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"Das Leben der Vornehmen ist ein langer Sonntag: sie wohnen in schönen Häusern, sie tragen zierliche Kleider, sie haben feiste Gesichter und reden eine eigene Sprache; das Volk aber liegt vor ihnen wie Dünger auf einem Acker." Georg Büchner

Pressemitteilung des Personenwahlbündnisses FÜR Esslingen

Folgende Pressemitteilung des Kommunalpolitischen Wählerbündnisses FÜR (Fortschrittlich – Überparteilich –Rege) aus Esslingen wurde am 25.5. veröffentlicht:







FÜR Esslingen, c/o Heribert Müller, Zollernplatz 5, 73734 Esslingen a. N., Tel. 0711-3 70 35 45, e-mail: heribert-mr@gmx.de am 17.05.06

Sehr geehrte Damen und Herren,


am Samstag, dem 6. Mai 2006 fand die Jahreshauptversammlung von FÜR statt. Hierzu erhalten Sie folgende zur Veröffentlichung vorgesehene Mitteilung:

„Am 6. Mai 2006 fand die Jahreshauptversammlung des kommunalen Wahlbündnisses FÜR Esslingen statt. Nach den entsprechenden Tätigkeitsberichten wurde der bisherige Vorstand entlastet. Dem bisherigen Vorstand wurde für die geleistete Arbeit gedankt. Die nachfolgende Diskussion stellte Weichen für die Arbeit des gewählten neuen Vorstandes mit (alphabetisch) Roland Heide, Johann Drobnak und Heribert Müller.

In der Diskussion wurde vor allem die gute Arbeit mit Frau Hüsniye Toy gewürdigt. Hauptanliegen von Frau Toy ist es, sich noch mehr auf die Bürger und auf die Mitglieder von FÜR zu stützen. Die bisherige Entwicklung der Arbeit von FÜR wurde analysiert. Weiterhin wurden Schwerpunkte unserer zukünftigen Tätigkeit herausgearbeitet. Hierzu zählen u. a. der Einsatz für Arbeitsplätze, die Jugendpolitik (Schulen, Spielplätze, Jugendtreffs, Ausbildung) und das verstärkte Eintreten für die sozialen und kulturellen Belange der Bürger und gegen Prestigeobjekte, die viel Geld kosten (zur Zeit z. B. der Bahnhofsvorplatz und Gleis 1). Außerdem wurde beschlossen, einen offenen Brief über den Ton in den Gemeinderatssitzungen zu schreiben und diesen an die SPD, den Oberbürgermeister und an die Presse zu leiten.“

Mit freundlichen Grüßen i. A.
gez. H. Müller
PS:

Anlage: Offener Brief





Offener Brief

an die Presse, an den Oberbürgermeister der Stadt Esslingen am Neckar, Herr Dr. Jürgen Zieger, an den SPD-Ortsvorstand Esslingen, SPD-Ratsfraktion Esslingen


Die Mitglieder des überparteilichen Personenwahlbündnisses FÜR Esslingen beschlossen einstimmig, einen Offenen Brief anlässlich des Verhaltens des Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion Herr Andreas Koch zu schreiben.

Im öffentlichen Teil der Ratssitzung am 13. Februar 2006 stellte unsere Stadträtin Frau Hüsniye Toy die Frage an einen anwesenden Vertreter der Firma Festo, ob die Ausweisung der letzten großen Frischluftschneise für Esslingen als Gewerbegebiet wirklich notwendig sei (Über dieses Vorhaben berichtete die Eßlinger Zeitung bereits). Bislang galt diese Schneise als unantastbar und unbedingt notwendig für die Lebensqualität der Esslinger Bevölkerung. Frau Toy fragte weiterhin, ob dort wirklich neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
Solche Fragen sollen anscheinend tabu sein. Denn warum sonst verlor Herr Koch seine Fassung derart, dass er erregt in den Saal rief: „Scheiß MLPD, die brauchen wir hier wirklich nicht!“? Offenbar ist es Herrn Koch fremd, dass man sowohl innerhalb eines Bündnisses resp. einer Partei als auch im Gemeinderat demokratisch mit verschiedenen Auffassungen und Parteien umgehen kann. Heute ist es mehr denn je notwendig, alle Kräfte zu bündeln, die sich auf antifaschistischer Grundlage dem Beststreben Politik entgegenstellen wollen, alle Aufgaben auf Kosten der alltäglichen Bedürfnisse der Bürger zu erledigen.

FÜR ist ein überparteiliches Personenwahlbündnis, in dem Parteilose und Mitglieder unterschiedlicher Parteien gleichberechtigt zusammenarbeiten, darunter auch Mitglieder der MLPD. FÜR ist also keine Organisation der MLPD, wie Herr Koch fälschlich zu meinen scheint. Wir in FÜR schätzen die überparteiliche Zusammenarbeit sehr. Sie ist die beste Grundlage für eine an den Interessen der Bürger orientierten Arbeit, Politik und Streitkultur. Dass FÜR auf antifaschistischer Grundlage überparteilich ist und dabei keine undemokratischen Ausgrenzungen gegen Antifaschisten, Marxisten-Leninisten und andere fortschrittliche Kräfte vornimmt, gereicht dem Bündnis nur zur Ehre. FÜR hat gleichfalls nicht vor, sich in Richtung einer Partei zu entwickeln, auch nicht in Richtung der MLPD. Es kann doch nicht sein, dass eine Zensur oder Diskriminierung von Meinungen einsetzt, nur weil diese Meinungen von den Ansichten der Herren Koch oder Zieger abweichen.

Der zweite Halbsatz „die brauchen wir hier wirklich nicht“ - scheint mir Ausdruck eines zutiefst undemokratischen Verständnisses der Bürgerschaft, ihrer demokratischen Rechte und ihres Gemeinderates zu sein. Nicht Sie, sondern die Bürger Esslingen entscheiden über die Zusammensetzung des Gemeinderates. Wir sehen im Verhalten des Herrn Koch einen antikommunistischen Ausfall – „die Grundtorheit des XX. Jahrhunderts“, wie Thomas Mann bemerkte (Im XXI. Jahrhundert ist dieses Verhalten mit Sicherheit auch kein Zeichen von Klugheit). Wir sehen hierin des weiteren den Versuch, FÜR Esslingen in eine bestimmte Ecke zu drängen, um sich ohne inhaltliche und (echte) politische (und demokratische) Auseinandersetzung mit FÜR, mithin ohne eigene Arbeit und Ideen, ohne Hinterfragen der eigenen Fraktionsarbeit oder der Arbeit des Gemeinderates und der Gemeindeverwaltung einen Teil der Opposition vom Halse zu schaffen. Wir sehen hierin den Versuch, die MLPD und im selben Atemzug FÜR Esslingen zu kriminalisieren.

Unterbrechungen und Beschimpfungen von GemeinderatskollegInnen, noch dazu mit Fäkalien-Ausdrücken - sollten, auch wenn es vielleicht zur Streitkultur des Herrn Koch passen könnte, doch nicht Stil der Gemeinderatssitzungen werden! Wir erwarten in Zukunft einen sachlichen Umgangston.



Mit freundlichen Grüßen i. A.
gez. H. Müller, Hüsniye Dilek Toy

Adressen:
Herrn
Oberbürgermeister
Dr. Jürgen Zieger
Neues Rathaus
Rathausplatz 2


Herr
Andreas Koch
Marktplatz 5
73726 Esslingen

Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Katharinenstraße 21

73728 Esslingen

Eßlinger Zeitung
Chefredakteur
Herr Dr. Markus Bleistein

73726 Esslingen, (Fax 3169124)

Esslinger Echo
Redaktion
Frau Barbara Scherer
Zeppelinstraße 116
73730 Esslingen, echo@ez-online.de, 9310-320, fx 9310-413

Zwiebel
Redaktion
Frau Roswitha Rostek
Zeppelinstraße 116
73730 Esslingen, Fx.5502197 (tf. ~96)

Esslinger Woche
Im Heppächer 9, 73728 Esslingen

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