Skip to content

IMI Analyse zu deutschen Waffenexporten nach Mexiko

Müssen schon bald einige EU-Staaten ihre Rüstungsexporte nach Mexiko einstellen? Möglicher Grund: Der EU-Verhaltenskodex für Rüstungsexport verbietet Lieferungen von Waffen, wenn die Möglichkeit besteht, dass diese im Bestimmungsland zur internen Repression benutzt werden. Deutsche Waffen gegen streikende Lehrer in Mexiko? Welche Rolle spielt Deutschland als weltweit viertgrößter Waffenexporteur? Johannes Plotzki geht dieser Frage in der IMI-Analyse 2006/029 vom 13.12.2006 nach.

Xandros Desktop Professional Deutsche Version 4.0 erschienen

Soeben ist die deutsche Version von Xandros Desktop Professional in der Version 4.0 erschienen. Es handelt sich dabei um ein komplettes Linux Desktop Betriebssystem und Programmpaket auf der Basis der stabilen Debian (Sarge) Distribution, die vor allem für Unternehmen und User bestimmt ist, die auf einfache Installation, Sicherheit, "professionelle" Supportunterstützung und große Stabilität Wert legen.

Die Version 4.0 wartet mit allen relevanten Programmen sowie Erweiterungen, die speziell für diese Distribution entwickelt wurde auf. Beinhaltet ist der stabile Kernel 2.6.18, X Window System 7.1, KDE 3.4.2, sowie eine Lizenz von CrossOver Office Standard 5.0.3. zur Integration von Windows Programmen in die Linux Oberfläche usw.

Wer einen Blick auf eine 30 Tage lauffähige Testversion werfen möchte, kann diese herunterladen. Kostenfreie, zudem in Teilen aktuellere Alternativen zu Xandros sind zum Beispiel Kubuntu 7.04 (Feisty Fawn).

Ein paar Tipps zu Xandros

Solidarität gefragt! Free Mumia Abu-Jamal!

„Sofortige Freiheit für Mumia Abu-Jamal!“

Erklärung zur Befreiung von Mumia Abu-Jamal des Partisan Defense Commitee (PDC) aus den Vereinigten Staaten für deutschsprachige UnterzeichnerInnen

Mumia Abu-Jamals Berufung geht nun im „Eiltempo“ vor das Bundesberufungsgericht und der Staat ist entschlossen, seine Hinrichtung durchzuführen.

Mumia Abu-Jamal ist unschuldig. Als ehemaliger Sprecher der Black Panther Party und Unterstützer der Organisation MOVE und als ein mit Preisen ausgezeichneter Journalist, der als die „Stimme der Entrechteten“ bekannt ist, fiel Mumia 1982 einem Komplott zum Opfer, das auf der falschen Anschuldigung beruhte, er hätte einen Polizeioffizier aus Philadelphia getötet. Aufgrund seiner politischen Geschichte und Überzeugungen wurde er zum Tode verurteilt und hat die letzten 24 Jahre in der Todeszelle verbracht –“ für ein Verbrechen, das er nicht begangen hat. Das Komplott gegen Mumia Abu-Jamal zeigt, worum es bei der Todesstrafe geht. Sie ist ein Erbe der Sklaverei und eine barbarische Gewalttat, sie ist die legalisierte Form der Lynchjustiz.

Der Fall von Mumia Abu-Jamal verdeutlicht die Rassen- und Klassenvoreingenommenheit des US-amerikanischen Justizsystems gegen Arbeiter, gegen schwarze Menschen, gegen die Armen und Unterdrückten. Der berüchtigte und für das damalige Urteil verantwortliche Richter Albert Sabo wurde zufälligerweise gehört, als er seinerzeit versprach: „Ich werde ihnen helfen, den N----r zu braten.“ Rassistische Manipulation der Geschworenen, durch Polizeidrohungen erzwungene falsche Zeugenaussagen und Vertuschungen der Staatsanwaltschaft bildeten die Grundlage für Mumias Verurteilung. Sowohl die Gerichte des Bundesstaates Pennsylvania als auch die Bundesgerichte haben sich geweigert, die Bände mit dokumentiertem Beweismaterial zu prüfen, das Mumias Unschuld belegt. In erster Linie ist hier das beeidigte Geständnis von Arnold Beverly zu nennen, dass er und nicht Mumia den Polizeioffizier niedergeschossen und getötet hat und dass Mumia mit der Erschießung nichts zu tun hatte.

Wir stehen zusammen mit den Millionen überall auf der Welt, die den Kampf für Mumia Abu-Jamals sofortige Freiheit aufgenommen haben –“ Arbeiter, Studenten, Gegner der Todesstrafe, Kämpfer für die Rechte von Schwarzen und Immigranten, Sozialisten.

• Wir fordern die sofortige Freiheit von Mumia Abu-Jamal –“ Mumia ist unschuldig!
• Ein Angriff auf einen ist ein Angriff auf alle! Sofortige Freiheit für
• Mumia Abu-Jamal! Weg mit der rassistischen Todesstrafe!

Zur vollstständigen Unterzeichnerliste

Die aktualisierte Unterzeichnerliste in deutscher Sprache zum Download

Mumia Abu-Jamal wurde am 24. April 1954 unter dem Namen Wesley Cook in Philadelphia geboren. Er wuchs in den „Projects“, städtischen Wohnbausiedlungen für Schwarze, Arme und sozial Benachteiligte auf und wurde bereits früh mit dem Rassismus der US-amerikanischen Gesellschaft konfrontiert. Anfang 1969 gehörte er zu den Mitgründern der Black Panther Party in Philadelphia. Nach seiner Schul- und Collegezeit arbeitete Mumia Abu-Jamal bis zu seiner Verhaftung und Mordanklage im Dezember 1981 als progressiver Radiojournalist und berichtete über Themen wie Wohnungsnot, Polizeibrutalität und den fortgesetzten Krieg der Stadt Philadelphia gegen die radikalökologische Organisation MOVE. Er ist seit Mai 1983 in den Todestrakten des Bundesstaates Pennsylvania inhaftiert und kämpft bis heute für die Aufhebung seines Urteils, einen neuen Prozess und seine Freilassung. Er hat seine journalistische Tätigkeit auch im Gefängnis fortgesetzt und ist Verfasser mehrerer Bücher und vieler Hunderter Kolumnen zu historischen und aktuellen Fragen. Er ist verheiratet mit Wadiya Jamal und hat zwei Söhne, eine Tochter und mehrere Enkel.

"Der Kampf für die Freiheit von Mumia Abu-Jamal. Mumia ist unschuldig! Entlarvung eines Komplotts"

Dies ist der Titel einer 60seitigen Broschüre, die gerade erschienen ist. Sie kann zum Preis von 1 Euro je Exemplar (zuzüglich der Versandkosten) bestellt werden beim:

Komitee für soziale Verteidigung (KfsV)
c/o Werner Brand
Postfach 21 07 50
D - 10507 Berlin
Tel. ++49 (0)30 4 43 94 01
Fax ++49 (0)30 4 43 94 02
E-Mail: kfsv@online.de

Klimawandel ist Realität: Wirtschaft reagiert schneller als Politik

Während Bäume knospen und Blumen wie im Frühling blühen wurden “im Herbst noch nie derart hohe Durchschnittstemperaturen gemessen. Der bisherige Herbstrekord aus dem Jahr 1987 wurde um mehr als ein Grad übertroffen.” So warm wie nie seit 1300 Jahren...

Eine Meldung der «Austria Presse- Agentur»: «Wir erleben gerade die wärmste Periode in den vergangenen 1300 Jahren»: So fasst der Klimatologe Reinhard Böhm die Resultate der von ihm geleiteten Studie Alp-Imp zusammen, die das Klima in den Bergregionen Mitteleuropas bis zurück ins 8. Jahrhundert rekonstruierte. An der Studie «Multi-centennial climate variability in the Alps based on Instrumental data, Model simulations and Proxy data» unter Federführung der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik (ZAMG) in Wien beteiligten sich aus der Schweiz der Gletscher Monitoring Service der Universität Zürich und die Eidgenössische Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft WSL. Das von der EU geförderte Projekt hat die Klimageschichte im Grossraum zwischen Nürnberg und der Toskana sowie zwischen dem Rhonetal und Budapest rekonstruiert.


Die Versicherungswirtschaft in den USA stellt sich bereits auf diesen Klimawandel ein:

Immer mehr Versicherungsgesellschaften verzichten darauf, Gebäudeversicherungen in Gebieten abzuschliessen, die sie als heikel betrachten. Oder sie erhöhen die Prämien massiv. (...) In Delaware (Nordosten der USA) hat die Westfield Insurance alle Policen an der Küste gekündigt; andere Versicherungen planen dasselbe. Dies, obwohl es in Delaware nie Stürme von Hurrikanstärke gab, seit das Wetter aufgezeichnet wird. In Virginia Beach (Ostküste) hat State Farm, ebenfalls eine Versicherungsgesellschaft, beschlossen, innerhalb von 2500 Fuss (760 Meter) Abstand von der Küste keine neuen Policen mehr abzuschliessen.


Zum vollständigen Bericht im Blog von Andreas Schoenherr, zusammengestellt aus Meldungen der WOZ.

Siehe auch die folgenden Berichte und Verweise:
Konkrete Klimaveränderungen vor Klimakonferenz
Heißt das Atlantis von morgen Hamburg? Die Klimakatastrophe kommt auch ganz anders als erwartet!
Gletscher schmelzen immer schneller

Indymedia Mexiko für unabhängige Berichterstattung ausgezeichnet

Preis für die Wahrheit

Am 6. Dezember erhielt die alternative Medienplattform Indymedia vom »Club der Journalisten von Mexiko« den Ersten Preis für ihre unabhängige Informationsarbeit im Jahr 2006. Die Auszeichnung wurde sowohl an den mexikanischen als auch an den internationalen Sektor der Internetinitiative verliehen, die über 160 Portale auf allen fünf Kontinenten verbindet.

Die Indymedia-Projekte, die eine umfassende alternative Berichterstattung im Text-, Bild-, Audio- und Videobereich leisten, entstanden Ende der 1990er Jahre im Zuge der Entwicklung globalisierungskritischer Bewegungen. In Ländern wie Mexiko gelten die Indymedia-Portale mittlerweile als seriöser als die großen TV-Sender wie Televisa und TV Azteca. Zahlreiche soziale Organisationen nutzen das Medium, um ihre Deklarationen zu verbreiten und sich mit anderen Gruppen auszutauschen.

Die Preisverleihung in Mexiko steht im direkten Zusammenhang mit der explosiven Lage im Land. Verschiedenste soziale Bewegungen kämpfen zivil für eine Verbesserung ihrer Situation. Im südlichen Bundesstaat Oaxaca rebelliert die Bevölkerung seit Juni 2006 gegen Gouverneur Ulises Ruiz. Er kam 2004 durch einen Wahlbetrug an die Macht und antwortete seitdem auf jedwede demokratische Mobilisierung, z. B. von Gewerkschaften oder indigenen Organisationen, mit Gewalt und sogar Mord. Die Menschen kämpfen für eine bessere Infrastruktur, Gesundheitsversorgung, Bildung und reale Partizipationsmöglichkeiten.

Monatelang konnte die Bewegung, die sich mit ca. 350 Organisationen in der Volksversammlung von Oaxaca (APPO) zusammenschloß, strategisch wichtige Institutionen besetzen und das Leben in Oaxaca-Stadt und in vielen ländlichen Gemeinden kontrollieren. Der Begriff der »Commune von Oaxaca« ging um. Gouverneur Ulises verharrte in einem Luxushotel außerhalb der Hauptstadt. Im Gegensatz zur Mainstream-Presse dokumentierten zahlreiche Indymedia-Portale die Ereignisse kontinuierlich.

Ende Oktober wurde eine massive Repression in Gang gesetzt. Verschiedene Polizeieinheiten, darunter die für ihre Brutalität berüchtigte Bundespolizei PFP, okkupierten Oaxaca-Stadt und attackierten die Barrikaden der APPO. Am 27. Oktober wurde der New Yorker Indymedia-Journalist Brad Will an einer Barrikade von zivil gekleideten Polizisten erschossen. Seine Mörder sind »mangels Beweisen« inzwischen wieder auf freiem Fuß.

Seit Beginn der Proteste in Oaxaca sind nach Angaben der mexikanischen Menschenrechtsliga LIMEDDH mindestens 15 Todesopfer, Dutzende Verschwundene und über 200 politische Gefangene zu beklagen. Der Bundesstaat leidet bis heute unter einem polizeilich-militärischen Belagerungszustand. Die zivilen Aktivisten werden so in den Untergrund gezwungen.

Für die mexikanischen Eliten geht es offenbar um alles: Eine reale Demokratisierung Oaxacas wäre ein unerwünschter Präzedenzfall für soziale Bewegungen in anderen Bundesstaaten, da die soziale Lage überall im Land höchst angespannt ist. Der seit dem 1. Dezember amtierende Präsident Felipe Calderón –“ der von drei Vierteln der als arm geltenden Bevölkerung oft nur noch »Fecal« genannt wird –“ regiert mit autoritären Hardlinern der rechtsextremen Untergrundorganisation »El Yunque« (dt. Der Amboß) und scheint erstmals seit 80 Jahren ein –“ offen –“ rechtsgerichtetes Mexiko anzustreben.


http://mexico.indymedia.org
http://de.indymedia.org

Quelle: Luz Kerkeling/jw - 18.12.2006

Kein Uranflug von Rossendorf nach Russland!

Heute früh soll der umstrittene Urantransport von Dresden-Rossendorf nach Russland mittels Flugzeug erfolgen. Dies war laut Pressemeldungen bis vergangenen Mittwoch von Wissenschaftsministerin Stange dementiert worden. Die Brennelemente müssen bis Jahresende von Rossendorf nach Russland gebracht werden. 2006 läuft laut Bericht des MDR ein entsprechender Vertrag aus.

Der BBU, die Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg und die BI Ahaus haben sich deshalb in einem "Offenen Brief" an die Bundekanzlerin gewandt.

WikiNews berichtet über den weiteren Verlauf

Toll: Verfassungsschutzbericht 10/2006 berichtet über uns

Die Berichterstattung unserer Homepage über den rechten Aufmarsch in Göppingen blieb nicht unbemerkt. Der Verfassungsschutz nimmt in seinem Bericht 10/2006 vom "runden Tisch" bis hin zu verschiedenen antifaschistischen Organsiationen auch unsere Seite ins Visier.

Zitiert werden die Berichte:
"Göppingen ist bunt!" - NPD Aufmarsch am 23.9.2006 verhindern! vom 4.September 2006 und Göppingen: Ein erster Erfahrungsbericht vom 23. September 2006.

Diese wurden von Lesern dieses Blogs zum Teil in IndyMedia und anderen News-Portalen weiterverbreitet bzw. zitiert. Den Bericht des Verfassungsschutzes zeigt sich erstaunt über das Zustandekommen des Bündnisses und dass:

trotz solcher Ansichten (...) es dem Bündnis (gelang), für seinen Aufruf „Gemeinsam - Nazis keine Chance! Für Völkerfreundschaft!“ auch Angehörige nichtextremistischer Parteien und Gruppierungen als Unterzeichner zu gewinnen.


Da kann etwas nicht stimmen, denn:
Bemühungen um demokratische Unterstützer sind bei Linksextremisten gängig und sollen dazu dienen, die eigenen verfassungsfeindlichen Ziele unter Hinweis auf die „Bündnispartner“ als „demokratisch“ erscheinen zu lassen.


Das Geheimnis um die Bemühungen der antifaschistisch eingestellten Menschen in der Region Göppingen und Esslingen, gemeinsam und demokratisch gegen den Aufmarsch der Antidemokraten einzusetzen, kann der Bericht natürlich nicht nachvollziehen. Er bleibt daher ein Spaltungs- und Einschüchterungsversuch nach dem Schema, mit der antikommunistischen "Keule" Verunsicherung zu säen.

Daher bleibt dieses Blog bei der Unterstützung der “Presseerklärung zu den Vorgängen am 23. September 2006 in Göppingen”.

Warum gleichzeitig im Verfassungsschutzbericht der Bericht über den faschistischen Aufmarsch nicht einmal die Hälfte des Platzes einnimmt, bleibt wohl das Geheimnis des Verfassungsschutzes.

Änderungen:
18.12.: Verweise zu den zitierten Berichten, kleinere Korrekturen.

VVN Ausstellung "Neofaschismus in Deutschland"

Fotoserie:NPD Aufmarsch in Göppingen am 23.09.2006
Die Ausstellung“ Neofaschismus in Deutschland” der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -
Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e. V.
wird 2007 in einigen Städten zu sehen sein:

In Esslingen im DGB Haus ab 30. Januar, dem Tag der Machtergreifung.

In Göppingen wird die Ausstellung im Juni zu sehen sein. Unterstützt wird die Ausstellung unter anderem vom antifaschistischen Bündnis "Anfang", das sich in Zusammenhang mit einem Aufmarsch der Jugendorganisation der NPD am 23. September 2006 gebildet hat.

Die Ausstellung findet vom 02. Februar bis 18. Februar 2007 auch im Jugendzentrum Crailsheim statt.

Eröffnet wird die Ausstellung dort am 02. Februar um 20.00 Uhr mit einer kurzen Rede von Bernhard Löffler (Regionsvorsitzender DGB Heilbronn-Franken).

Am 18. Februar 2007 gibt es eine Kooperationsveranstaltung mit der Weißen Rose, Arbeitskreis Crailsheim e.V.. Eine Lesung von Inge Barth-Grözinger: Wer war Erich Levi? - Schicksal eines jüdischen Schülers in Ellwangen in der NS-Zeit.

Zusätzlich wird noch ein weiteres Rahmenprogramm erarbeitet. Darin sollen zum Einen die Themen der Ausstellung in Gesprächen vertieft werden und zum Anderen soll dazu angeregt werden, über persönliche Vorurteile nachzudenken. Darüber hinaus soll mit Jugendlichen die Möglichkeiten, sich politisch zu engagieren diskutiert werden. Eigene Ideen und Vorschläge zu dieser Ausstellungswoche sind gefragt!

Am 12.01.07 um 20.00 Uhr gibt es dazu ein offenes Vorbereitungstreffen im Jugendzentrum Crailsheim.

Hartz IV-Betroffene haben kein Geld für Weihnachten

Hartz IV: Leistungen und Auswirkungen

Wenn der Weihnachtsmann nicht kommt.

Umfrage: Hartz IV-Betroffene haben kein Geld für Weihnachten - Bundesregierung täuscht die Öffentlichkeit bewusst

Pressemeldung des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 07.12.2006

Übersicht über Leistungen der sozialen Grundsicherung für Arbeitsuchende

Broschüre des Evangelischen Bildungswerkes und des Arbeitslosenzentrums Dortmund vom November 2006 (Stand 25.7.06) (pdf)


Aus: LabourNet, 13. Dezember 2006, gefunden bei World News

Umbruch Fotoarchiv: Neue Folge der Fotoreihe G8: Honduras

Seit mehr als 25 Jahren zieht es Erika Harzer immer wieder nach Mittelamerika. In den 80er Jahren waren es vor allem Projekte der Solidaritätsbewegung, die sie zu Reisen und längeren Aufenthalten in Nicaragua und El Salvador bewegten. Nach der "Befriedung" der Region, der Wahlniederlage der Sandinisten 1990 und den Friedensabkommen von Guatemala und El Salvador, unternahm sie noch mehrere Reisen mit unterschiedlichen Arbeitsaufträgen in die Region, bevor sie mit ihrem Partner und Sohn 1997 für 5 Jahre nach Honduras zog. In diesen 5 Jahren entstanden bei vielen Reisen durchs Land, bei alltäglichen Begegnungen und bei den Filmarbeiten zum Dokumentarfilm "Adelante Muchachas" die Fotos der hier zusammengestellten Fotoberichte.



Zur Fotoreihe G8:
Im Juni 2007 treffen sich die Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen und Russland zum G8-Weltwirtschaftgipfel in Heiligendamm bei Rostock. Zahlreiche linke Gruppen in Deutschland bereiten Protestaktionen gegen das Gipfeltreffen vor. Bei Umbruch entstand die Idee, die Mobilisierung mit Fotoberichten über Alltag und Lebensbedingungen - vor allem der Armen - in verschiedenen Ländern zu begleiten.
cronjob