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»Sie haben es getan und sie werden es jederzeit wieder tun, wenn es ihnen gestattet wird.« Hans Frick

Solidarität mit den Hafenarbeitern in Genua und ihren antifaschistischen Unterstützern - Solidarietà ai portuali di Genova e ai loro sostenitori antifascisti

Solidarität mit den Hafenarbeitern in Genua und ihren antifaschistischen Unterstützern

Wir sind der Arbeitskreis „Aktiv gegen Rechts“ der Gewerkschaft Ver.di (Vereinigte Dienstleistungsgewerkschaften) München.

Wir kämpfen aktiv dafür, dass die Menschen in unserem Land nicht auf Lügen- und Hetzkampagnen hereinfallen und sich zu Krieg und Faschismus verführen lassen. Deshalb sind wir solidarisch mit allen Kräften, die den Waffenexport bekämpfen -“ in unserem Land und anderswo. Wir fühlen uns in besonderer Verantwortung, denn eines der größten deutschen Rüstungsunternehmen (Rheinmetall) ist mit RWM Italia und dem Werk auf Sardinien verbunden.

Wir danken euch, den Hafenarbeitern von Genua, sehr für eure Aktionen gegen Schiffe, die Waffen in kriegsführende Länder wie Saudi-Arabien transportieren!

Damit habt ihr gezeigt, dass internationale Solidarität keine leere Worthülse ist, sondern existiert. Diese Tatsache wird in Veröffentlichungen (Zeitungen und Fernsehen) zu oft verschwiegen - eine Sache, die unserer Meinung nach kein Zufall ist: Wir sollen verunsichert werden, resignieren und glauben, dass sowieso nichts getan werden kann!

Eure Aktionen bestätigen, dass diese Taktik nicht immer erfolgreich sein wird. Denn es gibt bewusste und mutige Menschen, die den Waffenexport verhindern wollen.

Euer Handeln ist auch ein Beispiel dafür, wie wichtig es ist, dass Arbeiter die Kontrolle übernehmen über das, was sie produzieren und wozu ihre Produkte dienen. Die Produktion und der Export von Waffen bieten Firmen und Unternehmen enorme Gewinne. Aber die Arbeiter können nicht gleichgültig bleiben, dass ein tödliches Risiko besteht oder dass ihre Produkte töten.

Die Hafenarbeiter von Genua wollen auf diesem Markt nicht mitarbeiten und haben viel riskiert. Dies zeigen auch die Ermittlungen der Genueser Staatsanwaltschaft und die erheblichen Repressionen gegen fünf Calp-Arbeiter. Hoffen wir, dass es keine Verurteilung geben wird! Im Gegenteil, wir fordern die Einstellung des Strafverfahrens gegen die Genossen.

Wir möchten mit dieser Botschaft unsere Unterstützung für euch zum Ausdruck bringen. Wir haben auch schon 20 Solidaritäts-T-Shirts bestellt, aber ohne Reaktion. Vielleicht war es an der falschen Adresse?

Hoch lebe die internationale Solidarität, die ihr mit eurem Engagement vorlebt!



Solidarietà ai portuali di Genova e ai loro sostenitori antifascisti

Siamo il gruppo di lavoro “Attivi contro la destra- del sindacato Ver.di (sindacati uniti del settore servizio) di Monaco di Baviera.

Stiamo lottando attivamente per prevenire che la gente in nostro paese cada di nuovo nella trappola delle bugie e delle campagne diffamatorie e si lasci attrarre dalla guerra e dal fascismo. Per questo siamo solidali con tutte le forze che combattono l-™esportazione delle armi -“ nel nostro paese e altrove. Sentiamo una responsabilità speciale, perché una delle piu grandi fabbriche tedesche di materiali di armamento (la Rheinmetall) è collegata con la RWM Italia ed lo stabilimento in Sardegna.

Ringraziamo tantissimo voi, i portuali di Genova, per le azioni contro le navi che trasportano armi verso paesi in guerra come l-™Arabia Saudita!

Così avete dimostrato che la solidarietà internazionale non è una frase vuota, ma esiste veramente. Questo fatto è troppo spesso tenuto segreto dai media (giornali e televisioni) -“ cosa che non accade per caso a nostro parere: dovremmo diventare insicuri, rassegnarci e credere che comunque non si può fare niente!

Le vostre azioni confermano che questa tattica non avrà sempre successo. Perché ci sono persone coscienti e coraggiose che vogliono impedire l-™esportazione delle armi.

Le vostre azioni danno anche l-™esempio di quanto sia importante, per i lavoratori, di assumere il controllo su ciò che producono e dell-™uso che di fa del loro prodotto. La produzione e l-™esportazione di armi offrono giganteschi profitti alle aziende e alle imprese. Ma i lavoratori non possono restare indifferenti al fatto che c-™Ã¨ un rischio mortale e che i loro prodotti uccidono.

I portuali di Genova non vogliono collaborare a questo mercato e hanno rischiato molto. Lo dimostrano anche le indagini della Procura di Genova e le notevoli repressioni contro cinque lavoratori del Calp. Speriamo che non ne risulti una condanna! Anzi, al contrario chiediamo l-™archiviazione del procedimento penale contro i compagni.

Con questo messaggio vogliamo esprimere il nostro sostegno alla vostra lotta. Inoltre abbiamo già ordinato 20 magliette di solidarietà, ma senza risposta. Forse era a un indirizzo sbagliato?

Viva la solidarietà internazionale che rendete concreta con il vostro impegno!

Quelle: ver.di-Arbeitskreis München „Aktiv gegen Rechts“ / via ZAKO
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Nicht gesprächsbereit.

"Wiglaf Droste, Mit Nazis reden

Wiglaf Droste, 1980
Wiglaf Droste, 1980
Foto: Pithecanthropus - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0
Am Mittwoch, dem 25. August 1993, hatte man erneut Gelegenheit, deutschem TV-Topjournalismus beizuwohnen. In den ARD-Tagesthemen führte Sabine Christiansen ein Interview mit dem sächsischen Innenminister Heinz Eggert über die Frage, ob man junge Neonazis in freundliche, milde Menschen verwandeln könne, indem man sie mit Jugendzentren, Sozialarbeitern usw. überhäufe. Eggert, dessen Äußeres immer wieder in Erinnerung ruft, daß die Folge "Amok in Bethel" aus der TV-Serie Peter Strohm noch immer nicht gedreht worden ist, kippte die Interviewsituation um und fragte Frau Christiansen: "Wann haben Sie oder ich das letzte Mal mit einem Rechtsradikalen gesprochen?"

Nun ist allgemein bekannt, daß Sabine Christiansens berufliche Qualifikation im Besitz eines CDU-Parteibuches besteht, und gerne erzählten Kollegen, daß sie als einzige in der Tagesthemen-Redaktion nicht in der Lage ist, sich ihre Nachrichtentexte selbst zu schreiben.

Ihre parteigebundene Beschränktheit macht Frau Christiansen dadurch wett, daß sie sich bei jeder sich ihr bietenden Gelegenheit an die Spitze des etwaigen Volkszorns setzt; ihr journalistisches Rückgrat kommt dem einer Salatschnecke gleich.

Und dennoch hätte selbst sie auf Eggerts o.g. Frage mit Leichtigkeit antworten können: "Aber wieso? Das tue ich doch gerade", oder ganz simpel: "Warum? Ist das jetzt Pflicht?"

SharePic: Acht der 24 Hauptangeklagten im Nürnberger Prozess. Vordere Reihe, von links: Göring, Heß, von Ribbentrop, Keitel. Hintere Reihe: Dönitz, Raeder, von Schirach und Sauckel.  Mit Nazis reden? Auf das Setting kommt es an.
Acht der 24 Hauptangeklagten im Nürnberger Prozess. Vordere Reihe, von links: Göring, Heß, von Ribbentrop, Keitel. Hintere Reihe: Dönitz, Raeder, von Schirach und Sauckel.

Erhältlich als Aufkleber
Es scheint so. Alle Welt sucht das Gespräch mit Rechtsradikalen.

Warum? Haben sie einem etwas zu sagen? Ist nicht hinlänglich bekannt, was sie denken, fordern und propagieren? Wo liegt der beschworene aufklärerische Wert, wenn Henryk Broder in der `tageszeitung' Franz Schönhuber interviewt?

Muß man an jeder Mülltonne schnuppern? Niemand wählt Nazis oder wird einer, weil er sich über deren Ziele täuscht, - das Gegenteil ist der Fall; Nazis sind Nazis, weil sie welche sein wollen. Eine der unangenehmsten deutschen Eigenschaften, das triefende Mitleid mit sich selbst und den eigenen Landsleuten, aber macht aus solchen Irrläufern der Evolution arme Verführte, ihrem Wesen nach gut, nur eben ein bißchen labil etc., "Menschen" jedenfalls, so Heinz Eggert, "um die wir kämpfen müssen".

Warum? Das Schicksal von Nazis ist mir komplett gleichgültig; ob sie hungern, frieren, bettnässen, schlecht träumen usw. geht mich nichts an. Was mich an ihnen interessiert, ist nur eins: daß man sie hindert, das zu tun, was sie eben tun, wenn man sie nicht hindert: die bedrohen und nach Möglichkeit umbringen, die nicht in ihre Zigarettenschachtelwelt passen. Ob man sie dafür einsperrt oder sie dafür auf den Obduktionstisch gelegt werden müssen, ist mir gleich, und wer vom Lager (für andere) träumt, kann gerne selbst hinein. Dort, in der deutschen Baracke, dürfen dann Leute wie Rainer Langhans, Wolfgang Niedecken und Christiane Ostrowski zu Besuch kommen und nach Herzenslust mit denen plaudern, zu denen es sie zieht.

Den Rest der Zeit werden die Berufsdeutschen ein wenig gequält: Verordneter Antifaschismus all night long! Fritz Teppisch spricht
nicht unter drei Stunden! Aus den Lautsprechern dröhnt verjüdelte Negermusik! Pflichtlektüre: die schlechtesten Satiren von Ephraim Kishon! Rechte Winkel und Viervierteltakt sind bei Strafe verboten, die Haare werden nicht mehr geschnitten. Abends Talkshow mit Henryk Broder und Lea Rosh - es herrscht Teilnahmspflicht. Und dann geht es ruckzuck ohne Nachtisch ins Bett - zu Mister Long Dong Silver. So geht das.

Verbaler Antifaschismus ist Käse. Militant soll er sein, vor allem aber erfolgreich. Wenn sich dabei herausstellen sollte, daß es sich
gegen 50, 60, 70, 80 oder 90 Prozent des deutschen Volkes richtet, dann ist das eben so. Wo Nazis `demokratisch' gewählt werden können, muß man sie nicht demokratisch bekämpfen."


Wiglaf Droste in neues "ARRANCA" Nr. 3 * Winter '93/'94, via „Mit Nazis reden?“


#Antikriegstag 2021: Gewerkschaften und Friedensbewegung bei mehr als 180 Veranstaltungen aktiv

Antikriegstag 2021 - Käthe KollwitzAm Mittwoch, dem 1. September, findet der jährliche Antikriegstag statt. Beu zahlreichen Veranstaltungen erinnern Gewerkschaften und Friedensgruppen an den deutschen Überfall auf Polen vor 82 Jahren. Deutschlandweit finden dazu über 180 Veranstaltungen statt. Bei vielen Veranstaltungen steht in diesem Jahr, neben dem Gedenken, die aktuelle Lage in Afghanistan im Mittelpunkt. Das Netzwerk Friedenskooperative stellt auch in diesem Jahr umfangreiche Informationen zum Antikriegstag auf seiner Website zur Verfügung.

„Die Botschaft des Antikriegstages 2021 könnte kaum aktueller sein: Mit Krieg kann kein Frieden geschaffen werden. Das zeigt die aktuelle Situation in Afghanistan sehr deutlich. 20 Jahre lang wurde dort versucht mit militärischen Mitteln Frieden und Stabilität ins Land zu tragen. Doch jetzt befindet sich Afghanistan in derselben Lage unter der Herrschaft der Taliban wie vor der westlichen Intervention.“, erklärt Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative und plädiert für ein Umdenken. „Stimmen, die sich kritisch zum Afghanistan-Einsatz geäußert haben, wurden häufig nicht ernst genommen. Es ist höchste Zeit, dass jetzt Konsequenzen gezogen werden -“ auch im Hinblick auf weitere Auslandseinsätze der Bundeswehr, wie dem in Mali - und über zivile Alternativen nachgedacht wird.“, so Golla weiter.

Seit 1959 gehen Gewerkschaften und Friedensgruppen zum Antikriegstag am 1. September auf die Straße. In diesem Jahr steht der Antikriegstag unter dem Motto "Weichen für eine sichere und friedliche Zukunft stellen! Abrüstung und Entspannung wählen!". Der 1. September steht damit auch im Zeichen der am 24. September bevorstehenden Bundestagswahl. Der jetzigen Bundesregierung attestiert der DGB in seinem Aufruf eine ernüchternde Bilanz in Sachen Friedenspolitik. „Deutschland steht auf dem siebten Platz der Länder mit den größten Rüstungsausgaben. Unter den Top-Ten-Staaten weist der deutsche Verteidigungshaushalt mit einem Plus von über fünf Prozent die größten Zuwachsraten auf. Für das laufende Jahr liegt er bei knapp 47 Milliarden Euro. Und wenn es nach der scheidenden Bundeskanzlerin ginge, sollte Deutschland bis 2030 die NATO-Zielvorgabe erfüllen und zwei Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben. Dies entspräche einer weiteren Erhöhung des Wehretats um mehr als 20 Mrd. Euro.“, so der DGB-Aufruf zum Antikriegstag 2021.

Das Thema der nuklearen Abrüstung findet sich ebenfalls prominent im Aufruf wieder. Beklagt wird, dass mit dem kürzlich verlängerten „New START“-Vertrag nur noch ein (bilaterales) Rüstungskontrollregime übrig ist. Die Verweigerungshaltung der Bundesregierung gegenüber dem im Januar in Kraft getretenen UN-Atomwaffenverbotsvertrags müsse überwunden werden. Deutschland müsse diesen wegweisenden Vertrag endlich unterzeichnen.

Umfangreiche Infos rund um den Antikriegstag 2021
Eine Übersicht über alle Termine anlässlich des Antikriegstags 2020 stellt auch in diesem Jahr das Netzwerk Friedenskooperative zur Verfügung.

Aufrufe, Redenbeiträgen, Pressesplitter sowie Hintergrundinfos zur Geschichte des Antikriegstags finden sich hier.


Quelle: Pressemitteilung 30.08.2021

Vor 29 Jahren: The Truth Lies in Rostock

Heute vor 29 Jahren begann in Rostock - Lichtenhagen ein "Volksfest" der ganz besonderen Art: Eine Woche lang, vom 22. bis zum 26. August 1992, griffen mehrere hundert junge Rechtsradikale die Flüchtlingsunterkunft und ein von vietnamesischen VertragsarbeiterInnen bewohntes Haus im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen an. Unterstützt wurde der Mob von über tausend "ganz normalen" Deutschen, die Polizei griff kaum ein. Es handelte sich um die massivsten rassistischen Ausschreitungen der deutschen Nachkriegsgeschichte.

Der von Mark Saunders und Siobhan Cleary produzierte Dokumentarfilm „The truth lies in Rostock“ dokumentiert die Ereignisse. Er entstand 1993 unter maßgeblicher Beteiligung von Menschen, die sich zum Zeitpunkt der Geschehnisse im attackierten Wohnheim befanden. Deshalb zeichnet sich die Produktion nicht nur durch einen authentischen Charakter aus, sondern versteht sich auch Jahre danach als schonungslose Kritik an einer Grundstimmung in der bundesrepublikanischen Gesellschaft, die Pogrome gegen Migranten oder einfach nur „anders aussehende“ überhaupt erst möglich macht. Nicht umsonst sorgte der Film auch in der Linken für eine heiße Debatte um die Frage, in wieweit die rassistischen Übergriffe mit der „Wiedervereinigung“ Deutschlands und dem darauf folgenden nationalistischen Taumel zu tun hatten.

Als seit damals nichts gewesen, ist gestern, nur wenige Monate nachdem in Freital im Anschluss an eine rassistische Demonstration etliche Nazis versucht hatten, eine Unterkunft für Asylsuchende anzugreifen, die Lage im nur wenige Kilometer von Dresden entfernten Heidenau zum wiederholten Mal eskaliert...

Im übrigen ist deswegen jedwede Orientierung auf staatliche Institutionen (... Politik und Staat dürfen nicht zulassen, dass Rassisten auf der Straße erneut die Oberhand gewinnen....) fehl am Platz. Denn Chemnitz und Heidenau wie auch Lichtenberg und Freital konnten nur in Folge, Billigung und als Ergebnis rassistischer Politik der Bundesregierung als auch der Handlung der Bullen etc. passieren....


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• Das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen (Antifa Info Blatt)
• Für Bewegungsfreiheit und gerechte Entwicklung!
• Kein Mensch ist illegal!
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Quellen: FAU-FFM / Umbruch Bildarchiv / gegen0310 / Antifa SFA - Soltau Fallingbostel Walsrode / Filmquelle

#NoAfD: Alice Weidel Dubletten Contest 2021

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Hocketse für Vielfalt in Ostfildern

Hocketse für Vielfalt in Ostfildern 21. August Zentrum ZinsholzDie VVN-BdA Kreisvereinigung Esslingen unterstützt die Hocketse für Vielfalt in Ostfildern und ist dort unter anderem mit einem Infostand vertreten.

Am 21. August laden wir ab 15 Uhr zu unserer Hocketse auf die Wiese des Zentrum Zinsholz ein. Es erwartet Euch ein buntes Rahmenprogramm aus Musiker*innen, Kleinkunst und politischen Inputs. Für Speis und Trank ist gesorgt :)

Bühnenprogramm:
15:00 Uhr Einlass
15:30 Uhr Grußworte Fr. Pichler (Stadt Ostfildern), Olivia von der Dellen (Leitung Kinder- und Jugendförderung Ostfildern)
15:45 Uhr Vegane Ochsenfetzen (Band aus Ostfildern)
17:00 Uhr Grußworte Seebrücke
17:10 Uhr Podiumsdiskussion
18:30 Uhr pelinger Band (aus Stuttgart)
19:50 Uhr Grußworte VVN (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes)
20:00 Uhr Sarah Straub + Band (aus Ulm)
22:00 Uhr Ende

Blogkino: España en guerra. La batalla del Ebro / La caída de Cataluña (1987)

Heute setzen wir unsere Reihe Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus fort und zeigen den 25. und 26. Teil der spanischen Dokureihe "Espana en Guerra" aus dem Jahr 1987 mit den Folgen La batalla del Ebro und La caída de Cataluña.

dju in ver.di bestürzt über brutalen Angriff auf Kollegen bei Querdenken-Aufmarsch in Berlin

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di verurteilt die brutale Attacke auf ihren Landesgeschäftsführer in Berlin-Brandenburg, Jörg Reichel, durch Teilnehmer einer nicht genehmigten „Querdenken“-Demonstration in Berlin. „Wir sind zutiefst bestürzt und stehen solidarisch an der Seite unseres Kollegen, der seit dem vergangenen Jahr unter großem persönlichen Einsatz die Kundgebungen der sogenannten Querdenker beobachtet und dort für die Medienschaffenden und die Pressefreiheit eintritt“, erklärte die Bundesgeschäftsführerin der dju in ver.di, Monique Hofmann.

Laut einem Bericht des Tagesspiegels sei Reichel in Berlin Kreuzberg von mehreren Personen, die den Aufzug offenbar zuvor koordinierten, vom Fahrrad gezerrt und dann geschlagen und getreten worden. Erst durch das Eingreifen von Passanten hätten sie von ihm abgelassen. Der Gewerkschafter habe Verletzungen an Schulter und Beinen erlitten und befinde sich derzeit im Krankenhaus. „Wir konnten unseren Kollegen bisher noch nicht erreichen, werden ihm aber jede erdenkliche Unterstützung zukommen lassen. Wir werden alles daran setzen, dass die Täter schnell ermittelt und zur Rechenschaft gezogen werden“, kündigte Hofmann an.

Reichel sei bereits seit Monaten von Personen aus der Querdenken-Szene diffamiert und bedroht worden, sagte die Bundesgeschäftsführerin der dju in ver.di. Sein Name und Foto kursierten in einschlägigen Telegram-Kanälen. „Jörg hat sich davon nicht einschüchtern lassen und weitergemacht. Er hat zahllose Journalistinnen und Journalisten, die von diesen Demos berichten, unterstützt und sich dafür eingesetzt, dass sie sicher arbeiten können. Für dieses Engagement als Gewerkschafter ist er nun selbst offenbar gezielt angegriffen worden. Wir hoffen, unser Kollege kommt schnell wieder auf die Beine und wünschen ihm gute Besserung“, so Hofmann.

Quelle: Erklärung

Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen... (Primo Levi)

Verbündete von Querdenker*innen und anderen Verschwörungsideolog*innen und rechtsoffenen Gruppierungen und Parteien wollen am 1.8.21 erneut am Mahnmal der ermordeten Juden Europas vorbeilaufen.

Immer wieder ist es bei ihren Versammlungen und Aufmärschen zum Zeigen antisemitischer Symbole gekommen. Auch vor dem Mahnmal der ermordeten Juden Europas kam es mehrfach zu Provokationen, die live ins Internet gestreamt wurden. Aus einer Demonstration heraus rief am 21.4.21 ein Demonstrant: "Mahnmal der Schande!" Ein bekannter Rechtsextremer filmte sich vor dem Mahnmal mit dem Tagebuch der Anne Frank.

Die mobile Beratung gegen Rechts, die umfangreich recherchiert hat, schrieb bereits im Frühjahr: "Die Spanne des auf der Straße zu erwartenden Spektrums reicht von Corona-Relativierer*innen, Impfgegner*innen, augenscheinlich

esoterischen Milieus, Pegida-Anhänger*innen und Mitgliedern evangelikaler Freikirchen über Teilnehmende der „Montagsmahnwachen für den Frieden“, Vertreter*innen verschwörungsideologischer „Alternativmedien“, „QAnon“- gläubigen „Reichsbürgern“, AfD-Mitgliedern und -Mandatsträger*innen bis hin zu klassischen Rechtsextremen und einer rechten Mischszene aus Hooligans, Gewaltprofis und „Bürgerwehren“."

Gegenwärtig mobilisiert die gesamte Szene zum 1.8.2021 nach Berlin, allen voran Querdenken 711 mit Michael Ballweg.

Bei "Querdenken"-Demonstrationen nähten sich Aktivisten einen "Judenstern" auf die Kleidung, auf dem das Wort "ungeimpft" stand, auf Reden verglichen sie sich mit bekannten Widerstandskämpfer*innen. Sie zeigten bekannte Persönlichkeiten in Häftlingskleidung und griffen immer wieder Journalist*innen an. Mit ihrem Verhalten befeuerten sie die Pandemie, denn sie liefen häufig ohne Abstand und ohne Maske.

Ihr Aufmarsch am 1.8.21 wird nicht ohne unseren sichtbaren Widerspruch bleiben. Wir werden da stehen, wo sie vorbeilaufen - als Schutz für das Mahnmal der ermordeten Juden und als Mahnung!

Lasst uns auch an diesem Tag #unteilbar sein und unterstützt uns! Die Pandemie ist nicht vorbei! Wir halten Abstand und schützen uns gegenseitig - Masken sind selbstverständlich!

Kommt am 1.8.21 ab 11:00 Uhr zur Kundgebung!
Ort: Ebertstr / ab Ecke Behrenstr. Richtung Hannah-Ahrendtstr.

Omas gegen Rechts Berlin / Deutschland-Bündnis
Bündnis Berlin für ein weltoffenes Berlin
Aufstehen gegen Rassismus
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten VVN-BdA