aus noch schlimmeren Ecken der Erde bei uns unterschlupfen wollen. Die Mitarbeit der deutschen Regierung ist hier eher als indirekt zu bezeichnen. Bei den täglichen gern gesehenen Klagen über die Verschwendungssucht dieses Staates, der die Renten immer noch nicht auf Null gebracht hat, wäre ein Hinweis auf etwas so Teueres- und in den Augen der Naivlinge Überflüssiges- doch sicher überall gut angekommen. Aber höhere Rücksichten haben Regierung, Medien und Parteien zum staatsmännischen Schweigen gebracht. Recht so!

Sehr wichtig bei der Friedensarbeit der Regierungen ist Erinnerungsarbeit. Keine Sendung vor dem Jubiläum des schändlichen Mauerbaus, in der nicht abendfüllend gedankt wurde, dass es ein solches Bauwerk heute nicht mehr gibt- wenigstens nicht im Innern. Gegen das Ausland muss es ja sein.Sichert Frieden.

Vergangenheit muss gefeiert werden - als immer neuer Triumph der Gerechtigkeit, ob sie schon eingetreten ist- oder wie in Afghanistan für unsere Enkel sicher noch kommt. (Für uns selber Verzicht. Versprechen für Kinder immer noch unvorsichtiger Triumphalismus). Für den halben September wird uns  nine/eleven beschert.Über diesen immer wiederholten Feierstunden für das Vergangene kommen wir leicht über die Probleme der Gegenwart weg. Und nehmen uns für die Zukunft fest vor: Weiter so! Ohne genauer werden zu wollen. Das wäre undiplomatisch.

Es gab zwischendurch etwas, das im Nachhinein als Fehltritt bezeichnet werden muss. Nur Naivlinge - s.o. - konnten sich darüber freuen. Deutschland hat in Libyen nicht mitgesiegt. Jetzt muss es dem aufgeblasenen Sarkozy, der in Wirklichkeit gar kein Friedensfreund ist wie wir, den ersten Platz überlassen beim Tanz um den Marterpfahl für Gaddafi. Wenn jetzt die Kanzlerin Friedensbeobachter ins Morgenland schickt - auch gegen den Willen der zwei oder drei Rebellen, die über mehrere Aktiv-Neuronen im Hirn verfügen, darf sie sich dabei von niemand vom rechten Weg abbringen lassen. Selbst nachträgliche Invasionshilfe geschieht zum Weiterblühen deutschen Friedens. Wehe denjenigen, die dabei zwischenkläffen wollen!

Und deshalb: Schluss mit Antikrieg! Feiern wir gemeinsam den deutschen Friedenseinsatz - in aller Welt.

PS: Es scheint Aufrufe von sich national nennenden Gruppierungen zu geben, die sich - oberflächlich gesehen - in ähnlichen Gedanken bewegen. Bitte nicht reinlegen lassen! Es handelt sich dabei um verstockte Nazis, die mit echtem Deutschtum nichts zu tun haben dürfen - bis sie sich bei uns angeschlossen haben.

Der auf dem Roman "Nackt unter Wölfen" von Bruno Apitz basierende antifaschistische Film aus dem Jahre 1958 über die letzten Wochen im faschistischen Konzentrationslager Buchenwald "spielt im Zeitraum Februar bis April 1945 im Konzentrationslager Buchenwald. Ein polnischer Häftling schmuggelt ein etwa dreijähriges Kind ins Lager. Das illegale Internationale Lagerkomitee (ILK), eine aus Kommunisten verschiedener Nationalitäten bestehende Widerstandsgruppe, beschließt, das Kind mit einem Transport in ein anderes Lager gehen zu lassen. Die Häftlinge Höfel und Kropinski, die in der Effektenkammer arbeiten, führen diesen Beschluss jedoch nicht aus und verstecken das Kind. Seine Entdeckung durch die SS hätte unweigerlich die Ermordung des Kindes zur Folge. Erst wird es in der Kleiderkammer, dann in einer Krankenbaracke versteckt. Später wird es in einem Schweinekoben untergebracht. Durch das Kind gerät die gesamte Widerstandsbewegung in Gefahr. Dennoch nehmen mehrere Häftlinge große persönliche Risiken auf sich, um das Kind zu retten. (...)" (WikiPedia)

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Gutmensch. Er war vielleicht der erste, der den verächtlichsten Titel, der heute vergeben werden kann, mit Stolz trug. "Der Mensch ist gut" eine Serie von fünf Geschichten, in der Schweiz geschrieben, wohl schon während des ersten Weltkriegs nach Deutschland geschmuggelt. Leonhard Frank, auf der Flucht vor dem Mörderdienst in seinem ersten Exil, hatte von Haus aus wenig Grund zu seinem Aufruf. In seinem ersten und vielleicht eindringlichsten Roman "Die Räuberbande" schildert er seine Schülerqualen unter einem sadistischen Lehrer. Er trug ein Stotterleiden davon von dem Druck, der auf ihm lastete. Also zumindest einer war keineswegs so, wie ihn ein friedlicher Gott bei der Schöpfung hätte erträumen können.Trotzdem: "Der Mensch ist gut".

Liest man die heute fast vergessenen Geschichten noch einmal ,steht man zunächst fremd vor ihnen. In jeder Geschichte wird im Grunde nur eines phantasiert: der anwachsende Heereszug der vom Krieg geschlagenen, beraubten, verletzten Menschen, die nach Liebe dürsten nach allem Hass, dem sie vielleicht selbst einmal erlegen waren. Der armselige Kellner ,dem sein Sohn weggeschossen wurde,führt einen Zug - die Witwe eines Versicherungsagenten einen anderen, schließlich in der letzten Geschichte ein bloßer Rumpf, ohne Arme und Beine, auf einem Karren festgebunden sitzend. Es gibt kaum Einzelcharaktere. Nur immer wieder die Vorstellung vom Marsch der Erniedrigten und Beleidigten, der die Macht der Mächtigen einfach wegfegen sollte. Die Abkunft von den proletarischen Träumen des neunzehnten Jahrhunderts verrät sich an jeder Stelle. So hat Jules Vallès, Mitkämpfer der Commune 1871, vor dem Ausbruch der Revolution immer wieder Totenmärsche, Todesklagen sich vorgestellt, die bis zu Gott emporsteigen müssten.

Geben wir zu, dass die Wiederholung bloßer Schreie, leerer Klagen in Franks pazifistischem Werk auf heutige Leser ermüdend wirkt. Wirken kann. Nichts mehr darin von der magischen Genauigkeit der "Räuberbande". Nichts mehr von der gespenstischen Anschaulichkeit der uralten Stadt mit ihren ins Dunkel verschwappenden Gassen. In diesem Roman hat Frank ein Bild der Heimat, der Heimatstadt überliefert, wie sie war vor den gnadenlosen Zerstörungen des zweiten Weltkriegs. Als alles in Flammen aufging in einer einzigen Nacht.

"Der Mensch ist gut" wurde immer neu aufgelegt und muss nach dem ersten Krieg einen ungeheuren Eindruck gemacht haben. In dem mir vorliegenden Nachdruck findet sich ein Vorwort ausgerechnet Wehners, wohl unmittelbar nach dem zweiten Weltkrieg verfasst. Sicher nicht später. Nicht in der Zeit, als Wehner zu den unbarnherzigsten Betreibern des Beitritts zu neuen Militärbündnissen gehörte.

Wie kam Frank, der Zeuge entsetzlichster Verbrechen, zu seinem Titel? Sicher nicht kindischerweise aus der Meinung, alle Menschen seien von Natur aus solche, die man nie und nirgends zum Krieg gewinnen könne! Eher aus dem Verlangen heraus: Es könnte doch auch ohne wechselseitiges Sengen und Brennen ein menschliches Leben geben. Der genauere Titel hätte wohl heißen müssen: "Der Mensch ist gut- aber auch sehr schwach!" Zwang und mehr noch Eitelkeit und Verführung bringen gewöhnliche Leute dazu, sich in Uniform werfen zu lassen und auf nichts anderes geil zu werden, als dem Nächsten den Bauch aufzuschlitzen,wenn der das Unglück hat, in ein anderes Fräckchen gekleidet worden zu sein.

Sinn des Satzes also schließlich: Eine andere Welt ist möglich -bewohnt von genau den Leuten, die sich immer wieder missbrauchen ließen. Diese Position muss gegen die "Gutmenschenschreier" aus freiem Entschluss festgehalten werden. Wieviele Denkfeinde, Gelangweilte, Verblödungswillige und schon Verblödete Du in vierzig Jahren in Deinen Klassenzimmern auch erlebt hast, vergiss nicht die vielen, die trotzdem aufwachten, die einen Gedankenblitz zu fassen wussten, die über ihre Pfannkuchigkeit hinaus wollten.Der Möglichkeit, der Anlage nach ist der Mensch gut. Vom Gegenteil auszugehen hieße: alle Unterrichtung, alle Besserung aufgeben!

Franks Lohn!
Für Leonhard Frank blieb es nicht beim ersten Exil. Als die Rassisten 1933 ans Ruder kamen, die schärfsten Bestreiter des elementar Guten im Anbeginn eines jeden Menschen, da war für ihn kein Platz mehr.In "Links wo das Herz ist" schilderte der Verjagte seine Wege. In den USA bekam er sogar ein Jahr lang ein Stipendium bei einer Film-Firma. Jeden Tag antreten- Skripts verfassen oder auch nicht- und mit ein paar Dollars in der Hand abziehen. Dass keines der Drehbücher jemals auch nur gelesen wurde,durfte den Empfänger der Wohltat nicht kümmern. Er hatte dankbar zu sein und die Zeit hinzugeben, "die uns auf Erden gegeben war". Nach dem Ablauf dieser Art Barmherzigkeitszugabe schlug er sich kümmerlich durch. Und schrieb im fernen New York noch einmal von der Jungensbande in Würzburg, die helfen wollte. "Die Jünger Jesu" nehmen die Namen von Aposteln an, klauen im zerbombten Würzburg den Reicheren den zweiten Wintermantel, um ihn einer Ausgebombten überzulegen.

Stark christlich geprägt und ziemlich anschauungslos. Das hätte die Würzburger nicht so erregt. Sie hätten das Buch links liegen lassen. Aber Frank schildert auch hellsichtig, dass die Täter in der Zeit des Faschismus nachher kaum zur Rechenschaft gezogen wurden und ihre Geschäfte betrieben wie vorher auch. Neben diesen Neu-Anpassern, die die Antikommunisten blieben, die sie gewesen waren, nun aber zusätzlich Amerika-Fans,lässt Frank aber auch einen gering veränderten Neo-Nazi-Jugendring entstehen, der schon wieder die wenigen Antifaschisten- eben die neuen Apostel -bedroht. In dem Punkt sah er wohl von den USA her nicht völlig richtig. Die in Frage kommenden sechzehnjährigen hatten alle den Krieg in Kellern miterlebt, über Wiesen rennend im Tieffliegerbeschuss, so dass damals für sehr kurze Zeit der blutige Ernst des Mordens nicht mehr die Hirne verbrannte. Zugleich macht Frank den Fehler, die US-Soldaten als uneingeschränkte Freiheitskämpfer vorzuführen. Ganz so war es sicher nicht. Da hat Feldzugsteilnehmer Heym in "DER BITTERE LORBEER" sicher genauer gesehen. Im letzten Kapitel wird ein bevorstehender Krieg zwischen den USA und der SU als ziemlich sicher angesehen. Da sind die Sympathien des Autors keineswegs mehr auf der Seite Amerikas. Was ist inzwischen passiert? Aus dem Buch erfahren wir es nicht.

Die Würzburger verhielten sich zu dem Roman wie die Mainzer zu den Werken von Anna Seghers. Seghers und Frank hatten Bilder gerettet, Bilder von Städten, tausendjährig, mit mittelalterlichen Umschränkungen.Es wurde ihnen nicht gedankt. Die Würzburger empörten sich vor allem über die Verdächtigung, sie hätten mit den alten Nazis unter ihnen nicht abgerechnet.Sie waren sie schließlich selber. Und wie-bitte schön- hätte Frank das von New York aus erkennen wollen?

Da hilft ein Blick auf das nahegelegene Wertheim im letzten badischen Zipfel weiter. Als ich als Assessor 1963 - dorthin versetzt wurde, erinnerte es in jeder alten Gasse an das Würzburg des jungen Frank der "Räuberbande". Der Gesinnung nach allerdings an das Nachkriegs-Würzburg, das ein Frank sich bitter vorgestellt hatte.

Nur ein BeispieL. Es gab einen kleinen, gut ausgestatteten Buchladen. Als ich kam und -wie damals üblich- kollektiv Lektüren bestellen wollte, wurde ich kollegial eindringlich verwarnt, dort ja nicht zu bestellen. Warum? Erst nach einiger Zeit bekam ich das heraus. Der Inhaber war im KZ gewesen. Als er herauskam, ließ er sich breitschlagen, gleich nach dem Krieg Mitglied zu werden der Entnazifierungskammer. Und urteilte nicht übertrieben, aber angemessen. Beging dann den schwersten Fehler seines Lebens: dort zu bleiben, wo auch die von seinem Spruch getroffenen blieben. Bis ich kam, hatten sich die Verhältnisse total verändert. Beziehungsweise normalisiert, wie das jetzt zu formulieren war. Die früheren Oberen waren wieder oben. Der Buchhändler wieder dort, wo ihm diese Oberen den Platz zuwiesen. Als dann selbst an dieser verlassensten Stelle sich die Zeiten doch noch einmal änderten, und Schüler demonstrierten gegen die ungerechtfertigte Entlassung eines Referendars, da schüttelte ihn so die Angst, dass er die Beteiligten flehentlich aufforderte, nicht weiter zu demonstrieren. Man wisse ja, was bei "so etwas" am Ende herauskomme.

Nach diesen Erfahrungen zweifle ich keinen Augenblick daran, dass die benachbarten Würzburger noch schneller entsprechende Verhältnisse geschaffen hatten. Kaum dass der Kalte Krieg das erlaubte und begünstigte.

Vor 139 Jahren ist Leonhard Frank geboren. Er hat unvergesslich das Bild verbrannter Erde gerettet. Und er hat im ersten Weltkrieg das Entsetzliche schon erkannt, das seither die Welt verheert.Es ist ihm nicht gedankt worden. Am 18.August 1961 starb er an Herzversagen.

Herangezogene Ausgaben:
Leonhard Frank: Der Mensch ist gut. Arena Taschenbuch 1986
Leonhard Frank:Die Jünger Jesu. Geschrieben 1947 in New York. Aufbau-Verlag 1961

Podiumsdiskussion in Berlin am 13.9.2011, 19:30 Uhr, Südblock, U-Bahnhof Kottbusser Tor:
 
(K)eine Rückkehr: Hoyerswerda revisited
mit: Manuel Nhacutou, Maputo (Mosambik), ehemaliger Vertragsarbeiter Emmanuel Gärtner, Accra (Ghana), ehemaliger Flüchtling N.N., migrantischeR AktivistIn, (Berlin) Toni Schmidt, Gruppe Pogrom 1991 (Hoyerswerda)
 
Im September 1991 markierten die tagelangen rassistischen Angriffe auf mosambikanische Vertragsarbeiter_innen der Lausitzer Braunkohle AG
(LAUBAG) und Flüchtlinge im sächsischen Hoyerswerda und deren anschließende Vertreibung aus der ehemaligen sozialistischen Musterstadt den Beginn einer jahrelangen Welle rassistischer Angriffe und Brandanschläge in Ost- und Westdeutschland.
 
20 Jahre nach den Angriffen kehren Manuell Nhacutou und Emmanuel Gärtner anlässlich des Jahrestags des Pogroms in die Stadt zurück, die ihr Leben entscheidend verändert hat.
 
Bei der Podiumsdiskussion werden Manuell Nhacutou und Emmanuel Gärtner über ihre Erlebnisse im September 1991 sprechen -“ und über ihre Eindrücke von Hoyerswerda heute. Die Referent_innen analysieren die politischen Hintergründe des Pogroms -“ die wirtschaftlichen Interessen des Braunkohlekonzerns LAUBAG an der Ausweisung der ehemaligen Vertragsarbeiter_innen  -“ und dessen Folgen: Kurze Videoclips und Medienberichte aus den frühen 1990er Jahren veranschaulichen den Zeitgeist.
 
Mit der Veranstaltung wird ein zentrales Ereignis der Nachwendezeit von unmittelbaren Zeitzeug_innen beschrieben -“ und ein Raum für Erinnerungen und Reflektionen geboten. Denn die Konsequenzen der rassistischen Mobilisierungen der 1990er Jahre dauern bis heute an.
 
Wann: Dienstag, den 13. September 2011 um 19:30 Uhr
Wo: Südblock, Admiralstr. 1-2, 10999 Berlin (U-Bahnhof Kottbusser Tor) Eintritt kostenlos
 
Eine Veranstaltung von: Antifaschistisches Pressearchiv und Bildungszentrum (apabiz) e.V., autofocus videowerkstatt e.V., Argumente -“ Netzwerk antirassistische Bildung e.V. und dem Fachbereich Neonazismus und Strukturen/Ideologien der Ungleichwertigkeit der Rosa-Luxemburg-Stiftung
 
Gefördert durch: Rosa-Luxemburg-Stiftung Unterstützt durch: Stiftung: do

Heute vor 19 Jahren begann in Rostock - Lichtenhagen ein "Volksfest" der ganz besonderen Art: Eine Woche lang, vom 22. bis zum 26. August 1992, griffen mehrere hundert junge Rechtsradikale die Flüchtlingsunterkunft und ein von vietnamesischen VertragsarbeiterInnen bewohntes Haus im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen an. Unterstützt wurde der Mob von über tausend "ganz normalen" Deutschen, die Polizei griff kaum ein. Es handelte sich um die massivsten rassistischen Ausschreitungen der deutschen Nachkriegsgeschichte.

Der von Mark Saunders und Siobhan Cleary produzierte Dokumentarfilm „The truth lies in Rostock“ dokumentiert die Ereignisse. Er entstand 1993 unter maßgeblicher Beteiligung von Menschen, die sich zum Zeitpunkt der Geschehnisse im attackierten Wohnheim befanden. Deshalb zeichnet sich die Produktion nicht nur durch einen authentischen Charakter aus, sondern versteht sich auch Jahre danach als schonungslose Kritik an einer Grundstimmung in der bundesrepublikanischen Gesellschaft, die Pogrome gegen Migranten oder einfach nur „anders aussehende“ überhaupt erst möglich macht. Nicht umsonst sorgte der Film auch in der Linken für eine heiße Debatte um die Frage, in wieweit die rassistischen Übergriffe mit der „Wiedervereinigung“ Deutschlands und dem darauf folgenden nationalistischen Taumel zu tun hatten.



Quellen: FAU-FFM / Umbruch Bildarchiv / gegen0310 / Antifa SFA - Soltau Fallingbostel Walsrode / Filmquelle

Anfang August wurde ein Stuttgarter Antifaschist in Stuttgart-Heslach auf offener Straße in einem Bäcker festgenommen. Ihm wird Körperverletzung in zwei Fällen im Rahmen der Aktivitäten gegen einen Rassistenkongress und den Gründungsparteitag des Landesverbandes der rassistischen Partei „Die Freiheit“ vorgeworfen.

Wir dokumentieren das vom kürzlich gebildeten Solikreis herausgegebene Flugblatt und rufen ebenfalls zur Solidartität auf. Der Aufruf kann und soll auch weiterhin unterstützt werden, bitte dazu Mail schreiben an: aaabs@gmx.de. Das nächste Solikreistreffen findet am 29. August um 19:00 Uhr im Linken Zentrum Lilo Herrmann, Böblinger Str. 105 in Stuttgart statt.

Freiheit für Chris!
Für antifaschistische Solidarität!

Gegen Repression und Polizeigewalt!
Am 4. August wurde ein Stuttgarter Antifaschist festgenommen und befindet sich seitdem in Untersuchungshaft. Vorgeworfen wird ihm die Beteiligung an antirassistischen Protesten gegen einen "islamkritischen Kongress" und den Gründungsparteitag des Landesverbandes der Partei "Die Freiheit" Anfang Juni diesen Jahres. Im Rahmen dieser Aktivitäten soll der Antifaschist an zwei Körperverletzungsdelikten beteiligt gewesen sein. Eine unter anderem mit fehlenden sozialen Bindungen begründete Fluchtgefahr dient als Begründung der Untersuchungshaft.
Wir fordern die Aufhebung der Untersuchungshaft und solidarisieren uns mit dem Beschuldigten.

Was ist, was war...
Für das erste Juniwochenende 2011 planten mehrere rechtspopulistische und rassistische Gruppierungen Aktivitäten in und um Stuttgart. Veranstalter des sogenannten islamkritischen Wochenendes war die "Bürgerbewegung Pax Europa (BPE)", sowie das Netzwerk "Politically Incorrectness (PI)". Zusätzlich sollte am Sonntag der Gründungsparteitag des Landesverbandes der rechtspopulistischen und rassistischen Partei "Die Freiheit" stattfinden.
Über das gesamte Wochenende hinweg fanden in Stuttgart Protestaktionen gegen den Rassistenkongress und die Parteigründung statt. Mehr als 350 Menschen beteiligten sich zum Auftakt der Gegenaktivitäten an einer antirassistischen Demonstration durch die Stuttgarter Innenstadt und verhinderten im Anschluss daran weite Teile der von BPE auf dem Schlossplatz geplanten Auftaktkundgebung.
Der Angeklagte besetzte in diesem Zusammenhang gemeinsam mit anderen AktivistInnen die Bühne von welcher aus die Rassisten am 2. Juni ihre Propaganda auf die Straße tragen wollten. Die friedliche Besetzung wurde jedoch von der Stuttgarter Polizei mithilfe von Pfefferspray und Schlagstöcken brutal geräumt und die BesetzerInnen in Gewahrsam genommen. Vier Personen mussten aufgrund der Räumung im Krankenhaus behandelt werden. Fast ein Dutzend weitere folgten als die Polizei kurze Zeit später auch gegen die AntirassistInnen vorging, die vor der Bühne ihren Protest lautstark äußerten. Zwei der Verletzen mussten die darauffolgende Nacht in stationärer Behandlung verbringen.
Wenige Tage später sah sich auch "Die Freiheit", die als Höhepunkt des Wochenendes ihre Parteisektion in Baden-Württemberg gründen wollte, mit Gegenwind konfrontiert: Knapp 30 AntirassistInnen protestierten lautstark vor dem Tagungsort. Im Umfeld kam es dabei zu einer Auseinandersetzung zwischen engagierten AntifaschistInnen und Parteimitgliedern an der der Angeklagte laut Staatsanwaltschaft beteiligt gewesen sein soll.

Gegen jeden Rassismus!
Europaweit ist ein Erstarken rechtspopulistischer und rassistischer Strömungen zu beobachten. Auch in der Bundesrepublik werden mit Gallionsfiguren wie Thilo Sarrazin rechte Ideologien zunehmend salonfähig. Mit den Anschlägen in Norwegen hat dieser Trend seinen bislang traurigen Höhepunkt erreicht. Doch auch die unzähligen kleineren Fälle rassistischer Übergriffe verdeutlichen die Notwendigkeit gemeinsam und entschlossen dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten.

Gegen jede Repression!
Immer mehr AntifaschistInnen sehen sich mit der Kriminalisierung ihrer Arbeit konfrontiert. Das brutale Vorgehen der Polizei gegen die antirassistischen Proteste mit mehreren, teils schwer verletzen AktivistInnen, ist dabei nur die Spitze des Eisbergs.
Weitere Beispiele für die Ausmaße dieser Tendenz sind die über acht Stunden andauernde Ingewahrsamnahme hunderter AntifaschistInnen die am 1. Mai gegen einen Aufmarsch der neonazistischen NPD in Heilbronn auf die Straße gehen wollten oder die Telefonüberwachung tausender Menschen in Dresden die dort im Februar gegen den traditionell größten Naziaufmarsch Europas protestieren wollten. Gerade die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hebt sich immer wieder mit einem besonders rigorosen Vorgehen gegen fortschrittliche Politik hervor: unablässig heftige Angriffe gegen die Anti-S21 Bewegung, die Kriminalisierung linker kurdischer AktivistInnen und antifaschistischer Symbole, sowie die Vertuschung von historischen Naziverbrechen sind repräsentativ für ihre politische Linie der letzten Jahre.
Nun versuchen sie mit dem aktuellen Fall ein weiteres Mal eine vielfältige und entschlossene linke und antifaschistische Praxis zu unterbinden. Das werden wir so nicht hinnehmen! Nur gemeinsam und konsequent können wir den rechten Umtrieben etwas entgegensetzen!

Für antifaschistische Solidarität!
Die mit fehlenden sozialen Beziehungen begründete Fluchtgefahr muss angesichts der Tatsache, dass der Angeklagte in Stuttgart eine langjährige Beziehung, einen festen Wohnsitz sowie eine Familie besitzt, als unhaltbar zurückgewiesen werden. Dass der Antifaschist dennoch weiterhin in U-Haft sitzt und ihm in ungewöhnlich kurzer Zeit der Prozess gemacht werden soll deutet vielmehr darauf hin, dass erneut in Stuttgart ein Exempel der Kriminalisierung antifaschistischen Widerstands statuiert werden soll.
Getroffen hat es dabei einen Einzelnen, gemeint sind jedoch alle die sich vielfältig, gemeinsam und entschlossen Rassisten entgegenstellen!

Besucht die Gerichtsverhandlung am 2. September!

08:00 Kundgebung vor dem Amtsgericht
09:00 Prozessbeginn

Amtsgericht Stuttgart
Hauffstraße 5
70190 Stuttgart


Solidarisiert euch mit dem Antifaschisten!

Achtet auf aktuelle Ankündigungen: solikreis-stuttgart.tk



Bitte spendet für den Genossen und die Solidaritätsarbeit:
Rote Hilfe e.V.
OG Stuttgart
Stichwort: PI
KTO: 4007 238 313
BLZ: 430 609 67
GLS-Bank

Ein ziemlich eigenartiges Demokratieverständnis legt die "Junge Gruppe" der Gewerkschaft der Polizei Landesbezirk Berlin an den Tag:

"[...] Sondern auch, dass die Bereitschaft der sogenannten Mitte in der Bevölkerung, sich den Polizistinnen und Polizisten bei Ausübung ihres Berufes mit aller Macht in den Weg zu stellen, voranschreitet.

Insbesondere zeigten die Demonstrationen in Stuttgart im September 2010, in Gorleben im November 2010 und vor allem in Dresden im Februar 2011 diese Entwicklung auf. Die Ausübung von „zivilen Ungehorsam“ und die häufigen Versuche, diesen in unserer Gesellschaft zu legitimieren, entsagen jeglicher Rechtfertigung. [...]"

Quelle: Originalschreiben an die IG Metall Jugend Berlin

Achung! Terminänderung!

Der Anwalt des Beklagten bekam die Ladung zu spät von Gericht zugeschickt, weswegen er den Prozesstermin verschieben ließ. Der neue Protzesstermin ist nun am 13.10.2011 um 14:30. Er hatte sich an den Aktionen gegen den Naziaufmarsch am 1.Mai in Heilbronn beteiligt.

Zu dem Fall eine Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Rassismus und Faschismus "Heilbronn Nazifrei":

Am Dienstag, den 2. August 2011, wird um 10.00Uhr vor dem Amtsgericht Heilbronn (Saal 148) ein Prozess gegen einen Antifaschisten stattfinden. Ihm wird vorgeworfen, bei den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 1.Mai 2011 in Heilbronn ein Polizeigitter überstiegen und gegen die darauf folgenden Übergriffe durch Polizeibeamte Widerstand geleistet zu haben.

Der Naziaufmarsch am 1.Mai wurde von Stadt und Polizei mit allen Mitteln durchgesetzt: im Vorfeld wurden antifaschistische Kundgebungen verboten und friedliche Blockaden als „Gewalttaten“ diffamiert und schließlich machte ein martialisches Aufgebot von 3900 Polizisten mit der Absperrung ganzer Stadtteile und der Ingewahrsamnahme und Einkesselung hunderter GegendemonstrantInnen den Faschisten den Weg frei. Diese Kriminalisierung von engagierten NazigegnerInnen wird jetzt fortgesetzt, indem einzelne herausgegriffen und vor Gericht gestellt werden. Wir solidarisieren uns mit dem angeklagten Antifaschisten und rufen dazu auf, den Prozess zu besuchen und zu beobachten.

Dazu erklärt unsere Pressesprecherin Lena Hornung: „Der Prozess am 2.August ist ein weiterer Versuch, den aktiven Widerstand gegen die menschenverachtende Propaganda der Nazis als illegitim und kriminell darzustellen. Illegitim sind aber nicht diese antifaschistischen Aktionen, sondern die Maßnahmen, die die Stadt und die Polizei am 1.Mai ergriffen haben, um den Faschisten ihren Aufmarsch zu ermöglichen und sie von jeglichem Protest abzuschirmen. Wir bleiben dabei: Wenn Nazis aufmarschieren, ist es unbedingt notwendig, sich ihnen in den Weg zu stellen!“

• Stuttgart: Solidarität mit angeklagtem Antifaschisten!
• Erklärung des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit