trueten.de

Im Jahre 2005 sagten Franzosen und Niederländer Nein zum EU-Vertrag. War er gestorben. Damit wollte man sich in Brüssel, Berlin, Paris, ... nicht zufriedengeben. Man schrieb sich einen EU-Reformvertrag, den man nicht mehr in Frankreich und den Niederlanden durch ein Referendum hätte abstimmen lassen müssen. Die anderen europäischen Länder fragten eh nicht mehr bei der Bevölkerung nach, hier wurde das neoliberale Vertragswerk in den Parlamenten durchgewinkt. Nun blieb es in den Händen der Iren den EU-Reformvertrag zu stoppen und sie stoppten ihn.

Thank You.

Zur heutigen Baumbesetzung im Stuttgarter Schloßpark gibt es eine Presseerklärung von Robin Wood:

Fünf AktivistInnen von ROBIN WOOD haben heute Vormittag drei alte Platanen im Stuttgarter Schlosspark besetzt, um gegen das Prestigeprojekt Stuttgart 21 zu protestieren. Zwischen den Bäumen spannten sie ein Transparent mit den Slogan: „Gebt auf Eure Bäume Acht, sonst wird der Park platt gemacht. Stopp Stuttgart 21!“ Mehr als 250 Bäume sollen im Schlosspark für den unterirdischen Bahnhofsbau gefällt werden. ROBIN WOOD lehnt das Projekt Stuttgart 21 ab, weil es Milliarden kosten wird, ohne für die Fahrgäste nennenswerte Vorteile zu bringen. Das Geld sollte stattdessen in die Modernisierung des bestehenden Kopfbahnhofes und den Ausbau eines gut getakteten Nah-, Regional- und Fernverkehrs zu erschwinglichen Preisen investiert werden -“ damit die Bahn als klimafreundliche Alternative zu Auto und Flugzeug verstärkt genutzt wird.

Anstelle des oberirdischen Kopfbahnhofs soll in Stuttgart ab 2010 ein unterirdischer Durchfahrtsbahnhof entstehen. Dazu gehört ein etwa zehn Kilometer langer Tunnel, der die Innenstadt mit einem neuen ICE-Bahnhof am Flughafen verbinden soll. Ähnlich wie beim inzwischen gescheiterten Transrapid-Projekt wird über die Kosten heftig gestritten. Ein verbindlicher Vertrag ist noch nicht geschlossen. Im Gespräch sind Kosten von 2,8 Milliarden Euro, zuzüglich einem bereits jetzt einkalkulierten Kostenrisiko von 1,3 Milliarden Euro, plus zwei Milliarden für eine Neubaustrecke nach Ulm. Zum Vergleich: 2,5 Milliarden Euro erhält die noch bundeseigene Bahn 2008 für Instandhaltung und Ausbau ihres Streckennetzes insgesamt.

„Für Stuttgart 21 sollen Milliarden verbuddelt werden. Bahnchef Hartmut Mehdorn setzt sich hier ein Denkmal und gewährt Ministerpräsident Oettinger Wahlkampfhilfe. Zusammen betreiben sie Industrieförderung. Wir Bahnkunden aber haben davon nur Nachteile“, sagt Maik Hoffmann, Stuttgarter ROBIN WOOD-Aktivist. „Stuttgart 21 ist kein Projekt für die Bürger und Bürgerinnen, sondern ein Zeichen politischen Versagens.“

Die Bahn wirbt für das Projekt mit Fahrzeiteinsparungen von 26 Minuten auf der jetzt zwei Stunden und 19 Minuten dauernden Fahrt von Stuttgart nach München. Tatsächlich sind die aber nicht durch Stuttgart 21 zu erzielen, sondern durch den vom Projekt unabhängigen Streckenausbau zwischen Wendlingen und Ulm. Um den neuen Mega-Bahnhof zu refinanzieren, drohen höhere Fahrpreise im Nah- und Fernverkehr. In Stuttgart würde eine der größten Baustellen Europas entstehen, für die viel zerstört würde. Im Schlossgarten - der grünen Lunge der im Talkessel gelegenen Metropole - sollen 250 Bäume gefällt werden; der Rest ist - aufgrund von Grundwasserabsenkungen für den Tunnelbau - vom Austrocknen bedroht.

Der Protest gegen das Projekt ist massiv. So haben rund 67.000 BürgerInnen bei einem Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 unterschrieben. Ministerpräsident Oettinger hält dennoch starr an der bisherigen Planung fest. Hinter seiner Zustimmung zum Projekt steckt auch ein politischer Deal. Am 25. Juli 2007 verabschiedete das Bundeskabinett den später gescheiterten Gesetzentwurf von Bundesverkehrsminister Tiefensee zur Bahnprivatisierung. Dieser erforderte die Zustimmung der Länder. Am 19. Juli hatte Oettinger eine Finanzierungszusage von Bahn und Bund für Stuttgart 21 bekommen. Im Gegenzug gab Baden-Württemberg grünes Licht für Tiefensees Gesetzentwurf.

„Der Zug in Sachen Stuttgart 21 ist noch längst nicht abgefahren“, sagt Maik Hoffmann. „Wir wollen mit unserer Aktion noch mehr Stuttgarter ermuntern, sich offen gegen dieses Projekt zu stellen.“

Die ROBIN WOOD-AktivistInnen wollen übers Wochenende im Schlossgarten präsent bleiben und freuen sich über Besuch.

Gegen die Präsenz von Nazis und deren Schmierereien in Esslingen gibt es ein aktuelles Flugblatt einer Initiative, die sich dagegen bildet. Wir dokumentieren hier dazu das dazu kürzlich erschienene Flugblatt:

Druckvorlage

Naziumtriebe gemeinsam verhindern!

In den letzten Monaten und Wochen kam es im Landkreis Esslingen immer häufiger zu Vorfällen mit rechtsextremem Hinter­grund. Schmierereien und Aufkleber, deren Inhalt der Aufruf zur Gewalt gegen Mi­granten/Innen und Antifaschisten/Innen ist, wurden im ganzen Esslinger Stadt­gebiet angebracht, besonders in der Nähe von Schulen.
Ein Antifaschist wurde Ende Oktober 2007 von einem bekannten Neonazi mit einem Messer angegriffen und dabei verletzt.
Außerdem wurden vor Kurzem in Ess­lin­gens Innenstadt gefälschte Flugblätter in Umlauf gebracht, die mit dem Logo der Alternativen Jugend Esslingen (AJE) und Jugendhaus KOMMA unterzeichnet waren. Der Inhalt dieser Flugblätter be­steht aus verdrehten Aussagen, wie der Forderung nach der Legalisierung aller Drogen, der Legitimation von Gewalt in jeglicher Form und dem Verbot aller tür­kischen Organisa­tionen. Ziel dieser Aus­sagen ist es, die AJE und das Jugendhaus KOMMA in ein schlechtes Licht zu rücken und die Bevöl­kerung gegen sie aufzu­hetzen.

Die Betrof­fenen distanzieren sich ausdrücklich von diesen Aussagen!
Unter dem Deckmantel sozialen Enga­gements versuchen nationalistische Grup­pierungen, gesellschaftsfähig zu werden, was ihnen zum Teil auch gelingt, wie die Kommunalwahlen in Sachsen gerade ge­zeigt haben.
Das Erscheinungsbild der Neonazis hat sich in den letzten Jahren stark verändert. Schon lange entspricht ihr Aussehen oft nicht mehr dem Klischee der rechten Schlägertypen mit Bomberjacke und Sprin­gerstiefeln. Vielmehr kleiden sie sich jetzt gerne sportlich, unauffällig und modern. Auch typische Verhaltensweisen linker Strukturen werden manchmal nach­geahmt, dies betrifft zum Beispiel Symbole und Parolen.
Doch unabhängig von ihrem Auftreten sind Neonazis mit ihrem antidemokratischen, antisemitischen und menschenverachten­dem Denken immer eine Gefahr für un­sere Gesellschaft!
Wir dulden keine Naziumtriebe!
Nicht in Esslingen und auch nicht anderswo!
Nur gemeinsam können wir uns vor rechter Gewalt
und menschenver­achtendem Gedankengut schützen!
Jede/r kann etwas gegen Rechtsextremismus tun:

Zivilcourage zeigen!
Nicht wegsehen, sondern eingreifen!
Initiative gegen Naziumtriebe in Esslingen
Treffen jeden Mittwoch 18 Uhr im Komma

Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri hat die weltweiten Rüstungsausgaben untersucht und herausgefunden: Die weltweiten Militärausgaben sind im Vorjahr auf ein neues Rekordniveau gestiegen. Die größten Waffenkonzerne steigerten ihre Umsätze gewaltig:

• Das Militär verschlingt 2,5 Prozent des globalen Sozialprodukts.
• Erstmals lagen 2007 die Pro-Kopf-Ausgaben der Weltbevölkerung für Rüstungsgüter über 200 Dollar.

Zum Vergleich führt die "Frankfurter Rundschau" an, wieviel Geld für die Verwirklichung der von den Vereinten Nationen (UN) ausgegebenen Millenniums-Ziele zur Halbierung der Armut jährlich nötig wären: es sind dies geschätzte 20 Dollar pro Erdenbürger.

Von der Schließung der Selah-Werft in Tuzla betroffene Arbeiter berichteten bei der 4. internationalen Gewerkschafterkonferenz in Gönen/Balýkesir von ihrem Kampf gegen die mörderischen Arbeitsbedingungen, denen in den letzten Jahren 92 Arbeiter zum Opfer fielen. Um die Solidarität zu zersetzen und zu spalten wird die Gewerkschaft Limter-Is als "verlängerter Arm" der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK bezeichnet. Dabei spielen die Medien auch hier eine wesentliche Rolle. Hauptsächliches Sprachrohr zur Zersetzung und Spaltung ist für die streikenden Kollegen dabei die weltweit vertriebene türkische Tageszeitung „Hürriyet“, die laut dem Vorsitzenden der Werftarbeitergewerkschaft Limter-Ä°ÅŸ, Cem Dinc, hierbei auch eine wesentliche Rolle spielt: "Sie versucht mit allen Mitteln unsere Arbeit zu torpedieren", zieht Dinc einen aktuelles Fazit der derzeitigen Lage.

Trotz dieser schwierigen Bedingungen bereiten die Arbeiter aktuell einen Streik und Protestaktionen am 16. Juni vor. Von der Konferenz geht der Aufruf zum Durchbrechen der Medienzensur ebenso wie zur Entwicklung einer weltweiten Solidariät mit den Kollegen an diesem Aktionstag aus.
Zu diesem bevorstehenden Streik und Aktionstag am 16.6. in Tuzla dokumentieren wir einen Brief mit der Bitte um Solidarität. Der Brief stammt vom Vorstand der Werftarbeitergewerkschaft Limter-Ä°ÅŸ:

29. Mai 2008

An unsere Arbeitskollegen auf der Welt,

Limter-Is kämpft seit 16 Jahren für die Rechte der Hafenarbeiter und bereitet sich auf einen neuen Streik vor. Obwohl wir unzählige Male für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen- und Lebensbedingungen der Hafenarbeiter uns an die Werftleitung gewandt haben, wurde kein einziger Schritt für eine Lösung getan.

Durch die Unterstützung von vielen Freunden wurde am 27. und 28. Februar ein legitimer Streik durchgeführt, durch den eine Delegation unter der Leitung des Vorsitzenden unserer Konföderation Herr Süleyman Çelebi und der Vorsitzende unserer Gewerkschaft Cem Dinç mit der Werftleitung von GIS-BIR ein Gespräch führen konnte. Bei diesem Gespräch wurden unsere Forderungen als annehmbar betrachtet und uns wurde mitgeteilt, dass es ein weiteres Treffen für eine Unterhaltung stattfinden wird. Aber GIS-BIR hat sich nicht an diese Abmachung gehalten. Obwohl durch unsere Bemühungen einige Veränderungen in den Werften erreicht wurden, sind unsere Forderungen nicht erfüllt worden. Immer noch werden unsere Arbeiterfreunde der Willkür und illegitimen Handlung ausgesetzt.

Gegen die Willkür und die Todesfälle in den Werften sind Streiks unausweichlich geworden. Wir wollen nicht, dass noch mehr Arbeiter durch Arbeitsunfälle sterben und unsere Forderungen missachtet werden und rufen deswegen am 16. Juni zum Streik auf.

Ihr habt uns am 27. und 28. Februar nicht im Stich gelassen. Wir erwarten die Unterstützung von euch auch am 16. Juni. Unser Kampf gegen Willkür und illegitime Arbeitsbedingungen werden nicht nur für die Hafenarbeiter geführt. Wir wollen den Errungenschaften der Arbeiterklasse neue hinzufügen. Der Tag für die Solidarität mit den Werftarbeitern ist gekommen.

Hochachtungsvoll

DÄ°SK Limter-Ä°ÅŸ Vorstand

Weitere Informationen / Kontakt: Die Limter-Is ist erreichbar unter der Nummer: 0090 212 494 54 25
Zur Webseite und Email an die Limter-Is

Im Rahmen unserer Reihe "Blogkino" zeigen wir heute den Film "Kuhle Wampe". Zum Film schreibt "WikiPedia":

Der Film spielt im Berlin der 1920er-Jahre. Schon zu Beginn des Filmes stürzt sich ein arbeitsloser junger Mann (Annis Bruder) aus Verzweiflung, nachdem er wieder den Tag damit verbracht hat, vergeblich nach Arbeit zu suchen, aus dem Fenster. Seiner Familie wird kurz darauf die Wohnung gekündigt. Sie ziehen in eine Art Gartenkolonie mit dem Namen „Kuhle Wampe“.

Anni, die Tochter der Familie und einzige, die noch Arbeit hat, wird schwanger und verlobt sich mit ihrem Freund Fritz, der schon am selben Abend erklärt, dass ihm die Hochzeit aufgrund von Annis Schwangerschaft aufgezwungen wurde. Anni verlässt ihn nach dieser Erklärung und zieht zu ihrer Freundin Gerda. Sie nimmt später an einem Arbeitersportfest teil, wo sie wieder auf Fritz, der zuvor seine Arbeit verloren hat, trifft. Sie finden daraufhin wieder zueinander.

Höhepunkt des Filmes bildet die Heimfahrt mit der Bahn (diese Szene wurde von Bertolt Brecht persönlich geschrieben). In dieser streiten sich Anni, Fritz und ein paar Arbeiter mit einigen bürgerlichen und wohlhabenden Männern und Frauen über die Situation der Weltwirtschaftskrise. Einer der Arbeiter macht die Bemerkung, dass die Wohlhabenden die Welt sowieso nicht verändern werden, worauf einer der Wohlhabenden erwidert, wer denn die Welt verändern kann? Gerda antwortet: „Die, denen sie nicht gefällt.“ Der Film endet mit dem Singen des Solidaritätsliedes.

Zu den Rahmenbedingungen der Entstehung fasst koopera zusammen:

"Kuhle Wampe oder Wem gehört die Welt? ist ein Proletarischer Film aus der Zeit der Weimarer Republik. An seiner Erstellung arbeitete unter anderem Bertolt Brecht mit. Bei den Aufnahmen zum Film mussten die Beteiligten von Sicherheitskräften (Roter Frontkämpferbund) der KPD beschützt werden, um den Standort vor der faschistischen SA zu sichern. Schon kurz nach seinem Erscheinen 1932 wurde der Film verboten, weil er angeblich den Reichspräsidenten, die Justiz und die Religion beleidigte (Reichspräsident, Justiz und Religion kommen im Film nicht vor). Brecht machte dem Zensor das ironische Kompliment, dass er der einzige sei, der den Film wirklich verstanden habe. Das Verbot wurde später nach Protesten teilweise wieder aufgehoben."

Rede gehalten am 7.6.08 anlässlich der Dreilanddemonstration in Freiburg:

Es gibt viele gute Gründe für ein bedingungsloses Grundeinkommen zu sein. Wäre ich eine mittellose Landarbeiterin in Katalonien, würde ich für Red Renta Basica kämpfen. Damit es mich vor Ausbeutung und Gewaltverhältnissen schützt. Wäre ich ein allein erziehender Vater in Amsterdam, würde ich mich für ein Basisinkomen einsetzen, damit ich ohne Arbeitszwang und ohne das Risiko der Verarmung mich um meine Kinder kümmern kann. Als Milchbauer in Südbaden oder der Schweiz würde mir das bedingungslose Grundeinkommen Unabhängigkeit vom Markt und den Handelsketten schenken. Ich könnte meine überschüssige Milch denen schenken, die sie dringend brauchen und müsste sie nicht in den Gully schütten, nur um den Preis zu stabilisieren.

800 Euro für alle, die nicht angerechnet werden auf Lohn oder Gehalt, für Kinder und Erwachsene gleichermaßen und unabhängig von der Zugehörigkeit zu einem Haushalt, also als individueller Rechtsanspruch, das sind die Kriterien für ein Existenzgeld, einem Grundeinkommen Modell wie es von der unabhängigen Erwerbslosenbewegung seit den 80er Jahren entwickelt wird. Dazu kommt noch ein regional angepasstes Wohngeld. Das Existenzgeld soll nicht an irgendeine Verpflichtung zur Erwerbsarbeit gekoppelt sein und an jedeN BürgerIn gezahlt werden, von Geburt an.

Dies klingt utopisch, nimmt aber immer konkretere Formen an. So hat sich das Basic Income European Network bereits zum Basic Income Earth Network entwickelt. Überall auf der Welt werden Projekte ausprobiert, derzeit z.B. auch in Namibia. In Irland, wo auch viele kirchliche Kreise diese Forderung unterstützen, findet vom 19.-21.Juni der nächste internationale Kongress in Dublin statt.

Eine andere Dimension dieser Bewegung zeigte sich im April in Frankreich, wo sich Christine Boutin, die Ministerin für Wohnungswesen und Stadtentwicklung der französischen Regierung an Yoland Bresson gewandt hat, den Mitgründer der Association pour l-™instauration d-™un revenue d-™existence. Sie hat um Ansprechpartner aus allen europäischen Ländern gebeten, um ein politisches Forum zu diesem Thema auf europäischer Ebene durchzuführen. Vom deutschen Netzwerk wurde Katia Kipping, BT-Fraktion DieLinke und Wolfgang Strengmann-Kuhn, BT Bündnis90/Die Grünen, benannt. Spannend, was da kommen wird.

Oft wurde mir gesagt, das BGE sei reformistisch und bedeute nicht die Abschaffung des kapitalistischen Systems. Jedoch erschüttert es eine wesentliche Voraussetzung des Kapitalismus: nämlich dass der lohnabhängige Mensch seine Arbeitskraft verkaufen MUSS, um zu überleben. Wenn das BGE Existenz sichernd ist, kann der abhängig Beschäftigte Nein sagen zu schlechten Arbeitsbedingungen. Hierdurch gewinnt er an Einfluss darüber, wie und was produziert wird. Der gängige Arbeitsbegriff wird radikal in Frage gestellt, erweitert und die unbezahlte, nicht minder sinnvolle Tätigkeit miteinbezogen.

Und wer soll das bezahlen? Der Reichtum dieser Gesellschaften muss gerecht umverteilt werden, Misswirtschaft, Verschwendung und Überstunden müssen verschwinden. Wir wollen hier keine amerikanischen Verhältnisse mit workfare, moderner Sklaverei und Schattenwirtschaft. Vor allem wollen wir unsere Kinder und Enkel nicht als Generation Praktikum oder 1-Euro-Jobber bis auf die Knochen frustriert sehen!

Helft alle diese Utopie weiter zu denken und konkreter zu machen! Gestaltet zusammen mit dem Dreiland Netzwerk die internationale Woche des Grundeinkommens, die vom 15.-21.September stattfinden wird, getragen von den drei deutschen GE Netzwerken, von attac und weiteren Organisationen vor Ort.

Außerdem schließe ich mich dem Aufruf des ver.di Kollegen zum Arbeitslosenfrühstück vor der ArGe Freiburg an, und zwar am 16.06. um 10.00 Uhr.

Zum Schluss möchte ich mich der Botschaft des finnischen Erzbischofs John Vikström anschließen, der mehr Menschenwürde und Ermutigung mit einem Bürgereinkommen für alle Menschen herbeiwünscht:
„Du bist wichtig, du bist keine Last, sondern eine Kraftquelle. Du bist als menschliches Wesen für deine Mitmenschen wichtig. Was für eine Arbeit du auch tust, in welcher Situation auch immer, ob du dafür bezahlt wirst oder nicht, du trägst deinen Teil bei zum Aufbau unserer Gesellschaft.“

Ich wünsche allen noch einen schönen Tag!

Bei den Kommunalwahlen in Sachsen konnte die NPD flächendeckend in alle Kreistage einziehen. Streckenweise ließ die NPD die SPD hinter sich zurück, in der NPD-Hochburg Sächsische Schweiz erzielte sie bis zu ein Viertel der Wählerstimmen.

Zur Meldung

Mr. President, ich muss mich für meinen Bloggerkollegen Pantoffelpunk entschuldigen. Auch Ihre Landsleute von "Art of Resistance" übertreiben mit ihren Grafiken ein wenig bis erheblich. Ich selber werde anläßlich Ihres Besuches auch mal ein Fähnchen aufstellen. Ich habe noch ein paar und Dank der vielen Hundefreunde in meiner Stadt gibt es auch wieder viele Gelegenheiten.