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In Stuttgart Degerloch findet morgen am Sitz von Südwestmetall die dritte Verhandlungsrunde zwischen IG Metall und Südwestmetall für einen neuen Tarifvertrag zur Altersteilzeit statt. Die Förderung der Altersteilzeit durch die Bundesanstalt für Arbeit endet zum Ende 2009 und damit auch die daran gekoppelte tarifliche Regelung.

Da das kann nicht hingenommen werden kann und ein ein Tarifvertrag zur Altersteilzeit gebraucht wird, weil alles andere massive Konsequenzen für alle Älteren und die Jungen, deren Nachrücken vom Renteneintritt der Älteren abhängt hätte, findet von 10.00 -“ 11.00 Uhr auf dem Albplatz in Stuttgart Degerloch eine Protestkundgebung statt, zu der die IG Metall aufruft.

Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus anderen Betrieben des mittleren Neckarraums soll so während der Arbeitszeit erste Akzente gesetzt werden in dieser Tarifrunde. Forderungen sind unter anderem:

Weg mit der Rente mit 67!
Wir brauchen einen Tarifvertrag zur Altersteilzeit!
Ältere in Würde raus und Junge rein in die Betriebe!

Auf Initiative von türkischen und griechischen Gewerkschaftern findet vom 23. bis 25. Mai 2008 die 4. internationale Gewerkschafterkonferenz in Gönen/Balýkesir -“ Türkei statt.

Vor ungefähr 20 Jahren haben das internationale Kapital und die bürgerlichen Regierungen unter dem Motto „Globalisierung“ einen neuen, weltweiten Feldzug gegen die Arbeiter und Beschäftigten gestartet. Mit diesem Angriff sollte u.a. die weltweite Dominanz der kapitalistischen Ausbeutung stärker verankert werden.
Es ist eine bittere Tatsache der internationalen Arbeiterbewegung, dass sie die umfassendsten ökonomischen, sozialen Angriffe (Privatisierungen, Deregulierungen, die Ausdehnung des Arbeitstages, die Verlängerung der Lebensarbeitszeit, das Leiharbeiterunwesen usw.) und in letzten Jahren zunehmend auch den Abbau der demokratischen Rechte und Freiheiten nicht erfolgreich abwehren konnte. Unabhängig von der unterschiedlichen Situation der einzelnen Länder, Branchen und Gewerkschaften, bleibt es eine Tatsache, dass die heutige internationale Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung als Ganzes nicht in der Verfassung ist diese Angriffe des Kapitals zurückzuschlagen. (...)

Zu beraten, wie beispielsweise durch eine verbesserte internationale Organisierung - was sich auch im Titel der Konferenz ausdrückt - diese Situation geändert werden kann ist eine der Aufgaben der Konferenz, von der ich mir einiges an Erfahrungsaustausch erwarte. Besonders gespannt bin ich auf die erwarteten Teilnehmer aus zahlreichen europäischen, lateinamerikanischen und osteuropäischen Ländern. Sofern die Möglichkeit besteht, berichte ich von der Konferenz, ansonsten im Laufe der kommenden Woche.

Den vollständigen Text und nähere Informationen zum Programm und Ablauf kann man dem Aufruf zur Gewerkschaftskonferenz entnehmen oder auch auf der Seite der "International Trade Union Conference" in verschiedenen Sprachen lesen.

Die nächste Veranstaltung des Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften ist zum Thema:

Kontroverse Diskussionen bei Daimler Untertürkheim: Entwicklung gewerkschaftlicher Demokratie

am Donnerstag, dem 29. Mai 2008 um 18:00 Uhr
DGB-Haus Stuttgart, Kleiner Saal
Willi-Bleicher-Straße 20

Bei Daimler Untertürkheim gibt es neben der offiziellen IGM-Betriebszeitung "Scheibenwischer" ein regelmäßiges Info-Blatt der "alternative", einer Gruppe von IG-Metall Mitgliedern, IG-Metall Vertrauensleuten und -Betriebsräten.
In beiden Publikationen drücken sich die oft unterschiedlichen politische Einschätzungen und Handlungsansätze zu betrieblichen und gewerkschaftlichen Problemen aus. Diese waren auch die Ursachen des Konfliktes, der dazu geführt hat, dass die IG Metaller mit 2 getrennten Listen zur Betriebsratswahl 2006 angetreten waren.

Seit September letzten Jahres gibt es nun Gespräche über Möglichkeiten und Bedingungen eines "Integrationsprozesses". Ziel ist, bei den Betriebsratswahlen 2010 wieder mit einer gemeinsamen IG Metall-Liste anzutreten.
Die Kernpunkte dieser Debatte sind für alle Gewerkschafter von großem Interesse: geht es doch um Entwicklung und Entfaltung gewerkschaftlicher Demokratie, um die Entfaltung von Eigeninitiative, um verstärktes sich Einbringen der Basis. Im Kern also um die Frage: wenn eine neue Qualität der Identifizierung der Mitgliedschaft mit der Organisation erreicht werden soll - wie viel solidarisch-kritische und kontroverse Auseinandersetzung braucht eine Gewerkschaft dann, und wie viel verträgt sie?

• Bei welchen betrieblichen und gewerkschaftlichen Themen gibt es unterschiedliche Einschätzungen und Handlungsansätze?
• Wie ist der Stand des "Integrationsprozesses", wo gibt es Gemeinsamkeiten, wo eher Trennendes?
• Was bedeutet Einheitsgewerkschaft? Was beinhaltet innergewerkschaftliche Demokratie?

Zur Diskussion darüber lädt das Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften alle Interessierten herzlich ein. Als Podiumsteilnehmer waren auch Vertreter der IG Metall Verwaltungsstelle und der Vertrauenskörperleitung Daimler Werk Untertürkheim eingeladen, die aber leider absagten. Zugesagt hat Thomas Adler, IG-Metaller der "alternative" bei Daimler Untertürkheim im Werkteil Mettingen und Betriebsrat

Arbeitslosenzentren und Arbeitslosenberatungsstellen aus NRW rufen landesweit zur Teilnahme an einem Aktionstag gegen die Streichung der Finanzierung von unabhängigen Sozialberatungsstellen auf. Am Dienstag, den 20. Mai 2008 findet die Beratung für Arbeitslose, BezieherInnen von Sozialleistungen und Menschen mit geringem Einkommen vor örtlichen ARGEn, Rathäusern oder auf Marktplätzen statt. BeraterInnen werden an diesem Tag im Freien beraten, um auf die katastrophale Lage der Sozialberatung in NRW aufmerksam zu machen. Ratsuchende sollen sich solidarisch erklären und erhalten Gelegenheit ihre Beratungsstelle zu unterstützen.

Siehe den Aufruf „Unabhängige Sozialberatung verteidigen! Für die Weiterführung der Landesfinanzierung unabhängiger Beratung von Sozialleistungsbeziehern und Menschen mit geringen Einkommen!“ bei Tacheles

Gestern hat der Präsident der Industrie- und Handelskammer, Georg Ludwig Braun ein bevorstehendes "Überangebot an Lehrstellen" angekündigt.

"Glaube keiner Statistik..."
Laut BR Online sieht das in der Realität anders aus:

"Einen solchen Trend können wir nicht bestätigen", sagt BA-Sprecher Hans-Joachim Reckzeh. Demnach sind bundesweit bei der Nürnberger Behörde aktuell 380.700 Lehrstellen, aber 485.000 Bewerber gemeldet. Auch Bayern bilde keine Ausnahme. Im Freistaat gibt es laut BA aktuell 69.900 gemeldete Lehrstellen, davon sind noch 32.900 unbesetzt. Dem gegenüber stehen 78.100 gemeldete Bewerber, von denen 42.400 noch keine Stelle haben.

Altbewerber und andere: Abgeschrieben
Der netzeitung sagte DGB-Sprecherin Marion Knappe: "Die Rechnung des DIHK geht nur auf, wenn man die rund 385.000 Altbewerber außen vor lässt".

Gegenüber der "Frankfurter Rundschau" hat DGB-Jugendsekretär Rene Rudolf zudem davor gewarnt, mit derartigen offiziellen Statistiken die Probleme junger Menschen bei der Suche nach Ausbildungsplätzen kleinzureden: Viele junge Menschen seien aus der Statistik der Bundesagentur für Arbeit verschwunden, obwohl sie keine Lehrstelle haben, sondern etwa in Einstiegsqualifizierungen oder berufsvorbereitende Kursen abgeschoben worden seien. Die Frage stellt sich auch, was für Lehrstellen angeboten wird. Die FR Infografik gibt darüber nur allgemein Auskunft. Ein Hauptproblem bleibe bestehen: "Wir brauchen mehr betriebliche Lehrstellen", fordert Rudolf. Immerhin drei Viertel aller Betriebe würden derzeit gar keine Lehrstellen anbieten.

Der 1. Mai war der bisherige Höhepunkt: Eine Million Arbeiter demonstrierten mit dem revolutionären Gewerkschaftsverband UNT. Leider war das der 1. Mai 2005.

Nachdem der UNT-Kongress 2006 sich nicht einmal auf ein Wahlverfahren einigen konnte kann man heute faktisch sagen, die UNT auf nationaler Basis ist inexistent, der Verband besteht aus regionalen Zusammenschlüssen. Vor einem Hintergrund, der von folgenden Tatsachen geprägt ist: Der gewerkschaftliche Organisationsgrad beträgt 20% - derjenigen, die formell beschäftigt sind, was knapp die Hälfte aller arbeitenden Menschen in Venezuela sind (mit anderen Worten beträgt der Organisationgrad etwa 10%); im Zuge der politischen Entwicklung - und ganz offensichtlich mit einer neuen Welle nach der Verstaatlichung von SIDOR (wo die Gewerkschaft ja ausnahmsweise auch die von zahllosen Subunternehmen Beschäftigten organisierte) - haben sich in einer enormen Reihe von Betrieben mehr oder weniger spontan gewerkschaftliche AktivistInnenkreise gebildet, deren Aktivität durch die neue Gesetzgebung geschützt ist; und die UNT in einem ziemlich fruchtlosen Strömungskampf befangen, kann auf diese Entwicklung kaum antworten, was andere Kräfte zu nutzen suchen.

Höchste Zeit im ganz engen Sinne des Wortes, die UNT qua Reform wiederzubeleben meinen Kiraz Janicke und Federico Fuentes in dem am 29. April 2008 bei Venezuelaanalysis publizierten Beitrag "Venezuela's Labor Movement at the Crossroads"

Via LabourNet

Lidl machte in der Vergangenheit neben günstigen Angeboten vor allem auch durch die Behinderung des Aufbaus von Betriebsräten, durch pestizidverseuchte und gesundheitsgefährdende Lebensmittel aus dem schönen Spanien, der auch von anderen Unternehmen angewendeten Praxis der Bespitzelung der "lieben Mitarbeiter", aber auch der Kunden uvm. von sich reden. Damit soll jetzt Schluss sein, das angeschlagene Image, das offenbar bereits schon zu Umsatzeinbrüchen führte, soll wieder aufpoliert werden. Dazu berichtet der "Stuttgarter Stadtanzeiger" in seiner Ausgabe vom 7.5.2008:

Am 1. Mai wurde in Kirchheim (Kreis Esslingen) von einem Vertreter des Volkshaus e.V. folgende Mairede gehalten:

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freunde,
ich grüße Euch im Namen des türkischen Volkshauses Kirchheim.

"Gute Arbeit muss drin sein", lautet das diesjährige Motto des ersten Mai. Wer die Schlagzeilen verfolgt, wird aber relativ schnell feststellen, dass wirklich gute Arbeit in den letzten Jahren in Deutschland eher seltener geworden ist.

Für uns ist gute Arbeit: gerechte Bezahlung, durch ein soziales und gesundes Umfeld und eine angemessene Altersvorsorge.

Seit der großen Koalition in Berlin hören wir von Frau Merkel immer wieder, dass der Aufschwung in Deutschland die Menschen erreicht habe. Dabei vergessen die Herrschaften in Berlin regelmäßig, wer uns den Aufschwung überhaupt ermöglicht hat.

Bilderserie: 1. Mai in Kirchheim - Fotos: © Hasan Savas

Wenn der Aufschwung alle Menschen erreicht haben soll, dann fragen wir uns, wie es sein kann, dass die Reallöhne gerade in den letzten sieben Jahren um gerade mal 1,4 % gestiegen sind. In Europa war nur noch Spanien schlechter als wir, die Exportweltmeister. Großbritannien hatte eine Steigerung von satten 17,4 %, Dänemark 13, 8 und Frankreich 9,6%.

Aber nicht nur wir, die Arbeiter, sind die Leid tragenden. Nach dem Sozialverband Volkssolidarität leben hierzulande 6,5 Mio. Menschen, die durch ihren Niedriglohn in gefährlicher Weise von der Armut bedroht sind. Davon und das dürfen wir nicht vergessen, sind auch 2,7 Mio. Kinder betroffen. Wir reden also hier nicht nur über ein Arbeiterproblem!

Da fragen wir uns doch, liebe Kolleginnen und Kollegen, wer die Menschen sein sollen, die vom Aufschwung erfasst werden.

Vielleicht meinte Frau Merkel den Aufschwung der Leiharbeiter Branche, denn diese ist den letzten zehn Jahren um ca. 138 % gestiegen. Oder etwa die Billiglöhne? Das ist aber in unseren Augen keine Arbeit, sondern eher moderne Sklaverei.

Doch vielleicht dachte Frau Merkel dabei an die Manager die ihr gierig verdientes Geld nicht einmal der Gesellschaft zugute kommen lassen, sondern lieber in Liechtenstein bunkern.
Von dieser Ungerechtigkeit sind am meisten die sozial Schwachen und Immigranten betroffen.

Als würde das nicht reichen, müssen wir uns, als türkische Staatsbürger, in einem "weltoffenen" Deutschland auch noch mit einem immer strengeren Zuwanderungsgesetze auseinandersetzen. Und das in Zeiten von Europa und Globalisierung. Dies ist ein Widerspruch in sich.

Man muss den Menschen, die vor langer Zeit herkamen, endlich das Gefühl geben, dass sie ein Teil dieser Gesellschaft sind. Es bringt nichts, bei jeder Gelegenheit Stimmung gegen uns zu machen, wie kürzlich die Abschiebe Drohungen unserer Politiker im Wahlkampf. Gerade die Politiker sollten eine verantwortliche Position bei solch empfindlichen Fragen beziehen.

Doch wir werden uns von solchen Scheindebatten nicht spalten lassen, liebe Freunde. Wir stehen heute hier, weil wir gemeinsam kämpfen wollen, für Gerechtigkeit und Gleichbehandlung und gegen den sozialen Kahlschlag in unserer Gesellschaft. Denn nur, wenn wir gemeinsam handeln, können wir auch gemeinsam unsere Ziele erreichen.

Hoch die internationale Solidarität!

Es lebe der 1. Mai! YASASIN 1 MAYIS!

Siehe auch weitere Fotos und Berichte zum 1. Mai in Stuttgart und Hamburg

Bei der heutigen Mai Demonstration des DGB in Stuttgart nahmen nach ersten Schätzungen 3500 Menschen teil. Auffällig wenige Belegschaftstransparente, dafür umso mehr von verschiedenen Migrantenorganisationen und von diversen politischen Parteien prägten die Demonstration. Diese begann am Marienplatz und führte bis zum Karlsplatz in Stuttgart. Dort sprachen Wolfgang Brach, DGB Vorsitzender der Region Stuttgart und der verdi Geschäftsführer Bernd Riexinger.

Riexinger ging in seiner Rede besonders nochmal auf das historische Datum des diesjährigen 1. Mai ein: Am morgigen 2. Mai vor 75 Jahren wurden die Gewerkschaften von den Faschisten zerschlagen. Für die Forderung nach dem Verbot der NPD erhielt er denn auch viel Applaus. Im weiteren Verlauf sprach er unter anderem auch die Frage der "prekären" Arbeitsverhältnisse und des sinkenden Lohnniveaus an.

Bilderserie: DGB Demonstration

Auf dem Karlsplatz, der von dem elenden Reiterdenkmal für Kaiser Wilhelm I. geprägt wird und dessen Entfernung nicht nur in den Reden angesprochen wurde, gab es zahlreiche Infostände verschiedener Gruppen und Initiativen. Im Anschluss an die Kundgebung fand auf dem Platz die traditionelle Hocketse statt.

Bilderserie: DGB Demonstration

Bei der an die Kundgebung anschließende revolutionäre 1. Mai Demonstration nahmen deutlich mehr Menschen als im vergangenen Jahr teil. Die lebendige Demonstration führte - von mehreren Kurzkundgebungen unterbrochen - am Ordnungsamt vorbei über die Eberhardstraße, dann zum Rotebühlplatz, vorbei an der CDU Zentrale, weiter über Silberburg- und Tübingerstraße und schließlich über die Böheimstraße zum Erwin Schöttle Platz in Stuttgart-Heslach. Dort gab es eine Abschlusskundgebung mit einer Rede der "revolutionären Aktion Stuttgart". Im Anschluss daran gab es im Generationenhaus ein internationales Fest mit Volxküche, musikalischer Umrahmung unter anderem mit dem "Freien Chor Stuttgart", Büchertische und mehr.

Bilderserie: Revolutionäre 1. Mai Demonstration

Die verschiedenen Redner hielten natürgemäß deutlich systemkritischere Reden. So gab es deutliche Kritik an der aktuellen repressiven Politik, die sich gegen die revlutionäre und Arbeiterbewegung richtet. Die damit verbundene aktuellen Verschärfung beispielsweise des §129a usw. flankiert den sozialen Kahlschlag der Berliner Regierung ebenso wie die Beteiligung deutscher Truppen an imperialistischen Kriegen. Deren sofortige Beendigung wurde ebenso wie die ersatzlose Abschaffung des §129 gefordert.

Bilderserie: Revolutionäre 1. Mai Demonstration

So findet aktuell in Stuttgart Stammheim ein Prozess gegen fünf linke Aktivisten statt. Ihnen wird die Mitgliedschaft in der türkisch - kurdischen DHKP-C vorgeworfen, die von der EU und den USA als "terroristisch" eingestuft wird.

Darüber hinaus betonten die Redner vor allem die Notwendigkeit, auch über das herrschende gesellschatliche System hinaus zu denken und organisiert für eine positive gesellschaftliche Zukunft einzutreten.

arte zeigt heute abend den Film: "Workingsman`s Death". In dem beeindruckenden Dokumentarfilm von Michael Glawogger werden in fünf Kapiteln die extremen Arbeitsbedingungen, die heute immer noch prägend für viele Länder sind, gezeigt.