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GUATEMALA
23 Tage, nachdem der Bestechungsskandal in der guatemaltekischen Steuerbehörde SAT durch die Internationale Kommision gegen die Straflosigkeit (CICIG) aufgedeckt wurde, ist die Vizepräsidentin Guatemalas, Roxana Baldetti, am 8. Mai von ihrem Amt zurückgetreten. Zwei Tage zuvor hatte dies der mächtige Wirtschaftsverband CACIF gefordert, ebenso die Bügerinnen und Bürger in mehreren Demonstrationen.

KUBA
Nach einem dreitägigen Besuch in Kuba hat Frankreichs Präsident François Hollande die USA auffordert, die seit 1962 aufrechterhaltene Blockade gegen Kuba zu beenden.

Schon Ende des Monats könnten die USA und Kuba wieder diplomatische Beziehungen aufnehmen. Das sagte Kubas Staatschef Raúl Castro am Dienstag.

Das Kubanische Zentrum für Immunologie und das Roswell-Park-Krebsinstitut haben ein Abkommen unterzeichnet, um Cimavax, ein kubanisches Krebsmedikament, in die USA zu importieren. Die Übereinkunft wurde im Rahmen des Besuchs einer Wirtschaftsdelegation geschlossen, die von Andrew Cuomo, Gouverneur von New York, angeführt wurde.

Bis zum Jahr 2018 sollen alle kubanischen Schulen über einen eigenen Internetzugang verfügen. Bereits Mitte nächsten Jahres sollen nach Angaben des Bildungsministeriums über 26.000 Lehrer von ihrem Arbeitsplatz aus Zugang zum weltweiten Netz erhalten.

MEXIKO
Die Hinweise verdichten sich: Die deutsche Waffenfirma Heckler&Koch hat offensichtlich jahrelang tausende G36-Gewehre illegal nach Mexiko verkauft.

PARAGUAY
Sie ist erst zehn Jahre alt -“ und im fünften Monat schwanger: Ein Mädchen aus Paraguay soll nach einer Vergewaltigung ein Kind zur Welt bringen. Der Fall spaltet das südamerikanische Land zutiefst.

PERU
Die peruanische Regierung hat Soldaten in ein Tal an der Südküste des Landes geschickt, in dem Proteste gegen eine geplante Kupfermine in Gewalt mit mehreren Toten umgeschlagen sind.

VENEZUELA
In Venezuela werden die kommenden Parlamentswahlen im letzten Quartal dieses Jahres stattfinden. Das gab die Präsidentin der Wahlbehörde CNE, Tibisay Lucena, bekannt.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 15. Mai 2015

Am 15. Mai feiern wir 5 jähriges Bestehen des Linken Zentrum Lilo Herrmann. Den Anlass wollen wir nutzen, um in Form einer Infoveranstaltung auf die Entstehungsgeschichte und den Werdegang des Linken Zentrum Lilo Herrmann einzugehen. Wie konnten wir den Hauskauf und die Renovierung verwirklichen? Wie hat sich das Projekt seit dem entwickelt und was bedeuten Linke Freiräume eigentlich im Kampf für eine Perspektive jenseits des Kapitalismus?

Dazu gibt es Hausführungen, Essen & Trinken und im Anschluss ein Konzert mit More Colours... Wir freuen uns auf Euch!



Freitag, 15.05, 19 Uhr

Linkes Zentrum Lilo Herrmann
Böblinger Straße 105
70199 Stuttgart

„Um einen gerechten Frieden in der Region“ zu erreichen, fordern linke Politiker vor allem aus Lateinamerika in einer internationalen Erklärung, die baskischen Gefangenen heimzubringen. ETA hat im Oktober 2011 den bewaffneten Kampf beendet -“ eine friedliche Lösung des Konflikts im Baskenland wäre damit zum Greifen nahe, würde Spanien den Kampf nicht quasi alleine weiterführen.

68 Jugendliche wurden in den letzten zwei Jahren in zwei Massenprozessen vor dem spanischen Sondergericht als Terroristen angeklagt, vorausgegangen waren Razzien, Verhaftungen und Folter. 61 Angeklagte wurden nach jahrelanger Ungewissheit, ob man die nächsten sechs Jahre hinter Gittern verbringen muss, inzwischen freigesprochen. Mehr als angebliche Selbstbezichtigungen in Polizeihaft konnte die Anklage nicht vorlegen. Sieben Jugendliche wurden letzte Woche für ihre linke und unbequeme politische Arbeit zu je sechs Jahren Gefängnis verurteilt -“ neue Gefangene des Konflikts, den die spanische Regierung nicht zu lösen bereit ist.

Die Entscheidung des Stuttgarter Oberlandesgerichts zur Auslieferung von Tomas steht in Kürze an. Warum fordert die französische Justiz die Auslieferung eines Mannes, der einst nach erlittener schwerer Folter aus Spanien floh und sich hier in Freiburg ein neues Leben aufgebaut hat? Der baskische Friedensprozess braucht eine Lösung, keine zusätzlichen Gefangenen.

Keine Auslieferung an Frankreich!

Wir bitten um Verbreitung des Aufrufs, der gemeinsam mit der internationalen Erklärung "Free OTEGI - free THEM ALL - Bringt die baskischen Gefangenen nach Hause" auch als PDF beiliegt. Bitte beteiligen Sie sich auch an unserer Solidaritätsaktion:

Schicken Sie bitte ein Foto, ein kleines Video oder einfach eine Solidaritätsadresse zur Veröffentlichung auf info-baskenland.de an diese Email-Adresse.

Hintergrund: Am 31. Oktober 2014 wurde Tomas Elgorriaga Kunze in Mannheim verhaftet. Zuvor lebte er seit 2001 in Freiburg, studierte und arbeitete an der Freiburger Universität. Früher war er in der baskischen Unabhängigkeitsbewegung aktiv. Im Frühjahr 1998 verhaftete ihn die spanische Polizei wegen angeblicher Unterstützung der ETA (Euskadi Ta Askatasuna, Baskenland und Freiheit). Tomas wurde schwer gefoltert und flüchtete, als er auf Kaution freikam. Seine Mitangeklagten wurden zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Er selbst wurde später in Frankreich wegen angeblicher ETA-Mitgliedschaft in Abwesenheit verurteilt.

Ein wichtiges Dokument zum aktuellen Stand des baskischen Konfliktlösungsprozesses ist das Interview mit dem südafrikanischen Anwalt und Konfliktmoderator Brian Currin vom März 2015.

Quelle und mehr Informationen: FreundInnen des Baskenlandes

Heute zeigen wir in unserer Reihe Blogkino den vierten und letzten Teil des Vierteilers Die Lederstrumpf Erzählungen - Die Prärie - sehr frei nach Motiven von James Fenimore Cooper.

Nat übernimmt auf Bitten von Siedlerchef Miles Forman die Leitung von dessen Treck nach Michilimackinac. Chingachgook begleitet ihn dabei. Zu den Siedlern gehört auch eine kriminelle Vereinigung, die aus der Familie Bush mit ihren sieben Söhnen besteht. Nach einigen Tagen Fahrt begegnet der Wagenzug dem Indianerstamm der Pawnees, dessen Häuptling Weucha Nat bekannt ist und von dem die Siedler freundlich empfangen werden. Nach der Weiterfahrt scheren die männlichen Bushs aus, um scheinbar zu jagen, in Wahrheit aber den anrainenden Sioux-Indianern ein Waffenarsenal zu verkaufen, das sie vor der Abreise in einem Fort entwendet hatten...

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Text: WikiPedia

Vom 5. bis zum 10. Mai 2015 fand das internationale Jugendprojekt „Zug der 1000“, getragen von der Auschwitz-Stiftung, der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) -“ Bund der Antifaschisten und dem „Institut des Vétérans“ (Belgien), in Polen statt. Mehr als 1000 Jugendliche aus Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Kroatien, Luxemburg, Niederlande, Portugal, der Tschechischen Republik, der Slowakei und Ungarn fuhren mit einem Sonderzug von Brüssel nach Krakau und besuchten die Gedenkstätte des KZ und Vernichtungslagers Auschwitz. Auf einer großen Abschlusskundgebung in der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau sprach neben dem Auschwitz-Überlebenden Paul Sobol, dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz und anderen der Generalsekretär der FIR Ulrich Schneider, dessen Rede wir hier dokumentieren:

"Als Generalsekretär der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer -“ Bund der Antifaschisten freue ich mich und bin stolz, dass dieses großartige Projekt der europäischen Jugendbegegnung unter der gemeinsamen Überschrift des historischen Gedenkens erneut stattfinden konnte. Es ist eine bedeutende Aktion zum 70. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg, der in vielen Ländern zurecht als „Tag des Sieges“ begangen wird, um die gemeinsame europäische Geschichte der Anti-Hitler-Kräfte zu begehen.

Es waren die Streitkräfte der Alliierten -“ hier in Auschwitz die Einheiten der sowjetischen Armee -“, die die militärische Zerschlagung der Wehrmacht und ihrer Verbündeten erreicht haben. Dafür danken wir ihnen. Es waren aber in allen europäischen Ländern und auch in Italien und Deutschland Frauen und Männer, die Widerstand gegen den Faschismus an der Macht organisierten und damit ihren eigenen Beitrag zur Befreiung leisteten. Auch ihnen gebührt unser Dank.

Es ist an uns -“ die Vertreter der heutigen Generationen -“, mit dieser Aktion von den letzten Überlebenden der Zeitzeugengeneration die Verantwortung zu übernehmen für die Bewahrung der Erinnerung. Wir -“ und insbesondere ihr als Nachgeborenen -“ sollten dieses Wissen, was ihr heute und in Vorbereitung dieser Fahrt euch angeeignet habt, nicht nur für euch behalten, sondern an Freunde, Bekannte oder in der Schule weitergeben.

Auschwitz ist das internationale Symbol der rassistischen Vernichtungspolitik, die sich gegen jüdische Menschen, gegen Sinti und Roma, gegen die slawischen Völker, die als Untermenschen angesehen wurden, richtete. Sie wurden auch hier in Auschwitz vernichtet durch Gas und andere Massenvernichtung, aber auch durch die Ausplünderung ihrer Arbeitskraft für den Profit zum Beispiel des IG Farben-Konzerns.

All das dürfen wir nicht vergessen, wenn wir verhindern wollen, dass sich so etwas jemals wiederholt. Doch wir können nicht nur erinnern, sondern wir müssen auch feststellen, dass heute Neufaschismus, Rassismus, Xenophobie und Rechtspopulismus in verschiedenen europäischen Ländern wieder ihr Haupt erheben. Viele von euch kennen aus den eigenen Ländern solche neofaschistischen Gruppen und Bewegungen. Selbst im Europäischen Parlament sind diese Kräfte vertreten.

Die Ursachen für deren Aufschwung sind unterschiedlich. Es sind reale politische und wirtschaftliche Probleme in zahlreichen europäischen Ländern, auf die solche Gruppen rassistische, nationalistische und extrem rechte Antworten geben. Wenn wir dieses sehen, müssen wir gemeinsam Lösungen suchen, die die wirklichen Ursachen dieser Probleme bekämpfen, und dürfen nicht den falschen Antworten und Rattenfängern nachlaufen.

Für uns bleibt die Losung aktuell: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Heute gedenken wir hier in Auschwitz. Morgen werdet ihr in euren Alltag zurückkehren -“ mit dem Wissen und den Erfahrungen, die ihr bei diesem großartigen Treffen habt sammeln können. Nehmt diese Kraft mit und engagiert euch bei euch zuhause, in eurem Umfeld für die Ziele einer gerechten, einer sozialen, einer demokratischen Welt.

Die Überlebenden der Konzentrationslager haben vor 70 Jahren geschworen, erst Ruhe zu geben, wenn der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht. „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung, die Schaffung einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel!“ Sie, die Überlebenden der faschistischen Konzentrationslager und Haftstätten, werden es nicht mehr verwirklichen können. Nun wird es auf euch, liebe Jugendliche, ankommen, das Vermächtnis zu übernehmen und daran zu arbeiten.

Wir, und da spreche ich im Namen aller gut 60 Mitgliedsverbände der FIR aus 25 europäischen Ländern, Israel und Lateinamerika, zählen auf euch."

Quelle:Fédération Internationale des Résistants - Association Antifasciste - Via VVN-BdA Kreisvereinigung Esslingen

Wer ist eigentlich dieser Sozial- und Erziehungsdienst? Dieser Frage wollen wir auf den Grund gehen. Über 34 Berufsgruppen fordern die Aufwertung ihrer Berufe in dieser Tarifauseinandersetzung - und streiken auch dafür. Susanne, Heilerziehungspflegerin, berichtet von ihrem Arbeitsalltag:

Externer Inhalt von YouTube Beim Laden wird eine Verbindung zu YouTube (Google) hergestellt. Dabei können personenbezogene Daten, insbesondere Ihre IP-Adresse, übertragen werden. YouTube-Video laden

Externes Bild nicht verfügbar. Originalquelle öffnenAm Sonntag, den 17. Mai 2015 plant die rassistische Organisation "Pegida" auch in Stuttgart eine Kundgebung abzuhalten. "#STOPEGIDA" wird dagegen auf die Straße gehen und die rassistische Hetze unterbinden!

Durch das Engagement vieler Tausend Stuttgarterinnen und Stuttgarter konnte lange verhindert werden, dass "Pegida" in der Landeshauptstadt Fuß fasst.

"An diesen Erfolg werden wir anknüpfen." so Frank Storz -“ ein Sprecher der antifaschistsichen Kampagne "#STOPEGIDA".
Weiter erklärt er: "Rassismus hat in Stuttgart nichts verloren. Wir werden mit einer breiten Front aus antifaschistischen und zivilgesellschaftlichen Kräften ein weiteres Mal dafür sorgen, "Pegida" gar nicht erst hier ankommen zu lassen."

Dazu mobilisieren wir ab 13:00 Uhr auf den Kronprinzplatz. Wir rufen alle Antirassistinnen und Antirassisten dazu auf, am 17. Mai ein direktes Zeichen gegen rechte Hetze zu sezten!

Mehr Informationen:

www.stopegida.tk | www.facebook.com/stopegida | www.twitter.com/stopegida

Quelle: Pressemitteilung

BOLIVIEN
In den bolivianischen Verwaltungsbezirken Beni und Tarija sind die Stichwahlen für die Gouverneursämter in die zweite Runde gegangen.

BRASILIEN
Die Regierung von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff hat die Repression gegen streikende Lehrer in Curitiba im Bundesstaat Paraná scharf kritisiert.

KOLUMBIEN
Im “neuen Kolumbien- werde nicht gefoltert, behauptet die Regierung Santos. UN-Experte äußert starke Bedenken in Bezug auf die Menschenrechtslage.

KUBA
1. Mai in Havanna: Angeführt von den als "Cuban Five" bekannten "Helden der Republik Kuba" setzte sich in Havanna um sieben Uhr ein trotz Regens kilometerlanger Demonstrationszug aus 700.000 Teilnehmern zum Platz der Revolution in Bewegung.

Die US-Regierung will wieder eine direkte Fährverbindung zwischen Florida und Havanna zulassen -“ zum ersten Mal, seit sie 1962 die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen das sozialistische Kuba verhängt hat. Wie eine Sprecherin des US-Finanzministeriums am Dienstag bestätigte, haben vier Reedereien die Zusage für eine Lizenz zur Aufnahme des Betriebes erhalten.

Kubas Präsident Raúl Castro traf am Dienstag in Moskau ein, wo er auf Einladung Wladimir Putins den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Sieges über Nazideutschland beiwohnen wird.

MEXIKO
Im September 2014 sind 43 Studenten "verschwunden". Seitdem suchen ihre Eltern und Kommilitonen nach ihnen. Ein Gespräch mit Omar García und Eleucadio Ortega Carlos.

VENEZUELA
1. Mai in Venezuela: Präsident Maduro kritisiert mangelndes Bewusstsein der Arbeiterklasse. Mindestlohn um 30 Prozent erhöht.

Die bisher als interne Strömung der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) arbeitende "Marea Socialista" (Sozialistische Flut) will eine eigene Organisation gründen und bei den Ende des Jahres anstehenden Parlamentswahlen antreten.

Venezuela befindet sich in einer Wirtschaftskrise. Um die Versorgungskrise zu bekämpfen, führte die Regierung günstige Wechselkurse ein. Nun wirft sie Pharmakonzernen vor, sich illegal bereichert zu haben.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 08. Mai 2015

Allgemeinverbot: Natürlich ist nicht nur "das Recht auf freien Naturgenuss und Erholung in der freien Natur [...] für die Dauer des Betretensverbotes nach Ziffern 1 und 2 für den Sicherheitsbereich beschränkt", sondern so ziemlich alles am Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Zumindest, wenn es um den Protest gegen den G7 Gipfel auf Schloß Elmau geht. Vom 30.05.2015, 06:00 Uhr bis einschließlich 09.06.2015, 18:00 wurde die Regieon zum Sicherheitsbereich erklärt.

Abschied: "Sigmar Gabriel stärkt lieber einer Aktiengesellschaft den Rücken, anstatt den Streikenden. Damit verabschiedet sich die Sozialdemokratie von der arbeitenden Klasse." Meint Mely Kiyak in einem Kommentar in der Zeit. Das ist heutezutage eine Seltenheit im bürgerlichen Blätterwald, weswegen wir den zum Lesen empfehlen. Dass die SPD sich schon viel länger von der Arbeiterklasse veranschiedet hat, sollte trotz alledem nicht unerwähnt bleiben.

Ausgewuchtet: "Heute habe ich mal den größten Teil des Arbeitstages im Versand verbracht. Mal eben etwa mehrere Hundert Fahrräder auf LKWs verladen. Verpackt in Versandkartons, die erstmal zusammengetackert werden müssen und mir fertig und verschlossen bis zur Brust gehen. Nun, das ist keine Kunst, ich bin ja nicht besonders groß. (...)" Ulf und sein Job.

Vorbildfunktion: "Konspiratives Verhalten sieht anders aus: Knapp über 3.000 Facebook-Fans und eine "Presseabteilung" hatte die neonazistische "Oldschool Society" (OSS). Sie mobilisierte ihre Anhänger zu Demonstrationen, zum Beispiel "Gegen den Terror der Antifa und gegen radikalen Islamismus" am 19. April in Karlsruhe -“ oder zum Aufmarsch der Partei "Die Rechte" am 28. März in Dortmund. Auch bei den "Hooligans gegen Salafisten" im Oktober 2014 war ein Mitglied der "Presseabteilung" nach eigenen Worten schon mitmarschiert. (...)" Beitrag von Claudia Wangerin "Oldschool Society" (OSS) wollte "Krieg gegen Asylanten und ihre Unterstützer". Siehe auch: "Join the Oldschool Society..." bei publikative.org

Gekesselt: "IG-Metall-Senioren eingekesselt - Polizei in Frankfurt am Main ging mit Faustschlägen und Fußtritten gegen Gewerkschafter vor, um rund 30 Pegida-Anhänger durch die Stadt zu geleiten."

Unumwunden: „Terror der Lokführer“, „Monster-Mega-Streik“, „ein Land in Geiselhaft“: Deutschlands Politiker und Leitmedien arbeiten intensiv an der Diskreditierung des GDL-Streiks. Und wir sind einmal mehr froh darüber, dass sich zum Beispiel die KollegInnen vom LowerClassMagazine auf die Seite der Streikenden stellen. Das ist nur konsequent, denn - so berichtete zum Beispiel der Streiksolidarität vollkommen unverdächtige Handelsblatt darüber, dass sich Grube und Konsorten mitten in der Tarifrunde mal eben ihre Erfolgsprämie verdoppelten. Und ebenfalls nicht fehlen darf der Hinweis auf den Beitrag von Jens Berger bei den Nachdenkseiten, in dem er die Schuldigen an dem Malheur ausmacht: Die Bundesregierung, denn die legt die Republik mit ihrem Gesetz zur Tarifeinheit lahm.

Personalführung: "Zwei Jahre NSU-Prozeß, über 200 Verhandlungstage, Ende offen, zumindest kein Ende vor 2016. Mit dem Prozeß sollte das NSU-Problem beendet werden. Deshalb mußte der Bundestags-Untersuchungsausschuß seine Arbeit einstellen. Er sollte nicht zur Hypothek für das Gerichtsverfahren werden. Dort sollte die Verstrickung des Verfassungsschutzes ausgeblendet werden. Dieser Plan ist gescheitert. Ein paar Dutzend Nebenklageanwälte machen den Prozeß tendenziell zum Untersuchungsausschuß -“ sie müssen es. „Uns geht es nicht um eine möglichst hohe Strafe der Angeklagten, sondern um die Aufklärung des NSU“, sagen sie. Doch ein Strafprozeß setzt der Aufklärung enge Grenzen, vor allem durch die Anklage. Der münchner Prozeß liefert Argumente für weitere Untersuchungsausschüsse -“ unabhängig von der Diskussion über deren Möglichkeiten und Schwächen. (...)" V-Mann und V-Mann-Führer Beitrag von Thomas Moser

Entfremdung: Während das Unsichtbare Komitee kommende Aufstände erst einmal absagt, gibt es in verschiedenen Bereichen der linken Bewegung neue Perspektivdiskussionen. Beitrag von Peter Nowak bei telepolis

Zweckentfremdet: "Die Türkei steht vor einer strategisch wichtigen Parlamentswahl. Am 7. Juni 2015 sind 58 Mio. Bürgerinnen und Bürger der Türkei dazu aufgefordert, das neue Parlament und die Regierung zu wählen. Eine Neuerung besteht darin, dass die Demokratische Partei der Völker (HDP) trotz der 10%-Wahlhürde nicht wie bislang mit unabhängigen Kandidaten antritt, um so die Hürde zu umgehen, sondern sich als Partei bei den Wahlen der Wahlhürde stellt. Seit dem Tag der Bekanntgabe dieser Entscheidung bestimmt sie mehr oder weniger die politische Tagesordnung. (...)" "Wie ErdoÄŸan den Friedensprozess als Mittel zum Zweck ausnutzen will" Beitrag von Songül Karabulut bei der Informationsstelle Kurdistan e.V

Widerlich: Die Pegidioten wollen es mal wieder probieren und rufen für den 17. Mai zu einer Pegida Demo in Stuttgart auf. Ausgerechnet am17. Mai, dem internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie. Die Gegenproteste werden mit Sicherheit nicht lange auf sich warten lassen.