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»Facts do not cease to exist because they are ignored.« Aldous Huxley

Reale Entrechtung für Hartz IV Empfänger

Gestern zeigte Panorama im Beitrag "Spitzelei oder notwendige Kontrolle? Staat observiert Hartz-IV-Empfänger" wie ARGEn es mit den demokratischen Rechten von Hartz IV Empfängern halten.

Es wird darin gezeigt, wie beispielsweise die ARGEn in Bad Homburg / Hessen illegale Schnüffelpraktiken gegenüber angeblichen "Leistungsbetrügern" entwickelten. Die Ermittler entwickelten in der 89 Tage dauernden Bespitzelung eine ganz besondere Aktivität: Laut Aussage einer Betroffenen wurde sie von einem "Mitarbeiter" der Behörde sogar in dessen Freizeit observiert.

Die zuständige Behörde will sich zu dem Fall natürlich nicht äußern. In einem anderen Fall äußerte sich eine Mitarbeiterin der ARGE Wuppertal offen zu den Fällen, in dem Hartz IV Empfänger unangemeldet "Hausdurchsuchungenbesuche" erdulden mussten. Begründung: "Das ist für uns der einfachste Arbeitsablauf."

• Von wegen Zutrittsverweigerung: In diesem Fall muss mit Leistungskürzung bzw. -streichung gerechnet werden. Ein Mitarbeiter der ARGE Viersen zu einem solchen Fall: "Da er vom Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung Gebrauch gemacht hat, trägt er in letzter Konsequenz auch die Verantwortung für die Entscheidung, daß Leistungen nicht weiter gewährt werden können."

• Von wegen Mitwirkungspflicht des Leistungsempfängers. Arbeitsrrechtler sehen das anders. Aber wie das Beispiel eines "Hausdurchsuchungenbesuche" in Tempelhof / Schöneberg, der bei einer minderjährigen Tochter in Abwesenheit der Mutter vollzogen wurde zeigt, wird die Verantwortung eben den ARGE Mitarbeitern zugeschoben, falls mal etwas über die Stränge geschlagen wird. Hauptsache das System Kapitalismus Hartz IV wird nicht angekratzt.

Über diese Grenze geht der Beitrag denn auch nicht. Das wäre vom NDR auch zuviel erwartet. Vom Informationsgehalt für Nichtbetroffene her ist er trotzdem sehenswert, auch wenn der Hinweis des schleswig - holsteinischen Datenschutzbeauftragten Thilo Weichert, den diese Vorgänge an die unvermeidlichen "Stasi Protokolle" erinnern, etwas daneben ist. Er hätte sich eigentlich auch aktuelle Fälle, wie die von Andrej H. und anderen beziehen können. Oder auf Wolfgang S., auf das neue BKA Gesetz oder das bayerische Versammlungsrecht.

Es bleibt dabei: Hartz IV muss weg!

Stuttgart: Veranstaltung von "Reiche Stadt - arme Kinder" mit Professor Roth am 5. Juni

Veranstaltung der Initiative "Reiche Stadt - arme Kinder" mit Prof. Roth



Professor Rainer Roth ist Frankfurter Sozialwissenschaftler, Mitglied im Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne, und hat zahlreiche Vorträge gehalten und Veröffentlichungen herausgegeben zum Thema Armut und Kinderarmut im Speziellen.

Am Donnerstag, den 5.Juni 2008, 18.00 Uhr im DGB-Haus, Stuttgart, Willi-Bleicher-Str. 20

Wir laden alle herzlich ein, die es nicht hinnehmen wollen, dass Politiker Kinder aus armen Familien von der Bildung ausschließen.

Unsere Initiative „Reiche Stadt -“ Arme Kinder“ hat sich im Januar dieses Jahres gegründet, ausgehend vom Erwerbslosenausschuss ver.di und der Frauengruppe F:EPA (Frauen erwerbslos und in prekären Arbeitsverhältnissen).

Warum haben wir diese Initiative gegründet?
In Stuttgart leben über 11 000 Kinder von Hartz IV.
Arme Kinder sind Kinder armer Eltern, besonders hart betroffen sind allein erziehende Mütter.
Mit den Hartz IV Gesetzen hat sich die Armut dramatisch verschärft.
Und es gibt immer mehr Familien, wo ein Elternteil zwar Arbeit hat, doch das Monatseinkommen kaum über der Armutsgrenze liegt.
Von Hartz IV betroffenen Kindern bis 14 Jahren steht im Monat ein Betrag von 208 € und Kindern ab 14 Jahren ein Betrag von 278 € zur Verfügung.
Das reicht kaum für Essen und Kleidung.
Doch die Politiker haben in den 208 € bzw. 278 € für die Bildung 0,00 € vorgesehen. Das ist eine bewusste Ausgrenzung von der Chance auf Bildung!

Deshalb fordern wir vom Gemeinderat Stuttgart:
einen Schulartikel-Fonds von 100 € pro Kind für Familien mit Bonuskarte zum Schuljahresbeginn! Datum: Donnerstag, 5 Juni, 2008

كسكسي!

Wie gestern angekündigt, habe ich heute كسكسي gekocht. كسكسي ist ja eigentlich eine "Sättigungsbeilage", wie bei uns Nudeln oder Kartoffeln usw. Daher sind natürlich die Variationen und Geschmäcker unendlich, man kann beinahe jedes Gemüse mit und ohne Fleisch usw. verwenden. Verzichten sollte man auf keinen Fall auf 2 entscheidende Dinge:

• Viel erstklassiges Olivenöl.
• Schärfe. Und zwar richtige.

Wer das nicht ab kann, sollte es bleiben lassen. Hier gibt es leider nur schwarz oder weiß.

Natürlich gibt es auch hier Ausnahmen, und zwar die süßen Varianten mit Beilagen wie Rosinen und Mandeln und mehr. Derlei Experimenten wenden wir uns später mal zu. Ich habe heute mal mein Gemüsefach geplündert und dabei kam was für 4 Personen heraus:

كسكسي für 4 Personen (1 Tasse pP.)
3 ordentliche Karotten
2 - 3 Paprika
3 Tomaten
2 mittlere Zuchinni
Kichererbsen (habe ich vergessen, einzuweichen, geht auch ohne Ketzerei)
2 - 3 Zwiebeln
4-5 Zehen Knoblauch
1 Tasse Olivenöl
2 Esslöffel spanischen Pfeffer
Für die Fleischfresser:
2 Hühnerbrüste
Vegan: Seitan Medaillons, oder grobe Sojaschnitzel. (Letztere vor der Verarbeitung in Gemüsebrühe einweichen)
Salz

Dazu: Mehrere Flaschen Rotwein, ich empfehle einen tunesischen Cabernet.

Vorbereitung:
Fleisch säubern, in Streifen schneiden, salzen, mit 1 Esslöffel spanischem Pfeffer einreiben, anschließend mit einem ordentlichem Schluck Olivenöl vermengen und ab in den Kühlschrank. (Vegan: Ebenso mit Seitan / Soja)



Jetzt das ganze Gemüse vorbereiten, odentlich putzen: Karotten schälen, Reste an die Haustiere oder eine Gemüsebrühe daraus kochen, mit der später beispielsweise die Soße aufgegossen werden kann.



Paprika putzen, Kerngehäuse entfernen.



Ebenso bei den Tomaten den Stielansatz entfernen ...



... und bei den Zuchinni Spitze und Strunk abschneiden.

Zwiebeln schälen und achteln.



Knoblauchzehen mit der Handfläche auf der Tischplatte leicht zusammendrücken, am Ansatz die Schale abschneiden und dann abziehen. In papierdünne Scheiben schneiden und salzen.



So, nun bauen wir mal die Soße zusammen:

Einen großen Topf nehmen, den Boden mit ordentlich Olivenöl bedecken und erhitzen. (Öl ist ein entscheidender Geschmacksträger!) Die negativen Eigenschaften kann man anschließend oder im Vorfeld mit mehreren Schnäpsen beseitigen.



Beherzt das Fleisch (Seitan o.ä.) in das siedende Öl geben und anbraten.



Nach und nach das Gemüse entsprechend der Garzeiten dazugeben. In meinem Fall habe ich erst die geachtelten Zwiebeln in den Topf gegeben, anschließend die Karotten und den Paprika. Umrühren, Deckel schließen.

So nach ungefähr 5 Minuten, die nur ein Mal zum Umrühren genutzt wurden (Eventuell auch einen Schnaps, wegen dem Öl) das restliche Gemüse, Zuchinni, Tomaten in den Topf geben. Jetzt auch den Knoblauch dazugeben (damit die lieben KollegInnen morgen auch was davon haben).



Den 2. (für Scharfesser gerne auch mehr) Esslöffel spanischen Pfeffer und etwas Salz (ca. 1 Teelöffel) dazugeben. Umrühren. (Vorsichtig und immer so, daß kein Gemüse zerdrückt wird!) Mit heißem Wasser bzw. Brühe aufgießen. (4 Personen ca. 1 Liter)

Nun den Deckel drauf und weitere 10 Minuten ordentlich köcheln lassen.



In der Zeit Teller warmstellen, einen Schnaps trinken und nun nach Anleitung um das كسكسي kümmern.

Ich bin da eher faul und undogmatisch und verwende Instant كسكسي. Der Vorteil ist die schnelle und unkoplizierte Zubereitung, so braucht man beispielsweise keine Dämpfeinsätze, braucht sich keine Gedanken um die Portionen für weitere Gäste, die vom Duft der Soße aus Nah und fern angezogen werden und sich dazugesellen wollen machen.



Pro Person 1 Tasse Wasser erhitzen, kochend vom Herd nehmen, salzen, ein Schuß Olivenöl dazugeben, كسكسي einstreuen, mit dem Schneebesen umrühren, Deckel drauf.

In den 5 Minuten, bis das كسكسي fertig ist kann man die Soße abschmecken, den Tisch decken, und die zuvor warmgestellten Teller aus dem Ofen holen.

Es gibt Leute, die كسكسي gerne traditionell essen. Dazu wird mit dem كسكسي auf einer großen angewärmten Platte ein Kranz gemacht und innen die Soße hineingegeben. Jeder MitesserIn bedient sich da dann nach Appetit.

Ich hasse Traditionen. Aber ein bisschen Stil muss sein: Wenn der كسكسي fertig ist (zuvor ein wenig Butter (Vegan: Nix) dazugeben, mit einer Gabel auflockern) nehme ich ein den Portitionen entsprechendes Schälchen und stürze dies auf den Teller der MitesserInnen.



Wenn sie dann entgeistert gucken trinke ich einen Schnaps kann sich doch jeder selbst an der Soße bedienen.



Inspiriert für diese und andere von mir gekochten كسكسي Varianten, die auch für größere Gelage geeignet sind, wurde ich durch einen leider vergriffenen Klassiker der Kollektivküche, Peter Fischer's bei Wagenbach erschienenes: "Schlaraffenland - nimms in die Hand! Kochbuch für Gesellschaften, Kooperativen, Wohngemeinschaften, Kollektive und andere Menschhaufen sowie isolierte Fresser" (19. bis 27. tausend von 1975)

Gebratener Spargel mit Erdbeeren

Ruhetag schützt vor Reproduktion Kochen nicht. Nachdem wir gestern Volxküche geniessen konnten, haben wir für heute - inspiriert von Rainer Strobels Rezept "Gebratener Spargel mit Erdbeeren" - mal folgendes eingekauft:

500 g weißer Spargel
500 g grüner Spargel
300 g Hähnchenbrustfilet, alternativ 1 Mango
2 EL Kokosraspel
100 g Erdbeeren
2 EL Öl zum Anbraten
100 ml Kokosmilch
etwas Zitronensaft
1 Prise Salz
1 Prise Zucker
etwas schwarzen Pfeffer
2 EL Butterschmalz alternativ ein feines Öl

(Minze, wie im Originalrezept angegeben, verwenden wir normalerweise eher nicht, daher gestrichen) Und was ist "Zitronenpfeffer"? Schnickschnack, steht hinterher bloß rum, schwarzer tut's auch.

Den weißen Spargel schälen, unten 1-2 cm abschneiden, Haustiere mit den Resten füttern oder einen Spargelsud für Spargelcremesuppe kochen.



Vom grünen Spargel nur das untere Drittel schälen. Spargel schräg in ganz dünne Scheiben schneiden.



Das Hähnchenbrustfilet in 3 cm breite Streifen schneiden. Diese in die Kokosraspel geben und leicht andrücken. Variante für Vegetarier: Frische Mango in Kokos wälzen, kurz anbraten.



Die Erdbeeren putzen und je nach Größe halbieren oder vierteln. (Unsere waren etwas mickrig, daher halbiert)



Wer einen Wok hat, nehme diesen zur Hand. Wir haben keinen - das geht aber auch so, mit einer tiefen Pfanne. Mit etwas Öl den weißen Spargel anbraten, dann den grünen Spargel zugeben und mit anbraten.



In der Zwischenzeit die Dose Kokosmilch ordentlich schütteln, öffnen und mit ca. 100 ml den Spargel ablöschen. Ein beherzter Schuss Zitronensaft und mit etwas Salz, Zucker und schwarzen Zitronenpfeffer würzen. Alles leicht einköcheln lassen, zum Schluss die Erdbeeren zugeben und kurz durchschwenken.



Die Mango- bzw. Hähnchenstreifen parallel dazu in einer Pfanne mit Butterschmalz anbraten.



Den Spargel auf Tellern anrichten, die gebratenen Hähnchenstreifen darauf geben und schnell aufessen.



Morgen geht's dann zur Sachen, da probiere ich mal ein paar scharfe Sachen aus.

Arbeitslosigkeit: Lebensversicherung nicht geschützt

Wer glaubt, sich in diesem Laden per Lebensversicherung auf einen "ruhigen Lebensabend" einrichten zu können, irrt. Im Falle von Hartz IV gilt: Die wollen alles - die kriegen alles.

Arbeitslose müssen ihre Lebensversicherung verwerten, auch wenn sie kaum Ansprüche auf eine gesetzliche Rente haben. Diese Auffassung vertrat das Bundessozialgericht im Falle eines ehemaligen Selbständigen. Die zuständige Behörde hatte seinen Antrag auf Arbeitslosengeld II abgelehnt, da der Mann über eine Lebensversicherung verfügte. Einen Verwertungsausschluss vor Eintritt des Ruhestands hatte er nicht vereinbart. Der Arbeitslose machte geltend, dass die Verwertung seiner Lebensversicherung eine besondere Härte darstelle. Denn aufgrund seiner Selbständigkeit verfügt er in der gesetzlichen Rentenversicherung über eine Anwartschaft von lediglich 88 Euro. Das BSG sah darin keine besondere Härte. Eine Verwertung könne nur dann ausgeschlossen werden, wenn sie unwirtschaftlich sei. Das heißt, wenn der Rückkaufwert deutlich unter den eingezahlten Beiträgen liegt.

BSG vom 15. April 2008 - B 14/7b AS 68/06 R via IG Metall extranet

Wie man sich bettet, so liegt man

Nachdem unser Sofa jetzt schon einige Jährchen auf dem Buckel hat und ich (wie andere Kollegen ebenso) auch mal vom Sofa aus blogge, überlegen wir schon eine Weile die Anschaffung eines neuen Sofas. Man wird ja nicht jünger. Da wir neuen Dingen gegenüber trotzdem stets aufgeschlossen sind, dachten wir, schau'mer'mol und sind beim Recherchieren beim Bestatterblog gelandet. Dort wird auf einige - sagen wir mal - etwas eigenwillige Sofas verlinkt. Naja, das passt dann doch nicht so in unser [ˈkɔːɹpəɹət dɪˈzaɪn]. Auch vom Preisniveau her kommt uns - trotz Alternativen - das rustikalere Störbe doch eher gelegen.

Klassenkampf & Solidarität - Geschichte der kämpferischen Betriebsarbeit in Stuttgart

Die "Initiative Sozialproteste" lädt am Dienstag, 29. April um 19:00 ein ins "Subversiv" in Stuttgart zu einer Veranstaltung zum Thema:
"Klassenkampf & Solidarität - Geschichte der kämpferischen Betriebsarbeit in Stuttgart"

Unter ihrer eng mit der SPD verflochtenen Führung verkommen die Gewerkschaften zunehmend bestenfalls zu einer Art Dienstleistungseinrichtung. Nicht Unterstützung für eigene Kämpfe der Basis und Bereitschaft zur Konfrontation mit dem Kapital sind angesagt, sondern Kompromisse mit der Unternehmerseite und Schikanen gegen rebellische GewerkschaftsaktivistInnen. Nicht der Austritt, sondern selbstständiges Handeln und Opposition gegen den Schmusekurs sind die richtigen Antworten darauf.

Stuttgart kann dahingehend auf eine lange und kämpferische Tradition der ArbeiterInnenbewegung zurückblicken.

AutorInnen des Buches "Klassenkampf und Solidarität - zur Geschichte der Stuttgarter Metallarbeiter und Metallarbeiterinnen" stellen dieses vor und diskutieren über die aktuelle Situation klassenkämpferischer Betriebsarbeit.

Die Veranstaltung ist Teil der Mobilisierung der Initiative Sozialproteste zum 1. Mai in Stuttgart

Hungerleider des Jahres: John Paulson

Mit einem "Jahresgehalt" von schlappen 3.700.000.000 US $ wird die vom Alpha Magazine veröffentlichte Liste der zehn bestbezahlten Investmentmanager von John Paulson angeführt. Bei redblog wird die FR zitiert, die unter anderem berechnet hat, daß mit diesem Geld das ALG II von 560 000 Hartz-IV-Empfängern finanziert werden könnte. Aber auch der Rest der Riege der Superreichen steht dem nicht viel nach. Stellt sich also die Frage, wie die Hartz IV Empfänger an das Geld kommen können...