trueten.de

»Das sind meine Prinzipien, und wenn sie Ihnen nicht gefallen, habe ich auch noch andere.« Julius Henry "Groucho" Marx

KEIN PLATZ AUF BERLINER STRAßEN FÜR NEONAZIS!

Am kommenden Samstag wollen Neonazis vom Alexanderplatz über die Prenzlauer Allee zum S-Bhf Bornholmer Straße marschieren. Um dies zu verhindern, rufen die Bezirksämter und BVVen der Bezirke Mitte und Pankow zu einer Gegenkundgebung an der Ecke Mollstraße/Prenzlauer Allee auf. Wer den unten stehenden Aufruf der Bezirksämter und Bezirksverordetensammlungen mit unterstützen will, kann dies gerne tun! Bitte schicken Sie/schickt dann so schnell wie möglich eine E-Mail an die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus: info@mbr-berlin.de.

Mit einer breiten und fantasievollen Beteiligung vieler gesellschaftlicher Kräfte an den Gegenaktivitäten kann den Neonazis die Stirn geboten werden! Aktuelle Informationen zum Aufmarsch und Plakate für Protestaktionen sind auf der Internetseite mbr-berlin.de zu finden.

Die Bezirksämter und die Bezirksverordnetenversammlungen von Pankow und
Mitte rufen gemeinsam zur Demonstration gegen den geplanten
Neonazi-Aufmarsch am kommenden Sonnabend durch Mitte und Pankow auf.
Nachdem ihr Versuch endgültig gescheitert ist, vor dem
Bundesverfassungsgericht eine bereits vom bayrischen Verfassungsgericht
verbotene Kundgebung für den Kriegsverbrecher Heß im bayrischen Wunsiedel
durchzusetzen, versuchen rechtsextreme Kräfte nun, auch in Berlin auf sich
aufmerksam zu machen.

Lassen wir das nicht zu. Geben wir einer Partei mit einer
menschenverachtenden, fremdenfeindlichen, rassistischen Gesinnung, die mit
demagogischen Losungen und Prophezeiungen ihre rechte Ideologie verbreiten
will, keine Gelegenheit, durch Berliner Straßen zu marschieren und erneut
mit braunen Parolen das politische Klima in unserer Stadt zu vergiften.
Allein im Bezirk Pankow mussten bereits in den ersten sechs Monaten 44
rechtsextremistische, rassistische bzw. antisemitische Angriffe bzw.
Vorfälle konstatiert werden. Gegenüber 53 Vorfällen im gesamten Vorjahr
deutet sich schon jetzt eine Zunahme an. Meist stehen Menschen mit anderer
Hautfarbe, anderer Religion oder Weltanschauung im Fokus von brauner Gewalt
und Verunglimpfung.

Wehren wir uns dagegen, setzen wir ein Zeichen und protestieren gegen einen
braunen Aufmarsch, in einer Stadt, die sich gerade in den Wochen während der
Fußball-Weltmeisterschaft als weltoffen, friedlich und tolerant erwiesen
hat.

Kommen Sie am Sonnabend, dem 19.8.2006 um 11 Uhr zur Tor-/Mollstr. /Ecke
Prenzlauer Allee.

Photokina 2006

Die Photokina ist die weltweit bedeutendste Messe für Fotografie (Messeuntertitel: World of imaging) und gilt als Leitmesse der Foto- und Imaging-Branche. Sie findet dieses Jahr in Köln vom 26. September -“ 1. Oktober 2006 jeweils von 10:00 bis 18:00 auf dem Messegelände statt.

Preise:
Tageskarte Vorverkauf EUR 19,00
Tageskarte Kassenverkauf EUR 25,00
Tageskarte Wochenende Vorverkauf EUR 12,00
Tageskarte Wochenende Kassenverkauf EUR 16,00
3-Tageskarte Vorverkauf EUR 42,00
3-Tageskarte Kassenverkauf EUR 49,00
Dauerkarte Vorverkauf EUR 56,00
Dauerkarte Kassenverkauf EUR 65,00

Auf der photokina stellen -“ mit relativ geringen Schwankungen -“ rund 1600 Anbieter aus 50 Ländern ihre Produkte und Dienstleistungen auf einer Fläche von rund 200.000 Quadratmetern aus. In den Jahren 2002 und 2004 wurden laut Veranstalter rund 160.000 Messebesucher gezählt.

Canon's 30D im Praxisvergleich mit der EOS 5D und EOS 20D

Während Nikon mit der D200 ins 10-Megapixel-Lager vordringt hat sich Canon den Schritt verkniffen und setzt bei der aktuellen EOS 30D auf den bewährten 8,2-Megapixel-Bildsensor des Vorgängermodells. Canon spendiert der EOS 30D allerdings einen um fast 50% höher auflösenden 230.000 Bildpixel-TFT-Monitor, garniert sie mit der vielfach geforderten Spotmessung und steigert Serienbildaufnahmen spürbar auf fast die doppelte Kapazität.

Ob die Neuerungen für 20D-User ein Upgrade rechtfertigen oder die EOS 30D gar als Alternative zur EOS 5D gelten kann ? Ein Vergleichstest bei traumflieger.de und ein weiterer Bericht von www.digicamfotos.dekommen zu einem recht eindeutigen Ergebnis. dpreview unterzieht die 30D ebenfalls einem ausführlichen (englischsprachigen) Test.

Esslingen: Diskussionsveranstaltung zu Lateinamerika

Veranstaltungshinweis:

Hat der Neoliberalismus abgewirtschaftet? Diskussion mit Prof. Dieter Boris von der Philipps-Universität Marburg über die aktuelle politische Entwicklung in Lateinamerika, ihre Basis und ihre Perspektiven.

Termin:
Montag, 11.09.2006, 18:30 Uhr
Veranstaltungsort:
DGB-Haus Esslingen
Julius-Motteler-Straße 12

Die politische Landschaft Lateinamerikas ist in Bewegung; in immer mehr Staaten gibt es Mitte-Links-Regierungen.

Waren die 1990er Jahre fast überall von neoliberalen Politikansätzen geprägt, so scheint jetzt ein politischer Richtungswechsel möglich. Einige Regierungen haben damit begonnen, die bislang fast ungehemmten Freiheiten des Kapitals durch staatliche Regulierungen zu begrenzen.

Die politische Landschaft Lateinamerikas ist in Bewegung; in immer mehr Staaten gibt es Mitte-Links-Regierungen.

Ist damit bereits das Ende der Vorherrschaft neoliberaler Politik eingeläutet? Welche gesellschaftlichen und ökonomischen Entwicklungen liegen den aktuellen poli-tischen Veränderungen zugrunde? Welche Perspektiven haben die neuen Politikansätze? Und was hat das mit uns zu tun?

Dies alles wollen wir mit Dieter Boris, Professor der Soziologie und ausgewiesener Lateinamerika-Experte, am 11. September diskutieren, dem Tag, an dem 1973 in Chile der demokratisch gewählte sozialistische Präsident, Salvador Allende, durch einen Militärputsch gestürzt wurde und die Verteidigung des Präsidentenpalastes mit seinem Leben bezahlte.


Weitere Informationen:


IG Metall Esslingen
Julius-Motteler-Str. 12
D-73728 Esslingen

Telefon: +49 (711) 931805-0
Telefax: +49 (711) 931805-34
eMail

8. bundesweiter Kongress der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken

Gegen Entlassungen - für den Erhalt tariflicher und sozialer Standards!
Perspektiven und Kampfformen

Samstag 30.September 2006 von 11:00 bis 20:00 Uhr
Sonntag, 1.Oktober 2006 von 9:00 bis 13:00 Uhr

in Frankfurt/Main, DGB-Haus
Wilhelm Leuschnerstr. 69-77

Die Gewerkschaftsbewegung hat in diesem Jahr wichtige Erfahrungen gemacht:
Es gab einige lang andauernde Abwehrkämpfe in Metallbetrieben und
hartnäckige Streiks im Öffentlichen Dienst - sowohl gegen Verlagerungen und
Arbeitsplatzvernichtung, als auch gegen Arbeitszeitverlängerung und für den
Erhalt von tariflichen und sozialen Standards.
Trotz vielfach beispielhafter Aktions- und Streikführung und starker
Beteiligung der jeweiligen Belegschaften sowohl im Metall- als auch im
ver.di-Bereich konnten weder die Kämpfe um Sozialtarifverträge
Betriebsverlagerungen und Arbeitsplatzabbau verhindern noch konnten
Arbeitszeitverlängerungen und Aufweichung der Flächentarifverträge
vollständig abgewehrt werden.

Gleichzeitig hat der vom Kapital diktierte neoliberale Sozialstaatsabbau
neue Dimensionen erreicht:

Die Mehrwertsteuer wurde von 16 auf 19 % erhöht, das Hartz IV
Optimierungsgesetz bringt erhebliche negative Auswirkungen und
Verschärfungen für die Arbeitslosengeld II BezieherInnen. Weitere
eingreifende Veränderungen stehen in diesem Herbst in der Gesundheits- und
Rentenpolitik bevor.

Die gesellschaftliche Diskussion um einen Mindestlohn ist in Gang gekommen,
die Vorstellungen hierzu sind jedoch sehr unterschiedlich.
Die Regierung könnte sich einen Mindestlohn um 3,50 bzw. 5 EURO vorstellen!
Die Gewerkschaftsspitzen bringen es auf 7,50 Euro, die soziale Bewegung und
die Gewerkschaftslinken fordern mindestens 10 Euro.

All dies zeigt, dass trotz verstärkter Gegenwehr in den Betrieben und auf
der Strasse das allgemeine Kräfteverhältnis zwischen Lohnarbeit und
Kapital/Regierung bisher noch zu ungünstig ist, um den sozialen Kahlschlag
zu stoppen, geschweige denn wesentliche Verbesserungen für ArbeitnehmerInnen
durchzusetzen. Alles deutet darauf hin, dass die sozialen
Auseinandersetzungen im Rahmen der Globalisierung weiter an Schärfe zunehmen
werden. Denn tagtäglich werden von Regierung und Kapital neue Angriffe
vorbereitet!

Der Kongress setzt sich zum Ziel, einen Beitrag zur Stärkung der
gewerkschaftlichen Gegenwehr zu leisten.

Am Samstag stehen die Erfahrungen, Widersprüche und Schwierigkeiten aus den
jüngsten betrieblichen und tariflichen Auseinandersetzungen und die
Bedeutung dieser Kämpfe für die Gewerkschaftsbewegung im Mittelpunkt des
Kongresses.

Dazu sind KollegInnen aus folgenden Betrieben eingeladen und werden von
ihren Kämpfen berichten:

. Infineon München
. AEG Nürnberg
. CNH und JVC Berlin
. Uni-Klinik Essen / Duisburg
. Alstom-Power Mannheim
. Gate Gourmet Düsseldorf
. DaimlerChrysler Mettingen
. LTG Mailänder Stuttgart
. Hamburger Hafenbetriebe
. ver.di Stuttgart

Am Sonntagmorgen wollen wir versuchen, die Menschen, die aus der gleichen
Stadt oder der gleichen Region auf der Konferenz vertreten sind, zu
vernetzen. Sie sollen Gelegenheit bekommen, sich kennen zu lernen, um sich
über eine gemeinsame Arbeit vor Ort zu beraten. In einer Reihe von Städten
sind örtliche Foren der Gewerkschaftslinken aktiv. Wir wollen Beispiele und
Anregungen geben für die Arbeit von Foren der Gewerkschaftslinken.

Im Anschluss daran soll der Kampf gegen den sozialen Kahlschlag im
Vordergrund stehen: Der DGB hat Aktionen "zur Begleitung" der
"Reform"vorhaben der Regierung in diesem Herbst angekündigt.
In mehreren Großstädten sollen Demos stattfinden. Wir wollen diskutieren,
wie unser Beitrag aussehen kann, damit der DGB eben nicht nur die "Reformen"
begleitet und die Kollegen mal Dampf ablassen können. Wir wollen
diskutieren, wie Sozialabbau verhindert werden kann.
Mit welchen Zielen und Forderungen können wir eine breite einheitliche
soziale und gewerkschaftliche Bewegung herstellen?
Was brauchen wir für Aktionen und Kampfformen, um diese Ziele durchzusetzen?

Anmeldung bis 15. September

Anmeldungen und Rückfragen bitte an:
Hans Kroha
Telefon: 069/2569-1400
FAX: 069/2569-1419
e-mail: HKroha@t-online.de
Post: Max-Planck-Straße 64a, 63500 Seligenstadt


Weitere Infos unter:
LabourNet

Teilnehmerbeitrag:
Verdienende 15 Euro
Nichtverdienende 10 Euro

Gewerkschaftliche Strategiebildung im Spannungsfeld von Globalisierung, Europäisierung und nationalstaatlicher Orientierung

Am 30. September 2006 findet in Esslingen eine Tagung des Rosa Luxemburg Forums statt zum Thema “Gewerkschaftliche Strategiebildung Im Spannungsfeld von Globalisierung, Europäisierung und nationalstaatlicher Orientierung - Zwischen ArbeiterInnenvertretung, Neuen Sozialen Bewegungen und politischem System”

Die Tagung beginnt am 30. September 2006 um 10:00 Uhr im Gewerkschaftshaus Esslingen in der Julius-Motteler-Str. 12 und wird voraussichtlich um 16:00 Uhr beendet sein.

Gäste sind unter anderem: Horst Schmitthenner (IG Metall Verbindungsbüro Soziale Bewegungen), Sieghard Bender (1. Bevollmächtigter der IG Metall Verwaltungsstelle Esslingen),Inge Bacayo (Vorsitzende des europäischen Gesamtbetriebsrats von Panasonic), Albrecht Kotitschke (Vorsitzender des europäischen Betriebsrats von Alstom), Heike Kunert (ver.di Ortsverband Esslingen), Annette Groth (ATTAC EUAG), Bernhard Strasdeit (Landessprecher der Linkspartei in Baden-Württemberg), Bernd Riexinger (geschäftsführendes Vorstandsmitglied WASG Baden-Württemberg), Vertreter des SPD-Kreisverband Esslingen, Klaus Starke, (attac)

Begrüßung und Moderation Alexander Schlager (Rosa-Luxemburg-Forum Baden-Württemberg) und Thomas Mitsch (WASG Esslingen)

Impulsreferate und Diskussionen zu folgenden Themen:
•Gewerkschaftliche Strategiebildung im Zeitalter der Globalisierung
•Internationaler Widerstand gegen den Abbau von Arbeitsplätzen -“ das Beispiel Panasonic
•Die EUropäisierung der Rahmenbedingungen: Lissabon-Strategie und Dienstleistungsrichtlinie
•Erfahrungen bei der Zusammenarbeit europäischer Betriebsräte
•Erfahrungen und Probleme mit dem europäischen Gewerkschaftsbund
•Analyse des Streik im öffentlichen Dienst: Stellenabbau verhindert?
•Verbetrieblichung der Tarifpolitik: Wie reagieren? Neue Herausforderung für die Zusammenarbeit von Betriebsräten und Gewerkschaften
•Gewerkschaften, Neue Soziale Bewegungen und linke Parteien -“ ein strategisches Dreieck?
•Vernetzung der sozialen Bewegungen -“ Vernetzung mit den Gewerkschaften?
•Die Neue Linke als „verlängerter Arm“ der Gewerkschaften im Parlament?

Die Einladung nennt folgende Zielsetzung:

Das Ziel der Tagung ist es, einen Blick auf die Bedingungen zu werfen, unter denen sich gewerkschaftliche Praxis und Strategiebildung gegenwärtig vollziehen und was dies für letztere bedeutet.

Die zwei Perspektiven, unter denen wir diese Fragestellung beleuchten wollen, sind:

1) die Herausforderungen, die mit der Globalisierung und Europäisierung der
Rahmenbedingungen gewerkschaftlichen Handelns zusammenhängen sowie die
Frage nach dem Verhältnis von lokaler, nationalstaatlicher, europäischer und
globaler Orientierung in Praxis und Strategie gewerkschaftlichen Handelns

2) die Rolle der Gewerkschaften zwischen und im Verhältnis zu den Neuen Sozialen
Bewegungen auf der einen, dem politischen System im engeren Sinne und hier
besonders zu dem Projekt einer Neuen Linken auf der anderen Seite.
Durch gegenseitigen Erfahrungsaustausch und Diskussionen soll eine
Selbstreflexion der TeilnehmerInnen auf ihre Praxis, eine Verständigung zwischen
ihnen sowie das Sichtbarmachen gewerkschaftlicher Positionen und Debatten in der
Öffentlichkeit ermöglicht werden.

Verschweigen - Lügen - Fälschen: Der Einsatz von Medienmacht gegen fortschrittliche Kräfte am Beispiel Lateinamerikas

Aufruf und Einladung zur Konferenz am 23.9.2006 in Berlin

Verschweigen -“ Lügen -“ Fälschen: Der Einsatz von Medienmacht gegen fortschrittliche Kräfte am Beispiel Lateinamerikas

Morgenröte in Lateinamerika -“ Vernebelung durch die Medien?

Nach langen Jahren der Defensive gibt es vor allem in lateinamerikanischen Gesellschaften Ausbruchsversuche aus der neoliberalen Sackgasse. In immer mehr Staaten erstarken soziale Bewegungen, in immer mehr Ländern werden fortschrittliche und linke Parteien an die Regierung -“ nicht unbedingt an die Macht -“ gewählt. Konzeptionen und Aktionen geben Impulse und Anregungen für progressive Kräfte auf anderen Kontinenten (Sozialforen, Bürgerhaushalt, partizipative Demokratie).

Hoffnung breitet sich aus.

Dieser Aufbruch allerdings wird von den Hohepriestern und Nutznießern des Neoliberalismus, die gerade auch in Westeuropa noch vorherrschen, mit Abneigung und Haß verfolgt. Nicht zuletzt wegen der ungelösten, wachsenden Probleme und der sich ausbreitenden Frustration reagieren die Mächtigen und ihre Massenmedien in den USA und den EU-Metropolen negativ auf die innovativen Entwicklungen in Lateinamerika. Von den Medien werden bestimmte Stereotype benutzt, spezifische Darstellungstechniken und Argumentationsmuster verwendet, die auf ein Bekämpfen des Aufbruchs in Lateinamerika hinauslaufen. Sie benutzen -“ wie gegenüber Linken generell -“ abwertende Klischees insbesondere gegen die fortschrittlichsten Gesellschaften, nämlich Kuba, Venezuela und Bolivien, und berichten verzerrend und verfälschend über die unterschiedlichen nationalen Bewegungen und die jeweiligen Bedingungen, Ziele und Erfolge.

Um diese für viele Solidaritätsorganisationen, Eine-Welt-Gruppen und fortschrittlich- emanzipatorischen Kräfte bei uns so wesentlichen Entwicklungen und Verschleierungen besser zu verstehen und daraus praktische Schlüsse ziehen zu können, muß ein Raum für Information, Austausch und Diskussion geboten werden.

Wir laden daher ein zur Teilnahme an unserer Konferenz Verschweigen -“ Lügen -“ Fälschen: Der Einsatz von Medienmacht gegen fortschrittliche Kräfte am Beispiel Lateinamerikas

Sie findet statt am

23.9.2006 im Kino Babylon, Rosa-Luxemburg-Str. 30 • 10178 Berlin

Neben einer umfassenden Analyse der Entwicklung in Lateinamerika soll dort zum Beispiel erörtert werden, mit welchen Mitteln die herrschenden Medien gegen die Aufbrüche agieren, wie Kampagnen ablaufen und wer sie entwickelt, welche globalen und nationalen Strategien dahinterstecken und welche konkreten Gegenaktivitäten möglich und erfolgversprechend sind.

Die Konferenz wird veranstaltet von:

•Netzwerk Cuba -“ informationsbüro -“ e.V.
•die Tageszeitung junge Welt
•ver.di, Landesbezirk Berlin-Brandenburg

in Zusammenarbeit mit:

•IG Metall Jugend Berlin/Brandenburg/Sachsen
•DGB Jugend Berlin-Brandenburg
•Unsere Zeit -“ Zeitung der DKP
•Marxistische Blätter
•Eulenspiegel Verlag
•Deutscher Freidenker-Verband

und unterstützt von:

•PapyRossa Verlag
•Erich-Mühsam-Gesellschaft
•Atlantik Verlag
•Ulla Jelpke, MdB Die Linke.
•Lothar Bisky, Vorsitzender Linkspartei.PDS
•Jürgen Heinrich, Geschäftsführer TUK
•Kai Homilius Verlag
•Antiquariat Walter Markov
•Profil Cuba Reisen
•Buchversand Che & Chandler

Kontakt

Spendenkonto: Netzwerk Cuba e.V. -“ Konto: 32 33 01 04, BLZ: 100 100 10, Postbank Berlin,
Stichwort: 23.9.06 (Steuerlich abzugsfähige Spendenbescheinigungen können ausgestellt werden.)

Zur Originalfassung des Aufrufs

1. September 2006 - Antikriegstag: Kriege beenden - Kriegsplanungen stoppen!

Besonders bezogen auf den Krieg im Nahen Osten, in Afghanistan und im Irak bekommen die Antikriegstage auch in diesem Jahr wieder eine besondere Bedeutung. Die Friedensgruppe Reutlingen plant zusammen mit anderen Gruppen eine größere Veranstaltung zum Thema.

Informationen über weitere Aktionen und Veranstaltungen zum Antikriegstag folgen.

1. September 2006 - Antikriegstag
Kriege beenden - Kriegsplanungen stoppen!
Antikriegstag 2006 am 1. September


Restaurant Uhlandhöhe (großer Saal)
Friedrich-Ebert-Str. 17, 72762 Reutlingen


Am Antikriegstag, dem 1. September, veranstaltet die Friedensgruppe Reutlingen zusammen mit dem Rosa-Luxemburg-Forum Baden-Württemberg und anderen Friedensgruppen aus der Umgebung, darunter auch dem Friedensplenum/ Antikriegsbündnis Tübingen eine Diskussionsveranstaltung mit dem Titel

•Kriege beenden - Kriegsplanungen stoppen!
•Von Kabul über Bagdad nach Teheran
•Afghanistan als Aufmarschgebiet der westlichen Industriestaaten

Referent: Dr. phil. Matin Baraki
1947 in Kabul/Afghanistan geboren, dort studiert und als Lehrer gearbeitet. 1995 Promotion an der Universität Marburg. Politikwissenschaftler und Lehrbeauftragter an den Universitäten Marburg, Münster, Kassel und Gießen. Allgemein vereidigter Dolmetscher und Übersetzer der afghanischen Sprachen Dari und Paschto, und der persischen und tadschikischen Sprache. Er hat zahlreiche Bücher und Texte über den Nahen und Mittleren Osten, sowie über Süd- und Zentralasien publiziert.


Wo: Restaurant Uhlandhöhe (großer Saal)
Friedrich-Ebert-Str. 17, 72762 Reutlingen

Wann: Freitag, den 1. September 2006, 20:00 Uhr

Eintritt: € 2,00 (Schüler, Studenten, Arbeitslose frei)

Nach den Terroranschläge gegen das World Trade Center am 11. 9. 2001 wurde Afghanistan von Nato-Truppen besetzt. Auch Deutschland beteiligt sich mit der Bundeswehr an der Besetzung des Landes. Deutsche Kommando Spezialkräfte (KSK) jagen -“ unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit - zusammen mit US-Truppen Reste der Taliban und Al Qaida, bzw. das, was sie als solche zu erkennen glauben. Die Landbevölkerung flieht vor den Soldaten aus ihren Dörfern. Warlords und Drogenbarone beherrschen das Land unter dem Schutz alliierter Truppen. Riesige ausländische Militärstützpunkte entstehen in und rund um Afghanistan.
In der Veranstaltung wird es u.a. darum gehen, welche Interessen die USA und die anderen westlichen Staaten am Hindukusch verfolgen, wie ihre Politik gegenüber Afghanistan im regionalen Kontext einzuordnen ist und welchen Schaden eine dauerhafte Besetzung eines Landes auf die Entwicklung der einheimischen und der eigenen Zivilgesellschaft nimmt.

Kubas Souveränität muß respektiert werden!

Über 400 Intellektuelle, Künstler und Schriftsteller aus verschiedenen Teilen der Welt wandten sich am Dienstag mit einer Deklaration für Kuba an die Öffentlichkeit

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Che Guevara und Fidel Castro

Infolge der Mitteilung Fidel Castros über seinen Gesundheitszustand und die vorübergehende Übergabe seiner Ämter haben hohe Regierungsbeamte der Vereinigten Staaten immer zugespitztere Erklärungen über die ummittelbare Zukunft Kubas abgeben. Der US-Wirtschaftsminister Carlos Gutiérrez äußerte, daß "der Augenblick eines wirklichen Übergangs zu einer wirklichen Demokratie gekommen ist", und der Sprecher des Weißen Hauses, Tony Snow, sagte, seine Regierung sei "bereit und begierig, dem Volk Kubas humanitäre, wirtschaftliche und Hilfe anderer Art zu leisten". Vor kurzem wurde dies von Präsident Bush wiederholt.

Die "Kommission für ein freies Kuba" unter dem Vorsitz der Außenministerin Condoleezza Rice unterstrich bereits Mitte Juni in einem Bericht "die Notwendigkeit, heute dafür zu arbeiten, daß die Nachfolgestrategie der Regierung Castros keinen Erfolg hat", und Präsident Bush wies darauf hin, daß jenes Dokument "beweist, daß wir aktiv für eine Veränderung in Kuba arbeiten, nicht einfach darauf warten, daß sie sich ereignet". Das Außenministerium der Vereinigten Staaten hob hervor, daß der Plan Maßnahmen umfasse, die "aus Gründen der nationalen Sicherheit", und um deren "effektive Umsetzung" sicherzustellen, geheimgehalten würden.

Es fällt nicht schwer, sich den Charakter solcher Maßnahmen und der angekündigten "Hilfen" vorzustellen, wenn man die Militarisierung der Außenpolitik der aktuellen US-Regierung und ihr Handeln im Irak in Betracht zieht.

Angesichts der wachsenden Bedrohung der Integrität einer Nation, des Friedens sowie der Sicherheit in Lateinamerika und der Welt fordern die Unterzeichnenden, daß die Vereinigten Staaten von Amerika die Souveränität Kubas respektieren. Wir müssen um jeden Preis eine neue Aggression verhindern.

Zu den Erstunterzeichnern gehören: José Saramago, Portugal; Wole Soyinka, Nigeria; Adolfo Pérez Esquivel, Argentinien; Dario Fo, Italien; Desmond Tutu, Südafrika; Rigoberta Menchú, Guatemala; Nadine Gordimer, Südafrika; Zhores Alfiorov, Rußland; Noam Chomsky, USA; Oscar Niemeyer, Brasilien; Harry Belafonte, USA; Mario Benedetti, Uruguay; Ignacio Ramonet, Spanien/Frankreich; Danny Glover, USA; Samir Amin, Ägypten; Alfonso Sastre, Spanien; Francois Houtart, Belgien; Eduardo Galeano, Uruguay; Juan Gelman, Argentinien; Frei Betto, Brasilien; Pablo González Casanova, Mexico; Russell Banks, USA; Bernard Cassen, Frankreich; Ernesto Cardenal, Nicaragua; Angela Davis, USA; Ariel Dorfman, Chile; Tom Morello, USA; Walter Salles, Brasilien; Manu Chao, Frankreich; Blanca Chancosa, Ecuador; Egberto Gismonti, Brasilien; An­drés Gómez, Kuba; Alice Walker, USA; István Mészáros, Ungarn; Leonardo Boff, Brasilien; Tomás Borge, Nicaragua; Eva Forest, Spanien; Daniel Viglietti, Uruguay; Piero Gleijeses, Italien/USA; James D. Cockcroft, USA; Aníbal Quijano, Perú; Theotonio dos Santos, Brasilien; Pablo Guayasamín, Ecuador; Leonard Weinglass, USA; Susu Pecoraro, Argentinien; Francisco de Oliveira, Brasilien; Graciela Duffau, Argentinien; Ramsey Clark, USA; Fernando Rendón, Kolumbien; Luis Sepúlveda, Chile; Andy Spann, USA; Hildebrando Pérez Grande, Peru; Fernando Pino Solanas, Argentinien; Santiago García, Kolumbien; Michael Löwy, Brasilien; Juan Manuel Roca, Kolumbien; Pascual Serrano, Spanien; León Rozitchner, Argentinien; Jorge Rufinelli, Uruguay; Franca Rame, Italien; Alfredo Vera, Ecuador; Patricia Ariza, Kolumbien; Leslie Cagan, USA; Noé Jitrik, Argentinien (...)


Übersetzung aus dem Spanischen: Timo Berger

Unterstützungsunterschriften unter: www.porcuba.org

Israelische Luftwaffe setzt ihre Bombardements im Südlibanon fort - Proteste verstärken!

Die israelische Luftwaffe hat ihre Bombardements im Südlibanon in der Nacht fortgesetzt: Kampfflugzeuge flogen Luftangriffe auf über 150 vermutete Stellungen der Hizb allah und Verbindungsrouten nach Syrien. Dabei starben nach Polizeiangaben elf Einwohner zweier südlibanesischer Dörfer.

tagesschau.de meldete:

Bei einem israelischen Angriff auf den libanesischen Grenzort Hula sind nach Angaben des libanesischen Ministerpräsidenten Fuad Siniora mehr als 40 Menschen getötet worden. "Vor einer Stunde gab es ein schreckliches Massaker im Dorf Hula, bei dem mehr als 40 Märtyrer Opfer bewusster Bombardierung wurden", sagte Siniora in einer Ansprache vor den Außenministern der Arabischen Liga in Beirut. Siniora forderte die arabischen Staaten auf, sie müssten behilflich sein, um eine "sofortige und bedingungslose Feuerpause" zu erreichen.


Nach Raketenangriffen der Hizb allah auf die nordisraelische Stadt Haifa, bei der am Sonntagabend drei Menschen starben und 160 weitere verletzt wurden, zerstörten Kampfflieger mehrere Raketenwerfer der Hizb allah in der libanesischen Ortschaft Kana.

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Seit Beginn der israelischen Offensive sind im Libanon mehr als tausend Menschen getötet worden, die meisten davon waren Zivilisten. Dies ergibt eine Berechnung der Nachrichtenagentur AFP auf der Grundlage der offiziellen Mitteilungen in Beirut.

Offenbar mehren sich inzwischen auch innerhalb der israelischen Streitkräfte die Widersprüche. Entgegen der Propaganda berichtet
Israels Presse (...) unterdessen über Spannungen im Militär wegen "Komplikationen" bei der Offensive. Verteidigungsminister Amir Peretz habe Generalstabschef Dan Halutz "kaltgestellt". sLandwirtschaftsminister Shalom Simhon ist das bisherige Vorgehen offenbar zu zurückhaltend: "Sehen wir endlich ein, dass wir im Krieg sind. Führen wir endlich Krieg, wie man Krieg führt, damit die Armee siegreich zurückkehrt."

Entgegen der bisherigen Erfolgs-Rhetorik gestand Brigade-General Jossi Kuperwasser ein, dass die Hisbollah noch lange nicht besiegt sei: "Die Hisbollah zu zerstören ist etwas anderes, als eine Pizza zu bestellen. Das braucht Zeit". Die Schiiten-Miliz verfüge noch über tausende Kurzstreckenraketen und hunderte Geschosse mit größerer Reichweite. Seit Beginn des Kriegs habe man aber mehr als 200 Hisbollah-Kämpfer getötet und zahlreiche Abschussrampen zerstört.


Quelle: die presse.com

Die Zunahme der Widersprüche zwischen den Machtblöcken und damit auch die Gefahr einer Ausweitung des Konfliktes erfordert eine Verstärkung des internationalen Widerstandes gegen den Krieg. Die Hoffnung, die UNO könnte dazu wesentliches beitragen scheiterte bislang stets an den Vetos der USA. So ist auch der aktuelle von den USA und Frankreich beschlossene Resolutionsentwurf der UN, der lediglich zur "vollständigen Beendigung der Gewalt" zwischen Israel und der Hisbollah aufruft, denkbar ungeeignet, zur Beendigung des Krieges. Ein sofortiger Waffenstillstand ist darin aber nicht vorgesehen. Eine Farce. Wer hätte das gedacht. Zurecht wurde der Entwurf sogleich abgelehnt. Für die libanesichen UN Vertreter kommt eine Zustimmung nur dann in Frage, wenn Israel seine Truppen von libanesischem Gebiet abzieht. Die militärische Führung Israels hat inzwischen angekündigt, sie werde ihre Luftschläge auf strategische Ziele der zivilen Infrastruktur des Libanon ausdehnen.

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Oskar Lafontaine, erklärt, der Entwurf der Resolution zum Nahost-Konflikt für den UNO-Sicherheitsrat sei "völlig unzureichend und nicht geeignet, die Gewalt zu beenden". Es sei verständlich, dass "die libanesische Regierung einen Resolutionsentwurf nicht akzeptieren kann, der auf Druck der US-Regierung nicht die Interessen beider Seiten berücksichtigt", so Lafontaine.

Quelle: Linkszeitung

Gleichzeitig reißen die Aktionen gegen den Krieg nicht ab, so zum Beispiel in Belgien: Wie yahoo meldet
"haben mehrere tausend Menschen am Sonntag in Brüssel gegen die israelische Offensive im Libanon demonstriert. Die 7.500 Teilnehmer forderten die sofortige Einstellung der Kämpfe zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz. Viele schwenkten libanesische Flaggen und riefen "Bush und Olmert sind Mörder" oder "Der Libanon brennt und die Welt schaut zu"."


Sofortiger Stopp des Krieges im Nahen Osten! Auch am kommenden Wochenende sind wieder zahlreiche Aktivitäten für den Frieden geplant, unter anderem in Tübingen:

Protestkundgebung



Gegen Krieg und Terror! Stoppt die Eskalation in Nahost!

Mittwoch, 9.8., um 18 Uhr
Holzmarkt Tübingen

Es sprechen:
Friederike Weltzien,
Pfarrerin der Deutschen Evangelischen Gemeinde Beirut
Said Arnaout,
Deutschland/Libanon, Mitbegründer der interkulturellen Begegnungsstätte Dar Al-Salam im Libanon

Veranstalter:
AK Palästina Tübingen / Flüchtlingskinder im Libanon e.V/ Verein Arabischer Studenten und Akademiker Tübingen