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Hakenkreuzskandal: Verhandlung vor dem Landgericht Stuttgart - Urteilsverkündung am 29.09.2006

Vor dem Landgericht in Stuttgart: Aktion der "Grünen Jugend"

Am 27.09. fand ab 09:00 die Hauptverhandlung vor dem Landgericht Stuttgart statt. Nach einem zähen Prozessbeginn um 9 Uhr mit stundenlanger Beweisaufnahme und Sichtung der beschlagnahmten Gegenstände folgte gegen 12 Uhr das Plädoyer des Oberstaatsanwaltes Hr. Häussler der eine Geldstrafe von 6.000€ forderte.

Nach der Mittagspause sprachen die Anwälte von Jürgen Klemm, Hr. Fischer und Hr. Wolff.

Zur Verwunderung fast aller Prozessbeteiligter wurde dann die Urteilverkündung auf Freitag 13:00 Uhr vertagt.

Der Verhandlungssaal war mit ca. 30 Personen gut besucht, vor der Verhandlung fand ein Infostand vor dem Gerichtsgebäude statt.

Quelle: Informationen von nix-gut, eigene Anwesenheit.

Bericht der Stuttgarter - Zeitung

Es handelt sich inzwischen nicht mehr nur um ein Problem in der Region Stuttgart, auch in Stade kam es zu Anzeigen...

Anti-Nazi-Plakate: Strafverfolgung nach Parteibuch? (24.9.06): redok Bericht

Courage wird zum Verbrechen (17.9.06): Grüne Jugend Stade

Kein Protest gegen Neonazis mit Hakenkreuzen (14.9.06): redok Bericht

Polizei stellt Anti-Nazi-Plakate sicher (13.9.06): Tagblatt Stade

"In unserem Dorf regieren wir!" - Widerstand gegen Staudammprojekte am Narmadafluß in Indien

Seit nunmehr 20 Jahren kämpfen AnwohnerInnen des Narmadatals in Zentralindien gegen die Errichtung von Großstaudämmen und um die Anerkennung ihrer traditionellen Bodenrechte. Ihre Vorfahren haben diese Region entlang des Narmadaflusses besiedelt und urbar gemacht. Über Generationen hinweg wurde ihr Leben und ihre Kultur mit der Region verwoben, die ihnen auch die notwendigen Lebensgrundlagen liefert(e). Heute geht es für die AnwohnerInnen darum, dieses Erbe gegenüber gigantischen Megastaudämmen zu verteidigen oder zumindest für deren Verlust eine Entschädigung zu bekommen. Insgesamt sieht das "Narmada Valley Development Project" den Bau von 30 Megastaudämmen entlang des Narmada-Flusses und seinen Seitenarmen vor.

Ein Fotobericht

Arbeiterfotografie auf der photokina

Die ist auf der auf der ab heute stattfindenden Photokina

Köln, Messegelände, Halle 1, Meet the Professionals, Stand 18
Di, 26.9. bis So, 1.10.2006
täglich 10 bis 18 Uhr

Die Photokina ist die weltweit bedeutendste Messe für Fotografie (Messeuntertitel: World of imaging) und gilt als Leitmesse der Foto- und Imaging-Branche. Sie findet dieses Jahr in Köln vom 26. September – 1. Oktober 2006 jeweils von 10:00 bis 18:00 auf dem Messegelände statt.

Preise:
Tageskarte Vorverkauf EUR 19,00
Tageskarte Kassenverkauf EUR 25,00
Tageskarte Wochenende Vorverkauf EUR 12,00
Tageskarte Wochenende Kassenverkauf EUR 16,00
3-Tageskarte Vorverkauf EUR 42,00
3-Tageskarte Kassenverkauf EUR 49,00
Dauerkarte Vorverkauf EUR 56,00
Dauerkarte Kassenverkauf EUR 65,00

Auf der photokina stellen – mit relativ geringen Schwankungen – rund 1600 Anbieter aus 50 Ländern ihre Produkte und Dienstleistungen auf einer Fläche von rund 200.000 Quadratmetern aus. In den Jahren 2002 und 2004 wurden laut Veranstalter rund 160.000 Messebesucher gezählt.


Weitere Ausstellungen zur Zeit der Photokina im Rahmen der 18. Internationalen Photoszene Köln:

Rachel Avnery (Tel Aviv)
Visit Israel before Israel visits you - Peacemaking
Fotos als Instrument der Verständigung

Galerie Arbeiterfotografie

50733 Köln-Nippes, Merheimer Str. 107

30.09. bis 14.10.2006
Mi, Do: 17-20 Uhr, Sa: 11-14 Uhr
29.9.-1.10. (Fr, Sa, So): 19-21 Uhr

Eröffnung: Fr 29.9., 19:00 Uhr


Abriss - Nicht in unserem Namen
Eine unbequeme Ausstellung über den Abriss des Barmer Viertels in Köln

mit Fotos von Alexandra Bersch, Anneliese Fikentscher, Raphael Haugwitz, Hans-Dieter Hey, Monika Hoeppner, Andreas Neumann

Ausstellungshalle im Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Köln

22.9. bis 4.10.2006
Mi, Do: 16-19 Uhr, Fr 18-21 Uhr

Eröffnung: Fr. 22.9., 16 Uhr

Göppingen: Auswertungstreffen des Aktionsbündnisses

Das Auswertungstreffen des Aktionsbündnisses findet am kommenden Donnerstag, 28.9. um 18:00 statt im

TV JAHN GÖPPINGEN
JOHN-STEINBECK-STRASSE 4

Besprochen werden sollen unter anderem

- Bewertung und Erarbeitung eine Erklärung des Bündnisses zum Samstag
- Schlussfolgerungen und Perspektiven aus unserer Arbeit

Göppingen: Medienberichterstattung zum Nazi Aufmarsch am 23.9.2006

Eine Teilübersicht über die Medienberichterstattung - Ergänzungshinweise sind erwünscht:

Die "Neue Württembergische Zeitung"NWZ berichtet:
Fast tausend Menschen sind am Samstagmorgen zu einer Kundgebung auf den Marktplatz und die neue Mitte gekommen...


Die Zeitung "StattWeb - Zeitschrift für Südbaden" schreibt zu den Ereignissen:
"Zeigen wir den Rechten die kalte Schulter, ignorieren wir ihre dumpfen, ewiggestrigen Parolen und feiern wir zusammen ein Fest", forderte Oberbürgermeister Guido Till (SPD) die Menschen auf. Stadt und Polizeibefürchten gewalttätige Aktionen gegen die Kundgebung der Jungen National- Demokraten, der Jugendorganisation der NDP, da verschiedene links-autonome Gruppierungen über das Internet zu Gegenaktionen aufgerufen haben.Die Polizei wisse, dass "militante Linke" angekündigt hätten, die (... weiterlesen)


Die "Stuttgarter Zeitung" verbreitet den dpa Bericht ebenso wie die meisten anderen (Print) Medien, ebenso wie der Bericht des Deutschlandfunk.

Auf IndyMedia entwickelt sich rund um die erste Fassung unseres Berichtes eine interessante Diskussion, ebenso wie in den Kommentaren.

Der Bericht wurde ebenfalls auf rf-news.de veröffentlicht.

Bereits am Samstag berichtete der SWR.

Die IG Metall Esslingen berichtet:

Nazis in Göppingen - ein Fazit

Die Bewegung war gut, am 23.09.2006 traten den ca 200 Neonazis gut 4000 Menschen in den Weg. In Göppingen war kein Platz für Nazis.

Nazis in GöppingenDie Auftaktkundgebung der IG Metall Göppingen war gut Besucht. Rund 1000 Menschen unterstützten die IG Metall und den DGB in ihrem Zeichen gegen den Naziaufmarsch.
Die IG Metall Jugend Göppingen hielt einen Redebeitrag in dem die JAVis von Allgaier und der WMF deutlich machten, dass Neonazis in Göppingen keinen Platz haben und dass Faschismus keine Meinung sondern ein Verbrechen ist.

Nach dem Redebeitrag wurde ein Integrationsprojekt vorgestellt, in dem die Jugendvertretung der WMF aktiv mitarbeitet. Breakdance als Mittel zur Integration. Jugendliche aus Deutschland, Russland, der Türkei, Italien und den USA tanzten gemeinsam um zu zeigen dass es miteinander viel besser geht als alleine.
Die Breakdancer werden am Jugendtag 2006 ihr Können noch mal zum besten geben.

Nach der Kundgebung sammelten sich die Menschen um den Bahnhofsvorplatz, um ein friedliches Zeichen gegen Nazis zu setzen. Wir hatten Erfolg, die Nazis konnten den Platz bis 14 Uhr nicht verlassen. Danach eskalierte die Situation. Die Polizei ermöglichte durch großen körperlichen Einsatz, dass die Nazis durch die Stadt marschieren konnten.
Der Umzug der Narren begann. Immer begleitet durch den Protest der Bevölkerung die nicht verstehen konnte, dass die Polizei so regierte.

Bei zukünftigen Aufmärschen, muss ein Demonstrationszug der Nazis aus Sicherheitsgründen unterbunden werden. Das hätte in der Entscheidungsbefugnis des Einsatzleiters gelegen. Schade dass der Mut zur Handlung hier fehlte. Es war eben einfacher die Nazis laufen zu lassen und die Bevölkerung mit Wasserwerfern zu bedrohen.

Es bleibt die Frage offen, ob es jemals das Ziel der Stadt Göppingen war, diese Demonstration zu verhindern?!

Fotoausstellung aus dem Hungerstreik bei Panasonic

Der Verein Kultur am Rande zeigt in der Spinnerei in Esslingen, Maille 3 die Fotoausstellung:


Arbeiter im Ausnahmezustand

Ein Bericht der Esslinger Zeitung zur Ausstellung.

"23.09.2006 - Göppingen: Hilfe, die ANTIFA marschiert!"

Die Zeitung "StattWeb - Zeitschrift für Südbaden" schreibt zu den gestrigen Ereignissen in Göppingen:

"Zeigen wir den Rechten die kalte Schulter, ignorieren wir ihre dumpfen, ewiggestrigen Parolen und feiern wir zusammen ein Fest", forderte Oberbürgermeister Guido Till (SPD) die Menschen auf. Stadt und Polizeibefürchten gewalttätige Aktionen gegen die Kundgebung der Jungen National- Demokraten, der Jugendorganisation der NDP, da verschiedene links-autonome Gruppierungen über das Internet zu Gegenaktionen aufgerufen haben.Die Polizei wisse, dass "militante Linke" angekündigt hätten, die [...]


Weiterlesen beim StattWeb

Hakenkreuzskandal: Verhandlung vor dem Landgericht Stuttgart am 27.9.2006

Der Termin für die Verhandlung von "Nix-Gut" in Sachen "Hakenkreuzskandal" ist kommenden Mittwoch um 9:00 vor dem Landgericht Stuttgart Olgastrasse. Die Nix-Gut Crew freut sich über Besucher.

Weitere Informationen:
Razzia Seite von Nix Gut

Göppingen: Ein erster Erfahrungsbericht

In Göppingen nahmen heute ca. 4000 Menschen zwischen 9:00 und 16:00 an antifaschistischen Aktivitäten gegen den Aufmarsch der NPD/JN teil. Sowohl ein breites Aktionsbündnis wie auch IG Metall und der DGB hatten zu einer Gegenkundgebung aufgerufen. Allein diese Kundgebung auf dem Marktplatz wurde von ca. 1200 bis 1500 Teilnehmern besucht. Wieviele Bürger darüber hinaus an den durch örtliche Vereine, Organisationen und Parteien organisierten Veranstaltungen teilnahmen ist uns momentan noch nicht bekannt.

Bilderserien : Widerstand gegen den Aufmarsch von NPD und JN am 23.09.2006 - Leni Breymeier DGB

Bei der Kundgebung sprachen sich neben Bernd Rattay, 1. Bevollmächtigter der IGM Göppingen - Geislingen auch Leni Breymeier, stellvertretende DGB Landesvorsitzende, Jugendvertretern von WMF in Geislingen und Allgaier, Uhingen auch der Bürgermeister Guido Till gegen den faschistischen Aufmarsch aus, wenn auch mit unterschiedlicher Gewichtung von Gegenaktivitäten und zum Teil deutlicher Unterschiede bei der Sicht der Ursachen.

Bilderserien : Widerstand gegen den Aufmarsch von NPD und JN am 23.09.2006 - Guido Till - OB von Göppingen - rechtfertigte die Politik der Stadt: "Zeigen wir den Rechten die kalte Schulter, ignorieren wir ihre dumpfen, ewiggestrigen Parolen und feiern wir zusammen ein Fest"

An dieser Auffassung gab es von Anfang an die Kritik, den Widerstand nicht auf das Schockenseegelände zu verlagern in Form eines Volksfestes (Und das am Starttag vom Cannstatter Wasen und eine Woche vor den Göppinger "interkulturellen Wochen" - als ob es keine Feste zu diesem Zeitpunkt gäbe) und den Faschisten damit die Stadt überlassen...

Bilderserien : Widerstand gegen den Aufmarsch von NPD und JN am 23.09.2006 - "Incredible Syndicate"

Eine beeindruckende Breakdance Show von "Incredible Syndicate" war der Schlusspunkt der Kundgebung, der sich dann das örtliche Programm unter anderem auf dem Schockenseegelände anschloss.

Bilderserien : Widerstand gegen den Aufmarsch von NPD und JN am 23.09.2006 - Erfahrungen mit dem Staatsapparat...

Im Anschluß an die angemeldete Kundgebung war allerdings ein wachsender Teil der Bevölkerung auf den Beinen, um mit verschiedenen spontanen Aktivitäten ein Zeichen zu setzen gegen den menschenverachtenden Aufzug der NPD/JN. Dieser wurde denen bekanntlich vom Gericht genehmigt, obwohl die Stadt Göppingen diesen Aufmarsch zuerst verboten hatte.

Bilderserien : Widerstand gegen den Aufmarsch von NPD und JN am 23.09.2006 - Polizeimacht am Bahnhof - Ausnahmezustand. Zur Verteidigung der demokratischen Rechte der Faschisten fährt die Polizei Wasserwerfer auf!!!

Die Stadt befand sich wie bereits vermutet, in einem regelrechten Ausnahmezustand: Ungefähr 1300 durchweg martialisch gekleidete Polizisten wurden aufgeboten, um einen Aufmarsch von bis zu 200 Faschisten durchzusetzen und zu schützen und das mit “äußerster Brutalität und Kaltschnäuzigkeit”, so ein Vertreter des Aktionsbündnisses gegen den Aufmarsch. Ständige Provokationen der Polizei führten mehrfach zu unnötigen Eskalationen und Festnahmen, zum Teil weit auch nach Ende der spontanen Demonstrationen und Blockaden. Wurden hier Sündenböcke für eine spätere Verunglimpfung der Gegenaktivitäten gesucht? Nicht zu aktzeptieren ist unserer Ansicht nach, daß sich einige Leute auf diese Provokationen eingelassen haben und versuchten, die Polizei mittels Eiern und Flaschen zu bekämpfen. Damit wurde wiederum der Polizei ein Anlass gegeben, gegen die ganze Demonstration einzuschreiten. Überhaupt kein Verständnis bringen wir für die abstoßende Sauferei einiger Punks auf. Alkohol hat grundsätzlich auf Demonstrationen nichts verloren! Das verführte wohl auch einige zu der Fehleinschätzung, man müsse hier und jetzt mittels eines Bauzauns auf die Polizei losgehen. Damit stellten sich diese Leute jedoch selbst über die spontane Demonstration und lieferten andere Demonstrationsteilnehmer einem unnötigen Risiko aus. Solche “Heldentaten” einzelner waren es allerdings, die von vorneherein der Stadt Göppingen dazu diente, den antifaschistischen Widerstand und die für den 23.9. geplanten Aktionen zu diskreditieren.

Bilderserien : Widerstand gegen den Aufmarsch von NPD und JN am 23.09.2006 - Die Polizei macht die Straße für die Faschisten frei - mit doppelten Reihen! Sieht so eine "erfolgreiche Demonstration" für die Faschisten aus??

Bereits am Bahnhof wurde mit 2 Wasserwerfern deutlich, daß die Polizei bereit war, den Faschisten die Straße frei zu machen. Im weiteren Verlauf wurden die Faschisten zum Teil auf Schleichpfaden, zum Teil auf der angemeldeten Route durch Göppingen geschleust. Dieser Aufzug war nur möglich, indem die Polizei zum Teil gleich 3 Straßen abriegelte, um die Faschos auf der mittleren Straße marschieren zu lassen.

Nichts kennzeichnet die Niederlage der Faschisten deutlicher!


Es kam laut Medienberichten (SWR3 usw.) zu ca. 26 Festnahmen auf Seiten der Gegendemonstranten. Von "Deeskalation" gab es aus unserer Sicht nichts zu sehen, im Gegenteil, es wurden unbescholtene Bürger und Demokraten z.T. mit Pfefferspray / Tränengas verletzt, diese mussten von Demosanitätern behandelt werden, Anwohner auf der Demostrecke konnten nicht in ihre Wohnungen hinein oder diese verlassen, Reisende konnten nicht vom bzw. zum Bahnhof usw.

Bilderserien : Widerstand gegen den Aufmarsch von NPD und JN am 23.09.2006 - Erschüttert über das Aufgebot

Vielen Bürgern wurde so das herrschende Demokratieverständnis vor Augen geführt: Während es den Faschisten erlaubt wird, am heutigen ersten Tag des jüdischen Neujahrs durch Göppingen zu marschieren, wurden die Göppinger Bürger in ihrer Bewegungsfreiheit drastisch eingeschränkt. Über Stunden war die Stadt mit öffentlichen Verkehrsmitteln nur schwer zu erreichen, da der Bahnhof zugunsten der Nazis abgeriegelt war.

Nach Auswertung und Bearbeitung des Bildmaterials stellen wir in den nächsten Tagen weitere Fotos online, eine Dokumentation ist für arbeiterfotografie.de geplant.

In Kürze ist ebenso eine Erklärung des Aktionsbündnisses zu den gestrigen Ereignissen rund um den Naziaufmarsch zu erwarten.

Eine Einladung zum Auswertungstreffen erfolgt in den nächsten Tagen, der Termin dafür ist am 28.9.2006, voraussichtlich ab 18 Uhr.

Weitere Berichte:
Dieser Bericht auf IndyMedia - inclusive Auseinandersetzung um die Teilnehmerzahlen - sowie weitere Fotoreportagen anderer User auf IndyMedia: Teil 1 und Teil 2 und Teil 3

Bericht der IG Metall Esslingen vom 27.9.2006

Der SWR hat andere Zahlen und dokumentiert die offizielle Sicht der Dinge.

Korrekturen:Änderung der Zahl der Teilnehmer der Nazidemo, anfangs geschätzt auf 50 -80.
Begründung: Fotobeweise.

Hoyerswerda - Erinnerung an die rassistischen Pogrome von 1991

Quelle: umbruch-bildarchiv


Im Jahr 1991 kam es in Hoyerswerda, einer Stadt im Osten Sachsens, zu den ersten rassistischen Pogromen der Nachkriegszeit. Die Welle der Ausschreitungen begann mit dem Überfall einer Gruppe Neonazis auf vietnamesische Straßenhändler. Die Polizei vertrieb die überwiegend jugendlichen Täter, die sogleich zum Vertragsarbeiterwohnheim weiter zogen und alle Fenster einwarfen. Die mehrtägigen Angriffe, später auch auf das Asylheim, eskalierten unter dem Beifall von AnwohnerInnen bis zur Evakuierung der Wohnheime. Die wenigen BürgerInnen, die sich gegen die Angriffe stellten, fanden kein Gehör, zwei antifaschistische Demonstrationen waren massiver Polizeirepression ausgesetzt.
Hoyerswerda war Auftakt einer Reihe von rassistischen Übergriffen und Brandanschlägen in Rostock, Mölln, Solingen... im wiedervereinigten Deutschland.

Untenstehend ein Rückblick auf die Ereignisse 1991, der gleichzeitig als Aufruf dient zur antirassistischen Demonstration am 23. September 2006. (Quelle)
Die Fotos auf dieser Seite entstanden auf der Demonstration vor 15 Jahren, als sich am 29. September 1991 rund 3000 AntifaschistInnen auf den Weg nach Hoyerswerda machten. (siehe auch: Demobericht vom 29.9.91 und Gespräch mit Laura und Zottel aus Hoyerswerda)
Hier weiterlesen

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