trueten.de

Von den KollegInnen des Metallertreffs des Stuttgarter Zukunftsforums

Aufruf zu Info- und Solidaritätsveranstaltungen vor der Müllverbrennungsanlage in Stuttgart-Bad Cannstatt


Bisher wurde die Anlieferung von Stuttgarter Müll durch private
Entsorgungsbetriebe bei der Müllverbrennungsanlage erfolgreich verhindert.
Dies soll auch so bleiben.
Deshalb gehen die Info- und Solidaritätsveranstaltungen vor der
Müllverbrennungsanlage weiter. Soziale Gruppen und das Zukunftsforum rufen
dazu auf, sich die nächsten Werktage ab 7.00 Uhr vor der
Müllverbrennungsanlage zu versam meln. Samstag ist der wichtigste Tag. In
Stuttgart sollen 120 Fahrzeuge von privaten Unternehmen zum Einsatz kommen.
Hilft mit, dem Streik im Öffentlichen Dienst den Rücken zu stärken. Nehmt
an den Solidaritäts- und Infoveranstaltungen teil.
Verbreitet diesen Aufruf über eure Verteiler weiter.
Sprecht mit KollegInnen über die Wichtigkeit dieser Aktion.

Die Müllverbrennungsanlage in Stuttgart ist in der Neckartalstr., direkt an
der Haltestelle Münster Viadukt der Straßenbahn Linie 14.

Zum Protest gegen den geplanten Abriß des Barmer Blocks in Köln-Deutz und die Vernichtung von 381 Wohnungen hier 2 interessante Bildreportagen auf arbeiterfotografie.de

Bildreportage Teil 1

Bildreportage Teil 2

Das Anti-Hartz-Bündnis NRW schreibt dazu in einer Mail von heute:

Die neuen Bewohner des Barmer Viertels zeigen wichtiges und anerkennenswertes bürgerschaftliches Engagement!

Die Stadt Köln plant die Vernichtung von Wohnungen, für die sie 65 Millionen Euro bezahlt hat. Mit Zinsen und Abbruchkosten addiert sich das auf 100 Millionen Euro.

Eventuelle Verkaufserlöse, das machen die Vorstöße der Stadt in dieser Richtung schon heute klar, können allenfalls einen Bruchteil dieser Kosten einbringen.

Angesichts dessen ist das einzig vernünftige und tragfähige Vorgehen die Erhaltung und alsbaldige Vermietung der 381 Wohnungen!

Genau dies aber verweigert die Stadt Köln und hält starrsinnig an den Abrißplänen fest.

Wir wissen heute, daß die Müllverbrennungsanlage in Köln nur deshalb gebaut worden ist, weil Schmiergelder in Höhe von ca. 30 Millionen DM geflossen sind.

Wir wissen heute (noch) nicht, ob und wieviel Schmiergelder in Sachen Barmer Viertel geflossen sind.

Angesichts dessen, daß Korruption und Schmiergeldzahlungen in Sachen Barmer Viertel auch heute schon zumindest nicht auszuschließen sind, ist um so wichtiger, keine (Abriß-)fakten zu schaffen, sondern die Wohnungen zu erhalten und im Interesse der Kölnerinnen und Kölner zu nutzen.

Unter all diesen Aspekten zeigen die Aktivitäten der neuen Hausbewohner grosse Zivilcourage und höchst anerkennenswerten "bürgerlichen Ungehorsam". Die Bewohner setzen sich dafür ein und sorgen ganz praktisch dafür, daß die Häuser nicht abgerissen werden.

Die Planungen des Abrisses denkmalgeschützter Häuser durch die Stadt Köln, die bedenkenlose Aufhebung des Denkmalschutzes, die rücksichtslose Fällung von Eiben, die sogar auf der roten Liste der vom Aussterben bedrohter Arten stehen: All dies zeigt, daß das konkrete, praktische Behüten der Häuser die einzige Möglichkeit zur Verhinderung des sinnlosen Abrisses ist.

Die neuen Hausbewohner setzen sich unter Inkaufnahme von grossen Unbequemlichkeiten und unter Inkaufnahme von Risiken und Gefahren ein für die Interessen der überwältigenden Mehrheit der Kölnerinnen und Kölner.

Im folgenden skizzieren wir einige der ganz praktischen alltäglichen Schwierigkeiten, mit denen die neuen Bewohnerinnen und Bewohner zu tun haben. Es wäre schön, wenn diejenigen, die in Köln oder im Umland wohnen, zur Behebung der Probleme beitragen!

Praktische Probleme der neuen Bewohner des Barmer Viertels, und wie Kölnerinnen und Kölner helfen können:

Wer Verpflegung oder Getränke beisteuern will: Am besten ist ein fertiger Picknickkorb, angesicht der Probleme beim Abwasch (kein Wasser);

Auch Getränke sind gut! Sprudelwasser, Säfte, Mineralwasser sind prima. Bitte keine alkoholischen Getränke. (Wer politisch Erfolg haben will, braucht einen klaren Kopf!)

Es kann überhaupt nichts schaden, mal vom Keller oder Dachboden einen Karton mit Geschirr und Besteck zu suchen, hinzubringen, und quasi im Austausch benutztes Geschirr mitzunehmen zuhause durch die Spülmaschine laufen zu lassen und dann wieder hinzubringen.

Selber hingehen und sich informieren!


Von den neuen Hausbewohnern erhielten wir die folgende Nachricht:

Info-Cafe Barmer Viertel
Einladung für Samstag, den 11.März, ab 15 Uhr
Deutz-Mülheimer Str. 31

Neue und alte Bewohnerinnen und Bewohner des Barmer Viertels laden ein. Wir möchten bei Kaffee und Kuchen allen Interessierten das Gelände zeigen und über Möglichkeiten zur Verhinderung des Abrisses diskutieren. Weitere Ideen zur Nutzung und Gestaltung der Räumlichkeiten interessieren uns ebenfalls.


Wir freuen uns über Ihren und Euren Besuch in der Deutz-Mülheimer Str. 31.

(Über mitgebrachten Kuchen freuen wir uns auch)

Soweit die Einladung, hier noch einige

Tips für Besucherinnen und Besucher:

Bei einem Besuch bedenken Sie bitte: Die Hausbewohner sind in einer ähnlichen Situation wie bei einem Betrieb, der neu aufgemacht hat. Zuständigkeiten und Arbeitsabläufe müssen sich erst einspielen, die Teams, die bestimmte Aufgaben übernehmen, sind noch dabei, sich zu finden.

Also bitte nicht meckern, falls Ihnen irgendetwas mißfallen sollte: Krempeln Sie stattdessen die Ärmel hoch, überlegt Sie sich, was Sie dazu beitragen können, damit es besser läuft - und tun Sie es!

Politische Unterstützung: Wasser und Strom für die Bewohner des Barmer Viertels von der Stadt Köln fordern!

Die Strom- Gas- und Wasserversorgung der Häuser wurde gekapppt - schon ein Teil des städtischen Zerstörungswerkes!

Es ist äußerst unfair, wenn Leute, die sich für die Erhaltung von aus Steuergeldern bezahlten Werten einsetzen, im Kalten und Dunklen sitzen müssen, während diejenigen, die Werte zerstören und das Barmer Viertel abreißen wollen, in gut geheizten Büros sitzen.

Die neuen Bewohnerinnen und Bewohner setzen sich ein für die Interessen der überwältigenden Mehrheit der Kölner Bürger!

Angesicht der 100 Millionen, die für die Zerstörung des Barmer Viertels angesetzt sind, sind die Kosten für Strom und Wasser in nächster Zeit für die neuen Bewohner weniger als Peanuts.

Es wäre nur richtig und ein Gebot der Fairneß, wenn die Stadt dies bürgerschaftliche Engagement unterstützt, indem sie die Anschlüsse für Strom und Wasser wieder herstellt und die Kosten für Strom und Wasser übernimmt.

Es wäre schön, wenn Ihr in diesem Sinne an die Stadt Köln schreibt. Hier die Adressen der Verantwortlichen:

Stadt Köln
Herrn Oberbürgermeister Schramma
Rathaus
50667 Köln
Fax: 0221 / 221 - 22211

Stadt Köln
Herrn Beigeordneten Streitberger
Willy-Brandt-Platz 2
50679 Köln
Fax: 0221 / 221- 22344

Derzeit ist die Wohnungsgenossenschaft "Erbbauverein" noch Eigentümer, also kann ein Schreiben auch an den Erbbauverein nur nützlich sein:

Erbbauverein Köln eG
Deutz-Kalker Strasse 37
50679 Köln
Fax: 0221 / 981008 - 70

Regionaler Aktionstag bei Festo in Esslingen gegen die Streichung der Akkordpausen. Über 900 Kollegen von Porsche, Bosch, Eberspächer und von Verdi kamen zu dieser Kundgebung, die von den Festo Kollegen auch als Warnstreik durchgeführt wurde.


Mit 2 verschiedenen Zügen hunderter KollegInnen unter anderem durch Produktion, Montage und das "Technologie Center" wurde auf die Aktion aufmerksam gemacht. Bei Festo wurde von der Geschäftsleitung der Lohnrahmentarifvertrag II ohne Nachwirkung zum 31.12.2005 gekündigt. Die Festo KollegInnen befürchten neben der allgemeinen Verschärfung des Arbeitsdrucks auch den Verlust von Arbeitsplätzen.
Bei der Kundgebung sprachen sich unter anderem
- Uwe Hück (BR Vorsitzender Porsche)
- Sieghard Bender (1. Bevollmächtigter IG Metall Esslingen)
- Hubert Bauer (Betriebsrat bei Festo)
- Hans-Jürgen Drung (Betriebsratsvorsitzender bei Festo)
für die Fortführung der Bestimmungen des LRTV II aus. (Siehe genaueren Bericht auf der Seite der IGM Esslingen) Dafür erhielten sie von den anwesenden KollegInnen viel Beifall. Viele selbergemachte Transparente prägten die Kundgebung.

Fotostrecke

Bericht auf der Seite der IGM Esslingen

Bericht der Esslinger Zeitung

IndyMedia Bericht
Report auf arbeiterfotografie.de

Aus dem Aufruf der Antifaschistischen Kampagne in Ludwigshafen:

Wir rufen alle Menschen in der Rhein-Neckar Region auf, gemeinsam mit uns am 11. März auf die Straße zu gehen. Seit Jahren wächst und gedeiht in Ludwigshafen und der Vorderpfalz die rechtsextreme Szene. Diese terrorisiert auf der Straße konsequent jede/n den oder die sie für "undeutsch" erklärt. Erschreckendstes aktuelles Beispiel ist der rassistische Überfall vom Juli 2005, der einem jungen Mann einen Schädelbasisbruch bescherte und ihn beinahe sein Leben gekostet hätte. Bereits im Jahr 2000 versuchten Ludwigshafener Nazis in Oppau bei einem rassistischen Brandanschlag gezielt Menschen zu töten und verletzten mehrere Kinder, zum Teil lebensgefährlich. Aber auch sonst gehören für viele Migranten und alternative Jugendliche in Ludwigshafen und Umgebung Pöbeleien, Bedrohungen und körperliche Übergriffe seit Jahren zum Alltag. Dagegen wehren wir uns!

weiterlesen

Info

Der NPD Ortsvorstand Crailsheim hat für den 18.03.2006 ohne Probleme die Jahnhalle der Stadt Crailsheim gemietet. (...) Mit ihrer zentralen Lage und ihren über 300 Sitzplätzen bietet sie den Nazis einen groß genugen Veranstaltungsort, und der Polizei eine gute Ausgangslage um "linke Störer" fernzuhalten.

Während des "Tag der Gemeinschaft" hat die Stadt Crailsheim das Jugendzentrum, das direkt neben der Jahnhalle liegt, zur Sperrzone erklärt. Doch mit der Schließung des JuZe ist es noch nicht genug. Anscheinend plant die Polizei dort ihre Einsatzzentrale zu errichten!

Wie von Rechtsexperten befürchtet, ziehen immer mehr Anwälte ein Urteil[1] gegen den Heise Zeitschriften Verlag heran, um unliebsamen Webforenbetreibern einen Maulkorb zu verpassen. Anfang Dezember hatte das Hamburger Landgericht eine einstweilige Verfügung bestätigt, nach der heise online faktisch gezwungen wird, sämtliche Beiträge zu den Diskussionsforen im Vorhinein auf potenzielle Rechtsverstöße hin zu überprüfen.

Vom Administrator des Support-Forums supernature-forum.de[2] verlangt beispielsweise die Frankfurter Kanzlei Leonhardt Spänle&Schröder, verschiedene Beiträge zu entfernen, in denen eine Mandantin als "Betrügerfirma" bezeichnet wird. Eine nahezu gleich lautende Abmahnung erhielt von derselben Kanzlei auch der Betreiber von Cinefacts.de[3], weil sich Forenmitglieder kritisch zum Geschäftsgebaren des Deutschen Video-Rings geäußert hatten.

Angeblich habe ein Forenbetreiber laut dem Urteil gegen den Heise Zeitschriften Verlag "dafür Sorge zu tragen, dass eine Darstellung in der vorliegenden Art und Weise unterbleibt". Einer positiven Kenntnis der rechtswidrigen Beiträge bedürfe es "nach Auffassung des LG Hamburg nicht". Für diese per Abmahnung erteilte Rechtsbelehrung sollen die Forenbetreiber jeweils 1843 Euro an die Kanzlei bezahlen. Darüber hinaus sollen sie sich verpflichten, jeden Fall der Wiederholung einer bereits in den Foren getätigten oder "ähnlichen" Behauptung gegenüber den Unternehmen zu löschen und für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000 Euro zu zahlen.

Bemerkenswert an den Abmahnungen ist insbesondere die Tatsache, dass für das Urteil, auf das sich die Anwälte berufen, auch drei Monate nach der Verhandlung noch keine schriftliche Begründung vorliegt. Die Auffassung des LG Hamburg ist also im Detail bisher noch gar nicht bekannt. Überdies ist das Urteil noch nicht rechtskräftig, und der Heise Zeitschriften Verlag hat bereits angekündigt, dagegen in Berufung zu gehen. Der Berliner Medienanwalt Thorsten Feldmann von der Kanzlei JBB[4] hält Abmahnungsbegründungen dieser Art für fragwürdig: "Wenn man zur Untermauerung seines Standpunkts ein einzelnes Urteil eines Landgerichts heranzieht, für das zudem bisher noch nicht einmal eine Begründung vorliegt, sollte das den Abgemahnten aufhorchen lassen."

Das Verbraucherschutzforum Antispam.de[5] erhielt jüngst eine Abmahnung des Justiziars eines Touristik-Anbieters. Dieser erkannte "unwahre Tatsachenbehauptungen" in Forenbeiträgen, die "dem gegenständlichen Unternehmen erheblichen Schaden wirtschaftlicher Art zufügen". Der Justiziar beruft sich ebenfalls auf das LG-Urteil gegen Heise und spricht von einer "gesteigerten Pflicht zur regelmäßigen inhaltlichen Kontrolle der einzustellenden Beiträge". Das bisher weder schriftlich begründete noch rechtskräftige Urteil im Verfügungsverfahren hält er für "gefestigte Rechtsprechung".
(hob[6]/c't) (hob/c't)

URL dieses Artikels:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/70241

Links in diesem Artikel:
[1] http://www.heise.de/newsticker/meldung/66982
[2] http://www.supernature-forum.de/vbb/showthread.php?t=55167
[3] http://www.cinefacts.de
[4] http://www.jbb.de/
[5] http://www.antispam.de
[6] mailto:hob@ct.heise.de

Das locales Problem wurde binnen Minuten gelöst:

...wir haben die nötige Locales Datei installiert.
Ihre Seite wird nun korrekt angezeigt.

Weiterhin viel Erfolg mit Ihrem Internetauftritt.

Besten Dank nochmals an den Nachtschichtsupport unseres Providers WebHostOne!

Den Hinweis auf das Problem gab es im Serendipity Forum

Ja, ich weiß ich habe ein Problem mit den locales. Der März wird nicht richtig angezeigt, aber das bekommen wir geregelt.

Im Rahmen des internationalen Stammtischs:
Filmvorführung am 18.März 2006 ab 17.30 Uhr
im Zentrum des Immigranten Arbeiter Kulturvereins am Berliner Platz
Fritz-Elsas-Straße 60, Haltestelle Linien 2,4,9,14,43
im Anschluss an die
Kundgebung des AK Asyl um 14 Uhr auf dem Schlossplatz

Die Unerwünschten -“
Über Menschen in Abschiebehaft
Ein Film von Sarah Moll, Studentin der Filmakademie

Hinter den vergitterten Fenstern des Abschiebecontainers Rottenburg verbergen sich keine Kriminellen, sondern 45 Männer, von denen die meisten nie eine Straftat begangen haben. Der 60-minütige Film begleitet sechs Gefangene der Abschiebehaft in ihren letzten Wochen vor der Abschiebung. Er erzählt mit intensiven Bildern Momente zwischen Hoffnung und Angst, so von dem jungen Türken Sedat, der davon träumt seine Freundin zu heiraten, und dem Kurden Kemal, der bereit ist, sein Leben aufs Spiel zu setzen,
um nicht abgeschoben zu werden.

SOLIDARITÄT
INTERNATIONAL e.V.
SI-Kontakt Ortsgruppe Stuttgart: E. Sureau, Landhausstr. 51
70190 Stuttgart
Tel: 0711 264113

IMMIGRANTEN ARBEITER
KULTUR VEREIN STUTTGART
Vereinsräume:
Fritz-Elsas-Str. 60
Tel. 2270205

500 Kollegen bei DC Esslingen / Mettingen haben heute Nacht mit ihrem Warnstreik ihren Protest gegen die Streichung der Akkordpausen gezeigt und sich damit nach dem Ende der Friedenspflicht für die Fortführung des Lohnrahmentarifvertrages II eingesetzt.

Weitere Aktionen laut IG Metall Esslingen:
02.03.2006 20.30 Uhr Daimler Mettingen Tor 3
03.03.2006 11.00 Uhr Daimler Mettingen Tor 3
03.03.2006 12.00 Uhr Hirschmann Neckartenzlingen, Treffpunkt vor dem Haupteingang
06.03.2006 09.00 Uhr Festo Berkheim vor dem Haupteingang