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"Leben ist das, was passiert, während du fleißig dabei bist, andere Pläne zu schmieden." John Lennon

Europas größten Naziaufmarsch Geschichte werden lassen!

Am 19.02.2011 werden wir mit tausenden von Menschen Europas größten Naziaufmarsch blockieren! Alle Infos unter: www.dresden-nazifrei.com

Es ist unser erklärtes Ziel, Europas größten Naziaufmarsch endgültig zur Geschichte werden zu lassen! Für den 19.02. 2011 wird bundesweit zur Verhinderung des Naziaufmarschs mittels Massenblockaden aufgerufen.

2010 ist es erstmalig gelungen, den Großaufmarsch durch Massenblockaden zu verhindern. 2011 wird der Naziaufmarsch ebenfalls blockiert werden - bunt und lautstark, kreativ und entschlossen!



Stuttgart: Protestfeuer reißt Bildungsblockaden nieder

Fronttransparent - Bild anklicken für mehr Fotos
Nach der Großdemonstration gegen Stuttgart 21 fand gestern eine Demonstration im Rahmen der diesjährigen Bildungsproteste statt. Dazu die Pressemitteilung des Bildungsstreik-Presseteams:

"Heute am 29.01. demonstrierten in Stuttgart ca. 2000 Menschen dynamisch für freie Bildung. Sie taten dabei lautstark ihren Ärger über die verfehlte Bildungspolitik der Landesregierung kund. Die von ihr verschuldeten Bildungsblockaden wurden symbolisch vor der CDU-Zentrale eingerissen. Die Großdemonstration bildete den Abschluss der landesweiten Protestfeuertour, in dessen Rahmen Demonstrationen und vielfältige Aktionen in 11 Städten in ganz BaWü mit großer Resonanz stattgefunden hatten.

Um 16:00 Uhr begann sich die Demonstration in der Lautenschlagerstraße zu sammeln. Gleich zu Beginn gab es eigens für den Bildungsstreik geschriebene Songs von „Systemfehla“ und Lena aus Freiburg. Dazu kamen Grußwörter und kurze Reden, die die Breite des Bündnisses widerspiegelten: Von „Revolution“ über „DIDF“, den Jugendorganisationen linker Parteien und Elterninitiativen wie dem „Kita-Bündnis“ bis hin zu verschiedenen Gewerkschaften.

„Toll, dass alle diese unterschiedlichen Gruppierungen zusammen auf das gemeinsame Ziel einer freien und für alle zugänglichen Bildung hinarbeiten.“, freut sich Jakob Lohmann vom Bildungsstreik-Bus, mit dem die vielen verschiedenen Protestfeuer-Aktionen in ganz BaWü verknüpft worden waren. „Es wurden ausführliche gemeinsame Forderungen festgelegt, die vor allem selbstbestimmtes, gemeinsames Lernen und mehr Demokratie in allen Bildungseinrichtungen sowie eine Kritik von Verwertungslogik und Leistungsdruck enthalten.“ Während der Auftaktkundgebung wurden Kisten von den Protestierenden mit ihren persönlichen Bildungshürden beschrieben. „Über 90 Kartons, alle mit anderen Schwierigkeiten, so eindrucksvoll wurden die Bildungshürden bisher noch nie visualisiert.“, findet Amir Abdelaziz vom Stuttgarter Bildungsstreik.

Na ch einigen weiteren Reden zog die Demo um 17:00 Uhr los. Es schlossen sich viele der K21-Demonstrierenden der Bildungsstreik-Demo an. Dabei fiel die Jugendoffensive gegen S21 auf, die auch ihren Lautsprecherwagen mitbrachte.

Auf dem Rotebühlplatz wurden vor der CDU-Zentrale die vorher selbst gebastelten Bildungshürden zu einer großen Mauer aufgebaut. Diese Mauer wurde von den Studierenden, SchülerInnen und Auszubildenden unter großem Beifall lautstark eingerissen. „Bildungshürden haben in Baden-Württemberg System. Mit diesem System wollen wir endlich Schluss machen. Und darum reißen wir sie heute schon einmal symbolisch ein.“, resümiert Franziska Werner vom Bildungsstreik Stuttgart.

Auf dem Weg zur Abschlusskundgebung blockierte die Demonstration für 20 Minuten friedlich die sechsspurige Hauptstätter Str. Sie zog dann weiter über die Eberhardstr. zum Marktplatz. Hier wurde das Feuer des Protestes noch einmal in Form von 1000 Wunderkerzen entzündet. Darauf folgten die letzten Reden und ein musikalischer Ausklang von mehreren Rhythems of Resistance Samba-Gruppen aus ganz Baden-Württemberg."


Die lange Liste der UnterstützerInnen des Bildungsstreiks, sowie Berichte, Fotos und Videos zu den bisherigen Aktionen befinden sich unter www.bildungsstreik-bawue.de

Stuttgart 21: Zehntausende bei erster Großdemo 2011

Der Wasserwerfer der S21 Gegner
Einige Bilder des gestrigen Tages - anklicken für weitere Bilder.
Bei der ersten Großdemonstration gegen Stuttgart 21 in diesem Jahr nahmen erneut zehntausende von Menschen teil. Mit vielfältigen ideenreichen Transparenten, 2 eigenen Wasserwerfern und jeder Menge Elan wurde unterstrichen, dass sich der Protest nicht durch Schlichtung, Untersuchungsausschüsse oder Landtagswahlen vertrösten lässt. Die Polizei, die selber unter anderem aus einem Hubschrauber die TeilnehmerInnen filmte, prüft eine Anzeige gegen den Versammlungsleiter weil "entgegen dem Versammlungsbescheid alle Fahrstreifen der Konrad-Adenauer-Straße und der Theodor-Heuss-Straße benutzt" worden sei. Siehe auch: beiabrissaufstand.de.

Auch die an diesem Tag in Stuttgart weilende Kanzlerin Merkel war angeblich beleidigt: „Während des Aufzuges führten vier Personen ein Plakat mit, auf dem die Bundeskanzlerin beleidigt wurde. Einsatzkräften gelang es, drei der vier Personen später am Rotebühlplatz zu kontrollieren und die Personalien festzustellen. Es handelt sich um zwei Männer im Alter von 37 und 47 Jahren und eine 28-jährigen Frau. Sie werden wegen des Verdachts der Beleidigung angezeigt.“ Eine Erklärung dazu auf dem Blog der Baumpoeten.

In dem Zusammenhang nochmals der Hinweis auf die Veranstaltung des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit mit dem Herausgeber des Grundrechtereports, Dr. Rolf Gössner am kommenden Freitag zum Thema: „Polizei im Sicherheitsstaat: Zu viel Macht – zu wenig Kontrolle?“

Revolution an der Tanzbar: Sunday, Bloody Sunday

Am 30. Januar 1972 eröffneten britische Truppen das Feuer auf unbewaffnete und friedliche TeilnehmerInnen eines Friedensmarsches in Derry, Irland. Das mit dem Song "Sunday, Bloody Sunday" von U2 untermalte Video mit Fotografien und den Namen der 14 Getöteten erinnert an diesen Tag.

Die Erklärung der Familien der am Bloody Sunday Ermordeten und Verwundeten in deutscher Übersetzung:


Stuttgart: Proteste gegen S21 und für freie Bildung

Heute finden zwei wichtige Protestdemonstrationen in Stuttgart statt: Die erste große Protestdemonstration gegen Stuttgart 21 in diesem Jahr und dann brennt das Protestfeuer des Bildungsstreiks auch in Stuttgart:





Heute: Antifaschistische Mahnwache in Schondorf - Weiler

Am 28. Januar findet die erste antifaschistische Mahnwache im Jahr 2011 vor dem Nazizentrum 'Linde' in Weiler statt. Organisiert wird sie ab nun nicht mehr nur allein vom Verein "Weiler schaut hin! e.V.", sondern von dem gesamten Antifa-Bündnis, das die Demo im November letzten Jahres in Schorndorf veranstaltet hat. Themen werden ein anstehender Prozess gegen Nazigewalttäter aus der Linde und die kommenden Landtagswahlen mit NPD-Beteiligung sein.

Vor fast einem Jahr wurde die antifaschistische Mahnwache gegen das rechte Zentrum 'Linde' vor diesem aus diesem heraus von Faschisten angegriffen. Der Prozess gegen die Angreifer beginnt nun voraussichtlich am 8. Februar diesen Jahres.

Ebenso startet demnächst der Wahlkampf für die Landtagswahl. Die NPD hat es sich zum Ziel gesetzt, in allen 70 Baden-Württembergischen Wahlkreisen zur Wahl anzutreten.

Im Wahlkampf der NPD ist die Linde ein wichtiger logistischer Bestandteil, der nicht nur den drei Wahlkreisen des Rems-Murr-Kreises, Waiblingen, Backnang und Schorndorf, sondern weit darüber als Lager für Wahlkampfmaterialien und 'Stützpunkt' dient.

Die Faschisten werden merken, daß ihre Angriffe nicht widerstandslos hingenommen werden und wir uns ihnen, wann und wo auch immer, in den Weg stellen werden.

Und sie werden spüren, dass wir ihnen weder Platz in den Parlamenten, noch in den Köpfen, oder auf den Straßen überlassen.

Sowohl zum Prozess- als auch zum Wahlkampfauftakt ist es wichtig, durch zahlmäßig großes erscheinen ein Zeichen zu setzen und den Faschisten zu demonstrieren, was wir von ihnen halten: nämlich Nichts!

Kommt darum alle am Freitag, den 28.01.2011 um 18.30 Uhr nach Weiler.

Kein Vergeben, kein Vergessen!
Gegen das Nazizentrum Weiler, gegen Faschisten in den Parlamenten!


Die Mahnwache findet heute von 18:30 – 19:30 Uhr statt.
Ort: Lindenplatz, 73614 Schorndorf-Weiler

Afghanistan: SPD gibt Opposition auf und bezieht Reservestellung zum Machterhalt!

Frank Walter Steinmeier beim Einheizen
Foto: Arne List / WikiPedia
Lizenz CC BY SA 3.0
Freudig schunkeln Steinmeier und Gabriel: Sie haben die Mehrheit der Fraktion wieder einmal herumgekriegt. Massenhaft werden die Herden den Leithammeln nachtrappeln! Nur jetzt, kurz vor dem Erfolg, nicht aufgeben! War im Vietnamkrieg so erfolgreich wie jetzt in Afghanistan. Schön, bei keiner Menge zu sein - aber unter sich im Geblök!

Damit hat alles oppositionelle Gebrummel und Aufjaulen den letzten Sinn verloren. Wer jetzt nicht für Abzug ist, der muss für die Methoden des Führers sein! Ein Weitermachen setzt voraus: Billigung des militärischen Massenmords in Kundus! Denn nur bei blindestem Angriff auf jeden, der sich der Guerilla auch nur nähert, ist kurzfristig etwas Raum zu gewinnen für vorübergehendes Siegesgeheul. (Bis vor dem unvermeidlichen Ende)

Weitermachen in Afghanistan setzt zudem voraus: Billigung sämtlicher Zackigkeiten des derzeitigen Wehrmachtsoberbefehlshabers. Zackigkeit vor Krisenanalyse! Flottes Durchgreifen, um Diskussionen zu vermeiden. Diskussion stört und schafft Unruhe!

Weitermachen heißt: Durchfretten eines korrupten Staats-Chefs mit Milliarden! So lange es eben geht. Bei anständig trainiertem Wegschauen aller zum Wegschauen verpflichteten. Auch von Herrn Sorgenvoll Arnold, SPD, der jetzt noch schwer schlucken muss.

Weitermachen heißt: Sterbenlassen vieler Afghanen, gottseidank weniger Deutscher. Die in Wirklichkeit schnell verscharrt, in "Tatorten" aber geehrt werden.

Das alles nimmt die Partei SPD freudig in Kauf. Sie weiß, dass ihre Zustimmung in der Hauptsache alle Einwände gegen die Heeresführung als das weinerliche zahnlose Quengeln dessen erweist, der jeden Gedanken an Opposition aufgegeben hat.

Verraten hat diese Partei nichts. Verraten kann nur jemand, der vorher glaubhaft etwas versprochen hat. In meiner Lebenszeit war nichts glaubhaft von dem, was diese Partei jemals ausgab.

Verraten hat sie nichts. Aber sich selbst aufgegeben. Sie legt sich als weiche Masse im Ladenfenster aus, etwas madenartig, aber immer noch verwertbar. Wenn nämlich, wie zu hoffen, die FDP für die nächsten Jahre entfällt, steht SPD bereit. Vorwärts hinter Merkel im Kampf um Europa und den Rest der Welt!

Als politischer Faktor ist diese Partei damit erledigt. Bis zum Begräbnis wird es noch dauern. Falle ihr die Erde schwer und klumpig auf den entseelten Leichnam, wenn es einmal so weit ist.

Wien: Demonstration gegen WKR Ball verboten!

Das Antinationale Bündnis Wien (AnBW) hatte für den 28.1. um 17:00 Uhr zu einer antinationalen Demo gegen den WKR-Ball aufgerufen. Der Demonstrationszug mit dem Motto “Jedes Jahr dieselbe Scheisse!” sollte vom Praterstern in die Innenstadt ziehen. Anlass der Demonstration sollte der Burschenschafterball des Wiener Korporations-Rings (WKR) sein, der am gleichen Abend in der Hofburg stattfindet. Der WKR bewegt sich politisch in einem Spektrum zwischen “national-freiheitlich”, völkisch-deutschnational und offen rechtsradikal. Der WKR-Ball ist ein fester Termin im Kalender rechter bis rechtsradikaler Parteien aus ganz Europa. Deshalb planten antifaschistische Gruppen zum 4. Mal in Folge eine Demo gegen das rechtsextreme Event in der Hofburg.

Doch dem AnBW geht es um mehr: ”Der WKR-Ball ist die rechtsextreme Spitze eines reaktionären Eisberges. Wir haben mit Nationalismus nicht erst ein Problem, wenn er rechtsextrem daher kommt. Für uns ist die Existenz von Nation und Nationalismus an sich schon ein Skandal. Daher veranstalten wir eine antinationale Demo.” 2010 war die Demo gegen den WKR-Ball gewaltsam von der Polizei aufgelöst worden, knapp 700 Personen erhielten Anzeigen.

Die für morgen geplante Demonstration wurde ordnungsgemäß angemeldet und mit fadenscheinigen Argumenten bei einem heutigen Polizeitribunal untersagt. Eine Bündnissprecherin dazu in einer Pressemitteilung: “Es ist eine bodenlose Frechheit und einer bürgerlichen Demokratie unwürdig, dass antifaschistische Demonstrationen verboten werden, während Rechtsextreme und Neonazis in der Hofburg abfeiern – und das am 66. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz. Nunmehr wird sich zeigen, wie die Rot-Grüne Stadtregierung auf diesen Affront reagiert. Vizebürgermeisterin Vassilakou wird hiermit aufgefordert, hierzu Stellung zu nehmen. Auch die SPÖ sollte angesichts ihres vermeintlichen antifaschistischen Grundkonsens ihr Vorgehen genau überdenken. Der Stadtregierung nahestehende Jugendorganisationen sind hiermit aufgefordert, den medialen Phrasen auch konkrete Taten folgen zu lassen.”

Über ein weiteres Vorgehen wird derzeit beraten, klar ist für die AntifaschistInnen jedenfalls: Antifaschistischer Protest lässt sich nicht verhindern! Weitere Informationen gibt es um 17 Uhr zum Infopoint am Uni Campus, Hof 2, Spitalgasse 2-4, 1090 Wien.

Quelle

Alles nur Sarrazin? Rückblick auf eine (LEID-)Debatte

Warum löste ein langweiliges Buch mit dem Titel "Deutschland schafft sich ab" (DSSA) eine solche Medienwelle aus? Um welche Inhalte ging es in der folgenden Debatte? Welchen Anteil hatte die mediopolitische Klasse daran - und wie wurde über die Themen gesprochen?

Zunächst wird der Verfasser von DSSA, der ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo S., und dessen Interview in „Lettre International“ genauer betrachtet, bevor die zentralen Passagen von DSSA vorgestellt werden. Nach dieser Einleitung wird sich im Hauptteil dem Verlauf der medialen und politischen Verhandlung und den dabei vorherrschenden Themen gewidmet, die sodann in einen allgemeineren Kontext gestellt werden. Es wird sich zeigen, dass die vorherrschenden Diskurse keinesfalls „neu“ sind oder durch „Tabubrüche“ zum Vorschein kamen. Vielmehr unterliegen sie Kontinuitäten und Konjunkturen – und scheinen besonders in ihrer Bündelung (Verschränkung) besonders wirksam zu sein.

Die Veranstaltung richtet sich sowohl an Personen, die die Debatte nur am Rande verfolgt haben, als auch an diejenigen, die sich intensiver mit der "Problematik" befasst haben bzw. befassen. 

Sebastian Friedrich (Berlin) und Hannah Schultes (Düsseldorf) sind Redaktionsmitglieder des des im März startetenden Projekts kritisch-lesen.de. Außerdem sind sie aktiv bei der Diskurswerkstatt und dem AK Rechts des Duisburger Instituts für Sprach- und Sozialforschung (DISS).

Mittwoch, 02.02.2011, 20:00 Uhr. Tübingen Infoladen, Schellingstr. 6