trueten.de

"Wenn einer mit Vergnügen zu einer Musik in Reih und Glied marschieren kann, dann hat er sein großes Gehirn nur aus Irrtum bekommen, da für ihn das Rückenmark schon völlig genügen würde." Albert Einstein

Hartz IV: Fünf Euro in den Hut! Sadisten bei der Züchtigungsarbeit!

Fünf Euro sind nicht zu wenig. Fünf Euro sind nicht zuviel. Die fünf Euro sind überlegter und bitterer Hohn der Agentur der herrschenden Klasse, die sich für eine autonome Regierung hält.

1834: Die britischen Steuerzahler setzten die Abschaffung der städtischen Armenfürsorge durch. Zweck: Aufbau einer Brücke zur freiwilligen Arbeitsübernahme in den neu entstandenen Fabriken.

Westerwelle hat ähnliche Begriffe verwendet, um massenhafte Beraubung als Pflicht zu verklären. Frau Merkel riss sich den Muttergottesmantel von den Schultern und schrie - sinngemäß - vor aller Welt: Soziale Durchfütterung darf kein Dauerzustand werden. Auch sie hat es bekanntlich mit den Brücken.

Die Ermunterung zum Massensadismus in diesen Maßnahmen ist offensichtlich. Denn -im Gegensatz zu 1834- gibt es die Plätze in den Fabriken nirgends. Die Maßnahmen können keinen anderen Zweck haben als Zufriedenstellung derer, die noch ein paar Millimeter über den Getretenen stehen.

Wenn man emnid glauben will, sind über fünfzig Prozent durch BILD und andere so verblödet, dass sie das Hinunterdrücken anderer ganz toll finden. Bis sie nächstes oder übernächstes Jahr selber dran sind. Aber dann jaulen sie zu spät.

Frau Homburger würzt den Schröpfungswillen mit Moral. Wie? Sollen wir Menschen rauchen und saufen lassen- für ihre bisherigen 20 Euro im Monat? Ist doch so ungesund! Oktoberfest sofort schließen! Wenn die FDP-Predigerin ihre Moral bloß ernst nähme. Wäre sie bereit, die Wiesn ab morgen zuzumachen? Verführt ja geradezu zum Alkohol! Natürlich nicht. Ist doch ein Milliardengeschäft. Da hat Moral nichts zu suchen.

Ein Geheimnis hat uns die Arbeitsministerin allerdings nicht enthüllt. Wie sich alle erinnern, hatte das Verfassungsgericht gerade über die Situation der Jugendlichen geklagt.

Und tatsächlich wachsen Kinderfüße schamlos schnell. Das leidige Kinderschuh-Problem. Und dagegen hilft keine Schulmahlzeit. Und Jeans sind immer wieder durchgewetzt. Nun- als Pointe ihrer statistischen Studien- serviert uns diese Frau, die Kinder bekämen alle noch zu viel. Nur aus Großzügigkeit - ”Vertrauensschutz” zieht sie Hartz-IV-Eltern nicht gleich wieder den Gnadengroschen ab.

“Trau keiner Statistik, die Du nicht selbst gefälscht hast” (Churchill). Für die Erwachsenen haben die gekauften Schreibtischtäter die Sache vielleicht noch hingetrickst - zumindest für gläubige Mit-Sadisten. Zu den Kindern hat sich das Gericht allerdings recht definitiv geäußert. Und die - inzwischen gekappten- Pläne mit den Chips fürs Klavierlernen,deuten ja darauf hin, dass Frau v.d.Leyen bis vor kurzem noch selber wusste, dass den Mädels und Jungs vielleicht doch was fehlt. Damals hatte ihr Sadismus nur zu Chips und Sachleistungen gereicht- damit PapaMama nicht alles versaufen - oder unverzüglich zum Flachbildschirmkauf schreiten. Jetzt entfallen die Chips. Die Ministerin hat sich einen letzten Stoß gegeben und prügelt familienweit.

Das alles ist schlimmer als Sarrazin. Wo der ethnisch zuschlug, arbeitet Schwarz-Gelb universell. Die ganze Unterschicht soll jetzt dran glauben. Ohne Ausnahme.
Leider fürs erste recht risikolos das Verbrechen. Die Ärmsten werden kaum noch die Energie aufbringen, sich zu wehren. Zumindest haben sie selten das Fahrgeld zum Demonstrieren. Auf Sommers DGB ist nur geringster Verlass, wie man sich aus dem Beginn der Montagsmärsche recht genau erinnert. Und die potentiellen Kläger von SPD und Grünen sind schon verwarnt worden. Bei Klage droht Stillstand - und alles bleibt im Sumpf. Wer ist dann schuld und fortschrittsfeindlich? Na klar! Die immer schwankende und industriegeile Opposition.

Die übrig bleibenden LINKEN vor Gericht haben den Ruf als prinzipielle Stänkerer jetzt schon weg.

PS: Bei “Anne Will” durfte die Ministerin immer neu die Platte abspielen - von denen, die schwer arbeiten und angeblich auch nicht mehr haben. Ernst von den LINKEN durfte kräftig widersprechen. Alle andern ergingen sich in Verständnis, Verlangen nach Wärme statt Knete und der Gier nach Facharbeitern, die endlich hochgeprügelt werden müssen. Zum ersten Mal hatte ich das Gefühl, dass Anne Will sich selbst für ihre - wohl aufgezwungenen - Gäste genierte.

SPD - Parteitag - mit Promi-Dinner zusammengelegt! Geschnetzelt, gebröselt, zart angebraten!

Nahles gleich zu Beginn - erst sülzend, dann mit Jauchezugaben! Sie pries in einem Atemzug den Volksentscheid in Bayern wie den in Hamburg. Für Rauchverbot und für Gesamtschulfeindschaft. Und auf gleicher Ebene den Kampf gegen die Innenstadtzerstörung in Stuttgart. Inhalte sind ganz egal, wenns nur wieder in die Regierung reicht. Im nächsten Satz auf dem Bauch vor Reaktionär Gauck.

Dafür ganz energisch zum Sarrazinverfahren “Ein reaktionäres Menschenbild im Namen der SPD - da sagen wir NEIN.” Vorsitzender Gabriel in den ersten Phasen seines Hochamts: NRW hat uns gezeigt, dass wir Wahlen gewinnen können.

Und wie? Mit einer Frau Kraft, die es nicht fertigbrachte, das einzige durchzusetzen, was leicht zu machen gewesen wäre: Abschaffung der Studiengebühren. In Hessen brachte die allseits verhauene Ypsilanti das ohne weiteres hin. Ist Hessen reicher - und konnten seine Hochschulen das leichter verschmerzen?

Es ging dieser Kraft einzig darum, Wahlversprechen nach Belieben zu halten oder auch nicht. Und den LINKEN eins auf den Hut zu geben. Positiv geändert hat sie
bis jetzt nichts - und wollte es auch nicht. Die Idealfrau dieses Kongresses.

Gabriel sang unentwegt seine Messe für sich selbst - auf alles, was er machen würde, wenn er könnte und dürfte.

Erhellender der Maschinengewehr - Beschuss von Steinbrück. Im Bundestag sonst selten zu erblicken. Jetzt aber - in absichtlicher Unverständlichkeit - die Dauerattacke. Mit direktem Rückbezug auf Schröders Politik, die den Abfall der SPD erst bewirkt hatte. Nicht so viel Denke an Arbeitslose und Rentner verschwenden. Es lebe der Standort Deutschland!!

Welche Chancen ergeben sich trotz allem für solche, die den Laden von außen durch die Schaufenster anstaunen?

Es könnte sich eine bescheidene Möglichkeit ergeben, die SPD vor den Wahlen - zum Beispiel in Baden-Württemberg - unter Druck zu setzen. Immerhin hat diese Partei sich durch Fußtritte zum Volksentscheid treiben lassen. Wichtig dabei: Dieser Partei - wie allen anderen - nichts von vornherein glauben. Eisern ihre Notlügen ausnutzen!

Ohne das, dem natürlichen Selbstlauf des verbissenen Herrschaftsstrebens folgend, ergibt sich als Prognose für 2013: SPD mit CDU zusammen - ohne die nach den weiteren EURO-Crashs blamierte Merkel und ohne Gabriel/ Nahles- mit Steinmeier und Steinbrück. Zum Weitermachen! Und einer Absichtserklärung, “nach der Krise” die Höhe der Gelder für Hartz IV neu zu überprüfen. Noch einmal fünf Euro mehr müssen auf jeden Fall drin sein. Wir sind doch nicht so!

Thema des Parteitags dann 2013: In der Not zusammenstehen!

Was mir heute wichtig erscheint #229

Organisiert: "In Stuttgart zeigt sich gerade eine neue Qualität von politischen Social Media Kampagnen. Doch nicht nur die Gegner des Milliardenprojektes sind aktiv, sondern seit ein paar Wochen auch vermeintliche Befürworter. Schon eine einfache Recherche beweist, dass hier PR-Agenturen am Werk sind. (...)" Ein Überblick bei Metronaut. Derweil fantasiert der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, einen Zusammenhang zwischen den Protesten gegen Stuttgart 21 und dem Amoklauf von Lörrach zusammen und Ministerpräsident Mappus macht "Berufsdemonstranten" aus. Wer sind diese Leute eigentlich? Patrick G. Stößer hat einige von ihnen nach ihrer Verhaftung fotografiert. Für diesen ehrbaren Beruf gibt es inzwischen Bewerbungsunterlagen bei Frank Kopperschläger. Und die notwendige Gegendarstellung bei Robin Wood.

Übersicht: Mit dem nachschLAg stellen redblog und einfach Übel einen unvollständigen Wochenrückblick zur Entwicklung in Lateinamerika zusammen. Aktuell besonders interessant, da am heutigen Sonntag Parlamentswahlen in Venezuela sind.

Verwandt: 30 Jahre Komitee für Grundrechte und Demokratie. Der Begriff der Menschenrechte wird häufig mißbraucht und pervertiert. Ein Gespräch mit Wolf-Dieter Narr und Dirk Vogelskamp in der Tageszeitung "junge Welt".

Gretchenfrage: "Zweifellos spielten und spielen geostrategische und ökonomische Interessen eine wichtige Rolle für den Einmarsch – und insbesondere den Verbleib – der NATO in Afghanistan. Aber am Hindukusch steht noch weit mehr auf dem Spiel, dort entscheidet sich nämlich aus westlicher Sicht nicht mehr und nicht weniger als die Zukunft der NATO. (...)" Afghanistan: Gretchenfrage der NATO, Beitrag von Tobias Pflüger bei den "War Resisters International"

Ablenkung: "(...) Während alle wie die Kaninchen auf die Schlange ihre Aufmerksamkeit auf die Höhe der Regelsätze richten und damit abgelenkt sind, hat die Hartz4-Plattform einen ersten Blicke in Teile der klammheimlich mitgelieferten Drangsalierungen aus dem 136-seitigen Gesetzesänderung geworfen – ohne dass sie damit jetzt schon einen Anspruch auf vollständige oder gar juristisch abschließende Wertung erheben will und kann. An wenigen Beispielen wird jedoch deutlich, dass die Bundesregierung genau da den Riegel vorschiebt, wo bislang die Gerichte den Menschen noch Möglichkeiten lassen konnten, einen bodenlosen Absturz zu verhindern und die Chance auf eine Zukunft nach Hartz IV nicht gänzlich zu verlieren. Das Gesetz würde, sofern es die parlamentarischen Hürden ungehindert nähme, den Weg eröffnen, um die Lebensumstände der betroffenen Menschen noch mehr als bisher dramatisch verschlimmern. (...)" Eine erste Analyse zum Kleingedruckten im von-der-Leyen-Gesetz

Neutral:
"In Niedersachsen soll demnächst der Verfassungsschutz den Schülerinnen und Schülern beibrigen, was Demokratie ist, kündigte vor 10 Tagen Innenminister Schünemann an. Auf die konsternierte Frage des Hamburger Abendblatts, ob ein Geheimdienst hier die beste Wahl sei, sagt der Minister: (...)" Mehr bei annalist

Verlassen: "Mobilität und Migration werden oftmals als Kennzeichen der heutigen Gesellschaft angesehen. Aber Menschen haben schon immer ihre Heimat verlassen auf der Suche nach Arbeit, Freiheit oder Sicherheit, aus Not, Liebe oder Neugier, im Dienste des Glaubens, des Handels oder der Wissenschaft." Ein Beitrag in Radio Dreyeckland über eine Ausstellung in Basel.

Appell: "Nach neuen schweren Foltervorwürfen an die spanische Guardia Civil und einen Richter des spanischen Sondergerichts Audiencia Nacional durch neun im September 2010 verhaftete politische Aktivisten richtet die baskische Anti-Folter-Organisation TAT (Torturaren Aurkako Taldea ) einen Appell an Parteien, Organisationen und Gewerkschaften, konkrete Schritte zu unternehmen, damit in Zukunft niemand mehr Folter erleiden muss.(...)" Baskische Anti-Folter-Organisation fordert Schritte gegen Folter