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"An allem Unfug, der passiert, sind nicht etwa nur die schuld, die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern." Erich Kästner

Freiheit für Marcelo Rivera!

Der Vorsitzende der FEUE (Federación de Estudiantes Universitarios del Ecuador), der studentischen Förderation Ecuadors, Marcelo Rivera, wurde vor fast 11 Monaten verhaftet und Anfang November wegen „Terrorismus“ zu 3 Jahren Haft verurteilt. Zusätzlich soll er 298665 US- Dollar Strafe zahlen

Wer ist Marcelo Rivera?


Marcelo Rivera ist der Vorsitzende der FEUE. Vorher war er der Vorsitzende der JRE (Juventud Revolucionaria del Ecuador) und der FESE (Federación de Estudiantes Secundarios del Ecuador). Er machte sich stark gegen die Pflichteinführung von 2 Religionsstunden in den Schulen, später kämpfte er gegen imperialistische Freihandelsabkommen (CAFTA) und gegen Sozialkürzungen. Seit 2005 machte er sich stark gegen Privatisierung der Hochschulen oder die faktische Abschaffung von Mitbestimmungsrechten von Studierenden. Marcelo Rivera beteiligte sich bei der Umsetzung eines Referendums für eine neue Verfassung in Ecuador im Jahre 2008 und als Präsident der FEUE war er sogar an der konkreten Formulierung der Texte im Nationalkongress beteiligt.

Der Fall Marcelo Rivera


Am 8. Dezember 2009 demonstrierten Studierende während einer Veranstaltung des Rektors Edgar Samaniego, der bei Auseinandersetzungen am Kopf verletzt wurde. Mit seinem Einverständnis trafen 200 Polizisten auf dem Gelände der Universität ein und nahmen drei Studenten fest, darunter auch Marcelo Rivera. Die Staatsanwaltschaft behauptete zunächst, die Mitglieder des universitären Rates hätten entführt werden sollen. Die drei Studenten kamen in U-Haft. Obwohl der Rektor selbst aussagte, dass es nicht Rivera gewesen sei, der ihn angegriffen habe, wurde ihm „terroristische Aggression“ vorgeworfen. Die beiden anderen Studenten kamen frei. Trotz zahlreicher entlastender Aussagen wurde er Anfang November 2010 wegen „Terrorismus“ verurteilt.

Politischer Gefangener im Hungerstreik


Die Anwälte Riveras geben an, dass es seit Anfang an eine Intervention seitens der Regierung Correa gegeben habe. Es habe Anweisungen und Gespräche im Hintergrund mit Gericht und Staatsanwaltschaft gegeben. Es sei ein exemplarischer Fall politischer Verfolgung und Repression. Juristisch ist der Fall Rivera abgeschlossen. Dieser trat in Hungerstreik und am 27. Tag seines Hungerstreiks musste er ins Krankenhaus geliefert werden. Für seine Freilassung gibt es nur noch eine politische Lösung. Die ist aber derzeit weder Seitens der Gerichte, der Staatsanwaltschaft noch der Regierung Correa in Sicht.

Freiheit für Marcelo Rivera!


Die bewusste Kriminalisierung berechtigter Proteste der Studierenden in Ecuador gegen Privatisierungen ist nicht schlicht hinzunehmen. Dieser Versuch von Einschüchterungen gegen all diejenigen, die sich für den Erhalt der Unabhängigkeit der Universitäten und gegen die neoliberale Politik der Regierung einsetzen, ist nicht akzeptabel und es muss dagegen protestiert werden. Auch wir sind Unterstützer der Protestaktionen gegen die betriebene undemokratische und neoliberale Politik. Genauso protestieren wir gegen die polizeiliche Repression und die Haltung der Regierung gegenüber Aktivisten. Wir fordern, dass Marcelo Rivera sofort freigelassen und rehabilitiert wird!

Protestfaxe können geschickt werden an:


Botschaft Ecuador
Herr Horacio Hernan Sevilla Borja
Joachimstaler Str. 10-12
10719 Berlin
Telefon (030) 8009 695
Fax (030) 8009 696 99


und in Kopie an DIDF-Jugend, Faxnummer: 0221- 9255495

Aufrufer/Unterstützer:
DIDF-Jugend, DIDF


Download:



Quelle: Flugblatt der DIDF

Was mir heute wichtig erscheint #238

Kinderwagendemo: Am 18.12.  veranstalten die Parkschützer in Stuttgart einen Weihnachtsumzug unter dem Motto "Kopfbahnhof 21 - den Menschen ein Wohlgefallen". Von der 56.  Montagsdemo gibt es bei Alex Schäfer, Herrn Daniel W. aus F. und bei Roland Hägele wieder jede Menge Fotos. In dem Zusammenhang mal eine Linkempfehlung: Die Baumpoeten - das Blog der gleichnamigen Bezugsgruppe der Parkschützer im Schlossgarten.

Projektwerkstatt:
Die Projektwerkstatt Stuttgart öffnet am 18. Dezember ihre Türen und stellt sich vor. Was ist eine Projektwerkstatt? Was ist funktionelles wohnen? Wie kann ich die Räumlichkeiten nutzten? Wie wird das Projekt finanziert? Für diese Fragen und natürlich ausgelassenes Feiern nach viel Arbeit ist an diesem Samstag Platz.

Aktionstag: Seit dem 5. Mai streiken ArbeiterInnen des Transportunternehmens UPS in der Türkei, um ihr Recht auf gewerkschaftliche Organisierung sowie bessere Arbeitsbedingungen durchzusetzen. Um diesen Kampf zu unterstützen, findet am 16. Dezember ein internationaler Aktionstag statt. In Berlin und München sowie in vielen anderen Städten weltweit werden Protestkundgebungen stattfinden.

Normübertretung: Im Zuge des Generalstreiks gegen den Sparkurs der Regierung in Griechenland, kam es gestern zu schweren Auseinandersetzungen. Luxusautos, das Wirtschaftsministerium und die Polizei wurden angegriffen. In Rom brannte nach Bekanntwerden der gewonnen Vertrauensabstimmung Berlusconis die ewige Stadt. Beteiligt waren wohl aber auch zahlreiche agent provocateurs. Zur Tradition normübertretender Kämpfe in Rom siehe auch: Valle Giulia, Roma, 1 Marzo 1968

Bullenverleih: Der diesjährige Castor-Transport wurde begleitet von Polizisten aus Frankreich, Polen, Kroatien und den Niederlanden. Während die meisten von ihnen als Beobachter tätig waren, half mindestens ein französischer CRS-Beamter deutschen Bundespolizisten bei der brutalen Räumung von Demonstranten. Beitrag von Matthias Monroy in der SOZ zur Frage: "Auf welcher Basis durfte der CRS-Beamte in Deutschland prügeln?"

Endloskrise: Die Krise scheint kein Ende nehmen zu wollen. Inzwischen wird in den Massenmedien und auf den Finanzmärkten spekuliert, welches Land der Eurozone - nach Griechenland und Irland – als Nächstes unter seiner Schuldenlast zusammenbrechen, und unter den 750 Milliarden Euro umfassenden „Schutzschirm“ der EU flüchten wird. Beitrag von Tomas Konicz in Gegenblende - das gewerkschaftliche Debattenmagazin.

Appell: die tageszeitung, Der Freitag, die Frankfurter Rundschau, der Tagesspiegel, ECCHR und Perlentaucher.de haben eine gemeinsame Erklärung “Appell gegen die Angriffe auf Wikileaks” veröffentlicht. (via Netzpolitik)

Wachstum: Das UJZ Korn in Hannover existiert seit 1972 und ist damit eines der ältesten noch existierenden, unabhängigen Jugendzentren in der BRD. Durch die vielen unterschiedlichen NutzerInnen haben sich selbstverständlich im Laufe der Jahre auch die politischen, sozialen und kulturellen Schwerpunkte immer wieder verändert. Das UJZ Korn war aber immer Raum sozialer Kommunikation, politischer Auseinandersetzung und Organisierung und kulturellen Lebens – und dafür soll es bald noch mehr Raum geben. Seit einiger Zeit steht das Haus neben dem UJZ, die Kornstr. 32, leer. Dieses soll jetzt gekauft werden, wozu es eine Spendenaktion gibt.

Meisterhaft: Deutschland ist Lohnminus-Meister: In den meisten Industriestaaten sind die Löhne in den vergangenen zehn Jahren gestiegen. Nicht so in Deutschland: Hier schrumpfte das Durchschnittsgehalt um 4,5 Prozent. Damit liegt die Bundes­repu­blik bei einem Vergleich der Internationalen Arbeitsorganisation auf dem letzten Platz. ("Spiegel" - Zitat, geklaut beim Schockwellenreiter, der auch noch was passendes Zeitloses von Erich Honecker dazu hat.)

Ärgerlich: Warum man den Rat von kik nicht befolgen sollte.

Orndungsfaktor: "Der Frieden in einer Gesellschaft ist umso stabiler, je mehr ihre Mitglieder den Eindruck haben, beteiligt zu sein. In Frankreich lassen sich die Menschen lange viel gefallen, ohne zu protestieren - bevor sie dann auf ihre Weise eine Diskussion beenden, die es in Wahrheit nie gegeben hat: indem sie Fisch vors Rathaus kippen, Straßen blockieren oder Manager im Büro festsetzen. In Deutschland hingegen können Gewerkschafter die Bezahlung der Beschäftigten aushandeln sowie in Betriebs- und Aufsichtsräten mitbestimmen; längst nicht in allen Branchen sind sie satisfaktionsfähig, aber in vielen. Die Arbeitnehmer streiken so selten wie sonst nur in der Schweiz, das Ventil des Generalstreiks braucht hier keiner." Detlef Esslinger in seinem Kommentar in der "Süddeutschen Zeitung" in dem er den Einfluss griechischer und französischer Gewerkschaften mit der deutschen Situation vergleicht.

Beliebig: "Je nach politischem Zusammenhang scheint die Gewichtung etwas unterschiedlich auszufallen, um es vorsichtig zu formulieren." Staatsrechtler Joachim Wieland in einem STZ Interview zur Frage, wie die baden-württembergische Landesregierung mit der Verfassung umgeht. Zum Beispiel hinsichtlich S21 Volksentscheid oder jetzt in Zusammenhang mit dem 6 Milliarden Euro schweren EnBW-Rückkauf, bei dem das Parlament ausgeschaltet wurde.

Spanien: Sozialdemokratische Regierung macht Ausnahmezustand zum Normalfall

Die spanische Regierung - wie auch die griechische - ursprünglich als links gewählt - erweist sich als besonders geeignet, mit allen Mitteln Löhne zu senken und Arbeitsbedingungen zu verschlechtern. So will die spanische Regierung jetzt den Alarmzustand für einen ganzen weiteren Monat verlängern. Eigentlich sollte er nach vierzehn Tagen enden. Am heutigen Donnerstag wird das famose Gesetz das Parlament passieren. Die Oppositionspartei- Partido Popular- PP- wird sich anschließen. (Es läuft wie zu Beginn der Schröderdiktatur, als die SPD die Lohnsenkung beschloss, die Rechtsparteien sich vollzufrieden anschlossen).

Von Protesten ist noch weniger bekannt geworden als bei der Ausrufung des Alarmzustandes selbst. Das einzige mir bekannt gewordene Bedenken stammt witzigerweise von der normalerweise staatstragenden und polizeifreundlichen Zeitung "El Pais".

Dort wird in einem Leitartikel, soweit der mechanischen Übersetzung zu trauen ist, immerhin vor Augen gestellt, dass Alarmzustand eine Ausnahmeregelung betrifft -und deshalb nicht zur Regel werden kann.
Die Regierung wird mit dem sanften Tadel zurechtkommen. Ganz offenbar billigen Merkel und die übrigen EUROKRATEN das militärische Eingreifen in sämtlichen von der Krise betroffenen Ländern "am Rande". Wo es demokratische Zustimmung nicht mehr gibt- nicht geben kann, muss zunehmend das Militär statt des unwilligen Volkes die Zustimmung erzwingen, die nicht freiwillig gegeben wird. Soviel zur Schmunzelfratze, die unsere Merkel in Brüssel heute segensreich uns allen wieder einmal hindrehen wird.

PS: Von "Trend-Infopartisan" am 15.12. 2010 wiedergegeben findet sich eine ausführliche Darstellung der militärischen Maßnahmen gegen die Fluglotsen. Nur, dass wsws die wenigen Stimmen des Protests, die es ursprünglich gab, nicht einmal erwähnt. Außerdem verdrießt die wahllose Verwendung des Adjektivs "stalinistisch" für alles links Missliebige außerordentlich. Wenn ein solcher - zumindest leichtfertiger - Sprachgebrauch sich durchsetzen sollte, müsste auch ein besinnungsloser Parolenbrüller wie z.B. Vaatz (CDU) noch ernstgenommen werden. Dabei geht es so einem nur darum, die lang schon Toten immer neu und immer wieder totzuschlagen.

Fazit zur Demonstration: "Kein Platz für Faschisten! Weder in Weiler, noch anderswo!"

Unter Beobachtung: Demo in Schorndorf
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Am 10.12.2010 fand in der Manufaktur in Schorndorf ein Unterstützertreffen der Initiative „Kein Nazizentrum in Weiler, noch anderswo“ statt. Hauptthema war die Auswertung der Demonstration vom 27.11.2010 und die mögliche weitere Vorgehensweise der Initiative. Dazu erreichte uns eine Pressemitteilung:


Über 300 Teilnehmer bei der Demonstration am 27.11.2010.


Am 27.11.2010 fand in Schorndorf eine Demonstration gegen Nazistrukturen im Rems-Murr-Kreis und gegen den Nazitreffpunkt „Linde“ in Weiler statt. Am Demonstrationszug nach Weiler beteiligten sich über 300 TeilnehmerInnen. Aufgerufen hierzu hatte die Initiative „Kein Nazizentrum in Weiler, noch anderswo!“. Diese Initiative wurde im Juli dieses Jahres durch „Weiler schaut hin! e.V.“ und die Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart ins Leben gerufen. Unterstützt wird die Initiative zwischenzeitlich von rund 30 Organisationen und Einzelpersonen.
 
Die Vorgeschichte:

Im Jahre 2006 erwarb der NPD-Funktionär Jürgen Wehner das Gaststättengebäude "Linde" in Schorndorf-Weiler. Unter Parteileitung wurde es schnell zu einem faschistischen Propagandazentrum ausgebaut, das mit billigem Bier und rechten Veranstaltungen vor allem Jugendliche anlocken sollte. Dabei wurde nicht nur mit massenhafter Hetze der NPD hantiert, sondern auch vor Schiessübungen im Keller des Hauses, dem öffentlichen Ausstellen eines Hitler-Portraits und direkten Angriffen auf AntifaschistInnen vor dem Gebäude nicht Halt gemacht.

Im Jahre 2008 konnten AntifaschistInnen aus Weiler nach langem Ringen den Entzug der Gaststättenlizenz für Jürgen Wehner erreichen. Doch auch nach diesem Teilerfolg bleibt die "Linde" weiterhin ein wichtiges Standbein der NPD in der Region, dient als Lagerort für Propaganda und als Veranstaltungsort für Schulungen und interne Nazifeiern. Und auch Jürgen Wehner tritt bei den Landtagswahlen 2011 erneut als NPD-Kandidat für Schorndorf an.

Die anwachsende Naziszene im Rems-Murr Kreis besteht zu großen Teilen aus unorganisierten Jugendlichen, die bei Festen und öffentlichen Veranstaltungen durch Pöbeleien und gewalttätige Übergriffe auf MigrantInnen und Andersdenkende auf sich aufmerksam machen. Sie sind es, die mit der "Linde" für die Nazipartei geworben werden sollen und schon jetzt in ihrem Dunstkreis verkehren.

Die Kundgebung in Schorndorf…

… begann mit 45minütiger Verspätung, da die Polizei auf eine Überprüfung der Ordnerpersonalien bestand und die übertriebenen Auflagen durchdrückte. Diese Vorgehensweise entspricht nicht dem geltenden Versammlungsgesetz und wurde unter Protest des Veranstalters durchgesetzt. Eine Polizeisprecherin hatte bestätigt, dass auf Weisung der Bundespolizei vereinzelt S-Bahnen nicht an den Haltestellen Winterbach und Schorndorf-Weiler gehalten haben. Somit wurden potenzielle DemonstrationsteilnehmerInnen an der Ausübung ihres Grundrechts auf Versammlungsfreiheit behindert und deren Teilnahme unmöglich gemacht. Bei der Auftaktkundgebung sprachen Redner von verschiedenen Gruppierungen zur Situation in Weiler und im Rems-Murr-Kreis.

Der Demonstrationszug…

… startete mit einer Stunde Verspätung und wurde von der örtlichen Polizei, unterstützt von Bundes- und Bereitschaftspolizei, begleitet und teilweise behindert. Insgesamt waren über 100 Polizeibeamte im Einsatz. Nach einer Zwischenkundgebung an der Schorndorfer Künkelinhalle erreichte der Demonstrationszug den Abschlusskundgebungsplatz in der Nähe des Nazitreffs „Linde“ in Weiler.

Die Abschlusskundgebung…

… wurde anfangs von der Polizei erheblich gestört, da diese mit laut kläffenden Hunden die „Linde“ weiträumig abgesperrt hatte und eine Kundgebung durch die bellenden Hunde undurchführbar gemacht wurde. Ein Demonstrant wurde von einem Polizeihund gebissen. Nachdem der Versammlungsleiter die Einsatzleitung der Polizei mehrfach zum Abzug der Hunde aufgefordert hatte, zog diese die Hundestaffel ab. Nach der Abschlusskundgebung gingen die Teilnehmer friedlich auseinander.

Fazit:

Insgesamt werten wir die Veranstaltung am 27.11.2010 als Erfolg für die antifaschistische Bewegung in der Region: Über 300 Menschen gingen in Schorndorf und Weiler auf die Strasse gegen die Nazis. Klar ist aber auch, dass sich der Nazitreffpunkt „Linde“ nun nicht in Luft auflösen wird und es weiterer gemeinsamer Anstrengungen bedarf, den Nazis in der „Linde“ und im Rems-Murr-Kreis keinen Platz zu lassen, um ihre menschenverachtende Propaganda zu verbreiten. Unsere Demonstration war erst der Anfang und es werden weitere Aktionen und Veranstaltungen folgen. Gemeinsam und konsequent gegen die „Linde“ in Weiler und die Naziszene im Rems-Murr Kreis! Wir bedanken uns bei allen, die am 27.11.2010 mit uns einen Schritt  in diese Richtung gemacht haben.

Das nächste offene Treffen der Initiative findet am Freitag, 21.01.2011, 19 Uhr, in der Manufaktur in Schorndorf statt. Zu diesem Treffen sind alle interessierten Personen mit einer antifaschistischen Grundhaltung herzlich eingeladen!


Weitere ausführliche Informationen, Berichte und Bilder zur Demonstration vom 27.11.2010 befinden sich unter
Weiler schaut hin e.V.
Demobeobachtergruppe des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit
Bericht auf IndyMedia Linksunten: Erfolgreiche antifaschistische Demonstration in Schorndorf trotz Polizeischikanen
Rede von Jochen Dürr, VVN-BdA Landessprecher