trueten.de

"An allem Unfug, der passiert, sind nicht etwa nur die schuld, die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern." Erich Kästner

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA
In Brasilien haben sich Vertreter verschiedener alternativer Medien aus Nord- und Südamerika getroffen, um sich besser zu vernetzen und gemeinsam zu handeln. Als erstes Projekt beschloss die Versammlung Fernseh- und Radiosendungen zu den Wahlen in Venezuela.

US-amerikanische Friedens-und Menschenrechtsaktivisten haben am Tag des Erntedankfestes (Thanksgiving) zur Mahnung an die inhumanen Haftbedingungen und die rechtsverletzende Behandlung von immer noch weit über 100 Gefangenen im US-Lager Guantánamo gefastet. Die Solidaritätsaktion fand im Rahmen des seit 2010 jährlich in Guantánamo in Kuba stattfindenden „Treffens für Frieden und für die Abschaffung ausländischer Militärbasen“ statt.

Operation Condor: Vor 40 Jahren schlossen sich die Geheimdienste der Militärdiktaturen Südamerikas zur Verfolgung ihrer Gegner zusammen

BRASILIEN
Der Präsident der Abgeordnetenkammer in Brasilien, Eduardo Cunha, hat grünes Licht für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff gegeben.

KUBA
Drei Jahre nach Inbetriebnahme hat die kubanische Sonderentwicklungszone Mariel (ZEDM) die ersten acht Unternehmen in einem Projekt vorgestellt, das zu einem der Hauptmotoren der kubanischen Wirtschaft werden soll.

Vertreter der Europäischen Union und Kubas werden am 1. und 2. Dezember in Brüssel zum sechsten Mal zusammentreffen, um die Verhandlungen eines Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit weiterzuführen. Dies kündigte das kubanische Außenministerium am Donnerstag an.

VENEZUELA
Knapp eine Woche vor den Parlamentswahlen in Venezuela bereiten sich internationale Vertreter auf den Einsatz in dem südamerikanischen Land vor. Die unabhängige Wahlbehörde CNE hat nach eigenen Angaben 130 Wahlbegleiter nach Venezuela eingeladen. 19 internationale Vertreter hatten die Vorbereitungen zur Abstimmung im November verfolgt. Die Umfragen sehen die Opposition im Vorteil.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 4. Dezember 2015

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

ARGENTINIEN
Der Kandidat der konservativen Opposi­tion, Mauricio Macri, hat die zweite Runde der Präsidentschaftswahl in dem südamerikanischen Land gewonnen. In der neuen Regierung wird das Finanzressort von einem ehemaligen JP-Morgan-Manager geführt und der Energieminister wird ein Ex-Shell-Manager.

Einen Tag nach der Präsidentschaftswahl forderte die konservative Zeitung „La Nación“ ein Ende der Menschenrechtsprozesse gegen Militärs.

KOLUMBIEN
In Kolumbien sterben jedes Jahr durchschnittlich 33 Menschenrechtsaktivisten eines gewaltsamen Todes. Nach Informationen der Vereinten Nationen (UN) wurden zwischen 1994 und 2015 in dem südamerikanischen Land 729 Personen ermordet, weil sie sich für Menschenrechte einsetzten.

KUBA
Für die Situation der an der Grenze zwischen Costa Rica und Nicaragua festsitzenden kubanischen Migranten zeichnet sich weiter keine Lösung ab. Die Außenminister von zwölf Ländern der Region konnten sich am Dienstag in San Salvador nicht auf gemeinsame Maßnahmen einigen.

MEXIKO
In Mexiko werden zunehmende Angriffe auf unabhängige Medien gemeldet. In den vergangenen 15 Jahren wurden in Mexiko 107 Journalisten ermordet. 20 sind bis heute verschwunden. Von 2005 bis 2015 wurden 48 Attentate gegen Büros verschiedener unabhängiger Medien verübt.

VENEZUELA
Nicht nur rechte Kräfte in Lateinamerika mischen sich in den venezolanischen Wahlkampf ein, sondern auch aus USA und Deutschland fließen Gelder für Oppositionskampagnen nach Venezuela.

Das US-Onlineportal The Intercept und der Fernsehsender teleSUR haben aufgedeckt, dass der US-Geheimdienst NSA den venezolanischen Ölkonzern PDVSA und dessen Mitarbeiter ausspionierte.

In Venezuela ist am Mittwochabend (Ortszeit) ein Politiker der sich als sozialdemokratisch verstehenden Oppositionspartei »Acción Democrática« (AD) während einer Wahlkampfveranstaltung ermordet worden. Wie AD-Chef Henry Ramos Allup über Twitter mitteilte, sei Luis Manuel Díaz im Bundesstaat Guárico erschossen worden, als er gerade auf der Bühne neben der Ehefrau des inhaftierten Oppositionellen Leopoldo López, Lilian Tintori, stand.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 27. November 2015

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA
Nach Anschlägen von Paris: Lateinamerika mahnt zum Frieden.

BRASILIEN
Ein von Schlammassen weggerissenes Dorf, zehn Tote, 18 Vermisste und Tausende von Hektar fruchtbaren Bodens unter giftigem Schlamm begraben: Der in Südostbrasilien Richtung Atlantik fließende Rio Doce (»Süßer Fluß«) ist auf 666 Flusskilometern ökologisch zerstört. Das ist die vorläufige Bilanz einer Tragödie, die sich Anfang des Monats nahe der Stadt Mariana im Bundesstaat Minas Gerais ereignete. Sie wurde ausgelöst durch den Bruch zweier Staudämme, die Becken voller Abraum und Abwässer der Eisenerzmine Samarco begrenzt hatten.

Nach dem schwersten Bergbau-Unfall der letzten Jahre in Brasilien haben indigene Anwohner vier Tage lang die strategische Eisenbahnlinie ‚Minas-Vitoria‘ blockiert. Über die Strecke wird der Großteil der Eisenerz-Produktion Brasiliens nach Asien abgewickelt. Mit dem Protest wollen die Krenak-Indigene auf die katastrophalen Auswirkungen der Verschmutzung des Rio Doce aufmerksam machen, der nach dem Dammbruch einer Mine der Bergbauriesen ‚BHP Billiton‘ und ‚Vale‘ in der Region Mariana am 5. November 2015 mit toxischen Substanzen belastet ist.

GUATEMALA
Bei einem mehrtägigen Treffen von mehr als 200 indigenen Frauenvertreterinnen aus rund 30 Organisationen aus 23 Länder im Gastgeberland Guatemala, haben sich die Teilnehmerinnen für mehr Rechte indigener Frauen in Lateinamerika ausgesprochen. Die Konferenz wird organisiert von der „Kontinentalvereinigung indigener Frauen in den Amerikas“ (Ecmia) und der „Nationalen Koordinierungsstelle der Witwen aus Guatemala“ (Conavigua).

HAITI
In Haiti leisten Organisationen der Zivilgesellschaft Widerstand gegen ein Gesetzesprojekt, das die Voraussetzungen für Bergbauaktivitäten erleichtern würde. In der Gemeinde Machabyèl in der Region Lembé im Norden Haitis – diese umfasst mit rund 4.000 Quadratkilometern 15 Prozent der Landesfläche – bietet David Goliath die Stirn.

KOLUMBIEN
In Kolumbien sind mehr als 1.500 Gefangene aus den Reihen der Rebellenorganisation Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens (Farc) in einen unbefristeten Hungerstreik getreten. In einer Mitteilung setzten die Gefangenen der Haftanstalt La Picota in Bogotá die Öffentlichkeit von ihrer Absicht in Kenntnis, den vor mehr als einer Woche in sechzehn Gefängnissen des Landes begonnenen Streik erst zu beenden, wenn die Regierung all jene entlassen hat, deren Gesundheitszustand als kritisch einzuschätzen ist.

Die Strafkammer des Obersten Gerichtshofes in Kolumbien hat den Freispruch von Joaquin Pérez Becerra, dem Gründer und Redakteur der alternativen Nachrichtenagentur Neues Kolumbien (Anncol), bestätigt.

KUBA
Die Widersprüche Obamas in Bezug auf Kuba. Trotz der Aussagen des US-Präsidenten wendet das Weiße Haus eine feindselige Politik weiterhin mit absoluter Strenge an.

MEXIKO
Das höchste Gericht Mexikos hat bestätigt: auf der Halbinsel Yucatán darf keine gentechnisch veränderte Soja angebaut werden. Hintergrund: Maya-Gemeinden, die dort Honig produzieren, waren vorher nicht informiert worden. Den Einspruch des US-Gentechnikkonzerns Monsanto gegen den Verlust der Genehmigung wiesen die Richter ab.

VENEZUELA
Spekulationen nach Verhaftung von Venezolanern in Haiti: US-Drogenbehörde nimmt Familienangehörige des Präsidenten fest. Angeblich Drogenschmuggel in USA geplant.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 20. November 2015

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

BOLIVIEN
Nach einer siebzehnstündiger Debatte hat das Parlament in Bolivien am 5. November das Gesetz zur Volksbefragung über eine Verfassungsreform beschlossen. In dem Referendum am 21. Februar 2016 soll das bolivianische Volk darüber entscheiden, ob die bestehende Verfassung dahingehend geändert werden soll, dass Evo Morales bei den Wahlen 2019 erneut als Präsident kandidieren darf.

ECUADOR
Das Schiedsgericht der Weltbank hat der Klage des US-amerikanischen Ölkonzerns Occidental Petroleum (Oxy) gegen Ecuador wegen Verstoßes gegen das bilaterale Investitionsabkommen mit den USA teilweise stattgegeben. Zwar anerkannte das Gericht, dass Oxy gegen ecuadorianische Gesetze verstoßen habe, geht aber davon aus, dass die Firma durch den Staat benachteiligt wurde.

KOLUMBIEN
Mehr als 300 soziale Organisationen, Kirchen, Politiker, indigene und politische Gruppen haben am 5. November in Bogotá zur Teilnahme an einem „sozialen Verhandlungstisch für den Frieden“ aufgerufen. Sie fordern einen großen nationalen Dialog, der die Friedensverhandlungen der Guerillagruppen durch Teilhabe der Bevölkerung ergänzen soll.

In der nordwestlichen Region Urubá in Kolumbien sind nach Berichten von Menschenrechtsorganisationen paramilitärische Gruppen vorgestoßen und haben weitgehende Gebiete besetzt. Die rechtsgerichteten Milizen seien in vier Gruppen in die Jiguamiandó-Zone im nordwestlichen Urabá eingedrungen, berichtet die ökumenische Organisation „Frieden und Gerechtigkeit“ (CIJP).

KUBA
Die Verhandlungen über den weiteren Prozess zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Kuba und den USA gehen in eine neue Runde.

Kuba präsentierte letzte Woche die ersten acht Unternehmen, die in der Sonderentwicklungszone Mariel (ZEDM) entstehen.

NICARAGUA
Die Regierung von Präsident Daniel Ortega hat die Umwelt- und Sozialverträglichkeitsstudie der britischen Firma Environmental Resources Management (ERM) für den Bau des Großen Interozeanischen Kanals angenommen. Damit können die eigentlichen Bauarbeiten beginnen. Die Studie war im Auftrag des Hauptinvestors, der chinesischen Hong Kong Nicaragua Canal Development Group (HKND) durchgeführt worden. Darin wird versichert, dass das Megaprojekt vorteilhaft für Nicaragua sei, wenn die höchsten internationalen Standards eingehalten werden.

VENEZUELA
Weniger als einen Monat vor den Parlamentswahlen in Venezuela ist es erneut zu einem Zwischenfall gekommen, der Befürchtungen über gewaltsame Angriffe auf staatliche Institutionen nährt. Rund 80 meist Jugendliche griffen nach Berichten venezolanischer Medien den Sitz des staatlichen Energieunternehmens Corpoelec Táchira in der Stadt San Cristóbal an.

Der Verteidigungsminister Venezuelas, Vladimir Padrino, berichtete am Sonntag, dass ein Aufklärungsflugzeug der Küstenwache der USA unter Verletzung der internationalen Normen in den Luftraum des südamerikanischen Landes eindrang.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 13. November 2015

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

ARGENTINIEN
In Argentinien steht am Sonntag viel auf dem Spiel. Mit den Präsidentschaftswahlen entscheidet sich, ob der 2003 unter Néstor Kirchner angestoßene und seit 2007 von seiner Ehefrau Cristina Fernández de Kirchner weitergeführte politische Prozess fortgesetzt wird oder nicht. Die Argentinier stimmen außerdem über die Hälfte der Sitze im Abgeordnetenhaus und ein Drittel der Senatsmitglieder ab, sowie über die Vertreter ihres Landes im Parlament des Wirtschaftsbündnisses Mercosur.

CHILE
Im chilenischen Kongress soll über eine neue Verfassung diskutiert werden. Das gab die Präsidentin des Landes, Michelle Bachelet, im staatlichen Fernsehsender bekannt.

Der US-Auslandsgeheimdienst CIA sah bereits im Jahr 1987 „überzeugende Beweise“ dafür, dass der damalige Diktator von Chile (1973-1990), Augusto Pinochet, „seinem Geheimdienstchef persönlich den Befehl zur Ermordung“ des exilierten Oppositionellen Orlando Letelier in der US-Hauptstadt gegeben hat. Das geht aus einem als „geheim“ eingestuften Memorandum an den damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan hervor, das nun freigegeben wurde.

KOLUMBIEN
Der Leiter des Institutes für Wirtschaftswissenschaften an der Universität Julio Garavito in Bogotá, Eduardo Sarmiento, sieht eine Wirtschaftskrise auf Kolumbien zukommen. Als Gründe dafür nannte er gegenüber der ecuadorianischen Nachrichtenagentur Andes die starke Abwertung des kolumbianischen Pesos um 60 Prozent, ein hohes Zahlungsbilanzdefizit und einen Rückgang der Exporte um 40 Prozent.

KUBA
In der kubanischen Zementfabrik Siguaney, etwa 350 Kilometer östlich von Havanna, wird seit mehr als zwei Jahren ein neuer klimafreundlicher Zement, der Limestone Calcinated Clay Cement (LC3), hergestellt. Nun ist man startklar für den Weltmarkt.

Fox News behauptet, kubanische Soldaten kämpften an der Seite der Regierungstruppen im syrischen Krieg. Scharfes Dementi aus Havanna.

Die NachDenkSeiten über die „neue“ Kuba-Politik der USA – aus Sicht Kubas.

VENEZUELA
Ein Gericht in der venezolanischen Hauptstadt hat am Freitagabend den Haftbefehl gegen den Oppositionspolitiker Manuel Rosales bestätigt. Er war am Tag zuvor nach Venezuela zurückgekehrt und am Flughafen La Chinita in Zulia festgenommen worden.

Das venezolanische Oppositionsbündnis „Tisch der demokratischen Einheit“ (MUD) ist für den „Sacharow-Preis für geistige Freiheit“ des Europaparlaments (EP) nominiert worden.

In Venezuela haben die Vorbereitungen für die Parlamentswahlen vom 6. Dezember 2015 begonnen. Am vergangenen Sonntag fand ein Testdurchgang zur Überprüfung der elektronischen Wahlmaschinen statt.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 23. Oktober 2015

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA
Die größten staatlichen Medienunternehmen der Brics-Gruppe haben eine verstärkte strategische Zusammenarbeit und die Schaffung eines gemeinsamen „Informationsraums“ beschlossen. Dem Bündnis gehören Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika an.

ARGENTINIEN
Der argentinische Senat hat einer Gesetzesinitiative für die souveräne Verhandlung von Auslandsschulden zugestimmt. Sie gründet auf den im September von der UN-Generalversammlung beschlossenen Grundprinzipien für internationales Insolvenzrecht.

ECUADOR
Ecuador hat zum 1. Oktober Hausfrauen und -männer in das staatliche Sozialversicherungssystem aufgenommen. Dank einem neuen Gesetz erhalten Menschen, deren Hauptbeschäftigung in Haushaltsarbeiten besteht, künftig mit Erreichen des Rentenalters eine Altersrente der staatlichen Sozialversicherung IESS.

KOLUMBIEN
Der Streit um die Seegrenze zwischen Kolumbien und Nicaragua wird erneut vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag verhandelt.

In der kolumbianischen Provinz Antioquia, etwa 300 Kilometer nördlich der Hauptstadt des Landes, hat das regionale Bergbauunternehmen Damasa seine Goldmine geschlossen, weil angesichts der Drohungen von Paramilitärs die Sicherheit der Arbeiter nicht mehr gewährleistet werden kann. Etwa 1.600 Bergleute und ihre Familien haben damit ihre Arbeit und Einkünfte verloren. Damasa gehört zu dem kanadischen Bergbaumulti Gran Colombia Gold.

KUBA
Kubas Präsident Raúl Castro und sein vietnamesischer Amtskollege Truong Tan Sang haben sich in Havanna zu offiziellen Gesprächen getroffen. Im Fokus stand die Ausweitung des politischen Dialogs sowie der Entwicklung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern, wie die kubanische Tageszeitung Granma berichtete.

MEXIKO
Für diesen Montag hat die linke Lehrergewerkschaft CNTE zum Streik aufgerufen, um gegen die Umsetzung einer 2013 beschlossenen neoliberalen Bildungsreform zu protestieren. Zentraler Streitpunkt ist der Test, dem sich die Pädagogen im November unterziehen müssen. Die CNTE sieht dadurch bisher gültige arbeitsrechtliche Garantien ausgehebelt. Sie fürchtet Entlassungen von Lehrern, die den Test nicht bestehen.

PANAMA
Wegen der Vertreibung aus ihren angestammten Siedlungsgebieten hat die panamaische Regierung die Indigenen im Osten des Landes entschädigt.

PERU
Seit dem Beginn der Amtszeit von Perus Präsidenten Ollanta Humala am Ende Juli 2011 bis heute sind bei sozialen Konflikten in verschiedenen Landesteilen 50 Menschen getötet worden. Dazu zählen die letzten vier Opfer, die ihr Leben in Apurímac verloren haben, als sie gegen das Kupferabbauprojekt Las Bambas protestiert hatten.

VENEZUELA

Die Regierung Venezuelas hat anlässlich des „Kolumbus-Tages“ am 12. Oktober eine antikoloniale Statue eingeweiht. Präsident Nicolás Maduro eröffnete das Mahnmal, das den indigenen Widerstandskämpfer Guaicaipuro zeigt, am Montagabend in der Hauptstadt Caracas.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 16. Oktober 2015