trueten.de

Wie angekündigt wollen wir die christliche Seefahrt nicht mehr vernachlässigen. Daher bingen wir heute in unserer Reihe "Blogkino" mal einen ordentlichen Piratenstreifen: "Captain Kidd" von 1945 mit Charles Laughton und John Carradine zeigte, daß es schon immer alternative Möglichkeiten gab, ehrlich sein Geld zu verdienen und daß man dazu nicht unbedingt Zug fahren oder eine Bank aufmachen muss.

„Die Prüfung der Unterlagen hat keine Anhaltspunkte für ein betrügerisches Verhalten von Verantwortlichen der Firma Nokia zu Tage gefördert.”

Zitat: Oberstaatsanwalt Bernd Bienioßek in der WAZ.

Auf der anderen Seite bekommt die Belegschaft Probleme, wenn sie an einer "allgemeinen Informationsveranstaltung" teilnehmen will. Am 16.1 hatten wir gefragt: "Nokia: Abkassieren und dann entlassen?" Heißt jetzt die Devise: Maul halten bei Entlassungen?

Die "drohende Eskalation" zeigt deutlich, worin die größte Sorge der Nokia Bosse besteht: Vor der Solidarität und daß der Kampf um die Arbeitsplätze auf Kosten der Profite geführt wird. Daß es nicht darum gehen kann, Nokia und anderen immer neue steuerlich finanzierte Subventionen ins Gesäß zu blasen zeigt das Beispiel Nokia ebenso. Die Subventionen hinderten bischen daran, bei entsprechendem Anlaß den Laden dichtzumachen.

... mit dem Pantoffelpunk in Frankfurt hätte ich sicherlich Lust auf ein ordentliches Bier.

Eine Alternative zu Frankfurt wäre bekanntlich Wien oder irgendwo bei uns, im Ländle ;-)

Allerdings: Brote, Pfefferspray und Saitenwürstchen gibt's hier auch. Was hiermit bewiesen wäre:

2005 erlitt die Bolkestein Richtlinie aufgrund massenhafter Proteste Schiffbruch. Der EU-Ministerrat beschloss auf seiner Tagung vom 22. und 23. März 2005, die Bolkestein - Richtlinie überarbeiten zu lassen. Inzwischen heißt das Ding nicht mehr Bolkestein, sondern wurde weiter aufgebaut als EU "Reformvertrag" und soll jetzt die Grundordnung, Sozialpolitik, die weitere Militarisierung durch Verpflichtung zur Aufrüstung uvm. der EU regeln.

Während im Bundestag am 23.04.2008 die Beratung und Beschlussempfehlung im EU-Ausschuss zum EU Reformvertrag (Vertrag von Lissabon) stattfindet - vorgesehen ist dessen 2. Lesung und Schlussabstimmung im Bundestag bereits am 24. und 25.04.2008 - gibt es hierzulande kaum öffentliche Proteste. Anders in Österreich, dort finden seit längerem Proteste wie beispielsweise heute in Wien mit einer Kundgebung gegen den Reformvertrag statt. Gefordert wird unter anderem eine Volksabstimmung. Die Frage, wer in Europa das Sagen hat ist hier und heute ebensowenig vorgesehen, wie eine breite Diskussion über die Mogelpackung EU Reformvertrag.

Zu hoffen ist, daß es in Zusammenhang mit der bevorstehenden Befassung im Bundestag auch hier wieder zu einem Aufschwung der Proteste kommt. Denn wenn es um "Liberalisierung", sprich Angriffe auf soziale Errungenschaften und politische Rechte der lohnabhängigen Bevölkerung geht, ist sich das europäische Kapital schnell einig. Nichts anderes als deren Wunschzettel kommt im EU "Reformvertrag" zum Ausdruck. Er liefert gleichzeitig den "Neoliberalen" die Munition für Sozialkahlschlag und eine weitergehende innen und außenpolitische Verschärfung, wie die, die zur Zeit mit Frontex, bei den Themen Vorratsdatenspeicherung, §129a/b/c usw. zu sehen ist.

Die herrschenden Zustände erwachsen aus der Herrschaft des Kapitals. Nur durch länderübergreifende Massenbewegungen wie die gegen die Bolkestein-Richtlinie können diese Pläne durchkreuzt werden.