Änderungen im Sozialrecht 2024
Quelle: VDK Baden Württemberg
• dass sich die globalen Rüstungsausgaben 2021 auf knapp 2 Billionen US-Dollar belaufen, wodurch den Staaten dringend benötigte Ressourcen für Bildung, Gesundheit, Maßnahmen gegen den Klimawandel und zur Armutsbekämpfung entzogen werden?
• dass mehr als die Hälfte dieser Ausgaben auf die NATO-Staaten entfallen?
• dass die Militärausgaben in Deutschland schon vor dem Ukrainekrieg im Jahr 2022 um rund 3,4 Milliarden Euro auf etwa 50,3 Milliarden Euro steigen sollten, und jetzt aber um weitere 30 Milliarden auf 2% des BIP steigen sollen und die Bundeswehr zusätzlich weitere 100 Milliarden als „Sondervermögen“ erhält?
• dass weltweit 1.800 Atomwaffen in ständiger Bereitschaft gehalten werden? Der Einsatz eines Bruchteils von ihnen würde alles Leben auf der Erde auslöschen.
• dass der UN-Vertrag zum Verbot aller Atomwaffen seit einem Jahr in Kraft getreten ist, die neue Bundesregierung sich aber weigert, ihm beizutreten und an der Stationierung von Atomwaffen in Deutschland und der Beschaffung neuer Trägerflugzeuge für die Bundeswehr festhält?
• dass im Nato-Krieg in Afghanistan 240.000 Menschen starben, und dass von 38 Millionen Afghan*innen mehr als 12 Millionen von Hunger bedroht sind? Die auferlegten Sanktionen verschlimmern das Schicksal der Zivilbevölkerung.
• dass das Militär zu den größten Verursachern von Treibhausgasemissionen gehört? Eine Flugstunde des Eurofighters verbraucht z.B. 3.500 kg Treibstoff. Zudem hat das Militär einen enormen Flächenverbrauch mit großer Boden- und Grundwasserverseuchung.
• dass die Bewaffnung von Drohnen eine autonome Waffenführung und eine von Algorithmen gesteuerte Kriegsführung ermöglicht?
Solidarität mit den Besetzern der "Freien Antonia"
Am Freitag, 15. Mai 2009 hatten einige dutzend Menschen das seit zwei Jahren leerstehende Haus in der Kirchstrasse 16 in unserer Stadt
besetzt. Dies war ihre Antwort auf die Wohnungspolitik der Stadt, in der es deutschlandweit die höchsten Mieten im Verhältnis zum Einkommen der Bürger gibt. Nach nur vier Tagen ließ der Eigentümer das Haus durch Polizei räumen. Der Staat demonstrierte seine Kernaufgabe im
Kapitalismus: den Schutz des Eigentums; 45 Menschen, die sich in dem Haus befunden haben, müssen jetzt mit Anzeigen wegen Hausfriedensbruch rechnen.
Wir fordern die Einstellung der Verfahren gegen die Hausbesetzer. Wir fordern außerdem eine Senkung der Mieten von privatem und
öffentlichem Wohnraum. Leerstehender Wohnraum gehört sozialisiert und so seinem eigentlichen Zweck zugeführt. Die Hausbesetzer sind im Recht.
Solidarität mit den Hausbesetzern!
Mieten runter!
Schafft rote Hilfe!
Antifaschistische Linke Freiburg im Juni 2009
Hallo Herr Trüten,
(...)
Tatsächlich hatte ich mich im Februar 2008 in einer Bürgersprechstunde an Karin Roth herangewagt und sie - wie ja bereits unzählige PolitikerInnen vor Ihr - um Mithilfe gebeten. Das hat sie mit dem sogenannten Runden Tisch beginnend mit Mai 2008 (siehe Ihre Homepage) auch getan, bei der die Geschäftsführer bzw. der Vorstand von FLÜWO, Baugenossenschaft Esslingen eG und Esslinger Wohnungsbau GmbH (insges. Eigentümer von 7.300 Whg. in Esslingen) mitsamt Grünflächenamtsleiter und städitschem Spielplatzkontrolleur an einen Tisch gerufen wurden. Sie haben einen 5-Punkte-Plan erarbeitet, darunter die Einhaltung der seit 1997!! vorgeschriebenen Sicherheitskontrollen (visuelle Kontrolle mind. alle zwei Wochen, operative Kontrolle mind. alle 3 Mon., mind. alle 12 Monate eine Hauptuntersuchung durch einen Fachmann mit Sachkundenachweis).
Außerdem wollen EWB, FLÜWO und Baugenossenschaft "bei Bedarf" (? - sie sind baurechtlich vorgeschrieben und Teil der Baugenehmigung!) die abgebauten Spielplätze wiedererrichten. So entsteht zur Zeit ein Mini-Spielplatz im Hochhausgelände der Baugenossenschaft in der Schelztorstr. (die Bewohner der 220 Wohneinheiten umfassenden Anlage genannt "Klein Manhattan" haben rd. 15 Jahre dafür gekämpft, Eigentümer Baugenossenschaft und Private) und bis Frühjahr mehrere Spielplätze (-plätzchen?) im sogenannten "Spielpark" in Oberesslingen-Breslauer Str. (250 Wohneinheiten, zur Baugenehmigung gehörten nach meinen Recherchen im Technischen Rathaus 5 Spielplätze, davon steht noch exakt 1 Wipptierchen, das Spielen auf den riesigen Grünflächen ist laut Hausordnung verboten, Eigentümergemeinschaft aus Baugenossenschaft und Privaten).
Die Broschüre "BaulichES - Private Spielplätze nach Landesbauordnung), die die Stadt Esslingen im Juni 2008 herausgegeben hat und ins Internet gestellt hat, gehörte auch zu Karin Roths Aktionsplan, in Wahrheit hatte ich den Vorschlag aber bereits zwei Jahre vorher den jetzigen Herausgebern (Leiter von Grünflächenamt und Leiter vom Baurechtsamt) unterbreitet und sie hatten bereits im Dezember 2007 vermeldet, dass sie die Broschüre derzeit erarbeiten würden.
Die Hausmeister-Seminare sind auch einer meiner Ideen, die aber über zwei Jahre für "unmöglich" abgetan wurden, jetzt unter Karin Roth funktioniert`s Gott sei dank. Ich freue mich riesig über Ihr Engagement, wenngleich sie z.B. ablehnte (als Staatssekretärin beim Bundesbauminister) eine Matrix über die Vorgehensweisen und Anforderungen in den verschiedenen Bundesländern erstellen zu lassen. Baurecht sei "Ländersache" und dies obwohl ALLE Bundesländer hausnahe Spielplätze durch ihre jeweilige Bauordnung fordern (Ausnahme Niedersachsen: hier gilt das Niedersächsische Spielplatzgesetz).
Ergo: Ich freue mich über Karin Roths Esslinger Engagement, bin aber durchaus der Meinung, dass mehr drin wäre... Denn in der Thematik der hausnahen Spielplätze kommt man nach meiner Einschätzung nur über VERGLEICHEN weiter: Greifen die Baubehörden der anderen Bundesländer bei gemeldetem Abbau bzw. Sicherheitsmängeln ein? Wie groß sind deren Größenanforderungen an hausnahe Spielplätze? Ab welcher Wohnung muss ein solcher erstellt werden (zwischen der 2. und der 7 Wohnung), welche Mindestgröße hat er zu haben? Gibt es Aussagen über die Ausstattung? FÜR WEN IST ER BESTIMMT? Die 0-6Järigen, 0-12Jährigen, nur die Kinder des Hauses/der Wohnanlage, alle Kinder, alle Menschen? (letzteres sagt Bremen mit seinen beiden Ortsgesetzen von 1973 von Bremen und Bremerhaven).
Glücklicherweise durfte ich eine Matrix im Auftrag des Deutschen Kinderhilfswerks erstellen, wir befinden uns momentan in der Korrekturphase. Einer der Korrekturlesenden: Die Leiterin des AKs "Spielen in der Stadt" in der ständ. Konferenz der Gartenamtsleiter des Dt. Städtetags. Die Broschüre wird rd. 30 S. haben, wird bundesweit versandt und auch ins Internet gestellt werden. Sie soll Familien und Entscheidungsträgern zahlreiche praktische Informationen geben. Aller Wahrscheinlichkeit stellt das Dt. Kinderhilfswerk der Thematik eine ganze Rubrik auf Ihrer Homepage zur Verfügung, sodass Themen, die in einer Broschüre nicht abzuhandeln sind, eventuell dort Platz finden.
Das Dt. Kinderhilfswerk hat ein Gremium namens Aktionskreis "Recht auf Spiel" und einen Spielraumbeirat, es beschäftigt sich seit über 30 Jahren mit dem Thema Spielraum. Ende Nov. bin ich nach Berlin zum Aktionskreis eingeladen. Originell ist derzeit auch meine Beschäftigung mit Spielplatzvorgaben in der ehemaligen DDR, hierzu konnte mir die Fachhochschule Erfurt viele Informationen sowie die Gesetzestexte übergeben. Eine genaue Formel schrieb vor wieviel Spielplatzfläche pro Plattenbau vorzuhalten war, davon waren 20 % für die Spiel- und Bewegungsbedürfnisse der 0-6Jährigen, 35 % für die die 6-12Jährigen und 45 % für die 12-16Jährigen auszustatten.
Eine Doktorarbeit - Fach Soziologie - bereite ich in aller Seelenruhe vor. Derzeit sind die Entwicklungen allerdings so spannend, dass ich lieber direkt eingreife.
Nachdem meine Petition (06/2007, siehe Internet) für ein Spielplatzgesetz nach Vorbild Niedersachsens (aber auch Niederösterreichs u.a.) vom Baden-Württembergischen Landtag als nicht notwendig abgelehnt wurde, kämpfe ich derzeit um ein Satzungsrecht für baden-württembergische Gemeinden. Denn: Die Landesbauordnung Baden-Württemberg wird derzeit novelliert und bis auf Schleswig-Holstein haben die Gemeinden in ALLEN Bundesländern die Möglichkeit per Satzung Mindestausstattung, Sicherheitsmanagement, Lage, Nutzerschaft usw. der hausnahen Spielplätze "festzuklopfen".
Wirtschaftsminister Pfister (als zuständig für die Oberste Baubehörde Baden-Württembergs) lehnt ein solches Ansinnen ab, die Grünen des Landtags hatten den Antrag gestellt. Natürlich habe ich auch Karin Roth von der Problematik informiert.
Gestern abend - das Leben hält Überraschungen bereit - habe ich einen tollen hausnahen Spielplatz im Stadtteil Zollberg entdeckt, der im Dez. 2007 für eine große Wohnanlage gebaut wurde. Er ist deutlich besser als manch öffentlicher Spielplatz und wurde offensichtlich nach den erzwungenen erstmaligen Sicherheits-Kontrollen (jährliche Hauptuntersuchung) vom Frühjahr 2007 notwendig. Die darauf angetroffenen Kinder und Familien waren begeistert von ihrem neuen Spielplatz. Nur leider habe ich noch einen Spielplatz des gleichen Unternehmens entdeckt und zwar genau einen Wohnblock dahinter.
Fallschutz unter der Schaukel: Betonplatten, usw. Ende April 2008 haben glücklicherweise die Baurechtsämter des gesamten Landkreises einen - hart erkämpften - Entschluss gefasst (welchem sich auf Nachfrage auch das Baurechtsamt des Landratsamts - zuständig für 33 der 44 Esslinger Gemeinden - anschloss). Der wichtigste Punkt heißt:
"Wenn die Baurechtsbehörden Kenntnis davon erlangen, dass ein nach § 9 Absatz 2 der Landesbauordnung notwendiger Kinderspielplatz eine Gefährdung darstellt oder beseitigt wurde, obwohl er nach wie vor im Sinne der genannten Vorschrift notwendig wäre, werden die Baurechtsbehörden einen solchen Sachverhalt im Rahmen ihrer Zuständigkeit nach § 47 der Landesbauordnung aufgreifen und erforderlichenfalls die Herstellung bzw. Wiederherstellung eines gesetzmäßigen Zustandes verlangen."
(Brief von Wernaus Bürgermeister Elbl an Spieth vom 15.5.2008)
Ich habe umgehend getrost die entsprechende Meldung an den Leiter zuständigen Baubehörde eingereicht (in diesem Fall das Baurechtsamt der Stadt Esslingen), nach meiner Erfahrung aus der Zeit nach dem Beschluss klappt das System bei gemeldeten Sicherheitsmängeln ganz prima und schnell, bei gemeldetem Abbau und dem daraus folgenden Wiederaufbau eines Spielplatzes braucht`s etwas länger. So warte ich seit nun 1 Jahr auf die Wiedererrichtung des damals abgebauten Spielplatzes in der Friedrich-Ebert-Anlage (150 Wohneinheiten).
So, das war`s von der Spielplatzszene,
Viele Grüße, Anke Spieth
"Die Initiative für attraktivere und sichere Spielplätze für Kinder und Jugendliche ging nicht von der Bundestagsabgeordneten Karin Roth sondern von der Esslingerin Anke Spieth aus. Nach dem tragischen Ertrinkungstod eines zweijährigen Kindes am Pfingstsonntag des Jahres 2006 hat sich Spieth, Soziologin, Mutter und Tagesmutter, mit einer sechzigseitigen Untersuchung (Internet) und einer CD-Bild-Präsentation mit der mangelnden Sicherheit auf den von der Landesbauordnung für Mehrfamilienhäuser vorgeschriebenen hausnahen Spielplätze intensiv auseinandergesetzt. Ihre Untersuchung fand den Weg zu Abgeordneten im Bundestag und Landtag und mündete in einer Petition im Landtag. Ihrer über drei Jahren andauernden Beharrlichkeit, trotz der Ignoranz der örtlich etablierten Parteien inklusive SPD, weiterzumachen ist es letztendlich zu verdanken, dass die Stadt Esslingen im Juni 2008 eine Broschüre über Private Spielplätze herausgab. Die jetzt angebotenen und längst fälligen Schulungs- und Seminarangebote für Hausmeister sind ebenfalls ein Resultat ihrer Initiative. Gehör fand sie nur bei FÜR Esslingen, der FDP und der Partei Die Linke., wo sie in Vorträgen ihre inzwischen bundesweiten Bemühungen vorstellen konnte. Ich freue mich, dass es solch ausdauerndes, ehrenamtliches Engagement in Esslingen gibt."
Die Initiative "Reiche Stadt - Arme Kinder" begrüßt es, dass der Gemeinderat auf verschiedene Aktivitäten gegen die Kinderarmut in Stuttgart reagiert und auch erste Konsequenzen aus den Diskussionen und Ergebnissen der Armutskonferenz im Mai 08 ziehen will.
Es freut uns insbesondere für die Schulanfänger mit Bonuscard und ihre Eltern, dass sie 100 € erhalten, um wenigstens einen Teil der Kosten für Anschaffungen abdecken zu können. (Laut einer Berechnung des Diakonischen Werk Württembergs liegen die von den Eltern aufzubringenden Kosten für den Schulbedarf bei der Einschulung bei 257 € ).
Schule kostet aber in allen Klassen Geld: Hefte, Füller, Taschenrechner, zusätzliche Bücher usw. Im Regelsatz für Kinder sind aber für "Schreibwaren im Allgemeinen" nur 1,66 € monatlich enthalten und für Bildung 0,00 € !
Alle Kinder brauchen die gleichen Chancen auf Bildung: Deshalb ist es notwendig, den Schulartikelfonds für den gesamten Zeitraum des Schulbesuchs einzurichten.
Zum Thema "Mittagessen" an Schulen gab es auf der Armutskonferenz die weitergehende Forderung, dass an allen Schulen ein Mittagessen angeboten werden soll. Denn alle Kinder brauchen eine gesunde Ernährung. Im Regelsatz für Kinder stehen monatlich ganze 77,71 € für Essen und Trinken zur Verfügung. Auf den Tag gerechnet sind das ganze 2,60 €: für Mittagessen und Abendessen je 80 cent und für Frühstück und Getränke zusammen 1 €. Mit diesem Geld wird weder das Wachstum noch die psychische Entwicklung von Kinder berücksichtigt.
Deshalb hat unsere Initiative die Forderung aufgestellt:
In Stuttgart für alle Schüler mit wenig Geld: einen Schulfonds über 100 € jeweils zum Schuljahresbeginn und ein kostenloses Mittagessen!
Wir haben am 16.08.08 dem Stuttgarter Gemeinderat bereits 1099 Unterschriften für die Forderung nach einem Schulartikelfonds über 100 € für jedes Schuljahr übergeben. Auf Grund der Diskussionen und Berichte bei der Armutskonferenz über Kinder, die hungrig zur Schule kommen, haben wir unsere Forderung um "das kostenlose Mittagessen" erweitert.
Der Gemeinderat ist aufgefordert, die bereits vorliegenden Vorhaben auszuweiten und nicht hinter die Erkenntnisse der Armutskonferenz zurückzufallen.
(Aus einem Bericht von attac Wuppertal)Fast 50 Menschen sind der Einladung gefolgt und zeigten sich in der lebhaften Diskussion betroffen über die sehr prägnante Darstellung:Wilhelm Neurohr
Foto: Attac Wuppertal
Oftmals ohne überhaupt den Vertragswortlaut gesehen zu haben, sind die führenden PolitikerInnen Europas dabei, an den geltenden Verfassungen und den BürgerInnen vorbei einen Vertrag durchzuwinken, der bereits jetzt diese Verfassungen und die höchsten Gerichte der Mitgliedsstaaten aushebelt und der Europa faktisch zu einer Militär- und Wirtschaftsdiktatur machen würde.
Strategien gegen diese Vorgänge wurden auf den unterschiedlichsten Ebenen ausführlich diskutiert. Übereinstimmung herrschte darüber, dass sowohl der Vertrag von Nizza als auch der Vertrag von Lissabon annulliert werden müsste. Diese Verträge erschüttern die Menschenrechte und die Demokratie in Europa, stehen im diametralen Gegensatz zur Abrüstung und erheben das menschenverachtende Wirtschaftsprinzip des Neoliberalismus in den Rang eines Verfassungsziels. Trotz fortgeschrittener Stunde muss der Vertrag von Lissabon deshalb endgültig verhindert werden. Die Gemeinschaft der Menschen in Europa muss in breiter Diskussion neue friedliche und soziale Grundlagen finden.
Für Rückfragen steht die Arbeitsgruppe „Globalisierungstheorie“ von Attac Wuppertal gern zur Verfügung. attacwtal@lycos.de.
Der Referent (siehe Foto) hat ein Buch zum Thema veröffentlicht: Wilhelm Neurohr, „Ist Europa noch zu retten?“, ISBN: 978-3-85636-194-5.
Einen Mitschnitt (Podcast) der Veranstaltung gibt es unter:
1. als mp3
2. als ogg