trueten.de

"Wir sind es, die wir die Städte und Paläste - hier in Spanien und in Amerika und überall - gebaut haben. Wir Arbeiter können andere Städte und Paläste an ihrer Stelle aufrichten und sogar bessere. Wir haben nicht die geringste Angst vor Trümmern. Wir werden die Erben dieser Erde sein... Hier, in unserem Herzen, tragen wir eine neue Welt. Jetzt, in diesem Augenblick, wächst diese Welt." Buenaventura Durruti

Erstklassig

Ich muss mal wieder Werbung für die CDU machen:
“Diejenigen, die den deutschen Wohlfahrtsstaat finanzieren und stützen, müssen in diesem Land wieder mehr Einfluss bekommen. Die Lösung könnte ein doppeltes Wahl- und Stimmrecht sein.”
(Laut NTV ein "origineller Vorschlag"von Gottfried Ludewig, RCDS)

Bei fakt gibt es die passende Grafik dazu.

Die Entstehung des Kapitalismus

Irgendwie hatte ich die Entstehung des Kapitalismus anders im Kopf. Bei unbestechlich findet sich eine neue Variante:
Es waren einmal sieben Zwerge, die lebten hinter den sieben Bergen. Tag für Tag suchten sie im Bergwerk nach Gold. Jeder der Zwerge war rechtschaffen, fleißig und achtete den Anderen. Wenn einer von ihnen müde wurde, so ruhte er sich aus, ohne dass die Anderen erzürnten.
Wenn es einem von ihnen an etwas mangelte, so gaben die Anderen bereitwillig und gerne. Abends, wenn das Tagewerk geschafft war, aßen sie einträchtig ihr Brot und gingen zu Bett. Am siebten Tage jedoch ruhten sie.
Doch eines Tages meinte einer von ihnen, dass sie so recht nicht wüssten, wie viel denn geschafft sei und begann, die Goldklumpen zu zählen, die sie Tag für Tag aus dem Bergwerk schleppten. Und weil er so mit Zählen beschäftigt war, schufteten die Anderen für ihn mit.
Bald nahm ihn seine neue Arbeit derart in Anspruch, dass er nur noch zählte und die Hacke für immer beiseite legte. Nach einer Zeit hob ein Murren an unter den Freunden, die mit Argwohn auf das Treiben des Siebten schauten... [Weiterlesen]


Danke für den Hinweis an P3t3R

IGM mobilisiert 2.500 MetallerInnen für Tarifvertrag Altersteilzeit

„Bei uns steht heute die Produktion weil die halbe Belegschaft hier steht“, so IGM-Betriebsrat Peter Hanle von Foxboro –Eckhard in Stuttgart. Was für Foxboro-Eckhard galt, galt am 25.5. auch für einige andere Betrieben im Mittleren Neckarraum, so zum Beispiel für Bosch Wernau oder WMF Geislingen. Die Friedenspflicht ist zwar noch nicht zu Ende, einige Belegschaften und viele Kollegen hatten wegen Pfingstferien bis zum Wochenende Urlaub und trotzdem bot die IGM Baden Württemberg diesen Montag 2.500 Kolleginnen und Kollegen zu einer Kundgebung vor dem Gebäude des Südwestmetall-Arbeitgeberverbands in Stuttgart-Degerloch auf.

Bilderserie: Kundgebung für neue Altersteilzeit in Stuttgart Degerloch

Anlass war die dritte Verhandlungsrunde zur Altersteilzeit. Bisher konnten die Metallerinnen und Metaller ohne allzu große Einbußen früher in Rente gehen. Dieses Modell funktioniert nicht mehr, weil die Bundesregierung die Rente auf 67 erhöht und gleichzeitig die Zuschüsse für die Altersteilzeitregelung durch die Bundesagentur für Arbeit gestrichen hat. Eine Vertreterin der IGM machte deutlich, was es bedeutet, wenn es keine Anschlussregelung gibt: Metallerinnen und Metaller könnten künftig erst mit 63 und nur mit Abschlägen in die Rente gehen. Dazu dürfe es nicht kommen. Die IGM verlangt eine neue Alterszeitregelung mit erzwingbaren Betriebsvereinbarungen und einer besseren materiellen Ausstattung für die unteren Lohngruppen. Im kampfstarken Südwesten will man darüber einen Pilotabschluss durchsetzen. Doch bisher mauern die Arbeitgeber. Laut Bezirksleiter Jörg Hofmann hätten die Arbeitgeber bei den bisherigen Verhandlungen einen „Mentalitätswandel“ für spätere Verrentung eingefordert. Früher in die Rente gehen soll nur noch „wer mit dem Kopf unter dem Arm beim Chef erscheint“. So interpretierte Jörg Hofmann in seiner Rede die Position der Arbeitgeber, dass sie allein bestimmen wollen, wer früher gehen darf. Und obendrauf soll die Altersteilzeit von einer Pflichtleistung der Arbeitgeber zur Selbstfinanzierung durch Eigenbeteiligung werden. Das sei für die IGM nicht akzeptabel und wenn sich hier am Verhandlungstisch nichts bewege, werde der Druck erhöht werden. Roland Saur, Betriebsrat bei Bosch-Feuerbach machte deutlich, dass die Situation in den Betrieben nach einer früheren Verrentung schreit. Die Humanisierung der Arbeitswelt sei längst zu einem Fremdwort geworden. Die Leute würden sich unter den heutigen Bedingungen frühzeitig kaputtarbeiten. Gleichzeitig würde die Erhöhung des Renteneintrittsalters und die bisherige Regelung der Altersteilzeit bei Bosch dazu führen, dass bei den Angelernten nur noch 1/3 der Berechtigten in Altersteilzeit gehen. Die Mehrheit könne es sich wegen der hohen Abschläge nicht leisten. Als einziger Redner erklärte Roland Saur, dass für Gewerkschafter der Kampf um die Altersteilzeit nicht heißen dürfe, dass die Rente mit 67 akzeptiert werde. Dass er damit die Meinung der IGM-Basis vertrat, zeigte sich daran, dass viele Kolleginnen und Kollegen ihre Buttons von den Protestaktionen Anfang 2007 trugen auf denen eine durchgestrichene 67 bzw. „Rente mit 67 ist Blödsinn“ stand.

Bilderserie: Kundgebung für neue Altersteilzeit in Stuttgart Degerloch

Kollegen von Daimler Sindelfingen und von Festo in Esslingen hatten Transparente und Plakate auf denen sie die volle Rente mit 60 und feste Jobs für die Jugend einforderten. Andre Halfenberg, Betriebsrat der IGM-„Alternative“ argumentierte in die gleiche Richtung: „Die Rente mit 67 ist der Hohn. Bei uns im Betrieb sind vielleicht von 500 Kollegen eine Handvoll über 60. Jeden älteren Kollegen, der es nicht mehr packt, drängen sie raus. Wir brauchen in jedem Fall die Rente mit 60“. Dass mit dem Thema Rente auch die Jugend mobilisiert werden kann, hat die große Zahl der demonstrierenden Azubis bewiesen. Der JAV-Vorsitzende von Bosch Feuerbach, Mustafa Kalai erklärte in seiner Kundgebungsrede: „Damit die Jugend einsteigen kann, müssen ältere Kollegen aussteigen können“.
Wenn es nach den Worten der IGM-Funktionäre geht, dann kommt es nach Ablauf der Friedenspflicht am 3. Juni in Stuttgart zu Warnstreiks und notfalls zum Erzwingungsstreik.

Stuttgart: Solidaritätskundgebung im Prozess wegen §129b geplant

Das "Stuttgarter Bündnis gegen Repression" plant zum nächsten Verhandlungstermin gegen fünf angebliche Mitglieder der türkisch - kurdischen Organisation DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) am Mittwoch den 28.5.08 um 09:00 Uhr eine Solidaritätskundgebung. Dazu gab es folgende Informationen bekannt:

Seit dem 17.März 2008 läuft in Stammheim der Prozess gegen fünf mutmaßliche Mitglieder der DHKP-C. Ihnen wird nach § 129b die Unterstützung, Werbung und Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Im Laufe des Prozesses kam es zu mehreren Menschenrechtsverletzungen, da die Gefangenen teilweise seit 16 Monaten in Isolationshaft sitzen und durch die Bedingungen der Haft psychische und physische Schäden erleiden. Vor allem der Gesundheitszustand Mustafa Atalays ist sehr kritisch, nachdem dieser im November 2006 nur drei Wochen nach einer Bypassoperation verhaftet und in Isolationshaft gesteckt wurde.

Aus diesem Anlass findet am Mittwoch den 28.5.08 um 09:00 Uhr vor der Aussenstelle des Oberlandesgerichts (JVA Stuttgart Stammheim) eine Kundgebung statt, bei der Menschen aus verschiedenen Städten anwesend sein sich mit den Angeklagten solidarisch zeigen werden.

Nach der Kundgebung wird es noch die Möglichkeit geben gezielte Fragen zum Prozess und dessen Verlauf an den Anwalt zu richten.

Weitere Informationen zu den Hintergründen:

WikiPedia zur DHKP-C
Pressemitteilung des Generalbundesanwalts: "Festnahme eines mutmaßlichen Mitglieds der türkisch-linksextremistischen Vereinigung DHKP-C"
Aufsatz von RA Heinz-Jürgen Schneider (HH) zur Entstehung, Inhalt und praktischen Bedeutung des Paragrafen 129b für politisch Aktive
EuGH fordert Streichung der PKK von EU-Terrorliste

Stuttgart: Kundgebung für Altersteilzeit am 26.5.2008

In Stuttgart Degerloch findet morgen am Sitz von Südwestmetall die dritte Verhandlungsrunde zwischen IG Metall und Südwestmetall für einen neuen Tarifvertrag zur Altersteilzeit statt. Die Förderung der Altersteilzeit durch die Bundesanstalt für Arbeit endet zum Ende 2009 und damit auch die daran gekoppelte tarifliche Regelung.

Da das kann nicht hingenommen werden kann und ein ein Tarifvertrag zur Altersteilzeit gebraucht wird, weil alles andere massive Konsequenzen für alle Älteren und die Jungen, deren Nachrücken vom Renteneintritt der Älteren abhängt hätte, findet von 10.00 – 11.00 Uhr auf dem Albplatz in Stuttgart Degerloch eine Protestkundgebung statt, zu der die IG Metall aufruft.

Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus anderen Betrieben des mittleren Neckarraums soll so während der Arbeitszeit erste Akzente gesetzt werden in dieser Tarifrunde. Forderungen sind unter anderem:

Weg mit der Rente mit 67!
Wir brauchen einen Tarifvertrag zur Altersteilzeit!
Ältere in Würde raus und Junge rein in die Betriebe!

DRR Nr. 112 erschienen

Vor kurzem ist "Der Rechte Rand" in seiner 112. Ausgabe erschienen. Zum Inhalt der Ausgabe schreibt apabiz:

Titelseite Ausgabe #112
Das Thema NPD bestimmt nach wie vor die Medien. Vor allem nach den Aufmärschen der Partei in Kooperation mit den "Freien Kameradschaften" in verschiedenen Städten zum 1. Mai stellt sich erneut die Frage nach der Gewalt von rechts, die, was immer wieder vergessen wird, eben ein Kernelement neonazistischer Ideologie ist. In der zusammenfassenden Berichterstattung zum 1. Mai als auch mit Artikeln zu neonazistischen Aktivitäten in Sachsen, Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz und Bremen bestätigt die aktuelle Ausgabe der Fachzeitschrift DER RECHTE RAND dieses Bild.

Einen neuen Akzent in den Debatten um die '68er Bewegung setzt DER RECHTE RAND in seinem Schwerpunkt. Im Fokus steht das Verhältnis der (extremen) Rechten zu den Ereignissen von vor vierzig Jahren. 1968 gilt dem gesamten rechten Spektrum in unterschiedlicher Betonung und Deutung als der zentrale Negativpunkt in der Entwicklung der BRD seit ihrer Gründung 1949. Die Autorinnen und Autoren arbeiten die verschiedenen Blickwinkel und ideologischen Kritikpunkte der extremen Rechten damals und heute heraus. Eine besondere Bedeutung kommt dabei jenen Renegaten wie Bernd Rabehl, Horst Mahler, Werner Olles, Klaus-Rainer Röhl und Günter Maschke zu, die heute als einstige Aktivisten von der extremen Rechten als Zeugen gegen "die '68er" ins Feld geführt werden. Dass im Fall Maschkes gerne seine damalige Rolle überschätzt wird, zeigt sich im Interview mit dem österreichischen Literaten und Gründer der Wiener Kommune Robert Schindel.

Exklusiv berichtet DER RECHTE RAND zudem über die Jahrestagung der neonazistischen "Gesellschaft für freie Publizistik", die sich unter dem Titel "Die Volkszerstörer von '68" ebenso dem Thema annahm.

Außerdem informiert DER RECHTE RAND über die Agitation der "neu-rechten" Berliner Wochenzeitung "Junge Freiheit" gegen deren Kritiker, über das Engagement von Rechten beim Internetportal "StudiVZ", die Revitalisierung des erzreaktionären Dichters Nicolás Gómez Dávila durch ein Netzwerk rechter Intellektueller, über die Münchener Burschenschaft "Danubia", rechte Dark-Wave-Konzerte in einem alternativen Club in Halle an der Saale und den Ausgang der Wahlen in Frankreich, Spanien und Italien.


Leseproben finden sich unter: www.der-rechte-rand.de

DER RECHTE RAND im Abonnement: Sechs Ausgaben im Jahr für 15,- Euro (Inland) und 19,- Euro (Ausland) und Soli-Abonnement für 25,00 Euro (abo@der-rechte-rand.de).

4. internationale Gewerkschafterkonferenz in Gönen/Balýkesir: "Wir müssen zusammenkommen"

Auf Initiative von türkischen und griechischen Gewerkschaftern findet vom 23. bis 25. Mai 2008 die 4. internationale Gewerkschafterkonferenz in Gönen/Balýkesir – Türkei statt.

Vor ungefähr 20 Jahren haben das internationale Kapital und die bürgerlichen Regierungen unter dem Motto „Globalisierung“ einen neuen, weltweiten Feldzug gegen die Arbeiter und Beschäftigten gestartet. Mit diesem Angriff sollte u.a. die weltweite Dominanz der kapitalistischen Ausbeutung stärker verankert werden.
Es ist eine bittere Tatsache der internationalen Arbeiterbewegung, dass sie die umfassendsten ökonomischen, sozialen Angriffe (Privatisierungen, Deregulierungen, die Ausdehnung des Arbeitstages, die Verlängerung der Lebensarbeitszeit, das Leiharbeiterunwesen usw.) und in letzten Jahren zunehmend auch den Abbau der demokratischen Rechte und Freiheiten nicht erfolgreich abwehren konnte. Unabhängig von der unterschiedlichen Situation der einzelnen Länder, Branchen und Gewerkschaften, bleibt es eine Tatsache, dass die heutige internationale Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung als Ganzes nicht in der Verfassung ist diese Angriffe des Kapitals zurückzuschlagen. (...)


Zu beraten, wie beispielsweise durch eine verbesserte internationale Organisierung - was sich auch im Titel der Konferenz ausdrückt - diese Situation geändert werden kann ist eine der Aufgaben der Konferenz, von der ich mir einiges an Erfahrungsaustausch erwarte. Besonders gespannt bin ich auf die erwarteten Teilnehmer aus zahlreichen europäischen, lateinamerikanischen und osteuropäischen Ländern. Sofern die Möglichkeit besteht, berichte ich von der Konferenz, ansonsten im Laufe der kommenden Woche.

Den vollständigen Text und nähere Informationen zum Programm und Ablauf kann man dem Aufruf zur Gewerkschaftskonferenz entnehmen oder auch auf der Seite der "International Trade Union Conference" in verschiedenen Sprachen lesen.