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Marktwirtschaft vs. Casinokapitalismus

Sollte es angesichts der Krise zu Massenentlassungen kommen, sei das eine "Kampfansage an die Belegschaften und die Gewerkschaften", sagte Michael Sommer neulich einem Interview mit der "Nordwest-Zeitung". Selbst soziale Unruhen will der DGB Chef nicht ausschließen: "Dann kann ich soziale Unruhen auch in Deutschland nicht mehr ausschließen". Wie stellt sich der DGB dazu? Er organisiert einen "Kapitalismuskongress". Dass ich das noch erleben darf. Was wird gefordert? "Marktwirtschaft für Menschen als Alternative zum "Casinokapitalismus"". Marktwirtschaft? Was ist das? Mal eben google bedienen:
 "In einer Wirtschaftsordnung, die auf der freien Marktwirtschaft beruht, gelten folgende Grundsätze: Es gibt privates Eigentum und einen freien Markt, auf dem Anbieter und Käufer frei (ohne politische oder staatliche Eingriffe) handeln können. Das ist das Prinzip von "Angebot und Nachfrage". Diese Grundsätze sind vor allem in demokratischen Staaten gegeben, wo Freiheitsrechte in der Verfassung garantiert sind. Die Wirtschaftsordnung in Deutschland ist die "soziale Marktwirtschaft"." (Via Hanisauland)
Das ist also die Alternative zum "Casinokapitalismus". Casinokapitalismus? Was ist das? Mal eben google bedienen:



Das ist also eigentlich das gleiche. Wozu also ein Kongress? Da man auch Fragen an den Kongress richten kann, habe ich das gleich gemacht:
Liebe KollegInnen,
ist es Ziel des Konresses, auch über grundsätzliche gesellschaftliche Alternativen zum Kapitalismus zu beraten? Das Stichwort "Marktwirtschaft für Menschen als Alternative zum "Casinokapitalismus"" des Kollegen Sommer läßt mich fürchten, daß doch wieder nur über neue Medikamente für einen Todkranken diskutiert werden.

Mit kollegialen Grüßen,
Thomas Trüten, IG Metall Vertrauenskörperleiter und Mitglied der Delegiertenversammlung Esslingen
Jetzt bin ich auf die Antwort gespannt. Die Bundeswehr trainiert ja schon für den Ernstfall...


Liebes BKA / LKA / Zensursula / (Bitte einfügen): Wir sind unbedenklich!

Auch wenn Sie's nicht nicht vermuten: Wir sind die Guten:

Das Siegel habe ich beim großen Vorsitzenden der ZAF geklaut mir Kraft Amtes (Anarchistischer Alleinherrscher Deutschlands) selbst verliehen.

Farewell, Johnny!

Heute mussten wir dich gehen lassen. Wer nagt nun Löcher in das Sofa? Wer zerlegt sämtliche Decken? Du wurdest vor zwei Jahren bei uns abgegeben und wir hätten nicht gedacht, dass du überhaupt überlebst in deinem erbärmlichen Zustand. Nun hattest du noch zwei schöne Jahre. Und wir auch mit dir!

Der 4. Weltkrieg, auf dem Marienplatz

Heute ist OpenAir Kino auf dem Marienplatz in Stuttgart. Bei Infotischen und auf Stellwänden wird es ab 19.30 Uhr Informationen
zur Mobilisierung am 1. Mai gegen den Naziaufmarsch in Ulm und am 2. Mai zur revolutionären Mai Demonstration in Stuttgart, der Geschichte und Bedeutung der Mobilisierungen zum 1. Mai, ihren thematischen Schwerpunkten in diesem Jahr und mehr geben.

Gezeigt wird ab 20:00 der Film "Der Vierte Weltkrieg".

Der Film taucht das Publikum in die vordersten Fronten aktueller sozialer Konflikte in Mexiko, Argentinien, Israel/Palästina, Korea, Südafrika, Nordamerika und Europa ein.

Hier kommen Menschen zu Wort, die sich weigern sich dem Terror zu beugen und die ihre Träume von einer gerechten Welt nicht durch Armeen, Angst oder Verzweiflung besetzen lassen.

Ein Film, der mit inspirierenden Bildern und poetischen Worten über die weltweiten sozialen Bewegungen gegen Neoliberalismus erzählt.

Er zeigt eine Welt, die zunehmend auf Gewalt und den sogenannten „Krieg gegen den Terror“ angewiesen ist, um ihre Regierbarkeit aufrecht zu erhalten.

Der Vierte Weltkrieg taucht das Publikum in die vordersten Fronten aktueller sozialer Konflikte in Mexiko, Argentinien, Israel/Palästina, Korea, Südafrika, Nordamerika und Europa ein. Millionen Obdachlose in Südafrika kämpfen für das Recht auf eine Unterkunft und gegen die Wasserprivatisierung. In Chiapas vertreiben Indigenas die Armee der mexikanischen Regierung, die ihr Land an den globalen Markt ausverkauft. Nach dem ökonomischen Zusammenbruch in Argentinien im Dezember 2001, sehen wir den Aufstand und den Versuch einer Bevölkerung, ein Leben jenseits von Staat und Markt zu organisieren. Nach einer drastischen Liberalisierung des Arbeitsmarktes in Süd-Korea 1997 gehen Millionen Arbeiter und Arbeiterinnen auf die Straße in einem der größten Streiks der jüngsten Geschichte. Massiver ziviler Ungehorsam gegen Wirtschafts- und Regierungsgipfel in Quebec und Genua lösen bürgerkriegsähnliche Zustände in den Metropolen der Industriestaaten aus. Hier kommen Menschen zu Wort, die sich weigern sich dem Terror zu beugen und die ihre Träume von einer gerechten Welt nicht durch Armeen, Angst oder Verzweiflung besetzen lassen. Ein Film, der mit inspirierenden Bildern und poetischen Worten über die weltweiten sozialen Bewegungen gegen Neoliberalismus erzählt. Er zeigt eine Welt, die zunehmend auf Gewalt und den sogenannten „Krieg gegen den Terror“ angewiesen ist, um ihre Regierbarkeit aufrecht zu erhalten. Es sprechen die Dichterin und Aktivistin Suheir Hammad und Sänger Michael Franti (Spearhead). Mehrsprachige DVD – 74 Minuten von Big Noise Films Englischer Originalton mit Untertiteln auf Deutsch, Französisch und Spanisch

Preis: 15 Euro (Produktionskosten ,Liefer und Portokosten etc. inkl.)

zu bestellen bei: Cine Rebelde 



Mahle-Beschäftigte kämpfen gegen Werksschließung in Alzenau 2.500 Kolleginnen protestieren am 23.4.09 vor Konzernsitz in Stuttgart

Der Mahle-Konzern ist mit weltweit 48.000 Beschäftigten einer der wichtigsten Autozulieferer und hat seinen Sitz in der Pragstraße in Stuttgart Bad Cannstatt. Die Pragstraße war einst Symbol für die aufsteigende Industrie der Region. In den 80er und 90er Jahren wurde sie zum Symbol des Niedergangs. Werke wie SKF, Fortuna, Wizemann, Knecht wurden geschlossen, Mahle auf die Verwaltung und (Foxboro) Eckardt von einst 1.600 auf um die 100 Beschäftigte reduziert. Bei Anlässen wie heute, haben sich vor Jahrzehnten die Beschäftigten aller Metallbuden der Pragstraße versammelt. Sie haben nicht nur vor den Werken protestiert sondern mit einer Demonstration die viel befahrene B 10 lahmgelegt. Bei einer betriebsübergreifenden Protestaktion wurde die Pragstraße in den 80er Jahren in „Arbeitsplatzvernichtungsstraße“ umgetauft. Mit dem Plan das Werk in Alzenau zu schließen, bekräftigt der Mahle-Vorstand dieses Image der Pragstraße.

„Eine Region steht auf“

Wenn es nach Vorstandschef Coenen geht, wird das Werk in Alzenau mit 424 Beschäftigten und 12 Azubis im Juni geschlossen. Dagegen setzt sich die Belegschaft in Alzenau zur Wehr. Unter dem Motto „Ein Region steht auf“ sind bereits am 18.4.09 um die 3.000 Menschen in Alzenau auf die Straße gegangen, darunter auch Beschäftigte des Konkurrenzunternehmens Kolbenschmidt. Es wurde eine Mahnwache eingerichtet, die von Kolleginnen und Kollegen aus anderen Betrieben unterstützt wird. Am Tag der Demo in Stuttgart übernahmen Kollegen des Linde-Werkes die Mahnwache. Mehr Infos über den Kampf in Alzenau gibt es unter www.mahle-soli.de.


Foto (C) Roland Hägele. Mehr Fotos

„Ein Konzern steht auf“
Aus Solidarität mit der Belegschaft in Alzenau haben die Gewerkschaften der Mahle-Werke einen europaweiten Aktionstag unter dem Motto „ein Konzern steht auf“ organisiert. Höhepunkt war die Kundgebung in Stuttgart mit 2.500 Kolleginnen und Kollegen. Aus allen Werken in Deutschland von Kiel bis Zell im Wiesental waren Delegationen nach Stuttgart gekommen. Aus Brasilien traf ein Solidaritätsschreiben der Gewerkschaft CUT ein. In den Wochen zuvor hatten von den 9.700 Beschäftigten der deutschen Mahle-Werke 6.700 gegen die Schließung des Werkes Alzenau unterschrieben. Diese Unterschriften wurden bei der Aufsichtsratssitzung in Stuttgart übergeben.

Vertragsbruch
Mahle-Betriebsräte wiesen bei der Kundgebung darauf hin, dass 2005 zwischen Geschäftsleitung und Betriebsrat eine Vereinbarung zur Zukunftssicherung vereinbart worden sei, deren Investitionszusagen von der Geschäftsleitung nicht eingehalten wurden. Diese Standortsicherung wurde von den Mahle-Beschäftigten mit Lohnverzicht und Arbeitszeitflexibilisierung bezahlt. Wie immer wurden Zugeständnisse gemacht, damit es nicht schlimmer kommt. Und wie immer, kommt es schlimmer.

Sozialverträglicher Arbeitsplatzabbau
Betriebsräte und IGM-Funktionäre gaben sich bei der Kundgebung mitunter wortradikal. Den Versammelten wurde aber nicht gesagt, was sie eh schon vermuten, dass nämlich das kapitalistische System Schuld ist an der Krise. Hubert Dünnemeier, Arbeitnehmervertreter im Mahle-Aufsichtsrat sprach davon, dass man sich darauf einstellen müsse, dass die Aufträge weiter zurückgingen. Konkret schlug er Kurzarbeit bis Kurzarbeit null, einen Interessenausgleich mit abschlagsfreier Frühverrentung, eine Transfergesellschaft sowie eine Unternehmensstrategie jenseits des Verbrennungsmotor vor. Umstrukturierungsmaßnahmen ja, aber keine Werksschließung, keine betriebsbedingten Kündigungen, sondern sozialverträglichen Arbeitsplatzabbau, das war der Tenor der Reden. Aber bei inoffziell 5 Millionen Arbeitslosen gibt es keinen sozialverträglichen Arbeitsplatzabbau mehr. Denn wo sollen die bereits Erwerbslosen noch einen Job finden? Wo sollen die Kinder der Kolleginnen und Kollegen von Mahle-Alzenau und anderswo eine Lehrstelle und eine berufliche Zukunft bekommen? Der Betriebsratsvorsitzende von Mahle-Alzenau forderte richtigerweise die Absenkung der Arbeitszeit. Fügte aber nicht hinzu, dass das bei vollem Lohn- und Personalausgleich geschehen müsse.
Der Gesamtbetriebsratsvorsitzende und stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende, Bernd Hofmeier-Schäfer, erklärte unter tosendem Applaus: „Die Arbeit ist unser Leben und wer uns die Arbeit nimmt, der will uns ans Leben“. Er mahnte die Konzernführung zur Bescheidenheit bei der Rendite: „Müssen es 17%, müssen es 20% sein? Reichen nicht 3%, manchmal sogar nur 1% und in schwierigen Jahren vielleicht auch gar nichts?“ Wenn Raffgier die Wirtschaft bestimme, wäre es an der Zeit, dass wir etwas unfreundlicher werden, um eine menschlichere Gesellschaft zu gestalten, Hofmeier-Schäfer weiter. Das blieb aber eine leere Drohung, denn weitere Kampfschritte wurden nicht genannt. Am Ende seiner Rede sprach Hofmeier-Schäfer versöhnlerisch davon, dass die andere Seite auch Ängste hätte und es an der Zeit sei einen Weg zu finden, die Ängste auf beiden Seiten zu beseitigen. Man verlange vom Aufsichtsrat, dass er die Vorschläge zum Erhalt von Alzenau prüfe und man wolle eine Lösung für alle Beschäftigten bei Mahle wie am Beispiel des letzten Standort- und Beschäftigungssicherungsvertrags. Dies könnte ein Hinweis auf einen Deal sein, die Profite von Mahle durch weiteren Verzicht der gesamten Belegschaft zu sanieren und im Gegenzug ein wie auch immer geschrumpftes Werk Alzenau zu erhalten. Doch nach einem solchen Zugeständnis wird es wie immer noch schlimmer kommen. Nicht auszuschließen ist aber auch, dass der Mahle-Vorstand angesichts der dramatischen Absatzeinbrüche, einen radikalen Schnitt jetzt und nicht erst später will. Für diesen Fall boten die Betriebsräte und die IGM keine Kampfstrategie.

Standortpolitik

Dass es bei Mahle nicht nur um das Werk Alzenau geht, sondern auch um andere Werke machte der Betriebsratsvorsitzende der Mahle-Zentrale in Stuttgart, Willi Ritter, in seiner Rede deutlich. Er listete eine ganze Reihe von Werken in Europa auf, die von Arbeitsplatzvernichtung und Betriebsschließungen bedroht sind. Trotzdem begrenzten die Redner die Forderung des Tages auf den Erhalt des Standorts Alzenau bzw. des Standorts Deutschland und begaben sich damit in nationalistisches Fahrwasser.

Gemeinsamer Kampf nötig

Es geht auch nicht nur um Mahle. Überall stehen Arbeitsplatzvernichtung und Werksschließungen auf der Tagesordnung. Zeitgleich mit den Mahle-Beschäftigten haben 3.000-Conti-Beschäftigte vor der Aktionärs-Hauptversammlung in Hannover gegen die Schließung von Reifenwerken in Hannover und im nordfranzösischen Clairoix demonstriert. 1.500 Kolleginnen und Kollegen aus Frankreich waren nach Hannover gereist, um Maria-Elisabeth Schaeffler und Co. einzuheizen. Kein Betriebsrat und kein IGM-Funktionär hat bei der Kundgebung in Stuttgart ein Wort über den Protest in Hannover verloren. Man hätte auch annehmen müssen, dass die IGM die Kundgebung nutzt, um für die bundesweite Demonstration am 16.5. in Berlin zu mobilisieren. Weder fiel der Termin, noch ein Wort über die Notwendigkeit einer gemeinsamen bundesweiten Demonstration aller Belegschaften und Gewerkschaften. Anstatt dass die Gewerkschaften hierzulande endlich für französische Verhältnisse sorgen, konnte man am Tag der Arbeiterproteste in Hannover und Stuttgart in der Presse lesen, dass Berthold Huber, Frank Bsirske, Hubertus Schmoldt und Michael Sommer am 22. April zum erlesenen Kreis der 40 Eliten des zweiten Konjunkturgipfel im Kanzleramt gehörten und alle Teilnehmer sich einig gewesen wären, dass die Stimmung gut gewesen sei.
Foto (C) Roland Hägele. Mehr Fotos

Kampfbereitschaft nutzen
Unter den anwesenden Mahle-Beschäftigten gibt es eine weitaus kämpferische und radikalere Stimmung als unter den Funktionären. Die Kollegen waren wütend über die Schließungspläne und machten ihrem Ärger mit Trommeln, Pfiffen und dem Sprechchor „Alzenau bleibt“ Luft. Als die Rede auf den Vorstandsvorsitzenden zu sprechen kam, rief ein Kollege lauthals: „Coenen muss weg“. Die Kollegen vom Mahle-Werk Wölfersheim hatten ein IGM-Transparent mit der Aufschrift „Zum Streik bereit – sind wir jederzeit“. Auf einem Pappschild stand von Hand geschrieben: „Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier!!!“ Mehrmals wurde bei dem Protesttag vor dem Mahle-Stammsitz in Stuttgart der Satz von Friedrich Schiller bemüht: „Vereint sind auch die Schwachen mächtig“. Aber dafür muss ein radikaler Kurswechsel bei den Gewerkschaften stattfinden. Gemeinsame Massendemonstrationen, Streiks, Generalstreiks Betriebsbesetzungen sind das Gebot der Stunde. In den Betrieben und in der Gesellschaft muss die Machtfrage gestellt werden. In der Satzung der IGM § 2, Abs. 4 steht die Forderung: „Überführung von Schlüsselindustrien und anderen markt- und wirtschaftsbeherrschenden Unternehmungen in Gemeineigentum“.
Der Kampf um diese Forderung gehört auf die Tagesordnung, nicht nur bei Mahle.

Solidaritätsadressen an die Belegschaft in Alzenau an solidaritaet@mahle.de

Stuttgart: Anarchistisches Kulturwochenende

Dieses Wochenende, d.h. am 25. und 26.4., findet im Büro der "Falken", Wagenburgstr. 77, 70184 Stuttgart, das erste Anarchistische Kulturwochenende statt. Kunst, Musik, Poesie, nettes Beisammensein und vieles mehr wird geboten sein!
Für lecker veganes Essen von der Volxküche und die nötige Erfrischung in Form von Getränken wird gesorgt.

Los gehts am Samstag um 14.00Uhr und am Sonntag um 15.00Uhr.
- Und so sieht das Programm aus:

Samstag, 25.4.

14.00Uhr | Vernissage – Patrick Henne und Samira Lehmann präsentieren ihre besten Werke. Komisches, Skurriles, Witziges, Ernstes und Sozialkritisches wird den/die BetrachterIn erwarten.
Dazu gibt es einen Sektempfang.

17.00Uhr | Poesie – Thomas, Lena und Joi lesen ihre Gedichte vor. Ihre Texte sind Facetten- und abwechslungsreich. Sowohl ernste, verwirrende als auch ironische Elemente kommen in ihren Gedichten vor.

20.00Uhr | Essen, danach Konzert – Abends gibt es dann lecker veganes Essen von der Volxküche auf Spendenbasis. Danach geben …und morgen Rom aus Böblingen ihr Debut. Sie spielen Akkustik-Songs mit überwiegend deutschen Texten.

Nach dem Konzert wird es im Falkenbüro noch einen gemütlichen Ausklang des Abends geben.

Sonntag, 26.5.

15.00Uhr | Improvisations-Theater – Paul F., eine Theatercrew aus Stuttgart, improvisieren für uns. Es wird witzig, seid gespannt!

17:00Uhr | Vortrag – Peter Schadt hält einen Vortrag über Anarchismus. Was ist Anarchismus, wodurch zeichnet er sich aus? Was will die anarchistische Bewegung und wie will sie das erreichen? Nach dem Vortrag ist Raum für offene Fragen und Diskussion.

20:00Uhr | Essen, danach Film – Auch am Sonntag gibt es abends veganes Essen von der Volxküche auf Spendenbasis.
Danach erzählt die Doku „Vivir la Utopia“ über den spanischen Bürgerkrieg. 1936, als sich Anarcho-SyndikalistInnen, AnarchistInnen und SozialistInnen gegen den faschistischen Franco-Putsch zur Wehr setzten, wurden in großen Teilen Spaniens die sozialen Verhältnisse umgeworfen. Kollektivierungen, gemeinschaftliche Produktion und die Organisation über freie Räte wurden teilweise durchgesetzt. Der Film informiert über die soziale Revolution ’36 in Spanien. Ein Muss für jeden, der sich für den spanischen Bürgerkrieg interessiert!

Kommt zum Anarchistischen Kulturwochenende, sagt FreundInnen Bescheid, gebt die Info weiter und freut euch auf Samstag und Sonntag! Wir freuen uns auf euch!

Wer möchte, kann gerne Salate für das gemeinsame Buffet mitbringen!


(via)

Was mir heute wichtig erscheint #113

Kriegsberichterstattung: "Die Berichterstattung über den NATO-Gipfel Anfang April wurde zentral gesteuert und in Absprache mit den staatlichen Repressionsbehörden koordiniert. Dies geht aus Aussagen von Mitarbeitern des Südwestrundfunks (SWR) hervor. Erklärtes Ziel war es demnach, die "offiziellen Bilder" zu den "prägenden Bildern" zu machen. Die bei der NATO akkreditierten Journalisten wurden durch einen ausgebildeten Kriegsberichterstatter in enger Zusammenarbeit mit der baden-württembergischen Polizei auf ihre Tätigkeit vorbereitet. Der hierfür Verantwortliche leitet ein privates "Sicherheits"-Unternehmen, das Manager deutscher Firmen für Aufenthalte in Kriegsgebieten trainiert und nach eigener Aussage Angehörige von "Spezialeinheiten der Polizei und des Militärs" zu seinen Ausbildern zählt. Er hat unlängst für "Krisenfälle", etwa Anschläge, die die Behörden anlässlich des NATO-Gipfels nicht ausschlossen, die Entsendung eines "Kommandos Spezialkräfte" aus staatlich besoldeten Pressesprechern vorgeschlagen. (...)" Weiterlesen bei foreign-policy


Blockaden: "Jenseits der Tarifrituale der DGB-Gewerkschaften ("Warnstreik" als letztes Mittel) ist Arbeitskampf, ja Klassenkampf offenbar eine Spezialität des Gegners geworden. Selbst das WSI-Tarifhandbuch 2008 meldet: "Mehr Arbeitskämpfe - Deutschland trotzdem weiter relativ streikarm". Der Gegner hingegen schlägt, mittlerweile vollkommen unabhängig von der Konjunkturlage, munter zu. Erpresste Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen (laut Urteil der Pressekammer  des Landgerichts Hamburg vom 13. Juni 2008 darf hier von Erpressung  gesprochen werden!), Tarifabsenkungen und Entlassungen blieben  bereits vor der aktuellen Krise und sogar in den Zeiten des Aufschwungs aus Angst unwidersprochen. (...)" Mag Wompel über alltägliche Sabotage bei Graswurzel


Bossnapping: Die Alternative / Ergänzung zur alltäglichen Sabotage ist für immer mehr französische Belegschaften das Bossnapping. Es wird von 45 Prozent der Franzosen gebilligt. Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts CSA ergab kürzlich, dass 56 Prozent der Arbeiter das Vorgehen gegen die Manager gutheißen. Sogar 40 Prozent der Selbständigen und leitenden Angestellten akzeptieren Geiselnahmen als "soziale Kampfmaßnahmen". Dies Aktionen hatten Mitte März in einem Werk des japanischen Elektronikkonzerns Sony begonnen. Es folgten Manager-Geiselnahmen beim US-Mischkonzern 3M, beim US-Baumaschinenhersteller Caterpillar, dem britischen Klebebandherstellers Scapa und beim französischen Autozulieferer Faurecia. Etwas mehr Militanz sollten sich meiner Ansicht nach auch die ArbeiterInnen in Deutschland angewöhnen. Kaum etwas verbrennt so eindrucksvoll wie Autoreifen.

Jahrestag: Am 26.04. jährt sich die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl zum 23. Mal. 1986 explodierte das ukrainische Atomkraftwerk. Noch heute sind große Teile Weisrusslands und der Ukraine verstrahlt. Am 28.06.2007 explodierte im Atomkraftwerk Krümmel ein Haupttransformator, der den Reaktor mit dem Stromnetz verbindet. Kritiker vermuten Überlastung und Altersschwäche. Seitdem steht der "Leukämie-Meiler" still, in dessen Umfeld sich die weltweit größte Häufung von Blutkrebserkrankungen bei Kindern findet. Aufruf zur Demonstration. Am 23. April haben rund 30 AktivistInnen erfolgreich das Atomkraftwerk Neckarwestheim für mehrere Stunden blockiert. Mit der Aktion zivilen Ungehorsams forderten sie eine radikale Wende in der Energiepolitik. Die AtomkraftgegnerInnen mauerten die Einfahrt des Kraftwerks mit einer acht Meter langen Mauer zu und errichteten davor symbolisch Windräder.



Update: Ab heute soll Ubuntu 9.04 »Jaunty Jackalope« zum Download bereitstehen, was erfahrungsgemäß zu einem großen Ansturm auf die Server führen wird. Die Desktop-Ausgabe von Ubuntu 9.04 soll kürzere Startzeiten, im optimalen Fall 25 Sekunden, bringen. Suspend und Resume wurden verbessert, und der nahtlose Wechsel zwischen verschiedenen Netzen wie WLAN und 3G soll mit mehr Geräten als zuvor funktionieren. Zur Meldung

DGB-AK Tübingen: Solidarisch mit den KollegInnen in Ulm gegen Nazis - Auch am ersten Mai!

DGB-AK Tübingen: Solidarisch mit den KollegInnen in Ulm gegen Nazis - Auch am ersten Mai!

Der Arbeitskreis der Tübinger DGB-GewerkschafterInnen und die VVN-BdA Tübingen/Mössingen chartern einen Bus gegen Nazis und rechtsextreme Globalisierungskritik am ersten Mai in Ulm. Der Tübinger DGB-AK solidarisiert sich ausdrücklich mit den KollegInnen in Ulm und möchte auch Tübingerinnen und Tübingern die Möglichkeit geben, sich in Ulm den Nazis entgegen zu stellen - trotz der eigenen traditionellen Ersten-Mai-Demo in Tübingen. Diese findet natürlich wie üblich trotzdem statt. Der Kampf gegen zunehmende rechtsextreme Einstellungen ist aber gerade für die Gewerkschaften von essentieller Bedeutung. Karten für den Bus gibt es ab Montag Nachmittag im Fairen Kaufladen in der Marktgasse 15, zum Preis von 8 € (Ermäßigt 5 €, Arbeitslose fahren umsonst). Der Bus fährt am ersten Mai 2009, um 9 Uhr am Busbahnhof am Europaplatz ab. Der Bus wird allerdings nicht gechartert, wenn sich bis Dienstag, den 28.04.09, 10 Uhr keine 20 Karten verkauft haben. Wir wollen auch keiner BusfahrerIn unnötig den Feiertag verderben. Dann kann man im Fairen Kaufladen sein Geld gegen Vorzeigen der Karte auch wieder zurückerhalten. Ob der Bus endgültig fährt, kann auf dem Blog http://antinazibus.blogsport.de/ nachgelesen werden. Wir fordern alle TeilnehmerInnen unserer DGB-Demonstration in Tübingen ebenfalls dazu auf, falls sie nicht nach Ulm fahren, auch auf unserer Ersten-Mai-Demonstration gegen Nazis Farbe zu bekennen. Wir freuen uns über Transparente oder Plakate zum Thema Antifaschismus und gegen Rechte Globalisierungskritik.

Die zunehmend spürbare Wirtschaftskrise macht rechtsextreme Globalisierungskritik immer stärker en vogue. Die zunehmende marktförmige Organisation aller Lebensbereiche und der deregulierte alltägliche Kampf ums ökonomische Dasein, fördert die Aggressionen und Phobien gegen alle Menschen die von der "Norm" abweichen. Das wurde in den letzten Jahren durch einige wissenschaftliche Studien aufgezeigt. Diese Einstellungen werden des Weiteren durch nationale Kampagnen wie "Du bist Deutschland" oder die Projektion der Ursache von krisenhaften Entwicklungen des Kap"gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit" (Heitmeyer) bezeichneten Sozialrassismus schwimmt auch eine neue Welle von Rassismus und Antisemitismus mit. Dieser Rassismus und Antisemitismus entsteht nicht nur bei sogenannten "GlobalisierungsverliererInnen". Vor allem in Bayern und Baden-Württemberg sind antisemitische Einstellungen führend verbreitet, wie erst vor kurzem eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung herausfand - und das bei geringer Arbeitslosigkeit. Antisemitismus und Rassismus stammen oftmals aus der leistungsbereiten Mitte der Gesellschaft.

Das haben auch die Nazis verstanden. In Ulm versuchen sie direkt den ersten Mai mit Ihrer rechten Globalisierungskritik zu besetzen. Unter dem Motto "Kapitalismus zerschlagen - Volksgemeinschaft aufbauen" werben sie vor allem um die Sympathien deutscher Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Der Nationalismus hat Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aber schon immer betrogen. Gerade in großen Basisorganisationen wie den Gewerkschaften wird der Kampf gegen zunehmende rechtsextreme Einstellungen in der Zukunft geführt werden müssen. Der DGB-AK Tübingen und die VVN-BdA Tübingen Mössingen sind sich dieser Verantwortung bewusst. Trotz der eigenen Maikundgebung in Tübingen haben wir uns entschlossen einen Bus zu chartern und uns mit 50 Menschen aus Tübingen auch an den Protesten gegen den Naziaufmarsch der Jungen Nationaldemokraten in Ulm zu beteiligen.

Das Thema rechte Globalisierungskritik wird auch bei der Auftaktkundgebung der diesjährigen Ersten-Mai-Demonstration um 10.30 Uhr am Europaplatz in Tübingen Thema sein. Wir freuen uns auch auf viele DemonstrantInnen, die hier in Tübingen mit demonstrieren und auch hier über Transparente und Banner Ihre Solidarität mit den Ulmer KollegInnen ausdrücken wollen. Denen wurde von den Nazis im Vorfeld auch schon das Gewerkschaftshaus beschmiert mit der Parole: "Am ersten Mai die Straße frei".

Denkste!

Wir unterstützen und wollen auch hinweisen auf die Informationsveranstaltungen in der Hausbar des Wohnprojekts Schellingstraße im Vorfeld des Naziaufmarsches in Ulm. Am 23.04.09 wird dort der Rechtsextremismusexperte Robert Andreasch über Nazistrukturen in Süddeutschland referieren. Am 28.04.09 wird ein Kollege aus Ulm die Anwesenden auf die dortige Situation vorbereiten - Jeweils 20 Uhr.


Blogkino: This Is Hormel (ca. 1965)

Nach der von vielen gerühmten Volxküche am vorigen Samstag beleuchten wir heute im "Blogkino" mal einige der Gründe, warum manche Menschen die vegane Küche bevorzugen. 1891 gegründet, wird Hormel Mitte der 1960er Jahre eine der größten Fleischproduzenten in den USA, deren heute weltweit bekanntestes Produkt "SPAM" ist ...

Was mir heute wichtig erscheint #112

Dummdreist: Die dreizehn Lügen der Zensursula. Der neue Gesetzentwurf für Internet-Sperren soll morgen beschlossen werden. Der Text des Gesetzesentwurfes mit allen Anmerkungen und Gesetzesbegründung findet sich bei Odem.


Provokation: Am 1. Mai demonstrieren Faschisten wie in anderen Städten auch in Ulm. Jetzt wollen die Faschos auch noch in Neu-Ulm durch die Straßen ziehen. Das Landratsamt in Neu-Ulm muss jetzt entscheiden, ob dieser Aufmarsch genehmigt wird. Bericht bei SWP Online mit weiteren Beiträgen. Informationen zu Gegenaktivitäten: http://www.antifa-aufbau.tk / http://aabw.antifa.net / http://linksunten.indymedia.org / http://www.infoladenludwigsburg.de.am / http://1mai09ulm.blogsport.de / http://www.ulm-biberach.dgb.de/index_html?-C=


Zunahme: Rund 1,6 Millionen Beschäftigte haben sich im Jahr 2008 an Arbeitskämpfen beteiligt. Dies sind etwa eine Million Streikende mehr als im Jahr zuvor. Zu diesem Ergebnis kommt das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung in seiner neuen Arbeitskampfbilanz für 2008. Dagegen war das Streikvolumen rückläufig. Schade eigentlich, gerade in schlechten Zeiten gilt es zu kämpfen. Denn es gibt zu tun: "Neue Metall-Tarifvereinbarung zur Kurzarbeit bringt erhebliche Verschlechterungen für die Belegschaften" (via rf-news, siehe auch "Die Mogelpackung steht" bei evrensel)


Hetzbacken: Bekanntlich ist der "Spiegel" als Zentralorgan für gehobenen Antikommunismus das intellektuelle Gegenstück zur "BILD" Zeitung. Das verdeutlicht der heute erschienene Beißreflex der Ikone der Antideutschen, Henryk M. Broder zur UNO-ANTI-RASSISMUSKONFERENZ. Derlei "Berichterstattung" war von dem Käseblatt nicht anders zu erwarten, es wird damit lediglich die Staatsräson umgesetzt. Wobei, angesichts Gaza Krieg usw. dürfte die materielle Grundlage dafür auch immer magerer werden, aber so kann sich die sich vermeintlich wähnende "linksliberale" Leserschaft dieses Magazins sich wenigstens antirassistisch fühlen. Rassismus gibt es nämlich bei uns nicht. Gab es auch noch nie. Wir haben nur manchmal was gegen Ausländer und Untermenschen, aber Rassisten sind wir nicht!: "(...) Er warf der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu "barbarischen Rassismus" vor und forderte, die Weltgemeinschaft müsse diesen "ausmerzen", übersetzt ihn die Nachrichtenagentur AFP. Der Staat Israel sei mit Unterstützung der USA und Europas unter dem "Vorwand jüdischen Leidens" im Zweiten Weltkrieg gegründet worden, sagte Ahmadinedschad. (...)" Denn:  "Die Europäer hätten den Ersten und Zweiten Weltkrieg verursacht und als “Kompensation für ihren Rassismus ein rassistisches Regime nach Palästina gebracht”, welches sie zusammen mit den USA seit 60 Jahren unterstützten, so der iranische Staatschef." Als Mitglied bei der arbeiterfotografie empfehle ich die dortigen Analysen zum Thema. Die sind natürlich auch einseitig.


Ungläubig: "Wer bislang geglaubt hat, die deutsche Regierung würde tatsächlich gegen Kindesmissbrauch im Web vorgehen und dies beträfe ihn ja nicht… wer bislang alle Theorien zur Internet-Zensur als Verschwörungstheorie abgetan hat… wer die Kritiker dieser Sperrpläne als Spinner und möglicherweise sogar als pädophil bezeichnet hat und deren Ächtung forderte…nun, der sollte sich den Artikel bei heise.de mal in Ruhe durchlesen." Via dreckschleuder


Beliebt: Venezuela ist in den Vereinigten Staaten beliebter als die Republikaner: http://tinyurl.com/dfpqxe


Unkontrolliert: Selbst bei uns im provinziellen Esslingen gab es eine Solidemo für das geräumte autonome Zentrum in Erfurt. Sehr schön. Die letzten Hausbesetzungen liegen bei uns zwar schon über 30 Jahre zurück. Auf entsprechende unkontrollierte Freiräume wartet nicht nur die Jugend seither vergebens.


Solidarität: "Seit dem 2. April sitzen mehrere deutsche und französische DemonstrationsteilnehmerInnen des NATO-Jubiläums in französischen Gefängnissen. Drei von ihnen wurden am 6. April in Schnellverfahren aufgrund von verlesenen Polizeiaussagen zu bis zu sechs Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Andere warten noch in Untersuchungsgefängnissen auf ihre Verhandlung. (...)" Weiterlesen bei BreakOut: Wo hört Recht auf, wo fängt Sanktionierung politischer Meinungen an? Siehe auch die Erklärung der "Roten Hilfe"

Fakten: Im Jahr 2008 sind insgesamt 7778 Menschen auf dem Luftweg aus der BRD abgeschoben worden, weitere 616 auf dem Landweg. Die meisten Abschiebungen laufen nach wie vor über den Flughafen Frankfurt/Main (3729), von den beiden NRW-Flughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn wurden 904 Menschen außer Landes geschafft. 12979 weitere Menschen wurden an den Landesgrenzen (zu denen auch die Flughäfen und Seegrenzen zählen) zurückgewiesen (§60 AuslG) oder zurückgeschoben (§61 AuslG). Via Bürengruppe Paderborn



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