trueten.de

Als aktives Gewerkschaftsmitglied und Arbeiterfotograf unterstütze ich das Projekt hayat TV. In den Medien, besonders im Fernsehen sind die Interessen und Bedürfnisse der so genannten „einfachen Menschen“ bestenfalls eine Randerscheinung -“ obwohl es dutzende von Fernsehprogrammen gibt. Das wirft die Frage auf, wer eigentlich dieses bürgerliche Programm macht und wer die Möglichkeit hat, sich mit seinen Problemen und Sorgen an diese Medien zu wenden -“ und dabei tatsächlich ernst genommen wird.

Völkerverständigung und Solidarität sind Randerscheinungen in diesen von einigen wenigen bürgerlichen Medienmonopolen kontrollierten Sendern. Dagegen wird rund um die Uhr vor allem die Jugend mit Egoismus, Selbstdarstellung, Rücksichslosigkeit regelrecht zugemüllt.

Gerade damit wird jedoch vor allem die Vereinzelung der Menschen und die Spaltung in Nationalitäten, Religionen gefördert.

Ich selber bin neben meinem Beruf als Metallarbeiter aktiv in verschiedenen politischen Initiativen und arbeite an alternativen Medien mit. Ich erwarte von einem Projekt wie hayat TV, das als „zweiter Kanal“ arbeiten will, dass es eben nicht „noch ein weiterer Sender“ wird. Gebraucht wird ein fortschrittlicher Sender, der Sprachrohr und eine Plattform wird für einen regen Meinungs- Informations- und Erfahrungsaustausch. Er muss es verstehen, dies zu verbinden mit kulturell niveauvollen Unterhaltungssendungen, die den Zusammenhalt der Menschen Massen fördern. So kann er einen Beitrag leisten, über sinnvolle gesellschaftliche Alternativen und Perspektiven nachzudenken und diese zu fördern.

Eine Verbundenheit mit eben diesen Menschen muss der Motor für das Gelingen des Projektes, und vor allem für seine Unabhängigkeit sein. Es kommt dabei vor allem auf die Menschen selber an, hier für aktiv zu werden.

Mit dem neuen Programm „Fit statt fett“ der Bundesregierung befasst ein interessanter Beitrag im Blog von Klaus-Peter Baumgardt. Die Bundesregierung erklärt mal wieder die Angelegenheit zu einem Privatproblem: Nach einem Bericht der FAZ will Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) und Verbraucherminister Horst Seehofer (CSU) an die Bundesbürger appellieren, sich gesünder zu ernähren und mehr zu bewegen. Schützenhilfe kommt vom Vorsitzenden der Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE), Jürgen Abraham: „Warum soll die Industrie schuld sein, wenn jemand zu viel isst?“. Eben. Der Mann sollte sich vielleicht mal "Fast Food Nation" oder noch besser "Super Size Me" ansehen.

Ich glaube aber fast, der kennt beide.

Dass es heute möglich ist, mit den vorhandenen agrartechnischen Möglichkeiten 12 Milliarden Menschen auch unter ökologischen Geischtspunkten gut zu ernähren ist eigentlich nicht erst durch "We feed the World" bekannt.

Dem steht eine Profitwirtschaft nicht nur in der Nahrungsmittelindustrie entgegen. Gezielt wird weltweit die Erzeugung von Lebensmitteln in Fischerei, Landwirtschaft, Viehzucht, Wasser usw. unter die Kontrolle einiger Nahrungsmittelkonzerne wie Nestlè oder mit Hybridsaatgut durch Saatguthersteller wie Pioneer gebracht.

Nicht, dass ich gegen eine gesunde Ernährung wäre und dass man das Möglichste tun sollte, fit zu bleiben. Den Zusammenhang zwischen gesunder Ernährung und deren Bezahlbarkeit - für Hartz IV Empfänger ganz zu schweigen - wird von den Architekten des „Fit statt fett“ Programmes geflissentlich "übersehen". Von der Möglichkeit zur Zubereitung innerhalb der heutigen Lebens und Arbeitsumstände der meisten arbeitenden Menschen ist sowieso keine Rede.

Da fällt es dann leicht, über Fastfood- und Tütenfraßopfer zu richten und Kreide zu fressen.

Ebenfalls lesenswert: "Neues vom Burgerkrieg"

Bei jedem "Tatort" spazieren die Ermittler frei und ungeniert in den Wohnungen von "Verdächtigen" herum. Was sind eigentlich die rechtlichen Grundlagen und wie verhält man sich richtig? Im Rahmen des 23C3 referierte Udo Vetter vom LawBlog zu dem Thema: Sie haben das Recht zu schweigen...



Wer kein Video sehen mag, kann sich mit dem "Klassiker" beschäftigen. Den kann man auch ausdrucken. In Kürze erscheint auch das Buch "Durch die Wüste" das - anders als es der Titel vermuten lässt - nicht von Karl May stammt.

Heute wurde der Bericht vom 9. Prozesstag in Sachen des Todesfalls von Oury Jalloh / Dessau durch die Prozessbeobachter veröffentlicht.

Weitere Beiträge

Jetzt geht es wohl Schlag auf Schlag: Soeben wurde bekannt, dass der Sternmarsch gegen den G8 Gipfel am 7. Juni verboten werden soll. Wie schon bei den gestrigen Razzien geht es wohl weniger um einen konkreten Anlaß, sondern darum den Protest zu verunglimpfen, zu isolieren und zu verhindern. Wer sich den G8-Gipfel einlädt, der lädt sich damit auch den legitimen Protest ein. Gegen diese massive Einschränkung des Demonstrationsrechts wird momentan ein Eilverfahren beim Verwaltungsgericht vorbereitet.

Wir dokumentieren hier die Presseerklärung des Sternmarschbündnisses:

Presseerklärung

Im heutigen Kooperationsgespräch in Rostock teilten die Vertreter der zuständigen Behörde Kavala mit, dass der Sternmarsch verboten werden soll. Alle angemeldeten Routen würden für Zufahrts- und Rettungswege gebraucht. "Von Kooperation war in dem Gespräch nichts zu merken. Die Behördenvertreter haben nur immer wieder wiederholt, dass auf keiner der Straßen der Sternmarsch stattfinden könne", so ein Gesprächs-Teilnehmer aus dem Vorbereitungs-Bündnis. Sobald der Verbots-Bescheid vorliegt, wird Klage per Eilverfahren beim zuständigen Verwaltungsgericht eingereicht. "Eine Demonstration ist in Bewegung. Es ist organisatorisch möglich, einen Teil der Straßen für den Protest zur Verfügung zu stellen und dennoch Rettungswege offen zu halten.", so Peter Kromrey vom Vorbereitungs-Bündnis. Derzeit werden die Vorbereitungen für den Sternmarsch fortgeführt.

Bisher hatte die Polizei stets dementiert, dass es Verbotszonen auch außerhalb des Zaunes um Heiligendamm geben soll. In dem Gespräch wurde nun deutlich, dass eine "protesfreie Zone" um Heiligendamm bis zu den Orten Kühlungsborn, Kröpelin, Bad Doberan und Nienhagen geplant ist. Genau von diesen Orten aus soll der Sternmarsch in Richtung Heiligendamm starten. Die Praxis ist aus den Anti-Atom-Protesten im Wendland als sog. Allgemeinverfügung bekannt. "Die Polizei hebelt das Demonstrationsrechtsrecht aus, indem sie den Protest 10 km vom Ort des Geschehens auf die grüne Wiese abdrängt. Auf diese Weise kann der Protest nicht mehr die Medienöffentlichkeit erreichen.", so Ulrike Donat, Anwältin des Anmelders zum Ausgang des Kooperationsgesprächs.

Ulrike Donat ist Spezialistin für Allgemeinverfügungen. "Wir haben sie extra aufgrund ihrer Erfahrungen beim Anti-Castor-Protest gebeten, den Fall zu betreuen.", so Peter Kromrey.
Euromärsche


"Mit dem Verbot zeigt die Bundesregierung, was sie unter Demokratie versteht. Das Verbot ist nur ein weiterer Versuch, den Protest zu verhindern. Es reiht sich ein in die derzeitige Kriminalisierungswelle gegen den G8-Protest." so Susanne Spemberg vom Vorbereitungs-Bündnis mit Verweis auf die gestrigen Hausdurchsuchungen u.a. in Berlin, Hamburg und Bremen.

Der Sternmarsch wird getragen von einem breiten Bündnis der an der Mobilisierung zu den G8-Protesten beteiligten Gruppen aus den unterschiedlichen globalisierungskritischen Spektren. Die Demonstrationszüge setzen sich aus verschiedenen Bewegungen wie beispielsweise FriedensaktivistInnen, Queer-Bewegung, antirassistischen Gruppen oder Gewerkschaften zusammen und sind nach übergreifenden Themen organisiert. Mit den verschiedenen Armen des Sternmarsches und der gemeinsamen Abschlusskundgebung soll nach den Tagen vielfältigster Aktionen und Protesten sowie nach dem Alternativgipfel die Vielfalt und Stärke der Bewegung der Bewegungen auch auf der Straße noch einmal deutlich werden. Die Themenzüge sollen zeigen, dass eine andere Welt nötig und möglich ist.

[Sternmarschbündnis]

Kontakt:
sternmarsch2007@linuxmail.org
Susanne Spemberg und Peter Kromrey (Sternmarsch- Vorbereitungsbündnis): 0177/5501939
Ulrike Donat (Anwältin des Anmelders): 040/39106180

Ich gebe es zu: Auch ich kann nicht rechnen. Nach 12 Monaten fällt die Tariflohnerhöhung von 4.1% - im Gegensatz zum von mir unkritisch übernommenen Rechenbeispiel - nicht weg. 8-)

Unbeantwortet bleibt die Frage, warum die Gunst der Stunde nicht genutzt wurde und mit aller Kraft die berechtigte und sowieso schon moderate Lohnforderung nicht durchgekämpft wurde. Statt dessen wurde sich wieder auf eine lange Laufzeit eingelassen, und 1,7% für die restlichen 5 Monate sind angesichts der Erfahrungen zum Beispiel mit der Mehrwertsteuererhöhung uvw. mehr als fragwürdig.

Seit Jahren wird beklagt, dass die Gewerkschaften nicht in die Offensive kommen.

Der bisherigen Erklärung der IGM-Führung, "in der Krise kann man nicht kämpfen!" erfolgte dieses Jahr die Erklärung: "Im Aufschwung kann man nicht kämpfen!" Wann den dann überhaupt?? Und wozu Gewerkschaften, wenn man nicht mehr kämpfen kann? Das wäre eine interesante Diskussion, wichtiger als 1% mehr oder weniger.

Übrigens in der ERA-Welt, stellen insbesondere die sogenannten "Überschreiter" fest: " Ich bekomme eh nur 1 %!" Dort wo neu eingeführt wurde (immer bezogen auf das tarifgebiet BW)wird bei Abgruppierung sogar die gesamte Erhöhung verrechnet. Ob die Einmalzahlungen dennoch stattfinden bleibt abzuwarten.

(Kommentar von "Betriebsrat" auf IndyMedia)

Daher freut es mich, dass die Diskussion zu dem Verhandlungsergebnis in der Metall- und Elektroindustrie Baden-Württembergs weitergeht. Zu dem an Arroganz und überheblicher Polemik kaum zu überbietenden - dafür an positiven Antworten um so schwächeren - Artikel von Frank Rehberg zur Kritik am Tarifabschluss bei der Metall- und Elektroindustrie Baden-Württembergs auf LabourNet gibt es inzwischen einige Entgegnungen:

• "Richtig rechnet hier nur wohl Herr Westrick!"
Anmerkungen und Rechnungen von Andreas Müller zu „5,8, 3,2 oder 3,0 Prozent? Tarif-PISA aktuell oder wenn "Linke" rechnen“
• Betrachtung des Tarifabschlusses vom 04.Mai 2007 von Freie ArbeiterInnen-Union, Ortsgruppe München, Abteilung Mathematik vom 09.05.2007 (pdf)

Aus dem Text: „...Zu den Anmerkungen von Frank Rehberg (...) Frank Rehberg von der IG Metall sah sich durch die erwähnte sowie andere Veröffentlichungen zum Thema veranlasst, im Portal www.labournet.de einige Anmerkungen zu machen, auf die im Folgenden eingegangen werden soll...“

In Stuttgart fand eine Spontandemonstration gegen die Kriminalisierung der G8 Proteste mit 80 - 100 Teilnehmern statt. Siehe auch die Berichte auf IndyMedia und cyox.

Zur Fotoserie : Spontandemo aus Protest gegen die Übergriffe auf G8 Gegner in Stuttgart.

Bereits nach 50 Metern wurde die Demonstration nach Augenzeugenberichten durch ein Massivaufgebot von Polizei aufgehalten.

Zur Fotoserie : Unfreiwilliger Stop nach wenigen Metern

Bereits nach 50 Metern wurde die Demonstration nach Augenzeugenberichten durch ein Massivaufgebot von Polizei aufgehalten.

Oberstaatsanwalt Häussler - bekannt geworden durch den unsäglichen Hakenkreuzskandal hat den Protest von Staats wegen begleitet.

Fotos: Roland Hägele

Die "Anstifter" verteilten eine Stellungnahme:

Jetzt ist die Gesamtausgabe des Buches "Eine Geschichte des amerikanischen Volkes" von Howard Zinn, US-amerikanischer Historiker und Politikwissenschaftler erstmals in deutscher Sprache im Verlag "Schwarzer Freitag" erschienen.

Howard Zinn betrat mit "A People's History of the United States" Neuland in der Geschichtsschreibung der Vereinigten Staaten, die auch außerhalb der USA oft nur als von Kriegs- und Heldengeschichten geprägte Geschichtsschreibung erscheint.

Dem setzte er bewusst seine Geschichte des amerikanischen Volkes entgegen. Es geht um die Indianer, die Schwarzen, die Frauen, die Einwanderer -“ kurz: die Unterdrückten und Benachteiligten der Geschichte. Diese waren vom Beginn der Kolonialisierung an bis heute mit harten und blutigen Klassenauseinandersetzungen konfrontiert.

Howard Zinn spannt in dem 690 Seiten starken Buch den Bogen der amerikanischen Geschichte von Columbus bis zur Ära Clinton.

Es gehört auf jeden Fall in die Hände all derjenigen, die hinter die Kullissen blicken wollen und vor allem einen etwas anderen Blick auf die amerikanische Gesellschaft und wie diese funktioniert (oder auch nicht) werfen wollen.

Aus dem amerikanischen Englisch von Sonja Bonin

ISBN 9783937623504
28,80 EUR inkl. 7,0% Mwst.

Zur Verlagsseite - dort kann das Buch auch bestellt werden.

Mehr über Howard Zinn gibt es auf dem deutschsprachigen Weblog zum Leben und Werk des Autors zu lesen.

Eine ausführliche Buchbesprechung folgt.

Unser Zitat des Monats Mai:

" Keine konkreten Anhaltspunkte für Anschläge! (...) 09.05.2007 - 21:32
Der Sprecher der Bundesstaatsanwaltschaft, Andreas Christeleit, wurde vorhin im HEUTE-Journal mit den Worten zitiert:
"Die heutigen Untersuchungen sollten Aufschluss bringen über die Strukturen und die personelle Zusammensetzung von diesen Gruppierungen, und dienten nicht in erster Linie zur Verhinderung von konkreten Anschlägen. Dafür gab's keine Anhaltspunkte".

Na ganz fein, wenn mensch bedenkt, daß die Brandanschläge in den Medien als Grund für diese Aktionen herbeigezogen werden..."

Quelle: Indymedia, aus der langen Kommentarliste des G8-Kriminalisierungsspecial

Geht's noch deutlicher???? Jetzt wird bereits schon offen in Hauptnachrichtensendungen zugegeben, dass es gar keinen formal rechtlichen Verdachtsgrund gab für die Aktionen.

Hier geht es zur "heute" Sendung, der Beitrag kommt gleich zu Beginn.

Siehe auch: “Welle von Repression gegen Anti-G8 Bewegung”